Archiv Inland - Inhalte vom Juli 2023

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Juli 2023

Starkregen im Norden

Anreise zu Metal-Festival in Wacken gestoppt

Die Veranstalter des Metal-Festivals Wacken Open Air haben Tausende Besucher gebeten, ihre Anreise zu unterbrechen. Die Campingplätze seien derzeit nicht passierbar. Der Grund: Starkregen. mehr

31.07.2023 • 18:20 Uhr

Ein Banner zum "Wacken Open Air" hängt über einer Straße.

Cybertruppe der Bundeswehr

Mehr als Hacker in Uniform

Cyberbedrohungen abwehren, Satelliten-Verbindungen aufbauen, digitale Karten erstellen: Was hinter dem Bundeswehr-Kommando "Cyber- und Informationsraum" steckt. Von Tim Aßmann. mehr

31.07.2023 • 16:44 Uhr

Der Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius (M, SPD) spricht bei seinem Antrittsbesuch beim militärischen Organisationsbereich (OrgBer) Cyber- und Informationsraum (CIR) am Standort Rheinbach mit einem Soldaten.

Wegen geplatzter Pkw-Maut

Wissing schaltet Gutachter ein

Ein Gutachten soll klären, ob Ex-Verkehrsminister Scheuer im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut in Regress genommen werden kann. Sein Nachfolger Wissing erklärte, man könne "die Akte bei 243 Millionen Euro nicht einfach beiseitelegen". mehr

31.07.2023 • 16:04 Uhr

Mittel für Freiwilligendienste

Viel Engagement, wenig Geld

Der Bund will seinen Etat für Freiwilligendienste deutlich kürzen. Verbände fürchten nun negative Folgen für die Arbeit im sozialen Bereich - gerade in der Alten- und Krankenpflege. Von Barbara Schneider. mehr

31.07.2023 • 15:57 Uhr

Ein junger Mann, der ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) absolviert, hilft einer Bewohnerin einer Wohngemeinschaft für Demenzkranke (Archivbild, 2010).

Berliner Integrationssenatorin

Kiziltepe fordert Reform des Verteilschlüssels für Flüchtlinge

Geflüchtete werden in Deutschland nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt. Berlins zuständige Senatorin findet, dass dessen Kriterien die Menschen nicht gerecht verteilen - und fordert eine Reform des Schlüssels. mehr

31.07.2023 • 15:23 Uhr

Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD)

Schleppenden Fortschritt kritisiert

WHO kritisiert Tabakkontrolle in Deutschland

Werbeverbote, Steuern, drastische Fotos: Die Weltgesundheitsorganisation fordert, Maßnahmen gegen Tabakkonsum konsequenter umzusetzen. Gerade Deutschland hinke hinterher - und verkaufe Zigaretten noch immer zu günstig. mehr

31.07.2023 • 13:54 Uhr

Ein Mann klopft die Asche einer Zigarette über einem Aschenbecher ab.

Referendare beantragen Bürgergeld

Arbeitslos über die Sommerferien

Viele Bundesländer schicken ihre Referendare und Referendarinnen im Sommer in die Arbeitslosigkeit. Gewerkschaften finden das nicht nachvollziehbar - vor allem vor dem Hintergrund des dramatischen Lehrkräftemangels. Von Daniela Diehl. mehr

31.07.2023 • 12:10 Uhr

Verfassungsschutzchef zu AfD-Parteitag

"Rechtsextremistische Verschwörungstheorien" verbreitet

Innerhalb der AfD nehme der Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen zu, mahnt Verfassungsschutzchef Haldenwang. Auf der Kandidatenliste für die Europawahl spiele das einst gemäßigtere Lager so gut wie keine Rolle mehr. mehr

31.07.2023 • 08:55 Uhr

Neu ab August

Steuererklärung abgeben, Aus für Leuchtstoffröhren

Im August naht die Abgabefrist für die Steuererklärung 2021. Wer gewerblich mit Bauschaum hantiert, muss zum Schutz für die Gesundheit geschult werden. Viele Leuchtstoffröhren dürfen nicht mehr hergestellt werden. Was ändert sich ab August? Ein Überblick. mdr

31.07.2023 • 07:57 Uhr

Ein Mann füllt seine Steuererklärung aus und tippt dabei in einen Tischrechner.

ARD-Sommerinterview mit Ricarda Lang

"Aufstiegsversprechen statt dieser Abstiegsängste"

Deutschland brauche eine "Investitionsagenda" - und die Ampel werde hier ein gutes Paket schnüren, verspricht Grünen-Chefin Lang im ARD-Interview. Ausführlich äußert sie sich auch zum AfD-Umfragehoch und der Frage, was das mit den Grünen zu tun hat. mehr

30.07.2023 • 17:38 Uhr

DGB-Chefin

Fahimi kritisiert geplante Kürzungen beim Elterngeld

DGB-Chefin Fahimi hat die vorgeschlagene Kürzung des Elterngeldes als "Unsinn" bezeichnet. Sie sprach von einem erfolgreichen Instrument zur Gleichstellung - und warf der Ampelregierung vor, die Menschen zu verunsichern. mehr

30.07.2023 • 09:24 Uhr

DGB-Chefin Yasmin Fahimi gestikuliert während eines Interviews

mittendrin Strukturwandel auf dem Land

Ein Dorf rettet sich selbst

Der Strukturwandel hat das Leben in den kleinen Ortschaften verändert, meist zum Schlechteren. Dass man sich mit Ideen, Engagement und Eigeninitiative dagegen wehren kann, beweist ein 400-Seelen-Dorf im Allgäu. Von Christiane Kretzer. mehr

30.07.2023 • 07:50 Uhr

interview AfD-Kandidat für Europawahl

Welche Ideen hinter Maximilian Krah stecken

Der völkische Flügel will der AfD endgültig seine Weltanschauung aufdrücken, sagt der Rechtsextremismusforscher Begrich. Die Wahl von Maximilian Krah zum Spitzenkandidaten für die Europawahl sei nicht der letzte Schritt auf dem Weg dorthin. mehr

29.07.2023 • 20:10 Uhr

AfD-Politiker Maximilian Krah (vorne) mit den Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel

analyse Grüne im Umfragetief

Wie weg vom Image der Verbotspartei?

Einst waren sie gegen Tabus angetreten, nun gelten sie vielen als Verbotspartei - nicht zuletzt wegen der Heizungswende. Auch in der Ampelkoalition sind die Grünen zunehmend isoliert. Wie will die Partei ihr Image verbessern? Von Claudia Buckenmaier. mehr

29.07.2023 • 18:49 Uhr

Wahl zum Spitzenkandidaten

Maximilian Krah führt AfD in Europawahlkampf

Am Ende stimmte eine große Mehrheit für ihn: Der umstrittene AfD-Politiker Krah wird die Partei als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf führen. Seinen Gegnern warf das frühere CDU-Mitglied eine Schmutzkampage vor. mehr

29.07.2023 • 14:52 Uhr

AfD-Europawahlversammlung

Weidel strebt nach einer "Festung Europa"

Mit europäischen Partnern will AfD-Chefin Weidel eine "Festung Europa" errichten. Auf der eigenen Europawahlversammlung forderte sie zudem einen Rückbau von EU-Institutionen. Nun will die Partei ihre Kandidaten bestimmen. mehr

29.07.2023 • 12:35 Uhr

Alice Weidel spricht zu den Delegierten der AfD Europawahlversammlung in Magdeburg.

Bundesagentur für Arbeit

Viele Ausbildungsstellen noch unbesetzt

Ob im Handel, im Handwerk oder im Bau: Viele Lehrstellen sind laut Bundesagentur für Arbeit noch immer offen - und daran dürfte sich nach Einschätzung von Beobachtern auch nicht mehr viel ändern. mehr

29.07.2023 • 12:21 Uhr

Mutmaßlicher Täter festgenommen

Mehrere Tote nach Gewalttat im Landkreis Augsburg

In Landweid bei Augsburg soll ein 64-Jähriger drei Menschen erschossen und zwei weitere verletzt haben. Auslöser war offenbar ein vorausgegangener Nachbarschaftsstreit. Der mutmaßliche Täter wurde festgenommen. br

29.07.2023 • 10:03 Uhr

Stipendiaten aus China

Stark-Watzinger warnt vor Spionage

China werde in der Wissenschaft immer mehr zum Rivalen, warnt Bildungsministerin Stark-Watzinger - und sieht Forschungseinrichtungen in der Verantwortung. Der Hochschulverband reagiert zurückhaltend. mehr

29.07.2023 • 08:57 Uhr

Aufstellung für Europawahl 2024

Die AfD und ihr Wackelkandidat

In Magdeburg will sich die AfD mit "Harmonie" und "Disziplin" für die Europawahl 2024 aufstellen. Ausgerechnet an der Spitzenkandidatur gibt es allerdings Zweifel. Die Unruhe wird eher größer als kleiner. Von Thomas Vorreyer. mehr

28.07.2023 • 21:46 Uhr

Maximilian Krah, Tino Chrupalla und Alice Weidel (v.l.)

kommentar Bundesparteitag in Magdeburg

Die AfD hat es zu einfach

Die AfD kann sich auch deshalb im Umfragehoch sonnen, weil die anderen Parteien es ihr zu einfach machen, meint Gabor Halasz. Der AfD reichen radikale Botschaften, dabei müsste sie inhaltlich gestellt werden. mehr

28.07.2023 • 16:47 Uhr

Studierende aus China

Spionagegefahr an der Uni?

Die Universität Erlangen-Nürnberg nimmt vorerst keine Studierenden aus China mehr auf, die mit einem staatlichen chinesischen Stipendium nach Deutschland kommen wollen. Ein Grund: Spionagegefahr. mehr

28.07.2023 • 16:28 Uhr

Ein junger Mann betritt den Eingangsbereich des Bereichs Informatik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Lernlücken und psychische Probleme

Wie Schulen mit den Corona-Folgen kämpfen

In Deutschland sind Sommerferien. Das Schuljahr ist vorbei. Und trotz vieler Bemühungen: Die Lernlücken nach der Pandemie sind weiterhin deutlich sichtbar. Wie Schüler und Fachleute die Lage bewerten. Von Juri Sonnenholzner. mehr

28.07.2023 • 15:53 Uhr

Eine Schülerin am Unterricht in einer Grundschule in Stuttgart teil.

Hitzeschutzplan vorgestellt

Lauterbach will Zahl der Hitzetoten halbieren

Im Juni hatte Gesundheitsminister Lauterbach einen Hitzeschutzplan angekündigt, nun stellte er konkrete Maßnahmen vor. Unter anderem durch bessere Information soll die Zahl der hitzebedingten Sterbefälle auf unter 4.000 sinken. mehr

28.07.2023 • 15:08 Uhr

Karl Lauterbach gestikuliert bei einer Pressekonferenz.

AfD-Parteitag

Von neuer Harmonie und Machtanspruch

Zum Auftakt des Bundesparteitags hat AfD-Chef Chrupalla den Regierungsanspruch seiner Partei bekräftigt. Sie habe die Grabenkämpfe beendet, mit neuer Harmonie gehe man in die Wahlkämpfe. Auch zu CDU-Chef Merz äußerte er sich. mehr

28.07.2023 • 12:22 Uhr

AfD-Chef Tino Chrupalla beim Bundesparteitag in Magdeburg.

Gewalt gegen Klimaaktivisten

142 Verfahren wegen Angriffen auf "Letzte Generation"

Bundesweit sind 142 Ermittlungsverfahren wegen Angriffen auf die "Letzte Generation" eingeleitet worden, wie rbb-Recherchen zeigen. In den meisten Fällen gehe es um Körperverletzung, außerdem um Nötigung und Beleidigung. mehr

28.07.2023 • 11:12 Uhr

Klimaaktivisten der Gruppe "Letzte Generation" blockieren eine Straße in Leipzig.

analyse Parteitag in Magdeburg

Warum der AfD Katerstimmung droht

Angesichts des Umfragehochs hätte die AfD beim heutigen Parteitag und der anschließenden Europawahlversammlung Grund zum Feiern. Doch Partystimmung kommt bisher nicht auf. Zu groß sind die Sorgen vor einem Desaster. Von Martin Schmidt. mehr

28.07.2023 • 07:33 Uhr

Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung

Drei Faktoren halfen durch die Coronakrise

Die Corona-Pandemie hat sich negativ auf die Lebenszufriedenheit in Deutschland ausgewirkt. Das schildert das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung in einer neuen Studie. Um gut durch die Krise zu kommen, seien drei Faktoren entscheidend gewesen. mehr

27.07.2023 • 16:48 Uhr

Eine Familie sitzt auf einer Treppe auf dem Burgplatz in einem aufgemalten Kreis, der die Einhaltung des Mindestabstandes während der Corona-Pandemie gewährleisten soll.

analyse Abzug aus Mali

Was der Putsch in Niger für die Bundeswehr heißt

Aus Sicht der Bundesregierung war Niger ein Vorzeigeland für eine erfolgreiche Zusammenarbeit. Nach dem Putsch ist davon keine Rede mehr. Das größte Problem aber stellt sich für den Mali-Abzug der Bundeswehr. Von Stephan Stuchlik. mehr

27.07.2023 • 16:06 Uhr

Zur Ausbildung und Beratung eingesetzte Kampfschwimmer der deutschen Marine stehen neben einem Geländefahrzeug in Tillia, Niger.

DAK-Studie

Sozial benachteiligte Kinder fühlen sich einsamer

Eine neue Studie zeigt: Die Pandemie hat bei Kindern und Jugendlichen deutliche Spuren hinterlassen. Vor allem sozial schwache Kinder leiden unter depressiven Symptomen - sie sind eher einsam, haben Schlafprobleme und Schmerzen. mehr

27.07.2023 • 15:48 Uhr

Ein Kind versteckt sein Gesicht unter seinen Armen und liegt mit dem Kopf auf einem Tisch.

Stromtrasse SuedLink

Langer Streit um eine lange Leitung

Die Pläne für die Stromtrasse SuedLink gibt es seit mehr als zehn Jahren. Heute fand der erste Spatenstich mit Minister Habeck statt. Doch die Stromautobahn von Nord nach Süd hinterlässt schon jetzt tiefe Spuren. Von D. Diehl und D. Hörger. mehr

27.07.2023 • 14:05 Uhr

Ein Leerrohr der geplanten Stromautobahn Suedlink ragt vor dem Umspannwerk Großgartach in der Nähe von Heilbronn aus einem kleinen Tunnel. (Archivbild vom 23.2.2021)

ADAC warnt

Eines der schlimmsten Stau-Wochenenden steht bevor

Autofahrern steht laut ADAC eines der schlimmsten Stau-Wochenenden der Ferienzeit bevor. Baden-Württemberg und Bayern starten in den Urlaub, viele Reisende sind auf dem Rückweg. Gleichzeitig ist der Spritpreis wieder gestiegen. mehr

27.07.2023 • 12:16 Uhr

Viele Autos sind auf der Autobahn A1 in Hamburg in Richtung Norden zu sehen.

hintergrund Politische Versäumnisse

Was die Bahn braucht, um gut zu werden

Nach zwölf Jahren in CSU-Hand führt nun ein FDP-Minister das Verkehrsministerium. Wissing will die Bahn wieder flottmachen. Doch Vorsicht an der Bahnsteigkante. Zweifel sind angebracht. Von Jan Zimmermann. mehr

27.07.2023 • 12:12 Uhr

Personenzüge der Deutschen Bahn (DB) stehen auf Abstellgleisen am Hauptbahnhof.

Geringfügige Beschäftigung

Mini Job, großes Problem?

Für Studierende oder Rentner ist ein Minijob eine gute Möglichkeit, das Einkommen aufzubessern. Doch die "geringfügige Beschäftigung" hat Schattenseiten. Von Lisa Christl. mehr

27.07.2023 • 09:19 Uhr

Wirtschaftsminister

Habeck sieht keinen Grund für "German Angst"

Wirtschaftsminister Habeck wirbt erneut für einen Industriestrompreis und mahnt dabei zur Eile. Im Interview mit den tagesthemen räumt er ein, dass eine Phase des Umbruchs bevorstehe - zeigt sich aber optimistisch, dass dieser gelingen werde. mehr

26.07.2023 • 21:41 Uhr

Cannabis-Legalisierung

Wer zahlt die Hilfe für junge Kiffer?

Kinder- und Jugendmediziner warnen vor der Cannabis-Legalisierung. Minister Lauterbach verspricht mehr Prävention. Die Finanzierung ist aber noch unklar, räumt er gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio ein. mehr

26.07.2023 • 17:59 Uhr

Ein Mann raucht bei der Auftaktkundgebung einer Demonstration für eine zügige Legalisierung von Cannabis in Berlin einen Joint mit Medizinalcannabis (Archivbild von 2022)

Landgericht Karlsruhe

dm darf Produkte nicht als "klimaneutral" bewerben

Die Drogeriemarktkette dm muss bei ihren Eigenmarken künftig auf Labels wie "klimamaneutral" oder "umweltneutral" verzichten. Es würden damit Erwartungen erweckt, die die Produkte nicht erfüllten, urteilte das Landgericht Karlsruhe. mehr

26.07.2023 • 17:05 Uhr

Mittendrin Wasserschutzpolizei

Mit Blaulicht auf Brandenburger Gewässern

Party-Flöße, Sportboote und Berufsschiffer: Im Sommer ist auf den Seen und Flüssen südlich von Berlin viel los. Damit niemand betrunken fährt, hat die Wasserschutzpolizei einiges zu tun. Von Mirja Fiedler. mehr

26.07.2023 • 16:11 Uhr

Erdüberlastungstag am 2. August

Weltbevölkerung hat Ressourcen für 2023 verbraucht

Die Menschheit verbraucht seit Jahrzehnten mehr natürliche Ressourcen, als der Planet pro Jahr zur Verfügung stellen kann. In diesem Jahr fällt der Erdüberlastungstag auf den 2. August. Deutschland trägt vor allem mit hohen CO2-Emissionen dazu bei. mehr

26.07.2023 • 13:52 Uhr

Gerodete Fläche im Regenwald von Brasilien

Unabhängigkeit von fossilen Energien

Regierung verdoppelt Ziel für Wasserstoffproduktion

Das Kabinett hat die Fortführung der "Nationalen Wasserstoffstrategie" von 2020 beschlossen - und neue Ziele festgelegt. Bis 2030 soll die heimische Produktionskapazität von fünf auf zehn Gigawatt ansteigen. mehr

26.07.2023 • 12:38 Uhr

Die Minister Habeck, Stark-Watzinger und Wissing informieren über die Beschlüsse zur Wasserstoffstrategie

Nach AfD-Äußerung

Merz will keine Personaldebatten

Nach der viel kritisierten Äußerung von CDU-Parteichef Merz über eine Zusammenarbeit mit der AfD wurde auch seine Eignung als Kanzlerkandidat infrage gestellt. Doch von Spekulationen darüber will Merz nichts wissen. mehr

26.07.2023 • 08:56 Uhr

Regeln für Spitzenpolitiker

Wenn Urlaub ein Politikum ist

Robert Habeck vertritt heute den urlaubenden Kanzler Scholz. Der Wirtschaftsminister leitet die Kabinettssitzung. Wer, wann, wie lange, wohin - Spitzenpolitiker müssen beim Urlaub einiges beachten. Das kann auch schiefgehen. Von W. Börnsen. mehr

26.07.2023 • 08:00 Uhr

Urlauber im Strandkorb auf der Nordseeinsel Sylt.

Nationale Wasserstoffstrategie

Hohe Erwartungen an den Energieträger

Wasserstoff soll ein zentraler Baustein für die Dekarbonisierung werden. Die Bundesregierung will nun ihre Strategie weiterentwickeln - und setzt dabei auf mehr Technologieoffenheit, als es Umweltverbänden lieb ist. Von Martin Polansky. mehr

26.07.2023 • 08:00 Uhr

Wasserstofftank mit Armaturen und Mess-Skalen

Nach Aussagen von CDU-Chef Merz

Kretschmer für "pragmatischen Umgang" mit AfD

Sachsens Regierungschef Kretschmer glaubt nicht, dass in Kommunen eine "lupenreine Trennung" zur AfD durchzuhalten ist. Er empfiehlt der CDU einen pragmatischen Umgang. Parteichef Merz hatte zuvor mit ähnlichen Äußerungen für Wirbel gesorgt.
mehr

25.07.2023 • 21:07 Uhr

interview Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt

"Wir müssen klare Kante zeigen"

Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt wirft CDU-Chef Merz vor, mit seinen Äußerungen zur AfD der Demokratie zu schaden. Die Grünen-Politikerin äußert sich im Gespräch mit tagesschau24 zu den Erfolgen der AfD und wo sich die Grünen sehen. mehr

25.07.2023 • 20:25 Uhr

"Graue Wölfe"

Warum Özils Tattoo ein Problem ist

Ex-Nationalspieler Özil posiert auf Instagram und gibt den Blick auf ein Tattoo frei: ein heulender Wolf, eine Flagge mit drei Halbmonden. Es sind Symbole der rechtsextremistischen "Grauen Wölfe". Was dahintersteckt. Von C. Wißing. mehr

25.07.2023 • 19:59 Uhr

Screenshot des Instagram-Accounts von Alper Aksac

Europarechtliche Hürden

Gutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung

Teile der Ampel-Pläne für eine Legalisierung von Cannabis sind möglicherweise nicht mit Europarecht vereinbar. Das geht aus einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hervor. Von Dietrich Karl Mäurer. mehr

25.07.2023 • 16:32 Uhr

Städtepartnerschaften mit der Ukraine

Mehr als nur Hilfe im Krieg

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat sich die Zahl deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften mehr als verdoppelt. Neben akuter Hilfe geht es auch um Ähnlichkeiten in Kultur und Geschichte. Von Sandra Biegger. mehr

25.07.2023 • 15:11 Uhr

Die ukrainische Fahne hängt am Rathaus in Freiburg.

Hunderte Feuerwehreinsätze

Mehrere Verletzte in Berlin und Brandenburg

Kurz und heftig - ein schweres Gewitter hat in Teilen Brandenburgs und Berlins für Hunderte Einsätze der Feuerwehr gesorgt. Fünf Menschen wurden verletzt. rbb24

25.07.2023 • 11:12 Uhr

Ein Astbruch in der Berliner Richard Sorge Straße aufgrund des Starkregens.

Aussagen zum Umgang mit AfD

Ex-Landeschef Hans zweifelt an Merz' Führungsstärke

Die Aussagen des CDU-Vorsitzenden Merz zum Umgang mit der AfD sorgen weiter für Wirbel. Und es regen sich Zweifel, ob ein solch angeschlagener Parteichef die richtige Wahl im Kampf ums Kanzleramt wäre. mehr

25.07.2023 • 07:39 Uhr

Nach Aussagen von Merz

"Die Brandmauer steht sehr fest"

Die Unruhe in der CDU über die Aussagen ihres Vorsitzenden Merz zum Umgang mit der AfD war groß. Hessens Regierungschef Rhein sprach in den tagesthemen nun von "Missverständnissen". Es gebe einen "ganz tiefen Graben zwischen AfD und CDU", stellte er klar. mehr

25.07.2023 • 04:02 Uhr

analyse CDU-Chef

Merz unter Druck

Friedrich Merz sorgt mit seiner Aussage zur Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene für Aufregung. Selten zuvor stand der CDU-Chef innerparteilich so in der Kritik. Von Sarah Frühauf. mehr

24.07.2023 • 17:05 Uhr

Gesetzentwurf

Finanzkriminalamt soll 2024 aufgebaut werden

Finanzminister Lindner hat angekündigt, härter gegen Geldwäsche vorgehen zu wollen. Laut einem Gesetzentwurf soll das Bundesamt zur Bekämpfung von Finanzkriminalität im nächsten Jahr aufgebaut - und in Köln und Dresden angesiedelt werden. mehr

24.07.2023 • 15:12 Uhr

Christian Lindner steht neben einer Spezialeinheit des Zolls.

hintergrund Debatte um Zusammenarbeit mit AfD

Was entscheiden Kommunalpolitiker?

CDU-Chef Merz hat eine Diskussion über die Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene entfacht. Worüber dürfen Kommunen eigentlich entscheiden? Welche Kompetenzen haben sie? mehr

24.07.2023 • 14:38 Uhr

Das Rathaus der Gemeinde im niedersächsischen Amt Neuhaus (aufgenommen am 24. Mai 2023)

Kritik an Lauterbach

Warum Therapieplätze für Kinder fehlen

Kinder und Jugendliche mit psychischen Problemen warten monatelang auf einen Therapieplatz. Dabei hatte Gesundheitsminister Lauterbach eigentlich Abhilfe versprochen. Warum klappt das nicht? Von Vera Wolfskämpf. mehr

24.07.2023 • 14:14 Uhr

Pistorius-Pläne für Bundeswehr

Mehr als 20 Milliarden Euro für Munition

Verteidigungsminister Pistorius will der Beschaffung von Munition "oberste Priorität" geben - bis 2031 plant er dafür Ausgaben von "über 20 Milliarden Euro". "Ohne Munition nutzen die modernsten Waffensysteme nichts", sagte der SPD-Politiker. mehr

24.07.2023 • 12:35 Uhr

Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister

Multimedia Steigende Meeresspiegel

Wie der Norden seine Küsten schützt

Die deutschen Küstenregionen richten sich darauf ein, dass der Meeresspiegel bis 2100 um rund einen Meter steigen wird. Welche Schutzmaßnahmen werden ergriffen? Und wie gut sind die Küsten an Nord- und Ostsee jetzt schon geschützt? ndr

24.07.2023 • 11:07 Uhr

Das Wasser der aufgepeitschten Nordsee wird bei einer Sturmflut gegen die Deiche in Dagebüll gedrückt.

Nach Kritik an CDU-Chef

Merz relativiert Aussagen zu AfD-Zusammenarbeit

CDU-Chef Merz hat parteiintern heftige Kritik geerntet, nachdem er gestern seine Vorstellungen zum Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene erläuterte. Jetzt veröffentlichte er eine Klarstellung, in der er seine Aussagen relativierte. mehr

24.07.2023 • 10:31 Uhr

Kritik an CDU-Chef

Heftiger Gegenwind für Merz nach Aussagen zur AfD

Wie hält es die CDU mit der AfD? CDU-Chef Merz hat im ZDF ein gemeinsames Vorgehen auf kommunaler Ebene nicht ausgeschlossen - und stößt damit in der eigenen Partei auf scharfe Kritik. mehr

24.07.2023 • 09:20 Uhr

Ausländische und politische Gefangene

Zu Unrecht inhaftiert und als Geiseln missbraucht

Ob Ausländer oder politische Gefangene - Regime wie Russland, Belarus und der Iran nutzen sie für Repression und Erpressung. Wie können Diktaturen davon abgebracht werden, sie als Geiseln zu missbrauchen? Von S. Stöber. mehr

24.07.2023 • 06:02 Uhr

Deutscher Botschafter in Russland

"Eine sehr schwierige Aufgabe"

Es ist derzeit einer der schwierigsten Jobs in der Diplomatie: deutscher Botschafter in Moskau. Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff wird diesen Posten im Sommer antreten. Ganz fremd ist ihm Russland nicht. Von Markus Sambale. mehr

24.07.2023 • 04:15 Uhr

Gedenken an Loveparade-Katastrophe

"Duisburg hat alles verändert"

Zum 13. Mal jährt sich heute die Tragödie bei der Loveparade in Duisburg. Viele Fehler bei Planung und Durchführung haben zum tödlichen Ausgang geführt. Welche Lehren wurden daraus gezogen? Von Christian Feld. mehr

24.07.2023 • 04:15 Uhr

Das Datum des Loveparade-Unglücks wird im Tunnel in Duisburg aus Kerzen gebildet

CDU-Chef

Merz für pragmatischen Umgang mit AfD in Kommunen

CDU-Chef Merz steht zum Kooperationsverbot seiner Partei mit der AfD auf Landes- oder Bundesebene. In den Kommunen plädiere er jedoch für einen pragmatischen Umgang mit gewählten AfD-Vertretern, sagte er im ZDF. mehr

23.07.2023 • 23:32 Uhr

analyse Deutschland und Indien

Licht und Schatten einer Partnerschaft

Nur wenige Länder erfahren in der deutschen Wirtschafts- und Außenpolitik aktuell so viel Aufmerksamkeit wie Indien. Die Beziehungen sind von zentraler Bedeutung für Berlin - aber nicht ohne Probleme. Von Philip Brost. mehr

23.07.2023 • 16:48 Uhr

Nach Ausschreitungen

Pistorius sagt Irak-Reise ab

Wegen Koran-Verunglimpfungen in Schweden und Dänemark hatte es im Irak massive Proteste gegeben, bei denen es auch zu Ausschreitungen kam. Nun sagt Verteidigungsminister Pistorius einen geplanten Besuch in dem Land ab. Grund sind Sicherheitsbedenken. mehr

23.07.2023 • 15:47 Uhr

Boris Pistorius (aufgenommen am 21. Juli 2023)

Umstrittene Formulierung

Warum steht "Rasse" noch im Grundgesetz?

Das Saarland hat den Begriff "Rasse" aus der Verfassung getilgt - er sei wissenschaftlich überholt. Auch aus dem Grundgesetz sollte er längst verschwunden sein. Doch so einfach ist das nicht. Von Martina Kind. mehr

23.07.2023 • 15:25 Uhr