In Kloster Seeon ließ sich die CSU von der dänischen Migrationspolitik inspirieren. Zudem fordern die Christsozialen härtere Strafen für Antisemitismus. Dafür gab es Lob vom Präsidenten des Zentralrats der Juden, Schuster. Von Tim Aßmann. mehr
Lässt sich Antisemitismus in Deutschland durch mehr Aufklärung bekämpfen? Die CSU-Landesgruppe fordert auf ihrer Klausurtagung schärfere Strafen. Der Präsident des Zentralrats der Juden setzt auf mehr Abschreckung. mehr
Die Situation in den Hochwassergebieten entspannt sich nur zum Teil. Während in Hessen, Rheinland-Pfalz und Nordthüringen die Wasserstände fast überall sinken, verharren sie in Niedersachsen noch immer auf hohem Niveau. mehr
Autobahnblockaden, Kolonnen und Schleichfahrten: Bauern wollen ab Montag den Verkehr in ganz Deutschland lahmlegen, um gegen die Streichung von Subventionen zu protestieren. Wo was geplant ist - ein Überblick. mehr
Zuletzt löste der Protest der Bauern wegen eines Vorfalls mit Wirtschaftsminister Habeck Kontroversen aus. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes distanziert sich davon - und macht klar: Rechte Gruppierungen seien bei den Demos unerwünscht. mehr
Mit einer Kampfansage ist die CSU-Landesgruppe in ihre Klausur im Kloster Seeon gestartet: Landesgruppenchef Dobrindt forderte Neuwahlen. Parteichef Söder sprach von der CSU als Schutzmacht der kleinen Leute. Von Tim Aßmann. mehr
Die FDP hadert mit der Ampel: Beim Dreikönigstreffen verteidigt Parteichef Lindner die Arbeit der Koalition gegen die Kritik aus der Basis - und meidet Spitzen in Richtung Grüne und SPD. Scharfe Worte richtet er an die Landwirte. Von Vera Wolfskämpf. mehr
Die Stimmung ist aufgeheizt - nicht nur innerhalb der Ampel. Beim Dreikönigstreffen der FDP appellierte der Finanzminister an die Landwirte, friedlich zu protestieren. Doch auch von anderer Seite gibt es Druck: Umweltaktivisten unterbrachen Lindners Rede. mehr
Die Hochwasserlage in Niedersachsen bleibt angespannt. Doch nach dem Dauerregen bringt ein Wetterumschwung nun Eiseskälte. Welche Folgen haben Schnee und Frost für die Deiche? mehr
Minusgrade mit Schnee und Eis - in weiten Teilen Norddeutschlands hat sich der Winter zurückgemeldet. Auf glatten Straßen gab es Dutzende Unfälle, in Mecklenburg-Vorpommern starb ein Autofahrer. mehr
Seit mehr als 150 Jahren treffen sich Liberale am Dreikönigstag, um ihre Positionen abzustecken. Für die FDP heißt das in diesem Jahr, ihre Rolle in der Ampel zu klären. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag trifft sich im Kloster Seeon zur Jahresauftaktklausur. Nach der überstandenen Landtagswahl in Bayern könnte die CSU eigentlich entspannt nach vorn schauen. Tut sie aber nicht. Von S. Frühauf. mehr
Ab Montag wollen Landwirte bundesweit für den Erhalt von Agrarsubventionen demonstrieren. Unter die Protestbewegung mischen sich auch Gruppen, die ganz andere Ziele verfolgen. Von Paul Jens. mehr
Einige Politiker debattieren über einen Verbotsantrag gegen die AfD. Die Voraussetzungen für ein Parteiverbot hat das Bundesverfassungsgericht im NPD-Urteil 2017 grundlegend herausgearbeitet. Die Hürden sind hoch. Von C. Kehlbach. mehr
Eine aufgebrachte Menge hinderte Vizekanzler Habeck daran, von einer Fähre an Land zu gehen: Für den Grünen-Politiker zeigt der Vorfall, wie aufgeheizt derzeit die Stimmung ist. Die Polizei ermittelt wegen Landfriedensbruchs. mehr
Naturkatastrophen, Klimawandel, Kriege, Diktatoren - 2024 gibt es viele Gründe für Angst und Wut. Doch in einer Welt, in der Widerspruch mit der Faust durchgesetzt wird, will niemand leben, meint Barbara Kostolnik. mehr
Wirtschaftsminister Habeck ist im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel von Bauern daran gehindert worden, eine Fähre zu verlassen. Er musste daraufhin auf die Hallig Hooge zurückkehren. Der Protest rief parteiübergreifend scharfe Kritik hervor. mehr
Den deutschen Landwirten gehen im Streit um Agrar-Subventionen die Zugeständnisse des Bundes nicht weit genug. Der Bauernverband stellte klar, man fordere die "komplette Rücknahme dieser Steuererhöhungen". Es bleibe bei den Protestplänen. mehr
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Die Ampelkoalition steht in den Umfragen weiterhin schlecht da. Mit Blick auf Europa- und Landtagswahlen haben SPD, Grüne und FDP ein schwieriges Jahr vor sich. Welche Streitpunkte müssen sie jetzt lösen? Ein Überblick. mehr
Neues Jahr, alte Krisen: Die Mehrheit der Deutschen rechnet laut ARD-DeutschlandTrend auch 2024 nicht mit einem Ende des Krieges in der Ukraine. Was finanzielle Hilfen für das Land betrifft, sind die Meinungen aber gespalten. Von C. Müller mehr
Deutschlands oberste Anklagebehörde bekommt einen neuen Chef: Jens Rommel soll auf Peter Frank folgen, der ans Bundesverfassungsgericht gewechselt ist. Rommel hat sich unter anderem bei der Verfolgung von Nazi-Verbrechen einen Namen gemacht. mehr
Für insgesamt 12,2 Milliarden Euro hat Deutschland im vergangenen Jahr Rüstungsgüter exportiert - die meisten in die Ukraine. Der Rekordwert entspreche den "Herausforderungen unserer Zeit", teilte das Wirtschaftsministerium mit. mehr
Die Treibhausgas-Emissionen in Deutschland sind unerwartet deutlich zurückgegangen. Das zeigt eine vorläufige Auswertung der Denkfabrik Agora Energiewende. Das ist aber nur teilweise eine gute Nachricht. Von Christopher Jähnert. mehr
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen will den konservativen Verein Werteunion zu einer Partei ausbauen. Sie soll bereits an den diesjährigen Landtagswahlen teilnehmen. Es wäre die zweite Parteigründung binnen weniger Wochen. mehr
Das Kommando Spezialkräfte sucht dringend Nachwuchs. Dafür hat es sein Auswahlverfahren grundlegend neu aufgestellt. Können in Zukunft auch Frauen zu den Kommandosoldaten zählen? Von Claudia Buckenmaier. mehr
Bundeskanzler Scholz hat ein Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt besucht. Vor Ort sagte er den Betroffenen Unterstützung auch bei der späteren Beseitigung der Schäden zu. Derweil ist eine Entspannung der Lage Sicht. mehr
Schon jetzt ist absehbar: Die Hochwasserschäden sind enorm. Einige SPD-Politiker drängen deshalb darauf, die Haushaltsnotlage auszurufen. Doch der Bund will vorerst an der Schuldenbremse festhalten - und bekommt Unterstützung vom Gemeindebund. mehr
In den Hochwassergebieten herrscht weiter die Sorge vor steigenden Pegelständen. Der Deutsche Wetterdienst kündigt Dauerregen bis Samstag an. Welche Regionen sind besonders betroffen - und warum regnet es so viel? Ein Überblick. mehr
In den Hochwassergebieten herrscht weiter Sorge vor steigenden Pegelständen. Der Deutsche Wetterdienst kündigte Dauerregen an, in Niedersachsen gehen die Vorräte an Sandsäcken für den Deichschutz zur Neige. mehr
Dauerregen und Deichrisse: Die Hochwasserlage in Deutschland bleibt angespannt. Dabei sollte nach der Donau- und Elbe-Flut 2013 mit dem "Nationalen Hochwasserschutzprogramm" vieles verbessert werden. Wurde zu wenig getan? Von Sarah Beham. mehr
In drei ostdeutschen Bundesländern wird dieses Jahr gewählt. Ein Blick auf Umfragen zeigt, dass der Kanzlerpartei der Bedeutungsverlust droht. Wie will die SPD dem Höhenflug der AfD begegnen? Von Torben Ostermann. mehr
SPD-Co-Chefin Esken hatte sich offen für ein etwaiges AfD-Verbotsverfahren gezeigt. Das stößt bei Parteifreund Schneider auf Widerspruch: Das Instrument sei weder aussichtsreich noch taktisch klug. Auch die FDP kritisiert. mehr
Das Landgericht Frankfurt am Main hat Carla Hinrichs in zweiter Instanz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Die Sprecherin der "Letzten Generation" hatte sich bei einem Klimaprotest auf einer Straße festgeklebt. mehr
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert ein Umsteuern in der Migrationspolitik. Der Zuzug nach Deutschland müsse "geordnet, gesteuert und reduziert werden", man brauche mehr Geld und Personal sowie ein Ende des "Zuständigkeitsbingos". mehr
Ende des Jahres zählte die Bundesagentur für Arbeit wieder mehr Menschen ohne Job. Das liege an der Saison, so Behördenchefin Nahles - und der schwachen Konjunktur. mehr
Eine knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder ist für den Verbleib in der Ampelkoalition. Die Parteiführung sieht sich bestärkt. Der Unmut in der Partei ist aber nicht zu übersehen. Was bedeutet das für die Regierungsarbeit? Von Frank Jahn. mehr
Bei der Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit der FDP dafür entschieden, weiter mit SPD und Grünen zu regieren. Parteichef Lindner sieht darin einen "Ausdruck der Verantwortung für Deutschland". mehr
Im Februar sind Wähler in 455 Berliner Stimmbezirken aufgerufen, erneut ihre Stimme für den Bundestag abzugeben. Wer darf noch einmal wählen? Und was ändert das an der Zusammensetzung des Bundestags? Ein Überblick. Von Tina Handel. mehr
Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, werden immer wieder bedroht. Zudem gebe es teils wochenlange Protestaktionen in der Nähe von Praxen, so Ärztepräsident Reinhardt. Er fordert besseren Schutz von Medizinern. mehr
Bundesweit arbeiten laut Schätzungen bis zu 400.000 Frauen als Prostituierte. Um Menschenhandel und Ausbeutung zu verhindern, hat sich das EU-Parlament für ein Sexkaufverbot ausgesprochen. Wie sinnvoll wäre das? Von H. Vogel und N. Meyer. mehr
Die meisten der im Bundestag vertretenen Parteien haben 2023 erheblich mehr Spenden erhalten als im Vorjahr. Spitzenreiter war die CDU, die größte Einzelspende verzeichnete jedoch die CSU. Vom Rekordjahr 2021 ist man aber noch weit entfernt. mehr
Drei Männer, die wegen eines möglicherweise geplanten Anschlags auf den Kölner Dom festgesetzt wurden, sind wieder auf freiem Fuß. Dies habe ein Richter entschieden, teilte die Polizei mit. Zwei andere bleiben demnach in Gewahrsam. wdr
In Zusammenhang mit möglichen Anschlagsplänen auf den Kölner Dom hat die Polizei in NRW drei weitere Verdächtige in Gewahrsam genommen. Sie sollen zum Netzwerk eines Mannes gehören, der bereits am Heiligabend festgesetzt wurde. mehr
Polizei, Stadt Köln und die Domverwaltung werden die Sicherheitsmaßen an Silvester deutlich verschärfen. Hintergrund sind die Hinweise auf einen möglichen islamistischen Anschlag auf den Kölner Dom. wdr
Vor allem in Berlin gab es im Vorfeld Sorgen über Ausschreitungen - und eine politische Debatte. Am Neujahrstag spricht die Feuerwehr von einem "normalen Silvester". Die Bilanz der Polizeigewerkschaft fällt gemischt aus. mehr
Silvester ist nach einer vorläufigen Bilanz friedlicher verlaufen als von manchen erwartet. Dennoch mussten die Einsatzkräften immer wieder ausrücken. Ein Überblick. mehr
Deutschland begeht den Jahreswechsel - vielerorts mit gemischten Gefühlen. Wer zur Party am Brandenburger Tor wollte, musste mit strengen Kontrollen rechnen. Die Polizei richtete Böllerverbotszonen ein. Auch in Köln war die Vorfreude nicht ungetrübt. mehr
Vor einem Jahr machten die Silvesterkrawalle in Berlin-Neukölln Schlagzeilen. Drei "Gipfel gegen Jugendgewalt" später ist noch immer nicht klar, ob und wie das Problem in den Griff zu bekommen ist. Von Andre Kartschall. mehr
Bis Donnerstag soll es erneut viel Regen geben. Die Lage in den Hochwassergebieten bleibt deshalb angespannt, besonders in Niedersachsen. Bundesinnenministerin Faeser sagte bei einem Besuch weitere Hilfen zu. mehr
Kanzler Scholz hat den Flutgebieten für die Beseitigung der Schäden Bundeshilfen in Aussicht gestellt. Doch die Debatte über mehr Geld für den künftigen Katastrophenschutz hat gerade erst begonnen. mehr
Bei seinem Besuch in den niedersächsischen Flutregionen hat Bundeskanzler Scholz den zahlreichen Helfern für ihren Einsatz gedankt. Die Hochwasserlage bleibt mancherorts angespannt, mit einer Verschärfung rechnen die Behörden aber nicht. mehr
Ortschaften umgeben von Fluten, Sandsäcke gegen die Wassermassen: Noch immer sind in vielen Teilen Deutschlands Hilfskräfte im Dauereinsatz, um die Folgen der Überschwemmungen so gering wie möglich zu halten. Ein Überblick in Bildern. mehr
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Die Welt sei "unruhiger und rauer" geworden, stellt Bundeskanzler Scholz in seiner Neujahrsansprache fest. Er beklagt den Verschleiß der Infrastruktur, verweist aber auch auf Erfolge. Deutschland sei den Herausforderungen dieser Zeit gewachsen. mehr
E-Rezept, mehr Kinderkrankentage und eine bessere Bezahlung in der Pflege: Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat für 2024 viele neue Gesetze und Initiativen angekündigt. Was ändert sich bei Gesundheit und Pflege? Ein Überblick. mehr
Das Bürgergeld steigt. Für pflegende Angehörige gibt es mehr finanzielle Entlastungen. Das E-Rezept wird Pflicht. 2024 bringt viele Änderungen für Verbraucherinnen und Verbraucher. mdr
Arbeitsminister Heil plant Sanktionen für Jobverweigerer. Dabei sollte die Einführung des Bürgergelds vor einem Jahr die größte Reform des Sozialstaats seit 20 Jahren sein. Wie viel hat sie bewirkt? Von J.-B. Nickschas. mehr
Zum Jahreswechsel tritt das Gebäudeenergiegesetz in Kraft, das Fristen zum Austausch alter Öl- und Gasheizungen vorsieht. Laut Bundesbauministerin Geywitz könnte sich jedoch schon ein früherer Tausch lohnen. mehr
Seit drei Monaten gibt es stationäre Kontrollen an der Grenze zu Polen und Tschechien. Das Fazit fällt gemischt aus: Die Zahl der illegalen Grenzübertritte sei gesunken - die der Asylanträge jedoch nicht. Von Griet von Petersdorff. mehr
Die FDP hadert mit der Ampelkoalition in Berlin, aber auch mit sich selbst. Bei den Landtagswahlen 2024 droht eine Enttäuschung. Doch die Hoffnung auf eine Trendwende lebt. Von Thomas Vorreyer. mehr
CDU-Chef Merz will einen erneuten Machtkampf um die Kanzlerkandidatur nicht zulassen. Seine eigene Entscheidung wolle er von mehreren Faktoren abhängig machen - unter anderem spiele sein Alter eine Rolle. mehr
Seit dem Überfall der Hamas auf Israel hat das BKA mehr als 1.100 antisemitische Delikte registriert - ein massiver Anstieg zu den vorherigen Quartalen. Israels Botschafter fordert ein "Aufwachen". mehr
Nach 25 Jahren verabschiedet sich Jürgen Trittin aus dem Bundestag. Bei seiner letzten Rede bekam er viel Beifall. Dabei war der Grünen-Politiker oft streitbar und umstritten - nicht nur wegen des Dosenpfands. Von Iris Sayram. mehr
Anfang Februar soll der Haushalt für 2024 stehen. Die Wartezeit bringt für Trägervereine Risiken mit sich. Sie bangen um Mitarbeiter und Mietverträge. Betroffen sind Demokratieprojekte, aber auch das THW. Von Tina Handel. mehr
Mit Blick auf das Wahljahr 2024 wächst unter Demokraten die Sorge. Umfragen sehen die AfD in einigen Ländern als stärkste Kraft. Ex-Verfassungsrichter Voßkuhle hält die westliche Demokratie für gefährdet. Auch SPD und CDU warnen. mehr
Wer sich immer wieder weigert, einen Job anzunehmen, soll künftig für eine gewisse Zeit kein Bürgergeld bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil vor. Nur Unterkunft und Heizung zahlt der Staat weiter. mehr
Im nächsten Jahr steigt der CO2-Preis stärker als geplant, was Heizen und Tanken teurer macht. Die Abgabe sei sozial ungerecht, warnen Wirtschaftswissenschaftler. Das Klimageld würde helfen. Aber das dauert wohl noch. Von Judith Kösters. mehr
Die geplatzte Pkw-Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro - es wurden deshalb Regressforderungen gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer geprüft. Doch das Ministerium entschied nun, nicht gegen Scheuer zu klagen. mehr
Die Hochwasserlage bleibt vielerorts kritisch. Betroffen sind unter anderem Bremen, Dresden und Magdeburg. Laut Feuerwehrverband gibt es bei den Einsätzen viele Probleme. Der Regen wird nur vorübergehend weniger. mehr
Eine Wehrpflicht wie die bis 2011 steht zwar nicht zur Debatte - aber irgendein Dienst für junge Menschen schon. Während die Grünen dagegen sind, unterstützt die Wehrbeauftragte die umstrittenen Pistorius-Pläne. mehr
Von Starnberg bis Stralsund - in den großen Weltnachrichten kommen diese Orte selten vor. Höchste Zeit also für eine Tour durch Deutschland. Die tagesthemen-Serie mittendrin stellt Menschen und ihre Heimat vor. mehr
Täglich hören wir in den Nachrichten von politischen Ideen. Was wäre, wenn sie Wirklichkeit würden? Darauf suchen Korrespondenten aus dem ARD-Hauptstadtstudio im Zukunfts-Podcast der tagesschau Antworten. mehr