Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Autonome zünden in Leipzig während einer Demonstration Pyrotechnik.

Ausschreitungen in Leipzig Haftbefehle gegen fünf Personen erlassen

Brennende Barrikaden, attackierte Einsatzkräfte: In Leipzig sind die gewalttätigen Proteste nach dem Hafturteil gegen die Linksextremistin Lina E. in der Nacht weiter gegangen. Inzwischen wurden fünf Haftbefehle gegen festgenommene Demonstranten erlassen. mehr

Stellungnahme nach Vorwürfen Rammstein möchte nicht vorverurteilt werden

Nach den Vorwürfen gegen ihren Sänger Lindemann, hat die Band Rammstein Stellung bezogen. Die Band verurteile "jede Art von Übergriffigkeit", warnte ihre Fans aber auch vor öffentlichen Vorverurteilungen. mehr

Nach Verbot der "Tag X"-Demo Schwere Ausschreitungen in Leipzig

In Leipzig ist es nach dem Verbot der "Tag X"-Demo zu Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Nach zunächst friedlichen Versammlungen eskalierte die Lage am frühen Abend, die Polizei spricht von "massiven Ausschreitungen". mehr

Einsatzfahrzeuge der Polizei stehen in einer Straße in Leipzig

"Tag X" in Leipzig Eilantrag gegen Demo-Verbot gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat in letzter Instanz einen Eilantrag gegen das Verbot der "Tag X"-Demonstration in Leipzig abgelehnt. Andere angemeldete Demos fanden hingegen statt. Bei einer kam es zu Krawallen. mehr

Einsatzkräfte der Polizei am 3. Juni 2023 in Leipzig

liveblog

Demonstration "Tag X" Zusammenstöße bei Protesten in Leipzig

In Leipzig kommt es zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten. Mehrere angemeldete Versammlungen waren am Nachmittag gestartet. Die Entwicklungen im Liveblog. mdr

Einsatzfahrzeuge vor der Polizeidirektion in Leipzig

"Tag X" in Leipzig Verfassungsgericht prüft Eilantrag gegen Demo-Verbot

Der sogenannte Tag X der linksradikalen Szene in Leipzig ist jetzt ein Fall für Karlsruhe. Das Gericht bestätigte den Eingang eines Eilantrags, der nun geprüft werde. Erste Krawalle, Verletzte und Festnahmen gab es bereits. mehr

Mittendrin

Pflege-WG auf dem Bauernhof Stall statt Stuhlkreis

Neuer Alltag im Alter - das geht auf einem Bauernhof im Westerwald. Hier leben pflegebedürftige Senioren und jede Menge Tiere, die versorgt werden müssen. Von Christian Kretschmer. mehr

Tag der Organspende Warum es zu wenig Spender gibt

Tausende Menschen hoffen auf eine lebenswichtige Organtransplantation. Viele von ihnen vergeblich. Seit Jahren sucht die Politik nach Wegen, mehr Menschen zum Spenden zu motivieren. Von Birthe Sönnichsen. mehr

Seenotrettung EVP-Chef Weber fordert Bundespolizei-Einsatz im Mittelmeer

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei hat eine "neue europäische Rettungsinitiative" für Flüchtlinge im Mittelmeer gefordert. Trotzdem solle nicht jeder Gerettete Zugang nach Europa bekommen, betonte Weber. mehr

Ein Mann läuft zur Abendstunde über die Brücke zwischen Marie-Elisabeth-Lüders-Haus und Paul-Löbe-Haus.

analyse

Postenvergabe in Ministerien Wo beginnt der Interessenkonflikt?

Nach der "Trauzeugen-Affäre" im Habeck-Ministerium steht die Art und Weise von Auftrags- und Postenvergaben der Bundesministerien auf dem Prüfstand. Braucht es strengere Regeln? Von Corinna Emundts. mehr

Polizisten rennen eine Straße in Leipzig entlang.

Demo in Leipzig bleibt verboten Ausschreitungen vor Solidaritätstag "Tag X"

Der sogenannte Tag X der linksradikalen Szene in Leipzig bleibt nach einer Gerichtsentscheidung untersagt. Trotzdem wird mit Aktionen gerechnet, womöglich auch mit Gewalt. Erste Krawalle gab es bereits. mehr

Der angeklagte Mann aus Eritrea zu Beginn des Prozesses wegen Mordes und versuchten Mordes. Der 27-Jährige ist wegen eines Messerangriff in Illerkirchberg auf zwei Mädchen angeklagt.

Landgericht Ulm Prozess zu Messerangriff in Illerkirchberg gestartet

Ein halbes Jahr nach der Tötung einer 14-Jährigen in Illerkirchberg hat der Mordprozess gegen den 27-jährigen Angeklagten begonnen. Zum Auftakt wurden neue Einzelheiten zum Hintergrund der Tat bekannt. mehr

Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Verlag beendet Zusammenarbeit mit Till Lindemann

Der Verlag Kiepenheuer & Witsch hat seine Zusammenarbeit mit dem Rammstein-Sänger Till Lindemann beendet. Hintergrund sei sein Porno-Video, in dem eines seiner Bücher vorkommt. Der Verlag hatte zwei Gedichtbände Lindemanns herausgebracht. mehr

Ex-Privatsekretär von Benedikt XVI. Demütig zurück ins Erzbistum Freiburg?

Das Verhältnis zwischen Franziskus und Erzbischof Gänswein ist seit Langem angeschlagen. Jetzt schickt der Papst den Ex-Privatsekretär seines Vorgängers laut Medienberichten zurück ins Erzbistum Freiburg. Eine weitere Demütigung? Von Christian Wölfel. mehr

Ressort

Inland

Klara Geywitz (von links), Christian Lindner und Robert Habeck unterhalten sich im Bundestag (aufgenommen am 30. März 2023)

Streit um das Heizungsgesetz Die FDP sieht keine Eile

Zu den 77 Fragen der FDP zum umstrittenen Heizungsgesetz gibt es jetzt Antworten - doch wird es noch vor der Sommerpause verabschiedet? Die Grünen fordern ein Ende der Blockade. Doch die Liberalen wehren sich gegen "künstlichen Zeitdruck". mehr

Tino Chrupalla und Alice Weidel, während einer Veranstaltung zum zehnjährigen Bestehen der AfD (Archivbild).

analyse

Umfragehoch Warum die AfD profitieren kann

Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung fällt im DeutschlandTrend auf einen Tiefstwert. Die AfD legt zu. Der Dauerstreit in der Ampel dürfte ein Grund sein - aber auch die Union spielt eine Rolle. Von Jim-Bob Nickschas. mehr

ARD-DeutschlandTrend Zufriedenheit mit Ampel-Regierung auf Rekordtief

Nur noch jeder Fünfte ist laut dem ARD-DeutschlandTrend mit der Arbeit der Regierung zufrieden - und auch die Heizungspläne sorgen für Verunsicherung. Die AfD klettert auf 18 Prozent. Von Ellen Ehni. mehr

Bundeshaushalt 2024 Lindner schickt Sparvorgaben an Ministerien

In den festgefahrenen Haushaltsstreit der Ampel kommt Bewegung: Finanzminister Lindner machte den Ministerien nun konkrete Vorgaben. Laut "Handelsblatt" sollen alle sparen - nur nicht das Verteidigungsressort. mehr

Gesetze für die Wärmewende Sicherheit durch Planung?

Das Ziel ist klar: Heizen soll klimaneutral werden. Während Wirtschaftsminister Habeck über Änderungen am Gebäudeenergiegesetz verhandelt, legt Bauministerin Geywitz ihren Gesetzentwurf zur kommunalen Wärmeplanung vor. Von P. Brost und J. Kliss. mehr

Tausende Menschen drängen sich beim Rock am Ring-Festival (Archivbild von 2019)

Musikfestivals Mehr Frauen auf der Bühne

Am Wochenende findet wieder das Traditionsfestival "Rock am Ring" statt. Nach Kritik in den vergangenen Jahren ist das Festival nun deutlich weiblicher besetzt. Probleme in der Branche bleiben aber. Von Ute Spangenberger. mehr

Gesetzliche Krankenversicherung Milliarden, die Lauterbach unter Druck setzen

Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen muss neu aufgestellt werden, denn es fehlen Milliarden. Am Zuge: Gesundheitsminister Lauterbach. Die Lösungsvorschläge könnten zu weiterem Streit in der Ampel führen. Von B. Sönnichsen und N. Bader. mehr

Krankenbetten stehen in einem Gang im Klinikum Großhadern in München.

Nach Bund-Länder-Treffen Lauterbach sieht Durchbruch bei Klinikreform

Bund und Länder kommen bei der Klinikreform laut Gesundheitsminister Lauterbach voran. Noch vor der Sommerpause sollen Eckpunkte erarbeitet werden. Lauterbach hofft, dass die Reform bereits im Januar 2024 in Kraft treten kann. mehr

Gesundheitskarten verschiedener Krankenkassen

Gesetzliche Krankenversicherung Doch keine Mehrbelastung für Gutverdiener?

SPD und Grüne erwägen, Gutverdiener in der gesetzlichen Krankenversicherung mehr zahlen zu lassen. Doch der Gegenwind von FDP und Arbeitgebern ist groß - anscheinend zu groß. Von Daniel Pokraka. mehr

Mädchen trauern am Tatort in Illerkirchberg.

Messerangriff in Illerkirchberg Ein traumatisierter Ort

Heute beginnt der Prozess gegen einen Mann aus Eritrea, der in Illerkirchberg zwei Mädchen auf dem Schulweg niedergestochen haben soll. Die Tat hat tiefe Spuren hinterlassen - auch wenn nichts mehr an sie erinnert. Von F. Siegel. mehr

Mit einem Laptop sitzen eine Frau und ihr Begleiter am Pfingstsonntag bei Sonnenschein am Senftenberger See.

Strukturwandel in der Lausitz Tourismus statt Tagebau

Das Lausitzer Seenland soll die größte künstlich geschaffene Wasserlandschaft Europas werden, entstanden aus gefluteteten Tagebaugruben. Doch noch wird um den Kohleausstieg in der Region gerungen. Von Andreas König. mehr

Boris Pistorius spricht in der Infanterieschule Hammelburg der Bundeswehr mit Gebirgsjägern. (Archivbild: 16.05.2023)

Rückläufige Bewerbungen Pistorius will mehr Personal für Bundeswehr gewinnen

Die Bundeswehr will mehr Soldaten anwerben. Im vergangen Jahr war die Zahl der Bewerbungen jedoch rückläufig - und viele der Beschäftigten brechen ab. Verteidigungsminister Pistorius will diesen Trend drehen. Von Mario Kubina. mehr

Der CDU-Politiker und sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Weniger Geld, weniger Rechte? CDU stellt sich in Asyl-Debatte hinter Kretschmer

Sachsens CDU-Ministerpräsident Kretschmer will die Asylzahlen senken und stellt eine Grundgesetzänderung zur Debatte. Die Kritik fällt deutlich aus. Viel Zuspruch kommt hingegen aus seiner Partei. Von Thomas Vorreyer. mehr

Menschen gehen in Greifswald eine Füßgängerzone entlang.

Kritik an Spahns Rentenvorstoß "Ideologisch", "ungenießbar", "soziale Kälte"

Der Vorschlag aus der CDU zur Abschaffung der Rente mit 63 sorgt für viel Kritik. Bundesarbeitsminister Heil wirft der Partei "ideologische Debatten" vor. Heftiger Widerspruch kommt auch von den Grünen. mehr

Lina E. mit ihren Verteidigern beim Prozess am OLG Dresden

Mutmaßliche Linksextremistin Lina E. zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt

Das Oberlandesgericht Dresden hat die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Nach Auffassung des Gerichts gehörte sie einer Gruppe an, die Überfälle auf Mitglieder der rechten Szene begangen hat. mehr

Linke Demonstration in Leipzig nach der Verurteilung von Lina E.

Linke Szene Leipzig verbietet Demo für Lina E.

Die Stadt Leipzig hat eine für Samstag angemeldete Kundgebung für die verurteilte Studentin Lina E. untersagt. Die öffentliche Sicherheit sei durch die Versammlung unmittelbar gefährdet. Die Polizei bereitet sich dennoch auf einen Großeinsatz vor. mehr

Die Polizei steht Vermummten gegenüber. Nach dem Dresdner Urteil gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. ist es am Mittwochabend zu Ausschreitungen in der Bremer Innenstadt gekommen.

Prozess gegen Lina E. Proteste und Ausschreitungen nach Urteil

Nach dem Dresdner Urteil gegen Lina E. ist es in mehreren Städten zu Protesten und teilweise auch Ausschreitungen gekommen. In Bremen und Leipzig wurden Beamte laut Polizeiangaben etwa mit Pyrotechnik beworfen. mehr

Zivile Fahrzeuge mit Blaulicht fahren am Bundesgerichtshof vor.

Razzia in mehreren Bundesländern Sieben mutmaßliche IS-Unterstützer festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat sieben mutmaßliche Unterstützer der Terrororganisation "Islamischer Staat" festnehmen lassen. Zudem habe es Durchsuchungen in mehreren Bundesländern gegeben, teilte die Karlsruher Behörde mit. mehr

Polizeibeamte führen eine Razzia durch (Archivbild).

Durchsuchungen im Erzgebirge Drei Festnahmen bei Razzia in Hooligan-Szene

Bei einer Razzia im Erzgebirge sind drei Menschen festgenommen worden. Sie werden verdächtigt, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Der Gruppe werden Straftaten wie Körperverletzung, Raub und Landfriedensbruch vorgeworfen. mehr

Deutsch-polnische Grenze Keine Zugeständnisse bei stationären Kontrollen

Bundesinnenministerin Faeser bleibt bei ihrem Nein zu stationären Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze. Sie will aber mehr Bundespolizisten dorthin schicken. Dem Bürgermeister der Grenzstadt Guben ist das zu wenig. Von A. König. mehr

Material zur Fassadendämmung liegt auf einer Baustelle

Ampelkoalition und Klimaschutz Neue Kriterien für ökologischen Hausbau?

Möglichst viel neuer Wohnraum einerseits, maximaler Klimaschutz andererseits - passt das zusammen? Bauministerin Geywitz stellt die hohen Standards bei der Energieeffizienz inzwischen infrage. Von Oliver Neuroth. mehr

Ein Gabelstapler transportiert Fässer in einem unterirdischen Lager.

Mittendrin

Untertagedeponie in Osthessen Gift im Schacht

720 Meter unter der Erde liegt gefährliches Gift in Fässern: Im alten Bergwerk in Herfa-Neurode in Osthessen wird Sondermüll eingelagert. Aufenthaltsdauer: mindestens 10.000 Jahre. Ein Ortsbesuch. Von Christof Dörr. mehr

Bundeswehrsoldaten und ihre Angehörigen auf dem Flughafen von Vilnius mit Frank-Walter Steinmeier

Truppenbesuch in Litauen Steinmeiers klares Zeichen an der Ostflanke

Bundespräsident Steinmeier hat Bundeswehr-Angehörige zum Truppenbesuch nach Litauen mitgenommen. Dort zollte er den Familien Respekt und bekräftigte die Unterstützung Deutschlands an der NATO-Ostflanke. Von V. Wolfskämpf und V. Kleber. mehr

Reisende sind im Frankfurter Hauptbahnhof unterwegs.

Ein Monat Deutschlandticket Genuss in vollen Zügen?

Erst Himmelfahrt, dann Pfingsten - die ersten Härtetests für das Deutschlandticket sind überstanden. Bilanz: Viele Züge sind voll, aber sind sie auch voller als sonst an langen Wochenenden? Von Anke Hahn. mehr

FC Bayern München Die Retro-Revolution

Nach einer denkwürdigen Saison wird der FC Bayern wieder mal Deutscher Meister - und ist trotzdem in der Krise. Angeführt von Uli Hoeneß soll die alte Garde den Verein nun in die Zukunft führen. Von Raphael Weiss. mehr

Durmus Genc und weitere Angehörige gedenken der Opfer des Anschlags von Solingen

Steinmeier gedenkt Anschlags von Solingen "Ich nenne das Terror"

Bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Brandanschlags von Solingen vor 30 Jahren hat Bundespräsident Steinmeier deutliche Worte gefunden. Der Rechtsextremismus bleibe ein drängendes Problem. mehr

Das verbrannte Haus in Solingen ist im Rahmen einer Theateraufführung auf eine Folie gedruckt.

30 Jahre nach Brandanschlag in Solingen Eine interaktive Reise gegen das Vergessen

Am 29. Mai 1993 werden fünf Menschen in Solingen bei einem rassistischen Anschlag getötet. Das Schauspielhaus Düsseldorf erinnert nun mit einer interaktiven Busreise durch die Stadt an das Verbrechen. Von P. Wundersee und J. Koch. mehr

Berliner Stimmen zur Türkei-Wahl Ernüchterung nach Erdogans Sieg

Nach Erdogans Wiederwahl in der Türkei kommen aus Berlin die üblichen Gratulationen - aber es ist auch Ernüchterung, die deutsche Politikerinnen und Politiker zum Teil klar zum Ausdruck bringen. Von Kai Clement. mehr

Auf einem Tisch liegen Waffen, eine Flagge und weitere Devotionalien eines Reichsbürgers.

Baden-Württemberg Wo "Reichsbürger" ihre Hochburg haben

Auch bei den jüngsten Festnahme von drei "Reichsbürgern" kamen zwei aus Baden-Württemberg. Warum hat gerade das Bundesland im Süden Deutschlands ein "Reichsbürger"-Problem? Von Fabian Siegel. mehr

Wegen Fachkräftemangel Spahn will "Rente mit 63" sofort abschaffen

In Deutschland fehlen Fachkräfte - um gegenzusteuern, will Unionsfraktionsvize Spahn die "Rente mit 63" sofort abschaffen. Sie koste Wohlstand und belaste künftige Generationen, sagte Spahn der "Bild am Sonntag". Grüne und Linke reagierten entsetzt. mehr

Eine Pflegerin spricht mit der Bewohnerin eines Pflegeheimes.

Personalmangel in der Altenpflege Verband warnt vor Pflegeheim-Insolvenzen

Wegen des Personalmangels in der Altenpflege bleiben viele Heimplätze unbesetzt. Deshalb sei der Betrieb mancherorts nicht mehr profitabel, warnt der Bundesverband der privaten Pflegeeinrichtungen. Es drohe eine Pleitewelle. mehr

Russland Zahlreiche Deutsche müssen Russland verlassen

Politiker in Deutschland reagieren mit Unverständnis und Kritik auf die Entscheidung Moskaus: Zahlreiche deutsche Staatsbedienstete müssen das Land verlassen. SPD-Außenpolitiker Roth etwa spricht von einer "dramatischen" Entwicklung. Von Kai Clement. mehr

Ein Mensch mit einem Regenschirm in Regenbogenfarben steht vor einer Moschee.

Queere Muslime Verbotene Liebe

Muslime in Deutschland lehnen sexuelle Vielfalt mehrheitlich ab. Das belegen Forschungsergebnisse, die Report Mainz vorliegen. Betroffene leiden darunter - ihnen droht sogar Gewalt. Von Eric Beres und Claudia Kaffanke. mehr

Mann umarmt Scholz auf Rollfeld "Ein GAU für Personenschützer"

Olaf Scholz hat die Situation "nicht als dramatisch empfunden". Doch dass ein Mann auf den Kanzler zustürmen und ihn umarmen kann, ist natürlich eine schwere Panne. Auch die Verantwortlichen stellen sich Fragen. mehr

Eine nackte Demonstrantin steht am 08.04.2013 in Hannover auf der Hannover Messe vor Angela Merkel und Wladimir Putin.

hintergrund

Sicherheit von Politikern Personenschützer können nicht alles verhindern

Es ist eine Gratwanderung zwischen Sicherheit und dem Wunsch, als Politiker "nahbar" zu bleiben: Während die aktuelle Sicherheitspanne um Kanzler Scholz offenbar harmlos war, hatten andere Fälle gravierende Folgen. mehr