Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" hat sich bei seinem Parteitag klar positioniert - etwa gegen Aufrüstung und für soziale Umverteilung. Das Bündnis will die Politik verändern, nährt aber auch antidemokratische Impulse, meint Uwe Jahn. mehr
Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus: Auch an diesem Wochenende zog es deutschlandweit viele Menschen auf die Straße. Allein in Düsseldorf versammelten sich laut Polizei etwa 100.000. Auch in zahlreichen kleineren Orten gab es Aktionen. mehr
Mit scharfen Attacken gegen die Ampel hat Wagenknecht ihre neue Partei auf das Wahljahr 2024 eingestimmt. Beim ersten Parteitag des" "Bündnis Sahra Wagenknecht" nannte die Gründerin die Ampel erneut "die dümmste Regierung Europas". mehr
Auch für dieses Wochenende sind deutschlandweit wieder Demonstrationen gegen Rechtsextremismus geplant. Schon am Freitag gingen wieder Tausende auf die Straße. Und auch in Österreich demonstrieren die Menschen. mehr
Ivar Buterfas-Frankenthal ist einer der letzten verbliebenen Holocaust-Überlebenden. Nach 30 Jahren Aufklärungsarbeit zieht er sich nun weitgehend zurück. Doch vor den Gefahren des Rechtsextremismus will er weiterhin warnen. Von M. Seib. mehr
Jedes Jahr verlassen Zehntausende Jugendliche ohne Abschluss die Schule. Doch die Bundesagentur für Arbeit habe kaum Daten über sie, bemängelt deren Vorsitzende Nahles und nimmt die Bundesländer in die Pflicht. mehr
Eigentlich hätten sie Ende 2022 abgegeben werden müssen, dann wurde die Frist um einige Monate verlängert. Und trotzdem fehlen bundesweit noch mehr als eine Million Grundsteuererklärungen. mehr
Sahra Wagenknecht hat eine Partei gegründet. Die "Werteunion" will diesen Schritt auch gehen. Was sind die Voraussetzungen dafür? Und darf jede Partei an einer Wahl teilnehmen? Ein rechtlicher Überblick. Von A. Hübner und F. Hohenschwert. mehr
Neu gegründet und gleich die Europawahl im Auge: Der erste Parteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht soll die Kandidatenliste und das Programm festzurren. Der Entwurf kritisiert unter anderem die "Regelungswut" der EU. mehr
Bundesweit wird heute an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Kanzler Scholz sowie Vertreter von Verbänden und Kirchen nahmen den Gedenktag zum Anlass, für mehr Entschlossenheit im Kampf gegen rechten Hass und Hetze zu werben. mehr
Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer hat sich im tagesthemen-Interview tief bestürzt über den zunehmenden Antisemitismus geäußert. Sie sei dankbar für die Proteste gegen rechts - doch noch viel mehr Menschen sollten laut ihre Meinung sagen. mehr
Bundesweit wird am Samstag mit vielen Veranstaltungen an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Anlässlich des Gedenktags warnen Vertreter aus Politik, Verbänden und Kirche vor rechtem Hass und Hetze. mehr
Die Rundfunkkommission der Länder hat sich auf die nächsten Schritte zur Reform der öffentlich-rechtlichen Sender geeinigt: Demnach soll es mehr Kooperationen und Einsparungen geben. Dann erst soll die neue Rundfunkgebühr ermittelt werden. mehr
Eine Studie zeigt: Altersgruppen gehen mit Krankmeldungen unterschiedlich um. Das Thema mentale Gesundheit spielt dabei eine große Rolle. Vorurteile gegenüber Generation Z bestätigt das aber nur bedingt. Von P. Wundersee. mehr
In der Diskussion um den Umgang mit der AfD hat der Grünen-Co-Vorsitzende Nouripour gefordert, die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" zu verbieten. Wie funktioniert ein Verbot? Ein Überblick. Von Kolja Schwartz. mehr
Wiesbaden, Rostock, Siegen: Erneut ist in vielen Städten gegen Rechtsextremismus demonstriert worden. Insgesamt gingen mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. Auch für das Wochenende sind Kundgebungen geplant. mehr
Wer an rechtsextreme Organisationen Geld spendet, soll nicht unentdeckt bleiben. Das kündigte Bundesinnenministerin Faeser an. Finanzielle Verbindungen sollen künftig schneller aufgedeckt werden. mehr
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus der CDU austreten. Das teilte der neue Chef der rechtskonservativen Werteunion mit. Damit kam er einem Ausschluss zuvor. Von Dietrich Karl Mäurer. mehr
Großbritannien hat Deutschland offenbar vorgeschlagen, der Ukraine über einen Ringtausch Marschflugkörper zu liefern. Verteidigungsminister Pistorius sagt, er sei in solche Diskussionen nicht eingebunden. In der Ampel mehren sich kritische Stimmen. mehr
Die Klimaaktivistin Thunberg hat mit ihrer Beteiligung an einer propalästinensischen Demonstration in Leipzig erneut Kritik ausgelöst. Der Antisemitismusbeauftragte Klein sieht bei der Schwedin Israel-Hass. mehr
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel gibt es in Deutschland vermehrt antisemitische Straftaten. Wegen der erhöhten Bedrohung werde jüdisches Leben auch weniger sichtbar, sagt Zentralratspräsident Schuster. Von Tina Handel. mehr
Der Antisemitismusbeauftragte Klein hat die "beschämend" hohe Zahl judenfeindlicher Straftaten in Deutschland beklagt. Zentralratschef Schuster sprach von großen mentalen Belastungen für jüdische Menschen. mehr
Seit Jahrzehnten hat es auch in der Evangelischen Kirche sexualisierte Gewalt gegeben. Eine Studie offenbart nun das Ausmaß: Demnach wurden mindestens 1.259 mutmaßliche Täter dokumentiert. Wohl nur die Spitze des Eisbergs. mehr
Erstmals will eine deutschlandweite Studie umfassende Einblicke zu Missbrauch in der Evangelischen Kirche liefern - und konkrete Fallzahlen nennen. Doch Monitor-Recherchen ergeben, dass viele Fälle nicht untersucht wurden. Von K. Köll und C. Zühlke. mehr
Ein enthülltes Geheimtreffen und Großdemonstrationen gegen rechts: Nach außen reagierte die AfD erst betont gelassen und ging dann zum Angriff über. Aber wie sieht es im Inneren der Partei aus? Von Martin Schmidt. mehr
Seit Ende 2022 Umsturzpläne eines Netzwerks der "Reichsbürger"-Szene bekannt wurden, sitzt die Ex-AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann wegen Terrorverdachts in U-Haft. Dort wurde sie offenbar von AfD-Politikern besucht. mehr
Beim Streit für die Demokratie komme es auf jeden an, sagt die Sprecherin des Bündnisses "Nordhausen zusammen". Dort ist gelungen, was nun in ganz Thüringen versucht wird: ein zivilgesellschaftliches Bündnis zu bilden. mehr
Berlins früherer Finanzsenator Kurth hat rechtsextreme Netzwerke umfangreicher unterstützt als bisher bekannt. Nach Monitor-Recherchen überwies er als CDU-Mitglied mindestens 120.000 Euro an eine Firma der rechtsextremen "Identitären Bewegung". mehr
Im Ausland sind laut Bundespräsident Steinmeier viele Menschen irritiert über die Berichte zum rechtsextremen Konzept der "Remigration". Umso wichtiger sei die glaubwürdige Gegenbotschaft, sagte er in den tagesthemen. mehr
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In Deutschland leben etwa 84,7 Millionen Menschen. Das schätzt das Statistische Bundesamt aufgrund vorläufiger Zahlen. Das sind soviele wie noch nie. Grund sei die Nettozuwanderung, die 2023 etwa 700.000 Menschen betrug. mehr
Kanzler Scholz erwartet einen baldigen Abschluss eines Sicherheitsabkommens zwischen Deutschland und der Ukraine. Das kündigte er nach einem Treffen mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Fico an. mehr
Der Mangel an Grundschullehrkräften könnte einer Bertelsmann-Studie zufolge schon bald vorbei sein. Grund seien die sinkenden Geburtenzahlen - entsprechend gehe auch der Bedarf an Lehrerinnen und Lehrern zurück. mehr
Fahrerflucht wird in Deutschland derzeit als Straftat geahndet. Sollte man das Delikt zur Ordnungswidrigkeit herabstufen? Auf dem Verkehrsgerichtstag diskutieren Fachleute über eine Reform - mit offenem Ergebnis. mehr
Bundeskanzler Scholz hat Fehler seiner Ampel-Regierung eingeräumt und dafür die Verantwortung übernommen. Im Interview mit der "Zeit" rang er sich auch zu Selbstkritik durch. mehr
Auf dem Weg nach Dschibuti musste der Flieger von Außenministerin Baerbock kurz vor dem Ziel abdrehen. Es fehlte eine wichtige Genehmigung. Schon im August hatte eine Flugzeugpanne die Ministerin ausgebremst. Von Georg Schwarte. mehr
Immer wieder protestieren radikale Abtreibungsgegner in der Nähe von Beratungsstellen. Künftig sollen Frauen davor besser geschützt werden. Das Kabinett hat ein Gesetz gegen die sogenannte Gehsteigbelästigung gebilligt. Von K. Palzer. mehr
In Deutschland steigen die Zahlen häuslicher Gewaltvorfälle. Betroffen sind vor allem Frauen - und die Täter kommen oft ohne jede Konsequenz davon. 11KM schaut auf einen Fall, der exemplarisch für viele andere steht. mehr
Experten sehen alle Parteien in der Verantwortung, die AfD bis zu den Wahlen im Herbst zurückzudrängen. Statt einer "Generalabrechnung mit der Bundespolitik" brauche es eigene Themen. Auch die Ampel müsse liefern. Von Thomas Vorreyer. mehr
Wer sich der Rhetorik der AfD annähert oder jede Debatte auf sie umbiegt, landet in der "AfD-Falle", meint Thomas Vorreyer. Ampel und Opposition müssen zum sachlichen Umgang zurückfinden - und den Menschen die Wahl lassen. mehr
Bis einschließlich Montag bestreikt die GDL die Deutsche Bahn. Es geht um Bezahlung, aber auch um Arbeitszeiten für Schichtarbeiter. Die Politik drängt auf eine Einigung. Welche Einflussmöglichkeiten hat sie? Von Jan Zimmermann. mehr
Für das Bundesverfassungsgericht ist klar: Die NPD ist verfassungsfeindlich. Deshalb kann der Nachfolgepartei "Die Heimat" die staatliche Finanzierung entzogen werden. Lässt sich das auf die AfD übertragen? Von Gigi Deppe. mehr
Das Urteil zur NPD zeigt: Der Staat lässt sich nicht alles gefallen. Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Parteien entlässt das nicht aus der Verantwortung. Verfassungsfeinde wie in der AfD müssen inhaltlich gestellt werden, meint Uli Hauck. mehr
Die Partei "Die Heimat" - früher NPD - erhält keine Parteienfinanzierung mehr. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Grund sei ihre Ausrichtung, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen. mehr
Der österreichische Rechtsextremist Sellner war einer der Redner beim Rechten-Treffen in Potsdam. Nun werden Forderungen nach einem Einreiseverbot gegen ihn laut. Nach Angaben einer Bundestagsabgeordneten prüfen die Behörden das. mehr
Einer der Redner beim Potsdamer Geheimtreffen war Martin Sellner, ein führender Kopf der europaweit vernetzten Neuen Rechten. Welche Ideologie verbreitet Sellner? Welche Verbindungen gibt es zur AfD? Von Silke Hahne. mehr
Mit einem Staatsakt hat der Bundestag den verstorbenen Wolfgang Schäuble geehrt. 51 Jahre hatte der CDU-Politiker im deutschen Parlament gesessen. An der Gedenkveranstaltung nahm auch Frankreichs Präsident Macron teil. Von Jan-Peter Bartels. mehr
Finanzminister Lindner möchte den Kinderfreibetrag erhöhen, ohne das zuletzt 2023 erhöhte Kindergeld erneut anzupassen. Das stößt auf Kritik bei den Koalitionspartnern. Die Regierung will nun prüfen, ob auch eine weitere Kindergelderhöhung angezeigt ist. mehr
Der Preis des Deutschlandtickets bleibt in diesem Jahr bei 49 Euro monatlich. Zuletzt hatte eine Erhöhung der Kosten im Raum gestanden. Die Verkehrsminister der Länder setzen stattdessen auf Stabilität. mehr
Das Wirtschaftsministerium hat die Ausgabensperre für mehrere KTF-Förderprogramme wieder aufgehoben. Sie war nach dem Verfassungsgerichtsurteil zum Bundeshaushalt verhängt worden. mehr
Der Unmut der Bauern ist nach wie vor groß, nun hat Kanzler Scholz weitere Zugeständnisse in Aussicht gestellt: Die Bundesregierung wolle unter anderem Bürokratie für die Landwirte abbauen, sagte Scholz auf der Grünen Woche. mehr
Die Massendemonstrationen gegen die AfD sind ein starkes Zeichen der gesellschaftlichen Mitte, sagt die Extremismusforscherin Julia Ebner. Es gebe zwei Möglichkeiten dafür, wie die Proteste langfristig wirken. mehr
Auch der ehemalige Bundesinnenminister Baum beobachtet ein Erstarken von Rechtsextremismus, Intoleranz und Antisemitismus. Im Interview mit tagesschau24 beschreibt der FDP-Politiker aber auch ein Aufwachen - eines, das er für überfällig hält. mehr
Bei Caren Miosga hat der CDU-Bundesvorsitzende Merz die Demonstrationen gegen die AfD begrüßt. Er weigerte sich aber, diese als "Nazi-Partei" zu bezeichnen. Stattdessen erklärte er, die AfD schüre gezielt Frust. mehr
Politik und Gesellschaft debattieren, wie juristisch gegen die AfD vorgegangen werden könnte. Ein Parteiverbot wäre die radikalste, aber nicht die einzige Möglichkeit. Das Bundesverfassungsgericht wäre fast immer beteiligt. mehr
Im Zuge der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD sucht die Ampel nach anderen Wegen, um die Partei zu sanktionieren. Denkbar wäre etwa ein Ausschluss von der Parteienfinanzierung. Einfacher als ein Verbot ist aber auch diese Maßnahme nicht. mehr
Den Steuerfreibetrag für Kinder anheben, aber nicht gleichzeitig das Kindergeld erhöhen - die Pläne von Finanzminister Lindner sorgen für Unmut in der Ampel. SPD-Parteichef Klingbeil hat das Vorhaben jetzt als "ungerecht" abgetan. mehr
ChatGPT nutzen auch viele Schüler für Hausaufgaben oder den Unterricht. Die Ständige Wissenschaftliche Kommission hat der Kultusministerkonferenz Vorschläge zum Umgang mit KI in der Schule überreicht. Von C. von Stülpnagel. mehr
Die Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland ist angesichts des Krieges in Nahost erhöht. Sie wird laut Innenministerin Faeser voraussichtlich erst nach Kriegsende wieder abnehmen. mehr
Rund 42 Prozent der Rentner in Deutschland müssen laut einer Berechnung des Statistischen Bundesamtes mit weniger als 1.250 Euro netto auskommen. Linken-Politiker Bartsch sprach angesichts der Zahlen von einem Armutszeugnis. mehr
Die Werteunion soll zu einer Partei werden. Der Vereinsvorsitzende, Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, solle "die Gründung einer konservativ-liberalen Partei" auf den Weg bringen. Eine "Brandmauer" werde es nicht geben. mehr
Bislang ist die Werteunion nur ein Verein. Ihr Chef - Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen - ist der CDU ein Dorn im Auge. Heute soll entschieden werden, ob die Werteunion eine Partei wird. Von Eva Ellermann. mehr
Bund und Länder wollen, dass Asylbewerber mindestens einen Teil ihrer Leistungen als Guthaben auf einer Bezahlkarte bekommen sollen. In Greiz wird das seit Wochen erprobt. Das Fazit der Landrätin ist positiv. Von Friederike Noske. mehr
Wer schon länger in Deutschland lebt, soll künftig schneller einen deutschen Pass erhalten - und seinen bisherigen behalten können. Der Bundestag hat die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts beschlossen. mehr
Der Bundestag hat eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Einbürgerungen sollen künftig schneller möglich sein. Was genau ist noch geplant? Die Kernpunkte der Reform im Überblick. mehr
Der Bundestag hat das "Rückführungsverbesserungsgesetz" beschlossen, mit dem Abschiebungen vereinfacht werden sollen. Die Bundesregierung reagiert damit auf gestiegene Asylbewerberzahlen und Forderungen der Kommunen. Was genau sieht das Gesetz vor? mehr
Seit einem Jahr ist Boris Pistorius Verteidigungsminister. Der SPD-Politiker scheint keine lange Einarbeitungszeit gebraucht zu haben: In Umfragen ist er seit Monaten der beliebteste Politiker. Von M. Kubina. mehr
Die Gefahr durch Glatteis geht bundesweit zurück, dafür wird in mehreren Bundesländern mit kräftigem Schneefall gerechnet. Das für morgen geplante Bundesligaspiel Mainz gegen Union Berlin kann nicht stattfinden. mehr
Die bayerische AfD hält an ihrem umstrittenen Landtagsabgeordneten Halemba fest, obwohl die Basis ihn aufgefordert hatte, sein Mandat niederzulegen. Die Abgeordneten stünden nach dem Motto "Einer für alle, alle für einen" hinter ihm. br
Das vor einer Woche bekannt gewordene Treffen radikaler Rechter war Thema im Bundestag. Vertreter von Ampel und Union gingen mit der AfD hart ins Gericht. Eine Sternstunde des Parlaments war die Sitzung aber nicht. Von Georg Schwarte. mehr
Vertreter von Ampel und Union gehen mit der AfD hart ins Gericht. Deren Beteiligung an einem Geheimtreffen Rechtsextremer in Potsdam zeige das wahre Gesicht der Partei, so der Tenor der aktuellen Stunde im Bundestag. mehr
Das Geheimtreffen Rechtsextremer zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland alarmiert die Gesellschaft. Seit Tagen gehen Tausende auf die Straßen und weitere Demonstrationen sind geplant. mehr
Von Starnberg bis Stralsund - in den großen Weltnachrichten kommen diese Orte selten vor. Höchste Zeit also für eine Tour durch Deutschland. Die tagesthemen-Serie mittendrin stellt Menschen und ihre Heimat vor. mehr
Täglich hören wir in den Nachrichten von politischen Ideen. Was wäre, wenn sie Wirklichkeit würden? Darauf suchen Korrespondenten aus dem ARD-Hauptstadtstudio im Zukunfts-Podcast der tagesschau Antworten. mehr