Aktuelle Nachrichten aus Europa

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Europa

Menschen halten im Dunklen eine Regenbogenfahne hoch.

Nach der Türkei-Wahl Wie die LGBTQ-Szene unter Druck steht

In der Türkei machen sich Beobachter Sorgen um queere Menschen. Erdogan und seine Regierung hatten im Wahlkampf immer wieder heftig gegen sie Stimmung gemacht. Nach seinem Wahlsieg könnte sich ihre Lage weiter verschlechtern. Von Benjamin Weber. mehr

Die Flagge der Ukraine weht in Kiew. (Archivbild: 18.06.2022)

Krieg gegen die Ukraine Kiew erneut mit Marschflugkörpern angegriffen

Russland hat Kiew in der Nacht erneut mit Raketen beschossen, alle Flugkörper konnten von der Luftverteidigung offenbar abgefangen werden. Der ukrainische Präsident Selenskyj betonte: Eine russische Niederlage rücke näher. mehr

Aleksandar Vucic (l), Präsident der Republik Serbien, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommen beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Moldau zu einem Gespräch zusammen.

Spannungen im Nordkosovo Scholz und Macron bemühen sich um Deeskalation

Nach den jüngsten Spannungen im Nordkosovo erhöhen die westlichen Staaten den Druck auf die Konfliktparteien. Deutschland und Frankreich forderten zur Beruhigung der Lage Neuwahlen in vier mehrheitlich serbischen Gemeinden. mehr

Wolodymyr Selenskyj (Mitte) schüttelt Jonas Gahr Store (dritter Mensch von rechts) die Hand

Europagipfel in Moldau Selenskyj im Mittelpunkt

Mehr gesprochen als beschlossen hat die Europäische Politische Gemeinschaft in Moldau. Der ukrainische Präsident Selenskyj bat etwa um Sicherheitsgarantien für eine Zeit nach dem Krieg - und fand Gehör. Von Astrid Corall. mehr

Zeki Levent Gumrukcu (L.), James Cleverly, Antony Blinken, Tobias Billstrom, Mircea Geoana und Jens Stoltenberg (R.)

NATO, Schweden und Ukraine Näher dran, aber noch nicht drin

Die NATO-Staaten erhöhen den Druck auf Ungarn und die Türkei, dem Beitritt Schwedens zuzustimmen. Auf dem Treffen in Oslo wurde aber auch deutlich: Bei einer Aufnahme der Ukraine ist man zurückhaltender. Von Stephan Ueberbach. mehr

Abstimmung im EU-Parlament in Brüssel (Belgien) über eine Resolution zu Ungarn

Ungarn-Resolution des EU-Parlaments Mehr als nur eine symbolische Breitseite?

Budapest als ehrlicher Vermittler zwischen den EU-Staaten? Das EU-Parlament zweifelt an Ungarns Eignung für den Ratsvorsitz im kommenden Jahr. Aber es ist unklar, ob und wie Budapest die Aufgabe entzogen werden könnte. Von J. Mayr. mehr

Ratspräsidentschaft Europaabgeordnete zweifeln Eignung Ungarns an

Von Juli bis Dezember 2024 soll Ungarn die Ratspräsidentschaft übernehmen - sehr zum Verdruss des EU-Parlaments. Das hat nun in einer Resolution in Frage gestellt, ob das Land mit seiner rechtsnationalen Regierung dafür geeignet ist. mehr

Mit einem Traktor wird bei Sonnenaufgang ein Feld in der Region Hannover mit Gülle gedüngt.

Nitratbelastetes Wasser EU-Verfahren gegen Deutschland eingestellt

Jahrelang stritten die EU-Kommission und Berlin über die Nitratbelastung im Grundwasser. Nun hat die Behörde das Verfahren gegen Deutschland eingestellt. Im Fall einer Verurteilung hätte eine hohe Geldstrafe gedroht. mehr

Tetiana im Gespräch mit Klitschko in Kiew.

Vorwürfe nach Angriff auf Kiew "Die Schutzräume wurden einfach nicht geöffnet"

Nach dem russischen Raketenangriff auf Kiew mit drei Toten und mehreren Verletzten erheben Betroffene schwere Vorwürfe: Ein Luftschutzraum sei verschlossen gewesen. Laut Bürgermeister Klitschko gibt es widersprüchliche Angaben. Er verspricht Aufklärung. Von Andrea Beer. mehr

Außenministertreffen in Oslo Baerbock gegen schnellen NATO-Beitritt der Ukraine

Schweden soll bald Mitglied der NATO werden - da sind sich fast alle Staaten einig. Bei der Ukraine ist das anders. Außenministerin Baerbock stellte sich gegen Beitrittsverhandlungen "mitten im Krieg". Von H. Schmidt. mehr

Anti-Terror-Gesetz tritt in Kraft "Die Kurden in Schweden haben Angst"

Schweden wartet seit mehr als einem Jahr auf die Zustimmung Ungarns und der Türkei zum NATO-Beitritt. Heute tritt in dem skandinavischen Land ein neues Anti-Terror-Gesetz in Kraft, das die Regierung in Ankara umstimmen soll. Von S. Donges. mehr

Europagipfel in Moldau Zusammen gegen Putin

Beim Europagipfel in Moldau wollen 47 Länder Einigkeit gegen Russland demonstrieren. Der ukrainische Präsident Selenskyj bat erneut um "Patriot"-Raketen und Kampfjets. Auch die Sicherheitslage auf dem Balkan ist ein Thema. mehr

EU-Ratspräsident Charles Michel mit Aserbaidschans Präsident Alijew und Armeniens Premier Paschinjan Ende August in Brüssel.

analyse

Armenien und Aserbaidschan Eine historische Chance auf Frieden

Die verfeindeten Staaten Armenien und Aserbaidschan verhandeln unter internationaler Vermittlung über ein Friedensabkommen, das bis Herbst zustande kommen könnte. Nun nimmt Kanzler Scholz an den Gesprächen teil. Von Silvia Stöber. mehr

Das Regierungsgebäude in der Hauptstadt Chisinau, das mit den Flaggen der Europäischen Union und der Republik Moldau geschmückt ist

Europagipfel "Moldau ist nicht allein"

Fast 50 Staats- und Regierungschefs nehmen am Europagipfel in Moldau teil. Der steht unter den Vorzeichen des russischen Angriffskrieges. Es soll eine klare Front gegen den Kreml gebildet werden. Von A. Corall. mehr

US-Außenminister Antony Blinken und Norwegens Premierminister Gahr Store (v.l.)

NATO-Außenminister in Oslo Es gibt viel zu besprechen

Die Außenminister der NATO-Staaten setzen heute in Oslo ihre Beratungen fort. Ein informelles Treffen, zu besprechen gibt es aber einiges - nicht nur mit Blick auf die Ukraine. Von Stephan Ueberbach. mehr

Vor neuem Prozess in Russland Kremlgegner Nawalny scheitert mit Beschwerde

Nächste Woche muss sich der Kremlgegner Nawalny erneut vor Gericht verantworten. Im schlimmsten Fall drohen ihm 30 Jahre Straflager. Er wollte mehr Zeit erwirken, um seine umfangreiche Anklageschrift einzusehen. Doch das Gericht in Moskau lehnte ab. mehr

31.5.2023, Moldau, Chisinau: Maia Sandu, Präsidentin von Moldau, begrüßt Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin vor dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft.

Vor Gipfeltreffen Warme Worte und viel Geld für Moldau

Der Europagipfel in Moldau soll ein Signal der Solidarität für den Gastgeber aussenden. Kommissionspräsidentin von der Leyen bescheinigte der Republik "großartige Fortschritte" auf dem Weg zu einem EU-Beitritt. mehr

Selenskyj-Vertrauter "NATO-Mitgliedschaft ist beste Sicherheitsgarantie"

Der ukrainische Präsident Selenskyj wirbt inzwischen oft persönlich für die Interessen seines Landes - nicht mehr nur per Video. Über den diplomatischen Kurs hat die ARD mit Vizepräsidialamtschef Schowkwa gesprochen. Von V. Golod und M. Reichert. mehr

Franko Simatovic (li.) und Jovica Stanisic (re.)

Letztes Urteil des UN-Tribunals Ehemalige serbische Spionagechefs verurteilt

Ein UN-Tribunal in Den Haag hat zwei Ex-Chefs des staatlichen serbischen Sicherheitsdienstes zu hohen Haftstrafen verurteilt. Es ist das letzte Urteil zu Verbrechen im Bosnien-Krieg in den 1990er-Jahren. mehr

Bundeswehrsoldaten und ihre Angehörigen auf dem Flughafen von Vilnius mit Frank-Walter Steinmeier

Truppenbesuch in Litauen Steinmeiers klares Zeichen an der Ostflanke

Bundespräsident Steinmeier hat Bundeswehr-Angehörige zum Truppenbesuch nach Litauen mitgenommen. Dort zollte er den Familien Respekt und bekräftigte die Unterstützung Deutschlands an der NATO-Ostflanke. Von V. Wolfskämpf und V. Kleber. mehr

Ein Spezialist inspiziert die beschädigte Fassade eines mehrstöckigen Wohnhauses nach einem mutmaßlichen Drohnenangriff in Moskau am 30. Mai 2023.

Drohnenangriff auf Moskau Der Schrecken sitzt bei vielen tief

Löcher in der Fassade, geborstene Fensterscheiben: Bei dem Drohnenangriff auf Moskau wurden einige Häuser leicht beschädigt. Viele Menschen sind spürbar verunsichert - bei manchen schlägt Sorge in Wut um. Von Christina Nagel. mehr