ARD-Talk am Sonntagabend
Seit Monaten steht der Abschied von Anne Will zum Jahresende als Gastgeberin des politischen Sonntagabend-Talks im Ersten fest. Nun bestätigte der NDR Gespräche mit tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga über ein mögliches Nachfolgeformat. mehr
Energiewende in Deutschland
Mehr Flächen, schnellere Verfahren für Genehmigung und Transport: Wirtschaftsminister Habeck hat seine Strategie vorgestellt, um beim Ausbau der Windanlagen an Land Tempo zu machen. Dafür erntet er Lob aus der Branche. mehr
Vorwürfe aus Ankara
Nach einer Razzia bei Journalisten einer türkischen Zeitung nahe Frankfurt am Main ist der türkische Botschafter in Berlin einbestellt worden. Die Regierung wies den Vorwurf aus Ankara zurück, die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland werde nicht geachtet. mehr
Jahresbilanz des Zolls
Ein Schwerpunkt des Zolls ist die Markenpiraterie. Im vergangenen Jahr wurden 8,6 Millionen gefälschte Produkte aus dem Verkehr gezogen, außerdem wurden 29 Tonnen Drogen beschlagnahmt. Die Bilanz für 2022 stellte Finanzminister Lindner vor. mehr
faq Bundesgerichtshof
Müssen Suchmaschinenbetreiber fragwürdige Artikel aus ihren Trefferlisten entfernen? Nur, wenn Betroffene nachweisen können, dass diese offensichtlich falsch sind, urteilt der BGH. Was folgt daraus? Von Klaus Hempel. mehr
Rede beim CDU-Wirtschaftsrat
Wirtschaftsminister Habeck hätte allen Grund gehabt, den Termin beim CDU-Wirtschaftsrat abzusagen. Die vergangenen Tage waren unangenehm genug für den Grünen-Politiker. Doch Habeck kam - und erhielt danach mehr als nur höflichen Applaus. Von Sabine Henkel. mehr
Streit in der Ampelkoalition
Der Streit in der Ampel eskaliert weiter: Die Fraktionen verständigten sich darauf, dass das Heizungsgesetz diese Woche nicht ins Parlament kommt. Die FDP hat grundsätzliche Bedenken - Wirtschaftsminister Habeck wirft den Liberalen "Wortbruch" vor. mehr
Sexuelle Gewalt gegen Kinder
Die Zahl von Fällen sexueller Gewalt gegen Minderjährige bewegt sich laut Bundeskriminalamt weiter auf einem hohen Niveau. Ermittler fordern bessere Rahmenbedingungen für die Verfolgung von Tätern, vor allem digital. Von Kai Clement. mehr
Urteil des Bundesgerichtshofs
Der Bundesgerichtshof hat die Position von Suchmaschinen-Betreibern wie Google gestärkt. Demnach müssen Einträge nur dann gelöscht werden, wenn sie nachweislich falsch sind. Selbst aktiv werden müssen die Betreiber nicht. mehr
Ampel einigt sich
Heftig ist über den von Gesundheitsminister Lauterbach vorlegten Entwurf zur Pflegereform gestritten worden. Nun scheint die Koalition einen Kompromiss gefunden zu haben. Doch zufrieden sind noch immer nicht alle. mehr
160 Jahre SPD
Die SPD hat in ihren 160 Jahren viele Höhen und Tiefen erlebt. Nach dem Wahlsieg 2021 träumten manche Genossen schon vom "sozialdemokratischen Jahrzehnt". Wo ist die Euphorie hin? Von Martin Polansky. mehr
Debatte um Heizungsgesetz
Die Grünen haben angesichts der angedrohten FDP-Blockade des derzeitigen Entwurfs des Heizungsgesetzes den Ton verschärft. Heute soll entschieden werden, ob das Gesetz in dieser Woche ins Parlament kommt. mehr
Unwetter in Teilen Deutschlands
Die Unwetter, die gestern über Teile Deutschlands gezogen sind, haben in einigen Bundesländern massive Folgen gehabt. In NRW traf es vor allem das Sauerland, in Niedersachsen mussten Straßen gesperrt werden. mehr
Zschäpe räumt Mitschuld an NSU-Morden ein
Die verurteilte Rechtsterroristin Zschäpe hat vor bayerischen Abgeordneten erstmals direkt Fragen zu den Taten des NSU beantwortet - und eine Mitschuld eingeräumt. Sie sagte, sie hätte die Morde verhindern können. mehr