Jahresbilanz des Zolls Acht Millionen Markenfälschungen, 29 Tonnen Drogen
Ein Schwerpunkt des Zolls ist die Markenpiraterie. Im vergangenen Jahr wurden 8,6 Millionen gefälschte Produkte aus dem Verkehr gezogen, außerdem wurden 29 Tonnen Drogen beschlagnahmt. Die Bilanz für 2022 stellte Finanzminister Lindner vor.
Fälschungen im Wert von mehr als 434 Millionen Euro hat der Zoll im vergangenen Jahr aus dem Verkehr gezogen. Mit 78 Prozent kam ein Großteil der etwa 8,6 Millionen gefälschten Produkte aus Asien. Darunter befanden sich hochpreisige Luxusartikel wie gefälschte Armbanduhren, Designermode und Schmuck.
Der Zoll zählte 346.000 gefälschte Kleidungsstücke. Im Jahr der Fußball-WM zogen die Beamten allein 65.000 nachgemachte Trikots aus dem Verkehr. Das geht aus der Jahresbilanz des Zolls hervor, die Finanzminister Christian Lindner in Hamburg vorstellte.
Drogen, Zigaretten und Kriegswaffen
Daneben ist der Drogenschmuggel ein Schwerpunkt. 2022 beschlagnahmten die Zöllner knapp 14,5 Tonnen Kokain. Das waren zwar gut sieben Tonnen weniger als im Jahr 2021, aber fünf Tonnen mehr als 2020. Außerdem stellten die Beamten fast 8400 Kilogramm Marihuana sicher, rund 1000 Kilogramm mehr als im Vorjahr und rund 5000 Kilogramm mehr als im Jahr 2020. Zusammen mit anderen Rauschgiften betrug die beschlagnahmte Menge insgesamt rund 29 Tonnen.
Der Zoll entdeckte ferner 142 Millionen geschmuggelte Zigaretten. Im Vorjahr waren es 117 Millionen Stück gewesen, im Jahr 2021 hatten die Zöllner 105 Millionen Schmuggelzigaretten beschlagnahmt. Die Beamten stellten ferner 52 Kriegswaffen sicher, ebenfalls mehr als in den Vorjahren. Auffällig groß war auch der Umfang der illegalen Munition, nämlich fast 579.000 Schuss. Im Vorjahr waren es 137.000 gewesen, 2020 dagegen nur 32.000.
Über den Hamburger Hafen kommt ein großer Teil der Waren nach Deutschland. Dort durchleuchtet der Zoll die Container mit Röntgentechnik. Die meisten Im- und Exporte fertigen die Zöllner digital ab. Besteht ein Verdacht, inspiziert ein Beamter die Ware genauer.
Mehr als 160 Milliarden Euro Steuereinnahmen
Post- oder Kuriersendungen aus Nicht-EU-Staaten müssen vom Zoll abgefertigt werden. Ob Zölle oder Steuern fällig werden, hängt von der Art und dem Wert der Ware ab.
Im vergangenen Jahr nahm der Zoll 163 Milliarden Euro an Steuern ein. Einer der größten Posten waren die Umsatzsteuereinnahmen in Höhe von knapp 87 Milliarden Euro. Daneben erhob die Behörde Verbrauchssteuern, etwa auf Tabak, Alkohol, Kaffee und Bier sowie Energie-, Strom- und Kraftfahrzeugsteuern
Linder: Große Bedeutung des Zolls
Lindner lobte die ihm unterstellten Beamten: "48.000 Zöllnerinnen und Zöllner sind täglich für unsere Gesellschaft im Einsatz und leisten hervorragende Arbeit." Der Zoll sei ein Partner der Wirtschaft und sorge dafür, dass die Lieferketten funktionierten. Verbotene Waren würden gezielt herausgefiltert.
Der Minister wies auch auf die Bedeutung des Zolls für die Sanktionen gegen Russland hin. "Die Bundesregierung setzt sich europäisch und international dafür ein, dass die vorhandenen und weiterzuentwickelnden Sanktionen wirklich durchgesetzt werden." Auch die Umgehungsmöglichkeiten über Drittstaaten müssten in den Blick genommen und unterbunden werden, betonte Lindner.
Gewerkschaft der Polizei fordert bessere Ausstattung
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, forderte, den Zoll mit zusätzlichen Kompetenzen und Strukturen zu stärken. Die Verantwortlichen in Lindners Ministerium müssten endlich begreifen, dass der Zoll mit seinen vielfältigen Aufgaben bei der Bekämpfung der Kriminalität auch Polizei sei. Wie ein starker und effizienter Zoll in Deutschland aussehen könne, zeige das Beispiel der italienischen Guardia di Finanza (Finanzpolizei), meinte der Vorsitzende der GdP-Zoll, Frank Buckenhofer.