Oktober 2015

Flüchtlingsdrama in der Ägäis

Fähren oder Grenzöffnung als Rettung?

Rund 3000 Migranten sind seit Jahresbeginn in der Ägäis ertrunken - viele von ihnen auf der Route von der Türkei. Der Bürgermeister von Lesbos fordert deshalb, Flüchtlinge mit Fähren abzuholen. Andere Politiker wollen die Grenzen ganz öffnen. mehr

Flucht übers Mittelmeer

Tödlicher Rabatt bei Sturm

Gerade jetzt im Herbst wird die Flucht über das Mittelmeer immer gefährlicher. Offenbar bieten Schlepper einen Rabatt an, wenn sich die Flüchtlinge bei Sturm auf die Boote begeben. Griechenlands Premier erklärte, er schäme sich für Europas Versagen. Von Alf Meier. mehr

Erneut Tote bei Bootsunglücken

Das Sterben im Mittelmeer geht weiter

Die Serie von Bootsunglücken im Mittelmeer reißt nicht ab. In der vergangenen Nacht sind vor den griechischen Inseln mindestens 22 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Darunter 13 Kinder. Der griechische Ministerpäsident Tsipras warf der EU Unfähigkeit vor. mehr

Weltspiegel extra

Wirtschaft von Chinas Gnaden?

Der Wirtschaftsmotor der Welt stottert: China wächst langsamer, und das bekommt die Welt zu spüren. Das ARD-Studio Peking geht in einem Weltspiegel extra der Frage nach, ob "Deutschlands Wirtschaft von Chinas Gnaden?" sei. daserste

Abstimmung im Europaparlament

Fremdvotum macht Le Pen Ärger

Das Mandat eines EU-Abgeordneten ist streng persönlich und nicht übertragbar. Und weil ein Abgeordneter des rechtsextremen Front National verbotenerweise mit der Stimmkarte von Marine le Pen abstimmte, gibt es nun einige Fragen. mehr

Entscheidung der EU

Sanktionen gegen Weißrussland ausgesetzt

Die EU setzt ihre Sanktionen gegen Weißrussland für vier Monate aus. Damit will Brüssel Präsident Lukaschenko "zu weiteren positiven Entwicklungen ermutigen". Zuletzt hatten sich die Beziehungen zwischen Weißrussland und der EU verbessert. mehr

Interview Europaexperte Verheugen im Interview

"Nicht unmöglich, dass sich die EU auflöst"

Es wird derzeit viel über "Europas Werte" geredet. Welche sind das und sind sie tatsächlich in Gefahr? Darüber hat tagesschau.de mit dem langjährigen Europapolitiker Günter Verheugen gesprochen. Zum ersten Mal in seinem Leben fürchtet er um die EU. mehr

Interview SWP-Experte zur US-Strategie

Syrien-Lösung "wohl auf dem Schlachtfeld"

Wieder beraten die Außenminister über einen Ausweg im Syrien-Konflikt - jetzt auch erstmals mit dem Iran. Doch der Islamwissenschaftler Steinberg glaubt nicht an eine diplomatische Lösung. Er befürchtet, dass "der Krieg noch lange dauern und am Boden entschieden wird". mehr

Fortschrittsbericht wird zurückgehalten

EU verkneift sich Türkei-Kritik bis zur Wahl

EU-Abgeordnete sind überzeugt: Die EU-Kommission hält ihren überaus kritischen Bericht zur Türkei bis nach der Wahl zurück, um Präsident Erdogan nicht zu verärgern. Denn man sei in der Flüchtlingskrise auf ihn angewiesen. Von Karin Bensch. mehr

Wenige Tage vor der Parlamentswahl

Türkische Polizei stürmt Medienkonzern

Seit langem wird die Türkei wegen ihres repressiven Vorgehens gegen Journalisten kritisiert. Kurz vor der Parlamentswahl hat die Polizei nun den Sitz eines regierungskritischen Medienkonzerns gestürmt und zwei TV-Sender unter ihre Kontrolle gebracht. mehr

Streit um Flüchtlingspolitik

Und wieder ein Spitzentreffen

Die Zustände für Flüchtlinge, Behörden und Helfer an der deutsch-österreichischen Grenze sind weiterhin alarmierend, aus Bayern kamen zuletzt Vorwürfe und Drohungen Richtung Berlin: Grund genug also für ein erneutes Spitzentreffen der Parteichefs Merkel, Seehofer und Gabriel. mehr

Streit um Netzneutralität

"Bislang eher abstrakte Befürchtungen"

Datenschützer meinen, die Regelungen zur Netzneutralität seien zu schwammig und könnten zu einem Zwei-Klassen-Internet führen. Allerdings handelt es sich bislang um eher abstrakte Befürchtungen, sagt ARD-Korrespondent Christian Feld. Zunächst müsse abgewartet werden, wie die Details aussehen. mehr

Streit um Flüchtlingspolitik

EU erwägt Geld als Druckmittel

Die EU hat in der Flüchtlingskrise ein Solidaritätsproblem. Nationale Eigenstaaterei tritt offen zutage. Warum also nicht Geld als Druckmittel einsetzen, um die ausscherenden Regierungen auf Linie zu bringen? Die Idee findet in Brüssel einflussreiche Freunde. mehr

Kundus nach dem Angriff

"Die Angst vor den Taliban bleibt"

Nach der jüngsten Offensive der radikalislamischen Taliban kehrt langsam das Leben nach Kundus zurück. In der Stadt weht wieder die afghanische Flagge. Doch das Krankenhaus von "Ärzte ohne Grenzen" liegt noch immer in Trümmern und die Angst bleibt. Von Gabor Halasz. mehr

Ergebnisse des EU-Sondertreffens

Der 17-Punkte-Plan

Am Ende des EU-Sondertreffens zur Flüchtlingskrise steht ein 17-Punkte-Plan. Vereinbart wurden unter anderem mehr Aufnahmeplätze entlang der Balkanroute, Absprachen der Regierungen und verstärkter Grenzschutz. tagesschau.de dokumentiert wichtige Ergebnisse. mehr

interview Nach Polen-Wahl

"Es wird viel Krach geben"

International kompromissloser als jetzt - so wird sich Polen unter der neuen nationalkonservativen Regierung verhalten, sagt der Journalist Wielinski zu tagesschau.de. Strippenzieher hinter der künftigen Ministerpräsidentin dürfte ein Altbekannter sein. mehr

Türkischer Polizeieinsatz in Diyarbakir

Neun Tote bei Anti-IS-Operation

Bei einer Razzia gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" in der Türkei sind sieben mutmaßliche Extremisten und zwei Polizisten getötet worden. Der Einsatz könnte in Zusammenhang mit den jüngsten Anschlägen in Ankara stehen. mehr

Reaktionen auf Treffen zur Flüchtlingskrise

"Natürlich zu wenig"

Für Österreich sind die Ergebnisse des EU-Treffens zur Flüchtlingskrise "natürlich zu wenig", Luxemburg kritisiert die Gespräche als "uneuropäisch" und der Bundesentwicklungsminister fürchtet, die Ergebnisse könnten auf dem Papier versauern. mehr

EU-Treffen zur Flüchtlingspolitik

Mehr Unterstützung für Balkanländer

Ein Zwischenschritt - so bezeichnete Kanzlerin Merkel das Ergebnis des EU-Sondertreffens, bei dem es teils hitzig zuging. Entlang der Balkanroute sollen Aufnahmeplätze für 100.000 Flüchtlinge geschaffen werden. Slowenien soll Unterstützung durch 400 Grenzschützer erhalten. mehr

EU-Treffen zur Balkan-Flüchtlingskrise

Vorwürfe und Schuldzuweisungen

Jeder ist sich selbst der Nächste - nach diesem Motto reagieren manche Staaten auf den Flüchtlingsandrang. Ein Krisentreffen in Brüssel sollte die Spitzenpolitiker ins Gespräch bringen. Doch zum Auftakt hagelte es Vorwürfe und Schuldzuweisungen. mehr

EU-Treffen zur Balkan-Flüchtlingskrise

Schnelle Hilfe, strenge Maßnahmen

In der Flüchtlingskrise suchen die EU-Staaten auf einem Sondertreffen nach einer Lösung für die dramatische Lage der Flüchtlinge auf der Balkanroute. Die Diskussion auf dem Treffen ist bislang geprägt von Schuldzuweisungen. mehr

Vor EU-Treffen zur Balkan-Flüchtlingskrise

Kritik, Vorwürfe und Appelle

Die Stimmung vor dem EU-Sondertreffen ist gereizt: Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner wirft Deutschland vor, zu wenige Flüchtlinge aufzunehmen. Die Bundesregierung will laut einem Medienbericht in Brüssel dafür sorgen, dass mehr Afghanen abgeschoben werden können. mehr

Katastrophale Lage auf Lesbos

Stau vor dem Hotspot

Täglich erreichen Tausende Flüchtlinge die griechische Insel Lesbos. Das Registrierzentrum - ein sogenannter Hotspot - beim Dorf Moria ist völlig überlastet. Seit Tagen harren die Menschen daher vor dem Gelände aus - im Regen und Schlamm. Von Wolfgang Landmesser. mehr

Situation auf der Balkanroute

Weitere Flüchtlinge, gereizte Stimmung

3000 Menschen sind in der Nacht an der serbisch-kroatischen Grenze angekommen, in Slowenien warten weitere Tausende Flüchtlinge auf ihre Weiterreise nach Norden. Ähnlich sieht es auf der österreichischen Seite der Grenze aus. Die Vorzeichen für das Krisentreffen in Brüssel sind nicht gut. mehr

EU-Kommission legt Plan vor

Juncker fordert Ende des Durchwinkens

Vor dem Brüsseler Sondertreffen zur Flüchtlingspolitik hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker einen 16-Punkte-Plan an die Teilnehmerstaaten verschickt. Vorgeschlagen wird auch, dass Flüchtlinge nicht mehr einfach zum nächsten Land durchgewinkt werden. mehr

Vor EU-Treffen zur Flüchtlingspolitik

Festungen in Europa

Vor dem kleinen EU-Gipfel wird klar: In der Flüchtlingspolitik setzen die EU-Staaten immer stärker auf nationale Wege. Es ist häufiger von Zäunen die Rede als von einer gemeinsamen Lösung. Nur ein EU-Anwärter auf dem Balkan gibt sich offen. Von Andreas Meyer-Feist. mehr

Slowenische Drohung in Richtung EU

Ein Grenzzaun als letzte Option

Allein heute hat Slowenien 14.000 Flüchtlinge gezählt. Angesichts dieser Zahlen richtet Ljubljana eine Drohung in Richtung EU. Sollte das Land beim Gipfel am Sonntag keine konkreten Hilfen erhalten, sei der Bau eines Zauns an der Grenze zu Kroatien nicht auszuschließen. mehr

Hintergrund Hintergrund zur Sixtinischen Kapelle

Ein magischer Ort

Die Sixtinische Kapelle ist der Ort, an dem die Päpste gemacht werden - doch nur während eines Konklaves ist sie streng abgeschirmt. Zu "normalen" Zeiten besuchen Millionen Menschen aus aller Welt die geweihte Kirche - und sind überwältigt von Michelangelos Wandgemälden. mehr

Interview Interview mit Katastrophenhelfer Munz

Kein "humanitäres Showbusiness" in Afrika

Bei der Darstellung der Flutkatastrophe in Afrika haben die Hilfsorganisationen nicht übertrieben. Das sagt der Notfallchirurg Munz im Gespräch mit tagesschau.de. Munz warnt aber zugleich vor schlecht ausgebildeten Helfern. mehr

Hintergrund Hintergrund zur "Ehe für alle"

Gesetzliche Regelungen in Europa

Die gesetzlichen Regelungen zur Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare unterscheiden sich in Europa stark. Während in manchen Ländern die Ehe längst für Homosexuelle geöffnet ist, werden gleichgeschlechtliche Paare in anderen Ländern noch immer benachteiligt. Ein Überblick. mehr

Interview Interview mit Ulrich Wickert

"Sarkozy ist ist ein schwieriger Partner"

Letztendlich haben sich die Umfragen bestätigt: Frankreichs neuer Präsident heißt Nicolas Sarkozy. Doch was ist von dem neuen Mann im Elysee-Palast zu erwarten und wie unterschied sich der Wahlkampf der beiden Stichwahl-Kandidaten? Darüber sprach tagesschau.de vor dem Wahltag mit dem früheren Frankreich-Korrespondenten Ulrich Wickert.

Hintergrund Chronologie

Der BBC-Skandal in Daten

Polizeiliche Ermittlungen wegen hundertfachen Kindesmissbrauchs gegen einen früheren BBC-Moderator und der unprofessionelle Umgang mit eben diesem Thema belasten die BBC. Bis heute ist ungeklärt, wer davon in der Sendeanstalt wusste. Wichtige Daten des Skandals gibt es hier im Überblick. mehr

Hintergrund Hintergrund

Daten und Fakten zu Birma

Birma gehörte einst zu den wohlhabenden Ländern Südostasiens. Seit 1962 wird es von einer Militarjunta regiert, die das Land heruntergewirtschaftet hat. Heute ist Birma einer der ärmsten Staaten der Welt. tagesschau.de hat Daten und Fakten zusammengestellt mehr

Flüchtlinge auf der Balkanroute

In Österreich wächst der Unmut

Zehntausende Flüchtlinge sind in den vergangenen Tagen nach Slowenien gekommen. Die Zustände sind chaotisch und das Land fühlt sich zunehmend überfordert. In Österreich wächst gleichzeitig der Widerstand gegen die wachsende Zahl ankommender Menschen. Von Ralf Borchard. mehr

Hintergrund Die selbsternannten Wächter des Staates

Das Militär als Hüter der Demokratie?

Die türkischen Generäle haben den Kurs von Regierungschef Erdogan lange toleriert. Die wirtschaftlichen Erfolge stimmten sie milde - trotz ihrer Skepsis gegenüber Erdogans islamischer AKP-Partei. Doch als Erdogan seinen Parteikollegen Gül zum Präsidenten wählen lassen wollte, stoppten ihn die selbst ernannten Wächter des säkularen Staates.

Interview Der Kampf um ein neues Urheberrecht

"In fünf Jahren wird alles entschieden sein"

Der Jura-Professor Lawrence Lessig ist einer der wichtigsten Protagonisten bei der Entwicklung alternativer Copyright-Modelle. Mit tagesschau.de spricht er über sein Modell der Creative-Commons-Lizenz und wagt er einen Blick in die Zukunft.

Hintergrund Nigeria im Griff der Terroristen

Die Boko-Haram-Sekte

Die Mitglieder der Terrorgruppe Boko Haram bezeichnen sich als nigerianische Taliban. Sie verübten sogar einen Anschlag auf das UN-Gebäude in Nigerias Hauptstadt Abuja. Die Regierung wirkt hilflos im Kampf gegen die Gruppe, die mit dem internationalen Terror vernetzt sein soll. mehr

Interview Interview mit Jürgen von Jordan, Myanmar-Stiftung

"Es geht ums Überleben, nicht um Umbruch"

"Die Bevölkerung in Birma will nicht in erster Linie die Generäle loswerden. Sie will mehr zu essen haben", sagt Jürgen von Jordan im Gespräch mit tagesschau.de. Er lebt die Hälfte des Jahres in Birma und hat eine Stiftung gegründet, die Schulen und Waisenhäuser errichtet. mehr

Fragen und Antworten

Was dürfen EU-Abgeordnete entscheiden?

Bei der Europawahl haben die EU-Bürger darüber abgestimmt, wer künftig ihre Interessen im Europaparlament vertritt. Doch viele wissen nicht, worüber die Abgeordneten entscheiden dürfen und wie sie arbeiten. tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr

Hintergrund Hintergrund

Erdbeben-Spalte unterm AKW Kaschiwazaki

Interview Hilfsorganisation "Help" stellt Arbeit im Irak ein

"Es ist einfach viel zu gefährlich geworden"

Viele große deutsche Hilfsorganisationen haben die Arbeit im Irak wegen der Sicherheitslage bereits eingestellt. Als letzte tut dies nun auch die Organisation "Help". tagesschau.de hat nachgefragt, warum diese Entscheidung gerade jetzt gefällt wurde und was das für die Hilfsprojekte bedeutet.

Interview Interview mit dem ARD-Rechtsexperten Bräutigam

"Das Kruzifix-Urteil ist eine spektakuläre Kehrtwende"

Kruzifixe in Klassenzimmern verletzen keine Grundrechte, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Für den ARD-Rechtsexperten Bräutigam ist das eine "durchaus spektakuläre Kehrtwende". Im Interview mit tagesschau.de erläutert er das Urteil und dessen Folgen für deutsche Klassenzimmer. mehr

Interview Sicherheitsexperte zu IAEA-Bericht

"Es gibt nur schmerzhafte Wege"

Dem IAEA-Bericht zufolge hat der Iran alle Informationen, um eine Atombombe bauen zu können. Israel sei dadurch existenziell bedroht, sagt der Sicherheitsexperte Henning Riecke im Interview mit tagesschau.de. Unter der jetzigen Regierung gebe es keine Chance, Teheran vom Bau von Atombomben abzuhalten. mehr

Hintergrund Hintergrund zu zehn Jahren Dolly

Der Zoo der Klontiere

Hintergrund Weltbank-Chef soll Freundin begünstigt haben

Die Wolfowitz-Affäre

Hintergrund Infografik

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Vom Kongo bis Afghanistan: Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit rund 7700 Soldaten auf drei Kontinenten an Einsätzen außerhalb des Nato-Vertragsgebiets. Das Spektrum umfasst dabei Beobachtermissionen ebenso wie den Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Interview Afghanistan-Expertin Citha Maas

"Der Terror der Taliban wird zurückkehren"

Was kann Afghanistan eine eine friedliche Zukunft zu bringen? tagesschau.de sprach mit der Afghanistan-Expertin Citha Maass von der Stiftung Wissenschaft und Politik über mögliche Perspektiven.

Hintergrund Historischer Streit

Wem gehört Tibet?

Im Streit um Tibet berufen sich beide Seiten auf die Geschichte. China sieht das Land seit Jahrhunderten als untrennbaren Teil seines Staatsgebiets. Die Tibeter behaupten dagegen, immer unabhängig gewesen zu sein. Ein Blick in die Geschichte zeigt, wie verzwickt das Verhältnis war und ist. mehr

Hintergrund Krise in Abchasien

Aufruhr unter Palmen

Als gäbe es nicht genug Krisen in Osteuropa, probt auch die Opposition in Abchasien den Aufstand. Im Fokus steht ein autoritärer Präsident, aber auch das Verhältnis zu Russland und damit die Frage: Wie viel Eigenständigkeit ist möglich? mehr

Hintergrund Pakistan

Ausnahmezustand beschränkt Freiheitsrechte

Daten und Fakten zu syrischen Flüchtlingen

Nur ein Tropfen auf den heißen Stein

Deutschland hat beschlossen weitere 10.000 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Wie ist das einzuschätzen? Und was tut Deutschland darüber hinaus für die Menschen aus dem Bürgerkriegsland? Informationen dazu hat tagesschau.de zusammengestellt. mehr

Hintergrund Bundeswehr in Afghanistan

Das Ende des deutschen Armeeeinsatzes

Die Bundeswehr ist im Oktober 2013 aus Kundus abgezogen. Ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet sie Ende 2014. mehr

Hintergrund Hintergrund

"Minsker Gruppe" der OSZE

Interview Moskaus Position zum Syrien-Konflikt

"Russland wird keine Einmischung legitimieren"

Russland geht es im Syrien-Konflikt nicht um Präsident Assad. Vielmehr sei Präsident Putin aus Prinzip gegen Veränderungen durch Einmischung von außen, erklärt der russische Außenpolitik-Experte Lukjanow im Interview mit Ina Ruck, Leiterin des ARD-Studios Moskau. mehr

Hintergrund Kasachstan: ein Riese zwischen Asien und Europa

Rohstoffreich und ohne echte Demokratie

Kasachstan zwischen Osteuropa und Asien fördert zwar von Erdöl bis Seltenen Erden fast alles an Rohstoffen. Als Rechtsstaat und Demokratie kann man das Land aber nicht bezeichnen. Über allem steht Präsident Nasarbajew. Ein Überblick über das neuntgrößte Land der Erde. mehr

Interview Interview zu transatlantischem Verhältnis

"Europa muss einheitlich auftreten"

Kurz nach dem Besuch des französischen Präsidenten Sarkozy ist reist Bundeskanzlerin Merkel zu US-Präsident Bush. tagesschau.de sprach mit dem USA-Experten Josef Braml über die transatlantischen Beziehungen, die Iran-Krise und eine mögliche Konkurrenz zwischen Deutschland und Frankreich. mehr

Hintergrund Hintergrund

Die Regierungsbildung in Griechenland

In Griechenland ist bei den Parlamentswahlen keine Partei stark genug geworden, um eine eigene Mehrheit zu stellen. Die Parteien scheiterten nacheinander bei der Suche nach Koalitionspartnern. Staatspräsident Papoulias will mit seinem Vorschlag einer Expertenregierung nun Neuwahlen verhindern. mehr

Hintergrund "News of the World"

Der Abhörskandal um das Murdoch-Imperium

Interview Birma-Experte Will im Interview

"Für einen Umsturz fehlen die politischen Strukturen"

Seit Wochen gehen in Birma Mönche aus Protest gegen das Militärregime auf die Straße. Zu einem schnellen Umsturz werde das nicht führen, meint Gerhard Will von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Regime und Opposition müssten auf Dialog setzen, so der Birma-Experte im Gespräch mit tagesschau.de. mehr

Kommentar Flüchtlinge auf Balkanroute

Europa schaut zu

Erst war es der Stacheldraht in Ungarn, jetzt aktiviert Slowenien seine Armee. In der Flüchtlingskrise ist Europa uneins und kommt allen Krisengipfeln zum Trotz nur in kleinen Schritten voran. Wie viele Dramen braucht Europa noch, um zu reagieren?, fragt sich Kai Küstner. mehr

Flüchtlinge in Europa

Juncker lädt zu EU-Krisentreffen ein

Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen lädt EU-Kommissionschef Juncker einige europäische Staats- und Regierungschefs zu einem Spitzentreffen in Brüssel ein. Bei der Zusammenkunft soll es vor allem um die westliche Balkanroute gehen. mehr

interview UNHCR-Sprecherin zur Balkanroute

"Die Lösung ist in Griechenland"

Das UN-Flüchtlingshilfswerk fordert, Flüchtlinge in Griechenland zentral zu registrieren und von dort zu verteilen. Deutschland könne nicht die Lösung eines europäischen Problems sein, sagte UNHCR-Sprecherin Fleming im ARD-Morgenmagazin. mehr

ARD-Korrespondent zur Balkanroute

"Slowenien fühlt sich überrannt"

Seit Ungarn die Grenze zu Kroatien geschlossen hat, ist Slowenien Durchgangsstation für Tausende Flüchtlinge. Die Regierung fühle sich völlig überfordert, erläutert ARD-Korrespondent Jakovljevic. Doch für die Flüchtlinge gebe es keine alternative Route mehr. mehr

Diskussion über Umgang mit der Türkei

"Wahlkampfhilfe" oder "Kompromisssuche"?

Die Grünen sehen Angela Merkels Türkei Besuch als "Wahlkampfhilfe für ein autoritäres Regime", Bundesinnenminister Thomas de Maizière verteidigt die Reise als eine "notwendige Kompromisssuche": Merkel war nach Ankara geflogen, um eine Zusammenarbeit in der Flüchtlings-Frage zu erreichen. mehr

Griechisches Parlament billigt Rentenreform

Tsipras besteht Kraftprobe

Alexis Tsipras hat es geschafft: Nach langer, hitziger Debatte stimmte das griechische Parlament der Kürzung der Rente, einer Erhöhung des Pensionsalters und neuen Steuern zu. Ein Paket schmerzhafter Sparmaßnahmen, die Tsipras umsetzen muss, will er die Kreditgeber zufrieden stellen. mehr

Nach dem EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise

Annäherung an Türkei und offene Fragen

Die Erwartungen an den EU-Gipfel in Brüssel waren hoch, der Zeitdruck enorm. Jeden Tag kommen Tausende Flüchtlinge in die EU und noch immer gibt es kein gemeinsames Krisenmanagement. Kann sich die EU mit der Türkei einigen? Von Kai Küstner. mehr

EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel

Einigung mit der Türkei - im Grundsatz

Die Details sind noch unklar - aber immerhin: Im Grundsatz haben sich die EU und die Türkei auf einen gemeinsamen Aktionsplan in der Flüchtlingskrise geeinigt. Im Gegenzug sollen Milliarden nach Ankara fließen. Zudem will Brüssel die Visapflicht für türkische Bürger lockern. mehr

EU-Flüchtlingsgipfel in Brüssel

Die wichtigste Frage bleibt unbeantwortet

Auf ihrem Gipfel in Brüssel hat die EU beschlossen, ihre Außengrenzen besser zu sichern. Auch ein milliardenschwerer Aktionsplan für die Türkei ist in Arbeit. Die wichtigste Frage stand aber nicht einmal auf der Tagesordnung. mehr

interview Gewalt in Israel

Jugend ohne Perspektive

Die Attacken junger Palästinenser in Israel zeigen deren Perspektivlosigkeit, aber auch den Frust über die PLO-Führung um Abbas, meint Walter Klitz von der Naumann-Stiftung. Eine dritte Intifada sei die neue Welle der Gewalt aber noch nicht, sagt er zu tagesschau.de. mehr

Interview Drohnenpilot Bryant im Interview

"Deutsches Vertrauen ausgenutzt"

Die USA fliegen zahlreiche Drohnenattacken, und dabei spielt Airbase Ramstein eine zentrale Rolle. Das sagt zumindest der Air-Force-Aussteiger Bryant im Interview. Nun hat der ehemalige Drohnenpilot vor dem NSA-Untersuchungsausschuss ausgesagt. mehr

Flüchtlingsgipfel der EU

Zeit zu liefern

Der EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise beginnt mit einer Standpauke für all diejenigen Länder, die noch nicht geliefert haben. Zugesagte Millionen sind noch nicht gezahlt worden und einige wenige nehmen den Großteil der Flüchtlinge auf. Von S. Hackländer. mehr

Flucht aus Afghanistan

Ein Land verliert seine Jugend

Ein Volk ist in Bewegung - Experten sprechen mit Blick auf Afghanistan gar von einem Exodus. Die meisten Flüchtlinge irren im eigenen Land herum. Diejenigen, die das nötige Geld haben, begeben sich in die Hände von Schleppern, um Europa zu erreichen. Sandra Petersmann hat sie getroffen. mehr

Wie die EU plötzlich Erdogan umgarnt

Europas neuer Liebling

Die Europäer brauchen Erdogan dringender denn je - schließlich ist das Flüchtlingsproblem ohne die Türkei nicht zu lösen. Bloß: Was bietet man ihm dafür? Mit dieser Frage befasst sich heute der EU-Gipfel in Brüssel. Kai Küstner fasst die Gemengelage zusammen. mehr

EU-Gelder für Flüchtlinge

Viel versprochen, wenig gehalten

Die EU-Kommission ist sauer auf die Regierungschefs. Von den Milliarden, die sie zur Lösung der Flüchtlingskrise versprochen haben, ist nur ein Bruchteil wirklich angekommen. Uneinigkeit gibt es auch über die Transitzonen und die Rolle der Türkei. Von A. Meyer-Feist. mehr

Bericht zum MH17-Abschuss

Keine Schuldigen, aber viele Rückschlüsse

Der Abschlussbericht zum MH17-Abschuss nennt zwar keine Schuldigen. Dennoch erhöht er den Druck auf Russland, sagt ARD-Korrespondent von Osten im Interview mit tagesschau.de. Aber auch die Ukraine muss sich Vorwürfe gefallen lassen. mehr

Atomabkommen

Iranisches Parlament sagt "Ja"

Es ist ein Konflikt, der die internationale Gemeinschaft seit Jahren beschäftigt - nun steht der Atomstreit mit dem Iran kurz vor dem Ende: Das iranische Parlament billigte das Atomabkommen, damit könnte die Vereinbarung in wenigen Tagen offiziell in Kraft treten. mehr

EU-Außenminister beraten über Syrien

Alles dreht sich um Assad

Das russische Eingreifen im Syrien-Konflikt zwingt die EU-Außenminister, ihr Verhältnis zu Machthaber Assad zu überdenken. Könnte er doch Teil einer Verhandlungslösung sein? Die Ansichten in der EU gehen auseinander. Von Kai Küstner. mehr

Nach Wahl in Weißrussland

EU setzt Sanktionen vorübergehend aus

Ab November kann Weißrussland mit der Aussetzung der Sanktionen gegen die Führung des Landes rechnen. Zwar hätten die Wahlen "nicht den internationalen Standards" entsprochen, sagte Außenminister Steinmeier nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen. Aber es gebe Veränderungen. mehr

Interview Türkei-Experte zu Ankara-Attentat

"Totalversagen des türkischen Staats"

Ein klarer Appell: Die EU sei nach dem Attentat von Ankara in der Verantwortung, die Türkei als ein zweites Syrien zu verhindern, sagt Politikwissenschaftler Çopur im Gespräch mit tagesschau.de. In Präsident Erdogan sieht er dafür den falschen Gesprächspartner. mehr

Nach Wahl in Weißrussland

Lockert die EU ihre Sanktionen?

Weißrusslands Präsident steht wegen möglicher Wahlmanipulationen international in der Kritik. Die OSZE spricht gar von einem "sehr ernsten Problem". Dennoch stellt Außenminister Steinmeier die Lockerung von EU-Sanktionen in Aussicht. mehr

Erklärung der EU-Außenminister

"Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

Russische Bomben nur auf den IS - so lässt sich die Haltung der EU-Außenminister zum Eingreifen von Moskau in Syrien zusammenfassen. In ihrer Abschlusserklärung forderten sie den Kreml auf, das Bombardement aller anderen Gruppen zu stoppen. mehr

Treffen der EU-Außenminister

Ringen um eine Lösung für Syrien

Spätestens seit der Flüchtlingskrise interessieren sich auch die EU-Außenminister wieder stärker für Syrien. Doch welche Rolle können sie spielen? Heute beraten die Minister über ihr Vorgehen. Kai Küstner berichtet. mehr

Nach dem Attentat von Ankara

Wut und Trauer in einem gespaltenen Land

Die Trauerfeiern nach dem Anschlag in Ankara haben sich zu Protestzügen gegen den türkischen Präsidenten Erdogan gewandelt. Viele Demonstranten erhoben schwere Vorwürfe gegen die regierende AKP. Thomas Bormann über die Lage in einem gespaltenen Land. mehr

Interview Türkei-Experte im Interview

"Die Eskalation nützt der AKP-Regierung"

Die türkische AKP-Regierung setzt seit Wochen auf eine Verschärfung des Konflikts mit den Kurden, sagt der Türkei-Experte Günter Seufert in den tagesthemen. Drei Wochen vor der Wahl nütze die Eskalation der Gewalt also vor allem der AKP. mehr

Interview Einschätzung von ARD-Korrespondent Schramm

"Die Kurden fühlen sich benutzt"

Nach dem Anschlag in Ankara ist die Stimmung in der Türkei angespannt: Kurden fühlen sich für die Ziele der Regierungspartei AKP benutzt und demonstrieren in mehreren Städten, berichtet ARD-Korrespondent Michael Schramm. mehr

Kurzporträt der pro-kurdischen Partei

Wofür steht die HDP?

Die pro-kurdische Partei HDP ist davon überzeugt: Ihren Anhängern galt der Doppelanschlag von Ankara. Seit dem Sommer befindet sich die HDP im Zentrum eines Machtkampfs. Wofür steht die HDP und warum ist sie so umstritten? Ein Stichwort. mehr

Einschätzung des ARD-Korrespondenten Schramm

"Sie wollten für Frieden demonstrieren"

Der Anschlag in der türkischen Hauptstadt ist der Höhepunkt einer Reihe von Gewalttaten, die das Land in den vergangenen Monaten erschüttert haben. ARD-Korrespondent Michael Schramm mit einer ersten Einschätzung. mehr

Umverteilung von Flüchtlingen

19 machen den Anfang

Von Italien nach Schweden - mit 19 Eritreern hat die EU medienwirksam ihre Aktion zur Umverteilung von Flüchtlingen begonnen. 19 von insgesamt 160.000 - ein bescheidener Anfang. Doch auf entsprechende Kritik reagiert die EU gereizt. Von Jan-Christoph Kitzler. mehr

Treffen der EU-Justizminister

Meldestellen gegen Hass im Netz

Damit Hassinhalte in sozialen Netzwerken schneller gelöscht werden können, wollen die EU-Justizminister Meldestellen einrichten. Nutzer sollen die Internetkonzerne auf strafbare Kommentare hinweisen. Ein einfaches Unterfangen wird das jedoch nicht. Von C. Feld. mehr

EU-Innenminister zu Flüchtlingen

Einig beim Thema Abschiebung

Mit mehr und schnelleren Abschiebungen sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge abschrecken: Das ist grob gesagt der Plan, auf den sich die EU-Innenminister in Luxemburg geeinigt haben. Und die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll dabei helfen. Von Karin Bensch. mehr

Britischer Premier zur EU

Für Cameron ist weniger mehr

Großbritanniens Wohlstand und Einfluss - darum geht es dem britischen Premier Cameron in der EU. Beim Parteitag seiner Konservativen wurde aber auch klar, dass andere Parteifreunde eine noch härtere Linie wollen. Von Jens-Peter Marquardt. mehr

Merkel und Hollande vor Europaparlament

Schulterschluss in Straßburg

Mit einem demonstrativen Schulterschluss haben Deutschland und Frankreich vor nationaler Abschottung in der Flüchtlingspolitik gewarnt. Bei einem symbolträchtigen Besuch im EU-Parlament in Straßburg fordern sie gerade jetzt mehr Europa. Von Kai Küstner. mehr

Merkel und Hollande vor Europaparlament

Für Solidarität, gegen Abschottung

Es war vor allem ein symbolisches Zeichen im Europaparlament in Straßburg: Die beiden Schwergewichte Europas, Deutschland und Frankreich, fordern mehr europäische Solidarität in der Flüchtlingskrise. Merkel warnte vor nationaler Abschottung. Hollande räumte auch Fehler ein. mehr

Merkel und Hollande reden im EU-Parlament

Damals hoffnungsfroh, heute ratlos

Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande wollen heute gemeinsam vor dem EU-Parlament für Solidarität in der Flüchtlingskrise werben. Das erinnert an den historischen Auftritt von Kohl und Mitterrand am selben Ort. Doch lassen sich die Ereignisse vergleichen? Von S. Hackländer. mehr

Schlepper-Bekämpfung

Die EU macht ernst im Mittelmeer

Die EU startet ihren Militäreinsatz gegen Schleuser im Mittelmeer. Erstmals sollen nun Marineschiffe aktiv Jagd auf Schleuser machen. Die EU-Kräfte sollen Schiffe anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen dürfen. Von Kai Küstner. mehr

Fragen und Antworten zum EuGH-Verfahren

Facebook und der "sichere Hafen"

Firmen in Europa wie Facebook dürfen nicht mehr pauschal Daten in die USA transferieren. Denn laut EuGH sind die keineswegs ein "sicherer Hafen". Das heißt aber nicht, dass nun jeglicher Datentransfer in die USA rechtswidrig ist. Frank Bräutigam erklärt die Hintergründe. mehr

Afghanistan

Hilfsorganisationen verlassen Kundus

Seit Tagen toben Kämpfe in Kundus. Am Wochenende kam der Angriff auf eine Klinik von Ärzte ohne Grenzen hinzu. Hilfsorganisationen haben nun endgültig ihre Konsequenzen gezogen und die afghanische Provinzhauptstadt verlassen. mehr

Hintergrund Datenübertragung in die USA

Was ist "Safe Harbor"?

Vor 15 Jahren traf die EU-Kommission eine weitreichende Entscheidung: Das Niveau des US-Datenschutzes sei unter bestimmten Bedingungen gut genug, dass dorthin Daten aus der EU fließen können. Dieses Verfahren wurde als "Safe Harbor" bekannt. mehr

Debatte nach Treffen in Brüssel

Wie weit Erdogan entgegenkommen?

Eine Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise wird es nicht ohne Gegenleistung geben. Doch wie weit wird die EU auf Staatspräsident Erdogan zugehen? Darüber gibt es geteilte Meinungen. Es dürfe keine Kompensationsgeschäfte geben, sagt Grünen-Politiker Özdemir. mehr

Fragen und Antworten zum EuGH-Verfahren

Facebook und der "sichere Hafen"

Verstößt es gegen EU-Recht, wenn Facebook Daten europäischer User in den USA speichert? Was hat das mit dem Prinzip des "sicheren Hafens" zu tun? Der EuGH entscheidet heute über die Klage eines österreichischen Studenten. Frank Bräutigam erklärt die Hintergründe. mehr

Die Türkei und die EU

Ein schwieriger Partner

Das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei ist - vorsichtig formuliert - kompliziert. Die Brüsseler Beschwerdeliste an die Regierung in Ankara ist lang. Doch in der Flüchtlingspolitik braucht man einander. Karin Bensch über die Erwartungen an den heutigen Erdogan-Besuch. mehr

Bewältigung der Flüchtlingssituation

EU hofft auf Hilfe der Türkei

Damit auf Dauer weniger Flüchtlinge nach Europa kommen, setzt die EU auf die Türkei. Ein Aktionsplan sieht unter anderem gemeinsame Patrouillen vor - allerdings muss der erst mit dem türkischen Präsidenten besprochen werden. Von Kai Küstner. mehr

Islamisten aus Tadschikistan

Eine hausgemachte Gefahr

Russland gibt vor, in Syrien islamische Terrorgruppen zu bekämpfen. In der Tat gibt es islamische Extremisten in und vor den Toren Russlands, so in Tadschikistan. Das liegt weniger an der Nähe zu Afghanistan als an hausgemachten Problemen. Von Silvia Stöber. mehr