Analyse Georgien
In Georgien ist der Unmut über die Regierung groß, viele Versprechen löste sie nicht ein. Doch gegen die Macht des Oligarchen Iwanischwili hat die Opposition wenig in der Hand, trotz ihrer Protesterfahrung. Von Silvia Stöber. mehr
Neuer EU-Ratspräsident Michel
Charles Michel könne gut zuhören, aber auch selbst Akzente setzen, sagen Menschen, die Belgiens Ex-Premier gut kennen. Diese Eigenschaften könnten ihm zugute kommen, wenn er jetzt das Amt als EU-Ratspräsident übernimmt. Von Malte Pieper. mehr
Mord an Journalistin
Der Skandal nach dem Mord an der maltesischen Journalistin Galizia weitet sich aus. Ein Geschäftsmann beschuldigt oberste politische Kreise. Das Europaparlament will eine Beobachtergruppe nach Malta schicken. mehr
Auch wegen Deutschland
Im Kampf gegen Steuervermeidung in der EU gilt Transparenz über gezahlte Steuern als wichtiges Mittel. Ein EU-Plan, solche Klarheit herzustellen, ist vorerst gescheitert - auch an Deutschland. Von Samuel Jackisch. mehr
Verbraucherrechte
Die EU-Mitgliedstaaten wollen grenzüberschreitende Sammelklagen ermöglichen. In Fällen wie dem Dieselskandal könnten Verbraucher damit künfitg Schadensersatz von Unternehmen einfordern. Bis dahin dauert es aber noch. Von Ralph Sina. mehr
Vor Wahl in Großbritannien
Die Tories von Johnson als strahlende Gewinner, die Labour-Partei als klare Verlierer - laut einer Umfrage könnte so das Ergebnis der britischen Parlamentswahl in zwei Wochen aussehen. Johnsons Brexit-Plan könnte also klappen. mehr
Symbolischer Akt in Straßburg
Das EU-Parlament hat den "Klimanotstand" ausgerufen. Der Annahme der Resolution vorausgegangen war eine kontroverse Diskussion. Den Konservativen geht der Begriff "Notstand" zu weit, den Grünen nicht weit genug. mehr
Analyse Pläne von von der Leyen
Ein Kernthema der neuen EU-Kommission soll die digitale Arbeitswelt sein. 40 Prozent der Jobs könnten dadurch wegfallen. Experten sagen eine Polarisierung der Arbeitswelt voraus. Von Ralph Sina. mehr
Interview Von der Leyen zu neuer Aufgabe
Am Sonntag tritt von der Leyen ihr Amt als EU-Kommissionschefin an. In den tagesthemen sprach sie über den Umzug nach Brüssel und das deutsch-französische Verhältnis. Für den Klimaschutz forderte sie eine Billion Euro. mehr
Wahlen in Namibia
In Namibia werden ein neues Parlament und ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die bestimmenden Themen sind die desolate Wirtschaftslage, die grassierende Korruption - und das koloniale Erbe. Von Jana Genth. mehr
Votum im EU-Parlament
Das EU-Parlament hat die neue Besetzung der EU-Kommission bestätigt. Damit können Ursula von der Leyen und ihr Team am Sonntag ihre Arbeit aufnehmen - mit einem Monat Verspätung. mehr
Von der Leyens EU-Kurs
Ursula von der Leyen hat sich als neue EU-Kommissionschefin viele Ziele gesetzt: Klimaschutz, Innovation, Sicherheit. Wie sie das schaffen will? Mit Teamwork und einer guten Portion Selbstvertrauen. mehr
Von der Leyens EU-Pläne
Das EU-Parlament stimmt heute über das Team der künftigen Kommissionspräsidentin von der Leyen ab. Sie plant in vielen Bereichen einen Neuanfang. Aber kann das auch gelingen? Von Holger Romann. mehr
Von der Leyen
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in einer Rede gefordert, dass sich Europa besser gegen führende Staaten wie China und die USA behauptet. In der Klimapolitik nannte sie ein klares Ziel. mehr
Urheberrechtsstreit
Der Europäische Gerichtshof verhandelt ab heute über die mögliche Haftung von YouTube für illegale Musik-Uploads. Seit Jahren klagt ein Musikproduzent gegen die Plattform. Von Claudia Kornmeier. mehr
Kontroverse um Elitesoldaten
US-Präsident Trump hatte sich für einen degradierten Elitesoldaten eingesetzt und ihn begnadigt. Der Fall hat nun Konsequenzen an der Spitze der US-Marine. Der zivile Leiter reichte seinen Rücktritt ein. mehr
Weltwetterorganisation
Die Weltwetterorganisation schlägt Alarm: In der Atmosphäre sind immer mehr klimaschädliche Treibhausgase messbar. Neben der CO2-Konzentration steigt auch der Anteil des Methans auf einen Rekordwert. mehr
Berichte über Spionage
Australien ist offenbar Ziel chinesischer Geheimdienstaktivitäten geworden. Vorwürfe über Spionage machen derzeit Schlagzeilen in den Medien. Nun soll es einen ersten Überläufer geben. Doch China dementiert. mehr
Italien
Mehr als 200 Menschen hat die "Ocean Viking" in dieser Woche an Bord genommen - nun durfte das Rettungsschiff im Hafen von Messina festmachen. Vor Lampedusa wurden nach einem Bootsunglück sieben Leichen geborgen. mehr
Zweites Brexit-Referendum
Bisher vermied Labour-Chef Corbyn es, im Falle eines zweiten Brexit-Referendums für den EU-Verbleib oder den Austritt zu werben. Nun verkündet der Oppositionsführer, er wolle eine "neutrale Haltung" einnehmen. mehr
Migranten in Griechenland
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat die EU aufgefordert, mehr für eine menschenwürdige Versorgung der 37.000 Migranten auf den griechischen Inseln zu tun. Das Abkommen mit der Türkei sei gescheitert. Von Michael Lehmann. mehr
Vor Wahl im Europaparlament
Es ist eine Formalie vor der eigentlichen Wahl kommende Woche im Europaparlament: Die EU-Staaten haben der Liste der 27 künftigen Kommissionsmitglieder zugestimmt. Nur ein britischer Kandidat fehlt noch. mehr
Wirtschaftsprobleme
Italien hat seit Jahren die niedrigste Wachstumsrate in der EU und den mit rund 2,3 Billionen Euro höchsten Schuldenstand. Lange drückte Brüssel beide Augen zu, doch der Sanierungsdruck auf den EU-Mitgründer wächst. Von Ralph Sina. mehr
Interview Interview mit Ex-NATO-General
Die NATO in der Krise? Die "Hirntod"-Kritik von Macron teile er nicht, sagt Ex-NATO-General Ramms. Er sieht die Kritik eher als Weckruf - und schickt einen deutlichen Appell an die deutsche Regierung. mehr
Wahlkampf in Großbritannien
Im ersten TV-Duell zwischen dem britischen Premier Johnson und Herausforderer Corbyn vor der Wahl im Dezember sprachen beide mehr übereinander als miteinander. Das große Streitthema war, natürlich, der Brexit. Von Imke Köhler. mehr
EuGH zu neuer Kammer
Als Teil der Justizreformen hatte Polens Regierung eine neue Disziplinarkammer eingeführt. Das Oberste Gericht des Landes bezweifelt deren Unabhängigkeit. Nun hat der EuGH entschieden: Die Frage muss in Polen geklärt werden. mehr
EU-Bericht
Erstmals wurden Ärzte, Apotheker und Pfleger europaweit befragt, was sie über resistente Keime wissen und wie sie sich verhalten. Die Umfrage zeigt: Aus Unsicherheit geben viele Antibiotika. Von C. Baars und O. Lambrecht. mehr
EU-Kommissar Timmermans
Bis zum Start der neuen EU-Kommission ist Frans Timmermans zuständig für Rechtsstaatlichkeit. Im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel blickt er zurück auf seine Auseinandersetzung mit Polen und Ungarn. Von Michael Grytz. mehr
Kinderrechtskonvention wird 30
30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention warnt UNICEF vor Rückschritten bei deren Umsetzung. Armut und schlechte Gesundheitsversorgung bedrohen weiter Millionen Kinder weltweit. mehr
Proteste in Hongkong
Die Gewalt in Hongkong nimmt immer neue Ausmaße an. Ein Polizist wurde durch einen Pfeilschuss verletzt, Brandbomben werden offenbar auf beiden Seiten eingesetzt. Am Abend kam es an der Polytechnischen Universität zu neuen Zusammenstößen. mehr
Leak zu Uiguren-Lagern
Die "New York Times" hat interne Papiere des chinesischen Staates veröffentlicht. Sie zeigen: Das harte Vorgehen gegen die Uiguren wurde von Präsident Xi angeordnet. Dabei solle "keine Gnade" gezeigt werden. mehr
EU-Haushalt für 2020
Wie soll der EU-Haushalt für das kommende Jahr aussehen? EU-Parlament und Mitgliedsstaaten haben sich erneut nicht einigen können. Doch die Frist läuft ab - jetzt muss am Montag ein Kompromiss her. mehr
Schäden durch Hochwasser
Erneut ist Venedig überflutet worden, vorübergehend wurde der Markusplatz gesperrt. Auch die Kunst leidet unter dem schweren Hochwasser - zahlreiche Kulturschätze und Kirchen wurden beschädigt. mehr
EU-Kommission
Ursula von der Leyen will in zwei Wochen ihr Amt als EU-Kommissionspräsidentin antreten. Doch das Team der Kommissare ist vor allem wegen Großbritannien immer noch nicht komplett. Deshalb geht die EU nun dagegen vor. Von Ralph Sina. mehr
MH17-Abschuss über Ukraine
Im Juli 2014 starben beim Abschuss des Fluges MH17 fast 300 Menschen. Russland weist jede Verantwortung von sich. Eine Kommission meint, der Kontakt zwischen Separatisten und Moskau war enger als bislang bekannt. mehr
EuGH-Gutachter
Weil sich Bayern seit Jahren weigert, EU-Recht umzusetzen, fordert die Umwelthilfe als letztes Mittel Zwangshaft für Politiker der Landesregierung. Doch soweit wird es nach Einschätzung eines EuGH-Gutachtens nicht kommen. mehr
Johnson verweigert Nominierung
Die britische Regierung hat der künftigen Kommissionschefin von der Leyen eine Abfuhr erteilt. Vor der Parlamentswahl will Premier Johnson keinen Kommissar nach Brüssel schicken. Verzögert sich damit der Amtsantritt von der Leyens? mehr
In der Mitte wird es luftig: Großbritanniens Konservative und Labour-Parteien rücken weiter in ihre jeweiligen ideologischen Ecken. Immer mehr Abgeordnete machen das nicht mehr mit. Von Imke Köhler. mehr
Rekord-Hochwasser
Ein verheerendes Hochwasser hat Venedig heimgesucht- und den Menschen das Szenario der untergehenden Stadt vor Augen geführt. Der Schreck ist groß, der Schaden millionenschwer, die Kritik laut. mehr
Hongkong kommt nicht zur Ruhe. In vielen Teilen der Stadt herrscht Chaos. An der chinesischen Universität lieferten sich Demonstranten und Polizei heftige Straßenschlachten. Der Berufsverkehr lag zum Teil lahm. Von Benjamin Eyssel. mehr
EuGH-Urteil zu Flüchtlingen
15 Tage lang kein Essen, kein Geld, kein Schlafplatz: Damit bestrafte der Leiter einer belgischen Flüchtlingsunterkunft einen Minderjährigen. Dieser hatte sich geprügelt. Die Strafe ist laut EuGH-Urteil unverhältnismäßig. mehr
FAQ Anhörung vor Oberstem US-Gericht
Das Dreamer-Programm, das Kinder illegaler Einwanderer vor Abschiebung schützt, ist in den USA heftig umstritten. Präsident Trump will es abschaffen. Nun berät der Oberste Gerichtshof. Die wichtigsten Fragen und Antworten von Z. Macumba. mehr
EuGH-Entscheidung zu Israel
Waren aus jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland müssen künftig gekennzeichnet sein. Das entschied der EuGH. Käufer dürften nicht in die Irre geführt werden. Von Klaus Hempel. mehr
Urteil des EuGH
Israelische Waren, die aus den besetzten Palästinensergebieten stammen, müssen als solche gekennzeichnet werden. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. In dem Streit ging es um Wein aus dem Westjordanland. mehr
Neuwahlen in Großbritannien
Ein Geschenk für Großbritanniens Premier Johnson: Bei den Unterhauswahlen im Dezember will die Brexit-Partei den Konservativen nicht ins Gehege kommen. Sie tritt nur dort an, wo die Labour-Partei bisher stark war. Von Jens-Peter Marquardt. mehr
Sesamstraße feiert Geburtstag
Monster, bunte Menschen und ein chaotischer Hinterhof in New York - die Sesamstraße kannte von Anfang an keine Tabus und verstörte damit viele Eltern. Doch das Konzept geht inzwischen seit 50 Jahren auf. Von Peter Mücke. mehr
Reportage Reportage aus Stroke-on-Trent
Die Spaltung ist hörbar und spürbar - gerade in Städten wie Stoke-on-Trent. Dort gab es eine klare Mehrheit für den Brexit. Und dort leben viele Migranten. Seit dem Referendum ist die Stimmung zunehmend feindselig. Von Christoph Heinzle. mehr
Interview Minister zur Spanien-Wahl
Spaniens Innenminister Grande-Marlaska gibt sich realistisch. Es laufe wohl auf eine Minderheitsregierung hinaus, sagt er im ARD-Interview. Die aber könne handlungsfähig sein. Auch der Katalonien-Konflikt beeinflusse die Wahl. mehr
Klimawandel
Wenn die Erderwärmung mit derzeitigem Tempo voranschreitet, könnten Kaiserpinguine einer neuen Studie zufolge bis zum Ende des Jahrhunderts fast ausgestorben sein. Bis 2100 würde ihre Zahl um 86 Prozent abnehmen. mehr
Nach Leichenfund in Lkw
Zuletzt verdichteten sich die Hinweise, dass die in einem Lkw in Großbritannien gefundenen Leichen nicht aus China, sondern aus Vietnam stammen. Nun steht fest: Alle 39 Toten waren Vietnamesen. mehr
Kritik an Militärbündnis
In einem Interview hat Frankreichs Präsident Macron ein düsteres Bild vom Zustand der NATO gezeichnet - und besonders die Türkei scharf kritisiert. Doch auch die Bundesregierung kommt nicht gut weg. mehr
Korruptionsvorwürfe
Schon seit Monaten kursieren schwere Vorwürfe gegen den Chef des UN-Palästinenserhilfswerks. Nun ist der Schweizer Pierre Krähenbühl zurückgetreten. Der Fall könnte der angeschlagenen Organisation weitere Probleme bereiten. mehr
Bercow zieht Bilanz
John Bercow prägte unzählige Brexit-Debatten mit seinen "Order"-Rufen. Wie er zum EU-Austritt steht, behielt er jedoch für sich - bis jetzt: Der Brexit sei der "größte außenpolitische Fehler der Nachkriegszeit". mehr
Besetzung der EU-Kommission
Anfang Dezember soll die neue EU-Kommission an den Start gehen. Der künftigen Chefin von der Leyen fehlen aber immer noch Kommissare. Aus Rumänien gibt es nun eine Kandidatin. Aus London hingegen fehlen Nominierungen. mehr
EU-Kommissionschef in der ARD
EU-Kommissionspräsident Juncker hofft, dass sich die Neuwahl in Großbritannien nicht nur um den Brexit dreht. Das Land habe andere Probleme, sagte er der ARD, und es werde versucht, das zu vertuschen. Von Markus Preiß. mehr
Interview EU-Chef Juncker im Interview
Denkt er an Deutschland bei Nacht, dann ist er nicht um den Schlaf gebracht - sagt EU-Kommissionschef Juncker im Interview. Doch angesichts des wachsenden Antisemitismus empfiehlt er Politikern eine klare Haltung. mehr
Großbritannien
In Großbritannien liegt ein Bericht über eine mögliche russische Beeinflussung beim Brexit-Referendum vor. Doch die Regierung verzögert die Veröffentlichung vor der Wahl im Dezember. Warum? Von Silvia Stöber. mehr
Polnische Justizreform
Die Zwangspensionierung polnischer Richter auch an ordentlichen Gerichten verstößt nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofes gegen EU-Recht. Die EU-Kommission hatte Polen den Abbau des Rechtsstaates vorgeworfen. mehr
Britische Abgeordnete in Angst
In Großbritannien kandidieren mehrere Abgeordnete und Minister nicht mehr für ihr Amt, weil sie zunehmend bedroht werden. Ihnen allen ist noch die Ermordung der Labour-Abgeordneten Cox in Erinnerung. Von Imke Köhler. mehr
Polizeieinsatz in Vietnam
Die vietnamesische Polizei hat acht weitere Personen festgenommen. Sie sollen in den Fall der 39 in einem Lkw in Großbritannien gefundenen Toten verwickelt sein. Offenbar gehörten die Verdächtigen einem Schleuserring an. mehr
Wahlen in Großbritannien
Das Mehrheitswahlrecht macht es kleinen Parteien schwer, ins britische Unterhaus einzuziehen. Nun haben drei von ihnen eine Allianz geschlossen, um den Brexit-Befürwortern Paroli zu bieten. Von Jens-Peter Marquardt. mehr
Ankunft in Italien
Nach einer tagelangen Odyssee hat das deutsche Seenotrettungsschiff "Alan Kurdi" im italienische Tarent angelegt. Dort gingen die 88 Migranten von Bord. Sie werden nun auf mehrere Länder in Europa verteilt. mehr
Tödliche Halloween-Party
Nach tödlichen Schüssen in einer über Airbnb angemieteten Wohnung in Kalifornien will das Buchungsportal keine "Partyhäuser" mehr anbieten. Künftig soll ein "Reaktionsteam" bei Regelverstößen sofort eingreifen können. mehr
Kundgebung in Glasgow
Die schottische Regierungschefin Sturgeon hat bei einer umjubelten Rede in Glasgow die Unabhängigkeit von Großbritannien gefordert. Die Eigenständigkeit sei zum Greifen nah, sagte sie vor etwa 20.000 Menschen. mehr
Stoke-on-Trent
Stoke-on-Trent ist Großbritanniens "Brexit-Hauptstadt". Knapp 70 Prozent der Wähler haben 2016 für den Austritt gestimmt. Dass der Brexit nun erneut ausfiel, löste in Stoke deshalb wenig Freude aus. Von Christoph Heinzle. mehr
88 Flüchtlinge an Bord
Das deutsche Rettungsschiff "Alan Kurdi" mit 88 Flüchtlingen an Bord darf nach einer tagelangen Blockade in Italien anlegen. Deutschland und Frankreich werden einen Großteil der Migranten aufnehmen. mehr
Der Brexit ist weiterhin Streitpunkt in London - nun im Wahlkampf. Brexit-Parteichef Farage fordert Premierminister Johnson zu einer Allianz auf. Johnsons Torys lehnen das mit deutlichen Worten ab. mehr
Abschied von New York
US-Präsident Trump wurde in New York geboren. Der Trump Tower galt bis zu seinem Wechsel ins Weiße Haus als sein Wohnsitz. Das werde sich aber nach dem Ende seiner Präsidentschaft ändern, kündigte er nun an. mehr