Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin und neue Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, spricht bei der Wahl der Kommission im EU-Parlament. | Bildquelle: REUTERS

Von der Leyens EU-Kurs "Keine Angst, selbstbewusst zu sein"

Stand: 27.11.2019 11:25 Uhr

Ursula von der Leyen hat sich als neue EU-Kommissionschefin viele Ziele gesetzt: Klimaschutz, Innovation, Sicherheit. Wie sie das schaffen will? Mit Teamwork, mit Innovation und einer guten Portion Selbstvertrauen.

Als neue Chefin der EU-Kommission will Ursula von der Leyen mit ihrem Team ein "mutiges", ein "selbstbewusstes" und offenes Europa für die Zukunft stärken. Vor der Abstimmung des EU-Parlaments über die insgesamt 26 designierten Kommissare der neuen Kommission setzte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin sich und ihrer Mannschaft eine lange Liste zu verwirklichender Ziele.

Wahl der neuen EU-Kommission
tagesschau 12:00 Uhr, 27.11.2019, Michael Grytz, ARD Brüssel, zzt. Straßburg

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Von Innovation und Investition spricht von der Leyen dabei. Eine große Herausforderung sieht sie darin, Europas führende globale Rolle im digitalen Zeitalter zu stärken. "Es gibt keine Zukunft ohne Digitalisierung", betonte von der Leyen. Doch die EU könne hier noch aufholen. Bald werde die EU einen der drei leistungsstärksten Computer weltweit erwerben. "Doch der nächste", forderte die neue Kommissionschefin, "muss von uns gebaut werden".

EU habe alle Voraussetzung für digitales Zeitalter

Europa habe bereits für Standards gesorgt. "Beim Datenschutz haben wir einen Rahmen für die Welt gesetzt", führte von der Leyen an. Das müsse die EU auch bei der Künstlichen Intelligenz tun. Sie müsse Regeln für einen verantwortungsvollen Umgang mit Daten und Technologie schaffen.

Die neue Kommissionschefin versichert, dass Europa alle Voraussetzungen besitze, um beim Thema Digitalisierung mithalten zu können. "Das lassen wir uns nicht kleinreden", so von der Leyen weiter. "Die Menschen wollen hier leben, hier forschen, hier ihre Zukunft gestalten."

Digitale Arbeitsprozesse würden den Arbeitsalltag der Menschen künftig verändern. Tätigkeiten könnten automatisiert werden, wie das Tragen schwerer Lasten. Darin sieht von der Leyen eine Chance, denn "das wird uns Zeit schenken, das zu tun, was Computer nicht können". Die Technologie liefere so mehr Raum für Kreativität und Empathie. Etwa dafür, dass Pflegepersonal wieder die Zeit finde, mit Patienten zu sprechen und für sie da zu sein, führt von der Leyen als Beispiel an.

Dieselbe Geschichte, dieselben Ziele, dasselbe Schicksal

Doch dafür brauche es Innovationen: private und staatliche, nationale und EU-weite - in Infrastruktur, Technik sowie die Förderung und Weiterbildung von Fachkräften.

Und es brauche feste Partnerschaften innerhalb der EU: "Länder von West nach Ost, von Nord nach Süd müssen Partner sein", forderte von der Leyen. "Wir teilen dieselbe Geschichte, dieselben Ziele, wir teilen unser Schicksal", fügte sie mit Blick auf mögliche neue EU-Mitglieder und -partner im Westbalkan hinzu. Doch auch außerhalb der EU brauche die Gemeinschaft gute, stabile Verbindungen und einen fairen, freien Handel. "Starke Partner machen Europa stark." Doch die EU habe auch keine Angst, sich selbstbewusst zu zeigen.

Keinen Moment beim Klimaschutz verschwenden

Ein weiteres Kernthema bildete für von der Leyen der Klimaschutz. "Wir sehen Venedig unter Wasser, Portugals Wälder in Flammen", zählte sie auf und betonte:

"Wir dürfen keinen Moment mehr verschwenden, den Klimaschutz zu bekämpfen. Das ist ein existenzieller Punkt für Europa und für die Welt."

Ressourcen müssten effektiver genutzt werden, ebenso wie erneuerbare Energien. Je schneller Europa sich hier bewege, desto größer seien die Vorteile für die Menschen.

Es folgt eine Zielstellung nach der anderen. Im Bereich Migration müsse die EU "effektive und humanitäre Lösungen finden". "Europa wird immer denjenigen Schutz bieten, die internationalen Schutz benötigen." Das sichert von der Leyen ebenso zu wie Rückführungen derjenigen, die keinen Anspruch darauf hätten, in Europa zu bleiben.

Effektiverer Kampf gegen Krebs - ein persönliches Anliegen

Für jedes Ziel, dass von der Leyen mit ihrem neuen Team angehen möchte, nennt die 61-Jährige auch einen Namen - von dem Kommissar oder der Kommissarin, die für den jeweiligen Bereich zuständig sein soll. Darunter auch Stella Kyriakides. Die Politikerin aus Zypern soll den Bereich Gesundheit übernehmen. Für von der Leyen auch eine persönliche Angelegenheit. Sie erinnert an ihre kleine Schwester, die mit nur elf Jahren an Krebs verstarb. Die neue Vorsitzende war damals selbst noch ein junges Mädchen.

Jeder kenne jemanden, der eine ähnliche Geschichte erlebt habe, fügte von der Leyen hinzu. Darum wolle sie sich für einen effektiveren Kampf gegen Krebs engagieren: Therapien müssten verbessert werden ebenso wie Diagnosemöglichkeiten.

"Lasst uns an die Arbeit gehen"

Indem von der Leyen die Namen ihrer Mannschaft aufzählt, unterstreicht sie auch eine ihrer Grundaussagen, die sie in ihrer Rede wiederholt anführt. "Wir werden ein Team sein", sichert von der Leyen zu.

Gemeinschaftliche Zusammenarbeit strebt sie nicht nur innerhalb ihrer Kommission an, sondern auch innerhalb der EU. Dabei müsse sich die EU auf ihre Werte und Geschichte besinnen: "Unsere Kultur und Diversität macht uns einzigartig." Und sich am Willen der Bevölkerung orientieren: "Europa muss sich um die Dinge sorgen, um die sich die Menschen sorgen."

Von der Leyen sieht sich und ihre Kommission für diese Zielstellung gewappnet: "Wir sind bereit, aber viel wichtiger: Europa ist bereit. Meine Nachricht lautet: Lasst uns an die Arbeit gehen."

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 27. November 2019 um 11:00 Uhr.

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