Olaf Scholz - Aktuelle Nachrichten

Bundeskanzler Scholz blickt auf das Jahr zurück - und nimmt besonders die Herausforderungen in den Blick, die durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine entstanden sind. Deutschland arbeite an einer guten, sicheren Zukunft.

Die SPD hat ihr erstes Jahr als Kanzlerpartei ohne Auffälligkeiten geschafft. Wobei: Diese Ruhe und Harmonie sind schon auffällig. Welchen Anteil hat das Führungsduo Esken und Klingbeil? Von Moritz Rödle.

Die Ukraine widerstehe der russischen Aggression, Putins Kalkül gehe nicht auf: In seiner Regierungserklärung zum anstehenden EU-Gipfel hat Bundeskanzler Scholz der Ukraine weiteren Beistand und weitere 18 Milliarden Euro an Hilfen von der EU zugesichert.

Die Ampel hat sich ins Renten-Dilemma manövriert: Sie will das Eintrittsalter nicht erhöhen, aber am Rentenniveau festhalten. Warum die Debatte jetzt für Aufregung sorgt. Von Corinna Emundts.

Bundeskanzler Scholz hatte sich für Anreize ausgesprochen, dass mehr Menschen als bisher bis zum Renteneintritt arbeiten. FDP-Politiker Vogel fordert nun, den Menschen freizustellen, wie lange sie arbeiten wollen.

Mehr Waffen und Munition: Die Bundesregierung hat nach Angaben des ukrainischen Botschafters Makeiev neue Waffenlieferungen zugesichert. Außerdem soll es keine Verhandlungen mit Russland geben, solange die Ukraine nicht zustimmt.

Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen früher in Ruhestand. Bundeskanzler Scholz sieht darin ein Problem - und will dafür sorgen, dass künftig mehr Menschen erst mit 67 Jahren in Rente gehen.

25 Menschen wurden bei der Großrazzia im "Reichsbürger"-Milieu festgenommen. Eine von ihnen: die ehemalige AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann. Der Kanzler zeigt sich deshalb besorgt - SPD-Chef Klingbeil fordert Konsequenzen.

Auch als Kanzler ist Olaf Scholz kein Politikerklärer und keiner, der mit Worten wärmt. Vermutlich sieht er das auch nicht als seine Aufgabe. Er hat Wichtigeres zu tun. Das kommt nicht immer gut an. Von Nicole Kohnert und Corinna Emundts.

Erstmals seit Mitte September haben Kanzler Scholz und Kreml-Chef Putin telefoniert. Scholz forderte erneut eine diplomatische Lösung. Putin nannte Russlands Angriffe "notwendig" und die westliche Unterstützung der Ukraine "destruktiv".

In der Debatte um Einbürgerungen hat sich nun erneut Kanzler Scholz eingeschaltet. Er verteidigte die geplante Reform und warb für leichtere Einbürgerungen. Doch einige Politiker aus Union und FDP mauern.

Mitten in der größten Krise beharken Opposition und Regierung eher nur ihre politischen Kleingärten. Auch, weil die größten Kontroversen im Vorfeld ausgeräumt waren. Die Union sucht offenbar weiter ihre Rolle. Von Corinna Emundts.

Bei ihrem Treffen in Peking rücken Scholz und Chinas Staatschef Xi die Zusammenarbeit in den Fokus. Doch auch Kritikpunkte wollte der Kanzler nicht aussparen - von denen stehen gleich mehrere auf der potenziellen Gesprächsagenda.

Die Verurteilung des Kriegs gegen die Ukraine wertet Kanzler Scholz als großen Erfolg des G20-Gipfels. Man habe klargestellt, dass der Einsatz von Atomwaffen inakzeptabel sei, sagte er im ARD-Interview. Putin sei isoliert.

Kanzler Scholz hat sich zufrieden mit dem Verlauf des G20-Gipfels gezeigt: Es zeichne sich eine Verurteilung des russischen Angriffkrieges in der Ukraine ab. Auch zeichne sich ein Konsens für eine Warnung vor einem Atomwaffeneinsatz ab.

Kanzler Scholz will den Handel mit anderen asiatischen Staaten neben China ausbauen. Einseitige Abhängigkeiten bei Rohstoffen und Technologien sollten durch eine engere Zusammenarbeit mit der Asien-Pazifik-Region abgebaut werden.

Kanzler Scholz fordert von Vietnam eine klare Positionierung zum russischen Angriffskrieg beim nächsten G20-Gipfel in Indonesien.

Kanzler Scholz hat Vietnam aufgefordert, sich klar gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu positionieren. Das hat die Regierung in Hanoi bislang vermieden. Das Land pflegt enge Beziehungen zu Russland.

Kanzler Scholz ist zu Beginn seiner Asienreise in Vietnam eingetroffen. Im Land, das mit Deutschland historisch eng verbunden ist, steht der Kanzler vor einem Balanceakt zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechtsfragen. Von B. Kostolnik.

Kanzler Scholz hat den Demonstranten im Iran den Rücken gestärkt. Zugleich kritisierte er mit scharfen Worten die Schüsse der Sicherheitskräfte auf Protestteilnehmer. Drohungen der Regierung in Teheran wies er zurück. Von D. Nath.

Kanzler Scholz will mit einem Abkommen und Milliardenbeträgen die Erderwärmung abschwächen. Auf der Klimakonferenz warb er deshalb für einen globalen Klimaclub. Bei Umweltschützern fällt das Echo darauf geteilt aus. Von Nina Amin.

Der Menschenrechtsaktivist Fattah befindet sich seit sieben Monaten in Ägypten im Hungerstreik. Nun hat Kanzler Scholz auf der Weltklimakonferenz gefordert, dass der inhaftierte Aktivist freigelassen wird.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Sharm El-Sheikh vor einer "Renaissance" von Öl, Gas und Kohle gewarnt. Er versprach zugleich mehr Geld für den Schutz der Regenwälder. Es brauche mehr Tempo und mehr Ehrgeiz beim Kampf gegen die Erderwärmung.

Nur wenige Stunden nach seiner Rückkehr aus China stellte sich Bundeskanzler Scholz auf dem SPD-Debattenkonvent den Fragen der Parteibasis. Kritische waren wenige dabei - auch wenn die Themen das hergegeben hätten. Von Martin Ganslmeier.

International bleibt die Sorge groß, dass Russland in der Ukraine Atomwaffen einsetzen könnte. Moskau müsse das verbindlich ausschließen, verlangte Kanzler Scholz auf dem SPD-Konvent. Seine China-Reise verteidigte er.

Kanzler Scholz hat - anders als im Vorfeld von seinen Kritikern befürchtet - bei seinem Peking-Besuch die kritischen Themen nicht ausgespart. Im Gegenteil. Das ist mehr als "Business as usual" - aber auch noch lange keine China-Strategie. Von Tina Handel.

Ukraine, Menschenrechte, geistiges Eigentum - bei seinem Besuch in China hat Kanzler Scholz kaum ein Thema ausgelassen. Für eine neue China-Politik kann die Reise aber nur der Anfang gewesen sein, meint Kai Clement.

Kanzler Scholz hat seine China-Reise in Peking verteidigt. Die dortige Führung bat er, ihren Einfluss auf Russland für ein Ende des Ukraine-Kriegs zu nutzen. Auch Ministerpräsident Li wurde in Sachen Ukraine unerwartet deutlich.

Auch wenn China nicht Russland ist - beide Länder sind sich in ihrem Vorgehen sehr ähnlich. Beteiligungen chinesischer Konzerne an kritischer Infrastruktur wie in Hamburg sind ein törichter Fehler, meint Markus Gürne.

Eigentlich hält China an seiner Null-Covid-Strategie fest - und dann kommt Olaf Scholz. Also muss der Spagat zwischen Corona-Politik und Staatsbesuch gelingen. Das bedeutet: viele Auflagen, nicht nur für den Kanzler. Von Kai Clement.

Bundeskanzler Scholz ist zum Auftakt seiner umstrittenen China-Reise in Peking eingetroffen. Dort trifft er sich als erstes mit Präsident Xi. Scholz wird von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz Heusgen ist derzeit an alter Wirkungsstätte in New York unterwegs, um für eine "Zeitenwende" zu werben. Die China-Reise des Kanzlers passt da gar nicht ins Konzept. Von Antje Passenheim.

Bundeskanzler Scholz fliegt heute nach China. Die Kritik an der Reise ist schon im Vorfeld massiv. Auch die Bundesregierung erwartet einen schwierigen Dialog. Trifft Scholz in Peking den richtigen Ton? Von Kai Clement.

Vor seiner ersten Reise nach China fordern mehrere Organisationen von Bundeskanzler Scholz eine klare Positionierung zu chinesischen Menschenrechtsverletzungen. Druck kommt auch vom grünen Koalitionspartner.