Kanzler Scholz besucht Usbekistan: Migrationsabkommen unterzeichnet mehr
Reise durch Zentralasien: Kanzler Scholz in Usbekistan mehr
Kanzler Scholz startet seine dreitägige Reise durch Zentralasien. In Usbekistan soll ein Migrationsabkommen unterzeichnet werden, in Kasachstan trifft er die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder. Von Uli Hauck. mehr
Migrationsabkommen: Kanzler besucht Usbekistan und Kasachstan mehr
Regierung und Opposition griffen sich hart an in der Generaldebatte - vor allem beim Thema Asyl und Migration. Mit der Reihenfolge ihrer Sprecher sorgte die Union für einen Überraschungsmoment. War die Taktik erfolgreich? Von Iris Sayram. mehr
Haushalt, Migration, Wirtschaft - die Opposition hat sich bei der Generaldebatte im Bundestag an der Regierung abgearbeitet. Kanzler Scholz wiederum griff die Union an - und wurde dabei für seine Verhältnisse deutlich. mehr
Union und Ampel scheinen von einem Kompromiss bei der Migrationspolitik weiter entfernt denn je. CDU-Chef Merz lehnt weitere Gespräche ab. Kanzler Scholz will diese Tür noch nicht ganz zuschlagen, spart aber nicht mit Vorwürfen. mehr
Neben Behörden sollen künftig auch Unternehmen verpflichtet werden, Produkte und Dienstleistungen barrierefrei anzubieten. Kanzler Scholz sichert Menschen mit Behinderung eine Reform zu, auf die sie schon lange warten. mehr
Die Ukraine soll Russland mit mehr als 140 Drohnen angegriffen haben. Auf drei Moskauer Flughäfen wurde der Betrieb kurzzeitig gestoppt. Kanzler Scholz knüpft eine Teilnahme Russlands an einer Friedenskonferenz an Bedingungen. mehr
Bundeskanzler Scholz hat Forderungen nach einer Vertrauensfrage eine Absage erteilt. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und bei der Bundestagswahl ein starkes Mandat bekommen. Die Regierungsbildung werde aber auf Jahre schwierig bleiben. mehr
Bundeskanzler Scholz sagt, dass er damit rechnet, 2025 wiedergewählt zu werden - trotz zuletzt schlechter Umfragewerte. Diese nehme er zur Kenntnis, sagte er in einem Interview. Seine Politik wolle er daran aber nicht orientieren. mehr
Die Wahlen in Sachsen und Thüringen haben die SPD erschüttert. Zum Auftakt der Fraktionsklausur wird in der Partei auch über Kanzler Scholz diskutiert. Vom SPD-Fraktionschef bekommt er "absoluten" Rückhalt. Das Lob des Parteichefs klingt verhaltener. mehr
In einer ersten Reaktion auf die Landtagswahlen hat Kanzler Scholz gefordert, "stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden". Die Ergebnisse der Abstimmungen in Sachsen und Thüringen nannte er bitter. mehr
CDU-Chef Merz verlangt vom Kanzler einen Kurswechsel in der Migrationspolitik: keine Tabus und ein gemeinsames Vorgehen notfalls auch ohne FDP und Grüne. Scholz begrüßt das Angebot zur Zusammenarbeit - kontert aber inhaltlich. Von C. Nagel. mehr
CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz eine enge Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vorgeschlagen - so könne man Änderungen auch ohne Rücksicht auf FDP und Grüne durchsetzen. Zugleich warf er Scholz vor, das Vertrauen der Menschen zu verlieren. mehr
Im Kanzleramt haben Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über die Migrationspolitik gesprochen. Merz hatte vorher Forderungen aufgestellt - aus Sicht der Regierung sind diese aber rechtlich nicht umsetzbar. Am Nachmittag will sich Merz äußern. mehr
Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz miteinander. Das Verhältnis der beiden gilt als angespannt. Was haben sie nun zu bereden? Von B. Kostolnik. mehr
Nach dem Anschlag hat Kanzler Scholz in Solingen der Opfer gedacht. Die Tat müsse nun schnell und hart bestraft werden, sagte er. Der Angriff treffe alle Deutschen - denn er ziele auf "die Art und Weise, wie wir leben". mehr
Bundeskanzler Scholz will per Staatsbeteiligung die Meyer Werft retten - und nennt den Luxusschiffsbauer gar systemrelevant. Doch wie wichtig kann ein Kreuzfahrtunternehmen wirklich sein? Von Alina Leimbach. mehr
BSW, AfD und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer wollen Friedensverhandlungen mit Russland statt Waffenlieferungen an die Ukraine. Wie realistisch sind Verhandlungen? Und was kann die Bundesregierung tun? Von C. Nagel und D. von Osten. mehr
Bundeskanzler Scholz hat der um ihre Existenz kämpfenden Meyer Werft die Unterstützung des Bundes zugesagt - "wenn alle mitziehen". Bundestag und EU-Kommission müssen den Plänen noch zustimmen. mehr
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