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Scheuer - aktuelle Nachrichten

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Meldung vom 21.09.2020 16:24:53

Verkehrspolitik: Scheuer will Neustart für TransEuropExpress

Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft hat Verkehrsminister Scheuer zu einem "EU-Schienengipfel" geladen. Highlight: Das Konzept für einen grenzüberschreitenden "TransEuropExpress 2.0". Von Kai Küstner. | mehr

Meldung vom 21.09.2020 16:24:53

Verkehrspolitik: Scheuer will Neustart für TransEuropExpress

Ein transeuropäisches Schnellzug-Netz: Das möchte Bundesverkehrsminister Scheuer voranbringen und berät darüber mit seinen EU-Minister-Kollegen auf einem "Schienengipfel" in Berlin. Von Kai Küstner. | mehr

Meldung vom 19.08.2020 18:32:00

Neue ÖPNV-Kampagne: Kampf um die Rückkehr der Fahrgäste

Wegen Corona ist die Nutzung des ÖPNV massiv eingebrochen. Jetzt wollen Bund, Länder und Verkehrsunternehmen Kunden und Vertrauen zurückgewinnen. Maskenmuffeln könnten künftig bundesweit einheitliche Strafen drohen. Von Kai Clement. | mehr

Meldung vom 22.07.2020 15:08:45

Scheuer macht Vorstoß für EU-weite Pkw-Maut

In Deutschland scheiterte er krachend mit der Pkw-Maut - nun will Verkehrsminister Scheuer ein EU-weites Modell durchsetzen. Das Umweltministerium lehnt den Vorstoß ab: Er sei "überhaupt nicht sinnvoll". | mehr

Meldung vom 14.07.2020 16:47:54

StVO-Formfehler: Scheuer immer stärker unter Druck

Im Streit um den neuen Bußgeldkatalog sind Opposition und Koalitionspartner das Agieren von Verkehrsminister Scheuer leid. Die Grünen finden sein Verhalten "dreist und unverschämt", die FDP fordert seine Entlassung. Von Kai Clement. | mehr

Meldung vom 12.07.2020 11:47:28

StVO-Novelle: Hermann gegen Rückkehr zur alten Milde

In der Diskussion um die auf Eis gelegte Straßenverkehrsverordnungs-Novelle hat sich Baden-Württembergs Ressortchef Hermann dagegen ausgesprochen, die höheren Bußgelder wieder zu senken. Diese Option hatte der Bundesverkehrsminister angedeutet. | mehr

Meldung vom 10.07.2020 17:45:47

Chaos um den Bußgeld-Katalog: Ein Fehler als Chance?

Hat er den neuen Bußgeldkatalog vor die Wand gefahren? Diese Kritik lässt Verkehrsminister Scheuer nicht gelten. In seinem Ressort sieht man den Fehler als Chance, "Unverhältnismäßigkeiten" richtigzustellen. Von Kai Küstner. | mehr

Meldung vom 10.07.2020 13:36:51

Kommentar: Scheuer agiert ziemlich dreist

Dass Verkehrsminister Scheuer einen Formfehler nutzt, um seine Version der Straßenverkehrsordnung durchzudrücken, ist schlechter Stil, meint Dirk Rodenkirch. Wie lange will Kanzlerin Merkel dem Treiben noch zuschauen? | mehr

Meldung vom 10.07.2020 12:52:48

Gescheiterte StVO-Reform: Scheuers "Straßenverkehrs-Unordnung"

Wer trägt Schuld am Chaos um die neue StVO? Verkehrsminister Scheuer, weil seine Verordnung einen kapitalen Rechtsfehler enthielt? Oder das Justizressort, weil dort der Fehler nicht auffiel? Und - wie jetzt raus aus dem Schlamassel? | mehr

Meldung vom 09.07.2020 21:26:00

Innenminister der Länder: Fahrverbot-Reform bundesweit außer Kraft

Die neuen Regeln für Fahrverbote nach überhöhtem Tempo werden vorerst bundesweit nicht angewandt - das haben laut Bayerns Innenminister Herrmann alle Länder einhellig beschlossen. Unklar ist, wie Rasen vorerst geahndet wird. | mehr

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