Olaf Scholz - Aktuelle Nachrichten

Bei der Regierungsbefragung hat sich Bundeskanzler Scholz gewohnt unbeeindruckt gezeigt. Er verteidigte die Beschlüsse des Koalitionsausschusses als pragmatisch, aber zielgerichtet. Die Opposition übte scharfe Kritik. Von Martin Ganslmeier.

Kanzler Scholz unterstützt weiter einen Erweiterungsbau des Kanzleramts in Berlin. Zuvor hatte Finanzminister Lindner das Vorhaben kritisiert. Die Kosten belaufen sich nach Schätzungen auf etwa 777 Millionen Euro.

Abgekämpft vom nächtlichen Koalitionsausschuss musste sich Kanzler Scholz am Montag in die Niederlande begeben. Auf dem Flug durfte er abermals den Zwischenstand der Gespräche erklären. Gastgeber Rutte erlaubte sich einen Seitenhieb. Von Martin Schmidt.

Die Ampelregierung bemüht sich verstärkt um Partner mit ähnlichen Wertvorstellungen - Teil dessen ist auch der Kabinettsbesuch in Japan. Beide Länder eint der Wille, weniger abhängig von China zu sein. Eine Analyse von Martin Ganslmeier.

Nach den japanisch-deutschen Regierungskonsultationen betonen Kanzler Scholz und Ministerpräsident Kishida die enge Beziehung der beiden Länder. Gesprächsthemen waren Wirtschaft, Verteidigung und der Schutz kritischer Infrastruktur.

Zum ersten Mal ist ein Bundeskanzler mit einer Regierungsdelegation nach Japan geflogen. Japans Premierminister Kishida nannte die Beziehungen mit Deutschland stärker denn je. Ein Schwerpunkt der Gespräche ist die Wirtschaftssicherheit.

Darf ein deutscher Kanzler einem israelischen Ministerpräsidenten auf deutschem Boden sagen, er sorge sich um die Demokratie in Israel? Er darf, meint Georg Schwarte. Er muss sogar.

Bundeskanzler Scholz hat sich zuletzt immer wieder zuversichtlich gezeigt. Auch in der Regierungserklärung im Vorfeld zum EU-Gipfel. Auf der Agenda in Brüssel: Wirtschaft, Energiekrise und die Unterstützung der Ukraine.

Nach Ansicht von Kanzler Scholz wird die deutsche Wirtschaft deutlich wachsen. Als Grund sieht er den Wandel zu klimafreundlichen Technologien mit milliardenschweren Investitionen. Die Wirtschaftsverbände sind weniger optimistisch.

Bundeskanzler Scholz hat einen massiven Ausbau von erneuerbaren Energien angekündigt. Wärmepumpen sollen dabei das Heizsystem der Zukunft sein - die Branche erlebt schon jetzt große Zuwächse.

Die Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg kommt laut den Ministern gut voran. Dabei gibt es viele Themen, die es in sich haben - wie der Ausbau der Autobahnen und das geplante Verbrenner-Aus.

Zwei Tage lang will die Ampel in Meseberg beraten - und dabei dürfte es auch Streit geben. Doch zum Auftakt mit EU-Kommissionschefin von der Leyen ging es harmonisch zu.

Kanzler Scholz war zu Gast beim US-Sender CNN. Russlands Präsident Putin habe die Einigkeit des Westens falsch eingeschätzt, sagte er. Für Verhandlungen müsse dieser aber erst seine Truppen aus der Ukraine abziehen. Von S. Hesse.

Für einen Kurztrip ist Kanzler Scholz zu US-Präsident Biden gereist. Im Weißen Haus unterstrichen beide ihre Unterstützung für die Ukraine. Über etwaige Streitpunkte wurde - zumindest öffentlich - lieber nicht gesprochen. Von Sebastian Hesse.

Kanzler Scholz und US-Präsident Biden haben bei einem Treffen in Washington die Zusammenarbeit bei der Unterstützung der Ukraine gelobt. Die transatlantische Partnerschaft sei "in einem sehr guten Zustand", erklärte Scholz.

Der Bundeskanzler wird heute im Weißen Haus erwartet - ohne Presse im Schlepptau, die Partner geben sich betont vertraut. Doch beim Thema Waffenlieferungen gab es zuletzt auch unterschiedliche Sichtweisen. Von C. Feld.

Zurückhaltend im Ton, klar in seiner Position für die Ukraine: Kanzler Scholz hat Kiew weitere Unterstützung zugesagt. Ansonsten überraschte er durch viele freundliche Worte - auch für Oppositionschef Merz. Von Kristin Becker.