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Meldung vom 09.09.2020 14:28:55

Euroschau: EZB wegen drohender Deflation unter Druck

Der starke Rückgang der Teuerungsrate im Euroraum zeigt die nahe Gefahr einer Deflation mit sinkenden Preisen. Dadurch gerät die EZB unter Zugzwang, erneut gegenzusteuern. Von Klaus-Rainer Jackisch. | mehr

Meldung vom 05.08.2020 04:55:22

EZB-Urteil: Anleihekäufe erneut Thema in Karlsruhe

Bis heute hatte die Europäische Zentralbank Zeit darzulegen, warum ihre massiven Anleihekäufe verhältnismäßig sind. Nun geht der Streit in eine weitere Runde. Die Kläger wollen Akteneinsicht erzwingen. Klaus Hempel beantwortet die wichtigsten Fragen. | mehr

Meldung vom 04.06.2020 14:44:58

EZB gibt weitere 600 Milliarden Euro für Anleihen

Die Europäische Zentralbank weitet ihr Programm zum Kauf von Anleihen in der Corona-Krise massiv aus: Zu den bereits geplanten 750 Milliarden Euro kommen weitere 600 Milliarden. Der Leitzins bleibt bei null Prozent. | 04.06.2020

Meldung vom 12.05.2020 14:52:43

Analyse: BVerfG-Urteil mit fatalen Folgen?

Selten hat ein Karlsruher Urteil zu solchen Reaktionen geführt. Nach der Entscheidung zum EZB-Anleihekaufprogramm prüft die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren. Rechtsexperten befürchten gravierende Folgen. Von Klaus Hempel. | mehr

Meldung vom 10.05.2020 04:38:55

EU-Kommission prüft Verfahren gegen Deutschland

Mit seinem Urteil zum EZB-Anleihenkaufprogramm hat sich das Bundesverfassungsgericht erstmals gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt. Kommissionschefin von der Leyen erwägt nun wohl ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. | mehr

Meldung vom 08.05.2020 14:36:05

Nach Karlsruher Urteil: EuGH pocht auf Zuständigkeit

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihenkaufprogramm der EZB verweist der EuGH auf seine Zuständigkeit. Meinungsverschiedenheiten der Gerichte könnten "die Einheit der Unionsrechtsordnung" aufs Spiel setzen. | mehr

Meldung vom 05.05.2020 19:52:27

EZB-Urteil: "Ein ziemlicher Paukenschlag"

Das Bundesverfassungsgericht setzt der EZB Grenzen. Kurzfristig sehen Ökonomen keine dramatischen Folgen - doch die EZB werde weniger handlungsfähig. Nun könnte auch eine Klage gegen das Corona-Programm drohen. Von David Zajonz. | mehr

Meldung vom 05.05.2020 16:56:46

Urteil zur EZB: Karlsruhe zieht die Notbremse

Karlsruhe akzeptiert erstmals ein Urteil des EuGH nicht - und stellt Bedingungen für die weitere Beteiligung der Deutschen Bundesbank am EZB-Anleihenprogramm. Eine heftige Konfrontation mit ungewissem Ausgang, analysiert Frank Bräutigam. | mehr

Meldung vom 05.05.2020 13:15:18

Bundesverfassungsgericht: Anleihekaufprogramm der EZB teilweise verfassungswidrig

Das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank zur Stabilisierung des Euro seit der Finanzkrise ist zum Teil nicht verfassungskonform. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht. | mehr

Meldung vom 05.05.2020 03:45:38

Kauf von Staatsanleihen: EZB-Urteil mit Konfliktpotenzial

Das Bundesverfassungsgericht urteilt heute zum umstrittenen Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB. Der Fall geht über die Corona-Krise hinaus. Frank Bräutigam beantwortet die wichtigsten Fragen. | mehr

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