Eine Gesundheitsamt-Mitarbeiterin mit einem Teststäbchen für einen Corona-Test. | Bildquelle: dpa

Corona-Krise SPD offenbar doch für Immunitätsausweis

Stand: 25.06.2020 08:23 Uhr

Kommt der Immunitätsausweis doch? Nach anfänglichem Widerstand gegen den Plan von Gesundheitsminister Spahn signalisiert die SPD nun Zustimmung. Noch sei eine Immunität gegen das Virus aber nicht nachweisbar.

(Anmerkung der Redaktion: In dieser ersten Meldung zu diesem Thema heißt es, dass die SPD nun offenbar doch Zustimmung für einen Immunitätsausweis signalisiere. Mehrere Nachrichtenagenturen hatten dies übereinstimmend berichtet und den Artikel der "Neuen Osnabrücker Zeitung" zitiert. SPD-Politikerin Bärbel Bas stellte später klar, dass ihr ursprüngliches Zitat falsch wiedergegeben wurde. Die von uns entsprechend aktualisierte Meldung finden Sie hier.)

Nach anfänglicher Kritik kommt aus der SPD nun doch Zustimmung zum Vorschlag der Union, einen Corona-Immunitätsausweis einzuführen. Auf das Virus getestete Menschen hätten einen Anspruch auf einen solchen Nachweis, sagte die stellvertretende Fraktionschefin und Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Entscheidend sei aber, dass der Ausweis nicht zu einer "Zwei-Klassen-Gesellschaft von Menschen mit Immunität und solchen ohne" führe.  

Bislang gab es aus der SPD massiven Widerstand gegen den Vorschlag, Bescheinigungen der Immunität gegen das Coronavirus auszustellen. Generalsekretär Lars Klingbeil nannte es im Mai "völlig kontraproduktiv, diejenigen zu belohnen, die sich angesteckt haben, weil sie sich nicht an die Abstandsregeln halten, und diejenigen zu bestrafen, die auf sich und andere aufpassen".

Stellungnahme des Ethikrats erwartet

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wollte den Ausweis einführen, hatte entsprechende Gesetzespläne nach Kritik aber wieder zurückgestellt, um das Thema ausführlicher zu debattieren. Er bat den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme.

Das Gremium berät an diesem Donnerstag erstmals über das Thema, wie eine Sprecherin der "NOZ" sagte. Mit einer Stellungnahme zum Immunitätsausweis sei aber am selben Tag noch nicht zu rechnen.

Immunität noch nicht nachweisbar

SPD-Fraktionsvize Bas betonte, noch sei eine Immunität nicht nachweisbar. Deshalb könne und dürfe eine Immunität gegen das Virus auch noch nicht bescheinigt werden. Aber in der Zukunft könne eine wissenschaftlich gesicherte Aussage möglich sein.

Bislang ist nicht geklärt, wie lange eine Immunität nach einer Corona-Infektion anhält. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) riet deshalb von der Einführung solcher Nachweise ab.

Der Immunitätsausweis dürfe nicht dazu führen, dass zwischen Menschen ein Unterschied bei den "Freiheits- oder Persönlichkeitsrechten" gemacht werde, betonte Bas. Es dürfe keine Diskriminierung von Menschen "aufgrund des Immunitätsstatus noch aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe geben".

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 25. Juni 2020 um 07:00 Uhr.

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