Inland - Aktuelle Nachrichten

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Analyse

Rückblick auf Regierungszeit Die GroKo ist am Ende - eine Bilanz

Die Große Koalition hat lange gebraucht, bis sie am Start war. Zwischendurch wurde immer wieder ihr vorzeitiges Aus prophezeit. Jetzt ist sie wirklich am Ende - ganz regulär. Kai Küstner mit einer Bilanz.

Hermann Otto Solms | imago stock&people
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Abschiede aus dem Parlament Tschüss Bundestag

Die einen gehen mit Knalleffekt, andere bevorzugen den leisen Abgang: In diesen Wochen mehren sich die Abschiede aus dem Parlament, einige steigen auch ganz aus der Politik aus. Eine Auswahl.

RKI und Spahn zur Delta-Variante "Es liegt an uns"

RKI-Chef Wieler und Gesundheitsminister Spahn rechnen mit einem Wiederanstieg der Infektionen, vor allem wegen der Delta-Variante. Spahn mahnte, drinnen weiter Maske zu tragen und auch wirklich zur Zweitimpfung zu gehen.

Corona-Pandemie RKI für Maskenpflicht an Schulen bis 2022

RKI-Chef Wieler hat sich dafür ausgesprochen, die Schutzmaßnahmen an Schulen bis zum Frühjahr beizubehalten, da auch Kinder schwer an Covid-19 erkranken können. Unterdessen sinkt die Inzidenz in Deutschland auf 6,2.

Eine Beamtin der Bundespolizei kontrolliert am Flughafen Frankfurt ein Dokument eines Passagiers. | dpa

Infektionsschutzgesetz geändert Einreiseregeln können künftig länger gelten

Der Bundestag hat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen: Einreisebeschränkungen können auch ohne epidemische Lage in Deutschland gelten. Gleichzeitig entfallen ab heute Beschränkungen für Geimpfte aus Drittstaaten.

FAQ

Was das Pflege-Urteil bedeutet 24-Stunden-Pflege vor dem Aus?

Das System der 24-Stunden-Pflege alter Menschen funktioniert vor allem mit Hilfe schlecht bezahlter ausländischer Pflegekräfte. Ein Grundsatzurteil setzt dieser Praxis nun Grenzen. Welche Folgen hat die Entscheidung? Ein Überblick.

Mindestlohn für 24-Stunden-Pflege Spahn sieht keinen Handlungsbedarf

Der Pflegebeauftragte Westerfellhaus und Arbeitsminister Heil haben das Urteil zur 24-Stunden-Pflege als "wegweisend" begrüßt. Gesundheitsminister Spahn sieht hingegen keinen Grund, die Zustände zu ändern.

Justizia und Gerichtsakten | picture alliance / dpa

Gesetzesänderung bei Mord Freigesprochenen droht zweiter Prozess

Mutmaßliche Mörder können künftig auch dann vor Gericht gestellt werden, wenn sie schon einmal freigesprochen wurden. Das soll für Gerechtigkeit sorgen. Aber ist das mit dem Grundgesetz vereinbar?  Von Kolja Schwartz.

Bundesrat Kein Ganztagsanspruch für Grundschüler

Vorerst wird es keinen Rechtsanspruch von Grundschülern auf Ganztagsbetreuung geben. Der Bundesrat lehnte das Gesetz ab. Nun muss ein Ausschuss vermitteln. Die Pflegereform und das Corona-Aufholprogramm für Kinder billigte die Kammer.

Mann hält Smartphone in den Händen | AP

Gesetzesänderungen Handyverträge werden einfacher kündbar

Kunden sollen Verträge mit Telefonanbietern oder Fitnessstudios künftig einfacher beenden können - der Bundestag beschränkt Vertragslaufzeiten und verkürzt Kündigungsfristen. Erschwert wird aufdringliche Telefonwerbung.

Besserer Schutz für Insekten Mehr Schutzflächen, weniger Pestizide

Der Bundestag hat eine Reihe von Maßnahmen zum besseren Schutz von Insekten beschlossen. Es geht um strengere Regeln beim Einsatz von Pestiziden sowie weniger Lichtverschmutzung. Landwirte sollen Ausgleichszahlungen erhalten.

Regierungsmehrheit Schärferes Klimaschutzgesetz passiert Bundestag

Der Bundestag hat mit den Stimmen der Regierungskoalition das neue Klimaschutzgesetz beschlossen - trotz teils massiver Kritik aus der Opposition. Der geht - mit Ausnahme der AfD - das Gesetz nicht weit genug.

ARD-DeutschlandTrend 39 Prozent für unionsgeführte Regierung

Eine unionsgeführte Regierung nach der Wahl im September wird bei den DeutschlandTrend-Befragten zwar beliebter - die Befürworter bleiben aber eine Minderheit. Besonders beliebt ist die Unions-Option bei den Älteren.

Analyse

Merkel im Bundestag Zwischen Abschied und Schaulaufen

Es liegt nicht an Merkel, dass kurz ein Hauch von Abschied durch den Bundestag weht. Ihrer Regierungserklärung hört man das letzte Mal nicht an. Eine klare Botschaft haben hingegen ihre drei potenziellen Nachfolger. Von Kristin Joachim.

Ralph Rouget spricht auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen an der Saar | dpa

Streit um Frauenstatut Saar-Grünen-Chef gibt Vorsitz ab

Nach dem Streit um die Kandidatenliste hat der Landesvorsitzende der Saar-Grünen, Rouget, sein Amt wieder abgegeben - nach nur fünf Tagen. Seine Stellvertreterin Gaydukova verlässt die Partei ganz. sr

Umstrittene Kandidatenliste Das Saarland-Problem der Grünen

Die saarländischen Grünen haben ihre bisherige Landesvorsitzende als Spitzenkandidatin durchfallen lassen. Stattdessen kam der umstrittene Ex-Landeschef zum Zug. Ein Verstoß gegen das Frauenstatut? Von Uli Hauck.

Amri-Abschlussbericht Es bleiben offene Fragen

Wie konnte der Attentäter Anis Amri 2016 den Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz verüben? Der zuständige U-Ausschuss sieht unter anderem eklatantes Behördenversagen. Und: Alle Fragen konnte das Gremium nicht klären. Von Alfred Schmit.

Ein Student der Universitaet Bonn, gekleidet mit Barrett und Talar | picture-alliance / Unkel
Interview

Arbeitsbedingungen an Universitäten "Menschen- und wissenschaftsfeindlich"

Kettenverträge, Mehrarbeit und mangelnde Perspektiven: Unter dem Hashtag #IchBinHanna mobilisieren Wissenschaftler gegen schwierige Arbeitsbedingungen. Auf ihren Druck beschäftigt sich heute auch der Bundestag mit dem Thema.

Bundestag zum Afghanistan-Abzug Applaus und die Frage: War es das wert?

59 Bundeswehrsoldaten sind in Afghanistan ums Leben gekommen, zahlreiche wurden verletzt und traumatisiert. Zum Abzug der Soldaten debattierte der Bundestag. Und da gab es Lob, aber auch eine Menge Kritik. Von Kai Küstner.

Mann mit Reichsflagge vor der russischen Botschaft in Berlin | dpa
Exklusiv

Maßnahmen gegen Rechtsextremismus Wehrhafte-Demokratie-Gesetz gescheitert

Die Koalition aus Union und SPD wird das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz nicht mehr umsetzen. Die SPD hat das Vorhaben für gescheitert erklärt und wirft der Union eine Dauerblockade vor. Von Patrick Gensing.

Reportage

SPD im Wahlkampf Scholz und die Generation T

Die SPD will jetzt ernst machen mit Wahlkampf. Dafür organisiert sie "Zukunftscamps" mit dem Kanzlerkandidaten und der Generation T oder schickt ihren General zu den Giraffen. Und setzt auf die Fehler der Anderen. Von Nicole Kohnert.

Analyse

Wahlprogramm der Union Lieber keine Experimente

140 Seiten voller Versprechen, wenig zu den Kosten: Die Union vermeidet in ihrem Wahlprogramm (böse) Überraschungen. Beim Klimaschutz bleibt vieles vage. Deutlicher wird die Koalitionspräferenz. Eine Analyse von Sabine Henkel.

Kommentar

Wahlprogramm der Union Sammelsurium ohne zündende Ideen

CDU und CSU wollen es in ihrem Wahlprogramm allen recht machen und niemanden verprellen - und so fehlen zündende Ideen. Dabei müsste gerade die CDU sich jetzt neu erfinden, meint Kristin Schwietzer.

Freispruch für Jäger Hundewohl vor Wolfsschutz

Wölfe reißen jährlich Hunderte Weidetiere und machen auch vor Haustieren nicht halt. Um Hunde zu retten, musste ein Jäger einen Wolf erschießen - und wurde freigesprochen. Von Pia Brandsch-Böhm.

Eine ältere Verkäuferin sucht passende Knöpfe zu einem Stoff aus. | picture-alliance/ dpa

Statistisches Bundesamt Immer mehr Menschen arbeiten im Alter

Die Zahl der Menschen, die jenseits der 65 noch arbeiten, nimmt zu. Nicht selten ist ihre hohe Qualifizierung ein Grund für die späte Berufstätigkeit. Besonders Selbstständige bleiben überdurchschnittlich oft im Job.

Ein Junge fährt auf dem Flur des Diakonischen Werkes mit seinen Skates | picture alliance/dpa

Statistik für 2020 Weniger Kinder in Obhut

Wenn Kinder vernachlässigt oder misshandelt werden oder ihre Eltern überfordert sind, bringen Jugendämter sie vorübergehend im Heim unter. In der Pandemiezeit ist die Zahl der Gefährdeten nicht gestiegen. Das hat mehrere Gründe.

Gemeinsames Streaming-Netzwerk ARD und ZDF verknüpfen Mediatheken

ARD und ZDF starten eine Streaming-Offensive: Rund 250.000 Inhalte beider Sender sollen künftig in beiden Mediatheken abrufbar sein. Zuschauer behalten ihre gewohnten Apps - die Mediatheken werden nicht verschmolzen. Von Daniel Bouhs.

ARD-Berichterstattung

Inland

Podcast

Podcast Keine Kurzstreckenflüge mehr? Was dann?

Mal angenommen, es gibt keine Kurzstreckenflüge mehr. Retten wir so das Klima? Und wie voll wird es dann in den Zügen und auf der Autobahn? Ein Gedankenexperiment.

mal angenommen - der Zukunfts-Podcast der tagesschau |
Podcast

"Mal angenommen" Nachrichten weitergedacht

Täglich hören wir in den Nachrichten von politischen Ideen. Was wäre, wenn sie Wirklichkeit würden? Darauf suchen Korrespondenten aus dem ARD-Hauptstadtstudio im Zukunfts-Podcast der tagesschau Antworten.

Tina Hassel |
Magazin

ARD-Hauptstadtstudio Bericht aus Berlin

Einschätzungen, Analysen, Interviews zur Bundespolitik - alles im Bericht aus Berlin aus dem ARD-Hauptstadtstudio. Immer sonntags um 18.05 Uhr im Ersten.

#mittendrin

Zittau in Sachsen Am äußeren Rand oder mitten in Europa?

Zittau liegt im Dreiländereck zu Polen und Tschechien. Viele profitieren von den offenen Grenzen - anderen bereitet das Thema Kriminalität Sorgen. Friederike Rohmann über eine Region zwischen Europa-Skepsis und Europa-Begeisterung.

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