Inland

Merkel in der Generaldebatte

"Wir stehen vor einer schwierigen Phase"

In der Generaldebatte im Bundestag hat Kanzlerin Merkel zu Vorsicht aufgerufen: Die Pandemie sei noch nicht vorbei: "Dies ist eine Langstrecke." Sie richtete einen eindringlichen Appell an die Bürger - besonders im Hinblick auf den Herbst. | mehr

Generaldebatte im Bundestag: Corona gibt den Ton an

Generaldebatte und Haushaltsberatungen beschäftigen den Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt sich auf einer Pressekonferenz eine Maske auf. | Bildquelle: CLEMENS BILAN/POOL/EPA-EFE/Shutt

Kommentar

Corona-Beschlüsse

Fenster und Ohren auf Durchzug

Die gemeinsamen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern sind zwar ein wichtiges Signal, meint Georg Schwarte. Doch sie reichen nicht aus: Eine nationale Teststrategie und einheitliche Regeln für Reiserückkehrer fehlen noch immer. | mehr

Kommentar: Fenster und Ohren auf Durchzug - Corona-Treffen bei Merkel

Angela Merkel, Markus Söder und Peter Tschentscher bei der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Treffen | Bildquelle: Via REUTERS

Analyse

Corona-Gipfel

Mehr Konsens als Konflikt

Kanzlerin Merkel hat zuletzt mit dramatischen Worten vor der Corona-Pandemie gewarnt. Nach dem Bund-Länder-Treffen herrscht nun mehr Einigkeit als bei früheren Treffen. Das liegt auch an mancher Formulierung, analysiert Justus Kliss. | mehr

Pressekonferenz zu Corona | Bildquelle: dpa

Corona-Gipfel

Bußgelder und Obergrenzen

In stark vom Corona-Virus betroffenen Regionen sollen nur noch maximal 50 Menschen an Feiern teilnehmen dürfen. Für falsche Angaben in Restaurants und Bars fallen künftig Bußgelder an. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. | mehr

Münster: Auf dem Flur der Gesamtschule in Münster, hängt ein Schild mit der Aufschrift: "Bitte Masken tragen". Mehrere Schüler stehen vor den Klassenzimmern

Hintergrund

Corona-Beschlüsse im Überblick

Kontrollen, Warnsystem und Stoßlüften

Wenn zur Corona-Pandemie eine Grippewelle hinzukommt, kann es eng werden in den Praxen. Fieber-Ambulanzen soll es deshalb geben. Bund und Länder haben etliche Maßnahmen beschlossen - und konkrete Hinweise. | mehr

Olaf Scholz während einer Rede. | Bildquelle: AFP

Haushaltsdebatte im Bundestag

Scholz verteidigt Milliardenschulden

Finanzminister Scholz hat die Pläne zu weiteren Milliardenkrediten bekräftigt: Diese seien tragbar, weil Deutschland sogar in der Krise weniger verschuldet sei als andere Länder vor der Pandemie. Die Opposition kritisiert einen "Wahlkampf-Haushalt". | mehr

Bundesregierung billigt Haushaltsentwurf für 2021, 23.09.2020

Finanzminister Scholz verteidigt geplante neue Schulden in der neuen Haushaltsdebatte für 2021

Vor Corona-Beratungen

Söder schlägt eine Ampel vor

Kurz vor dem Bund-Länder-Treffen werden viele Ideen für den Corona-Herbst in Deutschland diskutiert. So schlägt Bayerns Ministerpräsident Söder eine bundesweite "Corona-Ampel" vor - ganz neu ist die Idee aber nicht. | mehr

Zahlreiche Menschen mit Masken | Bildquelle: dpa

FAQ

Neue Regeln in Deutschland

Was gilt im Corona-Herbst?

Auch in Deutschland steigt die Zahl der Corona-Neuinfektionen wieder an. Warum ist das so und welche Strategien sind nun für den Corona-Herbst geplant? Ein Überblick. | mehr

Diskussion über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektionen

Ausgehviertel in Berlin | Bildquelle: dpa

Probleme mit Kontaktlisten

Gefahr in Kneipen, Kneipen in Gefahr

Mit sinkenden Temperaturen steigen die Besuche in Bars und Kneipen. Doch viele nehmen hier die Corona-bedingte Kontaktverfolgung nicht ernst genug - und auch rechtlich gibt es Bedenken. Von Iris Marx. | mehr

Bundestagsfraktion

AfD kündigt früherem Sprecher fristlos

Als Sprecher war er der AfD-Bundestagsfraktion schon im April unhaltbar. Nun hat sie sich endgültig von Christian Lüth getrennt. Ihm werden menschenverachtende Äußerungen über Migranten vorgeworfen. Von Martin Schmidt. | mehr

AfD Fraktion entlässt früheren Sprecher - nach ungeheuerlichen Sätzen

Bergleute gehen durch das ehemalige Erkundungsbergwerk Gorleben. | Bildquelle: dpa

Suche nach Atommüll-Endlager

90 Regionen sind geologisch geeignet

Die Suche nach einem Endlager für Atommüll sorgt seit Jahrzehnten für Streit. Ein mit Spannung erwarteter Bericht zeigt nun, welche deutschen Regionen dafür grundsätzlich infrage kommen - der Salzstock Gorleben ist nicht dabei. | mehr

Blick in das Atommülllager Asse | Bildquelle: dpa

FAQ

Aus für Gorleben

Wo soll der Atommüll nun gelagert werden?

Der Salzstock in Gorleben fällt als Endlager für Atommüll raus. Doch wo soll das hochgefährliche Material dann in Deutschland verwahrt werden? Es droht ein enger Zeitplan. Fragen und Antworten zur Suche nach einem Endlager. | mehr

Nachruf

Zum Tod von Wolfgang Clement

Der entfremdete Sozialdemokrat

Als Schröders "Superminister" setzt Wolfgang Clement die Hartz-Reformen um. Er bringt damit die Wirtschaft wieder in Schwung - und stürzt seine SPD in die Krise. Nun ist "der Macher, mit dem es nicht immer leicht war" gestorben. | mehr

Ehemaliger Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement gestorben

Wolfgang Clement und Gerhard Schröder im September 2005. | Bildquelle: AFP

Trauer um Wolfgang Clement

"Bleibende Verdienste"

Politiker vieler Parteien haben den gestorbenen Ex-NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement gewürdigt. Er habe Deutschland "große und bleibende Dienste erwiesen", sagte Kanzlerin Merkel. | mehr

SPD-Kandidat für das Amt des Dortmunder Oberbürgermeisters, Thomas Westphal, hält eine Rede. | Bildquelle: dpa

Nach Stichwahlen in NRW

"Können uns noch deutlich steigern"

In den Bundesparteien wird über die Lehren aus den Kommunal-Stichwahlen in NRW diskutiert. Die SPD beschwört Geschlossenheit, ein CDU-Vorderer will besser als die Grünen werden. Und die Grünen selbst? Die freuen sich. | mehr

Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen | Bildquelle: BILAN/JEON/BECHER/EPA-EFE/REX

Machtkampf um CDU-Vorsitz

Drei Männer - ein Ziel

Es soll um die Regeln für den CDU-internen Wahlkampf gehen: Heute trifft Parteichefin Kramp-Karrenbauer die drei Kandidaten für ihre Nachfolge zum Gespräch. Wie steht es um die Chancen von Merz, Laschet und Röttgen? Von Franka Welz. | mehr

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) | Bildquelle: dpa

Haushaltsdebatte im Bundestag

Ein weiteres Jahr auf Pump

Neue Kredite in Höhe von fast 100 Milliarden Euro will Bundesfinanzminister Scholz im kommenden Jahr aufnehmen. Über seinen Etat-Entwurf debattiert heute der Bundestag - und deutliche Kritik ist programmiert. Von Torsten Huhn. | mehr

Euro-Geldscheine | Bildquelle: a (Weiss)

Staat steht in der Kreide

Corona ist schuld am Schuldenberg

Corona treibt die Schulden in die Höhe: Der öffentliche Gesamthaushalt steht mit mehr als zwei Billionen Euro in der Kreide. Laut Statistischem Bundesamt ein Rekordwert. | mehr

Alexej Nawalny | Bildquelle: AFP PHOTO / Instagram account @navalny / handout

Analyse

Merkel besucht Nawalny

Hochpolitisch, aber nicht geheim

Ein Besuch von Kanzlerin Merkel bei Kreml-Kritiker Nawalny hat für Spekulationen gesorgt. Sie war dort, bestätigte die Bundesregierung heute. Ein persönlicher Besuch, der doch hochpolitisch ist. Von Kai Küstner. | mehr

CSU-Chef Markus Söder beim virtuellen Parteitag. | Bildquelle: via REUTERS

Aus für Verbrennungsmotor

Grüne loben Söders "gute Idee"

"Das ist ein Erkenntnisgewinn, den wir kaum mehr erwartet hätten": Die Grünen haben die Forderung von CSU-Chef Söder begrüßt, ab 2035 in Deutschland keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr zuzulassen. | mehr

Einheitsfeier am Brandenburger Tor am 3.10.1990 | Bildquelle: dpa

30 Jahre nach der Wende

Das lange Arbeiten an der Einheit

"Einheit vollzogen, Einheit hergestellt, Einheit erreicht" - das gelte 30 Jahre nach der Wende für viele Bereiche, sagt der Ostbeauftragte Wanderwitz. Doch noch immer gibt es Unterschiede - etwa bei Löhnen. Von Kristin Schwietzer. | mehr

Der Schriftzug "Bundesnachrichtendienst" an der Zentrale in Berlin | Bildquelle: AFP

Exklusiv

Neues BND-Gesetz

Kontrollrat soll Abhöraktionen überwachen

Ein "Unabhängiger Kontrollrat" soll künftig die weltweiten Abhöraktionen des BND überwachen. Das geht laut WDR, NDR und "SZ" aus einem Gesetzentwurf vor, mit dem das Kanzleramt auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts reagiert. | mehr

Verfassungsgericht kippt BND-Abhörpraxis, 19.05.2020

Neues BND-Gesetz soll Abhörpraxis neu regeln

Eine Absperrung hinter einem Busfahrer (Archivbild aus dem März) | Bildquelle: picture alliance/dpa

Corona-Schutz in Bussen

TÜV warnt vor "gefährlichen Bastellösungen"

Um die Fahrer vor einer Corona-Infektion zu schützen, wurden in Bussen mitunter auch Plastikfolien verbaut. Für den TÜV sind das "gefährliche Bastellösungen". Das RKI meldete unterdessen 1411 Neuinfektionen in Deutschland. | mehr

Leeres Krankenbett in Zeiten der Corona-Pandemie. | Bildquelle: dpa

Exklusiv

Corona-Hilfen für Krankenhäuser

Rätsel um "verschwundene" Intensivbetten

Ende Juni war das Gesundheitsministerium auf der Suche nach rund 7300 Intensivbetten, für die Millionen Fördermittel geflossen waren. Nach Kontraste-Recherchen hatte das Ministerium offenbar eine falsche Ausgangszahl. Von U. Sieber. | mehr

Zentrale des Militärischen Abschirmdienstes in Köln | Bildquelle: SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/REX

Militärischer Nachrichtendienst

Wer folgt dem abgesetzten MAD-Chef?

Der Militärische Abschirmdienst benötigt einen neuen Chef. Nach ARD-Informationen könnte die Wahl auf einen Zivilisten aus dem Verteidigungsministerium fallen. Von Michael Götschenberg und Kai Küstner. | mehr

BvH Wechsel an MAD-Spitze - neue Impulse gefordert

Landtag Schleswig-Holstein Kiel | Bildquelle: dpa

Abgeordneter tritt aus

AfD verliert auch in Kiel Fraktionsstatus

Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Brodehl hat seinen Rückzug aus der AfD-Fraktion angekündigt. Die AfD verliert damit ihren Fraktionsstatus - genau wie bereits vor wenigen Tagen die AfD-Fraktion in Niedersachsen. | ndr

Richter des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland | Bildquelle: AFP

Richterwechsel in den USA

Was in Deutschland anders läuft

Richterwechsel in den USA sind ein öffentliches, teilweise sogar internationales Ereignis, wie der Tod von Ruth Bader Ginsburg zeigt. Warum das in Deutschland beim Bundesverfassungsgericht anders ist, analysiert Frank Bräutigam. | mehr

Spahn (Mitte) und Merkel bei einer Pressekonferenz | Bildquelle: REUTERS

Interview

Corona-Krisenkommunikation

"Die Politik lernt auf die harte Tour"

In dieser Corona-bedingten Situation maximaler Unsicherheit muss Politik nicht auf alles Antworten haben. Aber sie muss transparent kommunizieren, sagt Gesundheitswissenschaftlerin Cornelia Betsch. Sie wünscht sich eine "Erklär-Taskforce". | mehr

Neuer Corona-Schnelltest von Bosch. | Bildquelle: obs

Corona-Pandemie

Bund fördert neuen Schnelltest

Schnelltests können ein Mittel im Kampf gegen Corona sein. Der Bund will diese fördern und setzt dabei auf Bosch. Der Hersteller verspricht den weltweit schnellsten Test seiner Art - ein Ergebnis soll in 39 Minuten vorliegen. | mehr

Mitarbeiter des Gesundheitsamtes Mitte mit Gesichtsschutzschirm telefonieren im Lagezentrum des Gesundheitsamt Mitte | Bildquelle: dpa

Umfrage bei Gesundheitsämtern

Fünf Kontaktpersonen pro Corona-Infiziertem

Eine Auswertung von Corona-Daten von 150 Gesundheitsämtern zeigt enorme Unterschiede bei der Zahl der engen Kontaktpersonen. Die Angaben variieren massiv von Landkreis zu Landkreis. Von M. Grill und M. Leurs. | mehr

Mobiltelefon mit geöffneter Corona-Warn-App | Bildquelle: dpa

Bundesregierung zu Corona-App

Mehr Bürger sollen Warn-App nutzen

100 Tage nach ihrer Einführung hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App als "große Erfolgsgeschichte" bezeichnet. Gleichzeitig rief sie die Bürger dazu auf, vermehrt die App herunterzuladen und zu nutzen. | mehr

100 Tage Corona-Warn-App: Regierung mahnt zu stärkerer Nutzung

Ein Schüler errechnet eine Gleichung mit einem iPad im Matheunterricht. | Bildquelle: dpa

Digitalisierung an Schulen

An Geld fehlt es nicht

Heute treffen sich die Bildungsminister aus Bund und Ländern im Kanzleramt, um über Schulen in der Corona-Krise zu sprechen. Gerade die Digitalisierung kommt nur schleppend voran. Warum eigentlich? Von Sandra Stalinski. | mehr

Schulgipfel im Kanzleramt

Eine Spritze mit einem möglichen Mittel gegen das Coronavirus. | Bildquelle: dpa

Coronavirus

So weit ist die Impfstoffentwicklung

Die Welt wartet auf einen sicheren Impfstoff gegen Covid-19. Einige Unternehmen sind schon ziemlich weit. Komplikationen gibt es aber auch. Franziska Ehrenfeld über den aktuellen Forschungsstand. | mehr

Russlands Corona-Impfstoff "Sputnik V" wird bereits in Testphase ausgeliefert

Interaktiv

Karte mit aktuellen Zahlen

Coronavirus-Ausbreitung in Deutschland

Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus steigt auch in Deutschland. Wie sich die aktuellen Fallzahlen auf die Bundesländer verteilen, zeigt die interaktive Coronavirus-Karte von tagesschau.de. | mehr

Ein Lehrer steht an der Tafel und schreibt. | Bildquelle: picture alliance / dpa

Befragung an Schulen

Gewalt gegen Lehrer nimmt zu

Beleidigungen, Drohungen, Mobbing: Angriffe auf Lehrkräfte nehmen zu. Das zeigt eine Umfrage unter Schulen in Deutschland. Jede dritte Schulleitung berichtet dabei von körperlichen Angriffen in den vergangenen fünf Jahren. | mehr

Berlin Breitscheidplatz | Bildquelle: REUTERS

Anschlag am Breitscheidplatz

Der U-Ausschuss und die offenen Fragen

Seit zwei Jahren versucht ein Untersuchungsausschuss im Bundestag den Terroranschlag am Breitscheidplatz aufzuklären. Bald soll es einen Abschlussbericht geben - doch viele Fragen sind noch offen. Von Florian Flade. | mehr

Untersuchungsausschüsse

Mehr als ein Rücktritts-Gremium

Verkehrsminister Scheuer muss sich derzeit dem Maut-Untersuchungsausschuss stellen, Finanzminister Scholz soll im Wirecard-Skandal aufklären: Untersuchungsausschüsse können weh tun - aber bringen sie auch was? Von C. Emundts, C. Feld und T. Schneider. | mehr

Einheiten der Polizei stehen in der Innenstadt von Stuttgart. | Bildquelle: dpa

Nach Randalen in Stuttgart

Was von den Krawallen bleibt

Plünderungen, Gewalt gegen Polizeikräfte - die nächtliche Randale in Stuttgart sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Drei Monate später hat sich einiges verändert - doch Normalität ist nicht eingekehrt. Von Julia Henninger. | mehr

Zwei Starlink-Satelliten sind als Lichtstreifen am Nachthimmel zu sehen | Bildquelle: dpa

Operationszentrum der Bundeswehr

Wächter des Weltraums

Sie steuern die Navigation, sie überwachen Einsatzgebiete: Tausende Satelliten befinden sich im Weltall. Ein Weltraumoperationszentrum der Bundeswehr soll sie künftig besser schützen. Von Christian Feld. | mehr

Eröffnung des neuen Weltraumoperationszentrums der Luftwaffe

#mittendrin

tagesthemen mittendrin

Was ist vom Westberliner Gefühl geblieben?

Kurz vor dem Einheitsjubiläum ist viel vom früheren Osten die Rede. Doch was ist eigentlich von dem alten Westberlin geblieben? Eine Spurensuche von Griet von Petersdorff. | mehr

#mittendrin: Was ist vom Westberliner Gefühl geblieben?