Inland

Detailaufnahme einer Steuererklärung | Bildquelle: picture alliance / dpa

Bundestagsgutachten

Eine Bürgernummer und ihre Schwächen

Bislang gilt sie nur für Steuerzwecke, doch nach den Plänen des Innenministeriums soll die elfstellige Steuer-ID künftig als sogenannte Bürgernummer für unterschiedliche Register gelten. Ein Gutachten hält das für problematisch. | mehr

Regeln zur Datenauskunft verfassungswidrig, 17.07.2020

Schweinepest in Brandenburg

Agrarministerium verspricht mehr Hilfe

Bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg hat das Agrarministerium weitere Unterstützung zugesagt. Zudem soll die Suche nach Wildschweinen im Gefahrengebiet ausgeweitet werden. | mehr

Tönnies-Fleischfabrik

"Gravierende Mängel" vor Corona-Ausbruch

Keine Masken am Arbeitsplatz, verdreckte Klos: Nach WDR-Informationen wurden im Tönnies-Fleischbetrieb vor dem Corona-Ausbruch im Mai deutlich mehr Arbeitsschutzverstöße festgestellt als bislang bekannt. | wdr

27.02.2019, Sachsen-Anhalt, Magdeburg: Teilnehmer eines Warnstreiks schwenken Gewerkschaftsfahnen die von der Sonne durchleuchtet werden. | Bildquelle: picture alliance/dpa

Öffentlicher Dienst

Ab Dienstag soll gestreikt werden

Im Tarifstreit um den öffentlichen Dienst haben zwei Verhandlungsrunden kein Ergebnis gebracht. Nun lassen die Gewerkschaften die Muskeln spielen und kündigten ab Dienstag Warnstreiks an. | mehr

Verdi kündigt Streiks im öffentlichen Dienst an - Verhandlungen stocken

Ein Passagier geht durch die Abflughalle am Terminal 1 des Frankfurter Flughafens. | Bildquelle: dpa

Folgen der Corona-Pandemie

Luftfahrt soll weitere Hilfen bekommen

Der Luftverkehr gehört zu den Branchen, die in der Corona-Krise am schwersten belastet sind. Eine schnelle Erholung ist nicht in Sicht. Nun sagte der Verkehrsminister der Luftfahrt weitere Unterstützung zu. | mehr

Scheuer kündigt neue Corona-Hilfen für Luftverkehr an

Patienten auf der Intensivstation eines Krankenhauses in Bayern. | Bildquelle: dpa

Krankenhäuser in der Pandemie

Weniger Intensivbetten für Corona-Patienten

Zuerst waren die Kliniken nicht ausreichend vorbereitet, dann blieben viele Betten leer. Als Konsequenz haben die meisten Bundesländer die reservierten Intensivplätze reduziert - trotz wieder steigender Corona-Zahlen. | mehr

Horst Seehofer | Bildquelle: ADAM BERRY/POOL/EPA-EFE/Shutters

Seehofer zum Studien-Streit

Nicht nur auf die Polizei gucken

Seit Monaten weist Bundesinnenminister Seehofer Forderungen nach einer Studie über Rassismus in der Polizei zurück. Stattdessen kündigte er nun eine breiter angelegte Untersuchung an - über Rassismus in der Gesellschaft. | mehr

Seehofers letzte Chance

Armin Schuster (CDU), Mitglied des Bundestages und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium | Bildquelle: dpa

Amt für Bevölkerungsschutz

Schuster soll neuer Präsident werden

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Schuster soll offenbar neuer Präsident des BBK werden. Wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Sicherheitskreisen erfuhr, wird er Nachfolger von Unger, der wegen der Pannen am Warntag gehen muss. Von Michael Götschenberg. | mehr

Schuster soll Präsident des BBK werden

FDP-Parteitag in Berlin | Bildquelle: dpa

Analyse

FDP-Parteitag in Berlin

Weichenstellungen, aber kein Aufbruch

Mit der Wahl des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministers Wissing zum neuen Generalsekretär hat die FDP auf ihrem Parteitag eine wichtige Weiche gestellt, analysiert Franka Welz. Doch ein echter Aufbruch sei nicht geglückt. | mehr

Bericht vom Parteitag der FDP

Der frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte, ist neuer Landesvorsitzender der Thüringer CDU | Bildquelle: dpa

Mohring-Nachfolger

Hirte ist neuer Vorsitzender der CDU Thüringen

Die CDU Thüringen hat einen neuen Vorsitzenden: Mit 68 Prozent der Delegiertenstimmen wurde Christian Hirte zum Nachfolger von Mike Mohring gewählt. Der hatte nach interner Kritik nicht wieder kandidieren wollen. | mdr

Volker Wissing steht am Rednerpult auf dem FDP-Parteitag. | Bildquelle: dpa

Wahl auf Parteitag

Wissing ist neuer FDP-Generalsekretär

Der Bundesparteitag der FDP hat Volker Wissing zum neuen Generalsekretär gewählt. Die Delegierten folgten damit ihrem Vorsitzenden Lindner. Der forderte in seiner programmatischen Rede, einen zweiten Lockdown im Herbst zu verhindern. | mehr

Parteitagsrede: FDP-Chef Lindner ruft zum Umdenken in der Corona-Politik auf

Olaf Scholz | Bildquelle: MICHELE TANTUSSI/POOL/EPA-EFE/Sh

Haushalt für 2021

Scholz plant 96 Milliarden neue Schulden

Finanzminister Scholz plant für 2021 eine Neuverschuldung von 96,2 Milliarden Euro. Für den Etat, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will, ist eine erneute Ausnahmegenehmigung von der Schuldenbremse notwendig. Von Tom Schneider. | mehr

Schuldenbreme ausgesetzt: Scholz macht 96 Milliarden neue Schulden

Ein Krankenpfleger in einem Krankenhaus geht durch eine Glastür mit der Aufschrift "Notaufnahme". | Bildquelle: dpa

Beschluss im Bundestag

Krankenhäuser erhalten Milliardenhilfe

Deutschlands Krankenhäuser erhalten vier Milliarden Euro Zuschüsse; drei Milliarden kommen vom Bund. Das Geld soll in Notfallversorgung und Digitalisierung fließen. Kritik kam aus der Opposition. Von Claudia Plaß. | mehr

Schatten von Kind auf Schaukel und Mann | Bildquelle: dpa

Initiativen im Bundesrat

Länder wollen Kinder besser schützen

Der Bundesrat hat mehrere Initiativen für mehr Kinderschutz auf den Weg gebracht. Dabei standen etwa eine bessere Beobachtung von möglichen Wiederholungstätern und strengere Strafen für kurzzeitige Kindesentführung auf der Agenda. | mehr

Schaulustige fotografieren an einer Unfallstelle. | Bildquelle: dpa

Länderkammer billigt Gesetze

Bis zu zwei Jahre Haft für "Gaffer-Fotos"

Der Bundesrat hat mehrere Gesetzesänderungen gebilligt: Fotos von Unfalltoten stehen künftig unter Strafe, ebenso heimliches Fotografieren unter Röcke. Tabakwerbung auf Plakaten wird verboten. Die Beschlüsse im Überblick. | mehr

Mitarbeiter in Schutzanzügen in einem Forschungslabor in Nordrhein-Westfalen. | Bildquelle: dpa

Halbes Jahr Corona-Krise

Pandemie im Crashkurs

"Es ist ernst": Am 18. März warnte die Kanzlerin eindringlich vor der Corona-Pandemie. Zeitgleich startete ein nie dagewesener Wettlauf in der Wissenschaft. Sechs Monate später: Welche Erkenntnisse liegen vor? Von Janne Kieselbach. | mehr

Eine Spritze mit einem möglichen Mittel gegen das Coronavirus. | Bildquelle: dpa

Coronavirus

So weit ist die Impfstoffentwicklung

Die Welt wartet auf einen sicheren Impfstoff gegen Covid-19. Einige Unternehmen sind schon ziemlich weit. Komplikationen gibt es aber auch. Franziska Ehrenfeld über den aktuellen Forschungsstand. | mehr

Russlands Corona-Impfstoff "Sputnik V" wird bereits in Testphase ausgeliefert

Clowns feiern in Düsseldorf beim Rosenmontagszug | Bildquelle: dpa

Landesregierung

NRW-Straßenkarneval fällt weitgehend aus

Größere Karnevalsveranstaltungen wird es in Nordrhein-Westfalen dieses Jahr nicht geben. Das hat nun die Landesregierung bestätigt. Konzerte oder Bühnenprogramme sollen dennoch stattfinden dürfen - wenn Corona-Auflagen erfüllt werden. | mehr

NRW sagt Karneval ab - jedenfalls im Wesentlichen

Interaktiv

Karte mit aktuellen Zahlen

Coronavirus-Ausbreitung in Deutschland

Die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus steigt auch in Deutschland. Wie sich die aktuellen Fallzahlen auf die Bundesländer verteilen, zeigt die interaktive Coronavirus-Karte von tagesschau.de. | mehr

Proben für Corona-Tests werden im Diagnosticum-Labor in Plauen für die weitere Untersuchung vorbereitet. | Bildquelle: dpa

Robert Koch-Institut

Höchster Wert bei Neuinfektionen seit April

Laut RKI haben sich 2194 Menschen innerhalb eines Tages mit dem Coronavirus infiziert - der höchste Wert seit April. Der Virologe Drosten erklärte angesichts der aktuellen Lage: "Wir sind jetzt wieder im Anstieg." | mehr

Blick in den Bundesrat | Bildquelle: REUTERS

Bundesratsinitiative gescheitert

Keine Flüchtlingsaufnahme durch Länder

Länder und Kommunen können auch künftig nicht selbst entscheiden, Flüchtlinge aufzunehmen. Ein entsprechender Vorstoß im Bundesrat mit Blick auf Moria scheiterte. Auch im Bundestag war das griechische Lager ein Thema. | mehr

Nach Brand in Moria: Städte wollen Flüchtlinge aufnehmen

Debatte um Studien zur Polizei

SPD-Länder wollen nicht auf Seehofer warten

Der Druck auf Seehofer wächst, Studien zum Rassismus bei der Polizei in Auftrag zu geben. Doch offenbar sieht der Innenminister trotz der Vorfälle in NRW dafür keinen Grund. In den Bundesländern gibt es dagegen Bewegung. | mehr

Asgaard-Personenschützer im Irak | Bildquelle: rbb Kontraste, Lisa Wandt

Deutsche Sicherheitsfirma

Rechtes Netzwerk mit Behördenkontakten?

Eine Firma, die Personenschützer in den Irak entsendet, steht unter dem Verdacht, von Rechtsradikalen beeinflusst zu sein. Sie soll ein Netzwerk unterhalten, das weit in die Behörden hineinreicht. Von G. Heil und L. Wandt. | mehr

Interview

Rechtsextremismus bei Polizei

"Strukturen verhindern Aufklärung"

Extremisten in der Polizei finden und bestrafen - das reiche nicht, sagt Polizeiwissenschaftler Behr angesichts der Vorfälle in NRW. Polizeistrukturen und Solidarität um jeden Preis verhinderten oftmals die Aufklärung, so Behr im tagesschau24-Interview. | mehr

Rafael Behr, Akademie der Polizei Hamburg, über rechtsextreme Vorfälle in der Polizei

Extremismus bei der Polizei

Viele Verdachtsfälle, keine Studien

NRW-Innenminister Reul will ein Lagebild Rechtsextremismus bei der Polizei erstellen lassen. Schon seit Jahren wird über Studien diskutiert, um die politischen Einstellungen von Polizisten zu analysieren. Von Patrick Gensing. | mehr

Sebastian Fiedler, Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, zur Absage der Rassismus-Studie

Schatten von Wirecard-Verantwortlichen bei einer Pressekonferenz | Bildquelle: REUTERS

Untersuchungsausschüsse

Mehr als ein Rücktritts-Gremium

Verkehrsminister Scheuer muss sich derzeit dem Maut-Untersuchungsausschuss stellen, Finanzminister Scholz soll im Wirecard-Skandal aufklären: Untersuchungsausschüsse können weh tun - aber bringen sie auch was? Von C. Emundts, C. Feld und T. Schneider. | mehr

Euromünzen auf einem Haufen | Bildquelle: dpa

Hintergrund

Mehr Bundeshilfe für Kommunen

Warum das Grundgesetz geändert werden muss

Der Bund darf seine Finanzhilfe für klamme Kommunen nicht einfach so erhöhen. Denn eigentlich sind die Länder für die Finanzausstattung von Städten und Gemeinden zuständig. Franka Welz erklärt das komplizierte Geflecht. | mehr

Diskriminierung in der Bundeswehr

Entschädigung für homosexuelle Soldaten

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will schwule Bundeswehrsoldaten entschädigen, die zwischen 1955 und 2000 systematisch diskriminiert wurden. Sie bat die Betroffenen um Entschuldigung. Von Kai Clement. | mehr

Homosexualität und Bundeswehr

Für viele SUV werden höhere KFZ-Steuern fällig | Bildquelle: dpa

Reform der Kfz-Steuer

Aufschlag für Spritschlucker

Höhere Steuern bei höherem Verbrauch: Der Bundestag hat eine Reform der Kfz-Steuer beschlossen. Das soll die Bürger dazu bringen, spritsparendere Pkw zu kaufen. Doch es gibt Zweifel, ob die neuen Regeln ausreichen. | mehr

Reform der KfZ-Steuer - Bundestagsbeschluss

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (vorne, r) wird vom italienischen Präsidenten Sergio Mattarella (l) am Königlichen Palast vor dem Mailänder Dom mit militärischen Ehren begrüßt. | Bildquelle: dpa

Steinmeier-Besuch in Italien

Harmonie auf Bewährung

Der Besuch von Bundespräsident Steinmeier in Italien kommt zu passender Zeit. Die Beziehung zwischen Deutschland und Italien ist gerade ungewöhnlich harmonisch. Das war in diesem Jahr nicht immer so. Von Dietmar Telser. | mehr

Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in Mailand

Passagiere auf dem Frankfurter Flughafen | Bildquelle: dpa

Corona-Tests für Rückkehrer

Ab jetzt wird priorisiert

Die kostenlosen freiwilligen Tests für Reiserückkehrer sind beendet. Bund und Länder haben ihre Strategie geändert. Aber war die massive Ausweitung der Tests wirklich sinnvoll? Von Christopher Jähnert. | mehr

Buchstaben und Zahlen leuchten auf einem Bildschirm auf dem ein Hackerwerkzeug läuft. | Bildquelle: dpa

Nach Cyberangriff

Passdaten von 12.000 Deutschen im Netz

Hacker haben Passdaten von Hunderttausenden Menschen ins Netz gestellt. Darunter sind 12.000 Deutsche. Die Daten stammen von der Einwanderungsbehörde Argentiniens. Es droht Identitätsdiebstahl. Von M. Zierer und I. Marusczyk. | mehr

Cyberattacke: Passdaten im Netz

In einem Pflegeheim sind Besucherin und Patient durch eine Glasscheibe getrennt. | Bildquelle: dpa

Konzepte statt Besuchsverbot

Wie gehen Pflegeheime in den Corona-Herbst?

Geschützt, aber einsam: Das Corona-bedingte Besuchsverbot in Pflegeheimen traf Bewohner und Angehörige hart. Inzwischen sind viele Türen wieder offen - und das soll auch so bleiben. Wie rüsten sich die Heime für den Herbst? Von Vera Cornette. | mehr

Blick auf das MEET Batterieforschungszentrum in Münster | Bildquelle: picture alliance / dpa

Exklusiv

Vergabechaos bei Batteriefabrik

Koalition rügt Ministerin Karliczek

Nach der Kritik des Bundesrechnungshofes an der Vergabe einer 500-Millionen-Förderung nach Münster kritisiert nun auch die Koalitionsfraktion in Berlin ihre eigene Ministerin - in selten deutlicher Weise. | mehr

Blick auf den Untermarkt mit dem Neptunbrunnen in Görlitz | Bildquelle: picture alliance/dpa

Jahresbericht Deutsche Einheit

Wo es läuft, wo es hakt

30 Jahre nach der Wiedervereinigung gleichen sich die Lebensverhältnisse in Ost und West langsam an. Das zeigt der Jahresbericht zur Deutschen Einheit. Doch in einigen Bereichen gibt es Nachholbedarf. Von Cecilia Reible. | mehr

Die CDU-Führung hat sich entschieden: Der Parteitag findet statt, wird aber verkürzt. | Bildquelle: AFP

CDU-Parteitag

Per Corona-Notprogramm zum neuen Chef

Kurz, knapp, kompakt: Auf einem abgespeckten Ein-Tages-Treffen wählt die CDU am 4. Dezember ihren neuen Chef. Es gibt Abstandsregeln, vibrierende Armbänder und Fiebermessungen. | mehr

CDU wählt neuen Vorsitzenden auf eintägigem Parteitag

Analyse

CDU, SPD, Grüne

Was die NRW-Wahl bedeutet

Armin Laschet ist ein Wahlsieger, der auf keinem Wahlzettel stand. Die SPD braucht schleunigst Ideen für das Superwahljahr. Und die Grünen kommen mit Macht. Drei Erkenntnisse aus der NRW-Kommunalwahl. Von Wenke Börnsen. | mehr

Berlin: Obdachlose liegen auf einer Brücke unweit des Bahnhof Friedrichstraße. | Bildquelle: dpa

Tag der Wohnungslosen

Warum das Elend weiter wächst

Weniger Sozialwohnungen, steigende Mieten: Die Zahl der Wohnungslosen wächst. Ihr Elend auch. Es trifft nun häufiger Familien mit Kindern. Was unternimmt die Politik dagegen? Von Corinna Emundts. | mehr

Asteroid fliegt an der Erde vorbei | Bildquelle: dpa

Anti-Asteroiden-Programm

Vorwärtsverteidigung im All

Hunderte Asteroiden befinden sich auf Kollisionskurs mit der Erde. Höchste Zeit also für ein Abwehr-Programm. ESA und NASA gehen nun gemeinsam auf die Jagd. Die Verträge sind jetzt unterschrieben. Von Sebastian Kisters. | mehr

Wie ESA und NASA Asteroideneinschläge verhindern wollen

Weltraumforschung

Gibt es Leben auf der Venus?

Bislang sprach wenig dafür, dass es auf der Venus Leben geben könnte. Doch zwei Forscherteams haben nun unabhängig voneinander das Gas Phosphin auf dem Planeten nachgewiesen - ein Hinweis auf biologische Prozesse. Von Uwe Gradwohl. | mehr

Rätselhaftes Gas in der Venus-Atmosphäre

Fahrradfahrer in Münster | Bildquelle: Jan Koch

#mittendrin

tagesthemen mittendrin

Wenn das Fahrrad die Straße erobert

Viel früher als andere Städte hat Münster auf Fahrradfahrer gesetzt und Millionen Euro in Radwege investiert. Aber was ist wirklich dran am guten Ruf als Fahrradstadt? Von Jan Koch. | mehr

#mittendrin: Münster will wieder Fahrradstadt werden