Inland - Aktuelle Nachrichten

Inland

Wolfgang Schäuble | Bildquelle: dpa

05.07.2020 19:51 Uhr

Schäuble zu Europa

"Die Chance nicht wieder verpassen"

Bundestagspräsident Schäuble will die Corona-Krise nutzen, um die EU von einer Währungs- zu einer Wirtschaftsunion ausbauen. Die aktuelle Diskussion greife zu kurz. Schäuble warb außerdem dafür, Europas Abhängigkeit durch die Globalisierung zu senken. | mehr

Kundin mit Mundschutz wird in Supermarkt von Verkäuferin mit Mundschutz bedient. | Bildquelle: dpa
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05.07.2020 16:53 Uhr

Coronavirus in Deutschland

Debatte über Masken und Tests

Wegen Klagen des Einzelhandels und des niedrigen Infektionsgeschehens wollen einige Bundesländer die Maskenpflicht in Geschäften überprüfen. Nicht alle finden das gut. Auch über Massentests wird gestritten. Von Alex Krämer. | mehr

Horst Seehofer von hinten | Bildquelle: AFP

05.07.2020 16:13 Uhr

Racial Profiling der Polizei

Innenministerium sagt Studie ab

Anlasslose Personenkontrollen der Polizei aufgrund äußerer Merkmale sind rassistisch - und verboten. Trotzdem gibt es immer wieder Berichte von Betroffenen. Eine geplante Studie dazu hat Innenminister Seehofer jetzt aber abgesagt. | mehr

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05.07.2020 16:13 Uhr

Kramp-Karrenbauer

"Es ist nicht nur das KSK"

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat sich im ARD-Sommerinterview tief besorgt über rechtsradikale Tendenzen in den deutschen Sicherheitsorganen gezeigt. Zugleich warnte sie ihre Partei vor Selbstzufriedenheit. | mehr

Ein Kunde geht in einem Supermarkt einkaufen und trägt dabei einen Mundschutz. Am heutigen Montag werden die ersten Corona-Auflagen schrittweise gelockert, in Sachsen gilt im Einzelhandel jedoch eine Maskenpflicht. | Bildquelle: dpa

05.07.2020 13:23 Uhr

Coronavirus in Deutschland

Länder überprüfen Maskenpflicht in Geschäften

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern rechnet damit, dass sie Anfang August die Maskenpflicht im Handel abschaffen kann. Andere Bundesländer wollen ebenfalls prüfen, ob sie die Regeln kippen - doch es gibt auch Widerspruch. | mehr

Soldaten der Bundeswehr auf den Truppenübungsplatz im brandenburgischen Lehnin. | Bildquelle: dpa
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05.07.2020 11:27 Uhr

Debatte um Bundeswehr

Kaum Rückhalt für Högls Wehrpflicht-Idee

Zurück zur Wehrpflicht? Den Vorstoß der Wehrbeauftragten Högl findet zwar der Reservistenverband gut. Doch ansonsten erntet die SPD-Politikerin überwiegend Ablehnung. Auch ihre Parteichefs gehen auf Distanz. | mehr

Horst Seehofer spricht auf der Innenministerkonferenz in Erfurt. | Bildquelle: AFP

05.07.2020 05:47 Uhr

Coronavirus

Seehofer für bundesweit kostenlose Massentests

Innenminister Seehofer befürwortet deutschlandweit kostenfreie Corona-Tests, wie sie Bayern bereits beschlossen hat. Gesundheitsminister Spahn lehnt Massenabstriche bislang ab. | mehr

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vor einer Reportertraube auf dem Rollfeld des Flughafens Leipzig | Bildquelle: AP

05.07.2020 04:33 Uhr

Kramp-Karrenbauer

Vor der CDU-Chefin liegen unruhige Monate

Als Verteidigungsministerin ist Kramp-Karrenbauer Lob nicht gewohnt - doch ihr Umgang mit dem KSK nötigt selbst der Opposition Respekt ab. Als CDU-Chefin stehen ihr bis zum Parteitag im Dezember noch bewegte Monate bevor. Von Kirsten Girschick. | mehr

Harry Glawe, Wirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, mit Mundschutz in Warnemünde. | Bildquelle: dpa

05.07.2020 03:15 Uhr

Vorschlag für Einzelhandel

Endet Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern?

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Glawe hat ein Ende der Maskenpflicht im Handel ins Gespräch gebracht. Zugleich strebt er einem Medienbericht zufolge eine einheitliche Regelung mit weiteren norddeutschen Bundesländern an. | mehr

Schwerin: Über 1.000 Motorradfahrer beteiligen sich an einem Fahrzeugkorso durch die Innenstadt. | Bildquelle: dpa
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04.07.2020 15:41 Uhr

Motorradfahrer protestieren

Biker-Demos gegen drohende Fahrverbote

Um Motorradlärm zu reduzieren, sollen künftig leichter Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen ausgesprochen werden. In zahlreichen Städten protestierten Biker gegen eine entsprechende Bundesratsinitiative. | mehr

Soldaten der Bundeswehr bei einer Übung in Eckernförde | Bildquelle: dpa
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04.07.2020 14:20 Uhr

Bundeswehr

Freiwilligendienst oder Wehrpflicht?

2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Nun wird diskutiert, sie wieder einzuführen. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer lehnt das ab, will aber einen neuen Freiwilligendienst installieren. | mehr

Bundeswehrsoldaten überqueren während einer Großübung 2017 den Fluß Neris mit ihren Panzern. | Bildquelle: dpa

04.07.2020 02:56 Uhr

Neue Wehrbeauftragte

Högl will über Wehrpflicht debattieren

Die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 sei "ein Riesenfehler" gewesen, sagt die neue Wehrbeauftrage Högl. Sie stellt nun eine Wiedereinführung zur Diskussion - auch als Schutz vor rechtsextremen Tendenzen. | mehr

Jörg Meuthen | Bildquelle: AFP
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04.07.2020 00:40 Uhr

AfD-Chef fünf Jahre im Amt

Meuthens Prüfung

Fünf Jahre lang hält sich Jörg Meuthen schon als Parteichef der AfD. Wie hat er das geschafft? Zu seinem Jubiläum hat er mit dem Fall Kalbitz die Partei in eine existenzbedrohende Krise getrieben. Von Kilian Pfeffer. | mehr

Janine Wissler im Landtag | Bildquelle: picture alliance/dpa

03.07.2020 22:22 Uhr

"NSU 2.0"-Hetzmails gegen Wissler

Rechtsextreme bedrohen Linken-Politikerin

Die hessische Linken-Politikerin Wissler fürchtet um ihr Leben. Wie sie gegenüber dem Hessischer Rundfunk bestätigte, erhält sie Drohmails. Die Täter hätten Zugang zu ihren persönlichen Daten. Eine Spur führt zur Polizei. | hr

Muttersauenhaltung in Standboxen | Bildquelle: picture alliance / Jens Büttner
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03.07.2020 18:17 Uhr

Bundesrat zu Sauen-Haltung

Mehr Tierschutz im Schweinestall

Schweineställe sollen in Zukunft geräumiger werden: Der Bundesrat hat nach jahrelangem Ringen neuen Regeln für die Haltung von Sauen zugestimmt. Unter anderem werden "Kastenstände" verboten. | mehr

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