Bundeswehr-Brigade in Litauen Högl fordert attraktive Bedingungen für Soldaten
In Litauen sollen in den kommenden Jahren etwa 5.000 Kräfte der Bundeswehr stationiert werden. Dafür will die Wehrbeauftragte Högl attraktive Rahmenbedingungen schaffen - etwa ordentliche Unterkünfte und Schulen.
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, fordert attraktive Bedingungen für die Soldaten und Soldatinnen der geplanten Bundeswehr-Brigade in Litauen. Den rund 5.000 Kräften müssten neben finanziellen Anreizen ordentliche Unterkünfte, deutsche Schulen und Kindergärten sowie Arbeitsmöglichkeiten für die Partnerinnen und Partner geboten werden, sagte Högl den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
"Und wenn die Familie nicht mitkommt, muss das Pendeln erleichtert werden", fügte die SPD-Politikerin hinzu. Sie könne sich zum Beispiel Direktflüge von Vilnius in deutsche Großstädte vorstellen. Darüber werde aktuell unter Hochdruck mit Litauen verhandelt. "Es muss für Soldatinnen und Soldaten und ihre Familien attraktiv sein, mehrere Jahre im Baltikum zu dienen und zu leben", damit sie möglichst freiwillig dorthin gingen, so Högl.
Vorkommando bereits eingetroffen
Deutschland will bis 2027 einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Verband fest in Litauen stationieren. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von etwa 4.800 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 200 zivilen Bundeswehrangehörigen, die ihre Familien mitbringen können.
Ein Vorkommando mit etwa 20 Soldaten war bereits Anfang vergangener Woche in Vilnius eingetroffen. Es besteht aus Spezialisten aus verschiedenen Bereichen und soll zum vierten Quartal 2024 auf einen Aufstellungsstab von rund 150 Männern und Frauen anwachsen.
Die Zeitenwende-Brigade
Högl sagte, bisher sei die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen - bis auf eine Anschubfinanzierung - nicht im Verteidigungshaushalt hinterlegt und lasse sich auch nicht ohne weiteres daraus finanzieren.
Die Brigade ist das Leuchtturmprojekt der Zeitenwende und muss solide finanziert werden.
Sie forderte daher eine Aufstockung der deutschen Verteidigungsausgaben. "In der NATO sind schon Debatten im Gange, die zwei Prozent als Untergrenze zu sehen", sagte sie. "Ob zwei, zweieinhalb oder drei Prozent: Letztlich geht es darum, die Bundeswehr finanziell langfristig so auszustatten, dass sie vollständig einsatzbereit ist."
Noch nie so viele Soldaten dauerhaft im Ausland
Die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen ist ein Präzedenzfall in der Geschichte der Bundeswehr. Nie zuvor hatte sie so viele Soldatinnen und Soldaten auf Dauer im Ausland stationiert.
Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach Litauen zu verlegen. "Durch die dauerhafte Stationierung einer kriegstüchtig aufgestellten Brigade im Baltikum soll Russland von weiteren Angriffen auf seine Nachbarländer abgehalten werden", erklärte das Bundesverteidigungsministerium.
Litauen liegt an der NATO-Ostflanke. Die ehemalige Sowjetrepublik, die 2004 dem westlichen Militärbündnis beigetreten ist, grenzt an Russland und an den Russland-Verbündeten Belarus.