Schild zeigt die Öffnung eines Geschäftes nach dem Lockdown an | dpa
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Coronavirus-Pandemie ++ Expertenrat: Vorausschauend Öffnungen planen ++

Stand: 13.02.2022 22:22 Uhr

Der Expertenrat der Bundesregierung rät zu einer vorausschauenden Öffnungsstrategie. Gegner von Corona-Maßnahmen aus mehreren Ländern wollen am Montag in Brüssel protestieren - trotz eines Verbots der belgischen Behörden. Der Liveblog vom Sonntag zum Nachlesen.

13.2.2022 • 22:22 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse.

13.2.2022 • 21:53 Uhr

Corona-Expertenrat fordert "vorausschauende Öffnungsstrategie"

Der von der Bundesregierung eingesetzte Corona-Expertenrat erwartet in den kommenden Wochen einen Abfall der Omikron-Welle. Bleibe es dabei - unklar ist laut dem Gremium noch, wie sich die neu aufgetretene Omikron-Subvariante BA.2 verhält - empfehlen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Politik, jetzt "vorausschauend Öffnungsstrategien zu planen und diese Schritte verständlich zu kommunizieren". Die Rücknahme einiger Maßnahmen erscheine sinnvoll, "sobald ein stabiler Abfall der Hospitalisierung und Intensivneuaufnahmen und -belegung zu verzeichnen ist. Ein zu frühes Öffnen birgt die Gefahr eines erneuten Anstieges der Krankheitslast", schreibt das Gremium in seiner sechsten Stellungnahme. Allerdings sei im Falle von Lockerungen damit zu rechnen, dass "ungeimpfte und ältere Personen im Rahmen von Lockerungsmaßnahmen wahrscheinlich wieder vermehrt ins Infektionsgeschehen eingebunden" werden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz tritt nach Ansicht des sich verändernden Infektionsgeschehens in den Hintergrund, vor allem die altersabhängige Inzidenz bleibt aber nach Einschätzung des Expertenrates wichtig. Mehr Gewicht sollen dafür die "Hospitalisierungsinzidenz und Neuaufnahmen sowie die Neuaufnahmen und Belegung der Intensivstationen mit COVID-19-Fällen" bekommen. Diese Werte müssten tagesaktuell zur Verfügung stehen. Angesichts der höheren Inzidenzen - verbunden mit einer niedrigeren Krankheitslast - trete man mit der Omikron-Welle in eine "neue Phase der Pandemie" ein. Unklar sei, wie lange diese dauern werde. Der Expertenrat weist explizit darauf hin, dass Erstinfektionen mit Omikron Ungeimpfte wahrscheinlich nicht ausreichend gegen die Ansteckung mit anderen Varianten schützen.

13.2.2022 • 20:39 Uhr

Corona-Maßnahmen-Gegner wollen trotz Verbots Protestkonvoi in Brüssel abhalten

Trotz eines behördlichen Verbots wollen am Montag Impf- und Corona-Maßnahmen-Gegner aus mehreren europäischen Ländern in Brüssel gegen die Corona-Auflagen protestieren. Die geplante Demonstration ist Teil der selbsternannten "Freiheitskonvois", die derzeit nach kanadischem Vorbild in mehreren europäischen Städten stattfinden. Die belgischen Behörden haben angekündigt, eine Blockade der Hauptstadtregion durch Fahrzeugkonvois nicht zuzulassen. Am Wochenende hatte es trotz Verboten bereits in Paris und Den Haag Protestkonvois gegeben. In der französischen Hauptstadt nahm die Polizei fast hundert Menschen fest. Am Sonntag machten sich von Paris aus hunderte Teilnehmer mit ihren Fahrzeugen auf den Weg nach Brüssel.

13.2.2022 • 17:36 Uhr

Bericht: Land Niedersachsen plant Lockerungen an Schulen

Das Land Niedersachsen will einem Zeitungsbericht zufolge die Corona-Regeln an den Schulen bald lockern. Ein denkbarer Zeitpunkt für Lockerungen sei das Abflachen der Omikron-Viruswelle, sagte Kultusminister Grant Hendrik Tonne der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Wir erarbeiten konkrete Exit-Pläne bei Masken und Tests. Zudem wollen wir Klassenfahrten so schnell es irgend geht wieder ermöglichen", betonte der SPD-Politiker. Kinder und Jugendliche bräuchten Erleichterungen und positive Perspektiven. "Sobald es geht, ziehen wir die Pläne aus der Schublade und setzen sie um", sagte der Minister.

"Im Grundsatz plant die Landesregierung Lockerungen", sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Samstag). Das sei aber von den Infektionszahlen abhängig. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte angekündigt, dass mit der neuen Verordnung ab dem 23. Februar einige Beschränkungen fallen sollen.

13.2.2022 • 16:13 Uhr

Österreichs Regierung schließt Aussetzen von Impfpflicht nicht aus

Die in Österreich gerade in Kraft getretene allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus könnte bald schon wieder ausgesetzt werden. Wenn sich ein Expertenrat dafür ausspreche, werde man sich daran halten, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach einem Bericht der Zeitung "Krone" in einem Interview. Das am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Gesetz werde ständig evaluiert, sagte Nehammer. "Eine Kommission von Juristen und Ärztinnen und Ärzten beurteilt ständig neu, ob Impfen noch das rechtmäßige Mittel ist."

Das österreichische Gesetz gehört zu den strengsten in Europa. Andere Länder haben lediglich eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verhängt.

13.2.2022 • 15:49 Uhr

Test nicht anerkannt: Bundespräsidentenwahl ohne Gauland

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alexander Gauland, hat nach Angaben seiner Fraktion nicht an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen. Bei Gauland und vier weiteren AfD-Bundestagsabgeordneten seien Corona-Testnachweise nicht anerkannt worden, teilte ein Sprecher der Fraktion mit.

Sie hätten sich einem Spucktest unterzogen. Dieser sei unter Aufsicht von Fraktionsmitglied Christina Baum, einer Zahnärztin, vorgenommen worden. Fünf weitere Fraktionsmitglieder, die seinen Angaben zufolge ebenfalls von Baum auf die gleiche Weise getestet wurden, seien dagegen zur Bundesversammlung zugelassen worden, sagte der Sprecher.

Aus der Bundestagsverwaltung hieß es, Gauland sei jedoch angeboten worden, sich ohne Wartezeit von der Parlamentsärztin testen zu lassen.

13.2.2022 • 15:11 Uhr

Kanadische Polizei nimmt Demonstranten fest

In Kanada hat die Polizei mit der Festnahme der verbliebenen Corona-Demonstranten an einem der wichtigsten Grenzübergänge in die USA begonnen. Fernsehbilder zeigten, wie Beamte nach der Morgendämmerung einige Menschen auf der Ambassador-Brücke festsetzten.

Auf der Brücke waren zu dem Zeitpunkt nur noch zwei Kleinlastwagen und weniger als ein Dutzend Demonstranten, die gegen Impfvorschriften und Corona-Beschränkungen protestierten. Die Polizei erklärte, sie habe Fahrzeuge abgeschleppt.

13.2.2022 • 15:07 Uhr

Steinmeier: Werde keine Kontroverse scheuen

Der wiedergewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will der Auseinandersetzung mit radikalen und gewaltbereiten Gegnern der Corona-Politik nicht aus dem Weg gehen. "Denen, die Wunden aufreißen, die in der Not der Pandemie Hass und Lügen verbreiten, die von 'Corona-Diktatur' fabulieren und sogar vor Bedrohung und Gewalt nicht zurückschrecken, gegen Polizistinnen, Pflegekräfte und Bürgermeister, denen sage ich: Ich bin hier, ich bleibe", kündigte Steinmeier in der Rede nach seiner Wiederwahl in Berlin an.

13.2.2022 • 13:36 Uhr

Ministerpräsident Günther: Bis Ostern Maskenpflicht-Ende angehen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat ein Ende der Maskenpflicht in Aussicht gestellt. Das sei zwar erst der letzte Lockerungsschritt, und einen genauen Zeitpunkt könne man noch nicht nennen, "weil diese Schutzfunktion gerade gegenüber vulnerablen Gruppen schon eine wichtige ist", sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender "Welt". "Aber auch das ist ein Weg, den wir jetzt beschreiten müssen - und je heller es wird, je mehr Ostern auch naht, glaube ich, können wir auch solche Schritte ins Auge fassen."

Medizinische Experten hatten Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen nur für vertretbar erachtet, wenn eine FFP2-Maskenpflicht zumindest in Innenräumen besteht und allemal zum Schutz von Risikogruppen. Der als eher lockerungsgeneigt geltende Virologe Hendrik Streeck hatte davon gesprochen, dass im Sommer seiner Ansicht nach auf Masken verzichtet werden könne.

13.2.2022 • 12:42 Uhr

Bas ruft zu Mäßigung im Meinungsstreit auf

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat in ihrer Begrüßungsrede zur Bundesversammlung Bürger und Politiker aufgerufen, auch unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie mutig zu sein und nicht die Nerven zu verlieren. "Scheinbar unversöhnlich stehen Menschen sich gegenüber, die unterschiedliche Einstellungen haben. Die Stimmung im Land, in Familien, in Freundeskreisen leidet darunter. Dagegen hilft kein Impfstoff."

13.2.2022 • 11:32 Uhr

Protestkonvois breiten sich aus

Seit Wochen legen Hunderte Lkw-Fahrer aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung die kanadische Hauptstadt Ottawa lahm und blockieren wichtige Grenzübergänge. In immer mehr Ländern finden die selbsternannten "Freiheitskonvois" Nachahmer: so in Frankreich, Neuseeland, USA, Österreich, Belgien und den Niederlanden.

Belgische Behörden schoben einem für Montag in Brüssel geplanten europäischen Treffen von Konvoi-Teilnehmern einen Riegel vor. Die Behörden kündigten zudem die Kontrolle von aus dem Ausland kommenden Fahrzeugen auf dem Weg nach Brüssel an der Grenze an. Trotzdem machten sich mehrere hundert Teilnehmer von Paris aus auf den Weg nach Brüssel. Fast 450 Fahrzeuge verließen nach Polizeiangaben den äußeren Autobahnring von Paris sowie den Bois de Boulogne im Westen der französischen Hauptstadt.

In den USA haben Unterstützer der kanadischen Protestbewegung in den Onlinenetzwerken einen "Volkskonvoi" von Truckern und "allen freiheitsliebenden Amerikanern" in der Nähe von Los Angeles für Anfang März angekündigt. Im Anschluss könnte sich der Konvoi auf die Hauptstadt Washington zubewegen.

13.2.2022 • 11:06 Uhr

Bayern: Höhepunkt der Welle wohl noch nicht erreicht

Auch wenn die täglich gemeldeten Inzidenzzahlen in Bayern stagnieren, sieht Corona-Experte Clemens Wendtner den Freistaat noch nicht über den Berg. "Ich bin skeptisch, dass wir in Bayern schon jetzt den Höhepunkt der Omikron-Welle erreicht haben. Ich erwarte das erst in den nächsten Wochen", sagte der Chefarzt der Infektiologie an der München Klinik Schwabing der Nachrichtenagentur dpa. Die Simulationen des Modellierers Dirk Brockmann etwa sähen diesen Höhepunkt "frühestens Mitte kommender Woche".

Die Corona-Inzidenz war in der Omikron-Welle seit Jahresbeginn kontinuierlich und schnell gestiegen und hatte zuvor nie gekannte Höhen erreicht. Im Laufe der vergangenen Woche hatte sich das Wachstum in Bayern allerdings verlangsamt. Teilweise sank die Inzidenz sogar. Doch Wendtner hält das noch nicht für die Trendwende. "Den aktuellen Rückgang in den Zahlen würde ich auf Meldeverzug und die limitierten Kapazitäten bei PCR-Tests zurückführen", sagte er.

Wendtner sieht Bayern noch vor "kritischen Wochen". Und selbst wenn der Höhepunkt der Neuinfektionen erreicht werde, sei damit das Infektionsgeschehen noch nicht vorbei: "In der Regel dauert es noch zwei bis drei Wochen, bis die Patienten zu uns kommen."

13.2.2022 • 10:31 Uhr

Pädiater kritisieren Gezerre um Teil-Impfpflicht

Kinder- und Jugendärzte nennen den Streit um die einrichtungsbezogene Impfpflicht eine Debatte zur Unzeit. Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, sagte der "Ärzte-Zeitung", etwaige Ankündigungen, die Regelung zunächst nicht durchzusetzen, seien "höchst verantwortungslos".

Grundsätzlich reiche eine Impfpflicht für einzelne Berufsgruppen nicht, um die Pandemie zu beenden. Es drohe ein Flickenteppich unterschiedlicher Regeln, so Fischbach. "Wir brauchen die allgemeine Impfpflicht." Zu viele über 60-Jährige seien noch ohne vollen Impfschutz.

13.2.2022 • 10:17 Uhr

Niederlande: Partys in Nachtclubs trotz Corona-Verboten

Tausende Niederländerinnen und Niederländer haben sich über Corona-Verbote hinweggesetzt und in Nachtclubs und Diskotheken durchgefeiert. In mehreren Städten seien Clubs ausverkauft gewesen, berichtete die Nachrichtenagentur ANP. Mit der Aktion "De Nacht staat open" ("Die Nacht steht offen=) protestierten Gastro-Unternehmen in Amsterdam, Rotterdam, Utrecht und weiteren Städten gegen Corona-Regeln, die eine Schließung um spätestens 22.00 Uhr vorschreiben. In Amsterdam blieben Nachtlokale trotz angedrohter Geldstrafen in Höhe von 4500 Euro offen.

In Maastricht und Groningen sagten Clubbetreiber angesichts drohender Strafen von bis zu 50.000 Euro geplante Protest-Partys hingeben ab. Daraufhin kamen Tausende von jungen Leuten zu illegalen Raves im Freien zusammen, berichtete die Zeitung "Algemeen Dagblad".

13.2.2022 • 10:08 Uhr

Frankreich: Etwa 100 Festnahmen bei Protestkonvois

Die Pariser Polizei hat bei den verbotenen Protestkonvois von Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Beschränkungen 97 Menschen festgenommen. Zudem seien 513 Verwarnungen verhängt worden, hieß es in einer Bilanz der Polizeipräfektur. Die Beamten seien weiterhin im Einsatz, um eine Blockade der Stadt durch die selbsternannten Freiheitskonvois zu verhindern, teilte die Polizei auf Twitter mit. Demnach wurden etwa 7500 Polizistinnen und Polizisten mobilisiert.

Tausende Menschen aus ganz Frankreich waren in den vergangenen Tagen mit Autos, Wohnmobilen und Lieferwagen an den Pariser Stadtrand gefahren, um sich dem Protestkonvoi anzuschließen. Unter den Teilnehmenden befinden sich Impfpass-Gegner, Anhänger der "Gelbwesten"-Bewegung, aber auch Menschen, die generell gegen die Regierung protestieren.

13.2.2022 • 09:57 Uhr

Vietnam hebt Flug-Beschränkungen auf

Vietnam hebt ab dem 15. Februar alle Einschränkungen beim internationalen Flugverkehr auf. Die Zahl der Flüge solle wieder auf dem Niveau von vor der Pandemie liegen, berichtete die staatliche Zeitung "Tuoi Tre" unter Berufung auf den Vizechef der Luftfahrtbehörde, Dinh Viet Son. Das Land hatte bereits Anfang des Jahres damit begonnen, internationale Flüge mit 15 Ländern schrittweise wieder aufzunehmen. Nur China habe noch nicht zugestimmt, zu kommerziellen Flügen mit Vietnam zurückzukehren, sagte Son.

13.2.2022 • 09:49 Uhr

Steigende Buchungszahlen für kommende Urlaubssaison

Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Entspannung bei den Corona-Maßnahmen verzeichnen der Reiseveranstalter TUI und die Lufthansa derzeit starke Buchungszahlen für die kommende Urlaubssaison. Lufthansa-Vorstandsmitglied Harry Hohmeister sagte der "Bild am Sonntag", der Konzern sehe derzeit eine "stark steigende Nachfrage nach Urlaubsflügen für Ostern, Pfingsten und auch für den Sommer". Die Reiselust sei groß und es gebe einen "enormen Nachholbedarf nach zwei Jahren Pandemie". Buchungen auf einzelnen touristischen Strecken in Europa seien schon dreimal so hoch wie vor der Pandemie, so Hohmeister.

Auch der Reiseveranstalter TUI berichtete von steigenden Buchungszahlen. Deutschland-Chef Stefan Baumer sagte der "Bild am Sonntag", die "Sehnsucht nach Sonne und Meer" stimuliere derzeit auch die kurzfristige Nachfrage für das Mittelmeer. Besonders gefragt sei Griechenland. "Hatten wir vor der Pandemie konzernweit rund 2,8 Millionen Gäste auf den Inseln der Ägäis, so rechnen wir dieses Jahr mit über drei Millionen Urlaubenden."

13.2.2022 • 09:43 Uhr

Weltverband sagt Junioren-WM der Eiskunstläufer ab

Die Internationale Eislauf-Union (ISU) hat die Junioren-WM der Eiskunstläufer vom 7. bis 13. März in Sofia abgesagt. Wie die ISU am Rande der Olympischen Winterspiele in Peking mitteilte, würde zu dem geplanten Austragungszeitpunkt die Omikron-Welle in Bulgarien ihren Höhepunkt erreichen. Die Gefahr einer potenziell hohen Zahl von Corona-Infektionen unter den Teilnehmenden sei groß, hieß es in der Mitteilung. Außerdem habe die ISU erkannt, dass die derzeit geltenden strengen Quarantänevorschriften im Falle positiver oder enger Kontaktfälle bei einer Junioren-Veranstaltung mit minderjährigen Startern "eine besonders heikle Angelegenheit" sei.

13.2.2022 • 08:49 Uhr

Trucker-Protest in Kanada: Grenzverkehr weiter behindert

Der Verkehr über die tagelang von Lastwagenfahrern blockierte Ambassador-Brücke zwischen Kanada und den USA bleibt eingeschränkt. Die mit der Corona-Politik der kanadischen Regierung unzufriedenen Trucker zogen ihre Fahrzeuge zwar zurück. Doch Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich in der Nähe und behinderten den Verkehr auf den Zufahrtsstraßen. Die Polizei begann, die Brücke zu räumen. Sie errichtete Betonsperren.

Auch in Ottawa und anderen Teilen Kanadas gab es Proteste. In der Hauptstadt Ottawa beläuft sich die Zahl der Demonstrantinnen und Demonstranten nach Polizeiangaben inzwischen auf etwa 4000.

13.2.2022 • 07:32 Uhr

Faeser erwartet von Söder Umsetzung der Impfpflicht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vom bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder verlangt, dass sich dieser bei der Umsetzung der Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen an das Grundgesetz hält. "Die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeheimen ist eine bundesrechtliche Regelung, die Markus Söder selbst im Bundesrat mitbeschlossen hat. Ich erwarte von Herrn Söder, dass er die Impfpflicht umsetzt", sagte Faeser der "Bild am Sonntag". Söder hatte angekündigt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Bayern vorerst nicht umzusetzen. Faeser sagte dazu, sie könne sich nicht vorstellen, dass Söder Grundprinzipien der Verfassung infrage stelle. Sie werde das Bundesrecht einfordern.

13.2.2022 • 06:39 Uhr

Viele Klinikärzte wollen sich beruflich umorientieren

Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat vor der nächsten Verhandlungsrunde für die rund 55.000 Ärztinnen und Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern eine Umfrage veröffentlicht, laut der eine hohe Unzufriedenheit unter den Medizinerinnen und Medizinern herrscht. Ein Fünftel der Ärztinnen und Ärzte plane demnach eine berufliche Zukunft außerhalb des Krankenhauses, ergab die Umfrage unter 3300 Mitgliedern. Außerdem gaben demnach 60 Prozent der Klinikärztinnen und -ärzte an, dass sie sich zunehmend erschöpft fühlten. 31 Prozent fühlten sich sogar immer erschöpft. 71 Prozent der Befragten gaben zudem an, dass durch die Corona-Pandemie ihre Arbeitsbelastung gestiegen sei.

13.2.2022 • 06:36 Uhr

Frei: Keine Parlamentsmehrheit für allgemeine Impfpflicht

Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sieht keine parlamentarische Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht. "Die Idee von Scholz, eine Impfpflicht für alle, wird im Bundestag ganz sicher keine Mehrheit finden", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag".

13.2.2022 • 06:35 Uhr

Olympia: Tiefstand bei Neuinfektionen

Bei den laufenden Winterspielen in Peking sind so wenige neue Corona-Infektionen wie noch nie erfasst worden. Wie die Organisatoren mitteilten, wurden am Vortag lediglich drei weitere Infektionen bei Beteiligten entdeckt. Zwei Infektionen wurden demnach am Pekinger Flughafen bei ankommenden Beteiligten der Spiele festgestellt. Zudem fiel einer von über 69.000 Corona-Tests in der abgeschlossenen Olympia-Blase positiv aus. Seit Beginn der Anreise zu den Winterspielen am 23. Januar wurden damit insgesamt 429 Infektionen nachgewiesen. Die Sicherheitsmaßnahmen "haben sich als eine sicherer Barriere zum Schutz der Athleten bewährt", sagte Olympia-Sprecher Zhao Weidong zur Halbzeit der Spiele.

Helfer in kompletter Schutzmontur sind am Flughafen Peking unterwegs um die mit speziellen Charterflugzeugen angekommenen Sportler, Delegationen und Journalisten zu den Olympischen Winterspielen 2022 zu begrüssen.  | dpa

Ankunft am Flughafen in Peking: Für die Winterspiele gelten strenge Vorsichtsmaßnahmen gegen das Coronavirus. Alle Beteiligten dürfen sich nur in geschlossenen Kreisläufen bewegen und sind vom Rest des Landes und der chinesischen Bevölkerung abgetrennt. Bild: dpa

13.2.2022 • 06:32 Uhr

Buschmann: Gewaltsamer Protest ist antidemokratisch

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Gewalt bei Demonstrationen unabhängig von deren Stoßrichtung verurteilt. "Gewaltsamer Protest ist antidemokratisch - und deshalb zu Recht tabu", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dabei gebe es keine Differenzierung nach Weltanschauung. "Unser Rechtsstaat setzt das Friedlichkeitsgebot gegenüber allen Versammlungen durch, egal wie wertvoll oder dringlich ihr Anliegen ist." Buschmann sagte, dass es keine Versammlungen zweiter Klasse gebe: Proteste gegen Corona-Maßnahmen seien genauso geschützt wie Demonstrationen für mehr Klimaschutz. "Schrille Zusammenkünfte sind nicht weniger legitim als stumme Menschenketten."

13.2.2022 • 04:27 Uhr

RKI: Inzidenz geht auf 1466,5 zurück

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat 125.160 Positiv-Tests binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind 8013 Fälle weniger als vor einer Woche, als 133.173 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1466,5 von 1474,3 am Vortag. 58 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 119.935. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 12,2 Millionen Corona-Tests positiv aus.

13.2.2022 • 03:35 Uhr

Kommunen fordern einheitliche Öffnungsschritte

Vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern haben die Kommunen auf einheitliche Öffnungsschritte gefordert. "Nach über zwei Jahren Corona-Pandemie wollen die Menschen und die Wirtschaft endlich ein Hoffnungssignal", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Als erstes sollten bundesweit die Zugangsbeschränkungen (2G und 2G-Plus) im Einzelhandel entfallen. "Zusätzlich sollten Erleichterungen insbesondere für Jugendliche und bei Sportveranstaltungen bundeseinheitlich vorgegeben werden", sagte er. Eine Überlastung der Krankenhäuser zeichne sich nicht ab, so Landsberg. Es sei auch zu erwarten, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in wenigen Tagen erreicht sei und die Zahlen wie in anderen Ländern kontinuierlich sänken.

13.2.2022 • 02:29 Uhr

EU-Wirtschaftskommissar: Kein Grund für Impfpflicht

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni sieht keinen Grund mehr für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. "Ich glaube nicht, dass es jetzt an der Zeit ist, über die Impfpflicht zu diskutieren", sagte Gentiloni den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es scheine ziemlich klar zu sein, dass die Schwere der Pandemie durch die vorherrschende Omikron-Variante abnehme. In einigen Ländern gebe es immer noch hohe Todeszahlen als Nachwirkungen früherer Wellen und einige östliche Mitgliedsstaaten mit niedrigem Impfniveau litten stärker unter der Pandemie. Doch insgesamt sei die Zahl der Todesfälle und der Hospitalisierungen deutlich rückläufig. Die EU sei auf dem Weg, die Beschränkungen Land für Land zu lockern.

Paolo Gentiloni | AFP

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni machte deutlich, dass er nicht grundsätzlich gegen verpflichtende Impfungen sei. Er verwies aber darauf, dass jede Regierung diese Frage für sich prüfen müsse. Bild: AFP

13.2.2022 • 01:28 Uhr

FDP-Chef Lindner fordert deutliche Corona-Lockerungen

Drei Tage vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz hat FDP-Chef Christian Lindner Bund und Länder zu umfassenden Lockerungen aufgerufen. Nach dem Treffen müsse es einen "spürbaren Unterschied in unserem Alltag" geben, sagte Lindner der "Bild am Sonntag". "Klar ist, dass man zu forsch beim Öffnen sein kann. Diese Gefahr ist aber inzwischen äußerst überschaubar."

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält dem Bericht zufolge weiter an der Aufhebung aller Maßnahmen am 19. März fest. Er sagte der Zeitung: "Und damit das nicht auf einen Schlag passiert, sollten wir bereits jetzt anfangen, erste Einschränkungen Schritt für Schritt zurückzunehmen." Angesichts der Lockerungen in anderen Ländern und den insgesamt milder verlaufenden Omikron-Erkrankungen werden auch in Deutschland zunehmend Forderungen nach raschen Erleichterungen laut. Am Mittwoch Februar findet der nächste Bund-Länder-Gipfel statt.

13.2.2022 • 01:28 Uhr

Der Liveblog von Samstag zum Nachlesen

In mehreren deutschen Städten gab es wieder Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. Trotz strenger Vorsichtsmaßnahmen meldet Hongkong mit 1514 Fällen einen Höchststand bei den Neuinfektionen. Die Entwicklungen von Samstag zum Nachlesen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 13. Februar 2022 um 22:45 Uhr.