Gegner der deutschen Coronavirus-Politik demonstrieren in Stralsund. | dpa
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Coronavirus-Pandemie ++ Wieder Demos gegen Corona-Politik ++

Stand: 31.01.2022 22:45 Uhr

Erneut haben Tausende in Deutschland gegen die Corona-Politik demonstriert. Die US-Behörden haben dem Corona-Impfstoff von Moderna die vollständige Zulassung erteilt. Der Liveblog vom Montag zum Nachlesen.

31.1.2022 • 22:45 Uhr

Ende des Liveblogs

Hiermit schließen wir unseren Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse.

31.1.2022 • 20:54 Uhr

Erneut demonstrierten Tausende gegen Corona-Auflagen

Gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sind am Abend in zahlreichen Städten erneut Tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Rostock demonstrierten Hunderte Menschen trotz eines Verbots aller Demonstrationen. Nach Angaben der Polizei hatten sie sich in mehreren Gruppen von bis zu 70 Personen zusammengetan und zogen durch die Stadt. Mehrere Menschen wurden in Gewahrsam genommen, Beobachter berichteten von Böllerwürfen. Eine Sprecherin der Polizei bezeichnete die Lage zwischenzeitlich als angespannt.

In Pforzheim versammelten sich nach Polizeiangaben rund 5000 Kritiker der Corona-Politik, der Protest blieb friedlich. Unweit davon bildeten rund 500 Menschen eine Menschenkette als Zeichen für den Zusammenhalt während der Pandemie. In Lübeck beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 1300 Menschen an einer friedlichen Demonstration gegen Corona-Beschränkungen und eine mögliche allgemeine Impfpflicht.

In Brandenburg gab es Demonstration gegen Corona-Auflagen in Cottbus, Potsdam, Eberswald, Fürstenberg und Neuruppin. In der Landeshauptstadt Potsdam zogen begleitet von Trillesrpfeifen und Hupen Hunderte Menschen durch die Innenstadt, wie ein dpa-Reporter beobachtete. In drei Landkreisen nördlich von Berlin zählte die Polizei über 2000 Demonstranten, allein in Oranienburg waren es mehr als 1000. In Cottbus demonstrierten etwa 800 Menschen.

31.1.2022 • 20:36 Uhr

Anspruch auf PCR-Test soll bestehen bleiben

PCR-Tests zum Nachweis einer Corona-Infektion sollen künftig vorrangig für Menschen aus dem Gesundheitswesen zur Verfügung stehen. Gleichzeitig soll der Anspruch auf diese hochwertigen, genauen Tests aber für alle Menschen bestehen bleiben. Darüber hat Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) nach einer Videoschalte mit ihren Länderkollegen und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) informiert.

"Die Testverordnung ist Sache des Bundes. Das Bundesgesundheitsministerium ist gehalten, diese alsbald zu veröffentlichen", sagte Grimm-Benne am Abend. Sie hoffe, dass dies noch in dieser Woche erfolge, so die SPD-Politikerin, die aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist. Hintergrund der Priorisierung ist, dass die Labore wegen der starken Omikron-Welle mit der hohen Zahl an Infizierten bei den PCR-Tests an ihre Grenzen stoßen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deshalb schon vergangene Woche angekündigt, dass es eine neue Reihenfolge geben soll.

31.1.2022 • 20:08 Uhr

London rudert bei Impfpflicht für medizinisches Personal zurück

Die britische Regierung ist bei der geplanten Impfpflicht für medizinisches Personal in England zurückgerudert. Gesundheitsminister Sajid Javid kündigte am Abend in London an, die Pläne zu überprüfen und bei den medizinischen Behörden neue Daten anzufordern. Er ließ durchblicken, die Impfpflicht nicht mehr als notwendig anzusehen. Medien hatten bereits zuvor berichtet, die konservative Regierung von Premierminister Boris Johnson wolle das umstrittene Vorhaben aufgeben. Ursprünglichen Plänen zufolge sollten Pflegekräfte vom 1. April an zwei Impfungen nachweisen müssen. Die mutmaßliche Kehrtwende wird von der Regierung damit begründet, dass die Auswirkungen der Omikron-Variante deutlich milder seien als befürchtet.

31.1.2022 • 19:55 Uhr

Novavax beantragt US-Notfallzulassung für Impfstoff

Die Biotech-Firma Novavax stellt ihren lang erwarteten Antrag auf US-Notfallzulassung ihres Impfstoffes. Dieser weise in klinischen Studien eine Effektivität von etwa 90 Prozent auf, teilt das Unternehmen mit. Der Antrag bei der US-Arzneimittelbehörde FDA war mehrfach verschoben worden.

31.1.2022 • 19:23 Uhr

Moderna-Impfstoff in USA vollständig zugelassen

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Corona-Impfstoff des amerikanischen Herstellers Moderna die vollständige Zulassung erteilt. Die Zulassung gelte für Menschen ab 18 Jahren, teilten Moderna und die FDA mit. Die FDA sprach von einem "bedeutenden Schritt". Bereits im August hatte das Mittel des deutschen Herstellers BioNTech und seines US-Partners Pfizer als erster Corona-Impfstoff in den Vereinigten Staaten die volle Zulassung bekommen. Zuvor waren beide Impfstoffe mit Notfallzulassungen im Einsatz.

Zur Bearbeitung der Anträge auf Vollzulassungen, für die das Sichten von etwa zehnmal so viel Daten Voraussetzung ist, nutzte die FDA ein beschleunigtes Verfahren. Von der vollen Zulassung eines Impfstoffs erhoffen sich Experten auch eine gesteigerte Akzeptanz in der Bevölkerung. Zudem kann sie bei der rechtlichen Absicherung einer möglichen Impfpflicht eine Rolle spielen.

31.1.2022 • 19:04 Uhr

Kanadas Premierminister Trudeau positiv auf Coronavirus getestet

Kanadas Premierminister Justin Trudeau ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Heute morgen habe ich einen positiven Covid-19-Test gehabt", schrieb der 50-Jährige bei Twitter. "Ich fühle mich gut - und werde diese Woche weiter von zu Hause aus arbeiten und mich an die offiziellen Gesundheitsempfehlungen halten." Am Donnerstag hatte Trudeau mitgeteilt, dass er Kontakt zu jemandem gehabt habe, der später positiv getestet worden sei. Sein eigener Test sei zunächst negativ gewesen, er wolle sich aber für fünf Tage in Isolation begeben, hatte der liberale Premierminister mitgeteilt. Trudeaus Ehefrau Sophie hatte sich bereits im März 2020 mit dem Virus infiziert.

31.1.2022 • 18:07 Uhr

Bas plant Änderung der Genesenenregel im Bundestag

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas denkt über eine Korrektur der umstrittenen Regelung zum Genesenenstatus im Bundestag nach. Während dieser Status für die Allgemeinheit durch das Robert Koch-Institut von sechs auf drei Monate verkürzt wurde, galt in der letzten Sitzungswoche im Plenarsaal und in Ausschusssitzungen weiterhin die längere Frist. "Ich werde in den sitzungsfreien Wochen bis Mitte Februar mit den Fraktionen das Hygienekonzept für die Sitzungen und den Plenarsaal beraten. Natürlich richte ich mich beim Gesundheitsschutz nach den Regeln des RKI", sagte Bas nun in einem Interview der Zeitung "taz".

Die SPD-Politikerin gab aber auch zu bedenken: "Wenn ich den Status auf drei Monate verkürze, kann das bedeuten, dass noch mehr Parlamentarier, wie jetzt schon Abgeordnete der AfD, auf Besuchertribünen müssen, weil sie nicht mehr in den Saal dürfen." Es gäbe dann kaum noch Platz für Besucher. "Die Öffentlichkeit hat aber auch ein Recht auf Teilnahme."

31.1.2022 • 17:54 Uhr

Verfassungsgericht: Verbot von Montagsspaziergängen in Freiburg bleibt bestehen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen Eilantrag gegen das Verbot von sogenannten Montagsspaziergängen in Freiburg abgelehnt. Dabei entschied das Gericht noch nicht darüber, ob ein präventives Verbot solcher unangemeldeter Corona-Demonstrationen mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Es befand aber, dass die Abwägung möglicher Folgen dagegen spreche, das Verbot bis zu dieser Entscheidung vorläufig zu kippen.

Die Stadt Freiburg hatte Montagsspaziergänge Anfang Januar verboten. Dagegen zogen mehrere Bürger vor das Verwaltungsgericht Freiburg, dieses lehnte ihre Eilanträge aber ab. Der baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim wies eine Beschwerde gegen die Entscheidung zurück. Ein Antragsteller wandte sich deshalb an das Bundesverfassungsgericht, das aber nun ebenfalls ein Kippen des Verbots ablehnte.

Die Annahme der Verwaltungsgerichte, dass die Spaziergänge offensichtlich deshalb nicht angemeldet würden, um Auflagen zu umgehen, sei "naheliegend", erklärte Karlsruhe. Die Gerichte hätten auch annehmen dürfen, dass Teilnehmer sich überwiegend nicht an Maskenpflicht oder den Mindestabstand halten würden. 

31.1.2022 • 16:55 Uhr

Baden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie soll wegfallen

In Baden-Württemberg soll schon bald die Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie wegfallen. Das Kabinett werde sich voraussichtlich in der kommenden Woche damit befassen, bestätigte das Sozialministerium der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. Die finalen Details der neuen Regelung würden derzeit noch ausgearbeitet. Zunächst hatte der Südwestrundfunk berichtet.

31.1.2022 • 16:52 Uhr

BVB und 1 FC. Köln lassen Corona-Beschränkungen prüfen

In der Fußball-Bundesliga wächst der Widerstand gegen die von der Politik verordneten Corona-Regeln. Nach RB Leipzig wollen nun auch Borussia Dortmund und der 1. FC Köln die mit der aktuellen Corona-Schutzverordnung einhergehenden Beschränkungen der Zulassung von Zuschauern auf dem Wege eines gerichtlichen Eilverfahrens überprüfen lassen. "Der nun folgende Schritt ist bedauerlich und für uns die ultima ratio. Letztlich ist es aber unsere Aufgabe, Borussia Dortmunds berechtigte Interessen zu wahren", so Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke. Wie der Revierclub ankündigte, soll voraussichtlich am Dienstag vor dem Oberverwaltungsgericht Münster ein Antrag "auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Normenkontrollverfahren" eingereicht werden. Der BVB hält die zurzeit gültigen Beschränkungen für "rechtswidrig".

Köln kündigte den Antrag eines Eilverfahrens beim Oberverwaltungsgericht Münster gar schon für diesen Montag an. Geschäftsführer Alexander Wehrle begründete den Schritt mit ähnlichen Worten. "Wir gehen davon aus, dass wir so die Obergrenze von 750 Zuschauern für Großveranstaltungen in Nordrhein-Westfalen kurzfristig verändern können", sagte er

31.1.2022 • 16:52 Uhr

Eurowings setzt auf "starke Reisesaison"

Trotz anhaltender Unsicherheit in der Corona-Pandemie erwartet die Lufthansa-Tochter Eurowings für dieses Jahr eine kräftige Erholung und heuert deshalb fleißig Personal an. "Eurowings stellt sich trotz der derzeitigen Omikron-Welle auf eine starke Reisesaison mit Nachholeffekten ein", teilte das Unternehmen mit. In den Wintermonaten seien Kapazitäten gestrichen worden, um Verluste zu minimieren, erklärte Eurowings-Chef Jens Bischof. Buchungen für Ostern zögen schon an. Im Sommer planten Reiseveranstalter mit der vollen Vorkrisenkapazität von 2019 oder sogar noch mehr. "Trotz aller Ernüchterung zum Jahresstart bin ich optimistisch, dass es ein gutes Reisejahr wird."

In eine ähnliche Richtung gehen die Sommer-Prognosen der zwei großen Billigflieger Ryanair und Easyjet.

Eurowings-Maschine startet vom Hamburger Flughafen in Richtung Abenddämmerung | dpa

Eurowings stellt sich trotz der Omikron-Welle auf eine "starke Reisesaison" ein, teilte das Unternehmen mit. Bild: dpa

31.1.2022 • 16:39 Uhr

Finnland: Ministerpräsidentin will Maßnahmen offenbar aufheben

Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin will im Laufe des Februars alle Corona-Beschränkungen in ihrem Land aufheben. Das sagte die Regierungschefin auf einer Veranstaltung in Helsinki, wie der Rundfunksender Yle und weitere finnische Medien berichteten. Über den genauen Zeitrahmen für die Abwicklung der Beschränkungen werde ihre Regierungskoalition verhandeln.

Einige Maßnahmen werden schon am Dienstag in Finnland zurückgefahren: Dann dürfen Restaurants in dem nördlichen EU-Land unter anderem bis um 21.00 Uhr geöffnet bleiben und bis 20.00 Uhr Alkohol ausschenken. Auch die Grenzkontrollen zu anderen EU- und Schengenländern fallen weg - sie waren im Dezember eingeführt worden, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus abzubremsen. Ein Grund für die Lockerungen ist nach Regierungsangaben, dass sich die Corona-Impfstoffe als sehr wirksam dabei erwiesen haben, schwere Krankheitsverläufe zu verringern. Für Kneipen bleibt es dagegen vorerst bei einem Ausschankstopp um 17.00 Uhr und der Schließung um 18.00 Uhr.

31.1.2022 • 16:13 Uhr

"Partygate"-Bericht: Verantwortliche haben bei Standards versagt

Ein interner Untersuchungsbericht zur "Partygate"-Affäre hat den Verantwortlichen im britischen Regierungssitz schwere Versäumnisse bei der Einhaltung von Regeln vorgeworfen. Die Verantwortlichen hätten es versäumt, sich an Standards zu halten, die zur Zeit des Corona-Lockdowns nicht nur von der Regierung, sondern von der gesamten Bevölkerung verlangt worden seien, hieß es in dem veröffentlichten Bericht.

"Zumindest einige der fraglichen Versammlungen stellen ein schwerwiegendes Versäumnis dar, nicht nur die hohen Standards einzuhalten, die von denjenigen erwartet werden, die im Herzen der Regierung arbeiten, sondern auch die Standards, die von der gesamten britischen Bevölkerung zu dieser Zeit erwartet wurden", stellte die Spitzenbeamtin Sue Gray fest. Einige der Treffen hätten nicht stattfinden dürfen oder sich nicht in der Weise entwickeln dürfen, wie es letztlich geschah, betonte Gray.

31.1.2022 • 15:09 Uhr

Experte: Omikron-Subtyp BA.2 könnte Omikron-Welle verlängern

Eine wohl noch leichter übertragbare Untervariante von Omikron könnte aus Expertensicht zu einer Verlängerung der derzeitigen Infektionswelle führen. "BA.2 wird sich auch bei uns durchsetzen", schrieb der Immunologe Carsten Watzl auf Twitter. Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie bezog sich auf eine noch nicht von externen Fachleuten begutachtete Untersuchung aus Dänemark zu dem Omikron-Subtyp BA.2.

Das eigene Infektionsrisiko bei BA.2 ist der Studie zufolge mehr als doppelt so hoch wie bei Subtyp BA.1. Das gilt sowohl innerhalb der Gruppe der Ungeimpften, als auch bei Menschen mit Grundschutz und bei Geboosterten. Das Risiko der Weitergabe des Virus ist bei infizierten Ungeimpften ebenfalls stark erhöht, nicht jedoch bei Geimpften und Geboosterten, heißt es in der Studie. BA.1 ist bisher in Deutschland vorherrschend, BA.2 gibt es aber auch schon. Impfungen hätten auch mit dem Aufkommen von BA.2 einen Effekt gegen Infektion, Weitergabe und schwere Erkrankung, wenn auch verringert im Vergleich zu früheren Varianten, schreiben die Forscher.

31.1.2022 • 14:08 Uhr

Verpflichtende Impfung im Formel-1-Fahrerlager soll kommen

Eine Corona-Impfung für alle Mitarbeiter im Formel-1-Fahrerlager wird ab dieser Saison verpflichtend. Der Formel-1-Rechteinhaber "wird verlangen, dass alle mitreisenden Mitarbeiter vollständig geimpft sind, bestätigte ein Sprecher der Nachrichtenagentur dpa einen entsprechenden Bericht der "Times" und der BBC. Es soll dabei keine Ausnahmen geben. Die künftige Regel betrifft damit unter anderen die Fahrer, Teammitglieder und auch Journalisten.

Die Motorsport-Königsklasse konnte im vergangenen Jahr zwar 22 Grand Prix austragen, musste wegen der Corona-Pandemie aber - wie schon 2020 - auch Rennen verschieben oder absagen.

31.1.2022 • 13:53 Uhr

Regierungssprecher: Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar verfehlt

Die Bundesregierung hat das von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgegebene Impfziel verfehlt. "Das Ziel, bis zum 31. Januar 80 Prozent der Bevölkerung mindestens mit einer Impfung zu versehen, ist verfehlt worden", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin. Bis einschließlich Sonntag wurden 75,8 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona geimpft, wie aus veröffentlichten Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Die Quote derjenigen, die vollständig geimpft sind, liegt demnach bei 74 Prozent. 

"Das sind keine 80 Prozent", sagte Hebestreit zu den Zahlen. "Man kann sagen, das hat nicht geklappt." Die Bundesregierung halte es aber weiter für "wichtig, die Impfzahlen zu steigern", sagte Hebestreit. Er verwies auf die neue große Werbekampagne für Corona-Impfungen, die kürzlich angelaufen war.

31.1.2022 • 13:48 Uhr

DIVI-Tagesreport: 2300 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung

Bundesweit sind derzeit 2300 Covid-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, wie die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) in ihrem Tagesreport (Stand 12.15 Uhr) bekannt gab. Das sind 32 Menschen mehr als am Vortag. 1205 der Patienten und Patientinnen (52 Prozent) werden den Angaben zufolge invasiv beatmet.

Das DIVI-Intensivregister erfasst aktuell mit 1269 meldenden Krankenhaus-Standorten die intensivmedizinische Versorgung von Patienten und Patientinnen mit COVID-19. Zu beachten ist, heißt es laut DIVI, dass die Anzahl der meldenden Standorte täglich schwankt, was zum Beispiel die Zahl im Vergleich zum Vortag beeinflussen kann.

31.1.2022 • 12:53 Uhr

Bundesregierung gegen "verfrühte" Lockerungen

Die Bundesregierung sieht im Moment noch keinen Anlass für Lockerungen der Corona-Maßnahmen. "In dem Moment, wo wir das Gefühl haben, verantwortlich lockern zu können, wird diese Bundesregierung, werden alle Landesregierungen genau diesen Schritt gehen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Im Augenblick sei es aber "noch ein bisschen verfrüht", diesen Schritt zu machen.

Man sei noch in der Phase, in der es mit den Zahlen bergauf gehe, jeden Tag gebe es neue Rekordwerte. Der Höhepunkt der Welle sei noch nicht erreicht. "Und insofern würde ich im Augenblick davor warnen, zu frühzeitig zu glauben, es ist schon vorbei", sagte Hebestreit.

Passanten stehen vor einem Corona-Testzentrum in München an. | dpa

Noch zu viele Corona-Neuinfektionen in Deutschland: Die Bundesregierung sieht noch keinen Anlass für Lockerungen. Bild: dpa

31.1.2022 • 12:46 Uhr

Regierung: Johnson hat "Partygate"-Untersuchungsbericht erhalten

Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach Angaben der Regierung den Untersuchungsbericht zu Lockdown-Partys im Regierungssitz erhalten. Die Spitzenbeamtin Sue Gray hatte Vorwürfe untersucht, im Amtssitz von Premierminister Boris Johnson hätten während der Lockdowns 2020 und 2021 Partys stattgefunden. Die Berichte über entsprechende Zusammenkünfte lösten in der Öffentlichkeit Empörung aus, weil die Bürger Kontakte vermeiden mussten und bei Verstößen Bußgelder verhängt wurden. Selbst aus den Reihen von Johnsons Konservativen wurden Forderungen nach einem Rücktritt des Regierungschefs laut.

Die Polizei hatte die Beamtin gebeten, in ihrem Bericht möglichst wenig Bezug zu nehmen auf Ereignisse, die noch von Ermittlern untersucht würden. So solle eine Beeinträchtigung der Ermittlungen vermieden werden. Die Veröffentlichung des Untersuchungsberichts von Gray war bereits vergangene Woche erwartet worden, hatte sich jedoch verzögert.

31.1.2022 • 12:36 Uhr

Bali öffnet Grenzen für Touristen - aber Quarantäne nötig

Die indonesische Urlaubsinsel Bali öffnet am 4. Februar erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder ihre Grenzen für Touristen aus allen Ländern der Welt. "Dies soll dazu dienen, die Wirtschaft Balis wiederzubeleben, die durch die Pandemie stark betroffen ist", sagte der Pandemiebeauftragte der Regierung, Luhut Pandjaitan. Jedoch können sich Besucher nicht sofort frei auf der Insel bewegen: Wer vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze hat, muss fünf Tage in einem Hotel seiner Wahl in Quarantäne. Wer nur eine Erstimpfung hat, muss sich sieben Tage isolieren.

Bali ist auf die wichtige Tourismus-Branche angewiesen, die seit April 2020 fast komplett am Boden liegt. 2019 waren noch mehr als sechs Millionen Urlauber auf die für ihre Tempel, Reisfelder und Strände bekannte Insel gereist. Indonesien war lange das am schlimmsten von dem Virus betroffene Land in der Region.

 An einem Strand auf der Urlaubsinsel Bali werden Liegen und Sonnenschirme desinfiziert.(Archibvild 2020) | dpa

Bali öffnet im Februar wieder für Touristen. Aber auch zweifach Geimpfte müssen fünf Tage in einem Hotel ihrer Wahl in Quarantäne. Bild: dpa

31.1.2022 • 12:21 Uhr

Dresdner Gedenktag erneut unter Corona-Bedingungen

Dresden plant zum Kriegsgedenktag am 13. Februar wieder eine Menschenkette als Symbol für ein friedliches Miteinander. In Zeiten der Corona-Pandemie finden alle Veranstaltungen aber unter besonderen Hygieneregeln statt, wie die Stadtverwaltung in Dresden mitteilte. Die Planungen orientierten sich auch in diesem Jahr an den geltenden Corona-Bestimmungen. Ob eine Menschenkette möglich ist, hänge demnach von der aktuellen Situation ab.

Am Mittwoch wollen Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und verschiedene Akteurinnen und Akteure das geplante Programm vorstellen. Es steht unter dem Motto "Erinnern für eine Zukunft des friedlichen Miteinanders in Vielfalt“. Coronabedingt gab es im vergangenen Jahr nur eine virtuelle Menschenkette. Dresdnerinnen und Dresdner gedenken jedes Jahr am 13. Februar der Zerstörung der Stadt 1945 und der Millionen Opfer des Nationalsozialismus.

31.1.2022 • 12:05 Uhr

Virologe: Schlechte Datenlage in Deutschland macht Entscheidungen schwierig

Vor dem Hintergrund der Debatte um eine Lockerung der Corona-Maßnahmen in Deutschland hat der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit die schlechte Datenlage in Deutschland kritisiert. Um Lockerungsschritte zu gehen, sei es wichtig, die Dynamik in der Pandemie zu beobachten. In einigen Bundesländern, etwa in Bremen, sehe man schon einen Bruch der Dynamik, was ein gutes Zeichen sei, sagte der Experte von Universität Hamburg im tagesschau24-Interview. Dennoch sei es genauso wichtig, eine stabile Datenlage zu haben. "Hier drehen wir uns in Deutschland aber leider im Kreis. Die Datenqualität ist nicht besonders gut. Insofern fällt so eine weitgehende Entscheidung zu diesem Zeitpunkt noch sehr schwer."

So könne man etwa nicht verlässlich sagen, wie groß die Immunitätslücke momentan sei - also der Anteil von Menschen, die weder geimpft noch genesen seien. Ein hoher Anteil an Geimpften und Genesenen sei wichtig, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. "Genau hier fehlten aber wichtige Daten."

31.1.2022 • 11:10 Uhr

Wirtschaft der Eurozone wächst schwächer als erwartet

Die Wirtschaft der Eurozone ist am Jahresende 2021 schwächer gewachsen als erwartet. Die Wirtschaftsleistung (BIP) sei im vierten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent gestiegen, teilte das Statistikamt Eurostat mit. Analysten hatten mit einem stärkeren Wachstum von im Schnitt 0,4 Prozent gerechnet. Im dritten Quartal waren die 19 Euroländer noch deutlich stärker gewachsen.

Das Wachstum der Mitgliedsländer fiel ungleichmäßig aus. Während Länder wie Spanien und Portugal stark um 2 Prozent beziehungsweise 1,6 Prozent wuchsen, schnitten Österreich und Deutschland schwach ab. Die österreichische Wirtschaft schrumpfte um 2,2 Prozent, die deutsche Wirtschaftsleistung sank um 0,7 Prozent. Im Gesamtjahr 2021 wuchs die Wirtschaft der Eurozone laut Eurostat um 5,2 Prozent

31.1.2022 • 10:50 Uhr

Lebensmittelketten fordern Ende der 2G-Regel im übrigen Handel

Der Ruf nach einer bundesweiten Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel wird lauter. Nach dem Handelsverband Deutschland forderten auch die vier großen Lebensmittelhändler - Edeka, Rewe, Aldi und die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) - in einem Brief an mehrere Spitzenpolitiker ein Ende der Zugangsbeschränkungen, die noch immer in großen Teilen des Handels gelten.

Dies ist auch deshalb bemerkenswert, weil die Lebensmittelhändler selbst überhaupt nicht von der 2G-Regel betroffen sind.

Die Chefs von Edeka, Rewe, Aldi und der Schwarz-Gruppe erklären in dem Schreiben an Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt und andere Spitzenpolitiker: "Auf Basis unserer nunmehr fast zweijährigen Erfahrungen mit der Pandemie können wir feststellen, dass der Einzelhandel mit den geeigneten Hygienekonzepten (maßgeblich Maskenpflicht und Abstandswahrung) kein Infektionsherd ist." Das gelte unabhängig von den gehandelten Sortimenten.

Ein Hinweisschild zur 2G-Regel hängt in einem Schaufenster im Saarland. | picture alliance/dpa

Große Lebensmittelketten fordern ein Ende von 2G-Regeln im übrigen Handel. Bild: picture alliance/dpa

31.1.2022 • 10:47 Uhr

Bhutans Premier: Müssen mehr tun

Das kleine Königreich Bhutan im Himalaya betrauert seinen vierten erfassten Todesfall im Zusammenhang mit Corona seit Pandemiebeginn. Der Tod der chronischen Nierenpatientin sei eine "bittere Erinnerung" daran, dass das Land mit seinen rund 800.000 Einwohnerinnen und Einwohnern mehr im Kampf gegen Covid tun müsse, schrieb Premierminister Lotay Tshering in einer Mitteilung. Tshering arbeitet auch als Arzt. In Bhutan sind insgesamt weniger als 5000 Covid-Fälle bekannt.

Karte: Bhutan

31.1.2022 • 10:45 Uhr

Bericht: Johnson streicht Impfpflicht für medizinisches Personal

Auf Druck seiner Partei will der britische Premierminister Boris Johnson einem Zeitungsbericht zufolge die Corona-Impfpflicht für medizinisches Personal doch wieder streichen. Gesundheitsminister Sajid Javid wolle den Schritt noch am Montag mit Kabinettskollegen vereinbaren, berichtete der "Daily Telegraph". Den Plänen zufolge sollten Pflegekräfte vom 1. April an zwei Impfungen haben.

Mit der Kehrtwende erfüllt Johnson, der wegen der "Partygate"-Affäre auch parteiintern unter Druck steht, eine der Kernforderungen einflussreicher Hinterbänkler. Wie der "Telegraph" schrieb, beruft sich Gesundheitsminister Javid darauf, dass die Auswirkungen der Omikron-Variante deutlich milder seien als befürchtet. Die Impfpflicht für das Personal des Gesundheitsdienstes NHS wurde beschlossen, als die Delta-Variante dominierte.

31.1.2022 • 10:22 Uhr

Impfziel von 80 Prozent bis Ende Januar außer Reichweite

Das von der Bundesregierung ausgegebene Ziel, bis Ende Januar mindestens 80 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen, ist außer Reichweite. Bis einschließlich Sonntag wurden 75,8 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona geimpft, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Die Quote derjenigen, die vollständig geimpft sind, liegt demnach bei 74 Prozent.

Die Bundesregierung hatte ursprünglich bereits Ende vergangenen Jahres die Quote von 80 Prozent erreichen wollen. Das Ziel wurde dann auf Ende Januar verschoben. Den Zahlen vom Montag zufolge sind 20,2 Millionen Menschen in Deutschland weiterhin nicht gegen Corona geimpft. Davon sind vier Millionen zwischen null und vier Jahre alt - für sie steht kein zugelassener Impfstoff zur Verfügung.

31.1.2022 • 10:13 Uhr

Asklepios-Kliniken: Datenschutz behindert Umsetzung von Impfpflicht

Die Asklepios-Kliniken haben mit Blick auf die Umsetzung der Impfpflicht in Krankenhäusern datenschutzrechtliche Vorgaben kritisiert und mehr Klarheit gefordert. In einem Schreiben an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil verlangte der Vorstandsvorsitzende der Asklepios-Kliniken, Kai Hankeln, eine Klarstellung über die Güterabwägung zwischen Datenschutz und Patientenversorgung.

Aktuell drohten den Kliniken laut Hankeln Bußgelder, wenn sie ungeimpfte Mitarbeiter nach Erhebung des Impfstatus zu Impfberatungsgesprächen einladen würden. Das wichtige Anliegen der Impfungen werde "von Datenschutzbedenken torpediert", kritisierte Hankeln. Es sei bereits unklar, ob der Impfstatus von Mitarbeitern bei der Erstellung von Dienstplänen berücksichtig werden dürfe. Krankenhausbetreiber müssten allerdings zuverlässige Dienstpläne erstellen können. "Gelingt das nicht, könnten bestimmte sensible Bereiche nicht ausreichend oder im Falle von einzelnen Diensten gar nicht besetzt sein."

31.1.2022 • 09:14 Uhr

Giffey: Einsatz von symptomlos Infizierten im Gesundheitswesen denkbar

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat für den äußersten Notfall den Einsatz von Corona-Infizierten ohne Symptome auch im Gesundheitswesen nicht ausgeschlossen. Es gehe darum, die Grundversorung der Bevölkerung zu sichern, sagte Giffey im RBB. "Es geht hier wirklich um den Not-Not-Notfall, aber es ist immer ein Abwägungsprozess", sagte sie mit Blick auf entsprechende Pläne bei massiven Personalausfall im Gesundheitswesen: "Man kann in dieser Situation, in der wir gerade sind, nichts kategorisch ausschließen."

31.1.2022 • 08:45 Uhr

Bovenschulte fordert Lockerungsdebatte bei stabiler Lage

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat sich offen gezeigt für eine Debatte über Lockerungen von Corona-Beschränkungen. Bei einer stabilen Lage unter anderem auf den Intensivstationen könne man sich einer Perspektivdebatte nicht verschließen, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Diskussionspunkte könnten die 2G-Regelung im Einzelhandel und die Auslastung von Fußballstadien sein.

Für den Einzelhandel hält Bremens Bürgermeister eine bundesweite konsequente Maskenpflicht statt der 2G-Regelung für denkbar. "Und wir müssen zu einer möglichst einheitlichen Regelung kommen, was Großveranstaltungen angeht", sagte Bovenschulte mit Verweis auf den Sport.

31.1.2022 • 08:42 Uhr

Weiterhin Einbruch bei Inlandsflügen

Im vergangenen Jahr hat die Corona-Krise die Passagier- und Frachtstatistik im deutschen Luftverkehr erneut stark beeinflusst. So stiegen die Passagierzahlen an den deutschen Flughäfen im Vergleich zum Vorjahr zwar um 27,3 Prozent auf 73,6 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Das war aber immer noch nur ein knappes Drittel (32,4 Prozent) des Volumens aus dem Rekordjahr 2019. Während sich der Europaverkehr im Sommer deutlich erholte, gab es auf Inlandsflügen im Jahr 2021 sogar 19,3 Prozent weniger Passagiere als noch ein Jahr zuvor.

Trotz eines leichten Zuwachses in der Jahresfrist blieb die Zahl der Passagiere auf Interkontinentalflügen unter einem Viertel des Vorkrisenniveaus. In der Pandemie waren viele Ziele gar nicht oder nur unter strikten Vorgaben erreichbar. Entsprechend wenige Flüge wurden überhaupt angeboten.

31.1.2022 • 08:25 Uhr

Hongkongs Innenminister tritt wegen Party-Teilnahme zurück

Hongkongs Innenminister Caspar Tsui hat seinen Rücktritt eingereicht. Tsui zog damit die Konsequenzen aus der Teilnahme an einem Geburtstagsbankett Anfang Januar, bei dem zwei der rund 200 Gäste positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. Er habe sich unangemessen verhalten, obwohl alle Anstrengungen darauf gerichtet sein sollten, die Ausbreitung des Virus einzudämmen, teilte der Politiker in einer schriftlichen Stellungnahme mit. Die Feier, an der auch Polizeichef Raymond Siu und Leiter der Einwanderungsbehörde Au Ka-wang teilnahmen, hatte unter Hongkongern heftige Kritik ausgelöst.

Kurz zuvor hatten die Gesundheitsbehörden der Sonderverwaltungszone noch der Bevölkerung dazu geraten, große Ansammlungen zu meiden. Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam sprach davon, dass die hochrangigen Politiker, die an dem Geburtstagsbankett teilnahmen, kein gutes Beispiel für die Menschen in Hongkong abgegeben haben. 

31.1.2022 • 08:23 Uhr

Ryanair und Easyjet erwarten hohe Buchungszahlen im Sommer

Europas größter Billigflieger Ryanair spürt infolge der Omikron-Welle weiter eine Zurückhaltung bei den Ticketbuchungen. Die Kunden kauften ihre Tickets nach wie vor sehr kurzfristig, teilte das Unternehmen mit. Ryanair will die Nachfrage im laufenden Quartal daher mit deutlichen Preissenkungen ankurbeln. Für den Sommer plant Ryanair-Chef Michael O'Leary mit mehr Flügen als vor der Corona-Krise: Die angebotene Sommer-Kapazität liege derzeit 14 Prozent höher als im Sommer 2019.

Ryanairs britischer Wettbewerber Easyjet rechnet in diesem Sommer ebenfalls mit hohen Buchungszahlen, nachdem die britische Regierung die Corona-Regeln für die Einreise nach England aufgehoben hat. In den kommenden fünf Jahren will Easyjet insgesamt 1000 Piloten einzustellen, wie das Unternehmen mitteilte.

31.1.2022 • 07:55 Uhr

Joe Rogan: "Mache es nicht immer richtig"

In der Debatte über Corona-Falschinformationen in seinem Spotify-Podcast hat sich US-Moderator Joe Rogan nun selbst zu Wort gemeldet. In einem knapp zehnminütigen Video sagte der 54-Jährige mit Blick auf seine Kritiker Neil Young und Joni Mitchell: "Es tut mir sehr leid, dass sie sich so fühlen, das ist ganz sicher nicht, was ich möchte. Ich bin ein großer Neil Young Fan." Zu seiner eigenen Show sagte er: "Ich plane alles selbst und mache es nicht immer richtig."

Darüber hinaus zeigte sich der Moderator damit einverstanden, dass der Streamingdienst Beiträge zu Covid-19 künftig mit einem Hinweis versehen will. Der Gründer und Chef von Spotify, Daniel Ek, hatte diesen Schritt in einem Blogpost angekündigt. 

31.1.2022 • 06:42 Uhr

Virologin: "Wissen vieles über Omikron noch nicht"

Die Virologin Jana Schroeder geht mit Blick auf eine mögliche Entwicklung der Corona-Lage von einem "guten Sommer" aus. Den Höchststand an Neuinfektionen erwarteten Experten für Mitte Februar, danach sollte das Infektionsgeschehen abflachen, sagte die Chefärztin des Instituts für Krankenhaushygiene und Mikrobiologie der Stiftung Mathias-Spital in Rheine im ARD-Morgenmagazin.

Gleichzeitig mahnte Schroeder zu "Demut" in Anbetracht all dessen, was man noch nicht über Covid-19 und insbesondere über die Omikron-Variante wisse.

31.1.2022 • 06:29 Uhr

Kubicki gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen mögliche Folgen einer Impfpflicht auf den Arbeitsmarkt gewandt. "Dass man Menschen in den Senkel stellt einfach aufgrund ihres Impfstatus, wird mittlerweile für mich unerträglich", sagte der Politiker bei "Bild-TV". Er reagierte damit auf einen Kommentar des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, wonach der Impfstatus von Beschäftigten im Falle einer Impfpflicht Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt und Konsequenzen für Ungeimpfte haben könnte.

"Ich finde es unverfroren, in der jetzigen Phase mit solchen Anregungen zu kommen", sagte Kubicki. "Die Gefahr geht doch nicht von Ungeimpften aus, sondern von Infizierten." Man müsste also sagen: "Wer sich infiziert, verliert seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, weil er ja seine Arbeitskraft nicht mehr zur Verfügung stellen kann. Da wird Herr Scheele sofort erkennen, dass das kompletter Unsinn ist."

31.1.2022 • 06:19 Uhr

37 weitere Fälle bei Olympia

Weniger als eine Woche vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking haben die Organisatoren 37 weitere Corona-Fälle festgestellt. Wie das Organisationskomitee am Montag mitteilte, wurden am Sonntag 28 Einreisende positiv auf das Coronavirus getestet, darunter acht Athleten oder Teammitglieder. Zudem wurden bei neun Personen, die sich bereits im geschlossenen Olympia-System befinden, Infektionen registriert. Am Vortag hatte es insgesamt 34 positive Tests gegeben, die Gesamtzahl der Corona-Fälle ist seit dem 23. Januar auf insgesamt 176 gestiegen.

Für die Olympischen Winterspiele in Peking gilt ein strenges Corona-Sicherheitskonzept. Alle Beteiligten - von Athleten bis hin zu Journalisten - sind vollständig vom Rest der chinesischen Bevölkerung getrennt. Um Infektionen möglichst rasch zu erkennen, muss jeder Teilnehmer innerhalb der Olympia-Blase täglich einen PCR-Test absolvieren.

31.1.2022 • 06:13 Uhr

TK: Krankschreibungen 2021 deutlich gesunken

Im zweiten Corona-Jahr 2021 sind die Krankschreibungen von Beschäftigten bei der Arbeit nach einer Analyse der Techniker Krankenkasse (TK) auf einen Tiefstand gesunken. Wie die Auswertung nach Daten der eigenen Versicherten ergab, kam jede Erwerbsperson im Schnitt auf 14,5 Fehltage. Im Jahr 2020 waren es demnach 15,1 Tage gewesen, 2019 noch 15,4 Tage und 2018 noch 15,5 Tage. Die Zahl der Krankschreibungen wegen einer Covid-19-Diagnose stieg aber im vergangenen Jahr auf 37.625 nach 26.833 im ersten Corona-Jahr 2020.

Kassenchef Jens Baas sagte, Hauptgrund für den generellen Rückgang der Fehlzeiten seien deutlich weniger Krankmeldungen aufgrund von Erkältungskrankheiten. Laut der Analyse fehlte jede TK-versicherte Erwerbsperson 2021 im Schnitt 1,64 Tage deswegen - im Jahr 2020 waren es 2,30 Tage gewesen und 2019 vor der Pandemie 2,37 Tage. Dies zeige, dass die Abstands- und Hygieneregeln nach wie vor sehr wirksam seien.

31.1.2022 • 04:26 Uhr

RKI meldet 78.318 Neuinfektionen - Inzidenz steigt auf 1176,8

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 78.318 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 14.925 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche, als 63.393 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen Höchstwert von 1176,8 von 1156,8 am Vortag. 61 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 117.786. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 9,81 Millionen Corona-Tests positiv aus.

31.1.2022 • 01:43 Uhr

Kubicki und Palmer: Keine Grundlage mehr für Impfpflicht für Pflegekräfte

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) und Tübingens Grüner Oberbürgermeister Boris Palmer sehen keine Begründung mehr für die umstrittene Impfpflicht für spezielle Einrichtungen wie Krankenhäuser und Pflegeheime, die Mitte März in Kraft treten soll. Mitarbeiter in Gesundheitsberufen sollten geimpft werden, damit sie andere nicht mehr anstecken können, die sie betreuen und pflegen. "Wenn das wegfällt, weil man sich bei Omikron auch infizieren kann, dann fällt eine der tragenden Grundlagen für diese Impfpflicht weg", sagt Kubicki im Politik-Talk der Zeitung (Bild). Palmer führt ebenfalls an, dass mit der Virus-Variante die Voraussetzung der Impfpflicht für diese Berufe entfallen sei und dass die Gesetzgebung nun an die Omikron-Regeln angepasst werden müsse.

31.1.2022 • 01:32 Uhr

Herrmann warnt "extremistische Brandstifter" bei Corona-Demonstrationen

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), will verschärft gegen extremistische Gewalttäter bei Corona-Protesten vorgehen. Seine ausdrückliche Warnung richte sich "an extremistische Brandstifter, die gewaltbereit sind und die Proteste zur Verbreitung ihrer radikalen Vorstellungen und ihrer demokratiefeindlichen Haltung ausnutzen wollen", sagt Herrmann den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz werde er sich "für eine verstärkte Beobachtung extremistischer Bestrebungen der Szene starkmachen". Der bayerische Verfassungsschutz habe hierbei insbesondere Rechtsextremisten und Reichsbürger im Blick. "Entsprechende Mobilisierungserkenntnisse werden umgehend an die Polizei weitergegeben." Der Innenminister nannte es fragwürdig, dass am Jahrestag von Hitlers Machtergreifung 1933 zu Corona-Demonstrationen aufgerufen worden sei.

Über dieses Thema berichtete das ARD Morgenmagazin am 31. Januar 2022 um 06:00 Uhr.