Volker Bouffier
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ "Notbremse wird große Herausforderung" ++

Stand: 21.04.2021 22:36 Uhr

Der Erfolg der "Bundesnotbremse" hänge davon ab, ob die Bürger sie aus eigener Überzeugung annehmen, sagt Hessens Ministerpräsident Bouffier. Auch Bayern gibt AstraZeneca-Vakzin für alle frei. Alle Entwicklungen vom Mittwoch zum Nachlesen.


  • Auch Mecklenburg-Vorpommern und Bayern heben Impfpriorisierung für AstraZeneca auf
  • RKI meldet 24.884 Neuinfektionen und 331 neue Todesfälle
  • DRK weitet Testkapazitäten aus
  • Dänemark "leiht" Schleswig-Holstein AstraZeneca-Impfstoffdosen
  • Kliniken warnen vor Versorgungsengpässen bei regulären Patienten
  • Bundesärztekammer uneins beim Thema Ausgangssperre
21.4.2021 • 22:36 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse!

21.4.2021 • 22:03 Uhr

New York investiert 30 Millionen Dollar in Werbekampagne

Mit einer 30 Millionen Dollar teuren Werbekampagne will die hart vom Coronavirus getroffene US-Metropole New York wieder Touristen anlocken. Bürgermeister Bill de Blasio bezeichnete "NYC Reawakens" - "New York City erwacht wieder" - als die größte Marketing-Kampagne in der Geschichte der Millionenstadt. "Wir müssen die Menschen wissen lassen, dass wir wieder offen sind", sagte de Blasio zu Journalisten. "Es ist sicher, kommt her. Schließt euch diesem unglaublichen Moment an. Kommt in diese Stadt, die während dieser Krise so heldenhaft gewesen ist."

21.4.2021 • 22:03 Uhr

Italien legt Fahrplan für Lockerungen vor

Italiens Regierung hat einen Fahrplan für eine schrittweise Lockerung der Corona-Beschränkungen ab 26. April bis zum Sommer vorgelegt. Mit dem neuen Dekret führt Rom nach wochenlanger Pause wieder Weiße und Gelbe Zonen für Regionen mit niedrigen oder moderaten Corona-Werten ein. In den Gelben Zonen dürfen Restaurants und Bars ab 26. April wieder mittags und abends im Außenbereich Gäste an Tischen bedienen. Die Innenräume bleiben zu. Theater, Kinos und Konzerthallen dürfen dort mit begrenzter Besucherzahl loslegen.

Außerdem soll in Kürze ein Corona-Pass für das Reisen innerhalb des Landes eingeführt werden. Mit diesem sogenannten Grünen Pass, den zum Beispiel Geimpfte bekommen können, darf man dann auch in Regionen mit hohem Corona-Risiko fahren. Das teilte die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi in Rom am Mittwochabend nach einer Kabinettssitzung mit.

Außenbereich eines Restaurants in Rom | EPA

Ab 26. April darf in Gelben Zonen die Außengastronomie öffnen. Bild: EPA

21.4.2021 • 21:27 Uhr

Griechenland öffnet Außengastronomie ab Anfang Mai

In Griechenland dürfen ab Anfang Mai Bars und Restaurants ihre Außenbereiche wieder öffnen. Die Beschränkungen für Reisen zwischen den Regionen sollen vor dem anstehenden orthodoxen Osterfest hingegen nicht gelockert werden, wie Regierungschef Kyriakos Mitsotakis in einer Fernsehansprache erklärte. Ab 3. Mai darf demnach die Außengastronomie wieder den Betrieb aufnehmen. Voraussetzung sind verpflichtende Corona-Tests für die Angestellten und die Einhaltung der Hygieneregeln.

21.4.2021 • 21:08 Uhr

Schwesig kritisiert Teile des Infektionsschutzgesetzes

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht das geplante Bundesinfektionsschutzgesetz an mehreren Stellen kritisch. "Wir halten es für schwierig, dass sich schon nach drei Tagen über 100 und nach fünf Tagen unter dieser Grenze die Regeln ändern. Das kann zum Beispiel bei den Ausgangsbeschränkungen zu einem ständigen Hin und Her führen", sagte Schwesig. Sie kritisierte zudem, dass es in Kreisen, die einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von mehr als 100 haben, "unnötige Einschränkungen" geben solle. Als Beispiel nannte sie die geplante Testpflicht vor Zoo-Besuchen. Dort hätten ohnehin nur die Außenbereiche geöffnet. Schwesig kündigte jedoch an: "Auch wenn wir eine ganze Reihe von Regeln kritisch sehen, wird Mecklenburg-Vorpommern das Gesetz morgen im Bundesrat nicht blockieren."

21.4.2021 • 21:05 Uhr

Biden erreicht 100-Tage-Ziel bei Impfungen

US-Präsident Joe Biden steht kurz davor, sein zentrales 100-Tage-Ziel von 200 Millionen verabreichten Corona-Impfungen im Land zu erreichen. Mit den Impfzahlen, die am Donnerstag veröffentlicht würden, werde die Schwelle von 200 Millionen gespritzten Impfdosen innerhalb seiner ersten 100 Tage im Amt überschritten, sagte Biden am Mittwoch in Washington. Er sei stolz auf seine Regierungsmannschaft, aber auch auf die Bevölkerung, die das möglich gemacht hätten. "Dies ist eine amerikanische Leistung, ein kraftvolles Beispiel für Einheit und Entschlossenheit."

21.4.2021 • 21:01 Uhr

Bouffier: "Menschen müssen Notbremse aus eigener Überzeugung annehmen"

Der Erfolg der "Bundesnotbremse" wird nach Ansicht von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier maßgeblich davon abhängen, auf wieviel Verständnis die Maßnahme in der Bevölkerung stößt. "Wir werden nur erfolgreich sein, wenn die Menschen das aus eigener Überzeugung auch annehmen. Wenn sie es nicht tun, geht es schief", sagte der CDU-Politiker im ARD extra zur Corona-Lage. Zudem müssten die Bürgerinnen und Bürger die Regelungen auch verstehen. So könnten etwa unterschiedliche Grenz-Inzidenzwerte für die Schließung von Schulen und Läden sowie für die Einführung von Ausgangssperren die Menschen verwirren, sagte Hessen Landeschef weiter. "Die 'Bundesnotbremse' wird eine große Herausforderung." Gleichzeitig unterstrich Bouffier die Bedeutung der Maßnahme im Kampf gegen die Corona-Pandemie, daher werde Hessen morgen im Bundesrat für das Gesetz stimmen.

21.4.2021 • 20:14 Uhr

In den USA sind alle Über-16-Jährigen zur Impfung aufgerufen

Präsident Joe Biden ruft eine neue Phase in der US-Impfkampagne aus. Alle Bürger ab 16 Jahren sollten sich nun impfen lassen können, sagt Biden. Die USA hätten am Mittwoch das Ziel von 200 Millionen Impfungen erreicht, bis Donnerstag würden 80 Prozent aller Über-65-Jährigen mindestens ein Impfung erhalten haben. In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen.

21.4.2021 • 19:42 Uhr

Auch in Bayern keine Priorisierung bei Impfungen mit AstraZeneca

Auch Bayern will den Impfstoff von AstraZeneca breiter einsetzen als bisher. In bayerischen Arztpraxen könne der Impfstoff auch an Menschen unter 60 Jahren unabhängig von der Priorisierung verimpft werden, teilt Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek mit. Seit dem 19. April wird AstraZeneca in Bayern ohnehin nur in Haus- und Facharztpraxen verimpft. Die Ärzte würden ihre Patienten so gut kennen, dass sie Risiken einschätzen könnten, teilt Holetschek mit.

21.4.2021 • 19:32 Uhr

Eishockey-WM der Frauen abgesagt

Die Eishockey-WM der Frauen ist aufgrund der Coronavirus-Pandemie abgesagt worden. Hintergrund seien Sicherheitsbedenken der kanadischen Provinz Nova Scotia vor dem vom 6. bis 16. Mai in Halifax und Truro geplanten Turnier, wie der Weltverband mitteilte. Ziel sei es aber, die Weltmeisterschaft in diesem Sommer nachzuholen. "Die Absage ist eine Katastrophe und trifft unsere Athletinnen ganz, ganz hart", sagte der Präsident des Deutschen Eishockey-Bundes, Franz Reindl: "Wir und die IIHF prüfen unverzüglich Alternativen für jetzt oder im Sommer."

21.4.2021 • 19:15 Uhr

RKI: Besorgniserregende Corona-Varianten bei knapp 95 Prozent

Der Anteil von Coronavirus-Varianten, die als besorgniserregend eingestuft sind, ist in untersuchten Proben aus Deutschland laut Robert Koch-Institut (RKI) auf knapp 95 Prozent gestiegen. Diese Entwicklung geht ausschließlich auf die ansteckendere, Ende 2020 in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 zurück, wie RKI-Wissenschaftler in einem Bericht schreiben. Es sei wegen dieses hohen Anteils insgesamt nicht damit zu rechnen, dass sich der Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz abschwäche.

21.4.2021 • 18:44 Uhr

Produktionsstätte für Impfstoff von Johnson & Johnson geschlossen

Eine Impfstoff-Fabrik in den USA, die zuvor von AstraZeneca an den Konkurrenten Johnson & Johnson gegangen war und wo wegen eines Produktionsfehlers Millionen Impfdosen des US-Herstellers entsorgt werden mussten, muss die Produktion vorübergehend einstellen. Bei einer Überprüfung seien zahlreiche Mängel bemerkt worden, teilte die US-Arzneimittelbehörde FDA mit. Gemeinsam mit dem Betreiber-Unternehmen Emergent Biosolutions werde nun daran gearbeitet, die Mängel zu beheben. Bis dahin pausiere die Produktion. Die bisher in der Fabrik produzierten Impfstoffdosen würden zusätzlichen Prüfungen unterzogen.

"Wir werden nicht erlauben, dass irgendwelche Produkte herausgegeben werden, bevor wir nicht sicher sind, dass unsere Qualitätsanforderungen erfüllt werden", hieß es von der FDA. Bislang seien aus der Produktionsstätte, die von der FDA bislang nicht zugelassen war, noch keine Impfdosen ausgeliefert worden.

Eine Produktionsstätte für Covid-19-Impfstoff von Emergent BioSolutions im US-amerikanischen Baltimore. | AFP

Produktionsstätte von Emergent BioSolutions in Baltimore. Zuletzt war bekannt geworden, dass AstraZeneca die Fabrik an den Konkurrenten Johnson & Johnson verloren hatte. Auch wurde ein Produktionsfehler bekannt; Millionen Impfdosen mussten vernichtet werden. Medienberichten zufolge sollen die Inhaltsstoffe beider Vakzine vermischt worden sein. Bild: AFP

21.4.2021 • 18:22 Uhr

USA rufen für weitere 100 Staaten höchste Reisewarnstufe aus

Die USA haben wegen der Coronavirus-Pandemie die Reisenwarnungen der höchsten Stufe deutlich ausgeweitet und dabei auch Deutschland einbezogen. Nun sind in der vierten, roten Stufe etwa 100 zusätzliche Staaten vertreten. Auf die Liste des US-Außenministeriums sind neben Deutschland auch etwa Frankreich, Großbritannien sowie die Nachbarstaaten Kanada und Mexiko aufgeführt. Die US-Regierung hatte zuvor angekündigt, für etwa 80 Prozent der Länder werde in Kürze die höchste Stufe gelten. Das wären nach 34 Staaten zu dem Zeitpunkt der Ankündigung insgesamt etwa 130 Staaten.

21.4.2021 • 18:18 Uhr

Beschwerden gegen Ausgangssperre abgelehnt

Gerichte in Hamburg und Köln haben Beschwerden gegen die im Kampf gegen die Coronakrise verhängten nächtlichen Ausgangssperren abgewiesen. Vor dem Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) wollte ein Kläger mit seiner Beschwerde erreichen, dass eine vom Hamburger Verwaltungsgericht in erster Instanz ausgesprochene Billigung der Maßnahme erneut überprüft wird. Das OVG lehnte dies aber ab, weil keine stichhaltige Begründung dafür vorliege. Demnach rechtfertigen die von dem Beschwerdeführer genannten Studien keine hinreichenden Zweifel an der Entscheidung des Verwaltungsgerichts.

Das Kölner Verwaltungsgericht wies den Eilantrag eines Bürgers gegen die von der Stadt Köln verhängte nächtliche Ausgangsbeschränkung mit dem Argument ab, die Maßnahme sei "voraussichtlich verhältnismäßig und zumutbar". Die Ausgangsbeschränkung sei "gesetzlich zulässig, weil sich eine kontinuierliche ansteigende Entwicklung der Inzidenzzahlen in Köln bis zu einem Wert von 188,1 in der vergangenen Woche ergeben" habe, schrieb das Gericht.

Hamburg hatte angesichts stark steigender Coronazahlen bereits zu Ostern eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, die zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr gilt. Die Stadt Köln hatte die Ausgangsbeschränkung am 16. April verhängt. Danach ist der Aufenthalt außerhalb der Wohnung - wie in Hamburg - nur bei Vorliegen triftiger Gründe gestattet, etwa zur Berufsausübung oder für einen Arztbesuch.

21.4.2021 • 18:02 Uhr

Frankreich spendet Impfstoff

Frankreich schickt nach eigenen Angaben als erstes EU-Land einen Teil seiner Impfvorräte an Entwicklungsländer. Eine erste Lieferung von AstraZeneca aus eigenen Beständen werde sofort im Rahmen des internationalen Covax-Programms übergeben, teilte ein Mitarbeiter von Präsident Emmanuel Macron mit. Bis Mitte Juni sollen 500.000 Impfdosen gespendet werden. Covax will bis Ende Mai 237 Millionen AstraZeneca-Dosen an 142 Staaten liefern.

21.4.2021 • 17:42 Uhr

Weitere Demo in Berlin wird aufgelöst

Erneut hat die Polizei in Berlin einen Protest von Corona-Kritikerinnen und -kritikern aufgelöst. Bei der Demonstration mit 1500 bis 2000 Personen in der Nähe von Schloss Bellevue sei gegen die Corona-Hygieneregeln verstoßen worden, der Veranstalter habe keinen Einfluss mehr auf das Geschehen gehabt, sagte eine Polizeisprecherin. Zuvor war bereits in der Nähe, auf der Straße des 17. Juni, eine Demonstration mit mehr als 8000 Menschen aufgelöst worden. Da viele der Protestierenden nicht freiwillig gingen, zogen sich die Auseinandersetzungen mit der Polizei über Stunden hin. Es flogen Flaschen gegen Beamte, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Mehr als 150 Personen wurden vorübergehend festgenommen.

21.4.2021 • 17:39 Uhr

Merkel: Bei Gesundheit Kompetenzen an Brüssel abgeben

Nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie plädiert Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, Europa mehr Macht in Gesundheitsfragen zu übertragen. Falls nötig müssten dafür auch die EU-Verträge geändert werden, sagte die Kanzlerin in einer Online-Diskussion der Europäischen Volkspartei zur Zukunft Europas. "Ich glaube, dass Europa im Bereich Gesundheit mehr Kompetenzen braucht", sagte Merkel. "Wahrscheinlich muss man dazu auch die Verträge ändern. Ich war immer offen für Vertragsänderungen, wenn sie einen Sinn machen. Das ist kein Selbstzweck."

Zur europäischen Impfstoffversorgung sagte Merkel: "Da sind sicherlich auch hier und da Fehler gemacht worden, und man lernt, das ist ja auch ein neues Feld." Aber die Entscheidung zur Beschaffung des Impfstoffs über Brüssel sei absolut richtig gewesen, so die Kanzlerin. "Also, es ist echt nicht alles schief gelaufen."

21.4.2021 • 17:39 Uhr

Türkei: Intensivstationen teilweise überlastet

Die stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen in der Türkei spiegeln sich auch in den Krankenhäusern besonders betroffener Regionen wieder. Die Intensivstationen in öffentlichen Krankenhäusern in Istanbul oder Ankara seien voll, sagte die Vorsitzende der Vereinigung der Intensivkrankenschwestern, Ebru Kiraner, der Nachrichtenagentur dpa. Es fehle außerdem weiterhin an qualifiziertem Personal, die Krankenhausangestellten seien großer Belastung ausgesetzt. Kiraner wie auch der Generalsekretär der Istanbuler Ärztekammer, Osman Kücükosmanoglu, sagten der dpa, es sei auffällig, dass inzwischen besonders jüngere Menschen zwischen 30 und 50 Jahren auf den Intensivstationen lägen. Die täglichen Neuinfektionen hatten in der Türkei zuletzt ein Rekordhoch erreicht.

Geschlossene Geschäfte in einer Einkaufsgasse in Istanbul | TOLGA BOZOGLU/EPA-EFE/Shuttersto

Geschlossene Geschäfte in Istanbul: Trotz Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen steigen die Infektionszahlen. Das Gesundheitsministerium meldete zuletzt 61.000 neue Fälle und 346 Todesfälle im Land. Bild: TOLGA BOZOGLU/EPA-EFE/Shuttersto

21.4.2021 • 17:30 Uhr

Kündigung wegen Corona-Quarantäne unwirksam

Eine Kündigung wegen einer vom Gesundheitsamt angeordneten Corona-Quarantäne ist nach Auffassung des Kölner Arbeitsgerichts unwirksam. Der Klage des betroffenen Angestellten gab das Gericht somit statt, wie aus einer Mitteilung hervorging. Die Kündigung befand die Kammer demnach für "sittenwidrig" und "treuwidrig". Der Angestellte habe sich "lediglich an die behördliche Quarantäneanordnung gehalten", begründete das Gericht sein Urteil. Erschwerend hinzu kam nach Auffassung der Kammer, dass der Arbeitgeber seinen Angestellten "ausdrücklich" dazu aufforderte, entgegen der Quarantäneanweisung zur Arbeit zu kommen.

Der Kläger habe sich im Oktober als Kontaktperson des positiv auf das Coronavirus getesteten Bruders seiner Freundin in häusliche Quarantäne begeben. Sein Arbeitgeber habe die Quarantäneanordnung bezweifelt und vermutet, der Angestellte wolle sich lediglich vor der Arbeit "drücken". Der Dachdeckerbetrieb verlangte daraufhin eine schriftliche Bestätigung des Gesundheitsamts, die laut Gericht auch nach mehreren Tagen noch nicht vorlag. Daraufhin sei dem Mitarbeiter gekündigt worden, wogegen er gerichtlich vorging. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

21.4.2021 • 17:28 Uhr

Syrien: Erste Impfstoff-Lieferung im Rebellengebiet eingetroffen

In der Rebellenprovinz Idlib im Nordwesten Syriens ist die erste Lieferung eines Corona-Impfstoffs eingetroffen. Dort seien rund 54.000 Dosen des AstraZeneca-Vakzins angekommen, sagte ein Sprecher der zuständigen Gesundheitsbehörde der Nachrichtenagentur dpa. Zunächst sollten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitswesens und humanitärer Organisationen geimpft werden. Ein dafür zuständiges Team solle Anfang Mai mit den Impfungen beginnen. Die nächste eintreffende Lieferung solle dann für die Impfung älterer und chronisch kranker Menschen genutzt werden.

Mitarbeiter der Gesundheitsdirektion von Idlib entladen eine Lieferung mit Impfdosen des Corona-Impfstoffes von AstraZeneca aus einem Lastwagen. | dpa

Mitarbeiter der Gesundheitsdirektion von Idlib entladen die erste Lieferung mit Impfdosen. Bisher wurden in der Region etwa 22.000 Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet.
Bild: dpa

21.4.2021 • 17:21 Uhr

Papst ruft zu Gebetsmarathon auf

Der Papst hat einen Gebetsmarathon für ein Ende der Corona-Pandemie ins Leben gerufen. Dazu sind im gesamten Monat Mai vor allem Wallfahrtsorte weltweit aufgefordert, Rosenkranzgebete anzubieten, wie der Päpstliche Rat für Neuevangelisierung mitteilte. Täglich soll einer von 30 dieser Orte das Gebet der gesamten Kirche anleiten; die Andacht soll jeweils über Vatikan-Medien übertragen werden. Franziskus selbst will am 1. Mai den Gebetsmarathon eröffnen und ihn am 31. Mai beschließen.

Papst Franziskus sitzt auf einem Stuhl | REUTERS

Papst Franziskus bitte um Gebete gegen die Pandemie. Das Motto der Initiative: "Die Gemeinde aber betete inständig für ihn zu Gott". Dieses ist dem Buch der Apostelgeschichte entnommen. Bild: REUTERS

21.4.2021 • 17:15 Uhr

Merkel begrüßt Karlsruher Spruch zu Corona-Hilfen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Freigabe aus Karlsruhe für die europäischen Corona-Hilfen begrüßt. "Ich bin sehr froh über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts heute", sagte die Kanzlerin in einer Online-Diskussion. Damit könne Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das sogenannte Eigenmittelgesetz unterzeichnen, und es könne in Kraft treten. Nach der Entscheidung aus Karlsruhe kann Deutschland die rechtliche Grundlage für den EU-Haushalt und für das 750 Milliarden Euro schwere Corona-Wiederaufbauprogramm ratifizieren, genannt Next Generation EU.

Zuvor hatte bereits EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, den Eilantrag gegen die europäischen Corona-Hilfen abzuweisen. "Die EU bleibt auf Kurs bei der wirtschaftlichen Erholung nach dieser beispiellosen Pandemie", schrieb von der Leyen auf Twitter.

Das Bundesverfassungsgericht hatte den Eilantrag eines Kläger-Bündnisses um den früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke gegen die Corona-Hilfen im Umfang von 750 Milliarden Euro abgewiesen.

21.4.2021 • 16:40 Uhr

Polen: Corona-Lockerungen in elf Regionen

Polen will die Corona-Beschränkungen in mehreren Regionen vorsichtig lockern. "Wir haben den Höhepunkt der dritten Welle hinter uns", sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski. Da die Zahl der Neuinfektionen aber weiterhin hoch sei, könne man die Restriktionen nur in den weniger stark betroffenen Regionen zurückfahren. In elf Woiwodschaften sollen jedoch vom 26. April an Friseursalons und Kosmetikstudios wieder öffnen dürfen. Außerdem kehren die Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis drei in den Wechselunterricht zurück. Landesweit gilt: In Einkaufszentren sind nur Lebensmittelläden, Drogerien und Apotheken geöffnet. Hotels und Pensionen dürfen weiterhin keine Gäste aufnehmen.

21.4.2021 • 16:37 Uhr

Tourismusverband kritisiert Beherbergungsverbot

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) kritisiert das vom Bundestag beschlossene Infektionsschutzgesetz mit dem Beherbergungsverbot. Gesundheitsschutz habe zwar Vorrang. "Das undifferenzierte touristische Beherbergungsverbot im Infektionsschutzgesetz ist nicht verhältnismäßig", erklärte der DTV-Geschäftsführer Norbert Kunz. Es formuliere einen Generalverdacht gegenüber touristischen Übernachtungen, ohne weitere, nachvollziehbare Begründungen zu liefern. "Wir brauchen eine Planungs- und Öffnungsstrategie für den Tourismus. Sie ist seit Januar von der Politik angekündigt, aber immer noch nicht vorangekommen."

21.4.2021 • 16:24 Uhr

DGB-Chef: Niemanden ins Homeoffice zwingen

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt, dass mit dem neuen Infektionsschutzgesetz Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig aufgefordert sind, ein Angebot ihres Arbeitgebers zur Arbeit im Homeoffice auch anzunehmen. "Klar muss allerdings sein: Niemand darf gezwungen werden, im Homeoffice zu arbeiten", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann. "Dass das Arbeiten von zu Hause aus nicht möglich ist, muss als Zuruf ausreichen. Es dürfen keine Sanktionen drohen, wenn die Gründe von den Beschäftigten nicht genannt werden."

DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann während seiner Rede in Leipzig | dpa

Ein Zuruf müsse reichen, warum das Arbeiten im Homeoffice nicht möglich sei, fordert der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. "Es dürfen keine Sanktionen drohen, wenn die Gründe von den Beschäftigten nicht genannt werden." Bild: dpa

21.4.2021 • 16:23 Uhr

Handwerksverband kritisiert Corona-"Notbremse"

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) kritisiert die beschlossene Bundes-Notbremse als unzulänglich. Eine Verständigung auf bundesweit einheitliche Kriterien sei zwar richtig - aber es bleibe problematisch, dass einzig die Inzidenz im betreffenden Landkreis entscheidend sei, erklärte Verbands-Präsident Hans Peter Wollseifer. Einige Regelungen müssten per Bundesverordnung unbedingt korrigiert werden: Auch Kosmetiksalons müssten wie Friseure und Fußpflege von den Schließungsvorgaben ausgenommen werden. Dem Kfz-Handwerk müsse die Öffnung der großflächigen Autohäuser erlaubt werden. Geöffnet bleiben müssten zudem Ladenlokale aller Handwerksbetriebe, die ihre Leistung nur bei geöffneten Geschäften erbringen könnten.

21.4.2021 • 16:21 Uhr

FDP kündigt Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz an

FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. "Wir sehen die Regeln zur Ausgangssperre verfassungsrechtlich unverändert als hoch problematisch an", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Regelung zur Ausgangssperre sei "nicht notwendig zur Bekämpfung der Pandemie, aber dennoch ein Grundrechtseingriff", sagte Lindner. "Außerdem fehlt im Gesetz die Unterscheidung zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften."

Christian Lindner (Archivbild: März 2021) | dpa

FDP-Chef Christian Lindner sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", dass seine Fraktion auch politische Bedenken gegen das Infektionsschutzgesetz habe. Dazu zählten die "falschen Schulschließungen ab einer Corona-Inzidenz von 165 und die alleinige Abstützung der Maßnahmen auf den Wert der Neuinfektionen". Diese Einwände seien jedoch rein politischer Natur und nicht justiziabel. Bild: dpa

21.4.2021 • 16:01 Uhr

Russland rechnet mit Zulassung von "Sputnik Light"

Russland rechnet mit der Zulassung der Ein-Dosis-Version des Impfstoffs Sputnik V im Mai. Bis Ende des Jahres könne die Produktion von "Sputnik Light" auf monatlich 30 Millionen Dosen hochgefahren werden, sagte Industrie- und Handelsminister Denis Manturow. "Sputnik Light" muss den Angaben zufolge im Gegensatz zur ersten Version des Vakzins nur einmal statt zweimal verabreicht werden.

21.4.2021 • 16:00 Uhr

Schweiz will im Sommer Großveranstaltungen ermöglichen

Die Schweiz peilt ab dem 26. Mai weitere Lockerungsschritte an. Die Regierung stellte unter gewissen Voraussetzungen die Wiedereinführung des Präsenzunterrichts an Hochschulen, die Aufhebung der Home-Office-Pflicht und die Wiedereröffnung der Innenbereiche von Restaurants in Aussicht. Falls die Durchimpfungsrate 40 bis 50 Prozent erreiche, sollen Geimpfte, Getestete und Genesene in einem weiteren Schritt zudem wieder Großveranstaltungen, Bars oder Diskotheken besuchen können. Die vollständige Impfung der erwachsenen Bevölkerung wolle die Regierung bis Ende Juli 2021 abschließen. Voraussetzung sei, dass es bei den Impfstoffproduzenten zu keinen weiteren Lieferproblemen komme.

21.4.2021 • 15:58 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern gibt AstraZeneca für alle frei

Im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wird der Impfstoff von AstraZeneca ab sofort "für alle Altersklassen unabhängig von der Priorität" freigegeben, wie Gesundheitsminister Harry Glawe mitteilte. Die Freigabe sei "ein Angebot, dass diejenigen, die keine oder wenige Vorbehalte gegen den Impfstoff haben, die Möglichkeit nutzen können, sich gegen das Corona-Virus auch impfen zu lassen". Ziel sei es, dass kein Impfstoff liegenbleibe.

21.4.2021 • 15:56 Uhr

Anklage gegen Oberarzt nach Tod von Corona-Patienten

Die Essener Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen Totschlags gegen einen Arzt erhoben, der drei schwer erkrankten Corona-Patienten lebensbeendende Arzneimittel verabreicht haben soll. Die Medikamente sollen zum vorzeitigen Tod der drei Patienten geführt haben, wie die Behörde mitteilte. Bei dem Mediziner handelt es sich um einen Oberarzt des Universitätsklinikums Essen. Der Arzt wurde im November festgenommen und befindet sich in Untersuchungshaft. Über die Eröffnung des Verfahrens muss nun das Landgericht Essen entscheiden. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in dem Fall dauern noch an, weil die Behörde mögliche weitere Fälle einer lebensverkürzenden Medikamentengabe ausschließen will.

21.4.2021 • 15:54 Uhr

Gericht: Heide-Park Soltau darf mit Hygienekonzept öffnen

Das Verwaltungsgericht in Lüneburg hat die Corona-bedingte Schließung des Heide-Parks Soltau für nicht angemessen erklärt. Der Freizeitpark dürfe mit Hygienekonzept öffnen, teilte das Gericht mit. Neben einer Test- und Maskenpflicht für Gäste stehe ein Testzentrum am Park bereit und es dürfte höchstens die Hälfte der maximalen Besucherzahl hinein. Die Betreiberin müsse zudem alle im Publikumsbereich eingesetzten Mitarbeiter vor Arbeitsantritt auf das Coronavirus testen. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Aktenzeichen: 6B 40/21

21.4.2021 • 15:51 Uhr

Airlineverband bangt ums Sommerurlaubsgeschäft

Der Dachverband der Fluggesellschaften (IATA) fürchtet um das lukrative Sommergeschäft: Das schleppende Impftempo lasse nicht erwarten, dass Reisebeschränkungen rechtzeitig aufgehoben werden, sagte Chefökonom Brian Pearce. "Das wichtige Fluggeschäft im Sommer ist in Gefahr", sagte er. Deshalb dürften die Fluggesellschaften in diesem Jahr noch höhere Verluste machen als der Verband noch im Dezember annahm. Er korrigierte die Verlustprognose für dieses Jahr von knapp 39 Milliarden US-Dollar auf 47 bis 48 Milliarden Dollar (rund 40 Milliarden Euro). Vor vier Monaten hoffte die IATA noch, dass der Flugbetrieb in diesem Jahr 51 Prozent des Niveaus von 2019 erreichen würde. Jetzt geht sie noch von 43 Prozent aus.

Hauptproblem seien die Reiseeinschränkungen in vielen Ländern. Es gebe aber auch einen Lichtblick: Passagiere stünden in den Startlöchern. "Wir haben gute Gründe, optimistisch zu sein", sagte IATA-Chef Willie Walsh. "Wir haben klare Hinweise, dass es starken Nachholbedarf gibt, sobald die Reisebeschränkungen gelockert oder aufgehoben werden." Regionen mit großen Märkten ohne internationale Grenzen erholen sich nach der Prognose der IATA im zweiten Halbjahr am besten, Regionen wie Europa mit vielen Ländergrenzen am schlechtesten, weil dort möglicherweise unterschiedliche Einreiseregeln gelten.

Flugzeuge von KLM und Air France | AFP

Reisebeschränkungen, scharfe Einreise-Regeln, kaum Passagiere: Im vergangenen Jahr machte allein Air France-KLM ein Verlust von 7,1 Milliarden Euro. Bild: AFP

21.4.2021 • 15:44 Uhr

Bundestag beschließt bundeseinheitliche Corona-"Notbremse"

Der Bundestag hat eine bundesweit einheitliche Corona-"Notbremse" beschlossen. Durch Änderungen am Infektionsschutzgesetz erhält der Bund die Befugnis, Kontaktbeschränkungen und Schließungen anzuordnen. Die bundesweite "Notbremse" schließt eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr ab einer Inzidenz von 100 ein - also bei mehr als 100 Ansteckungen mit dem Coronavirus auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Schulen müssen ab einem Inzidenzwert von 165 den Präsenzunterricht einstellen.

21.4.2021 • 15:17 Uhr

Johnson & Johnson-Vakzin bald in Arztpraxen

Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson soll bald in Deutschland eingesetzt werden. Von Anfang Mai an werde er auch in den Arztpraxen verfügbar sein, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium. Ein Ministeriumssprecher sagte dem Blatt, nach der Entscheidung der Europäische Arzneimittel-Agentur EMA werde der Impfstoff jetzt zeitnah an die Länder ausgeliefert, ab übernächster Woche auch an die Praxen.

Die EMA habe einen Warnhinweis formuliert, dass beim Einsatz dieses Impfstoffes in sehr seltenen Fällen sogenannte Hirnvenenthrombosen auftreten könnten. Die EMA hält wie auch beim Impfstoff von AstraZeneca trotz Berichten über Blutgerinnsel grundsätzlich an ihrer positiven Risikobewertung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson fest.

21.4.2021 • 14:56 Uhr

Sportvereine verlieren massiv an Mitgliedern

Die Sportvereine in Deutschland haben nach Angaben des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) während der Pandemie eine Million Mitglieder verloren. "Davon sind vor allem Kinder und Jugendliche betroffen", sagte die DOSB-Vorstandsvorsitzende Veronika Rücker beim "Sports, Medicine and Health Summit 2021" in Hamburg. Der Kongress für Sportmedizin und Gesundheit wird noch bis Samstag online in der Hansestadt abgehalten. Vor der Pandemie habe die Mitgliedszahl in den etwa 90.000 deutschen Vereinen bei rund 27 Millionen gelegen, sagte Rücker.

Ein wegen der Pandemie gesperrter Sportplatz | dpa

Nicht immer war es möglich, in Corona-Zeiten uneingeschränkt Sport zu treiben. Nun gab der DOSB bekannt: Die Vereine haben in der Pandemie etwa eine Million Mitglieder verloren. Bild: dpa

21.4.2021 • 14:26 Uhr

Bisher 59 Fälle von Hirnthrombosen nach AstraZeneca-Impfung

In Deutschland sind bis Mitte April 59 Fälle von Sinus- und Hirnvenenthrombosen nach Impfung mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca gemeldet worden. Das berichtet das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) auf seiner Homepage. Die Betroffenen seien zwischen 13. Februar und 31. März geimpft worden. Zwölf Menschen seien gestorben, sechs Männer und sechs Frauen.

Die sehr seltenen Fälle dieser Hirnthrombosen wurden nach PEI-Angaben bisher ausschließlich nach der ersten Impfdosis berichtet. Die Symptome begannen demnach in 57 der 59 Fälle innerhalb von 29 Tagen nach der Impfung, in zwei Fällen lagen dem Institut dazu keine Angaben vor.

45 der insgesamt 59 Meldungen von Hirnthrombosen betrafen den Angaben zufolge Frauen, deren Alter lag zwischen 20 und 79 Jahren. 38 jener 43 Frauen, bei denen das Zeitintervall zwischen Impfung und Symptombeginn bekannt ist, waren zwischen 22 und 59 Jahren alt, die fünf übrigen Frauen waren mindestens 60 Jahre alt. Zwölf der 14 betroffenen Männer waren 20 bis 59 Jahre alt, die übrigen beiden waren zwischen 60 und 70.

Fläschchen mit dem AstraZeneca-Impfstoff | dpa

Wegen Fällen von Blutgerinnseln soll der AstraZeneca-Impfstoff in Deutschland seit 31. März in der Regel nur noch bei Menschen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Bild: dpa

21.4.2021 • 14:05 Uhr

Frankreich plant deutliche Lockerungen

Ungeachtet hoher Corona-Infektionszahlen plant die französische Regierung eine deutliche Lockerung der Auflagen. Ab Mitte Mai soll erstmals seit gut einem halben Jahr die Außengastronomie wieder öffnen, wie die Nachrichtenagentur AFP nach Regierungsberatungen mit Präsident Emmanuel Macron erfuhr.

Auch die landesweite nächtliche Ausgangssperre zwischen 19.00 Uhr und 06.00 Uhr morgens könnte gelockert werden. Bereits am 2. Mai soll den Angaben zufolge die Zehn-Kilometer-Grenze fallen, innerhalb derer sich die Bürger tagsüber rund um ihre Wohnung bewegen können. Mitte Mai sollen dann nach den Plänen auch Geschäfte und kulturelle Einrichtungen unter Auflagen wieder öffnen.

Voraussetzung sei, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen in Frankreich auf rund 20.000 sinkt, hieß es. Derzeit liegt sie nach Regierungsangaben im Schnitt bei rund 33.000 - am Dienstagabend wurden laut der nationalen Gesundheitsbehörde sogar mehr als 43.000 Fälle gemeldet.

Ein Cafe in Paris  | REUTERS

Mögliche Lockerungen für Paris und den Rest Frankreichs: Ab kommenden Monate könnte erstmals wieder die Außengastronomie öffnen. Bild: REUTERS

21.4.2021 • 13:53 Uhr

Bund und Länder beraten über Impfungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel will am Montag mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über die Corona-Impfungen beraten. Das kündigte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer Berlin an. Details zum Inhalte der Beratungen nannte sie nicht. 

Das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtete, Bund und Länder wollten offenbar über mögliche weitreichende Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte beraten. Einige Länder forderten demnach beispielsweise Öffnungen von Restaurants und Hotels nur für Geimpfte.  Eine Entscheidung solle dem Vernehmen nach aber am Montag nicht getroffen werden. Es sei lediglich ein Informationsgespräch unter anderem zum Thema Ausnahmen für Geimpfte, zitierte das Magazin einen Länder-Vertreter.

21.4.2021 • 13:33 Uhr

Zwei Tests pro Woche für jeden Beschäftigten

Beschäftigte, die nicht im Homeoffice arbeiten, sollen von ihrem Arbeitgeber künftig zwei Corona-Tests pro Woche angeboten bekommen. Eine entsprechend nachgeschärfte Verpflichtung zu Corona-Testangeboten hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundeskabinett auf den Weg gebracht. "So sollen noch besser Infektionen entdeckt, Ansteckungen vermieden und Betriebsschließungen verhindert werden", sagte Heil in Berlin.

Die bereits geltende Arbeitsschutzverordnung zu Corona werde entsprechend ergänzt. Die Regelung soll zeitgleich zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft treten. Bisher war die Pflicht zu einem Corona-Test pro Woche vorgesehen.

21.4.2021 • 12:53 Uhr

Demo gegen Corona-Politik wird aufgelöst

Die Berliner Polizei löst eine Demonstration gegen die Corona-Politik am Reichstag auf. Da der Mindestabstand nicht eingehalten werde und Masken nicht getragen würden, "wird die Versammlung durch unseren Einsatzleiter aufgelöst", twittert die Polizei. Im Reichstagsgebäude debattiert der Deutsche Bundestag unterdessen über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz.

21.4.2021 • 12:37 Uhr

Gericht hebt Maskenpflicht für Grundschüler in Bremen auf

Wegen unklarer Formulierungen in einer Verordnung hat das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) die Maskenpflicht für Grundschüler in dem Bundesland vorläufig aufgehoben. Die Ausführungen zu den Voraussetzungen, unter denen die Maskenpflicht gelte, seien "zu unbestimmt" gehalten, entschied das Gericht am Mittwoch in von Eltern von Grundschülern angestrengten Eilverfahren. Die Pflicht als solche sei aber angemessen. Sie sei generell eine geeignete und erforderliche Maßnahme, um das Corona-Infektionsrisiko an Schulen einzudämmen.

Die Richter stellten zugleich klar, dass die Maskenpflicht aus ihrer Sicht nicht in das "Recht auf körperliche Unversehrtheit" eingreife. Sie bemängelten allerdings die Formulierung in der Verordnung, wonach eine Maskenpflicht an Grundschulen ab einem Inzidenzwert von 100 immer dann gilt, wenn "sich dies nicht auf ein oder mehrere Ausbruchsgeschehen außerhalb von Schulen zurückführen lässt".

Die Passage sei viel zu unbestimmt und verstoße daher gegen die Grundsätze des Verwaltungsrechts. Schüler und Eltern könnten nicht nachvollziehen, wann die Bedingungen erfüllt seien.

21.4.2021 • 12:34 Uhr

Bundesärztekammer gespalten bei Ausgangssperre

Die Bundesärztekammer äußert sich gespalten zur geplanten Ausgangssperre. Wenn sie dazu gedacht sei, Menschen von Treffen im Freien abzuhalten, sei sie problematisch, sagt Kammer-Präsident Klaus Reinhardt dem SWR. Denn das Risiko einer Ansteckung bei Treffen unter freiem Himmel und bei vernünftigem Verhalten sei niedrig bis "gar nicht vorhanden". Anders sei das bei Treffen in geschlossenen Räumen. Also müssten die Menschen begreifen, dass sie sich vor allem in privaten Räumlichkeiten oder am Arbeitsplatz ansteckten, damit sie sich anders verhalten könnten.

21.4.2021 • 12:31 Uhr

Tschechien: Johnson & Johnson an Hausärzte

Nach der erneuten Empfehlung der EU-Arzneimittelbehörde EMA hat Tschechien mit der Auslieferung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson begonnen. Rund 14.400 Dosen werden nach und nach an Hausärzte verteilt, wie das Gesundheitsministerium in Prag bekannt gab. Wegen des Verdachts schwerer Nebenwirkungen wie Blutgerinnseln war der Impfstoff des US-Herstellers zunächst nicht eingesetzt worden. Die EMA bewertete nun den Nutzen höher als die Risiken.

Die Minderheitsregierung in Prag war wegen des langsamen Tempos der Impfkampagne unter Druck geraten. Inzwischen wurden nach offiziellen Angaben mehr als 2,5 Millionen einzelne Impfstoff-Dosen verabreicht. Der EU-Mitgliedstaat hat knapp 10,7 Millionen Einwohner. Anders als Deutschland setzt Tschechien den wegen seltener schwerer Nebenwirkungen in die Kritik geratenen Impfstoff von AstraZeneca für alle Altersgruppen ein.

21.4.2021 • 11:54 Uhr

Ethikrats-Vorsitzende Buyx: Solidarität nimmt ab

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, sieht eine wachsende Unzufriedenheit und sinkende Solidarität in der Pandemie. "Die Bereitschaft zu solidarischem Verhalten ist gesunken. Das zeigen verschiedene Studien", sagte Buyx der "Frankfurter Rundschau". Gleichzeitig sehe man auf der kommunikativen Ebene mehr Gereiztheit. "Und neue Begriffe wie 'mütend', die Kombination aus 'müde' und 'wütend', spiegeln die zunehmende Unzufriedenheit mit der Corona-Politik der Regierung", so Buyx. Seit dem Winter sei etwas gekippt.

Alena Buyx, Vorsitzende Deutscher Ethikrat aufgenommen bei der Vorstellung des gemeinsamen Positionspapiers | imago images/photothek

Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats Bild: imago images/photothek

21.4.2021 • 11:51 Uhr

DRK weitet Testkapazitäten aus

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) weitet mit EU-Mitteln seine bundesweiten Testkapazitäten auf Sars-CoV-2 aus. Die Umsetzung der Testungen erfolgt in den 19 DRK-Landesverbänden, wo insgesamt 38 zusätzliche Teststationen aufgebaut werden. Neben 19 stationären Testzelten werden 19 mobile Test-Teams Einrichtungen für Senioren, Kindergärten und Schulen besuchen, um möglichst vielen Menschen den Zugang zu kostenlosen Schnelltests zu ermöglichen. "Das Angebot für die Corona-Tests richtet sich an alle Menschen - wir hoffen aber, durch die mobilen Teams besonders gefährdete Teile der Bevölkerung zu erreichen, die teilweise weniger beweglich sind", sagte DRK-Generalsekretär Christian Reuter.

21.4.2021 • 11:48 Uhr

Putin ruft zu Impfungen auf

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Bevölkerung zu Impfungen gegen das Coronavirus aufgerufen. "Nur so kann die tödliche Krankheit besiegt werden. Es gibt keinen anderen Weg", sagte der Kremlchef in seiner Rede an die Nation in Moskau. "Lassen Sie sich bitte impfen."

Putin sprach vor Hunderten Vertretern der politischen Elite des Landes, vor Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Religion. Fast niemand trug den in Russland bei solchen Massenveranstaltungen vorgeschriebenen Mund- und Nasenschutz.

Der 68-Jährige hatte in der vergangenen Woche nach eigenen Angaben die zweite Impfung gegen das Virus erhalten. Zugleich forderte Putin, dass der Impfstoff flächendeckend in Russland verfügbar sein müsse. Nach jüngsten offiziellen Angaben sind bislang mehr als fünf Prozent der Bevölkerung geschützt.

21.4.2021 • 11:24 Uhr

Hunderte protestieren gegen Corona-"Notbremse"

Hunderte Menschen protestieren in Berlin gegen die Corona-Politik. Die Polizei spricht von einer Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich, es strömen weitere Demonstranten hinzu. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot von rund 2200 Beamten im Einsatz. Das Reichstagsgebäude sowie das Brandenburger Tor sind weiträumig abgesperrt. Wasserwerfer stünden bereit und könnten "im Bedarfsfall eingesetzt" werden, sagte ein Polizeisprecher.

Demonstranten skandieren Rufe wie "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Auf einem Plakat steht: "Nein zum Bürgerentmächtigungsgesetz". Trillerpfeifen und Trommeln sind zu hören. Die Polizei ruft per Lautsprecher immer wieder zur Einhaltung der Corona-Hygieneregeln auf. Es habe einige, vorübergehende Festnahmen wegen Nichttragens von Mund-Nasen-Schutz gegeben, so die Polizei.

Demo gegen Infektionsschutzgesetz | REUTERS

Auf der Straße des 17. Juni sammeln sich Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Maßnahmen. Bild: REUTERS

21.4.2021 • 11:24 Uhr

Griechenland will Gastronomie wieder öffnen

In Griechenland sollen Restaurants ab Anfang Mai wieder öffnen dürfen. Die Regierung habe vor, dies nach Ostern wieder zu erlauben, sagt Staatsminister George Gerapetritis im griechischen Fernsehen. Das griechisch-orthodoxe Osterfest fällt auf den 2. Mai.

Zuletzt hatte das Land angekündigt, ab Mitte Mai auch die Tourismussaison zu eröffnen. Wer mit einem frischen, negativen PCR-Test oder einer vollständigen Impfung einreist, muss dann nicht mehr in Quarantäne.

21.4.2021 • 10:41 Uhr

Valneva will seinen Impfstoff an EU vorbei anbieten

Der französisch-österreichische Pharmakonzern Valneva will seinen Impfstoff einzelnen europäischen Ländern anbieten, statt der gesamten EU - wegen schleppender Verhandlungen. Es gebe bisher keine "deutlichen Fortschritte" in den Gesprächen mit der EU-Kommission. "Wir haben sehr viel Zeit mit dem Versuch verbracht, auf die Forderungen zum zentralisierten Einkaufsprozess der Europäischen Kommission einzugehen", erklärte Konzernchef Thomas Lingelbach. "Wir konzentrieren unsere Bemühungen nun auf EU-Mitgliedstaaten und Interessierte außerhalb der EU."

Die EU-Kommission hatte Mitte Januar vorläufige Gespräche mit Valneva über den möglichen Kauf von bis zu 60 Millionen Impfstoffdosen angekündigt. Bisher kam es aber nicht zu einem Vertragsabschluss. Großbritannien hat dagegen bereits 100 Millionen Dosen für den Zeitraum 2021 bis 2022 bestellt. Der Impfstoff von Valneva hat nach Konzernangaben von Anfang April die erste von üblicherweise drei klinischen Phasen erfolgreich durchlaufen. In der EU wurde bisher mit einer möglichen Zulassung nicht vor der zweiten Jahreshälfte gerechnet.

21.4.2021 • 10:25 Uhr

Italien verteilt Johnson & Johnson-Impfstoff

Italien liefert laut seinen Behörden ab sofort rund 184.000 Dosen des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson an die Impfzentren aus. Das Gesundheitsministerium und die Arzneimittelbehörde gaben grünes Licht, nachdem die Europäische Arzneimittelbehörde den Nutzen des Vakzins gestern höher eingeschätzt hatte als das Risiko.

Der US-Hersteller hatte die Auslieferung in Europa in der vergangenen Woche ausgesetzt, nachdem die US-Gesundheitsbehörden diesen Schritt wegen des Verdachts auf einen Zusammenhang mit Blutgerinnseln in den USA empfohlen hatten. Johnson & Johnson riet den europäischen Regierungen, ihre Dosen einzulagern, bis die EMA über ihre Verwendung entschieden habe. Der Impfstoff soll nun in Italien wie in anderen Ländern Menschen über 60 Jahren verabreicht werden.

21.4.2021 • 09:23 Uhr

Proteste gegen Infektionsschutzgesetz erwartet

Zur Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz im Bundestag werden im Berliner Regierungsviertel Tausende Gegner der Corona-Politik erwartet. Insgesamt 2200 Polizisten seien im Einsatz, teilte die Berliner Polizei am Morgen mit. Das Reichstagsgebäude wurde weiträumig abgesperrt. Geplant sind mehrere Demonstrationen und Kundgebungen. Vier Versammlungen seien von den Behörden verboten worden - einer der Anmelder zog vor Gericht.

Laut einer Polizeisprecherin gibt es bundesweite Aufrufe im Internet, in die Hauptstadt zu reisen und mit zu demonstrieren. Einsatzkräfte aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Sachsen und von der Bundespolizei sollen die Berliner Polizei unterstützen.

21.4.2021 • 09:15 Uhr

GroKo-Politiker verteidigen Corona-"Notbremse"

Das neue Infektionsschutzgesetz sorgt schon vor seinem Beschluss für viel Kritik. SPD-Fraktionschef im Bundestag Rolf Mützenich hat die Regelung noch einmal als "angemessen und verhältnismäßig" verteidigt. Wegen des "dramatischen Infektionsverlaufs" seien Einschränkungen von Grundrechten nötig.

Die bundeseinheitlichen Regelungen werden seiner Ansicht nach gegen mögliche juristische Klagen bestehen. "Das Gesetz ist bis zum 30. Juni befristet und auch daraus ergibt sich die Verhältnismäßigkeit. (...) Einzelne Krankenhäuser sind nicht nur überlastet, sondern die Triage wird ja angewendet, vielleicht nicht zwischen Corona-Patienten, aber zwischen denen, die normalerweise sofort operiert werden. Das wird zurückgestellt und ein Gericht muss auch das mit bewerten", sagte Mützenich dem rbb.

Auch die Ausgangssperre sei verhältnismäßig: "Sie finden kein europäisches Land, das es geschafft hat, die Welle zu brechen, ohne auch auf Ausgangsbeschränkungen zu setzen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, im ZDF-"Morgenmagazin".

21.4.2021 • 08:43 Uhr

Kolumbien hält an Copa America fest

Kolumbien will die südamerikanische Fußballmeisterschaft Copa America trotz Corona ausrichten. "Die Copa America ist sicherer als je zuvor", sagte der kolumbianische Sportminister Ernesto Lucena Barrero. Allerdings werde die Veranstaltung - entgegen der Absicht des südamerikanischen Fußball-Verbandes Conmebol, die Stadien zu 30 Prozent mit Zuschauern zu füllen - nicht vor Fans ausgetragen.

Der argentinische Präsident Alberto Fernández hatte die Copa in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit der Verkündung eines neuen Lockdowns und Schulschließungen in Zweifel gezogen. Sie soll in diesem Sommer - parallel zu den Europameisterschaften - vom 11. Juni bis 10. Juli in Argentinien und Kolumbien stattfinden. Auch das Südamerika-Turnier musste wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr verschoben werden.

21.4.2021 • 07:54 Uhr

Indien meldet 2000 Corona-Tote in 24 Stunden

Die indischen Behörden haben binnen 24 Stunden mehr als 2000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet. Außerdem wurden dem Gesundheitsministerium fast 300.000 Neuinfektionen im selben Zeitraum gemeldet. Mehrere Staaten haben Reisewarnungen für Indien ausgegeben - die USA selbst für gegen das Virus geimpfte Menschen - oder Flüge gestrichen. 

Indien befinde sich "erneut in einem großen Kampf", sagte Regierungschef Narendra Modi am Abend in einer Ansprache an die rund 1,3 Milliarden Bürger seines Landes. Vor wenigen Wochen sei die Situation noch "unter Kontrolle" gewesen, die neue Welle sei aber "wie ein Sturm" gekommen. Religiöse Zusammenkünfte, politische und sportliche Veranstaltungen sowie ein Mangel an Corona-Medikamenten und Sauerstoff hatten die Situation in den vergangenen Wochen verschärft. 

21.4.2021 • 07:11 Uhr

Dänen dürfen wieder ins Café

In Dänemark tritt die zweite Phase eines Öffnungsplans in Kraft. Angesichts der stabilen Corona-Infektionszahlen dürfen die Einkaufszentren wieder Kunden empfangen. Auch die Restaurants und Cafés öffnen wieder. Wer in einem Innenraum essen will, muss allerdings einen Tisch reservieren und einen negativen Coronatest oder eine Impfbescheinigung vorzeigen.

Auch Museen, Bibliotheken und Kunsthallen öffnen wieder, allerdings nur für die, die mit Hilfe eines Corona-Passes ebenfalls einen negativen Corona-Test, eine Impfung oder überstandene Infektion vorweisen können. Im Spitzenfußball sind unter bestimmten Bedingungen bis zu 500 sitzende Zuschauer pro Stadionabschnitt zugelassen. Außerdem gibt es weitere Lockerungen in den Schulen sowie für organisiertes Training in Sporthallen und anderen überdachten Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Senioren.

Menschen sitzen vor einem Café im dänischen Roskilde. | AP

Wiedereröffnung: Menschen sitzen vor in einem Café im dänischen Roskilde Bild: AP

21.4.2021 • 06:19 Uhr

Deutsche Bahn plant Impfzentren für eigene Mitarbeiter

Die Deutsche Bahn will an mindestens zehn Standorten in Deutschland Impfzentren einrichten, an denen die Beschäftigten von den Betriebsärzten geimpft werden sollen. "Die ersten entstehen jetzt in München und Nürnberg", teilte eine Sprecherin mit. Welcher Impfstoff zum Einsatz kommt, stehe noch nicht fest. Sobald genügend Impfstoff zur Verfügung stehe, sollten so viele "systemrelevante Mitarbeitende wie möglich ein Impfangebot von ihrem Arbeitgeber erhalten".

Gesundheitsminister Jens Spahn hatte am Montag angekündigt, dass Betriebsärzte ab Juni mit Impfstoff beliefert werden könnten.

21.4.2021 • 06:02 Uhr

Noch keine Entscheidung über Olympia-Publikum

Japans Olympia-Macher wollen angesichts wieder steigender Corona-Infektionen mit einer Entscheidung über die Zulassung heimischer Zuschauer bei den im Juli geplanten Sommerspielen laut einem Medienbericht bis Juni warten. Das berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf eine informierte Quelle. Eigentlich sollte im April über die Frage entschieden werden.

Ausländische Fans und die Familien internationaler Athleten haben Japans Olympia-Macher wegen der weiter besorgniserregenden Corona-Lage in vielen Ländern und der Verbreitung neuer Virus-Varianten bereits zuvor ausgeschlossen. Inzwischen steigen die Infektionszahlen jedoch auch in Tokio sowie vielen anderen Teilen Japan wieder deutlich an. Die Lage ist so ernst, dass die Regierung laut Medienberichten plant, in Kürze für Tokio, Osaka und die Präfektur Hyogo erneut den Notstand auszurufen. Osaka forderte die Regierung von Ministerpräsident Yoshihide Suga bereits zu dem Schritt auf. Tokio dürfte die nächsten Tage folgen.

olympische Ringe in Tokio | dpa

Die Olympischen Sommerspiele Tokio 2020 sollen vom 23. Juli bis zum 8. August 2021 in Tokio stattfinden. Für alle deutschen Olympiateilnehmer soll es vor den Spielen eine Impfung geben. Bild: dpa

21.4.2021 • 05:22 Uhr

RKI meldet 24.884 Neuinfektionen und 331 neue Todesfälle

In Deutschland sind innerhalb eines Tages 24.884 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Morgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden zudem 331 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sank leicht auf 160,1. Am Vortag hatte sie bei 162,4 gelegen. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Fälle in Deutschland seit Beginn der Pandemie liegt nach Angaben des RKI mittlerweile bei 3.188.192. Die Zahl der insgesamt registrierten Todesfälle stieg auf 80.634. Die Zahl der von einer Covid-19-Erkrankung Genesenen bezifferte das RKI auf rund 2,8 Millionen.

21.4.2021 • 05:13 Uhr

Gesundheitsministerium beschafft weiteres Antikörper-Medikament

Angesichts möglicher Resistenzen setzt das Bundesgesundheitsministerium bei Antikörper-Medikamenten gegen Covid-19 auf eine Kombination solcher Präparate. Dies basiert auf einer Empfehlung des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI). Man beschaffe derzeit ein weiteres Antikörper-Medikament, das voraussichtlich ab Ende April zur Verfügung stehe, teilte ein Sprecher des Ministeriums der Nachrichtenagentur dpa mit.

Monoklonale Antikörper-Präparate haben in Europa noch keine Zulassung, die Prüfverfahren bei der Arzneimittelbehörde EMA laufen. In Deutschland werden die Wirkstoffe nach Entscheidung eines Arztes bereits in Einzelfällen bei Patienten eingesetzt, die ein Risiko für einen schweren Verlauf haben. Bisherige Studiendaten weisen darauf hin, dass eine Therapie im frühen Krankheitsstadium die Viruslast reduzieren könnte.

21.4.2021 • 04:25 Uhr

Wissenschaftler: Pandemie-Bewertung anhand von Klinik-Neuaufnahmen

Zur Bewertung der Pandemie-Lage bringen Experten als Orientierungswert die Zahl der Intensivstation-Neuaufnahmen binnen sieben Tagen ins Spiel. Die Inzidenz, also die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche, korreliere bereits jetzt nicht gut mit der Lage, bekräftigte der Epidemiologe Gérard Krause in einer Video-Schalte des Science Media Center (SMC). Der Wert könne Risiken sowohl über- als auch unterschätzen. Gebraucht würden mehrere Indikatoren, um die Lage sachgerecht abzubilden und gezielte Maßnahmen zu treffen, so der Experte vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung in Braunschweig.

Das Robert Koch-Institut (RKI) liefere zwar eine Vielzahl an Daten, die aber leider nicht berücksichtig würden bei der Entscheidungsfindung, so Krause. "Wenn man gezwungen ist, sich auf nur einen Messwert zu beschränken - und das scheint so zu sein -, dann wäre die Zahl der Neuaufnahmen auf Intensivstationen das, was der Situation am ehesten gerecht wird." Einen Fokus auf schwer Erkrankte zu setzen, werde künftig noch wichtiger, da sich die Sieben-Tage-Inzidenz zunehmend von der eigentlichen gesundheitlichen Lage entkoppele, sagte Krause.

Grund seien zwei an sich erwünschte Effekte: zunehmende Tests, etwa an Schulen, und Impfungen der Risikogruppen, die hoffentlich die gesundheitliche Belastung sinken ließen. Die Zahl der Ansteckungen werde allerdings nicht in demselben Maße abnehmen. Damit sei die Sieben-Tage-Inzidenz "kein guter Orientierungspunkt mehr". Weil zwischen Ansteckung und Intensivstation einige Tage vergehen, gilt die Inzidenz als Indikator, der frühzeitig anzeigt, wie sich die Lage entwickelt.

21.4.2021 • 04:22 Uhr

Italien: Johnson & Johnson für Menschen über 60

Italien wird den Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson vornehmlich an Menschen im Alter von mehr als 60 Jahren verabreichen. Wie die italienischen Gesundheitsbehörden mitteilten, wird der Impfstoff nach der positiven Risikobewertung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) nun "definitiv" als sicher eingestuft. Er solle wegen vereinzelter schwerer Nebenwirkungen bei jüngeren Geimpften aber hauptsächlich an Ältere und Risikopatienten verimpft werden. Auch der Corona-Impfstoff von AstraZeneca wird in Italien nur an Menschen im Alter von mehr als 60 Jahren verabreicht.

21.4.2021 • 03:14 Uhr

Familienunternehmer fordern Testannahmepflicht für Beschäftigte

Der Verband der Familienunternehmer verlangt für Beschäftigte in Betrieben eine Pflicht, Coronatests anzunehmen. "Solange es nicht gleichzeitig auch eine Testannahmepflicht für Beschäftigte gibt, ist die Testangebotspflicht durch die Arbeitgeber eine widersprüchliche Maßnahme", sagte Verbandspräsident Reinhold von Eben-Worlée der "Rheinischen Post". Im übrigen bleibe es dabei, dass der Arbeitsplatz "im Grundsatz kein Infektionstreiber" sei. "Die Testangebotspflicht schürt lediglich unbegründetes Misstrauen gegen die Wirtschaft", sagte Eben-Worlée.

21.4.2021 • 02:56 Uhr

Immobilienwirtschaft kritisiert Ungleichbehandlung bei Bundes-Notbremse

Vor der Verabschiedung des geänderten Infektionsschutzgesetzes im Bundestag kritisieren die Vermieter von Gewerbeimmobilien den Entwurf. "Es gibt eine vollkommen irrationale Ungleichbehandlung von Branchen", sagt Andreas Mattner, Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". So dürften Lebensmittelhändler beispielsweise weiter Schuhe, Bekleidung oder Spielwaren Verkaufen, während Fachhändler schließen müssen. "Schuhe im Supermarkt sind nicht Corona-sicherer als beim Fachhändler." Das als Bundes-Notbremse bezeichnete Gesetz belaste den Handel immens und ignoriere die Studienlage, es drohe eine Entlassungswelle und eine Verödung der Innenstädte.

21.4.2021 • 02:13 Uhr

Schäuble verteidigt Ausgangssperren

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die geplanten nächtlichen Ausgangssperren in Regionen mit hohen Corona-Zahlen als verhältnismäßig verteidigt. "Der Blick ins Ausland zeigt, dass alle Länder, die hohe Infektionszahlen wieder in den Griff bekommen haben, phasenweise zu Ausgangsbeschränkungen gegriffen haben", sagte Schäuble dem Berliner "Tagesspiegel".

Kritik an den Durchgriffsrechten des Bundes wies Schäuble zurück. "Vergleiche mit Weimar, die Einzelne anstellen, halte ich für völlig falsch", sagte der CDU-Politiker. Das Gesetz sei zeitlich befristet. Auch künftig brauche die Bundesregierung für weitergehende Maßnahmen die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Von einer Selbstermächtigung könne nicht die Rede sein. Das Gesetz sei bei der aktuellen Lage geboten, sagte Schäuble.

21.4.2021 • 01:20 Uhr

Kliniken warnen vor Versorgungsengpässen bei regulären Patienten

Angesichts steigender Corona-Fallzahlen auf den Intensivstationen warnen Ärzte und Kliniken vor verschärften Versorgungsengpässen bei regulären Patienten. "Wenn sich die Infektionslage in den nächsten Wochen nicht entspannt, werden viele Kliniken an den Punkt kommen, dass sie Operationen nicht nur um ein paar Wochen, sondern um Monate verschieben müssen", sagte der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gernot Gaß, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

90 Prozent der Kliniken stellten aktuell mehr als 10 Prozent der Eingriffe zurück, 50 Prozent sogar mehr als 20 Prozent, erklärte Gaß. Bei einzelnen Eingriffen, zum Beispiel beim Hüftgelenksersatz, würden im Schnitt schon 40 Prozent abgesagt. "Je länger die dritte Pandemiewelle dauert, desto massiver werden die Engpässe bei planbaren Eingriffen."

Auch die Deutsche Krebsgesellschaft warnte vor einer Verschlechterung der Lage für Nicht-Covid-Patienten. "Wenn sich die Infektionslage weiter verschärft, werden die Wartezeiten auf planbare Operationen in den kommenden Wochen noch deutlich zunehmen", sagte der Präsident der Gesellschaft, Thomas Seufferlein, den Funke-Zeitungen. "Ich möchte nicht von Triage sprechen, aber viele Kliniken müssen jetzt priorisieren."

21.4.2021 • 01:02 Uhr

Dänemark "leiht" Schleswig-Holstein AstraZeneca-Impfstoffdosen

Dänemark will dem benachbarten deutschen Bundesland Schleswig-Holstein 55.000 Dosen des Corona-Impfstoffs von AstraZeneca vorerst überlassen. Die Regierung reagiere damit auf eine Anfrage des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), teilte das dänische Außenministerium mit.

Dänemark hatte als erstes Land in Europa die Corona-Impfungen mit dem Präparat von AstraZeneca nach Berichten über Blutgerinnsel dauerhaft eingestellt. Die Impfstoffdosen würden Dänemark "in einem vereinbarten zeitlichen Rahmen" zurückerstattet, fügte das Ministerium hinzu.

Dänemark impft derzeit mit den Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna. Das AstraZeneca-Vakzin könnte nach offiziellen Angaben zu einem späteren Zeitpunkt aber auch wieder genutzt werden, "falls sich die Situation ändert". Dänemark verfügt über einen Vorrat von etwa 200.000 AstraZeneca-Dosen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. April 2021 u.a. um 09:00 Uhr.