Geschlossene Schule in Manhattan | AFP
Liveblog

Coronavirus-Pandemie ++ Schulen in den USA bald wieder offen? ++

Stand: 12.02.2021 23:00 Uhr

Die US-Gesundheitsbehörde befürwortet die Wiedereröffnung der Schulen. Kanzlerin Merkel warnt vor einer dritten Welle und mahnt zu klugen Öffnungsschritten. Der Liveblog vom Freitag zum Nachlesen.

12.2.2021 • 23:00 Uhr

Ende des Liveblogs

Hiermit schließen wir den Liveblog für heute und bedanken uns für Ihr Interesse.

12.2.2021 • 22:56 Uhr

US-Soldaten sollen Impfkampagne unterstützen

Die neue US-Regierung weitet den Einsatz von Soldaten bei der Corona-Impfkampagne aus. Insgesamt sollen mehr als 4700 Militärangehörige die Katastrophenschutzbehörde Fema unterstützen oder sich dafür bereithalten, sagte ein Pentagon-Sprecher. Verteidigungsminister Lloyd Austin habe dafür weitere Einheiten abgestellt, die in großen und kleinen Impfzentren eingesetzt werden sollen.

Vergangene Woche hatte das Pentagon bereits den Einsatz von mehr als 1000 Soldaten in der Impfkampagne angekündigt. Bis dahin wurden in den USA im Kampf gegen die Pandemie vor allem die von den Bundesstaaten befehligte Nationalgarde eingesetzt, nicht die Streitkräfte. Dem Pentagon zufolge befinden sich im Land bereits etwa 26.000 Angehörige der Nationalgarde im Corona-Einsatz.

12.2.2021 • 21:35 Uhr

US-Seuchenbehörde legt Empfehlungen für Schulöffnungen vor

Die US-Seuchenbehörden CDC hat Empfehlungen für eine Wiedereröffnung der Schulen vorgelegt. Kernelement ist das Tragen von Masken und die Einhaltung eines ausreichenden Abstandes. Eine Impfung der Lehrer und Schulangestellten sei dagegen nicht zwingend notwendig. Trotzdem sollen die Bundesstaaten ihnen Vorrang einräumen, heißt es.

Der Plan basiere auf den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie zahlreichen Gesprächen mit Lehrern, anderen Mitarbeitern von Schulen und Eltern, sagte CDC-Chefin Rochelle Walensky bei einer telefonischen Pressekonferenz. "Die CDC ordnet nicht an, dass Schulen wieder öffnen müssen. Aber dieser Plan bietet Informationen, wie das sicher gemacht werden kann", sagte Walensky.

Präsident Joe Biden hat versprochen, innerhalb von 100 Tagen nach seiner Amtsübernahme für eine Öffnung der meisten Schulen zu sorgen.

12.2.2021 • 21:24 Uhr

Algeriens Staatschef nach OP in Deutschland wieder in der Heimat

Nach einem rund vierwöchigen Klinikaufenthalt in Deutschland ist der algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune zurück in seiner Heimat. Der 74-Jährige wurde von ranghohen Mitarbeitern an einem Militärflughafen 30 Kilometer westlich der Hauptstadt Algier in Empfang genommen. Für Tebboune war es bereits der zweite Aufenthalt in einem deutschen Krankenhaus nach seiner Corona-Erkrankung im Oktober. Zuletzt hatte er sich in Deutschland einer Operation an seinem rechten Fuß unterzogen - eine Spätfolge seiner Corona-Infektion.

Algeriens Präsident Abdelmadjid Tebboune | AFP

Algeriens Präsident Abdelmadjid Tebboune wurde bereits zum zweiten Mal nach seiner Corona-Infektion in Deutschland behandelt. Bild: AFP

12.2.2021 • 21:09 Uhr

Schriftsteller Kehlmann warnt vor No-Covid-Strategie

Der Schriftsteller Daniel Kehlmann hat davor gewarnt, zur Bekämpfung der Corona-Pandemie neue Grenzen einzuziehen und die Bewegungsfreiheit einzuschränken. In einem Interview mit den ARD-Tagesthemen kritisierte Kehlmann Vorschläge aus der Wissenschaft, wonach unter Umständen zwischen Regionen mit unterschiedlich hoher Inzidenzzahlen nicht mehr gereist werden dürfte. Diese No-Covid-Strategie werde "entweder nicht funktionieren, weil die Leute sich einfach nicht daran halten" oder aber es werde am Ende "kreuz und quer durch das Land zu Polizeikontrollen und Militärsperren" kommen müssen, betonte Kehlmann.

12.2.2021 • 20:43 Uhr

EMA will Impfstoffe für Mutationen bevorzugt prüfen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) will besonders schnell Impfstoffe prüfen, die gegen die neuen Varianten des Virus wirken sollen. Die Richtlinien würden gegenwärtig überarbeitet, sagt der Leiter der zuständigen EMA-Gruppe, Marco Cavaleri. Kleinere Änderungen an den Stoffen bedeuteten, dass auch kleinere Testgruppen "mit einigen wenigen Hundert Teilnehmern statt 30.00 bis 40.000" ausreichen würden.

12.2.2021 • 20:23 Uhr

Grenzschließungen: Seehofer weist Ermahnungen aus Brüssel zurück

Bundesinnenminister Horst Seehofer weist nach den Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol Ermahnungen aus Brüssel zurück. "Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität. Da helfen Ermahnungen aus Brüssel nicht weiter. Die in Deutschland ergriffenen Schutzmaßnahmen wirken", sagt Seehofer. Deutschland habe das Infektionsgeschehen gebremst. "Aber in unserer Nachbarschaft sehen wir eine besorgniserregende Entwicklung bei den Virus-Mutationen. Die Kommission selbst weist darauf hin, dass in diesen Fällen striktere Regeln zulässig sind." Die Aufforderung der Kommission, mehr Ausnahmen zuzulassen, weise er entschieden zurück. "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Virus-Mutation zu uns rüber schwappt."

12.2.2021 • 20:18 Uhr

Französische Behörde empfiehlt Impfung nach Corona-Infektion

Frankreichs Hohe Gesundheitsbehörde empfiehlt für Menschen, die bereits mit dem Coronavirus infiziert waren, zunächst nur eine Impfdosis. Menschen, die bereits infiziert gewesen seien, hätten ein Immungedächtnis, teilte die Behörde mit. Die Einzeldosis des Impfstoffs wirke somit als Auffrischung. Die Behörde empfiehlt außerdem, mehr als drei Monate nach der Infektion und vorzugsweise bis zu sechs Monate zu warten, bevor diese Einzeldosis injiziert wird. In der Regel folgt die französische Regierung den Empfehlungen der Behörde.

12.2.2021 • 20:03 Uhr

Verfassungsrechtler: Gesetzgeber muss Impfreihenfolge entscheiden

Der Staatsrechtler Udo Di Fabio hält eine Beteiligung des Bundestags bei der Festlegung der Impfreihenfolge in Deutschland für nötig. "Wer wann geimpft wird, diese Frage kann Auswirkungen auf Leben und körperliche Unversehrtheit haben", sagte der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts der Zeitung "Welt". Eine Verteilungsfrage, die Grundrechte berühre, sei laut Verfassung dem Gesetzgeber vorbehalten. Die Verankerung von fünf allgemeinen Impfzielen im Infektionsschutzgesetz, wie in einem im Bundestag vorgelegten Entwurf der Koalition vorgesehen, reiche dafür aber "vermutlich" bereits aus.

Der Entwurf der Koalition sieht vor, Ziele wie etwa die "Reduktion schwerer oder tödlicher Krankheitsverläufe" oder der "Schutz von Personen mit besonders hohem tätigkeitsbedingtem Infektionsrisiko" gesetzlich zu verankern. Diese Ziele sollen im Fall beschränkter Verfügbarkeit von Impfstoffen zu berücksichtigen sein. Zuletzt waren mehrfach Rufe nach stärkerer Beteiligung des Bundestags laut geworden.

12.2.2021 • 19:42 Uhr

Tschechische Bahn stellt Züge nach Deutschland ein

Nach der Deutschen Bahn hat auch die Tschechische Staatsbahn (Ceske Drahy/CD) die vorübergehende Einstellung grenzüberschreitender Zugverbindungen angekündigt. Betroffen sind von Sonntag an der Expresszug zwischen Prag und München und die Linie R29 zwischen Cheb und Nürnberg, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Eurocity-Linie Prag-Hamburg endet bereits im nordböhmischen Grenzbahnhof Decin. Die Regionalbahn zwischen Decin und Rumburk über das sächsische Bad Schandau wird durch Busse ersetzt, die deutsches Gebiet weiträumig umfahren. Andere Linien wie Karlovy Vary (Karlsbad)-Johanngeorgenstadt und Cheb-Hof verkehren nur auf tschechischem Gebiet bis zum letzten Bahnhof vor der Grenze. Die Züge zwischen Domazlice und Furth im Wald in der Oberpfalz fallen ganz aus.

12.2.2021 • 19:34 Uhr

China blockiert Datenweitergabe an WHO

China hat sich geweigert, der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Rohdaten zu seinen frühen Covid-19-Fällen zur Verfügung zu stellen. Nach WHO-Angaben habe es daher einen hitzigen Austausch mit der Volksrepublik wegen schwacher Datenlage gegeben, berichtet das "Wall Street Journal". Laut WHO hätten personalisierte Rohdaten bei der Untersuchung helfen können, wie und wann sich das Coronavirus zum ersten Mal in China verbreitete.

Zuletzt war ein WHO-Team ins chinesische Wuhan gereist, wo es im Dezember 2019 zu den ersten Infektionen mit dem neuartigen Virus gekommen sein soll. Voraussichtlich in der kommenden Woche soll ein erster Bericht vorgelegt werden, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Bislang wird davon ausgegangen, dass das Virus auf einem Markt von Fledermäusen über einen Zwischenwirt auf den Menschen übergesprungen war.

12.2.2021 • 19:08 Uhr

Altmaier verteidigt Vorgehen bei Corona-Hilfen

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Verständnis für die Sorgen vieler Unternehmen in der Corona-Krise gezeigt, die langwierigen Verfahren bei der Auszahlung der Überbrückungshilfen aber erneut verteidigt. Wenn jemand dringend auf Hilfe warte, seien zwei Monate eine sehr lange Zeit, sagte Altmaier der "Süddeutschen Zeitung". Zugleich betonte der CDU-Politiker, dass die Erstellung der nötigen Internet-Plattform nicht in ein, zwei Tagen zu machen sei. "Es geht hier nicht um Kleinigkeiten, sondern um Milliardenbeträge", sagte Altmaier.

Im Übrigen gehöre es zu einer Demokratie, "dass Entscheidungen in den seltensten Fällen von einem Minister allein getroffen werden". In Richtung der Kritiker auch aus den eigenen Reihen sagte Altmaier: "Schuldzuweisungen helfen niemandem, sondern schaden am Ende allen."

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) | dpa

Keine Schuldzuweisungen: Peter Altmaier hat sein Handeln als Wirtschaftsminister erneut verteidigt. Bild: dpa

12.2.2021 • 18:53 Uhr

Sachsen erlässt Pendler-Ausnahmen

Angesichts der von Sonntag an geltenden Einreisebeschränkungen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten hat Sachsen seine Quarantäneverordnung angepasst und Ausnahmen für Berufspendler aus Tschechien festgelegt. Die Ausnahmen betreffen Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegewesen sowie in landwirtschaftlichen Betrieben, in denen dringend Nutztiere versorgt werden müssen, wie Landeswirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) mitteilte. Die Pendler müssen sich aber täglich auf das Coronavirus testen lassen.

12.2.2021 • 18:39 Uhr

Griechenland weitet Lockdown aus

Die griechische Regierung weitetet angesichts steigender Corona-Fallzahlen den kompletten Lockdown auf weitere Regionen aus. Von Samstag an sind neben Athen nun auch Achaia und die zweitgrößte Insel des Landes, Euböa, betroffen. "Das landesweite epidemiologische Bild zeigt eine stetige Verschlechterung", sagte die Regierungsberaterin Vana Papaevangelou zur Begründung.

Ein Mann steht vor der Tür eines wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Restaurants in Athen. | AP

Griechenland weitet die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie erneut aus: In Athen mussten Restaurants und Bars bereits wieder schließen, nun auch in weiteren Landesteilen. Bild: AP

12.2.2021 • 18:37 Uhr

Kanada erhält BioNTech/Pfizer-Impfstoff früher

Kanada erhält Premierminister Justin Trudeau zufolge einige Impfdosen von Pfizer/BioNTech früher als erwartet. Er gab zudem den Kauf von weiteren vier Millionen Dosen des Unternehmens Moderna bekannt. Weiter werde geprüft, ob zusätzlicher Impfstoff aus Indien beschafft werden könne, sagte Trudeau.

12.2.2021 • 18:34 Uhr

Italien verlängert nationales Reiseverbot

Angesichts der Besorgnis über die Verbreitung von ansteckenderen Corona-Varianten hat Italiens Regierung das Reiseverbot zwischen den Regionen verlängert. Als eine seiner letzten Amtshandlungen habe Ministerpräsident Giuseppe Conte die Einschränkungen bis zum 25. Februar verlängert, teilte ein Sprecher mit. In Italien waren zuletzt mehrere Ausbrüche mit verschiedenen Corona-Mutanten registriert worden.

Derweil kündigte die Region Lombardei eine Öffnung ihrer Skigebiete mit Wochenbeginn an. Um den Andrang auf den Pisten zu reduzieren, seien eigene Gesundheitskonzepte entwickelt worden, teilten die Behörden mit. Weitere Regionen im Norden dürften diesem Beispiel folgen.

12.2.2021 • 18:30 Uhr

WHO will mögliche Corona-Fälle in Wuhan vor Dezember 2019 prüfen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will weiter untersuchen, ob es in China schon vor Dezember 2019 kleinere Ausbrüche mit dem Coronavirus gegeben hat. Das sagte die niederländische Virologin Marion Koopmans, die jüngst mit einer WHO-Expertenmission in China war, bei einer Pressekonferenz der Organisation. Das Expertenteam hatte in China nach dem Ursprung der Pandemie gesucht. Es biete sich nun an, in Blutbanken zu suchen, die im Herbst 2019 Proben aus der Region um Wuhan aufnahmen, sagte Koopmans. Nach Angaben von Koopmans wurden in Wuhan nach Durchsicht von Krankenakten 92 Patienten identifiziert, die schon vor Dezember 2019 Covid-19-ähnliche Symptome hatten. Chinesische Behörden hätten diejenigen unter den 92, die noch lebten und die sie erreichen konnten, in den vergangenen Wochen auf Antikörper getestet. Dabei habe es zwar keinen Hinweis auf eine frühere Infektion mit Sars-CoV-2 gegeben. Es sei aber nicht sicher, ob nach so langer Zeit überhaupt noch Antikörper vorhanden sein können.

12.2.2021 • 18:23 Uhr

Promis als U-Bahn-Ansager in New York

Stars wie der Comedian Jerry Seinfeld und Schauspielerin Whoopi Goldberg übernehmen in den kommenden Wochen die Ansagen zur Erinnerung an Masken und Abstand in der New Yorker U-Bahn. Mehr als 25 "ikonische New Yorker" seien für diese Aufgabe ausgesucht worden, teilten die New Yorker Verkehrsbetriebe MTA mit. Mindestens vier Wochen sollen die Ansagen immer wieder in U-Bahn-Stationen, den U-Bahnen selbst und auch in Bussen zu hören sein. Neben Seinfeld und Goldberg sind unter anderem Ilana Glazer, Abbi Jacobson und die Schauspielerin Awkwafina dabei.

Eine Passagierin der New Yorker U-Bahn trägt einen Mund-Nasen-Schutz mit Visier. | AFP

Inzwischen gilt in den USA landesweit eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln. In der New Yorker U-Bahn werden die Passagiere nun auch durch Promi-Ansagen daran erinnert. Bild: AFP

12.2.2021 • 18:09 Uhr

EU fordert Einreiseausnahmen für Pendler

Angesichts neuer Einreisebeschränkungen aus Tschechien und Tirol hat die EU-Kommission Deutschland aufgefordert, Ausnahmen etwa für Pendler zu gewähren. Ein Sprecher der Behörde erinnerte daran, dass die EU-Staaten sich erst kürzlich auf gemeinsame Empfehlungen für das Reisen in Corona-Zeiten geeinigt hätten. Man erwarte, dass alle Länder danach handelten. Grenzschließungen und pauschale Reiseverbote sollten vermieden werden, hieß es von der Kommission weiter. Man fordere Deutschland deshalb auf, zumindest für unverzichtbare Reisen sowie für Grenzpendler Ausnahmen zuzulassen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer wies die Ermahnung aus Brüssel sogleich zurück. "Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität - da helfen Ermahnungen aus Brüssel nicht weiter", sagte Seehofer. Die in Deutschland ergriffenen Maßnahmen seien wirksam und hätten das Infektionsgeschehen gebremst.

12.2.2021 • 17:47 Uhr

Hamburger Kitas sollen Notbetrieb beenden

Angesichts vergleichsweise niedriger Corona-Zahlen sollen die Hamburger Kindertagesstätten noch vor dem Ende der Frühjahrsferien und damit vor den Schulen wieder aus dem Notbetrieb gehen. Die Sozialbehörde hoffe, schon Anfang März "die ersten Schritte in Richtung regulärer Kitabetrieb gehen zu können", sagte ihr Sprecher Martin Helfrich. Derzeit sei man mit den Trägern im Gespräch. Für die Schulen soll es laut Senat erst nach den zweiwöchigen Ferien bis Mitte März Lockerungen geben.

Kinder spielen in einer Kita (Archivbild) | dpa

Die Kitas in Hamburg befinden sich derzeit im sogenannten erweiterten Notbetrieb. Etwa ein Drittel der Kinder wird dort momentan betreut. Bild: dpa

12.2.2021 • 17:42 Uhr

Pendelquarantäne für Grenzgänger in Bayern

Bayern führt im Kampf gegen die Corona-Mutationen Pendelquarantäne für Grenzgänger in Ostbayern ein. Nach Angaben von Gesundheitsminister Klaus Holetschek gelte dies für alle Grenzpendler in der Region. Zudem würden den größeren Betrieben in der Region Corona-Schnelltests zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist die Verbreitung der britischen Virus-Mutation: In einigen grenznahen Landkreisen im Norden der Oberpfalz und in Oberfranken ist die Virus-Variante auf dem Vormarsch.

12.2.2021 • 17:32 Uhr

WHO mahnt zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen

Die strikten Maßnahmen zur Eindämmung von Ansteckungen mit dem Coronavirus in vielen Ländern zeigen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Wirkung. Die Zahl neuer Todesfälle weltweit falle seit zwei Wochen, die neuer Infektionen seit vier Wochen, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. "Das scheint darauf zurückzuführen zu sein, dass Länder die Schutzmaßnahmen strikter durchsetzen." Er verband dies mit einer Warnung: Selbstgefälligkeit sei fehl am Platz, sagte er. "Jetzt ist für kein Land der richtige Zeitpunkt, um Maßnahmen zu lockern, ebenso nicht für einzelne Menschen, in ihrer Wachsamkeit nachzulassen", sagte Tedros. Die Zahlen waren von mehr als fünf Millionen gemeldeten Infektionen pro Woche weltweit Anfang Januar auf zuletzt gut drei Millionen zurückgegangen. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ging von fast 100.000 auf unter 90.000 pro Woche zurück.

12.2.2021 • 17:05 Uhr

RKI-Studie: Hundertausende Lebensjahre durch Corona verloren

Geschätzt 305.641 Lebensjahre sind laut einer Studie im vergangenen Jahr in Deutschland durch die Corona-Pandemie verloren gegangen. Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Robert Koch-Instituts (RKI) in in einer im "Ärzteblatt" erschienenen Untersuchung. Dafür berücksichtigten sie verlorene Jahre durch Tod, aber auch durch gesundheitliche Einschränkungen bei Covid-19-Überlebenden. "Durchschnittlich verlor jede verstorbene Person 9,6 Lebensjahre", schrieben die Autoren. Männer hätten rund elf Jahre verloren, Frauen etwa acht. Herangezogen wurde für die Berechnung die statistische Restlebenserwartung.

12.2.2021 • 17:01 Uhr

Deutsche Bahn stellt Fernverkehr nach Tschechien und Tirol ein

Aufgrund der neuen Verordnung zu den Virus-Variantengebieten stellt die Deutsche Bahn von Sonntag an den Fernverkehr nach Tirol sowie nach Tschechien ein. Betroffen sei in Richtung Tirol die EC-Linie München-Innsbruck-Verona. Eingestellt werde außerdem die EC-Linie Hamburg-Berlin-Prag. Nach der Ausbreitung neuer Virusvarianten hatte die Bundesregierung die Regeln für die Einreise aus mehreren EU-Staaten erneut verschärft und teilweise auch stationäre Grenzkontrollen angeordnet. Neben Tschechien und Tirol in Österreich gilt auch für die Slowakei wegen der Corona-Pandemie ein Beförderungsverbot.

12.2.2021 • 16:59 Uhr

Merkel dringt auf "kluge Öffnungsschritte"

Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt darauf, bei anstehenden Lockerungen der Corona-Beschränkungen nur schrittweise vorzugehen und die Folgen genau zu beobachten. "Es hängt jetzt von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen. Oder ob wir zu unvorsichtig sind und dann doch vielleicht wieder steigende Fallzahlen haben", sagte Merkel in einem Interview des ZDF-"heute journal". Wegen neuer Virus-Mutationen müsse man besonders aufmerksam sein.

Merkel verwies darauf, dass die von den Ländern geplanten Öffnungen von Schulen und Kitas schon "ein gewagter Schritt" seien. Sie sehe die große Bedeutung dieser Bereiche aber auch ein. Wenn zum 1. März dann auch Friseure wieder öffnen könnten, sei dies schon "ein Mehr an Kontakten, das man beobachten muss", so die Kanzlerin. Für darauf folgende Öffnungen sei deswegen von Bund und Ländern die Marke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen vereinbart worden. Als Maßgabe der Öffnungsstrategie formulierte die Kanzlerin, dass immer dann der nächste Schritt möglich sei, wenn der vorherige nicht zu einem Anstieg der Fallzahlen geführt habe.

Nach dem als nächstes folgenden Einzelhandel blieben dann noch drei Stränge: Schulen in höheren Jahrgängen, Berufsschulen und Unis, zweitens private Kontakte und drittens Kultur, Kinos, Theater, Gruppensport sowie Restaurants und Hotels. "Dann müssen wir politisch entscheiden, welche Öffnungsschritte aus welchem Strang wollen wir jetzt als nächste", sagte die Kanzlerin.

Angela Merkel | dpa

Mahnende Bundeskanzlerin: "Es hängt jetzt von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen", sagt Angela Merkel. Bild: dpa

12.2.2021 • 16:59 Uhr

Italien: Fast jede fünfte Corona-Infektion mit britischer Mutation

In Italien soll laut einer Schätzung des Gesundheitsministeriums schon fast jede fünfte Corona-Infektion auf die britische Virus-Variante zurückzuführen sein. Im Schnitt seien es nach einer Stichproben-Analyse landesweit etwa 17 Prozent der Infektionen, teilte das Ministerium mit. In gut 80 Laboren landesweit waren dafür rund 850 Proben positiv getesteter Menschen analysiert worden. Das Ergebnis zeige, dass die Variante in Italien zirkuliere, in den kommenden Monaten könne sie zur vorherrschenden werden, hieß es in der Mitteilung.

12.2.2021 • 16:39 Uhr

80 Einsätze an Weiberfastnacht in Köln

Der Weiberfastnachtstag in Köln mit coronabedingtem Feierverbot ist doch nicht so störungsfrei verlaufen wie zunächst von den Behörden gemeldet. Vom späteren Donnerstagnachmittag bis zum frühen Freitagmorgen verzeichnete der städtische Ordnungsdienst 80 Einsätze, wie die Stadt mitteilte. In diesem Zeitraum gingen zahlreiche Hinweise, Beschwerden und Meldungen über Ansammlungen im öffentlichen Raum sowie über Partylärm aus Privaträumen ein. Allein wegen Partys in Kölner Wohnungen droht insgesamt 40 Menschen nun ein Bußgeld von jeweils 250 Euro.

Weiberfastnacht: 2 verkleidete Frauen (Archivbild) | dpa

Weiberfastnacht in Köln: In diesem Jahr müssen auch die Karneval-Feiern coronabedingt ausfallen. Bild: dpa

12.2.2021 • 16:35 Uhr

Studie: Corona-Impfung macht Infizierte offenbar weniger ansteckend

Das Resultat der Studie ist auf den ersten Blick ermutigend: Infizieren sich Menschen nach einer Corona-Impfung mit dem Erreger Sars-CoV-2, reproduzieren sie anscheinend weniger Viren als Ungeimpfte - und wären damit weniger ansteckend. Das gelte schon nach einer einzigen Impfdosis, schreiben israelische Forscher in einer Studie, die allerdings noch nicht von Experten begutachtet wurde.

Ein Team vom Institute of Technology in Haifa hatte Laborbefunden von knapp 5800 Infizierten nachträglich ausgewertet wurden. Etwa die Hälfte der Teilnehmer hatte eine Impfdosis mit dem BioNTech/Pfizer-Präparat erhalten, die anderen waren ungeimpft. Bei jenen 1140 Menschen, deren Impfung bereits zwölf bis 28 Tage zurücklag, war die per PCR-Untersuchung ermittelte Viruslast um den Faktor vier geringer als bei den Ungeimpften.

12.2.2021 • 16:30 Uhr

Frankreichs Gesundheitsbehörde empfiehlt eine Impfdosis Genesene

Die französische Gesundheitsbehörde hat empfohlen, bereits von einer Erkrankung an Covid-19 genesenen Menschen lediglich eine einzige Dosis Corona-Impfstoff zu verabreichen. Bei einer Covid-19-Erkrankung bauten die Patienten bereits eine Immunantwort auf, erklärte die nationale Gesundheitsbehörde HSA. Eine Einzeldosis Corona-Impfstoff wirke dann wie eine "Erinnerung". Die Regierung muss der Empfehlung der Behörde noch zustimmen, damit diese allgemeine Anwendung findet. Bei den bisher in der EU verfügbaren Corona-Impfstoffen werden jeweils zwei Dosen im Abstand von wenigen Wochen verabreicht. Sollte die Regierung in Paris der Empfehlung der Gesundheitsbehörde folgen, würde Frankreich das erste Land, das bei Covid-19-Genesenen nur eine einzelne Dosis spritzt.

12.2.2021 • 16:27 Uhr

Hilfeschrei von Mallorcas Gastgewerbe

Mit einer Aktion haben Hoteliers und Gastronomen, Taxifahrer, Reiseleiter und Ladenbesitzer auf Mallorca auf ihre Not aufmerksam gemacht - und schnelle Lösungen für die coronabedingte Krise gefordert. Der Interessenverband "SOS Turismo" brachte an Fassaden und Balkonen von Hotels, Restaurants und anderen Gebäuden Hunderte von Bannern an. "Wir Tourismusfirmen halten nicht länger aus", heißt es in einem Manifest, das am Strand von Cala Millor im Osten der Insel von Angehörigen des Zusammenschlusses verlesen wurde. Gefordert wurden unter anderem "direkte Hilfen und eine erhebliche Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast".

Demonstrierende aus dem Gastgewerbe halten am Strand in Palma de Mallorca ein Transparent mit der Schriftzug "SOS Tourismus". | dpa

Die Tourismusbranche sendet Notsignale: Trotz rückläufiger Infektionszahlen verlängerte die Regionalregierung der Balearen die Zwangsschließung aller Gastronomiebetriebe auf Mallorca bis Anfang März. Bild: dpa

12.2.2021 • 16:08 Uhr

Spediteure warnen vor leeren Supermarkt-Regalen

Die deutschen Spediteure warnen wegen der beschlossenen Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol vor Liefer-Engpässen. "Wir sind stinkesauer", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Güterverkehr und Logistik (BGL), Dirk Engelhardt. Der Bund habe die Kontrollen und verpflichtende Tests für Lkw-Fahrer ohne eine praktikable Strategie beschlossen. "Wer ohne Ausnahme für den Güterverkehr negative Corona-Tests vor der Einreise fordert, muss auch dazu sagen, wo man diese Tests machen kann."

Entweder müssten unverzüglich Testzentren an den Grenzen errichtet oder Schnelltests von Lkw-Fahrern ohne ärztliche Bescheinigung akzeptiert werden, forderte Engelhardt. "Anderenfalls bleiben nicht nur viele Supermarkt-Regale leer, weil uns die Lkw-Fahrer fehlen, sondern die Laufbänder vor allem auch in der Automobilindustrie stehen still, weil sie nicht mehr beliefert werden können."

12.2.2021 • 15:49 Uhr

Spahn: Corona-Tests für zu Hause können Risiko bergen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf eine gründliche Prüfung der neuen Corona-Schnelltests vor einem Einsatz in Deutschland. Die Politik ermögliche den Einsatz dieser Tests, aber für eine Zulassung komme es auf die Qualität an, sagte der CDU-Politiker. Denn wenn solche Tests viele falsch negative Ergebnisse liefern sollten, "dann steckt darin auch ein Risiko", so Spahn. Infizierte Menschen könnten in der Annahme, nicht infiziert zu sein, andere anstecken.

Offen sei noch, welche dieser Tests zugelassen werden, sagte der Gesundheitsminister. Außerdem stünden Bund-Länder-Gespräche an, "wie wir sie in die Teststrategie aufnehmen". Noch sei auch der Preis offen - und inwieweit der Bund den Kauf eventuell mitunterstützt.

12.2.2021 • 15:43 Uhr

Schweden verlängert abendliches Alkoholverbot

Gaststätten in Schweden dürfen am späteren Abend aus Corona-Gründen weiterhin keinen Alkohol ausschenken. Ein entsprechendes Verbot für den Ausschank nach 20 Uhr werde bis zum 28. Februar verlängert, teilte die schwedische Regierung mit. Ab März dürfen die Lokale dann zumindest bis 22 Uhr alkoholische Getränke servieren. Diese Maßnahme gilt vorläufig bis zum 11. April. Grund für die fortgesetzte Beschränkung ist nach Regierungsangaben, dass die Ausbreitung der Coronavirus-Infektionen nach wie vor hoch ist und mutierte Virus-Varianten ein erhöhtes Risiko der Ausbreitung darstellen.

12.2.2021 • 15:40 Uhr

Deutlich weniger Patienten in Kliniken im Jahr 2020

Deutsche Krankenhäuser haben wegen der Pandemie im Jahr 2020 deutlich weniger Patienten behandelt als im Vorjahr. Zwischen Januar und September des vergangenen Jahres wurden laut einer Untersuchung des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung in Essen und der Technischen Universität Berlin im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums 15,5 Prozent weniger Patienten behandelt als im gleichen Zeitraum 2019. Das entspricht laut Bericht rund 2,1 Millionen Patienten.

Die Abnahme der Patientenzahlen geht auf eine Entscheidung der Bundesregierung im März 2020 zurück, wonach Kapazitäten in den Krankenhäusern für die eventuell steigende Zahl von Corona-Patienten freizuhalten sind. Der Rückgang in der nun ermittelten Größenordnung sei aber zumindest hinsichtlich einiger Krankheitsbilder "unerwartet", schrieben die Forscher. Die Zahl der Notfallaufnahmen bei Kindern sank beispielsweise um 19 Prozent.

12.2.2021 • 15:35 Uhr

Drei Prozent der Menschen in Deutschland gegen Corona geimpft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet damit, dass die Corona-Impfkampagne das erste Ziel erreicht und bis Mitte Februar allen Pflegeheimbewohnern ein Impfangebot gemacht wird. Das sagte er in Berlin. Insgesamt seien mittlerweile - rund sechs Wochen nach dem Impfstart - drei Prozent der Menschen in Deutschland geimpft, davon 1,5 Prozent auch mit der nötigen Zweitimpfung, sagte der CDU-Politiker. 5,7 Millionen Impfdosen wurden demnach ausgeliefert. Bis Ende kommender Woche sollen es acht Millionen sein.

12.2.2021 • 15:30 Uhr

Bundeswehr-Hilfseinsatz in Portugal wird verlängert

Der Corona-Hilfseinsatz der Bundeswehr in Portugal wird verlängert. "Die Bundeswehr wird im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Portugal für weitere sechs Wochen unterstützen", sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Anfang Februar gestartete Einsatz war zunächst auf drei Wochen angelegt. Kramp-Karrenbauer sagte, der portugiesische Verteidigungsminister João Gomes Cravinho habe um eine Verlängerung gebeten. "Unsere Hilfe in Portugal wird sehr geschätzt." Die Pandemie mache vor Grenzen nicht halt. "Wir stehen in Europa eng zusammen und helfen dort, wo die Not am größten ist", sagte Kramp-Karrenbauer.

Ein Hilfsteam der Bundeswehr zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Portugal nach der Landung in Lissabon. | MARIO CRUZ/EPA-EFE/Shutterstock

Ankunft in Portugal: Bei den Bundeswehrkräften, die in Portugal arbeiten, handelt es sich vor allem um Ärzte und Pflegekräfte. Bild: MARIO CRUZ/EPA-EFE/Shutterstock

12.2.2021 • 15:27 Uhr

Ferienhausvermieter fordern Neustart zu Ostern

Der Deutsche Ferienhausverband fordert in der Corona-Pandemie eine Unterscheidung zwischen Ferienhausurlaub und anderen Unterkunftsformen. Nach sachlichen Kriterien seien Ferienhäuser und Wohnungen bei den Öffnungen vorzuziehen, schrieb der Verband in einem offenen Brief an die zuständigen Bundes- und Landesminister. Der Verband forderte eine Perspektive für Ferienhausvermieter mit einem Neustart zu den Osterferien. "Wir sehen eindeutig den Gleichheitsgrundsatz gemäß Artikel 3 Grundgesetz verletzt, wenn Ferienwohnungen gemeinsam mit nicht-autarken Unterkunftsformen in der Öffnungsdebatte hintangestellt werden", argumentierte Verbandschef Göran Holst. Beherbergungsformen könnten nach objektiven Gesichtspunkten unterschieden werden, so wie sich der Einzelhandel in verschiedene Branchen gliedere.

12.2.2021 • 15:25 Uhr

Friseur versteigert ersten Termin nach Lockdown

Weil der Andrang auf den ersten Termin nach dem Lockdown riesig ist, will ein Bayreuther Friseur diesen nun für einen guten Zweck versteigern. Mehr als 150 Anrufe habe er erhalten, seit klar ist, dass er am 1. März wieder öffnen dürfe, sagte Friseur Andreas Nuissl. Immer wieder sei nach dem ersten freien Termin am 1. März um 8.00 Uhr gefragt worden, deshalb habe er sich entschlossen, ihn nicht direkt zu vergeben, sondern zu versteigern. Das höchste Gebot liegt bislang bei 282 Euro. Zuvor hatte bereits der "Kurier" über die Aktion berichtet.

Ein Friseursalon in Frankfurt, dessen Rollläden heruntergelassen sind. | dpa

Lange geschlossen, Öffnung in Sicht: Von 1. März an dürfen die Friseursalons wieder offiziell Termine vergeben. Bild: dpa

12.2.2021 • 15:22 Uhr

Verband fordert Entschädigung für Heimbewohnern

Der BIVA-Pflegeschutzbund fordert eine finanzielle Entschädigung für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner, die wegen Corona unter schlechter Versorgung zu leiden haben. "Viele Heimbewohner erhalten seit der Corona-Beschränkungen nicht mehr die vollen Leistungen, Versorgungs- und Pflegemängel häufen sich", hieß es in einer Mitteilung des Verbandes. Er fordert eine pauschale Erstattung von mindestens zehn Prozent der monatlich gezahlten Eigenanteile. Dabei gehe es nicht um die per Gesetz auferlegten Kontaktbeschränkungen, unter denen die Bewohnerinnen und Bewohner leiden. "Sondern es geht um Einbußen, die durch mangelhafte Versorgung im Betreuungs- und Pflegealltag in den Heimen entstanden sind."

12.2.2021 • 15:22 Uhr

Berliner Gericht kippt OP-Verbot

Zwei Berliner Kliniken dürfen nach Beschlüssen des Verwaltungsgerichts in der Hauptstadt jetzt wieder Menschen mit nicht medizinisch dringlichen Erkrankungen behandeln und operieren. Das Behandlungsverbot in der Krankenhaus-Covid-19-Verordnung werde sich in einem Hauptsacheverfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit als rechtswidrig und nichtig erweisen, teilte das Gericht mit. Der Verordnung fehle eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage. Damit wurde den Eilanträgen der Notfall-Krankenhäuser stattgegeben. Dagegen kann noch Beschwerde in der nächsten Instanz eingelegt werden.

Die Gesundheits-Senatsverwaltung hatte die Verordnung erlassen. Demnach sollen in den Notfallkrankenhäusern nur noch medizinisch dringliche und planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe bei Patientinnen und Patienten erfolgen, um Kapazitäten für Covid-19-Patienten frei zu halten. Das Gericht folgte nun den Kliniken, die meinten, sie müssten das Verbot nicht beachten.

12.2.2021 • 15:16 Uhr

Bisher 3800 Soldaten gegen das Virus geimpft

Seit dem Jahresbeginn sind 3800 Soldaten gegen das Coronavirus geimpft worden. Darunter seien etwa 2100 Männer und Frauen, die wegen einer Tätigkeit in kritischen Bereichen wie den Bundeswehr-Krankenhäusern oder als Sanitäterinnen und Sanitäter mit Impfdosen versorgt wurden, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Weitere Soldatinnen und Soldaten, die nach der Prioritätenliste noch nicht an der Reihe gewesen wären, erhielten demnach übrig gebliebene Dosen in den Impfzentren, in denen die Truppe derzeit aushilft. Der Impfstoff hätte sonst vernichtet werden müssen. Der Bericht stützt sich auf Angaben aus dem Sanitätswesen der Bundeswehr.

Soldaten der Bundeswehr auf dem Weg ins Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel in Berlin. | AFP

Soldaten der Bundeswehr auf dem Weg ins Impfzentrum am ehemaligen Flughafen Tegel in Berlin. Bislang wurde vor allem medizinisches Personal geimpft. Bild: AFP

12.2.2021 • 15:01 Uhr

Ungarn beginnt Impfungen mit Sputnik V

Als bisher einziges EU-Land hat Ungarn mit der Verabreichung des russischen Covid-19-Impfstoffs Sputnik V begonnen. In vier Budapester Krankenhäusern sollte die Verabreichung von 2800 Dosen des in der EU nicht zugelassenen Vakzins nun beginnen, erklärte die Oberste Amtsärztin Cecilia Müller in einer Online-Pressekonferenz. 560 Hausärzte sollten für den Impfstart mit Sputnik V je fünf Patienten im Alter zwischen 60 und 74 Jahren benennen, die an keinen Vorerkrankungen leiden.

Ungarn hatte dem russischen Impfstoff eine Notzulassung erteilt. Ärzte und Fachleute bemängeln, dass die Gesundheitsbehörden ihre Überprüfungen oberflächlich und intransparent durchgeführt hätten. Im Kampf gegen die Pandemie setzt Ungarns rechts-nationaler Ministerpräsident Viktor Orbán auf Impfstoffe, die in der EU nicht zugelassen, aber auf dem freien Markt verfügbar sind. So hat Ungarn in Russland zwei Millionen Dosen Sputnik V und in China fünf Millionen Dosen des Präparats Sinopharm bestellt.

Ein Mann wird in Ungarn geimpft | ATTILA BALAZS/EPA-EFE/Shuttersto

Im Kampf gegen das Virus werden in Ungarn auch Impfstoffe verabreicht, die bislang keine EU-Zulassung haben. Bild: ATTILA BALAZS/EPA-EFE/Shuttersto

Wie Orbán in einem Rundfunk-Interview erklärte, werde nächste Woche die erste Sinopharm-Lieferung erwartet. Eine jüngste Verordnung Orbáns hatte das Verfahren der Notzulassung von Covid-Impstoffen in Ungarn bedeutend vereinfacht. Grundsätzlich reicht es aus, wenn der betroffene Impfstoff in mindestens drei Ländern der Welt, darunter mindestens ein EU-Kandidatenland, verwendet wird und sie weltweit schon mindestens einer Million Menschen verabreicht wurde.

12.2.2021 • 14:17 Uhr

Grenzkontrollen für Söder entscheidende Schutzmaßnahme

Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wegen der zusätzlichen Gefahr durch Corona-Mutationen unverzichtbar. "Wir sind für ein freies Europa", sagte der CSU-Politiker in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag, aber in der Pandemie müsse die Sicherheit oben stehen. Der Schutz der Grenzen und ein Einreiseverbot für Menschen ohne negativen Corona-Test seien eine ganz entscheidende Schutzmaßnahmen. "Wir brauchen diese Sicherheit", sagte Söder. Für die vielen Berufspendler über die Grenzen kündigte er eine "praxisnahe Lösungen" an.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder | dpa

"Einmal Ischgl reicht. Lieber an dieser Stelle auf Nummer sicher gehen", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder im Landtag. Bild: dpa

12.2.2021 • 14:09 Uhr

Kassenärztliche Vereinigung fordert Impfungen in Praxen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert, mit flächendeckenden Impfungen gegen das Coronavirus in Arztpraxen spätestens im April zu beginnen. Schon im März könnten die Kapazitäten der Impfzentren nicht mehr ausreichen, um alle verfügbaren Dosen gegen Covid-19 zu verimpfen, teilte die KBV mit. Basis für die Berechnung ist eine Modellierung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung zur nationalen Impfkampagne. Würde nicht im April mit den Impfungen in den Praxen begonnen, entstehe ab Mai eine Impflücke von wöchentlich mindestens drei Millionen unverimpften Dosen, die bis Juli auf etwa siebeneinhalb Millionen Dosen pro Woche wachsen könne, hieß es. Nach bisherigem Stand könnten laut KBV von Ende März an mindestens 40.000 Arztpraxen zusätzlich benötigt werden, um den verfügbaren Impfstoff schnellstmöglich zu verimpfen.

12.2.2021 • 14:06 Uhr

Nothilfe für Studenten wird verlängert

Die Corona-Nothilfen für Studenten werden auch nach Ablauf des Wintersemesters weitergezahlt. Das Bundesbildungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht auf dem Blog des Journalisten Jan-Martin Wiarda. Demnach soll die sogenannte Überbrückungshilfe für Betroffene, die in finanzielle Not geraten sind, auch im gesamten Sommersemester gewährt werden. In einem Schreiben des Ministeriums an das Deutsche Studentenwerk, das für die Bearbeitung der Anträge auf Nothilfe zuständig ist, heißt es, es sei wichtig, dass insbesondere "akut notleidende Studierende eine Perspektive bekommen und ihr Studium nicht aus finanziellen Gründen abbrechen".

Die Nothilfe war eigentlich bis Ende des Wintersemesters befristet. Sie richtet sich an Betroffene, die zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden. Überwiesen werden 100 bis maximal 500 Euro pro Monat, wenn per Kontoauszug nachgewiesen kann, dass eine Notlage besteht.

12.2.2021 • 14:02 Uhr

Corona-Hilfen als Beitrag zum Durchhalten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat geplante neue Corona-Hilfen etwa für Familien als einen Beitrag zum Durchhalten in der Krise bezeichnet. Es gehe darum, auch in der Pandemie an die Zukunft zu denken, sagte der SPD-Politiker im Bundestag. "Ganz konkret tun wir deshalb an dieser Stelle etwas, um diejenigen zu unterstützen, die jetzt noch durchhalten müssen: die Familien, die eine Unterstützung bekommen mit dem Kinderbonus von 150 Euro, der eine gute Sache schon im letzten Jahr war und den wir jetzt voranbringen."

Scholz erwähnte auch steuerliche Entlastungen für Gastronomen sowie Unternehmen. "Es geht hier nicht nur um Geld, das viele gut gebrauchen können. Es geht auch um eine gemeinsame Sache." Die Pandemie halte unverändert an. Die Bürger müssten alle gemeinsam an einem Strang ziehen.

12.2.2021 • 14:00 Uhr

C&A muss einbehaltene Miete nachzahlen

Das Modekaufhaus C&A hat im Streit um in der Corona-Krise einbehaltene Miete eine Niederlage erlitten. Das Landgericht München I gab dem klagenden Vermieter einer Filiale in der Münchner Innenstadt recht. Das Modekaufhaus soll nun die Miete für den April plus Zinsen nachzahlen. C&A hatte sich auf die coronabedingten Schließungen berufen, um die Miete zu verweigern. Während dieser Zeit seien die Räume nicht zum Betrieb eines Textilkaufhauses geeignet gewesen, was einen Mangel der Mietsache darstelle, argumentierte das Unternehmen nun auch vor Gericht. Der Vermieter hatte dagegen argumentiert, es gebe keinen Sachmangel. Der Richter kam zum selben Schluss. Das Verwendungsrisiko könne nicht auf den Vermieter abgewälzt werden, heißt es in seiner Entscheidung.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Zudem betonte das Gericht, dass es sich um eine Einzelfallentscheidung handle. Neben C&A haben mehrere weitere Einzelhandelsketten während der ersten Corona-Welle die Mietzahlungen eingestellt oder gekürzt, darunter die Schuhhandelskette Deichmann und die H&M-Geschäfte.

H&M-Filiale | picture alliance / Bildagentur-o

Auch H&M hatte seine Mietzahlungen vorübergehend eingestellt. Den Anstoß gab der Bund mit seinem ersten Rettungspaket im Frühjahr. Darin stand unter anderem, dass pandemiebedingte Mietaussetzungen im Zeitraum von April bis Juni keinen Kündigungsgrund darstellten. Bild: picture alliance / Bildagentur-o

12.2.2021 • 13:55 Uhr

28.000 falsche FFP2-Masken verteilt

In München hat es bei der Ausgabe von FFP2-Masken an Bedürftige eine Panne gegeben. Es seien nicht dem FFP2-Standard entsprechende Masken verteilt worden, sagte der Sprecher der Branddirektion München, Klaus Heimlich. "Auf den Masken ist der chinesische Standard KN95 aufgestanzt. Dieser ist mit der europäischen Schutzstufe FFP2 vergleichbar", so Heimlich. Die Masken seien nicht völlig unwirksam, sie hätten aber nur etwa die halbe Schutzwirkung. Zunächst hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.

"Wir versuchen möglichst schnell den Umtausch zu organisieren für die Menschen, die diese 28.000 Masken bekommen haben", sagte die Sprecherin des Münchener Sozialreferats, Hedwig Thomalla. Insgesamt seien 500.000 Masken verteilt worden, darunter auch diese nicht standardgerechte Charge.

12.2.2021 • 13:42 Uhr

Tschechische Pendler fordern von Deutschland finanzielle Hilfen

Vertreter tschechischer Berufspendler, die in der Bundesrepublik arbeiten, blicken mit Sorge auf die geplanten verschärften Einreiseregeln nach Deutschland. Die Bundesregierung in Berlin hatte das Nachbarland zum Virusvariantengebiet erklärt. Jan Triska von der tschechischen Pendlervereinigung APCR forderte finanzielle Hilfen für diejenigen Arbeitskräfte, die nicht mehr über die Grenze nach Deutschland fahren dürfen oder von der Situation überfordert sind. Er wies darauf hin, dass die Pendler in Deutschland Steuern und Sozialabgaben zahlen würden. "Es darf nicht sein, dass man von einem Tag auf den anderen auf der Straße landet", sagte Triska.

Er rechnet damit, dass nur noch medizinisches Personal und Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur über die Grenze gelassen werden. Selbst eine tägliche Testpflicht wäre nach Einschätzung Triskas eine große zusätzliche Belastung. "Acht Stunden auf der Arbeit, jeweils eine Stunde auf der Hin- und Rückfahrt und dann noch die Wartezeit im Testzentrum", sagt er. Das überfordere die Kräfte der Leute, die dann keine Zeit mehr für ihre Familien hätten.

Schilder an der deutsch-tschechischen Grenze | dpa

Deutsch-Tschechische Grenze: Schätzungen zufolge fahren 35.000 bis 60.000 Tschechen zur Arbeit nach Deutschland. Bild: dpa

12.2.2021 • 13:26 Uhr

Europäische Corona-Hilfen Mitte des Jahres erwartet

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet die Auszahlung der ersten Gelder aus dem milliardenschweren Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie "bis Mitte des Jahres". Sie sprach bei der Unterzeichnung der Vereinbarung durch EU-Parlamentspräsident David Sassoli und den portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa von einem "historischen Moment". Der Milliardenfonds sei "eine Botschaft der Solidarität und des Vertrauens in der Europäischen Union".

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds auf den Weg gebracht. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite fließen sollen. Deutschland soll dabei rund 23 Milliarden Euro an Zuschüssen bekommen.

Mit der Unterzeichnung tritt die Aufbau- und Resilienzfazilität kommende Woche in Kraft. Damit die EU-Kommission wie vorgesehen die für seine Finanzierung nötigen Schulden aufnehmen kann, fehlt aber noch die Ratifizierung der zugehörigen Eigenmittelentscheidung in den Mitgliedstaaten. Diese ist bisher erst in sechs der 27 EU-Länder erfolgt.

12.2.2021 • 12:49 Uhr

Bundestag berät über Kinderbonus

Familien sollen in der Corona-Pandemie erneut zusätzlich entlastet werden. Das entsprechende Gesetz wurde nun erstmals im Bundestag beraten. Vorgesehen ist demnach ein einmaliger Kinderbonus in Höhe von 150 Euro für alle, die Anspruch auf Kindergeld haben. Er soll im Mai gezahlt werden und wurde mit den Erschwernissen durch die Corona-Krise begründet. Einen vergleichbaren Bonus in doppelter Höhe hatte es für Familien bereits im vergangenen Jahr gegeben.

12.2.2021 • 12:45 Uhr

Schärfere Einreiseregeln auch für Slowakei

Neben Tschechien und Tirol in Österreich gelten auch für die Slowakei wegen der Corona-Pandemie von Sonntag an verschärfte Einreiseregeln. Die Bundesregierung stufte das Land nun als Gebiet mit besonders gefährlichen Virusmutationen ein, wie das Robert Koch-Institut (RKI) auf seiner Internetseite mitteilte. Damit gilt dann auch für die Slowakei, dass Fluggesellschaften sowie Bus- und Bahnunternehmen keine Passagiere mehr von dort nach Deutschland befördern dürfen. Ausgenommen davon sind deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer. Die genauen Regeln für den Individualverkehr, beispielsweise mit dem eigenen Auto, werden derzeit noch erarbeitet. Nach Angaben des Bundesinnenministers werden diese sich voraussichtlich an den Ausnahmen für das Beförderungsverbot orientieren.

12.2.2021 • 12:45 Uhr

Papst-Botschaft zur Fastenzeit: Corona-Leid mildern

Papst Franziskus hat in seiner Botschaft zur Fastenzeit dazu aufgerufen, trotz aller Sorgen wegen der Corona-Pandemie an die Mitmenschen zu denken und selbst Verzicht zu üben. "In der gegenwärtigen sorgenreichen Situation, in der alles zerbrechlich und unsicher erscheint, könnte es als Provokation wirken, von Hoffnung zu sprechen", hieß es in einer Mitteilung des katholischen Kirchenoberhaupts. "Die Fastenzeit ist dazu da, um zu hoffen, um von neuem den Blick auf die Geduld Gottes zu richten." Beim Fasten gehe es darum, "unser Dasein von allem zu befreien, was es belastet, auch von der Übersättigung durch - wahre oder falsche - Informationen und durch Konsumartikel", schrieb der 84-jährige Franziskus.

Papst Franziskus | dpa

"Eine Fastenzeit der Liebe leben heißt, sich um den kümmern, der aufgrund der Covid-19-Pandemie eine Situation des Leidens, der Verlassenheit oder Angst durchmacht", schrieb Papst Franziskus. Bild: dpa

12.2.2021 • 12:21 Uhr

Weitere Öffnungen vor 7. März möglich

Die Bundesregierung hält weitergehende Öffnungen schon vor dem 7. März grundsätzlich für möglich. Wenn in einem Bundesland die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liege, könne dort gelockert werden, bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert einen entsprechenden Bericht der Funke Mediengruppe. "So verstehe ich das, ja", sagte Seibert mit Blick auf die aktuellen Corona-Maßnahmen.

12.2.2021 • 12:14 Uhr

Baldige Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests

Mit den ersten Sonderzulassungen von Corona-Schnelltests für Laien rechnet das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang März. Von diesem Zeitraum gehe man aktuell auf der Basis der bislang vorliegenden Antragsunterlagen aus, sagte ein Sprecher des Bundesinstituts. Bislang seien insgesamt fast 30 Anträge auf eine Sonderzulassung entsprechender Tests gestellt worden. Alle Anträge würden mit höchster Priorität behandelt, um solche Schnelltests so schnell wie möglich verfügbar zu machen. "Damit die Tests von Laien sicher angewendet werden können und einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten, muss Sorgfalt das oberste Prinzip in den Prüfverfahren sein", sagte der Sprecher. Deshalb hänge die Prüfdauer in erster Linie von der Qualität und Vollständigkeit der eingereichten Daten ab.

12.2.2021 • 12:08 Uhr

Spahn will Sanktionen gegen Impf-Vordrängler prüfen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Sanktionen gegen Menschen prüfen, die sich bei Impfungen gegen das Coronavirus unrechtmäßig vordrängeln. Es gehe darum, ob Sanktionen Sinn ergeben könnten, sagte Spahn. Das sei im Bundestag im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu prüfen. Das Infektionsschutzgesetz kenne bereits Sanktionen, angefangen bei Bußgeldern.

Zuvor war bekannt geworden, dass in mindestens neun Bundesländern bereits Menschen gegen das Coronavirus geimpft wurden, die noch gar nicht an der Reihe waren. Solche Fälle seien kein gutes Beispiel von Solidarität, sagte Spahn. Eine bundesweit verbindliche Regelung, zum Beispiel zum Umgang mit Impf-Resten, gibt es bislang aber nicht. "Ich werde mit den Ländern darüber sprechen, ob wir das noch ein Stück verbindlicher regeln", ergänzte der Gesundheitsminister.

12.2.2021 • 12:04 Uhr

Erfolgreicher Spendenmarathon für notleidende Karnevalisten

Der an Weiberfastnacht übertragene Spendenmarathon für notleidende Karnevalisten in der Corona-Pandemie hat mehr als 800.000 Euro erbracht. Damit könne man sich nun um Härtefälle kümmern, die zum Teil seit Monaten keine Einkünfte mehr hätten, sagte Karnevalspräsident Christoph Kuckelkorn laut einer Mitteilung des Kölner Festkomitees. Bei der sechsstündigen Karnevalsshow "Mer looße üch nit allein" (Wir lassen euch nicht allein) waren Bands wie Bläck Fööss, Höhner, Cat Ballou oder Domstürmer und Redner wie Bernd Stelter aufgetreten. Das Geld soll unter anderem Bühnentechnikern, Beleuchtern oder Fahrern zugute kommen. Viele von ihnen stehen durch die ausgefallene Karnevalssaison vor dem Ruin. BAP-Sänger Wolfgang Niedecken sagte: "Ich finde, Köln kann sich mit der Spendensumme echt sehen lassen. Es geht darum, Menschen, die finanziell echt unter Druck sind zu unterstützen. Und dann sind die Kölschen da. Großartig!"

12.2.2021 • 11:59 Uhr

EMA startet Prüfverfahren für CureVac-Impfstoff

Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA hat das schnelle Prüfverfahren für den Impfstoff des Tübinger Herstellers CureVac gestartet. Die Entscheidung beruhe auf den vorläufigen Ergebnissen von Labortests und klinischen Studien, teilte die Behörde mit. Daraus wird nach Angaben der EMA deutlich, dass der Impfstoff die Produktion von Antikörpern gegen das Coronavirus anregt.

Die Behörde bewertet die Daten nach dem sogenannten Rolling-Review-Verfahren. Dabei werden Daten und Ergebnisse laufend geprüft, auch wenn die Testreihen noch nicht abgeschlossen sind und auch kein Antrag auf Zulassung in der EU gestellt wurde. Das Verfahren ist schneller als herkömmliche Prüfungen, aber ebenso sorgfältig, wie die EMA mitteilte. Wie lange die Prüfung dauern werde, ist unklar.

12.2.2021 • 11:33 Uhr

Debatte über "epidemische Lage" im Bundestag

Die Fraktionen von Union und SPD streben eine Feststellung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" durch den Bundestag für weitere drei Monate an. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf wurde heute im Bundestag in erster Lesung debattiert. Die Ausnahmelage gibt dem Bund besondere Befugnisse, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Impfungen oder Tests. Diese sind aber bisher bis 31. März befristet. Mit dem Gesetzentwurf soll die Grundlage geschaffen werden, dass die Regelungen über Ende März hinaus weiterlaufen.

Der Entwurf sieht auch einen Drei-Monats-Mechanismus vor: Beschließt der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung einer "epidemischen Lage", dass sie fortbesteht, soll sie als aufgehoben gelten. Damit werde dokumentiert, dass "all die Vorwürfe, das Parlament säße sozusagen nicht im Fahrersitz, würde die Regierung handeln lassen, ohne parlamentarisch vorgesehene Kontrolle" absurd seien, sagte Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer im Sender Phoenix.

Die Opposition sparte in der Debatte dennoch nicht mit Kritik: So forderte die FDP auch eine Beteiligung des Bundestages bei Entscheidungen zur Impfreihenfolge, die bisher per Verordnung festgelegt wird. Die Grünen bekräftigten ihre Forderung nach der Einrichtung eines "Pandemierats" mit Experten aus verschiedenen Fachrichtungen, um die Krise besser in den Griff zu bekommen. Die Linke kritisierte das "Fahren auf Sicht" in der Krise. Die AfD forderte, den Lockdown und die epidemische Lage sofort zu beenden.

Der Bundestag hatte die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" erstmals am 25. März 2020 festgestellt - und im November bestätigt, dass sie weiterhin besteht. Laut Infektionsschutzgesetz liegt sie vor, "wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht".

12.2.2021 • 11:24 Uhr

Bayern: Infektiologe warnt vor Ausbreitung von Mutationen

Neu aufgetretene Varianten des Coronavirus haben sich in Bayern offenbar bereits weiter ausgebreitet als im Bundesschnitt. Bereits jetzt würden in Bayern bei deutlich mehr als zehn Prozent der Infizierten Mutanten festgestellt - mehr als doppelt so viel wie insgesamt in Deutschland, sagte der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner. Er warnte vor allem vor einem Einschleppen der gefährlichen südafrikanischen Coronavirus-Variante aus Tirol. Das sei nur mit einem strikten Vorgehen an der Grenze zu verhindern, sagte der Chefarzt für Infektiologie an der München Klinik Schwabing.

Wenn lückenlose Kontrollen nicht funktionierten, bleibe nur eine Schließung der Grenzen. "Wir haben es mit der südafrikanischen Variante zu tun. Die ist nach bisherigem Wissen noch einmal gefährlicher als die britische Variante", sagte Wendtner der Nachrichtenagentur dpa. Sie sei nicht nur infektiöser, sondern ersten Erkenntnissen nach auch tödlicher - und zusätzlich wirkten manche Impfstoffe weniger gut dagegen. Auch wer schon Corona hatte, könne sich wahrscheinlich erneut anstecken. Die Rate der Zweitinfektionen werde daher wahrscheinlich steigen. Die britische Variante hat wiederum in einigen ostbayerischen Regionen bei Einpendlern aus Tschechien bereits die Oberhand gewonnen.

12.2.2021 • 11:17 Uhr

Pflicht zum Insolvenzantrag für bestimmte Firmen weiter ausgesetzt

Zur Entlastung in der Corona-Krise bleibt die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags für bestimmte Unternehmen bis zum 30. April ausgesetzt: Nach dem Bundestag stimmte nun auch der Bundesrat der Verlängerung der zuletzt nur bis Ende Januar vorgesehenen Regelung zu. Demnach sollen Unternehmen, die Leistungen aus den Corona-Hilfsprogrammen erwarten können, von der Pflicht zum Insolvenzantrag ausgenommen werden. Das gilt aber nur für Anträge auf Hilfszahlungen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 28. Februar 2021 gestellt werden. Falls eine Antragstellung in diesem Zeitraum etwa aus technischen Gründen nicht möglich war, gilt die Sonderregelung auch für Unternehmen, die die Bedingungen für die Hilfen erfüllen würden. Firmen, die offensichtlich keine Chance auf die Unterstützung hätten oder die auch mit dem Unterstützungsgeld in die Insolvenz rutschen würden, bleiben aber ausgenommen.

In den kommenden Monaten werden viele Firmeninsolvenzen in Deutschland befürchtet. | dpa

Wegen der Pandemie werden viele Firmeninsolvenzen befürchtet. Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrunds gestellt werden. Für bestimmte Unternehmen ist diese Pflicht vorerst ausgesetzt. Bild: dpa

12.2.2021 • 11:14 Uhr

Flughäfen begrüßen Finanzhilfen

Die Flughäfen in Deutschland begrüßen das Rettungspaket von Bund und Ländern für die angeschlagenen Airports. Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel vom Flughafenverband ADV sprach von einer wichtigen und lange überfälligen Weichenstellung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. "Jetzt gilt es, die dringend benötigten Corona-Hilfen schnell zur Auszahlung zu bringen."

Das Bundesfinanzministerium und das Bundesverkehrsministerium sowie Spitzenvertreter der Koalition hatten sich im Grundsatz auf Hilfen für die von der Corona-Krise gebeutelten Flughäfen geeinigt. Demnach unterstützt der Bund als Gesellschafter die Flughäfen Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München 2020 und 2021 mit Eigenkapital, Zuschüssen und Darlehen von über 400 Millionen Euro, wie aus einem Dokument hervorgeht, das der Nachrichtenagentur Reuters vorlag. Zudem sei der Bund einmalig bereit, "sich an der Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Pandemie anteilig zu beteiligen". Hierfür stelle man in diesem Jahr 200 Millionen Euro bereit.

Konkret gehe es um die sogenannte Vorhaltekosten während des Lockdowns von März bis Ende Juni 2020. Dies betreffe Flughäfen, an denen der Bund ein verkehrspolitisches Interesse habe, aber nicht beteiligt sei. Dies sind die Airports Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart.

12.2.2021 • 11:08 Uhr

AfD unterliegt in Sachsen mit Klage gegen Corona-Verordnung

Die AfD in Sachsen ist mit einer Klage gegen die Corona-Verordnung des Bundeslands vor dem Verfassungsgerichtshof gescheitert. Das Gericht wies in Leipzig einen Eilantrag zur vorläufigen Aussetzung diverser Regelungen in der noch bis Sonntag geltenden Verordnung zurück. Geklagt hatten 38 Landtagsabgeordnete der AfD-Fraktion. Sie halten unter anderem die strengen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, das Alkoholverbot in der Öffentlichkeit und die Schließung von Gaststätten und Sportstätten für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof sah in dem Eilverfahren keine Hinweise auf eine offensichtliche Verfassungswidrigkeit der Regelungen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschränkten zwar die Grundrechte der Menschen gravierend, erklärten die Richter. Ihnen habe jedoch "eine besorgniserregende Entwicklung des Infektionsgeschehens mit einer erheblich gestiegenen Gefahr für Leib und Leben einer Vielzahl von Menschen bei drohender Überforderung des Gesundheitssystems" zugrunde gelegen. Auch gegenwärtig sei das Infektionsgeschehen auf weiterhin hohem Niveau.

Im Hauptsacheverfahren entscheidet der Verfassungsgerichtshof zu einem späteren Zeitpunkt. Auch in anderen Bundesländern klagte die AfD bereits gegen die jeweiligen Länderverordnungen. Zuletzt scheiterte die Partei in Sachsen-Anhalt mit einer Klage.

12.2.2021 • 10:42 Uhr

RKI-Präsident Wieler: "Die Maßnahmen wirken"

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, hat sich in einer Pressekonferenz zur Pandemie-Lage in Deutschland vorsichtig optimistisch gezeigt: "Die Maßnahmen wirken", sagte er. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging weiter zurück und liegt bei 62,2 - dies bestätige diesen Trend unter anderem. Eine Entwarnung ist das nicht: "Auf vielen Intensivstationen stabilisiert sich die Situation, sie ist aber immer noch angespannt", sagte Wieler. "Und leider sterben immer noch sehr viele Menschen im Zusammenhang mit Covid-19." Wieler verwies ebenfalls auf die neu aufgetretenen Mutationen aus dem Ausland, die sich auf das Infektionsgeschehen negativ auswirken könnten, sollten zu schnell Lockerungen beschlossen werden.

Wieler wies auch darauf hin, dass die geltenden Maßnahmen nicht nur gegen das Coronavirus wirken, sondern generell gegen Infektionskrankheiten. Dies sei in Zeiten der Pandemie "ein echter Pluspunkt". Vor allem gebe es deutlich weniger Grippefälle in Deutschland und weltweit. Normalerweise würden in Deutschland pro Woche Tausende Fälle registriert, derzeit seien es allenfalls 20 bis 30. Dies entlaste Arztpraxen und Krankenhäuser.

Gesundheitsminister Jens Spahn sagte, dass der Winter hart sei - und alle wieder zur Normalität zurückkehren wollten. Dennoch: "Die Zahlen sinken ermutigend stark." Es könnte möglich sein, dass die Sieben-Tage-Inzidenz am Wochenende unter 60 falle. Dennoch sei das Infektionsgeschehen noch zu hoch und die neu aufgetretenen Virus-Mutationen zu gefährlich, um weitere Öffnungen zu gewähren. "Wenn wir jetzt öffnen, verspielen wir den bisherigen Erfolg", sagte Spahn. Es sei besser, jetzt noch eine Weile durchhalten, als Erfolge zu riskieren. Es gehe darum, das Gesundheitssystem weiter vor Überlastung zu schützen.

12.2.2021 • 10:20 Uhr

Hunderte Infektionen mit Corona-Mutanten in französischer Grenzregion

Nach dem Auftreten Hunderter mutmaßlicher Infektionen mit ansteckenderen Varianten des Coronavirus in der französischen Grenzregion zu Deutschland prüfen Frankreichs Behörden strengere Corona-Auflagen. Gesundheitsminster Oliviér Véran sprach von einer "beunruhigenden Lage" im Département Moselle, das an das Saarland grenzt. Dort seien in den vergangenen vier Tagen mehr als 300 mutmaßliche Infektionen mit den südafrikanischen und brasilianischen Varianten des Coronavirus nachgewiesen worden. 

Véran will heute in das Département reisen, um mit den Verantwortlichen vor Ort über mögliche verschärfte Schutzmaßnahmen zu beraten. Der Bürgermeister der Départementshauptstadt Metz, François Grosdidier, sprach sich in einem Interview bereits für eine erneute vollständige Ausgangssperre aus. Minister Véran warnte, die südafrikanischen und brasilianischen Virus-Varianten seien nicht nur offenbar ansteckender als die Grundform, sondern möglicherweise auch "weniger sensibel für bestimmte Impfstoffe", zudem würden sie vom Immunsystem bereits in der Vergangenheit an Covid-19 erkrankter Menschen möglicherweise nicht erkannt.

12.2.2021 • 10:17 Uhr

Strobl: Für Corona-Schutz auch Grenzschließungen möglich

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl, hält im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch erneute Grenzschließungen für möglich. "Sie sind als Ultima Ratio notwendig, wenn es darum geht, Leib und Leben von Menschen zu schützen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn eine Region zu einem Hochrisiko- oder Virusmutationsgebiet erklärt wird, greifen bestimmte Maßnahmen und Regeln - und die muss man mit der gebotenen Konsequenz kontrollieren."

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte gestern angekündigt, dass ab Sonntag die Grenzen zu Tschechien sowie zum österreichischen Bundesland Tirol kontrolliert werden. Hintergrund ist das gehäufte Auftreten von ansteckenderen Mutanten des Coronavirus in diesen Gebieten.

12.2.2021 • 10:09 Uhr

Steinmeier ruft Bund und Länder zum Miteinander in der Krise auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Verantwortlichen in Bund und Ländern zu mehr Miteinander in der Corona-Krise aufgerufen. Zwar sei in einer Lage wie der jetzigen Streit unvermeidbar, sagte Steinmeier am Freitag in der 1000. Sitzung des Bundesrates. "Aber der Kampf gegen die Pandemie darf nicht zum Schwarzer-Peter-Spiel zwischen den staatlichen Ebenen werden."  "Unser Feind sitzt nicht in Staatskanzleien oder Pharmakonzernen, nicht in Brüssel oder Berlin", sagte der Bundespräsident. "Unser Feind ist das vermaledeite Virus."

Gerade in Krisenzeiten, in denen 16 Länder mit 16 Corona-Verordnungen auf die Herausforderung der Epidemie antworteten, befinde sich der deutsche Föderalismus unter verschärfter Beobachtung. "In Krisenzeiten steht die Leistungsfähigkeit des Staates besonders auf dem Prüfstand."

12.2.2021 • 10:07 Uhr

Ökonomen sehen US-Wirtschaft auf gutem Weg

Mit der Schubkraft des geplanten Corona-Pakets von US-Präsident Joe Biden wird die amerikanische Wirtschaft nach Ansicht von Ökonomen binnen eines Jahres das Vorkrisenniveau erreichen. 51 von 56 Volkswirten schätzten dies in einer veröffentlichten Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters so ein. 23 von ihnen rechnen sogar innerhalb eines halben Jahres damit. "Der Erfolg der Impfkampagne und ihre Effizienz wird einen großen Einfluss darauf haben, ob sich die wirtschaftlichen Prognosen bewahrheiten", prophezeit Chefökonomin Beata Caranci von der kanadischen Investmentbank und dem Finanzdienstleister TD Securities. Für das laufende erste Quartal gehen die Ökonomen davon aus, dass sich das US-Wachstum auf 2,8 Prozent abflachen wird nach 4,0 Prozent im vierten Quartal 2020. Die Volkswirte erwarten zudem, dass das US-Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr um 4,7 Prozent zulegen wird. In einer im Januar erhobenen Umfrage hatten sie lediglich 4,0 Prozent veranschlagt.

Die Regierung von Biden hat mittlerweile im Kongress ein 1,9 Billionen Dollar schweres Hilfspaket auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern und die Konjunktur anzuschieben.

12.2.2021 • 09:54 Uhr

Polen: Ansturm auf Wintersportorte befürchtet

In Polen zeichnet sich mit der erneuten Öffnung von Hotels und Skigebieten ein Ansturm auf die Wintersportorte ab. Allein in dem bekannten Skiort Zakopane in der Tatra würden an diesem Wochenende bis zu 20.000 Gäste erwartet, sagte die Chefin der örtlichen Handelskammer der Nachrichtenagentur PAP. Zakopane hat ihren Angaben zufolge etwa 40.000 Übernachtungsplätze. Die Corona-Beschränkungen der polnischen Regierung besagen, dass Hotels und Pensionen nur mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent arbeiten dürfen. Auch aus anderen Wintersportorten wurden hohe Buchungszahlen gemeldet.

Morgennebel liegt über der polnischen Stadt Zakopane. | dpa

Die Ruhe vor dem Sturm: Im polnischen Skiort Zakopane werden bis zu 20.000 Wochenendgäste erwartet. Bild: dpa

Die Regierung in Warschau hatte in der vergangenen Woche beschlossen, ab dem 12. Februar Hotels, Kinos und Theater sowie Sportanlagen unter freiem Himmel und Schwimmbäder für eine Testphase von zwei Wochen zu öffnen. Nach Einschätzung des Regierungschefs Mateusz Morawiecki hat das Land zuletzt bei der Zahl der Corona-Neuinfektionen eine "fragile Stabilisierung" erreicht. Restaurants und Kneipen bleiben aber weiterhin geschlossen.

12.2.2021 • 09:43 Uhr

Etwa 5,7 Millionen Deutsche in höchster Impfprioritätsstufe

In Deutschland lebten jüngst etwa 5,7 Millionen Menschen, die aufgrund ihres Alters in die höchste Prioritätsstufe für eine Corona-Impfung fallen und damit aktuell bereits immunisiert werden. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Laut aktueller Impfverordnung der Bundesregierung gehören dazu alle Menschen ab 80 Jahren. Diese machten Ende 2019 einen Anteil von 6,8 Prozent an der Bevölkerung aus. In der zweithöchsten Prioritätsstufe folgen Menschen im Alter zwischen 70 und 79 Jahren. Davon lebten Ende 2019 nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Deutschland rund 7,6 Millionen, was rund 9,1 Prozent der Bevölkerung entsprach. In der dritten Stufe folgen 60- bis 69-Jährige, von denen es 2019 etwa 10,5 Millionen gab. Das entsprach einem Bevölkerungsanteil von 12,6 Prozent. 

59,4 Millionen Einwohner - knapp 71,5 Prozent der Bevölkerung - waren Ende 2019 jünger als 60 Jahre und fielen damit nicht in eine der altersbedingten Priorisierungsstufen für eine Impfung gegen Corona. Allerdings gibt es weitere Kriterien, die bei der Priorisierung relevant sind - etwa der Beruf oder Vorerkrankungen.

12.2.2021 • 09:38 Uhr

Dreyer bedauert Fehlen eines Stufenplans in der Corona-Politik

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich unzufrieden mit den Beschlüssen der jüngsten Bund-Länder-Rune zur Corona-Politik gezeigt. Auf die Frage, warum kein klarer Stufenplan für das weitere Vorgehen vereinbart wurde, sagte sie im gemeinsamen ""Morgenmagazin" von ARD und ZDF: "Es gab einfach nicht das Einverständnis über die Stufen und wie man miteinander umgehen will mit einem Perspektivplan." Es seien daher lediglich "erste kleine Schritte getan" worden, sagte Dreyer. "Ich hätte mir auch mehr gewünscht, aber das war nun einmal die Situation." Bund und Länder hätten sich stattdessen gemeinsam "darauf verständigt, dass wir mit Blick auf die Mutationen jetzt einfach einen vorsichtigen Schritt machen und uns wieder verabreden. Ich will dafür wirklich auch um Verständnis bitten".

Bei dem Gipfel war verabredet worden, dass die derzeitigen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung bis zum 7. März verlängert werden. Ausnahmen gib es für Frisöre sowie für Kitas und Schulen.

12.2.2021 • 09:32 Uhr

Abschlagszahlungen von 4,5 Millionen Euro für Überbrückungshilfe III. ausgezahlt

Nach dem Start der Anträge auf das Überbrückungsgeld III. sind erste Abschlagszahlungen an Unternehmen geflossen, die hart von der Corona-Pandemie getroffen wurden. Nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums wurden seit dem Start der Antragstellung 282 Anträge gestellt und etwa 4,5 Millionen Euro an Abschlagszahlungen ausgezahlt. Die reguläre Auszahlung und Prüfung der Anträge durch die Bundesländer erfolgt ab März. Wie die "Rheinische Post" aus dem Wirtschaftsministerium erfuhr, ging die erste Abschlagszahlung an einen Friseursalon in Nürnberg. Die Antragstellung war am vergangenen Mittwoch freigeschaltet worden.

Zuletzt hatte es scharfe Kritik seitens der Unternehmen und ihrer Verbände an der verzögerten Auszahlung der Überbrückungshilfe III gegeben. Über diese können Unternehmen mit einem Jahresumsatz von bis zu 750 Millionen Euro, die zwischen November 2020 und Juni 2021 wegen Corona Umsatzeinbußen von mindestens 30 Prozent verzeichnen mussten, Fixkostenzuschüsse bekommen - je nach Umsatzrückgang für 40 bis 90 Prozent der Fixkosten. Die staatlichen Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden. Sie sind bei 1,5 Millionen Euro gedeckelt.

12.2.2021 • 09:27 Uhr

Ministerpräsident Hans: Grenzschließungen im Saarland möglich

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans schließt eine Schließung der Grenzen zu Frankreich oder Luxemburg nicht aus. "Wenn es krasse Unterschiede gibt zwischen den Inzidenzen, dann wird uns nichts anderes übrig bleiben", sagt er der Sendergruppe RTL/ntv. Allerdings betont er demzufolge, dass es im Saarland keine "Grenzen mit Schlagbäumen" mehr gebe. Man könne Pendler nicht einfach ausschließen. Viel problematischer wären Alleingänge der Bundesländer, also wenn beispielsweise das Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz unabgestimmt Geschäfte wieder öffnen würde, sollte die 7-Tage-Inzidenz dort unter 35 fallen, wird Hans zitiert.

Auf der deutsch-französischen Grenze in Kleinbittersdorf im Saarland liegt Absperrband der Polizei. | dpa

Die deutsch-französische Grenze im saarländischen Kleinbittersdorf während der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020. Erneuete Grenzschließungen sind nicht ausgeschlossen. Bild: dpa

12.2.2021 • 09:00 Uhr

Hohe Umsatzeinbußen bei deutschen Friseuren

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland haben das Friseurhandwerk hart getroffen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts machten die Betriebe von Januar bis September 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 11,8 Prozent weniger Umsatz. Das ist auch im Vergleich zu anderen Handwerken ein deutlicher Rückgang, wie die Statistiker mitteilten. So sanken die Umsätze im Bereich Handwerke für den privaten Bedarf - dazu gehören neben Friseuren etwa auch Steinmetze - um 5,4 Prozent.

Dem Bundesamt zufolge sank folglich auch die Zahl der beschäftigten Friseure und Friseurinnen: In den ersten drei Quartalen im Corona-Jahr gab es einen Rückgang um 4,3 Prozent. Zugleich stiegen die Preise fürs Haareschneiden - denn die Salons mussten unter anderem zusätzliches Geld für Hygienekonzepte und Infektionsschutz ausgeben. Im Anschluss an den ersten Lockdown waren im Mai im Schnitt 5,4 Prozent mehr fällig als im Vorjahreszeitraum, im September waren es plus 6,3 Prozent.

12.2.2021 • 08:44 Uhr

Britische Wirtschaft 2020 fast zehn Prozent geschrumpft

Die britische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr drastisch geschrumpft. Wie das Statistikamt ONS mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorjahr um 9,9 Prozent zurück. Dies ist ein Rekordrückgang. Im Gesamtjahr gingen sowohl die Haushaltsausgaben als auch die Unternehmensinvestitionen stark zurück. Der Wirtschaftseinbruch folgt auf ein Wachstum von 1,4 Prozent im Jahr 2019. Zum Jahresende hin wuchs die Wirtschaft jedoch wieder. Laut ONS lag das BIP im vierten Quartal 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorquartals.

Im internationalen Vergleich hat die Corona-Pandemie die britische Wirtschaft stark getroffen: In Deutschland etwa fiel der Wirtschaftseinbruch im vergangenen Jahr gerade mal halb so stark aus. Im vierten Quartal hingegen hat sich die britische Wirtschaft international nicht schlecht geschlagen. Deutschland etwa verzeichnete im Schlussquartal 2020 ein Mini-Wachstum knapp über Stagnation. Frankreich und Italien sind sogar geschrumpft, ebenso die Eurozone. Die US-Wirtschaft wuchs in etwa so stark wie die in Großbritannien.

12.2.2021 • 08:26 Uhr

Orban: Britische Virus-Variante breitet sich in Ungarn aus

In Ungarn steigen die Corona-Infektionen wieder, wahrscheinlich weil sich die britische Variante ausbreitet, wie Ministerpräsident Viktor Orban im öffentlichen Rundfunk sagte. Weitere Lockdown-Maßnahmen seien aber nicht erforderlich. Die geplante Beschleunigung der Impfungen mit den Vakzinen aus Russland und China könne der Entwicklung entgegenwirken.

12.2.2021 • 08:19 Uhr

Tschechien beendet trotz hoher Infektionszahlen den Notstand

Obwohl sich das Coronavirus in Tschechien rasant ausbreitet, hat das Parlament eine Verlängerung des Notstands abgelehnt. Damit können Geschäfte wieder öffnen. Dadurch könnte sich die Situation dramatisch verschlechtern.

12.2.2021 • 08:16 Uhr

SPD-Politiker Kaczmarek für mehr Kompetenzen des Bundes in der Bildungspolitik

Der bildungspolitische Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, hat sich dafür ausgesprochen, in der Bildungspolitik dem Bund mehr Handlungsmöglichkeiten zu geben. "Die Pandemie hat gezeigt, dass die Bundesländer nicht gut aufeinander abgestimmt waren. Das hat in der Öffentlichkeit kein gutes Bild abgegeben und Vertrauen in politische Entscheidungen gestört", sagte Kaczmarek der Wochenzeitung "Das Parlament". Die Corona-Pandemie habe Kaczmarek zufolge deutlich gemacht, dass "wir weniger Individualität der Bundesländer, sondern Vergleichbarkeit und Kooperation brauchen". Auf die Frage, ob der Föderalismus in der Bildungspolitik an seine Grenzen gestoßen sei, sagte Kaczmarek: "Ich denke schon." Der Bund solle mehr Möglichkeiten durch das Grundgesetz bekommen, beispielsweise um Personalkosten mit zu übernehmen. "Ich möchte, dass es mehr Kooperation und über diesen Weg mehr Vergleichbarkeit gibt", so Kaczmarek.

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten sich darauf geeinigt, dass die Länder in der Corona-Pandemie eigenständig über das weitere Vorgehen an Schulen und Kitas entscheiden sollen. "Ich hätte mir verbindliche bundesweite Stufenpläne gewünscht, an die sich dann auch alle Länder gleichermaßen halten", sagte Kaczmarek dazu.

12.2.2021 • 08:01 Uhr

Eishockey-Liga NHL verschärt Covid-19-Protokoll

Die nordamerikanische Eishockey-Liga NHL hat ihr Covid-19-Protokoll verschärft. Wie die Liga am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte, gelten die neuen Regeln mindestens bis Ende Februar. Auslöser sind mehrere Corona-Ausbrüche und ein knappes Dutzend ausgefallener Spiele allein in dieser Woche. Als eine der neuen Maßnahmen werden weitere Schnelltests eingeführt, zunächst für die 24 US-amerikanischen Teams. Sie sollen die täglichen PCR-Tests ergänzen und innerhalb einer halben Stunde ein Ergebnis liefern. Zudem sollen unter anderem vorerst sämtliche Team-Meetings virtuell abgehalten und die Bewegung und Kontakte der Spieler außerhalb von Trainings und Spielen stärker kontrolliert werden. Die Liga empfiehlt zudem, sich Einkäufe nach Hause liefern zu lassen und Mund-Nasen-Schutzmasken mit dem Niveau KN95 zu tragen.

Seit dem Saisonstart Mitte Januar sind bereits 35 Spiele verschoben worden. Mit Tobias Rieder (Buffalo Sabres), Nico Sturm (Minnesota Wild) sowie Philipp Grubauer (Colorado Avalanche) spielen auch drei deutsche Profis bei je einem der fünf Teams, die aktuell pausieren müssen. Betroffen sind bislang die drei US-Divisionen, nicht die kanadische. Um wegen der Corona-Pandemie Kontakte und Reisen einzuschränken, hat die NHL in dieser Saison vier regionale Divisionen zusammengestellt, die unter sich bleiben.

12.2.2021 • 07:47 Uhr

Altmaier kündigt Spitzengespräch mit Wirtschaft an

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Vertreter der Wirtschaft für kommenden Dienstag zu einem Spitzengespräch eingeladen. Dann werde erörtert, welche Perspektiven für momentan zwangsweise geschlossene Branchen möglich seien, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Dann werde klar werden, ob ein Stufenplan mit der Wirtschaft überhaupt möglich sei. Bei dem Treffen sollen allerdings weder Kanzlerin Angela Merkel noch Finanzminister Olaf Scholz noch die Ministerpräsidenten der Bundesländer dabei sein. Insofern dürfte es keine Beschlüsse geben, die bindend für die Corona-Politik sind.

Altmaier warnte im Deutschlandfunk unter Verweis auf Wissenschaftler vor zu schnellen Öffnungen der Wirtschaft. Das würde zu sprunghaft steigenden Kontakten führen und damit einem wieder erhöhten Risiko steigender Neuinfektionen. Viele Unternehmen sind aber bereits seit Anfang November geschlossen, andere seit Dezember, um die Coronavirus-Pandemie in Griff zu bekommen. Die Wirtschaft kritisierte bei der jüngsten Verlängerung des Lockdowns bis in den März aber, dass es trotz anderslautender Versprechen noch keinen Stufenplan für mögliche Öffnungen gibt und die Schwelle, ab der es Lockerungen geben könnte, zulasten der Unternehmen verändert wurde.

12.2.2021 • 07:22 Uhr

BioNTech entwickelt Impfmanagement-System

Der Impfstoffhersteller BioNTech entwickelt eine Software für das bundesweite Impfmanagement, um die deutsche Kampagne besser zu organisieren. Das Bundesgesundheitsministerium ist mit BioNTech nach Informationen des Magazins "Spiegel" im Gespräch. Die Software werde zunächst als Pilotprojekt gemeinsam mit dem Land Bayern erprobt und sei laut Unternehmen bereits weitgehend fertig. Man wolle die Software schnellstens einsatzbereit haben, heißt es. Das IT-System solle alle zugelassenen Vakzine umfassen, nicht nur die BioNTech-Lieferungen. Es soll steuern, wie viele Dosen in welches Impfzentrum geliefert werden, wann und wo Nachlieferungen erforderlich sind, wie möglichst viele Impfungen trotz knapper Dosen durchgeführt werden können. Selbst die in den Impfzentren an bestimmten Tagen benötigte Personalstärke ließe sich berechnen. Diese bessere Planungssicherheit könnte unter anderem verhindern, dass Impftermine ausfallen und kurzfristig Hunderttausende Impfdosen zusätzlich verfügbar machen, weil die Dosen für die zweite Impfung nicht mehr zurückgehalten werden müsste.

Bald werden in Deutschland etliche Millionen Dosen pro Woche erwartet und die Organisation der Impfungen wird damit deutlich komplexer. "Wir müssen dringend professioneller werden und brauchen eine Impflogistik, mit der wir zuverlässig mehr und schneller impfen können", sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dem "Spiegel". Dass die Logistik bislang "so schlecht organisiert und dermaßen intransparent" sei, wundere ihn: "Ich dachte sogar, das können wir besonders gut."

12.2.2021 • 06:29 Uhr

Bedeutung von Angaben zur Wirksamkeit von Corona-Impfstoffen

Eine Studie hat dem Impfstoff von AstraZeneca nur "minimalen Schutz" vor einer Infektion mit der südafrikanischen Variante B.1.351 attestiert. Bedeuten solche Ergebnisse, dass ein Impfstoff nutzlos sei? Fachleute widersprechen.

12.2.2021 • 05:59 Uhr

RKI meldet mehr als 9800 Neuinfektionen

In Deutschland sind binnen eines Tages mehr als 9800 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Morgen mitteilte, wurden weitere 9860 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2.320.093. Nach Angaben des RKI wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 556 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 64.191. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf etwa 2,101 Millionen. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz ging weiter zurück und lag bei 62,2.

12.2.2021 • 05:10 Uhr

Hersteller: Corona-Schnelltests zur Selbstanwendung in Kürze verfügbar

Corona-Schnelltests könnten nach Angaben von Herstellern bald auch für Privathaushalte verfügbar werden. "Die ersten in unserem Verband vertretenen Hersteller haben bereits das Prüfverfahren für ein europaweites CE-Kennzeichen erfolgreich durchlaufen und sind in Kürze lieferfähig", sagte der Geschäftsführer des Verbandes der Diagnostica-Industrie, Martin Walger, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte forderte er ein "schnelleres und unbürokratisches Prüfverfahren". 

12.2.2021 • 04:22 Uhr

Recherche: Verstöße gegen Impfreihenfolge in Deutschland

In mindestens neun Bundesländern hat es offenbar Verstöße gegen die Impfreihenfolge gegeben und Menschen wurden gegen Corona geimpft, die noch gar nicht an der Reihe waren. Das ergab eine Recherche der Nachrichtenagentur dpa. Dabei kamen Kommunalpolitiker, Geistliche sowie Feuerwehrleute und Polizisten zum Zuge, obwohl sie nicht zur ersten Prioritätsgruppe gehören.

In Niedersachsen ließen sich etwa der Landrat von Peine und sein Stellvertreter impfen. In Sachsen-Anhalt waren es der Landrat des Kreises Wittenberg und sein Vize sowie der Oberbürgermeister von Halle und zehn Stadträte. In Nordrhein-Westfalen bekamen unter anderem der Bürgermeister von Hennef, sein Vorgänger und der Bürgermeister von Wachtberg eine Impfung. In Bayern ließen sich unter anderem der Landrat von Donau-Ries und der Oberbürgermeister von Donauwörth impfen.

Nicht überall kamen nur Politiker zu verfrühten Impfungen: In Sachsen-Anhalt, Sachsen und Hamburg wurden außerdem Polizisten geimpft, in Rheinland-Pfalz Feuerwehrleute. In Bremen und Hessen sollen außerdem leitende Angestellte von Krankenhäusern schon geimpft sein.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnte die Ungerechtigkeiten bei der Reihenfolge der Corona-Impfungen an und forderte eine Bestrafung von "Vordränglern".

Die Reihenfolge der Impfungen ist in der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums klar geregelt: Zunächst sollen Menschen über 80 Jahre geimpft werden, außerdem jene Personen, die durch ihre Arbeit in Krankenhäusern, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen oder Impfzentren ein besonders hohes Ansteckungsrisiko haben. Sie gehören der Gruppe der höchsten Priorität an. Polizisten räumt die Verordnung lediglich eine hohe Priorität ein, Landräte sind nicht gesondert aufgeführt.

12.2.2021 • 04:22 Uhr

Neuer Lockdown in Melbourne: Keine Zuschauer bei Australian Open

Wegen des Corona-Ausbruchs in einem Flughafen-Hotel gilt in der australischen Metropole Melbourne wieder ein fünftägiger Lockdown. Wie der Premierminister des Bundesstaates Victoria, Daniel Andrews, erklärte, tritt dieser heute um 23.59 Uhr im gesamten Bundesstaat in Kraft. Schulen und Geschäfte bleiben in dieser Zeit geschlossen, Restaurants dürfen nur Speisen zum Abholen anbieten. Zudem dürfen die Menschen ihre Häuser und Wohnungen nur für wichtige Dinge verlassen, außerhalb der eigenen vier Wände herrscht eine Maskenpflicht.

Die Australian Open der Tennisprofis dürfen dagegen fortgesetzt werden. Die Regierung stufte Profisportler in die Gruppe der "notwendigen Berufe" ein. Allerdings sind von morgen an auf der Anlage im Melbourne Park zunächst für die kommenden fünf Tage keine Zuschauer mehr erlaubt. Bislang waren Zuschauer zugelassen, gestern hatten 21.010 Tennis-Fans die Partien besucht.

Ein Zuschauer beobachtet ein Spiel bei den Australian Open in Melbourne.  | REUTERS

Die Corona-Lage in Melbourne hat sich wieder verschlechtert. Die Australian Open werden trotzdem fortgesetzt - Zuschauer sind aber erst einmal nicht mehr erlaubt. Bild: REUTERS

12.2.2021 • 03:32 Uhr

Biden: USA sichern sich bis Ende Juli 600 Millionen Impfdosen

Im Sommer werden die Vereinigten Staaten laut Präsident Joe Biden genug Coronavirus-Impfstoff für 300 Millionen US-Amerikanerinnen und Amerikaner haben. Das Land habe die Weichen gestellt, um bis Ende Juli 600 Millionen Dosen von den Herstellern Pfizer und Moderna zu erhalten, kündigte er an. Entsprechende vertragliche Verpflichtungen sei man eingegangen. Biden besuchte ein Labor, in dem der Corona-Impfstoff geschaffen wurde, der nun von Moderna hergestellt wird. Mit Blick auf die Vorgängerregierung kritisierte er: "Es ist kein Geheimnis, dass das Impfprogramm in einem viel schlechteren Zustand war, als mein Team und ich erwartet hatten." Von Regierung zu Regierung sei kein Plan vererbt worden, um die Mehrheit der Bevölkerung zu impfen.

12.2.2021 • 03:13 Uhr

Brasilianische Virus-Mutation laut Minister dreimal ansteckender

Die im brasilianischen Amazonasgebiet entdeckte Variante des Coronavirus ist Brasiliens Gesundheitsminister Eduardo Pazuello zufolge dreimal ansteckender als die ursprüngliche. Erste Analysen hätten aber ergeben, dass die Impfstoffe auch gegen diese Mutation wirken, sagte Pazuello. Belege dafür legte er allerdings nicht vor.

Die Infektionen in den Dschungelstadt Manaus seien in den vergangenen Monaten unerwartet gestiegen, würden aber unter Kontrolle gebracht, so der Minister in einer Anhörung im Senat. Die Hälfte der impfberechtigten Bevölkerung in Brasilien solle bis Juni und der Rest bis zum Ende des Jahres geimpft werden. Allerdings hat das Land aktuell nur Impfdosen gesichert, um die Hälfte seiner Bevölkerung zu versorgen.

12.2.2021 • 03:13 Uhr

Bund einigt sich auf Finanzhilfen für wichtige Flughäfen

Der Bund will in der Corona-Krise vor allem die wichtigen großen Verkehrsflughäfen in Deutschland mit einmaligen Zuschüssen stützen. Das sieht ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung vor, auf das sich Finanz- und Verkehrsministerium nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa einigten.

Für kleine Regionalflughäfen sind dagegen nur Entlastungen bei Gebühren vorgesehen. Das Paket sieht vor, dass der Bund einmalig mit Zuschüssen zwölf wichtigen Flughäfen hilft, an denen er nicht selbst beteiligt ist. Dies sind einem Papier zufolge die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart. Konkret geht es um die Erstattung von Kosten für das Offenhalten von Flughäfen zu Beginn der Pandemie.