Menschen stehen in einer Warteschlange vor einem Krankenhaus in Barcelona. | dpa
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Liveblog zum Coronavirus ++ Neuinfektionen in Spanien sinken rapide ++

Stand: 04.12.2020 22:44 Uhr

Der einstige Corona-Hotspot Spanien verzeichnet erstmals seit zwei Monaten weniger als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. In Ludwigshafen gilt ab Samstag eine nächtliche Ausgangssperre. Der Liveblog vom Freitag zum Nachlesen.

  • Nächtliche Ausgangssperren in Teilen von Rheinland-Pfalz
  • Spanien feiert rapiden Rückgang der Neuinfektionen
  • Strenge Regeln in Italien über die Weihnachtsfeiertage
  • Höchstwert bei Neuinfektionen in den USA
  • Pfizer liefert in diesem Jahr weniger Impfstoff aus
  • Giffey hält Öffnung von Kitas weiter für richtig
  • Erstmals mehr als 4000 Corona-Patienten auf Intensivstation
  • Biden setzt weiter auf Experte Fauci
4.12.2020 • 22:43 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir schließen den Liveblog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse!

4.12.2020 • 22:36 Uhr

Vorsitzende des Europäischen Ethikrates zur Impfstoff-Zulassung

Die Vorsitzende des Europäischen Ethikrates, Christiane Woopen, hat das EU-Verfahren der Impfstoff-Zulassung in den tagesthemen verteidigt. Kritik, das Verfahren dauere im Vergleich zu Großbritannien zu lange, ließ sie nicht gelten. Im Vereinigten Königreich handele es sich um eine schnelle Notgenehmigung, nicht um eine Marktzulassung. Das Zulassungsverfahren in der EU hingegen sei streng normiert und sehr transparent, um das Vertrauen der Bürger nicht zu verlieren.

4.12.2020 • 21:21 Uhr

Auch Estlands Präsidentin in Corona-Selbstisolation

Nach Estlands Ministerpräsident Jüri Ratas hat sich auch Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid vorsorglich in Quarantäne begeben, nachdem sie Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte. Dies teilte Kaljulaid in sozialen Medien mit. Anzeichen einer Corona-Erkrankung zeigen sich bislang weder beim Staatsoberhaupt noch dem Regierungschef des baltischen EU-Landes. "Ich fühle mich im Moment gut und ich habe heute auch einen Covid-19-Test gemacht, der negativ war", schrieb Kaljulaid auf Facebook.

4.12.2020 • 20:52 Uhr

Biontech-Gründer zeigen sich auf UN-Generalversammlung optimistisch

Die Biontech-Gründer Ugur Sahin und Özlem Türeci haben sich auf der UN-Generalversammlung optimistisch in Hinblick auf eine Eindämmung der Corona-Pandemie bis Ende 2021 gezeigt. "Es gibt keine andere Möglichkeit", sagte der wie seine Mitgründerin und Ehefrau Türeci per Video zugeschaltete Sahin. "Wir müssen das schaffen und wir werden das schaffen." Auch Türeci sagte, wenn weiterhin weltweit alle für die Impfstoffentwicklung und Impfstoffdistribution Zuständigen mobilisiert werden könnten, dann sei auch sie "sehr optimistisch und auch zuversichtlich".

Zuvor hatte Sahin erzählt, wie er im Januar einen wissenschaftlichen Artikel zum Coronavirus gelesen habe und ihm dabei klar geworden sei, dass daraus eine Pandemie werden würde. "Ich bin dann zu Özlem gerannt und habe ihr gesagt, dass dieser Ausbruch wahrscheinlich eine Pandemie werden wird. Wir sind in unsere Firma gegangen und haben gesagt, dass wir unsere Pläne für das Jahr ändern müssen, dass wir nicht mehr nur noch mit der Krebsforschung weitermachen können. Wir konnten alle überzeugen und haben noch am selben Tag angefangen."

Dass der Impfstoff nun bereits in der Zulassungsphase sei, bedeute nicht, dass sie fertig seien. "Wir haben noch viele Herausforderungen vor uns. Wir müssen verstehen, wie man einen Impfstoff am besten verteilt. Wir müssen verstehen, wie man einen Impfstoff so schnell wie möglich zugänglich macht." Das alles könne nur als "globale Anstrengung" funktionieren, sagte Türeci. Bei der zweitägigen Sondersitzung der UN-Generalversammlung hatten zuvor unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres und rund 100 Staats- und Regierungschefs, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ansprachen gehalten.

Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin | dpa

Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin: "Wir müssen das schaffen und wir werden das schaffen" Bild: dpa

4.12.2020 • 20:43 Uhr

Portugal verlängert Notstand bis 23. Dezember

Portugal verlängert seinen Corona-Notstand um zwei Wochen bis zum 23. Dezember. Das Parlament billigte in Lissabon einen entsprechenden Antrag von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Im Notstandsdekret wird hervorgehoben, dass angesichts der komplizierten Situation eine weitere Verlängerung um erneut zwei Wochen wohl nötig sein werde. Rebelo de Sousa hatte sein Vorgehen mit der sozialistischen Regierung abgestimmt. Im Rahmen des Ausnahmezustands, der zweithöchsten Notstandsstufe, herrschen seit dem 9. November in weiten Teilen des Landes unter anderem strenge Ausgehbeschränkungen und Sperrstunden, darunter in der Hauptstadt Lissabon und der nördlichen Metropole Porto.

4.12.2020 • 20:28 Uhr

Italien soll ab Sonntag nur noch eine rote Zone haben

In vielen Teilen Italiens verbessert sich die Corona-Situation allmählich und der Druck auf die Krankenhäuser sinkt. Deshalb kündigte die Regierung in Rom an, die Zahl der roten Zonen mit strikten Ausgangsbeschränkungen stark zu reduzieren. Ab Sonntag soll dann nur noch die Region Abruzzen in Mittelitalien eine rote Zone sein, wie die Nachrichtenagentur Adnkronos berichtete. Die Anordnungen dafür wolle Gesundheitsminister Roberto Speranza in Kürze erlassen. Die bisher als rot eingestuften Regionen Toskana, Kampanien sowie das Aostatal und die Provinz Bozen-Südtirol würden in eine weniger strenge Risikozone (orange) wechseln, hieß es. Insgesamt gibt es in Italien drei Corona-Risikozonen.

4.12.2020 • 20:20 Uhr

Neuinfektionen in Spanien sinken rapide

Der einstige Corona-Hotspot Spanien feiert im Kampf gegen das Virus beachtliche Erfolge. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen blieb erstmals nach zwei Monaten unter der Marke von 100. Diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz betrage jetzt 98,56, teilte das Gesundheitsministerium mit. Zum Vergleich: Dieser Wert betrug in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts zuletzt knapp 135.

Spanien habe inzwischen eine der niedrigsten Inzidenzen Europas, schrieb die Zeitung "El País". Der Wert konnte innerhalb eines Monats mehr als halbiert werden. Am 4. November betrug er noch 236. Die Zahl der Aufnahmen von Covid-19-Kranken in Intensivstationen binnen sieben Tagen ging im selben Zeitraum von 382 auf 210 zurück. Zuletzt waren nur noch rund 24 Prozent der Intensivplätze mit Covid-Patienten besetzt - gegenüber gut 29 Prozent Anfang November.

Trotz aller Freude warnte Vize-Regierungschefin Carmen Calvo die 47 Millionen Bürger des Landes vor Nachlässigkeit. Man solle sich "so wenig wie möglich bewegen". Das gelte auch für die Feiertage am Montag und Dienstag sowie für Weihnachten und Silvester.

4.12.2020 • 19:46 Uhr

Bulgarien legt Impf-Reihenfolge fest

Im Kampf gegen das Coronavirus will Bulgarien als Erstes Klinikpersonal, Zahnärzte und Apotheker impfen lassen. Diese Gruppe umfasst fast 250.000 Menschen, wie aus einem von der Regierung in Sofia gebilligten Impfplan mit fünf Phasen hervorgeht. Die Impfungen sollten freiwillig und kostenlos sein, versicherte Gesundheitsminister Kostadin Angelow. Die ersten Impfungen sollen in Bulgarien erst dann erfolgen, wenn der Impfstoff von Pfizer/Biontech von der Europäischen Arzneimittel-Agentur zugelassen wird. Zielgruppen der vier weiteren Phasen sind Heiminsassen und -personal, Beschäftigte in lebenswichtigen Bereichen, Menschen über 65 sowie chronisch Kranke und Risikogruppen aufgrund ihrer Lebensbedingungen.

In dem südöstlichen EU-Land gilt wegen stark steigender Corona-Neuansteckungen seit einer Woche ein Teil-Lockdown. Bei einer Bevölkerung von 6,9 Millionen sind in Bulgarien aktuell 93.549 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag am Freitag bei 3280 - zum Vergleich: Im fast zwölf Mal so großen Deutschland wurden 23.449 Neuinfektionen registriert.

4.12.2020 • 19:33 Uhr

Biden bezeichnet US-Arbeitsmarktbericht als "düster"

Der künftige US-Präsident Joe Biden hat sich nach der Veröffentlichung neuer Beschäftigungsdaten besorgt zur wirtschaftlichen Lage im Land geäußert. "Dies ist ein düsterer Arbeitsmarktbericht", teilte Biden mit. Die Daten für November zeigten einen konjunkturellen Stillstand und bestätigten, dass "wir uns weiterhin mitten in einer der schlimmsten Wirtschafts- und Job-Krisen der neueren Geschichte befinden". Laut Biden unterstreicht die Lage am Arbeitsmarkt die Notwendigkeit weiterer Staatshilfen in der Corona-Krise. Die Situation erforderte sofortiges Handeln.

Dem Bericht des Arbeitsministeriums zufolge wurden in den USA im November lediglich 245.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft geschaffen - das ist der geringste Wert seit dem historischen Einbruch des Arbeitsmarkts im April. Experten hatten mit einem deutlich stärkeren Zuwachs gerechnet.

4.12.2020 • 19:30 Uhr

Ifo-Chef Fuest für weitere Corona-Hilfen

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hält staatliche Unterstützung für Unternehmen in der Corona-Pandemie auch im ersten Quartal des kommenden Jahres für notwendig. Es sei sinnvoll, die Hilfen weiterzuführen, um die Konjunktur zu stützen, sagte der Ökonom der "Berliner Zeitung". Die Hilfen müssten aber zielgenauer gestaltet werden. "Statt Umsätze anteilig zu erstatten, sollten wir uns stärker an den tatsächlich anfallenden Verlusten orientieren", sagte Fuest.

Die Lasten der Krise seien zudem sehr ungleich verteilt. "Die Lockdown-Maßnahmen zwingen Betriebe in den Bereichen Gastronomie, Reise, Kultur und Sport zur Schließung. Dort entstehen massive Einbußen." Andere Branchen seien kaum betroffen. Es müsse also gezielte Hilfen für die am meisten Betroffenen geben. Fuest betonte, bisher habe Deutschland den richtigen Weg eingeschlagen: "Es war meines Erachtens richtig, die Wirtschaft mit umfangreichen staatlichen Hilfen zu stützen."

4.12.2020 • 19:19 Uhr

Erzgebirge: Ausflug ins "Weihnachtsdorf" Seiffen derzeit nicht erlaubt

Der Ort Seiffen im Erzgebirge mit seinen Weihnachtshandwerks-Schauwerkstätten ist wegen der angespannten Corona-Lage in Sachsen als Besuchsziel für die meisten Holzkunstliebhaber tabu. Dennoch hatte es am ersten Adventswochenende einen Besucheransturm gegeben. Für dieses Wochenende kündigte die Polizei nun verstärkte Kontrollen an. Zufahrtsstraßen an drei Stellen wurden heute bereits überprüft. Gegen 34 Fahrer und die Insassen in ihren Autos verhängte die Polizei Bußgelder. Sie stammten weder aus benachbarten Landkreisen noch konnten sie einen der laut Corona-Regeln nötigen triftigen Gründe für einen Besuch in Seiffen nennen, hieß es. Die Autos mussten wieder umdrehen.

Der Erzgebirgskreis gehört zu den Brennpunkten der Corona-Pandemie in Deutschland.

Der Ort Seiffen im Erzgebirge ist weihnachtlich beleuchtet.  | dpa

Die Polizei führt verstärkte Kontrollen der Corona-Beschränkungen in Seiffen durch - nachdem es am ersten Adventswochenende in der erzgebirgischen Weihnachtsstadt einen regelrechten Besucheransturm gegeben hatte. Bild: dpa

4.12.2020 • 19:06 Uhr

Türkei: Ausgangssperre am Wochenende

In der Türkei gilt von heute Abend an eine landesweite Ausgangssperre. Bis Montagmorgen dürfen Menschen nur zwischen 10 und 17 Uhr vor die Tür, um im nächstgelegenen Laden einzukaufen, wie es in einer Verfügung des Innenministeriums heißt. In der gleichen Zeit dürfen auch Lieferdienste ausliefern. Restaurants und Imbisse ist die Lieferung zwischen 10 und 20 Uhr gestattet. Sofern die Regierung es nicht anders anordnet, soll es auch an den kommenden Wochenenden Ausgangssperren geben. Ausgenommen von den Regeln sind etwa Touristen. Andere Regeln gelten für Menschen unter 20 und über 65 Jahre. Sie dürfen während der Ausgangssperre nicht vor die Tür.

In der Türkei gelten auch unter der Woche Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens. Unter 20-Jährige und über 65-Jährige dürfen unter der Woche nur in einem Zeitfenster von drei Stunden vor die Tür.

Die Corona-Situation im Land ist laut der Ärztevereinigung besorgniserregend. Intensivstationen in staatlichen Krankenhäusern seien überfüllt und das Gesundheitspersonal sei überlastet. Die Regierung hatte erst vor kurzem begonnen, täglich die vollständigen Fallzahlen zu veröffentlichen. Demnach gibt es am Tag etwa 30.000 neue Fälle. Die Ärztevereinigung zweifelt aber auch diese Zahlen an und ging zuletzt von mindestens 50.000 neuen Fällen pro Tag aus.

4.12.2020 • 18:59 Uhr

WHO-Chef für gerechte Impfstoff-Verteilung

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat vor einer Benachteiligung armer Menschen bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen gewarnt. "Wir können keine Welt akzeptieren, in der die Armen und Ausgegrenzten von den Reichen und Mächtigen beim Ansturm auf den Impfstoff niedergetrampelt werden", sagte er bei dem virtuellen UN-Sondergipfel zur Corona-Krise. Es handle sich um eine globale Krise, in der Impfstoff wie ein "öffentliches Gut" geteilt werden müsse, fügte Tedros hinzu und warnte vor einer Vergrößerung der Kluft zwischen Arm und Reich. Einige Länder hätten zusätzlich zur Pandemie mit anderen Problemen zu kämpfen: "Es gibt keine Impfung gegen Armut, keinen Impfstoff gegen den Hunger. Es gibt keinen Impfstoff gegen Ungleichheit. Es gibt keinen Impfstoff gegen Klimawandel", sagte er.

4.12.2020 • 18:54 Uhr

Europol warnt schon vor gefälschten Corona-Impfstoffen

Europol hat vor möglichen gefälschten Corona-Impfstoffen und dem Diebstahl echter Impfstoffe durch Kriminelle gewarnt. Die Impfstoffe würden wahrscheinlich das organisierte Verbrechen auf den Plan rufen, mahnte die EU-Polizeibehörde. "Es wird erwartet, dass gefälschte Versionen der speziellen Impfstoffmarke rasch in Umlauf gelangen, wenn ein rechtmäßiger Impfstoff auf den Markt kommt", schrieb sie. Gefälschte Covid-19-Impfstoffe könnten eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen, wenn sie bestenfalls unwirksam oder schlimmstenfalls giftig sind angesichts der Produktion in Untergrund-Laboren ohne Hygienestandards, warnte Europol weiter. Noch größer könnten die Auswirkungen sein, wenn es zu Corona-Ausbrüchen in Personengruppen komme, von denen geglaubt werde, dass sie geimpft worden seien. Die erwartete Ankunft eines echten Corona-Impfstoffs habe bereits kriminelle Aktivitäten inspiriert.

4.12.2020 • 18:47 Uhr

WHO: Impfungen allein reichen nicht zur Pandemie-Bekämpfung

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, die wohl bald verfügbaren Impfungen als alleiniges Mittel gegen die Corona-Pandemie zu sehen. "Die Impfungen alleine werden den Job nicht machen", sagte WHO-Experte Mike Ryan. Sie seien zweifelsfrei ein mächtiges und wirkungsvolles Werkzeug. Aber viele bisherige Hygieneregeln wie soziale Distanz, das Tragen von Masken und häufiges Händewaschen müssten zunächst weiterhin beachtet werden. Gesundheitssysteme in vielen Ländern seien trotz aller Anstrengungen kurz vor dem Kollaps, so Ryan. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus warnte vor einer wachsenden Einstellung, dass die Corona-Krise vorbei sei. "Die Pandemie wird uns noch lange beschäftigen", machte Tedros klar.

4.12.2020 • 18:39 Uhr

Werder Bremen erhält Zusage für Kredit

Werder Bremen hat die Zusage für Kredite in Höhe von 20 Millionen Euro erhalten. Mit dem Geld sollen finanzielle Ausfälle während der Corona-Pandemie aufgefangen werden. Die Kredite werden von einem lokalen Bankenkonsortium gewährt und sind durch eine Landesbürgschaft abgesichert. "Damit ist die Liquidität der Grün-Weißen für die laufende Spielzeit im Wesentlichen gesichert", hieß es in einer Vereinsmitteilung. Die zur Verfügung gestellte Summe muss in den kommenden sechs Jahren mit Zinsen zurückgezahlt werden. Die Übernahme der Landesbürgschaft diene auch der Sicherung von Arbeitsplätzen und Unternehmen in der Region, sagte Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa.

4.12.2020 • 18:28 Uhr

Bahrain erteilt Impfstoff von Biontech und Pfizer Notfallzulassung

Als zweiter Staat nach Großbritannien hat Bahrain dem von Biontech und Pfizer entwickelten Impfstoff gegen das Coronavirus die Notfallzulassung erteilt. Das meldete die bahrainische Nachrichtenagentur BNA. In Großbritannien war die Notfallzulassung bereits am Mittwoch erteilt worden. Aus der BNA-Meldung ging nicht hervor, wie viele Impfdosen des von dem deutschen Unternehmen Biontech und dem US-Pharmakonzern Pfizer entwickelten Vakzins der Golfstaat gekauft hat. Ein Impfstoff des chinesischen Unternehmens Sinopharm ist in Bahrain bereits zugelassen.

4.12.2020 • 18:26 Uhr

Madrid verbietet Silvesterparty im Zentrum der Stadt

Bei der großen Silvesterfeier in Madrid wird traditionell bei jedem Glockenschlag um Mitternacht eine Traube gegessen: Dieser spanische Neujahrsbrauch muss angesichts der Corona-Krise dieses Jahr ausfallen - zumindest an der bekannten Puerta del Sol im Zentrum der spanischen Hauptstadt, wo sich normalerweise Tausende Menschen zur Silvesterfeier versammeln. Die Region Madrid hat die Feierlichkeiten auf öffentlichen Plätzen in diesem Jahr untersagt, wie die regionale Gesundheitsbehörde mitteilte. Auch die Reiterparade zu Begrüßung der Heiligen Drei Könige, die traditionell am 5. Januar abgehalten wird, wurde deutlich eingeschränkt. Sie muss der Behörde zufolge in einem ausgewiesenem Bereich vor sitzendem Publikum stattfinden. Weitere Maßnahmen sehen unter anderem begrenzte Teilnehmerzahlen für Weihnachtsmärkte vor. 

Die spanischen Gesundheitsbehörden befürchten einen sprunghaften Anstieg der Neuinfektionen während der Feiertage. Durch einen strikten Lockdown war es der spanischen Regierung gelungen, die zweite Welle einzudämmen. Mit fast 1,7 Millionen registrierten Infektionen und mehr als 46.000 Todesfällen ist Spanien nach wie vor eines der am stärksten von der Pandemie betroffenen Länder weltweit.

Blick auf den Platz Puerta del Sol im Zentrum der spanischen Hauptstadt Madrid.  | REUTERS

Die Silvesterparty an der bekannten Puerta del Sol im Zentrum der spanischen Hauptstadt Madrid wird dieses Jahr aufgrund der Corona-Pandemie verboten. Bild: REUTERS

4.12.2020 • 18:05 Uhr

Bremen verbietet Ersatzkundgebungen der "Querdenker"

Nachdem die Gerichte das Verbot für eine große "Querdenker"-Demonstration morgen in Bremen bestätigt haben, hat die Versammlungsbehörde auch Ersatzkundgebungen jeglicher Art untersagt. Das beziehe sich unter anderem auf zwei geplante Aufzüge der "Querdenker"-Bewegung in der Innenstadt und vor dem Hauptbahnhof mit zusammen etwa 1600 Teilnehmern, teilte die Innenbehörde mit. Bremen könne nicht dulden, dass diese Maskenverweigerer mit ihrem Verhalten bewusst die Gesundheit anderer gefährdeten, sagte Innensenator Ulrich Mäurer.

Die Bewegung hatte die Aufzüge gegen die Corona-Beschränkungen nach Informationen der Innenbehörde gestern angemeldet. Das geschah somit, nachdem das Verwaltungsgericht das Verbot für eine zuvor geplante große Kundgebung mit 20.000 Teilnehmern auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof bestätigt hatte. Das Ordnungsamt habe außerdem jede weitere Versammlung, die nicht bis gestern angemeldet worden sei, per Verbotsverfügung untersagt, hieß es. Damit seien auch alle Spontan- und Eilversammlungen verboten. Zuvor angemeldete Gegendemonstrationen seien allerdings weiterhin möglich. Die Polizei stellt sich unterdessen trotz der Verbote auf einen Großeinsatz ein.

4.12.2020 • 17:35 Uhr

Ausgangssperren erstmals auch in Teilen von Rheinland-Pfalz

Zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird auch in Teilen von Rheinland-Pfalz eine nächtliche Ausgangssperre angeordnet. In der Stadt Ludwigshafen darf sich bereits von Samstag an im Zeitraum zwischen 21 Uhr und 5 Uhr morgens niemand mehr ohne wichtigen Grund im öffentlichen Raum aufhalten. Die Städte Speyer und Frankenthal sowie der angrenzende Rhein-Pfalz-Kreis würden die gleichen Ausgangsbegrenzungen spätestens zum kommenden Dienstag einführen, teilte das Mainzer Gesundheitsministerium mit.

Die Landesregierung und die vier betroffenen Kommunen hatten am Nachmittag über die beabsichtigten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen beraten. "Es wurde ein gemeinsames Vorgehen für die Region besprochen und vorgesehen", teilte das Ministerium auf Nachfrage mit und kündigte einen zeitnahen Erlass zu Anti-Corona-Vorschriften in besonders stark betroffenen Kommunen an.

Während die Zahl der Neuinfektionen in vielen rheinland-pfälzischen Kommunen in den zurückliegenden Tagen langsam zurückging, stieg sie in der Vorderpfalz weiter stark an. Aktuell verzeichnet Ludwigshafen einen sogenannten Inzidenzwert von 375 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Auch in Speyer (321), Frankenthal (276) und dem Rhein-Pfalz-Kreis (272) liegt der Wert deutlich über dem Landesdurchschnitt von aktuell 129.

4.12.2020 • 17:19 Uhr

Bundesregierung verlängert Hilfen für Startups bis Mitte 2021

Die Bundesregierung hat die Hilfen für Startups und kleine Mittelständler in der Corona-Krise verlängert. Das insgesamt zwei Milliarden Euro schwere Maßnahmenpaket laufe nun bis zum 30. Juni 2021, teilten Bundeswirtschaftsministerium, Finanzministerium und die staatliche Förderbank KfW mit.

Bislang konnten Mittel aus dem Topf für Finanzierungen genutzt werden, die bis zum Jahresende zugesagt werden. Mit der Verlängerung sollen junge Unternehmen ein weiteres halbes Jahr Zusagen für Eigenkapital- und eigenkapitalähnliche Finanzierungen aus dem Maßnahmenpaket erhalten können. Die Hilfen stehen seit Mitte Mai dieses Jahres zur Verfügung.

4.12.2020 • 17:02 Uhr

Tschechien öffnet Skigebiete am 18. Dezember

Die Skigebiete in Tschechien dürfen vom 18. Dezember an öffnen. Das gab Gesundheitsminister Jan Blatny bekannt. "Wir glauben, dass die meisten Menschen wirklich zum Sport in die Berge fahren und nicht wegen der abendlichen Unterhaltung", sagte der Mediziner. Mit den Einzelheiten zum Hygienekonzept und dem Warteschlangen-Management werde sich das Kabinett am Montag befassen.

Das größte Skigebiet Tschechiens liegt in Spindlermühle (Spindleruv Mlyn) im Riesengebirge. Auch im Erzgebirge und im Böhmerwald gibt es Skipisten, die zumeist künstlich beschneit werden. Mit einem Zustrom ausländischer Touristen wird derzeit nicht gerechnet. "In Österreich ist das für die Einheimischen gedacht, auch bei uns sollte es nur für unsere Leute sein", sagte der tschechische Regierungschef Andrej Babis im Sender Radio Zet.

Einreisende aus Deutschland, Österreich und der Schweiz nach Tschechien müssen sich derzeit bis auf Ausnahmen online anmelden und dem örtlichen Gesundheitsamt einen negativen Corona-PCR-Test vorlegen. Eine 24-Stunden-Ausnahmeregelung gilt ausdrücklich nicht für touristische oder sportliche Aktivitäten. Die deutsche Bundesregierung hat Tschechien zum Risikogebiet erklärt und eine Reisewarnung ausgesprochen.

In der EU gibt es unterschiedliche Regelungen zum Skifahren über Weihnachten und Neujahr. Deutschland konnte sich mit dem Vorschlag, Skifahren bis Ende Januar in der EU zu verbieten, nicht durchsetzen. Trotz Protesten der Liftbetreiber will Bayern als das Bundesland mit den größten Skigebieten in Deutschland Skifahren vorerst nicht zulassen. Mit der Verlängerung des Teil-Lockdowns dürfte dies bis mindestens zum 10. Januar der Fall sein. Auch in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen bleiben die Skilifte vorerst geschlossen. Gleiches gilt für Frankreich. 

4.12.2020 • 16:58 Uhr

Frist zur Abgabe von Steuererklärungen wird verlängert

Die Frist zur Abgabe von Steuererklärungen wird verlängert. Wie das Bundesfinanzministerium mitteilte, wird die Abgabefrist für das Kalenderjahr 2019 für durch Steuerberater erstellte Steuererklärungen um einen Monat verlängert - und zwar bis zum 31. März 2021. Außerdem werden den Angaben zufolge auch Stundungsmöglichkeiten verlängert.

Steuerpflichtige, die durch die Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich negativ wirtschaftlich betroffen sind, können bei ihrem Finanzamt bis zum 31. März 2021 einen Antrag auf Stundung stellen. Die Stundungen laufen dann laut Ministerium längstens bis zum 30. Juni 2021. Damit würden bis Ende Dezember befristete Regelungen verlängert.

4.12.2020 • 16:54 Uhr

Milliardendefizit bei gesetzlichen Kassen

Die Pandemie hat zu einem Milliardendefizit bei der gesetzlichen Krankenversicherung geführt: Die 105 Kassen haben in den ersten drei Quartalen des Jahres insgesamt ein Defizit von knapp 1,7 Milliarden Euro eingefahren, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte.

Der Gesundheitsfonds verzeichnete in den Monaten von Januar bis September ein Defizit von 5,1 Milliarden Euro. Das Defizit des Fonds sei maßgeblich auf konjunkturbedingte Mindereinnahmen sowie auf Ausgleichszahlungen zurückzuführen - etwa für Krankenhausbetten, die in der Corona-Pandemie freigehalten werden. "Die Pandemie hinterlässt immer deutlichere Spuren bei den Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen", erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn. "Daher werden wir der gesetzlichen Krankenversicherung in diesem und auch im nächsten Jahr durch einen zusätzlichen Bundeszuschuss unter die Arme greifen." Dadurch würden die Lasten fair und leistungsgerecht auf verschiedene Schultern verteilt.

Die Finanzreserven der Krankenkassen lagen den Angaben zum Stichtag 30. September zufolge bei 17,8 Milliarden Euro. Dies entspricht 0,81 Monatsausgaben und damit im Durchschnitt etwa dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. Einnahmen der Krankenkassen in Höhe von 194,7 Milliarden Euro standen vom ersten bis dritten Quartal Ausgaben von rund 196,3 Milliarden Euro gegenüber.

4.12.2020 • 16:52 Uhr

Schweiz erlaubt Skifahren über Weihnachten

Die Schweiz hat grünes Licht für Skifahren über Weihnachten gegeben: Die Skigebiete in der Schweiz werden über die Weihnachtsferien für den Inlandstourismus offen bleiben, sofern dies die epidemiologische Lage erlaube, teilte die Regierung mit. Allerdings müssten Hygiene-Maßnahmen befolgt und die Kapazitäten in Zügen oder Kabinenbahnen begrenzt werden. So müssten Masken getragen und das Abstandsgebot auch beim Anstehen am Ski-Lift eingehalten werden. Ab dem 22. Dezember benötigten die Skigebiete zudem eine Betriebsbewilligung, die nur ausgestellt wird, wenn ausreichend Kapazitäten in den Krankenhäusern vorhanden sind.

Angesichts teilweise wieder zunehmender Neuinfektionen verschärft die Schweiz gleichzeitig im Alltag die Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie. Die Zahl der Personen, die sich auf einmal in einem Laden aufhalten dürfen, wird ab Mittwoch weiter beschränkt. Die Regierung empfiehlt dringend, Treffen im privaten Rahmen und in Restaurants auf zwei Haushalte zu beschränken. Die epidemiologische Entwicklung bereite Sorgen, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. "Wir sind beunruhigt über die fragile Situation und müssen handeln." Das Gesundheitssystem stehe unverändert unter Druck, das Personal sei am Limit.

4.12.2020 • 16:47 Uhr

Giffey dringt auf Priorität für Erzieherinnen bei Impfungen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dringt darauf, Erzieherinnen und Erziehern in Kitas und Horten bei Impfungen - neben anderen besonders gefährdeten Gruppen - einen Vorrang einzuräumen. Diese seien wegen ihres engen Umgangs mit Kindern "besonders einem Risiko ausgesetzt", sagte Giffey. Daher müssten sie bei einer Priorisierung mit berücksichtigt werden.

Die Ministerin wies darauf hin, dass viele Erzieherinnen gerade beim Umgang mit kleinen Kindern ohne Mund-Nasen-Schutz arbeiten würden, weil bei den Kleinen die Mimik besonders wichtig sei. Umso wichtiger sei, dass die Betroffenen gut geschützt würden. Neben der Priorisierung bei Impfungen verlangte Giffey daher auch, mehr Schnelltests für Kitas zur Verfügung zu stellen.

Die Ministerin äußerte sich nach einer Sitzung des Corona-Kita-Rats, an dem regelmäßig auch Vertreter der Beschäftigten sowie von Eltern und Gewerkschaften teilnehmen. Dabei ging es auch um die Auswertung einer aktuellen Studie zu den Infektionsrisiken. "Kitas sind keine Infektionstreiber", sei eine der Schlussfolgerungen, sagte Giffey. Sie verwies darauf, dass der Studie zufolge die bis zu Fünfjährigen einen Anteil von 2,4 Prozent an den bekannten Corona-Infektionen hätten. Dies sei deutlich weniger als ihr Anteil an der Bevölkerung von 5,7 Prozent. Wo es Corona-Erkrankungen an Kitas gebe, seien in den meisten Fällen Erwachsene betroffen, also Erzieherinnen und Erzieher oder Eltern. In mehr als 90 Prozent der Kitas laufe der Betrieb, sagte Giffey weiter. Dies sei "ein gutes Zeichen".

4.12.2020 • 16:20 Uhr

Regionen in Griechenland und Irland von Risikoliste gestrichen

Die Bundesregierung stuft von Sonntag an weitere Regionen in Finnland und Estland wegen hoher Infektionszahlen als Corona-Risikogebiete ein. Gleichzeitig wird dieser Status dann aber für einzelne Gebiete auf dem griechischen Festland (Mittelgriechenland und Epirus) und in Irland (South-East) aufgehoben.

Das gab das Robert Koch-Institut (RKI) im Internet bekannt. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt, wenn ein Land oder eine Region den Grenzwert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen überschreitet. Auch der größte Teil Deutschlands ist nach diesen Kriterien Risikogebiet - mit Ausnahme Mecklenburg-Vorpommerns und Schleswig-Holsteins. In den vergangenen Wochen war eine Region nach der anderen im Ausland auf die Risikoliste des RKI gesetzt worden.

Auf dem europäischen Festland gibt es neben Griechenland, Estland und Finnland nur noch in Österreich (zwei Gemeinden an der deutschen Grenze) und Norwegen Regionen, die nicht als Risikogebiete eingestuft sind. Hinzu kommen insgesamt vier Regionen in Irland sowie die kanarischen Inseln in Spanien, das portugiesische Madeira, ein Großteil der griechischen Inseln, die britische Isle of Man und die Kanalinsel Guernsey sowie die dänischen Inseln Grönland und Färöer.

4.12.2020 • 16:13 Uhr

Landkreis Regen verschärft Ausgangsbeschränkungen

Der niederbayerische Landkreis Regen verschärft wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen seine Ausgangsbeschränkungen. Diese würden von morgen an nicht nur nachts, sondern auch tagsüber gelten, sagte Landrätin Rita Röhrl (SPD) "Die Wohnung darf dann nur noch aus triftigem Grund verlassen werden."

Nach Angaben des dortigen Gesundheitsamts lag die Inzidenz im Landkreis Regen am Nachmittag bei 502. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hatte 482,9 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gemeldet (Stand 14.00 Uhr). Beide Werte lagen damit höher als in allen anderen Landkreisen und Städten Bayerns.

4.12.2020 • 16:09 Uhr

US-Arbeitslosenquote fällt weiter

Trotz steigender Coronazahlen und neuer Kontaktbeschränkungen in weiten Teilen des Landes ist die US-Arbeitslosenquote im November erneut gesunken. Die Quote fiel von 6,9 Prozent im Vormonat auf 6,7 Prozent, wie das US-Arbeitsministerium mitteilte.

Allerdings fiel der Jobaufbau den Angaben des Ministeriums zufolge mit 245.000 neuen Stellen viel geringer aus als erwartet. Damit hält die Erholung nach dem historischen Einbruch zu Beginn der Pandemie zwar an, verliert aber weiter an Dynamik. Zum Vergleich: Im Oktober hatte der Beschäftigungsaufbau noch bei 638.000 neuen Arbeitsplätzen gelegen, seit April waren im Schnitt rund zwei Millionen Jobs pro Monat hinzugekommen. Nun gerät der Aufschwung zunehmend ins Stocken.

4.12.2020 • 15:58 Uhr

Kölner Dom macht zwei Millionen Euro Minus

Der Kölner Dom verzeichnet in diesem Jahr ein Finanzdefizit von zwei Millionen Euro. Der Grund seien die ausbleibenden Touristenströme in der Corona-Krise, sagte Dom-Sprecher Markus Frädrich der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). "Führungen sind aktuell nicht möglich, die Turmbesteigung ist zum zweiten Mal in diesem Jahr über Wochen geschlossen, Spenden und Kollekten sind deutlich zurückgegangen und die Domläden haben deutlich weniger eingenommen als üblich."

Für 2021 rechnet das Domkapitel mit einem Defizit von einer Millionen Euro. Der WDR hatte zuerst über die Finanzlage berichtet. Laut Frädrich soll der Fehlbetrag aus Rücklagen des Domes entnommen und geplante Projekte verschoben werden. "Unser höchstes Bestreben ist, dass keiner der 180 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Domes entlassen werden muss." Der Sprecher bestätigte, dass derzeit einige Mitarbeiter in Kurzarbeit seien.

Die Kathedrale kostet der Kulturstiftung Kölner Dom zufolge pro Jahr zwölf Millionen Euro an Unterhalt und Personal sowie an Bau- und Renovierungskosten. Demnach steuern das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Köln neun Prozent, der Zentral-Dombau-Verein 31 Prozent und das Erzbistum Köln 17 Prozent des Geldes bei. Die restlichen 43 Prozent finanziert das Domkapitel über Eintrittsgelder für Dombesichtigungen, Turmbesteigungen und die Schatzkammer, über Einnahmen aus Kapitalanlagen sowie über Spenden etwa aus Kerzenopfern und Kollekten.

Blick auf den Kölner Dom und den Rhein | dpa

Durch die coronabedingten Schließungen in diesem Jahr sind dem Kölner Dom Einnahmen in Millionenhöhe entgangen. Bild: dpa

4.12.2020 • 15:50 Uhr

Lambrecht fordert von Gewerbevermietern mehr Kompromisse

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will Selbstständigen und Unternehmen helfen, die wegen der Corona-Krise Probleme haben, ihre Miete zu bezahlen. Viele Gewerbetreibende könnten ihre Geschäftsräume momentan gar nicht oder nur eingeschränkt nutzen.

"Aktuelle Umfragen und die Rückmeldungen aus der Praxis zeigen, dass einige Vermieter trotzdem nicht zu Verhandlungen bereit sind und weiterhin die komplette Miete fordern", sagte die SPD-Politikerin. "Bei den Gewerbetreibenden herrscht Unsicherheit, ob sie eine Anpassung der Gewerbemiete fordern können. Ich möchte hier schnell Klarheit schaffen." Es solle für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse gesetzlich klargestellt werden, dass Corona-Beschränkungen eine Störung der Geschäftsgrundlage darstellten.

4.12.2020 • 15:30 Uhr

20 Millionen US-Bürger könnten noch dieses Jahr geimpft werden

Noch in diesem Jahr könnten nach Einschätzung des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA 20 Millionen Amerikaner gegen Covid-19 geimpft werden. "Ich werde an erster Stelle stehen und meine Familie ermutigen, diesen Impfstoff zu nehmen", sagt Stephen Hahn im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters. Hahn will sich nicht dazu äußern, wenn genau die FDA dem Impfstoff der Partner Biontech und Pfizer eine Notfallgenehmigung erteilt. Er rechnet damit aber noch im Dezember. Der Beratungsausschuss für Impfstoffe der FDA soll sich am 10. Dezember zur Überprüfung der Studiendaten treffen und eine Empfehlung abgeben.

4.12.2020 • 15:25 Uhr

Litauen: Erneut Höchststand bei Zahl der Neuinfektionen

In Litauen hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge einen Höchststand erreicht. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Vilnius wurden in dem baltischen EU-Land 2514 positive Tests innerhalb von 24 Stunden verzeichnet - nach 2450 Fällen am Vortag. Zur Eindämmung der Pandemie verhängte die Regierung strikte Corona-Schutzmaßnahmen. So wurde der Anfang November angeordnete Teil-Lockdown bereits bis kurz vor Weihnachten verlängert. Auch gilt eine Maskenpflicht und es dürfen nicht mehr als zwei Leute im öffentlichen Raum zusammen sein. Der Effekt der Beschränkungen hält sich bislang aber in Grenzen, so Gesundheitsminister Aurelijus Veryga in Vilnius. Die Regierung werde daher die Regeln und Lockdown-Bedingungen überprüfen.

Litauen mit seinen knapp drei Millionen Einwohnern verzeichnete im Herbst einen rapiden Anstieg der Corona-Zahlen. Nach Angaben der EU-Behörde ECDC ist die Entwicklung in dem Land aktuell deutlich schlechter als in Deutschland. Insgesamt wurden in Litauen seit Beginn der Pandemie fast 70.000 Menschen positiv auf Corona getestet.

4.12.2020 • 15:17 Uhr

Passau verlängert Ausgangsbeschränkungen um eine Woche

Die bayerische Stadt Passau verlängert die seit einer Woche geltenden Ausgangsbeschränkungen wegen Corona bis einschließlich 11. Dezember. Das habe Oberbürgermeister Jürgen Dupper nach Abstimmung mit den Fraktionschefs im Stadtrat und dem Corona-Krisenstab beschlossen, teilte die Stadt mit. Dupper hatte sich schon am Donnerstag angesichts weiter hoher Infektionszahlen für eine Verlängerung der Beschränkungen ausgesprochen. Die Menschen dürfen unter anderem ihre Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen.

In Passau ist die Lage seit Tagen besonders dramatisch: Nach Angaben des Robert Koch-Institutes lag die Inzidenz in Passau bei 482,9. Zum Vergleich: Vor einigen Tagen lag der Wert für die Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche hier noch bei etwa 600.

4.12.2020 • 15:14 Uhr

Mehr als 100.000 Anträge auf Corona-Hilfskredite der KfW

Die Zahl der Anträge für Corona-Hilfskredite der staatlichen Förderbank KfW hat die Marke von 100.000 überschritten. Nach aktuellen KfW-Daten gingen seit dem Start im März 101.134 Kreditanträge im Volumen von 58,8 Milliarden Euro ein. "Bund, KfW und die deutsche Kreditwirtschaft halten die Liquiditätsversorgung der Unternehmen in der Krise offen", sagte KfW-Chef Günther Bräunig der Nachrichtenagentur dpa. Vor allem der Mittelstand nutze das Programm, um die Folgen der Krise abzufedern.

Die Zahl der zugesagten Kreditanträge liegt den Angaben zufolge aktuell bei 95.858 und hat ein Volumen von 45,7 Milliarden. Die Differenz zu den Anträgen ergibt sich unter anderem auch daraus, dass manche Unternehmen auf bereits zugesagte Kredite verzichten oder den Antrag noch vor der Zusage wieder zurückziehen. Firmen riefen bis Ende November den Angaben zufolge etwa 27 Milliarden Euro ab.

4.12.2020 • 14:54 Uhr

Olympia-Verlegung verursacht Extrakosten von zwei Milliarden Euro

Die Verschiebung der Olympischen Sommerspiele in Tokio aufgrund der Corona-Pandemie führt zu Extrakosten von umgerechnet etwa zwei Milliarden Euro. Dies gaben die Organisatoren in der japanischen Hauptstadt bekannt. Ursprünglich hatten die Veranstalter mit Gesamtkosten von umgerechnet knapp elf Milliarden Euro gerechnet.  Wegen der weltweiten Corona-Krise mussten die Olympischen Sommerspiele 2020 auf das kommende Jahr verschoben werden. Sie sollen nun am 23. Juli 2021 beginnen. Dabei werden allein für Schutzmaßnahmen gegen das Virus nun umgerechnet knapp 800 Millionen Euro neu in das Budget der Spiele aufgenommen. Gut 1,2 Milliarden Euro habe die Verschiebung an sich an Kosten mit sich gebracht, erklärten die Organisatoren.

Unklar ist weiterhin, ob die Spiele im kommenden Jahr vor Publikum stattfinden können. Eine Entscheidung darüber soll im Frühjahr getroffen werden.

4.12.2020 • 14:51 Uhr

Spahn will Heimbesuche sicherer machen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt darauf, mit umfangreichen Konzepten zu Abstand, Masken und Tests Besuche in Pflegeheimen während der Corona-Pandemie sicherer zu machen. "Wir wollen Pflegebedürftige bestmöglich schützen und nicht isolieren", sagte Spahn bei der Vorstellung einer Handreichung für Besucherkonzepte in den Einrichtungen. Die Pandemie bedrohe die Schwächsten, die Hochbetagten und Pflegebedürftigen. Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, betonte, die Beschäftigten in den Einrichtungen stünden vor "unglaublichen Herausforderungen". Aber der persönliche Kontakt sei für die Bewohner unverzichtbarer Bestandteil ihres Lebens und dürfe deshalb nicht infrage gestellt werden.

Die von Spahn und Westerfellhaus vorgestellten Handreichungen enthalten konkrete Empfehlungen zu Besuchen in Pflegeheimen. Besucher mit Erkältungssymptomen sollten demnach generell keinen Zutritt zur Einrichtung erhalten. In Extremsituationen wie der Sterbebegleitung sollten Ausnahmen möglich sein. Die Einrichtungen sollten unter anderem vor jedem Besuch abfragen, ob Erkältungssymptome vorliegen und die Temperatur messen. Ergänzend kann außerdem ein Schnelltest vorgenommen werden. 

4.12.2020 • 14:35 Uhr

Spahn für gründliche statt schnelle Impfstoff-Zulassung

Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, dass die europäische Zulassungsbehörde EMA angemeldete Impfstoffe lieber gründlich statt schnell prüfen sollte. Das Motto laute in Deutschland und der EU "sicher, wirksam, gut geprüft", sagt er in Anspielung auf die britische Eilzulassung eines Impfstoffes der Unternehmen Biontech und Pfizer. Jetzt zeige sich zudem, dass die Produktion wohl nicht so schnell hochgefahren werden könne wie geplant. Dies führe zu Verzögerungen bei der Erstbelieferung.

4.12.2020 • 14:33 Uhr

Erstmals mehr als 4000 Corona-Patienten auf Intensivstationen

Die Zahl der Corona-Patienten auf deutschen Intensivstationen hat erstmals die Schwelle von 4000 überschritten. Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) meldete 4011 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung. Das waren 31 mehr als am Vortag, wie aus dem DIVI-Tagesbericht hervorgeht. 60 Prozent der Patienten werden invasiv beatmet (Stand: 04.12., 12.15 Uhr).

Die angegebene Zahl der freien Intensivbetten war in den vergangenen Wochen deutlich gesunken. Sie liegt laut Divi-Bericht ohne Notfallreserve aktuell bei etwa 5000. Nach Divi-Angaben könnte diese Entwicklung unter anderem auch damit zusammenhängen, dass einige Kliniken die Zahl ihrer freien Betten zunächst falsch angegeben hatten. Statt den "betriebsbereiten Betten", für die auch Pflegepersonal zur Verfügung steht, hätten einige die tatsächlich vorhandene Bettenzahl an das Divi-Register weitergeleitet. Das sei mittlerweile korrigiert worden, sodass die Zahl der Betten im Register im Oktober und November gesunken sei. Ein weiterer Grund kann laut Divi sein, dass Pflegepersonal etwa krankheitsbedingt ausfalle und die Krankenhäuser daher weniger Patienten aufnehmen können.

4.12.2020 • 14:18 Uhr

Novemberhilfen: Bisher rund 318 Millionen Euro ausgezahlt

Bei den Novemberhilfen für Firmen und Selbstständige im Teil-Lockdown sind nach Regierungsangaben bisher rund 318 Millionen Euro ausgezahlt worden. Es seien bisher rund 120.000 Anträge eingereicht worden, davon rund 33.000 von Soloselbstständigen, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums.

Für die Novemberhilfen rechnet die Bundesregierung früheren Angaben zufolge mit einem Volumen von bis zu 15 Milliarden Euro. Erstattet werden Umsatzausfälle. Wegen der Verlängerung des Teil-Lockdowns gibt es nach demselben Modell auch Dezemberhilfen.

4.12.2020 • 14:17 Uhr

Bundesregierung hält Massentests nicht für sinnvoll

Während Österreich zur Eindämmung der Pandemie jetzt auch auf Massentests setzt, geht Deutschland einen anderen Weg. Bund und Länder stützten sich bei ihrer Test-Strategie auf eine "sehr ausdifferenzierte Empfehlung des Robert Koch-Instituts", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Diese sehe vor, dass man gezielt teste und nicht in der Fläche. Virologen und andere Experten hätten der Bundesregierung versichert, dass Massentests wenig Aussagekraft hätten. Es sei besser, "immer dort hinzugehen, wo Infektionsfälle auftreten".

Unterstützung erhielt die Bundesregierung für ihren Kurs von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. "Massentests sind Strohfeuer", sagte der Vorstand der Stiftung, Eugen Brysch. Für den Infektionsschutz der Bevölkerung seien sie unbrauchbar, gleichzeitig werde für diesen politischen Aktionismus "viel Geld verbrannt".

4.12.2020 • 13:55 Uhr

Estlands Regierungchef vorsorglich in Quarantäne

Der estnische Ministerpräsident Jüri Ratas hat sich vorsorglich in Quarantäne begeben, nachdem er Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte. "Ich werde in Selbstisolation bleiben und alle Anweisungen der Gesundheitsbehörde befolgen", schrieb Ratas auf Twitter. Bei dem Treffen habe er eine Maske getragen und Abstand gehalten. "Ich habe keine Symptome und fühle mich gut", schrieb der Regierungschef des baltischen EU-Landes. Estland mit seinen 1,3 Millionen Einwohnern hatte zuletzt im Herbst einen deutlichen Anstieg der Infektionsraten verzeichnet. Zur Eindämmung der Pandemie hat die Regierungen in Tallinn neue Corona-Schutzmaßnahmen verhängt. Seit Beginn der Pandemie wurden in Estland fast 14 000 Corona-Infektionen registriert.

4.12.2020 • 13:46 Uhr

Diskussion über Impfstoffzulassung

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, drängt auf eine schnellere Zulassung von Corona-Impfstoffen. Er habe den Eindruck, dass Zeit verschwendet werde, sagte Reinhardt im Deutschlandfunk. Es gehe in dem Zulassungsverfahren ja nur darum, nachzuvollziehen, ob die Daten valide seien. Das könne man schneller machen. Er verwies dabei auf Großbritannien, das als erstes Land eine Notfallzulassung erteilt hat. Mit Blick auf mögliche Nebenwirkungen sagte er, es bleibe eine Restunsicherheit, weil man langfristige Probleme nicht untersuchen könne. Dabei müsse zwischen den Folgen der Pandemie und dem Restrisiko durch eine Impfung abgewogen werden.

Der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europaparlament, Liese, wies die Vorwürfe, die EU sei bei der Zulassung eines Corona-Impfstoffes zu langsam, zurück. Liese sagte dem SWR: "Herr Reinhardt liegt leider falsch, es ist nicht so, dass die Briten die gleichen Daten hatten wie die europäische Arzneimittelagentur hat und haben wird." Die europäische Behörde habe Zugang zu viel weitreichenderen Daten. Durch die längere und gründlichere Prüfung erreiche man "ein höheres Maß an Sicherheit", Großbritannien gehe durch die sehr schnelle Zulassung ein "höheres Risiko" ein.

4.12.2020 • 13:34 Uhr

Nur wenig Reisende am neuen Hauptstadtflughafen BER

Im ersten Monat nach der Eröffnung nutzten nur wenige Reisende den neuen Hauptstadtflughafens BER. Nach Angaben der Fluggesellschaft Berlin-Brandenburg starteten und landeten dort lediglich rund 180.000 Passagiere. Umgerechnet waren das im Schnitt nur 6000 Reisende am Tag. 33.000 weitere Fluggäste flogen in der ersten November-Woche über den Standort Tegel, bis dort am 8. November der Flugbetrieb eingestellt wurde. Verglichen mit den mehr als 2,5 Millionen Fluggästen, die im November 2019 über die Berliner Flughäfen Schönefeld und Tegel reisten, bedeutet das insgesamt einen Rückgang von nahezu 92 Prozent. "Der zweite Lockdown und die massiven Reisebeschränkungen auf Grund der Covid-19-Pandemie haben das Fliegen weiter erschwert, teilte Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup mit. Ein Ende der Krise sei nicht absehbar. "Selbst für den Weihnachtsverkehr sind die Aussichten eher trübe." Die Menschen wollten reisen, aber sie wollten auch Sicherheit, sagte Daldrup.

4.12.2020 • 13:14 Uhr

Impfung auch in Deutschland kostenlos

Die Bundesregierung hat betont, dass den Bürgern für eine Impfung keine Kosten entstehen sollen. "Die Impfung wird kostenlos sein", sagt ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Dies werde unabhängig von der Art der Versicherung gelten. Regierungssprecher Steffen Seibert macht auf Nachfrage deutlich, dass darüber hinaus keine finanziellen Anreize für eine möglichst große Impfbereitschaft geplant seien.

4.12.2020 • 13:05 Uhr

Ärztebund warnt vor Selbsttests

Niedergelassene Ärzte wenden sich gegen selbstdurchgeführte Corona-Schnelltests und warnen vor Gefahren. Durch Selbsttests erhöhen sich die Rate an falsch-negativen Tests und die Gefahr von Superspreadern, hieß es in einer Mitteilung des Virchowbundes, der die Interessen der Haus- und Fachärzte vertritt. Abstriche auf das Coronavirus könnten nur durch geschultes Fachpersonal durchgeführt werden. "Es wäre fatal, wenn Menschen nach einem fehlerhaften Selbstabstrich ein falsch-negatives Ergebnis erhalten und sich dadurch in trügerischer Sicherheit wiegen. Das gefährdet Menschenleben, anstatt sie zu schützen."

Hintergrund ist eine Debatte über Selbsttests an Schulen und Kitas. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums können diese ab jetzt Corona-Schnelltests beziehen und auch selbst nutzen. Grundlage dafür seien eine in Kraft tretende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung und die kürzlich beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, wodurch der Arztvorbehalt bei Schnelltests entfallen sei. Allerdings müssten die Tests durch entsprechend geschultes Personal erfolgen.

4.12.2020 • 13:05 Uhr

Geplante Großdemonstration in Bremen bleibt verboten

Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine Beschwerde gegen das Verbot einer für morgen geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik abgelehnt. Damit bestätigte das Gericht in zweiter Instanz einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichts. Es gebe kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot, hieß es zur Begründung. "Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten sei." Die von der Initiative "Querdenken421" geplante Demonstration mit bis zu 20.000 Teilnehmern sollte auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof stattfinden. Sie wurde am Dienstag vom Ordnungsamt mit einer weiteren Demonstration auf dem Marktplatz verboten. Nun ist noch der Rechtsweg zum Bundesverfassungsgericht offen.

4.12.2020 • 12:17 Uhr

Ministerpräsident Weil: Etappenziel erreicht

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat die Bevölkerung zu einer weiteren Kraftanstrengung aufgerufen. "Das erste Etappenziel ist erreicht", schrieb er auf Twitter zum Absinken der Infektionen in den beiden Hotspots, den Kreisen Cloppenburg und Vechta, auf weniger als 200 neue Fälle pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Kein Landkreis in Niedersachsen liege damit mehr über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200. "Jetzt haben wir den Ehrgeiz, alle miteinander unter 100 zu kommen und dann unter 50", schrieb Weil. "Das schaffen wir nur gemeinsam. Bitte mitmachen!"

4.12.2020 • 12:04 Uhr

Wegen Taxi-Fahrt: Griechisches Ehepaar bekommt Strafe

Die Auswüchse der Corona-Maßnahmen hat ein griechisches Ehepaar zu spüren bekommen, das mit dem Taxi zum Flughafen fahren wollte. Bei einer Straßenkontrolle wurden die Athener Eheleute mit je 300 Euro Strafe belegt, weil pro Taxi nur ein Kunde erlaubt ist. Auch dem Taxifahrer wurden 300 Euro aufgebrummt. Dem Sender Antenna gegenüber zeigte sich der Ehemann fassungslos: "Wo ist da die Logik? Das ist doch meine Frau, mit der ich rund um die Uhr zusammen bin! Sollen wir zwei verschiedene Taxis nehmen?" Während des Lockdowns in Griechenland gibt es für Taxi-Fahrten mit mehreren Personen nur zwei Ausnahmen: Wenn ein Elternteil mit minderjährigen Kindern unterwegs ist oder wenn jemand ins Krankenhaus muss und der Arzt dafür eine Begleitperson verordnet.

4.12.2020 • 11:53 Uhr

Britisches Impfprogramm soll am Dienstag starten

Der britische Gesundheitsdienst NHS will nach dem Eintreffen der ersten Impfdosen im Land am kommenden Dienstag mit dem Impfen beginnen. Das sagte NHS-Providers-Geschäftsführer Chris Hopson in der BBC. Premierminister Boris Johnson sprach von der größten Massenimpfung in der Geschichte Großbritanniens. Die britische Arzneimittelbehörde MHRA hatte am Mittwoch dem Mainzer Pharma-Unternehmen Biontech und seinem US-Partner Pfizer eine Notfallzulassung für deren Corona-Impfstoff erteilt. Großbritannien ist damit das erste Land überhaupt, das den Impfstoff zur breiteren Anwendung freigegeben hat.

Bereits in der kommenden Woche wird mit einer Lieferung von 800.000 Impfdosen gerechnet. Millionen weitere sollen bis Jahresende hinzukommen. Als erstes geimpft werden sollen Bewohner und Mitarbeiter von Pflegeheimen sowie über 80-Jährige und besonders gefährdetes medizinisches Personal. Wegen der komplizierten Lagerung bei minus 70 Grad soll der Impfstoff aber zunächst nur in 50 Kliniken im Land verabreicht werden. Später sollen weitere Zentren hinzukommen.

4.12.2020 • 11:46 Uhr

Steinmeier würdigt Engagement freiwilliger Helfer

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung des Ehrenamtes auch in der Corona-Pandemie hervorgehoben. "Ehrenamt ist wichtig, und gerade junge Leute werden im Ehrenamt dringend gebraucht", erklärte er anlässlich des Tages des Ehrenamtes, der morgen begangen wird.

Auch die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, würdigte den Einsatz freiwilliger Helfer in der Krise: "Die Corona-Pandemie hat in diesem Jahr gezeigt, wie wichtig der gesellschaftliche Zusammenhalt in Deutschland ist."  Ohne die Unterstützung der vielen ehrenamtlichen Helfer in der Nachbarschaftshilfe, bei der Betreuung von Bedürftigen, Risikogruppen und Menschen in Not oder auch beim Aufbau von Corona-Teststationen wäre die Gesellschaft wesentlich ärmer.

4.12.2020 • 11:18 Uhr

Kekulé kritisiert Verlängerung von Teil-Lockdown

Der Virologe Alexander Kekulé hält die Verlängerung des Teil-Lockdowns für nicht sinnvoll. Maßnahmen gegen das Virus wirkten am stärksten, wenn sie gerade beschlossen würden, sagte Kekulé dem MDR. Durch das Aufrechterhalten der gleichen Maßnahme würde man in der Regel keine stärkere Bremsung hinkriegen. Nach Ansicht Kekulés kam die Entscheidung für die Verlängerung bis zum 10. Januar überraschend. Für ihn hätte es zwei Optionen gegeben: entweder ein Abwarten bis kurz nach Silvester oder ein sofortiges Nachjustieren. "Dann muss man aber jetzt schärfere Maßnahmen ergreifen und nicht bis 11. Januar warten", sagte er.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf verständigt, den Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar zu verlängern.

4.12.2020 • 10:50 Uhr

Zweites Corona-Hilfspaket in den USA rückt offenbar näher

Nach monatelangem Streit um ein weiteres Corona-Hilfspaket könnte es nun doch zu einer Einigung im US-Kongress kommen. Die demokratische Vorsitzende des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, und der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, haben erstmals seit Monaten telefoniert. Pelosis Sprecher twitterte, beide hätten in dem Telefonat den Willen bekundet, ein Hilfspaket so bald wie möglich abzuschließen. McConnell sprach von einem "guten Gespräch". Angesichts steigender Infektionszahlen und einer hohen Zahl von Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus wächst der Druck auf den US-Kongress, ein zweites Hilfspaket zu verabschieden. Der gewählte Präsident Joe Biden und führende Demokraten im Kongress sprachen sich für einen überparteilichen Entwurf im Umfang von 908 Milliarden Dollar aus. Auch Republikaner aus mehreren US-Bundesstaaten erklärte, sie seien mit dem Kompromissvorschlag einverstanden. Die Demokraten hatten zunächst ein Paket in Höhe von mehr als zwei Billionen Dollar gefordert, waren im Laufe der Verhandlungen aber davon abgerückt.

4.12.2020 • 10:29 Uhr

Zusätzliche Maßnahmen für Hotspots in Baden-Württemberg

Der Kreis Tuttlingen und der Schwarzwald-Baar-Kreis in Baden-Württemberg haben ihre Corona-Maßnahmen verschärft. Die neuen Beschränkungen sollen zunächst bis zum 20. Dezember gelten. Laut SWR-Bericht dürfen sich dort ab morgen Haushalte nur noch mit einer weiteren Person treffen - sowohl öffentlich als auch privat. Insgesamt dürfen nicht mehr als fünf Personen zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahren seien ausgeschlossen. Veranstaltungen sind untersagt, bis auf wenige Ausnahmen, wie zum Beispiel Gottesdienste. Krankenhäuser und Pflegeheime dürfen nur noch mit negativem Antigen-Test oder mit FFP2-Maske besucht werden. Außerdem wird die Maskenpflicht verschärft, unter anderem in Innenstadtbereichen und im Umfeld von Schulen und Kindergärten. In beiden Landkreisen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz derzeit knapp unter 200.

4.12.2020 • 09:59 Uhr

Bulgarien kündigt kostenlose und freiwillige Impfungen an

In Bulgarien sollen die Impfungen gegen das Coronavirus kostenlos angeboten werden, sobald sie verfügbar sind. Das teilte Gesundheitsminister Kostadin Angelov mit. Zunächst sollten Ärzte, Pflegepersonal und Apotheker geimpft werden. Danach könnten Lehrer, Bewohner von Pflegeheimen und Arbeiter auf Nerzfarmen folgen sowie Beschäftigte im sozialen Bereich und Menschen über 65 Jahre. Die Impfungen sollen auf freiwilliger Basis erfolgen. "Alle, die eine Impfung wünschen, sollen sie kostenlos erhalten", sagte Angelov.

4.12.2020 • 09:28 Uhr

Conte verteidigt strenge Regeln für Weihnachten

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat die strengen Regeln für die Weihnachtszeit verteidigt. Es gehe jetzt darum, die Gefahr einer dritten Infektionswelle abzuwenden, sagte Conte in Rom. Deshalb seien die von der Regierung beschlossenen Einschränkungen notwendig. Sie sehen vor , dass die Menschen in Italien über Weihnachten und den Jahreswechsel weitgehend zu Hause bleiben sollen. Vom 21. Dezember bis zum 6. Januar ist es untersagt, die eigene Region zu verlassen. An den Weihnachtstagen und an Neujahr ist sogar das Verlassen der eigenen Wohnorts verboten. Die Skipisten blieben bis zum 6. Januar geschlossen.

Auch der Weihnachtstourismus aus dem Ausland soll unterbunden werden. Wer zum Jahresende als Tourist nach Italien kommt, werde zur Quarantäne verpflichtet, sagte der Ministerpräsident. Die Zahl der Neuinfektionen in Italien gehen derzeit nur langsam zurück. Gestern meldete das Gesundheitsministerium über 23.000 neue Fälle. Über 990 Menschen starben innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung - so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie.

4.12.2020 • 09:10 Uhr

Städte- und Gemeindebund fordert Verhältnismäßigkeit bei Ausgangssperren

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält Ausgangssperren ab 21 Uhr in Einzelfällen für richtig, um Infektionszahlen in Corona-Hotspots zu senken. Dies sei zwar eine starke Einschränkung der Bürgerinnen und Bürger, sagte der Geschäftsführer Gerd Landsberg dem SWR, aber sie könne geeignet und erforderlich sein. „Natürlich, wenn keiner rausgeht, dann treffen sich weniger Leute, dann gehen die Zahlen runter." Allerdings reiche der Maßstab von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche nicht aus. "Es kann ja sein, dass zum Beispiel Altenheime betroffen sind oder denken Sie an die Fleischproduktion, dann muss man sich unter dem Aspekt Erforderlichkeit erst darauf konzentrieren“, sagte Landsberg.

Den Einwand, dass bis 22 Uhr geöffnete Supermärkte in manchen Städten dadurch Nachteile hätte, ließ er nicht gelten. „Denken Sie doch mal zehn Jahre zurück, da hatten alle Supermärkte um 18:30 Uhr zu." 'Es gehe ja um eine Verringerung der Kontakte, somit sei der zeitliche Ramen ab 21 Uhr nachvollziehbar. Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, bei Verstößen auch Geldbußen zu verhängen.

4.12.2020 • 08:39 Uhr

Warteschlagen vor Teststationen in Österreich

Die Corona-Massentests in Österreich stoßen auf reges Interesse. Zum Auftakt bildeten sich in Wien und Innsbruck nach Angaben von Reportern des ORF und des Senders OE24 längere Warteschlangen vor den Teststationen. In Österreichs Hauptstadt können sich die Bürger an drei Standorten bis zum 13. Dezember testen lassen. Die Kapazität liegt in Wien bei bis zu 150.000 Tests pro Tag. Die Regierung hofft, dass sich im Laufe der nächsten Wochen mehrere Millionen Österreicher untersuchen lassen. Ziel ist es, besonders auch die symptomfreien Infizierten zu entdecken, um so die Infektionsketten zu durchbrechen. Neben Wien und Tirol startete das Projekt heute auch in Vorarlberg. Die weiteren sechs Bundesländer folgen in den nächsten Tagen.

4.12.2020 • 08:33 Uhr

Spahn für regionale Verschärfungen von Maßnahmen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für eine Verschärfung der Corona-Einschränkungen je nach örtlicher Lage ausgesprochen. "Wir haben noch zu viele Landkreise und Regionen, wo es zusätzliche Maßnahmen braucht", sagte der CDU-Politiker im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Eine bundesweite Ausweitung des geltenden Teil-Lockdowns lehnt Spahn allerdings ab.

Mit Blick auf die Impfstoffzulassung in Großbritannien sagte er, Deutschland lehne Alleingänge bei der Beschaffung ab. "Wir haben von Anfang an gesagt, wir machen das zusammen mit allen 27." Gemeint sind die EU-Staaten. Damit sei sichergestellt, dass alle zur selben Zeit die ersten Dosen bekämen. Zudem habe sich Deutschland an internationalen Initiativen beteiligt, um über Europa hinaus solidarisch zu sein.

4.12.2020 • 08:19 Uhr

Schutzschirm für Warenverkehr wird verlängert

Bundesregierung und Kreditversicherer verlängern den Schutzschirm zur Sicherung des Warenverkehrs in der Corona-Krise bis Ende Juni 2021. Der Bund werde ab Januar weiterhin eine Garantie für Entschädigungszahlungen der Kreditversicherer von bis zu 30 Milliarden Euro übernehmen, teilten Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium mit. Der Schutzschirm soll verhindern, dass deutsche Firmen in der Krise auf unbezahlten Rechnungen sitzen bleiben und Lieferketten reißen. Die EU-Kommission muss der Verlängerung noch zustimmen. "Der Schutzschirm ist ein wichtiges Element unserer Krisenreaktion mit dem wir Vertrauen schaffen und unsere Wirtschaft am Laufen halten", erklärte Finanzminister Olaf Scholz. Wirtschaftsminister Peter Altmaier ergänzte, Lieferbeziehungen könnten damit aufrechterhalten und die Wirtschaft stabilisiert werden.

Warenkreditversicherer ersetzen Unternehmen Ausfälle, wenn Kunden die gelieferten Produkte nicht bezahlen können oder wollen. In der Corona-Krise sind solche Versicherungen aber weniger leicht verfügbar, weil das Risiko für die Versicherer größer wird. Das soll durch die Garantie abgemildert werden. Ursprünglich war der Schutzschirm nur für 2020 aufgespannt worden.

4.12.2020 • 08:16 Uhr

Ungarn will am Montag weitere Maßnahmen beschließen

Die ungarische Regierung will am Montag entscheiden, ob die Corona-Einschränkungen über die Weihnachtsfeiertage verschärft werden. Ministerpräsident Viktor Orban sagte, Experten hätten sich klar gegen jegliche Lockerungen ausgesprochen. Ungarn verzeichnete 182 weitere Corona-Todesfälle, die höchste Zahl seit Beginn der Pandemie.

4.12.2020 • 07:44 Uhr

Pflegebeauftragter legt Leitfaden für Besuche in Altenheimen vor

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung hat an die Alten- und Pflegeheime appelliert, pragmatische Besuchsregeln in der Corona-Zeit zu entwickeln. "Eine Isolation der Bewohner wie im ersten Lockdown darf es nicht noch einmal geben", sagte Andreas Westerfellhaus den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Zugleich äußerte er Verständnis für die schwierige Lage der Heimleitungen. "Viele haben Angst, dass sie mit zu offenen Besuchskonzepten Infektionsausbrüche riskieren und dann an den Pranger gestellt werden."

Hilfestellung bei der Entwicklung von Besuchskonzepten soll ein Leitfaden bieten, den der Pflegebeauftragte gemeinsam mit dem Expertenrat des Robert Koch-Instituts (RKI) entwickelt hat. Die Startauflage von 14.000 Exemplaren der Handreichung soll laut Zeitungsbericht jetzt an Alten- und Pflegeheime verschickt werden und auch auf der Internetseite des Pflegebeauftragten abrufbar sein. "Jede Einrichtung kann auf dieser Basis die eigenen Besuchskonzepte weiterentwickeln", erläuterte Westerfellhaus. Es gebe bereits sehr gute Konzepte, sagte der Pflegebeauftragte weiter, zum Teil seien die Regeln in den Heimen aber auch zu streng. Etwa wenn aus Hygienegründen selbst Geburtstagsgeschenke erst einmal für einige Zeit im Keller gelagert würden. Wer einem Pflegebedürftigen zu Weihnachten Geschenke oder Blumen mitbringen wolle, sollte das tun dürfen.

Westerfellhaus nannte es zudem wünschenswert, wenn Besucher ihre Angehörigen im eigenen Zimmer besuchen könnten - und Treffen nicht in Gruppenräumen stattfinden müssten. Angehörige wiederum sollten gerade in der Weihnachtszeit Besuche rechtzeitig bei der Heimleitung ankündigen.

4.12.2020 • 07:36 Uhr

Patientenschützer fordern Unterstützung für Alten- und Pflegeheime

Für den Umgang mit der Corona-Pandemie in Alten- und Pflegeheimen hat die Deutsche Stiftung Patientenschutz erneut deutlich mehr Unterstützung gefordert. Diese Hilfen könnten etwa von der Bundeswehr kommen, sagte der Stiftungs-Vorstand Eugen Brysch im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Insgesamt aber frage er sich, warum kein "Ruck" durch die Gesellschaft gehe. Auf diese Weise könne die Altenpflege auch als "ein Teil von uns" betrachtet werden. Es gehe vor allem um die Frage von Schnelltests und wer sie durchführe, zudem seien derzeit besonders schützende FFP2-Masken in den Heimen "Mangelware". Wichtig sei ein "guter Grundschutz".

4.12.2020 • 07:32 Uhr

Moderna rechnet mit etwa 100 Millionen Impfdosen Anfang 2021

Das US-Pharmaunternehmen Moderna will im ersten Quartal des kommenden Jahres 100 bis 125 Millionen seines Corona-Impfstoffs produzieren. Der Großteil davon sei für die USA bestimmt, teilte das Unternehmen mit. Bereits bis Ende diesen Jahres sollen 20 Millionen Dosen hergestellt werden. Moderna hatte am Montag die Notfallzulassung seines Impfstoffs in den USA und Europa beantragt. Klinische Studien bescheinigten eine Wirksamkeit von über 94 Prozent. Laut neuen Untersuchungen des US-Instituts für Allergien und Infektionskrankheiten bietet er eine mindestens dreimonatige Immunität. Die EU-Kommission hat mit Moderna vereinbart, dass bei einer Zulassung zunächst 80 Millionen Impfstoffdosen geliefert werden und weitere 80 Millionen bei Bedarf.

4.12.2020 • 07:16 Uhr

Altmaier gegen Steuererhöhungen in der Corona-Krise

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier spricht sich trotz hoher Kosten für die Pandemiebewältigung gegen Steuererhöhungen aus. "Jegliche Steuererhöhung wäre Gift in der Krise", sagt der CDU-Politiker der "Wirtschaftswoche". "Daher lehne ich das entschieden ab. Weder eine Vermögensteuer noch eine andere Verbrauchsteuer darf die Last der Unternehmen in der Krise erhöhen." Debatten über höhere Steuersätze oder die Wiedereinführung der Vermögensteuer verunsicherten den Mittelstand und hemmten Investitionen. "Deshalb brauchen wir Planbarkeit über die nächste Wahl hinaus."

4.12.2020 • 07:14 Uhr

Kein Entgegenkommen von Vermietern bei Gewerberäumen

Zahlreiche Vermieter von Gewerberäumen sind einem Zeitungsbericht zufolge nicht zu Erleichterungen für Mieter in der Coronakrise bereit. Das berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Umfrage des Handelsverbands HDE. Demnach sei der Versuch der Einzelhändler, mit ihren Vermietern Gespräche über eine Anpassung ihres Mietvertrags zu führen, in zwei Dritteln der Fälle erfolglos gewesen. 25 Prozent der Vermieter hätten Verhandlungen von vornherein komplett abgelehnt, 12 Prozent vertagten die Gespräche demnach auf einen späteren Zeitpunkt und bei 28 Prozent seien die Verhandlungen ergebnislos verlaufen. Nur in gut einem Drittel der Fälle hätten Einzelhändler eine Anpassung des Mietvertrags erreichen können.

Der Handelsverband fordert in diesem Zusammenhang von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, ihre angekündigten Gesetzesmaßnahmen zu Stärkung von Gewerbemietern in Corona-Notlagen schnellstmöglich voranbringen. "Vor allem viele innerstädtische Einzelhändler befinden sich wegen der Corona-Krise und der damit verbundenen staatlichen Eindämmungsmaßnahmen bei sinkenden Kundenfrequenzen und Umsätzen in existenziellen Schwierigkeiten", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

4.12.2020 • 07:07 Uhr

Pfizer liefert weniger Impfstoffdosen aus

Der Pharmakonzern Pfizer hat das Auslieferungsziel für seinen Corona-Impfstoff in diesem Jahr nach eigenen Angaben halbieren müssen. Grund seien unter anderem Verzögerungen beim Ausbau der Lieferkette. Es dauere länger als angenommen, sagte eine Sprecherin des Unternehmens dem "Wall Street Journal". Außerdem hätten die Ergebnisse der klinischen Studie später vorgelegen als ursprünglich gedacht.

Der Zeitung zufolge hielt Pfizer noch bis Mitte November intern an dem Ziel fest, bis Ende des Jahres 100 Millionen Impfdosen auszuliefern. Zuletzt sprach das Unternehmen allerdings schon von 50 Millionen. Für das kommende Jahr bleibe es aber bei der ursprünglichen Planung zur Auslieferung von mehr als einer Milliarde Impfstoff-Dosen. Pfizer entwickelte das Serum zusammen mit dem deutschen Hersteller Biontech aus Mainz.

4.12.2020 • 06:58 Uhr

Südkorea meldet höchsten Stand in neun Monaten

Die Gesundheitsbehörden in Südkorea haben die höchste Zahl an täglichen Coronavirus-Ansteckungen in neun Monaten registriert. Innerhalb von 24 Stunden verzeichneten die Behörden 629 neue Fälle, wie die Agentur für Krankheitskontrolle- und Prävention mitteilte, bei den meisten handele es sich um lokale Ansteckungen im Landesinneren. Fast 80 Prozent der Fälle entfielen demnach auf den dicht bevölkerten Großraum Seoul. Seit Beginn der Pandemie hat das Land 36.332 Corona-Infektionen registriert. 536 Menschen starben nach offiziellen Angaben im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19.

Nach erfolgreicher Bekämpfung zweier Infektionswellen tut sich Südkorea bislang noch schwer, den neuen Anstieg einzudämmen. Im Oktober gab es Lockerungen der strikten Corona-Vorschriften. In der vergangenen Woche verschärften die Behörden Auflagen unter anderem in der Region Seoul wieder.

4.12.2020 • 06:55 Uhr

Neuinfektionen in Indien weiter unter 40.000 pro Tag

Indien verzeichnet den fünften Tag in Folge weniger als 40.000 Neuinfektionen. Die Zahl der bestätigten Ansteckungen mit dem Coronavirus stieg binnen 24 Stunden um 36.595 auf fast 9,6 Millionen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Das ist weltweit die zweithöchste Fallzahl nach den USA, wo fast 14 Millionen Infektionen registriert wurden. Anders als in den USA gehen in Indien allerdings die Neuinfektionen inzwischen zurück. Die höchsten Zahlen gab in Indien im August und September. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 540 auf 139.188.

4.12.2020 • 06:50 Uhr

Giffey: "Kitas sind keine Infektionstreiber"

Kinder bis zu fünf Jahren infizieren sich nach wie vor am seltensten mit dem Coronavirus. Das geht aus einer aktuellen Kita-Studie von Familien- und Gesundheitsministerium hervor. "Die Zahl der Neuinfektionen liegt hier im bundesweiten Durchschnitt bei 59 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen", sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Damit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz allerdings auch bei Kita-Kindern über dem Wert von 50, den Bundeskanzlerin Angela Merkel als Zielmarke ausgegeben hat, bevor die Corona-Einschränkungen in Deutschland wieder gelockert werden können. Bundesweit lag der Inzidenzwert gestern laut RKI bei 134.

"Bei den Sechs- bis Zehnjährigen liegt die Inzidenz derzeit bei 105", erklärte Giffey. Bei den Kita-Kindern und auch in dieser Gruppe sei die Tendenz rückläufig. "Wenn es zu Corona-Ausbrüchen in Kitas kommt, gehen diese meist auf Erwachsene zurück, die sich dort aufhalten, also auch Eltern, Hilfskräfte und Erzieherinnen und Erzieher." Nach Giffeys Angaben waren waren zuletzt lediglich 5,8 Prozent der Kitas aufgrund von Infektionen ganz oder teilweise geschlossen. "Und das zeigt doch: Es war richtig, dass wir darauf gesetzt haben, Kitas offenzuhalten. Kitas sind keine Infektionstreiber", sagte die Ministerin.

4.12.2020 • 05:40 Uhr

Südafrika kehrt zu schärferen Corona-Maßnahmen zurück

Südafrika kehrt im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schärferen Einschränkungen in Risikogebieten zurück. Vor der Ankündigung von Präsident Cyril Ramaphosa hatten die Behörden des Landes mehr als 4400 neue Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 in 24 Stunden erfasst. Verschärft wurden die Einschränkungen etwa in Port Elizabeth. Der Verkauf von Alkohol wurde auf bestimmte Zeitfenster begrenzt, der Konsum in der Öffentlichkeit untersagt. Versammlungen von mehr als 100 Menschen wurden verboten. Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre.

4.12.2020 • 05:16 Uhr

Mehr als 23.400 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

Laut Robert-Koch-Institut wurden in Deutschland binnen 24 Stunden 23.449 neue Ansteckungsfälle erfasst. Das waren rund 640 mehr als am Freitag vor einer Woche, als das RKI 22.806 Neuinfektionen gemeldet hatte.  Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie in Deutschland nach RKI-Angaben 1.130.238 Infektionen erfasst. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland stieg den Angaben zufolge um 432 auf 18.034. Die Zahl der Genesenen lag bei etwa 820.600.

4.12.2020 • 05:11 Uhr

Neuer Höchstwert: USA melden mehr als 210.000 Infektionen in 24 Stunden

In den USA sind die meisten Neuinfektionen an einem Tag seit dem Beginn der Corona-Pandemie gemeldet worden. Binnen 24 Stunden seien landesweit mehr als 210.000 neue Fälle registriert worden, teilte die Johns-Hopkins-Universität am Abend mit. Die Zahl der Toten erreichte demnach mit 2907 ebenfalls einen der höchsten bisher gemeldeten Werte. 

Die USA sind das am schwersten von der Pandemie betroffene Land weltweit. Insgesamt verzeichneten die Vereinigten Staaten bereits mehr als 14,1 Millionen Corona-Fälle. Mehr als 276.000 Infizierte starben. Wegen der Reisewelle rund um den wichtigsten US-Feiertag Thanksgiving hatten Experten einen erneuten sprunghaften Anstieg der Infektionsfälle befürchtet.

4.12.2020 • 05:11 Uhr

Biden will weiter auf Expertise von Seuchenexperte Fauci setzen

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will nach seinem Amtsantritt weiter auf die Expertise des US-Chefvirologen Anthony Fauci setzen. Fauci bleibe führender Gesundheitsberater und Teil des Covid-19-Expertenteams der Regierung, erklärte Biden in einem Interview mit CNN. Er habe mit Fauci am Donnerstag über die Notwendigkeit gesprochen, Vertrauen mit Blick auf Corona-Impfstoffe zu schaffen sowie über den Umstand, dass man die Wirtschaft nicht ganz herunterfahren müsse, um das Virus zu bekämpfen.

Biden erklärte, er werde sich gerne öffentlich impfen lassen, um damit den Nachweis zu liefern, dass dies sicher sei. Er sei zudem geneigt, den Amerikanern nach seinem Amtsantritt 100 Tage Maskentragen zu empfehlen, um die Ausbreitung des Virus zu hemmen.