Die Fregatte "Sachsen", die bei der EU-Mission "Sophia" eingesetzt wird, fährt in den Hafen von Wilhelmshaven ein. | Bildquelle: dpa

EU-Mission im Mittelmeer "Sophia" geht weiter - vorerst

Stand: 27.03.2019 16:49 Uhr

Die EU-Marinemission "Sophia" kann zunächst fortgesetzt werden. Das sagte Italiens Außenminister Milanesi nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Maas - und mahnte eine Neuordnung des Einsatzes bis September an.

Italien hat eine Überarbeitung der Einsatzregeln der EU-Marinemission "Sophia" gefordert. Dadurch solle vermieden werden," dass alle Geretteten in einem Land landen", sagte Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Berlin. Er betonte aber, dass in den kommenden fünf Wochen Schiffe Gerettete in Italien absetzen könnten.

Maas sagte, beim Thema Migration gebe es den "gemeinsamen Willen, nach Lösungen zu suchen". "Wenn die Mittelmeerstaaten hier europäische Solidarität einfordern, dann haben sie in Deutschland einen Verbündeten." Er könne "gut nachvollziehen", dass sich viele in Italien allein gelassen fühlten. "Gleichzeitig erwarten wir, dass alle EU-Staaten sich an die getroffenen Vereinbarungen halten, Seenotrettung ist eine solche Vereinbarung."

Italien nimmt vorübergehend wieder Flüchtlinge auf
tagesschau 20:00 Uhr, 23.07.2018, Julia Krittian, ARD Berlin

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Mission ursprünglich gegen Schleuser

Die EU-Mission "Sophia" war im Juni 2015 wegen der Flüchtlingskrise geschaffen worden und ist in internationalen Gewässern vor Libyen im Einsatz. Sie geht dort gegen Schleuser vor, rettet aber auch Flüchtlinge aus Seenot. In den drei Jahren seit Bestehen wurden durch die "Sophia"-Schiffe 49.000 Menschen gerettet. Sie wurden bisher in Italien an Land gebracht.

An dem Einsatz ist auch die Bundeswehr beteiligt. Das deutsche Schiff "Mosel" stach am Montag nach einem längeren Aufenthalt in einem Hafen der griechischen Insel Kreta wieder in See. Maas sagte, man wolle nun "Schritt für Schritt" eine langfristige Lösung mit Italien suchen.

Aus dem Archiv

Italienischer Anti-Migrationskurs geht weiter

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

Mit ihrer radikalen Positionierung im EU-Libyen-Einsatz setzt die italienische Regierung ihren harten Anti-Migrationskurs unverändert fort. Zuletzt hatte die italienische Regierung mehreren Rettungsschiffen von Nichtregierungsorganisationen die Einfahrt in heimische Häfen verboten, darunter der "Aquarius" und der "Lifeline".

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. Juli 2018 um 18:17 Uhr.

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