Archiv Inland - Inhalte vom Juni 2023

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Juni 2023

analyse Ampel-Parteien und Opposition

Viele Verlierer beim Heizungsgesetz

Vier Monate Streit über das Heizungsgesetz: Die harten Auseinandersetzungen haben allen Ampel-Parteien geschadet. Doch weder Union noch Linke profitieren davon - ganz im Gegensatz zur AfD. Von Alexander Budweg. mehr

30.06.2023 • 19:01 Uhr

Ein Mann bedient eine Luftwärmepumpe, die im Keller eines Wohnhauses steht.

Geplante Haushaltssanierung

Bundeszuschuss für Pflege soll wegfallen

Mit der Pflegereform steigen ab heute die Pflegebeiträge - aber dabei könnte es nicht bleiben. Denn ab 2024 soll der Bundeszuschuss zur Pflege in Höhe von einer Milliarde Euro auch noch wegfallen. Verbände reagieren mit scharfer Kritik. mehr

30.06.2023 • 17:24 Uhr

Ein Rollator steht in einem Seniorenheim in einem Zimmer neben einem Pflegebett.

Neu ab Juli

Rente steigt, Pflegeversicherung wird teurer

Ab diesem Monat zahlt der Staat eine höhere Rente. Zugleich wird der Beitrag zur Pflegeversicherung teurer. Und die Maestro-Funktion bei neuen Girokarten fällt weg. Alle Änderungen, die im Juli wichtig sind, im Überblick. mdr

30.06.2023 • 17:01 Uhr

Eine ältere Frau öffnet den Brief mit ihrem Rentenbescheid.

analyse Zehn-Punkte-Plan der Union

Auftanken für den Wahl-Herbst

100 Tage vor der Wahl in Hessen und Bayern schärfen CDU und CSU in einem Strategiepapier ihr konservatives Profil - und wollen mehr bieten als Ampel-Bashing. Die K-Frage verfolgte CDU-Chef Merz bis nach München. Von Petr Jerabek. mehr

30.06.2023 • 16:34 Uhr

CSU-Chef Markus Söder und CDU-Chef Friedrich Merz (r) nehmen an der gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU teil.

analyse Verhandlungen über Haushalt

Im Endspurt spart sich die Ampel den Streit

Auch beim Haushalt setzt die Ampel auf Last-Minute-Politik. Im Endspurt wird vor allem um die Kindergrundsicherung gerungen. Den öffentlichen Streit will man sich auf den letzten Metern aber sparen. Von Corinna Emundts. mehr

30.06.2023 • 16:05 Uhr

Finanzminister Christian Lindner, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Kanzler Olaf Scholz im Bundestag.

analyse Koalition in Sachsen-Anhalt

Der Unsicherheitsfaktor

Die Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt scheitert wiederholt an einer wichtigen Personalie. Das Misstrauen innerhalb von Haseloffs Koalition ist groß - auch wegen der AfD. Von Thomas Vorreyer. mehr

30.06.2023 • 14:33 Uhr

Mehrere Abgeordnete der Koalition und ein Bewerber im Landtag von Sachsen-Anhalt

Nach Einigung der Koalition

Ampel legt finale Fassung des Heizungsgesetzes vor

Die Bundesregierung hat sich nach langem Streit über das Heizungsgesetz geeinigt. Der Gesetzentwurf mit den in dieser Woche vereinbarten Änderungen liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Damit könnte das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. mehr

30.06.2023 • 14:01 Uhr

Bundeswehr in Mali

Näher am Abzug

Vieles spricht dafür, dass die Bundeswehr schneller raus muss aus Mali als geplant. Vor Ort packt man schon zusammen. Doch es bleiben Unwägbarkeiten - wie Sandstürme oder die Wagner-Söldner. Von Kai Küstner und Kai Clement. mehr

30.06.2023 • 12:28 Uhr

Soldatinnen zwischen Fahrzeugen in Camp Castor in Gao, Mali

Produktion von ARD und ZDF

Das ändert sich beim Mittagsmagazin

Bis zu eine Million Menschen schauen täglich das Mittagsmagazin von ARD und ZDF. Ab 2024 soll die Sendezeit nun verdoppelt werden. Die Federführung für die ARD-Wochen übernimmt dann der MDR. Von André Seifert. mehr

30.06.2023 • 12:12 Uhr

Wirtschaftsstaatssekretär Philipp

Eine Absage, die für Misstrauen sorgt

Im Vergleich zu Habecks Ex-Staatssekretär Graichen wirken die Vorwürfe gegen Staatssekretär Philipp unspektakulär. Nun sorgt sein Verhalten aber für Ärger. Denn Philipp will jetzt doch nicht mehr im Ausschuss aussagen. Von D. Pokraka. mehr

30.06.2023 • 11:48 Uhr

Heizungsgesetz

Ausnahmeregel für über 80-Jährige wohl gestrichen

Ursprünglich sollten beim Heizungsgesetz Sonderregeln für über 80-Jährige gelten. Diese werden jetzt offenbar von der Ampel gestrichen. Grünen-Fraktionschefin Dröge verteidigte das Gesetzgebungsverfahren. mehr

30.06.2023 • 11:22 Uhr

Rohre einer Anlage einer Ölheizung in dem Keller eines Altbaus

Nach Berliner Silvesterkrawallen

Große Pläne, große Ernüchterung

Nach den Angriffen auf Rettungskräfte in der Berliner Silvesternacht war die Aufregung groß - und die Debatte laut. Es folgten Gipfel gegen Jugendgewalt und Absichtserklärungen. War's das? Von Jörg Poppendieck. mehr

30.06.2023 • 10:49 Uhr

Polizeibeamte stehen neben explodierendem Feuerwerk.

podcast 11KM

Wie die FAO-Recherche zu China lief

Neue Recherchen und Datenleaks zeigen: China instrumentalisiert offenbar die eigentlich neutrale Ernährungsorganisation der UN für eigene politische Interessen. Wie lief die Recherche? ardaudiothek

30.06.2023 • 09:06 Uhr

Qu Dongyu, Generaldirektor der FAO, steht an einem Pult und hält eine Rede.

Streit in der Ampel

Verbände machen Druck bei Kindergrundsicherung

Die deutschen Wohlfahrtsverbände fordern eine schnelle Einführung der Kindergrundsicherung. Eine Einigung über die Finanzierung sei dringend nötig, heißt es - sonst könnte das sozialpolitische Vorzeigeprojekt der Ampel scheitern. mehr

30.06.2023 • 08:22 Uhr

Ein Kind isst in der Jugendkirche im Stadtteil Waldhof bei der 14. Mannheimer Kindervesperkirche ein Mittagessen.

Zehn-Punkte-Plan von CDU und CSU

Eine "Agenda" gegen die Ampel

CDU und CSU wollen heute die gemeinsame "Agenda für Deutschland" verabschieden: Ein Zehn-Punkte-Plan, mit dem sich die Union als Alternative zur Ampelkoalition aufstellen will. mehr

30.06.2023 • 07:47 Uhr

Umsetzung einer EU-Richtlinie

Ampel einigt sich auf neue Form von Sammelklagen

Durch eine EU-Richtlinie soll Verbrauchern erleichtert werden, gesammelt gegen Konzerne zu klagen. Die Ampelfraktionen einigten sich dabei nun auf Details: Betroffene sollen sich etwa noch spät Klagen anschließen können. mehr

29.06.2023 • 19:11 Uhr

Prozess-Akten liegen auf einem Richtertisch im Gerichtssaal.

Krankenhausreform

Lauterbach erwartet Einigung mit Ländern im Juli

Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Krankenhausreform gehen weiter. Es gebe noch offene Fragen, aber auch viele Gemeinsamkeiten, so Gesundheitsminister Lauterbach nach einem Treffen. Er erwarte eine Einigung in zwei Wochen. mehr

29.06.2023 • 16:29 Uhr

Schnelle Beratung im Bundestag

Eilantrag in Karlsruhe gegen Heizungsgesetz

Jetzt hat es die Ampel eilig mit dem Heizungsgesetz: Nächste Woche soll der Bundestag den Entwurf beschließen. Das sei viel zu knapp, schimpfen Parlamentarier. Ein CDU-Politiker schaltet das Verfassungsgericht ein. Von D. Pokraka und I. Sayram. mehr

29.06.2023 • 14:50 Uhr

Deutscher Bauerntag

Scholz fordert gerechten Lohn für Landwirte

Auf dem Deutschen Bauerntag hat Kanzler Scholz die Bedeutung der Landwirtschaft betont. Landwirte müssten von ihrer Arbeit leben können, so Scholz. Agrarminister Özdemir sicherte finanzielle Hilfen für mehr Klima- und Tierschutz zu. mehr

29.06.2023 • 14:48 Uhr

Expertenbericht

Muslimfeindlichkeit in Deutschland weit verbreitet

Mehr als fünf Millionen Menschen in Deutschland sind muslimisch. Viele von ihnen berichten von Diskriminierung und Ausgrenzung. Ein Expertenbericht zeigt: Feindlichkeit gegenüber Muslimen ist hierzulande weitverbreitet. mehr

29.06.2023 • 14:28 Uhr

Streit in der CDU

Günther stärkt Wüst den Rücken

Schleswig-Holsteins Regierungschef Günther hat NRW-Ministerpräsident Wüst als einen der "wichtigsten Köpfe" der Partei gelobt. Für eine Debatte über die Kanzlerkandidatur sei es aber zu früh. Nicht aber für einen Seitenhieb gegen CDU-Chef Merz. mehr

29.06.2023 • 10:45 Uhr

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und CDU-Parteikollege Daniel Günther laufen im Sommer 2022 durch Kiel.

analyse Krankenhausreform

Wie Lauterbach um seine "Revolution" ringt

Es soll Lauterbachs Meisterstück werden - und eine "Revolution im Krankenhaussektor". Doch für seine Reformpläne braucht der Bundesgesundheitsminister die Länder. Kann er sie heute überzeugen? Von Nadine Bader. mehr

29.06.2023 • 09:19 Uhr

podcast 11KM

Grundwasser - Blackbox für Behörden

Wasser wird knapper - auch in Deutschland. Die Bundesregierung will Reserven sichern. Doch überblicken die zuständigen Behörden überhaupt, wie viel Wasser Landwirte, Winzer und Industrie aus Böden und Flüssen entnehmen? mehr

29.06.2023 • 05:09 Uhr

Rasensprenger auf einem Zierrasen in den Abendstunden, Deutschland

Scholz bei maischberger

Meist diplomatisch, selten kontrovers

Krieg, Inflation, Heizungsgesetz - Kanzler Scholz steht unter Druck. Bei maischberger gab er sich dennoch meist diplomatisch. Angesprochen auf seinen Berufswunsch als Kind bekannte er sich zu einer Erinnerungslücke. Von A. Schmit. mehr

28.06.2023 • 22:15 Uhr

Wohnungsunternehmen

Vergesellschaftung möglich

Knapp zwei Jahre nach dem Berliner Volksentscheid über Enteignungen von großen Wohnungsunternehmen haben Experten ihren Bericht vorgelegt. Ihr Fazit: Es geht. Aber was folgt daraus? Von Thorsten Gabriel. mehr

28.06.2023 • 18:00 Uhr

Ein Mehrfamilienhaus des Immobilienkonzerns Vonovia in Bochum

Studie für Ostdeutschland

Sehnsucht nach "autoritärem Staat"

Eine Studie zu politischen Einstellungen zeigt das geringe Vertrauen in die Demokratie bei vielen Menschen in Ostdeutschland. Profitieren kann davon vor allem die AfD. Von Thomas Vorreyer. mehr

28.06.2023 • 15:31 Uhr

Passanten gehen auf einer Einkaufsstraße in Dresden an den Geschäften entlang.

Statistik für 2022

Mehr als 500.000 Austritte aus katholischer Kirche

Missbrauchsgutachten, Lügenvorwürfe, Rechtsstreitigkeiten: Vor dem Hintergrund zahlreicher Skandale sind 2022 in Deutschland mehr als eine halbe Million Menschen aus der katholischen Kirche ausgetreten - so viele wie noch nie. mehr

28.06.2023 • 15:17 Uhr

Ein Kreuz ist an der Fassade einer katholischen Kirche zu sehen.

EU-Pläne zur Lockerung

Ampel ringt um Linie bei grüner Gentechnik

Die EU-Kommission will die Regeln für die Gentechnik in der Landwirtschaft lockern. Doch weil vor allem Grüne und FDP dies unterschiedlich bewerten, gibt es noch keine gemeinsame Haltung in der Bundesregierung. Von A. Budweg. mehr

28.06.2023 • 15:01 Uhr

Junge Maispflanzen stehen auf einem Feld.

Statistisches Bundesamt

1500 Klinikbehandlungen pro Jahr wegen Hitze

Hitze und Sonne haben in Deutschland in den letzten zwei Jahrzehnten für durchschnittlich 1500 Krankenhausbehandlungen im Jahr gesorgt. Zudem stiegen in Hitzeperioden die Sterbefallzahlen, erklärte das statistische Bundesamt. mehr

28.06.2023 • 11:59 Uhr

Ein Rettungsassistent schiebt eine Patientin auf der Trage in einen Rettungswagen.

Bundesverfassungsgericht

Darf Legasthenie im Zeugnis erwähnt werden?

"Rechtschreibleistungen wurden aufgrund Legasthenie nicht bewertet" - ob dieser Vermerk im Abiturzeugnis rechtens ist, soll nun das Bundesverfassungsgericht prüfen. Die Kläger fürchten Nachteile bei Bewerbungen. Von Gigi Deppe. mehr

28.06.2023 • 11:32 Uhr

hintergrund Aktuelle Zahlen

Corona-Impfungen in Deutschland

Wie viele Menschen in Deutschland sind gegen Corona wie oft geimpft? Wie kommen die Impfungen in den Bundesländern voran? Welche Hersteller haben wie viel Impfdosen geliefert? Impfzahlen im Überblick. mehr

28.06.2023 • 10:59 Uhr

Mitarbeiterin zieht mit einer Spritze aus einem Fläschchen eine Dosis eines Corona-Impfstoffs

Änderungen beim Heizungsgesetz

Mieterbund lobt besseren Schutz durch Kompromiss

Die Ampelpartner haben sich im Streit um das Heizungsgesetz geeinigt. Aus Sicht des Mieterbunds verhindern die geplanten Änderungen, dass Mietende beim Heizungstausch deutlich höhere Kosten fürchten müssen. mehr

28.06.2023 • 08:08 Uhr

Untersuchung und Vernehmung

Wie Vergewaltigungsopfer retraumatisiert werden

Nach einer Vergewaltigung sollen Opfer das Recht haben, von einer gleichgeschlechtlichen Person untersucht und vernommen zu werden. Doch in der Praxis ist das oft nicht der Fall - wie ein Beispiel aus Brandenburg zeigt. Von Ute Barthel. mehr

28.06.2023 • 06:00 Uhr

"Gynäkologische Ambulanz" steht über einem Richtungspfeil auf einer Scheibe eines Klinikums.

Rechte Straftaten Minderjähriger

Hitlergruß und Hakenkreuz in der Schule

Nach rechtsextremen Fällen an Schulen in Brandenburg gibt es ein erstes bundesweites Bild: Ein Drittel solcher Taten von Minderjährigen findet nach Kontraste-Informationen im Kontext Schule statt. Von Lisa Wandt und Silvio Duwe. mehr

28.06.2023 • 06:00 Uhr

Eine Gruppe von Menschen mit einem Schild mit der Aufschrift "Kein Hass in der Schule".

Antidiskriminierungsstelle

Mehr Menschen wehren sich gegen Diskriminierung

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat im vergangenen Jahr gut 8800 Beratungsanfragen erhalten - so viele wie nie zuvor. Die größte Rolle spielten weiterhin rassistische Diskriminierungen. mehr

27.06.2023 • 16:32 Uhr

Heizungsgesetz

Ein Bonus für die, die schnell umrüsten

Nach viel Streit soll nun das Heizungsgesetz stehen. Vor allem bei der Förderung für Verbraucher hat sich die Ampel geeinigt. So soll es einen "Klima-Geschwindigkeitsbonus" geben. Von Torben Ostermann und Iris Sayram. mehr

27.06.2023 • 14:54 Uhr

An der Messsteuerregelungseinheit einer Wärmepumpe sind Kontrollleuchten sowie ein Schild mit der Aufschrift "Wärmespeicher/93" angebracht.

Aufarbeitung des Lübcke-Mords

Ein Untersuchungsausschuss, vier Meinungen

Juristisch ist der Fall längst abgeschlossen. Für den Mord an Walter Lübcke sitzt Rechtsextremist Stephan E. lebenslang in Haft. Jetzt geht die politische Aufarbeitung im hessischen Landtag zu Ende. Von Wolfgang Türk. mehr

27.06.2023 • 14:46 Uhr

Eine Mappe mit der Aufschrift "Lübcke-Ausschuss UNA 20/1".

Im ersten Halbjahr

Rüstungsexporte für 4,6 Milliarden Euro genehmigt

Im ersten Quartal des Jahres hatte die Bundesregierung vergleichsweise weniger Rüstungsexporte genehmigt. Im Mai kündigte sie dann ein milliardenschweres Rüstungspaket an die Ukraine an - nun liegt die Zahl über dem Vorjahresnivau. mehr

27.06.2023 • 13:50 Uhr

Bilanz des Bundesverbands Rias

Mehr extreme Gewalt gegen Juden

Die Zahl der antisemitisch motivierten Vorfälle in Deutschland ist mit 2.480 Fällen im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Der Bundesverband Rias registrierte allerdings so viele Fälle extremer Gewalt wie nie zuvor. mehr

27.06.2023 • 13:06 Uhr

Kurs der CDU

Merz' Kampfansage an die Grünen

CDU-Chef Merz will die politische Auseinandersetzung mit den Grünen verstärken. Sie seien die Hauptgegner in der Bundesregierung. Klare Kante gegen die Grünen - das dürfte nicht allen in der Partei gefallen. mehr

27.06.2023 • 12:44 Uhr

Bevölkerungsforschung

Viele vermeidbare Todesfälle in Deutschland

Schlechtes Gesundheitsverhalten und Defizite bei der Früherkennung: In Deutschland kommt es laut einer Studie häufiger zu vermeidbaren Todesfällen als in deutschsprachigen Regionen anderer Länder. Aber auch hierzulande gebe es Unterschiede. mehr

27.06.2023 • 12:40 Uhr

Ein Mitarbeiter betrachtet in einem Kontrollraum des Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ) in Heidelberg auf einem Monitor das Querschnittsbild einer Prostata

Porträt Antidiskriminierungsbeauftragte

Ataman bohrt jetzt die dicken Bretter

Als die Publizistin Ferda Ataman vor knapp einem Jahr ins Amt der Antidiskriminierungsbeauftragten wechselte, gab es viele Vorbehalte. Konnte sie die Bedenken ausräumen? Von Eva Ellermann. mehr

27.06.2023 • 11:26 Uhr

Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman

analyse K-Frage in der CDU

Ein Hauch von Machtprobe

Seit Hendrik Wüst in NRW regiert, hat er in den Kontrollmodus geschaltet. Bloß keine Fehler machen. Umso bemerkenswerter sind seine zweideutigen Äußerungen zur Kanzlerkandidatur. Eine Kampfansage an Friedrich Merz? Von Jochen Trum. mehr

27.06.2023 • 11:25 Uhr

CDU-Chef Friedrich Merz und NRW-Regierungschef Hendrik Wüst beim Sommerfest der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen.

Zahlen für 2022

Zuwanderung nach Deutschland so hoch wie nie

2022 zogen 2,67 Millionen Menschen nach Deutschland, während 1,2 Millionen wegzogen. Die Nettozuwanderung erreichte damit einen Rekordwert. Als Hauptgrund nennt das Statistische Bundesamt die Schutzsuchenden aus der Ukraine. mehr

27.06.2023 • 10:39 Uhr

Geflüchtete aus der Ukraine laufen nach ihrer Ankunft durch die Eingangshalle vom Messebahnhof Laatzen (April 2023).

Durchbruch im Koalitionsstreit

Ampel einigt sich auf Details beim Heizungsgesetz

Vor zwei Wochen hatte die Ampel ihren monatelangen Streit über das Heizungsgesetz beigelegt und sich auf "Leitplanken" verständigt. Nun wurden letzte offene Fragen geklärt. Bis zur Sommerpause soll das Gesetz verabschiedet werden. mehr

27.06.2023 • 09:28 Uhr

Clankriminalität in Berlin

Mieteinnahmen beschlagnahmt

Im Zuge von Ermittlungen rund um die Immobiliengeschäfte eines arabischen Clans hat die Berliner Staatsanwaltschaft dessen Mieteinnahmen beschlagnahmt. Ermittelt wird wegen Geldwäsche. rbb24

27.06.2023 • 08:24 Uhr

Haltbarkeitsdatum abgelaufen

Bund will 755 Millionen Corona-Masken verbrennen

Der Bund plant die Verbrennung von mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken, weil sie nicht mehr haltbar sind. Die Kosten werden einem Medienbericht zufolge auf fast sieben Millionen Euro geschätzt. mehr

27.06.2023 • 07:18 Uhr

podcast 11KM

Deepfake: Bei Anruf Klon

Ein paar Minuten Tonaufnahme reichen, um einen überzeugenden Stimmklon zu erstellen. Das kann ein Werkzeug für Betrüger sein. Aber die eigentliche Gefahr ist größer, wie der Podcast 11KM aufzeigt. mehr

27.06.2023 • 05:20 Uhr

Bild aus einem gefälschten Video mit dem ehemaligen Präsidenten Barack Obama. Es zeigt Elemente der Gesichtserkennung, die in einer neuen Technologie verwendet werden, die es jedem ermöglicht, Videos zu erstellen, in denen echte Menschen scheinbar Dinge sagen, die sie nie gesagt haben.

E-Mail-Postfächer betroffen

Vermutlich russischer Hackerangriff auf SPD-Spitze

Bereits im Januar ist der SPD-Parteivorstand Opfer eines Hackerangriffs geworden. Dabei könnten Daten entwendet worden sein, sagte eine Parteisprecherin. Es gebe konkrete Hinweise auf einen russischen Ursprung der Attacke. mehr

26.06.2023 • 21:34 Uhr

analyse Bundeswehr-Präsenz in Litauen

Abschreckung mit Ansage

Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren. Die Präsenz könnte eine abschreckende Wirkung haben. Doch die Zusage von Verteidigungsminister Pistorius hat Einschränkungen. Von Uli Hauck. mehr

26.06.2023 • 20:36 Uhr

Ein Kampfpanzer "Leopard 2A6" der Bundeswehr nimmt an der litauisch-deutschen Militärübung "Griffin Storm 2023" auf einem Truppenübungsplatz in Pabrade teil.

analyse Umgang mit AfD-Erfolg

Keine einfachen Lösungen

Nach dem ersten Wahlerfolg der AfD in einem Thüringer Landkreis suchen die anderen Parteien nach Antworten. Sie müssen sich darauf einstellen, dass Sonneberg kein Einzelfall bleiben dürfte. Von Thomas Vorreyer. mehr

26.06.2023 • 19:36 Uhr

Wahlerfolg der AfD

Ist die "Brandmauer gegen rechts" gescheitert?

Die AfD stellt im zweitkleinsten Landkreis Deutschlands zum ersten Mal einen Landrat. Doch lässt das Rückschlüsse auf die Bundespolitik zu? Und ist die "Brandmauer gegen rechts" noch ein funktionierendes Konzept? Von Bianca Schwarz. mehr

26.06.2023 • 19:00 Uhr

Lagebericht des BKA

Mehr Verstöße gegen Waffengesetz

Das Bundeskriminalamt hat 2022 wieder mehr Verstöße gegen das Waffenrecht registriert. Der illegale Handel im Darknet war dagegen rückläufig, heißt es im Lagebericht zur Waffenkriminalität. Eine Gefahr seien Waffen aus dem 3D-Drucker. mehr

26.06.2023 • 17:23 Uhr

Im Polizeipräsidium Wuppertal werden sichergestellte Waffen präsentiert.

NATO-Ostflanke

Pistorius will 4000 Soldaten in Litauen stationieren

Deutschland ist nach Angaben von Verteidigungsminister Pistorius bereit, "dauerhaft eine robuste Brigade" der Bundeswehr nach Litauen zu verlegen. Im Gespräch seien 4000 Soldaten. Sie sollen die NATO-Ostflanke sichern. mehr

26.06.2023 • 15:30 Uhr

Deutsche Soldaten in Gaiziunai (Litauen).

Mittendrin Schafhaltung in Deutschland

Das Hüteleben kennt keine Pause

Mit Schafhaltung Geld zu verdienen wird immer schwieriger. Wer sich wie Ute Svensson dennoch für ein Leben auf der Weide entscheidet, weiß, was das heißt: viel Arbeit. Und manchmal auch ein bisschen Idylle. Von Jenni Rieger. mehr

26.06.2023 • 13:01 Uhr

Schutzmaßnahmen von Jugendämtern

Inobhutnahmen von Kindern stark gestiegen

2022 nahmen die deutschen Jugendämter 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche vorübergehend in Obhut, meldet das Statistische Bundesamt. Damit verstärkt sich eine bereits 2021 eingesetzte Entwicklung. mehr

26.06.2023 • 11:33 Uhr

Pistorius bei NATO-Manöver

Warum Litauen nach mehr Bundeswehr ruft

Vor dem Hintergrund des Wagner-Aufstands fordert Litauens Präsident Nauseda eine weitere Stärkung der NATO-Ostflanke. Heute reist Bundesverteidigungsminister Pistorius nach Litauen. Von Uli Hauck. mehr

26.06.2023 • 10:19 Uhr

Nach Wahlsieg in Sonneberg

"Immer schwieriger, gegen die AfD Politik zu machen"

Die AfD hat im thüringischen Sonneberg erstmals ein kommunales Spitzenamt erobert. Experten sehen das als Zäsur. Es werde immer schwieriger, gegen die Rechtspopulisten Politik zu machen oder gegen sie in Ostdeutschland die Wahlen zu gewinnen. mehr

26.06.2023 • 09:23 Uhr

Björn Höcke und Robert Sesselmann auf einer Wahlparty der AfD in Thüringen

Medienbericht

Habeck will private Solarstromerzeugung erleichtern

Solaranlagen sind nicht nur auf privaten Dächern montierbar, sondern auch für den Balkon möglich. Das will Bundeswirtschaftsminister Habeck weiter fördern - laut "Bild-Zeitung" liegt dazu jetzt ein Gesetzentwurf vor. mehr

26.06.2023 • 09:04 Uhr

Robert Habeck geht auf dem Gelände der Firmengruppe Max Bögl auf einer schwimmenden PV-Anlage.

Reaktionen auf AfD-Wahlsieg

"Das ist ein Dammbruch"

Die AfD hat eine Wahl gewonnen. Zwar nur auf kommunaler Ebene, dennoch ist es in Deutschland eine Zäsur. Andere Parteien und der Zentralrat der Juden reagieren bestürzt. mehr

26.06.2023 • 07:08 Uhr

Björn Höcke, Robert Sesselmann und Tino Chrupalla bei der AfD-Wahlparty

Kampf gegen Hitze

Hotspot Stadt

Die zunehmende Hitze ist ein Problem. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will heute einen nationalen Hitzeschutzplan vorstellen. Wenn Städte lebenswert bleiben sollen, müssen aber auch Stadtplaner umdenken. Von Johanna Wahl. mehr

26.06.2023 • 06:27 Uhr

Nach Stopp wegen Sicherheitsbedenken

Aufnahmeprogramm für Afghanen läuft wieder an

Das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen soll nach drei Monaten wieder starten. Mittlerweile warten 14.000 Menschen mit Aufnahmezusage auf ihre Visa - bis ihre Fälle abgearbeitet sind, dürfte es lange dauern. Von C. Heinzle und A. Brack Peña. mehr

26.06.2023 • 02:11 Uhr