Februar 2016

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Februar 2016

Parlamentswahl im Iran

Was ist der Erfolg der Reformer wert?

Viele Kandidaten der Reformer durften bei der Wahl im Iran nicht antreten. Und doch hat ihr Lager nun auch offiziell die Parlamentswahl gewonnen. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass die Hardliner versuchen werden, das Ergebnis noch zurechtzubiegen. Von R. Baumgarten. mehr

29.02.2016 • 13:51 Uhr
Journalisten verfolgen im Iran den Ausgang der Parlamentswahlen.

Hintergrund Deutsche Nordafrika-Politik

Der Preis der Maghreb-Staaten

Auf seiner Maghreb-Reise wird Innenminister de Maizière eine schwierige Gratwanderung erleben: Deutschland braucht die drei Staaten und muss dafür etwa bei Menschenrechtsverletzungen ein Auge zudrücken, sagt Jens Borchers. mehr

29.02.2016 • 10:49 Uhr
tagesschau

Parlamentswahl im Iran

Hohe Wahlbeteiligung lässt Reformer hoffen

Der Ansturm war so groß, dass die Wahllokale sechs Stunden länger als geplant offen bleiben mussten. Die Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl im Iran war hoch: Das lässt Präsident Rouhani und die Reformer auf Rückendeckung für einen moderaten Kurs hoffen. mehr

27.02.2016 • 04:44 Uhr
Extrem hohe Wahlbeteiligung. Wie hier in Qom standen viele Iraner stundenlang an, um zu wählen

Interview Interview mit OSZE-Chef Zannier

"Wie im Kalten Krieg"

Vorwürfe statt Dialog: Die Atmosphäre erinnere ihn an den Kalten Krieg, sagt OSZE-Generalsekretär Zannier im Interview mit tagesschau.de. Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt gab er sich wenig optimistisch: Regelmäßig werde die Waffenruhe verletzt. "Die Lage bleibt besorgniserregend." mehr

26.02.2016 • 21:08 Uhr
Lamberto Zannier

Angriff auf die Pressefreiheit in der Türkei

"Cumhuriyet"-Journalisten wieder frei

Drei Monate saßen die beiden türkischen "Cumhuriyet"-Journalisten Gül und Dündar im Gefängnis. Nun sind sie nach einem Richterspruch wieder in Freiheit. Doch das Verfahren ist noch lange nicht abgeschlossen. Immer noch droht den beiden lebenslange Haft. mehr

26.02.2016 • 07:31 Uhr
Die freigelassenen Cumhuriyet-Journalisten Gül und Dündar

EU-Antrag wider illegalen Tierhandel

Im Kampf gegen die Hunde-Mafia

Tausende Hunde und Katzen werden jedes Jahr illegal in der EU verkauft. Das Geschäft mit Tieren gilt als drittgrößte Einkommensquelle nach dem organisierten Drogen- und Waffenhandel. Mit einem neuen System will das EU-Parlament die Tier-Mafia stoppen. Von S. Schöbel. mehr

25.02.2016 • 18:09 Uhr
Illegaler Handel mit Hundewelpen

Social Media in Russland

Hass wird selten gelöscht

Eigentlich schützt die russische Verfassung die Bürger des Landes vor Hass-Propaganda. Doch Hass-Kommentare sind in sozialen Netzwerken weit verbreitet und werden selten gelöscht. Von Markus Sambale. mehr

25.02.2016 • 17:43 Uhr
tagesschau

De Maizière zu Flüchtlingszahlen

"Keine Alleingänge bis zum 7. März"

Bundesinnenminister de Maizière drängt darauf, dass die EU gemeinsam die Flüchtlingszahlen reduziert. Bis zum wichtigen EU-Gipfel mit der Türkei am 7. März müssten Erfolge her - und nationale Alleingänge unterbleiben, mahnte er. mehr

25.02.2016 • 15:40 Uhr
tagesschau

EU-Flüchtlingspolitik

Griechenland droht mit Blockade

Als "feindselig" kritisiert Griechenland die neue Abschottungspolitik in Teilen Europas - und verschärft jetzt den Ton. Ohne eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU werde sein Land alle politischen Beschlüsse blockieren, drohte Regierungschef Tsipras. mehr

25.02.2016 • 08:32 Uhr
tagesschau

Orban kündigt Referendum an

Ungarn sollen über Flüchtlingsquote abstimmen

Ungarns Regierungschef Orban hat ein Referendum angekündigt, bei dem die Bürger über EU-Flüchtlingskontingente abstimmen sollen. Derartige Quoten zur Umsiedlung von Migranten festzulegen, ohne die Wähler zu befragen, komme einem "Machtmissbrauch" gleich. mehr

24.02.2016 • 15:49 Uhr
Viktor Orban

Neue Fluchtrouten nach Europa

Ausweichstrecke über den Brenner

Auf der Balkanroute ist inzwischen fast kein Weiterkommen mehr - und in Griechenland und Libyen stauen sich Hunderttausende Flüchtlinge. Schon bald könnten sich die Schutzsuchenden neue Fluchtrouten suchen, zum Beispiel über Albanien, Italien und den Brenner. Von Karin Bensch. mehr

23.02.2016 • 14:13 Uhr
Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze

Rede im Unterhaus nach Einigung mit EU

Cameron wirbt für seinen "Deal"

Nach seinem Verhandlungserfolg beim EU-Gipfel wirbt der britische Premier Cameron für den Verbleib in der EU. Im Parlament gab er sich als leidenschaftlicher Europäer. Doch der Widerstand in den eigenen Reihen ist groß. Von Stephanie Pieper. mehr

22.02.2016 • 19:14 Uhr
Großbritanniens Premierminister David Cameron

Londons Bürgermeister für Brexit

Für Cameron wird es schwer

Für den britischen Premier Cameron wird es schwer, sein Land in der EU zu halten. Denn nun schloss sich auch Londons Bürgermeister Johnson den Brexit-Befürwortern an. Und Johnson ist so populär, dass das wohl viele Briten ins Lager der EU-Gegner ziehen wird. Von Stephanie Pieper. mehr

21.02.2016 • 21:44 Uhr
Londons Bürgermeister Boris Johnson verkündet der Presse seine Entscheidung, für den sogenannten Brexit zu stimmen.

EU-Wahlkampf in Großbritannien

Schottlands spezielle Brexit-Haltung

Bis zum Referendum über einen möglichen Brexit dauert es noch Monate. Doch der Wahlkampf hat bereits begonnen. Derzeit liegen die Befürworter eines EU-Verbleibs in den Umfragen vorn. Spannend könnte aber die Schottland-Frage werden, berichtet Stephanie Pieper. mehr

21.02.2016 • 16:52 Uhr
Schottische Flagge vor Westminister

Gewalt in Kiew

Ausschreitungen am Maidan-Gedenktag

Am zweiten Jahrestag der blutigsten Maidan-Demonstration ist es in Kiew zu Ausschreitungen gekommen. Mehrere Menschen stürmten zwei Filialen russischer Banken. Präsident Poroschenko kritisierte die schleppenden Ermittlungen zur Maidan-Gewalt. mehr

20.02.2016 • 16:55 Uhr
Ausschreitungen in Kiew

Analyse Vor EU-Referendum

Camerons riskantes Spiel hat erst begonnen

Cameron, der Rambo - neue Freunde hat sich der britische Premier in Brüssel bestimmt nicht gemacht. Dafür kann er jetzt in der Heimat mit breiter Brust für den EU-Verbleib trommeln. Doch Camerons riskantes Spiel ist längst noch nicht zu Ende - es hat gerade erst begonnen. Von J.-P. Marquardt. mehr

20.02.2016 • 15:47 Uhr
David Cameron

Briten stimmen am 23. Juni ab

Vier Monate Brexit-Wahlkampf

Gehen oder bleiben? Die Briten entscheiden am 23. Juni, ob ihr Land in der EU bleiben soll. Premierminister Cameron verkündete den Termin - und warnte zugleich vor einem Austritt. Zuvor hatte er den EU-Staaten in zähen Gipfel-Verhandlungen eine britische Sonderrolle abgerungen. mehr

20.02.2016 • 14:17 Uhr
Cameron kündigt EU-Referendum für 23. Juni an

Gipfel vertagt Lösung

EU in der Flüchtlingsfrage weiter zerstritten

Die Debatte mit Großbritannien dominierte den EU-Gipfel in Brüssel. Das andere große Thema, die Flüchtlingskrise, spielte kaum eine Rolle. Ein weiterer Gipfel mit der Türkei soll nun eine Lösung bringen. In der Zwischenzeit werden weiter Fakten geschaffen. Von Ralph Sina. mehr

20.02.2016 • 11:31 Uhr
Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze

Angriffe auf Zivilisten

EU fordert Schutzzonen in Syrien

Der EU-Gipfel hat ein Ende der Bombenabwürfe auf Zivilisten in Syrien verlangt. Für die Bevölkerung sollten Schutzzonen eingerichtet werden. Russland scheiterte am Abend mit dem Entwurf einer neuen Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat. mehr

20.02.2016 • 10:17 Uhr
Syrischer Militärjet in der Luft

Einigung auf EU-Reformpläne

Cameron feiert britische Sonderrolle

Am Ende des EU-Gipfels stehen Reformen und Regeln, die weitgehend britischen Forderungen entsprechen. Premier Cameron sagt, er habe einen Sonderstatus für sein Land herausgeholt - und will nun seinen Bürgern empfehlen, gegen den EU-Austritt zu stimmen. mehr

20.02.2016 • 08:32 Uhr
Britischer Premier David Cameron in Brüssel

Hintergrund EU-Vereinbarung mit Großbritannien

Das Reformpaket im Detail

Sozialleistungen, Kindergeld, Vertiefung der Europäischen Union - die Liste der von Großbritannien ausgehandelten Sonderregelungen ist lang. Die wichtigsten Punkte der Vereinbarung mit den anderen EU-Staaten im Überblick von tagesschau.de. mehr

20.02.2016 • 07:24 Uhr
Liegende EU-Fahne

Brexit-Verhandlungen in Brüssel

"Deal"

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich nach zähen Verhandlungen auf ein Reformpaket für Großbritannien verständigt. EU-Kommissionspräsident Juncker sagte, er sei "glücklich". Und vor allem Cameron ist zufrieden: Er glaubt, nun den Brexit abwenden zu können. mehr

20.02.2016 • 04:13 Uhr
Britischer Premier David Cameron

Brexit-Verhandlungen in Brüssel

So geht es nach der Einigung weiter

Mit dem Reformpaket aus Brüssel will Cameron nun seine Bürger davon überzeugen, dass es gut für Großbritannien ist, Teil der EU zu sein. Doch bis der Deal wirklich umgesetzt wird, sind noch viele Hürden zu überwinden. tagesschau.de gibt einen Überblick. mehr

20.02.2016 • 02:56 Uhr
Der britische Union Jack vor EU-Flaggen in Brüssel

Brexit-Verhandlungen in Brüssel

Es gibt eine Einigung - oder nicht?

Durchbruch in Brüssel? Die litauische Präsidentin und der tschechische Ministerpräsident verkündeten via Twitter eine Einigung mit Großbritannien, der Sprecher von Ratspräsident Tusk dementierte. Fakt ist: Es gibt ein Kompromisspapier. Endlich, denn der Verhandlungstag war lang und zäh. mehr

19.02.2016 • 22:30 Uhr
EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der britische Premier David Cameron beraten in Brüssel.

Brexit-Verhandlungen in Brüssel

In Trippelschritten geht's voran

Endlich kommt Bewegung in die zähen Brexit-Verhandlungen in Brüssel. EU-Gipfelchef Tusk und EU-Kommissionschef Juncker legten einen endgültigen Kompromissvorschlag vor. In großer Runde wird jetzt beraten. Stimmen die 28-Staats- und Regierungschefs zu, oder gibt es erneut eine Nachtsitzung? mehr

19.02.2016 • 22:13 Uhr
EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der britische Premier David Cameron beraten in Brüssel.

Brexit-Verhandlungen in Brüssel

Es dauert länger - mal wieder

Blockade in Brüssel: Erst gelang dem EU-Gipfel fast nichts in der Flüchtlingskrise - dann steckte auch der Briten-Deal in der Sackgasse. Mit zähen Kleingruppen-Gesprächen verbrachten die 28 Staats- und Regierungschefs den Tag. Steht jetzt eine weitere Nachtsitzung bevor? mehr

19.02.2016 • 20:59 Uhr
EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der britische Premier David Cameron beraten in Brüssel.

Brexit und Flüchtlingskrise

Zähes Ringen - Griechen drohen mit Blockade

Jetzt wird's richtig schwierig in Brüssel: Die Griechen verknüpfen Flüchtlingspolitik und Brexit-Verhandlungen - und drohen offen mit Blockade. Die anderen Staaten dürften ihre Grenzen nicht einseitig für Flüchtlinge schließen - so die Forderung aus Athen. Sonst: Kein Ja zu einem Brexit-Deal. mehr

19.02.2016 • 19:22 Uhr
Alexis Tsipras in Brüssel

Brexit und Flüchtlingskrise

Gipfel geht in die Verlängerung

Hängepartie in Brüssel: Nach einer langen Verhandlungsnacht geht es auch heute beim EU-Gipfel kaum voran. Vor allem die Brexit-Gespräche mit dem britischen Premier Cameron verlaufen zäh. Cameron besteht auf Zugeständnissen aus Brüssel. mehr

19.02.2016 • 14:12 Uhr
David Cameron

Brexit und Flüchtlingskrise

Aus Breakfast wird Lunch

Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien verzögern sich weiter. Nach einer ergebnislosen Nacht sollte ein "Englisches Frühstück" die Lösung im Brexit-Streit bringen - daraus wird nun aber ein Mittagessen. In der Flüchtlingskrise plant die EU ein Sondertreffen mit der Türkei. mehr

19.02.2016 • 09:58 Uhr
David Cameron und Donald Tusk

Reformverhandlungen

"Camerons Performance ist entscheidend"

Die Verhandlungen in Brüssel scheinen zu stocken - in London sehen das viele mit Genugtuung, denn die Zahl der EU-Skeptiker wächst. Laut ARD-Korrespondentin Julie Kurz ist es deshalb ist entscheidend, wie der britische Premier Cameron eine mögliche Einigung zuhause verkaufen kann. mehr

19.02.2016 • 00:37 Uhr
Sendungsbild

Verhandlungen mit Großbritannien

Lange Brüsseler Brexit-Nacht

Es dürfte eine längere Brexit-Nacht in Brüssel werden. Denn noch immer haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs nicht mit dem britischen Premier Cameron auf dessen Reformforderungen verständigt. EU-Ratschef Tusk setzt auf einen Durchbruch am Vormittag. mehr

18.02.2016 • 21:55 Uhr
Donald Tusk und David Cameron

Reaktion auf Atomprogramm

USA verschärfen Sanktionen gegen Nordkorea

Die USA verhängen gegen das kommunistische Nordkorea schärfere Sanktionen. Präsident Obama unterzeichnete eine entsprechende Gesetzesvorlage des Kongresses. Hintergrund ist ein neuer Atomtest Nordkoreas sowie der Start einer Rakete vor wenigen Tagen. mehr

18.02.2016 • 21:52 Uhr
Flagge Nordkoreas

Hintergrund EU-Flüchtlingspolitik

Die Willigen und die Unwilligen

Umverteilung von Flüchtlingen, Hotspots, Grenzschutz, Zusammenarbeit mit der Türkei: In der Flüchtlingspolitik haben die EU-Länder viel versprochen - und wenig umgesetzt. Es hakt an vielen Stellen, doch vor allem fehlt es an Solidarität. Ein Überblick von tagesschau.de. mehr

18.02.2016 • 19:18 Uhr
Eine zerrissene Europaflagge hängt in einem Nachbau des bulgarischen Grenzzauns

Nach Autobombenangriff in Ankara

Türkei beschuldigt Kurden - Kurden weisen zurück

Kurdische Rebellen sollen laut türkischer Regierung hinter dem Anschlag von Ankara mit 28 Toten stecken. Die PKK und der syrische Ableger YPG weisen dies jedoch zurück. Indes wurden bei einem neuen Anschlag auf die Armee im Südosten des Landes mindestens sechs Menschen getötet. mehr

18.02.2016 • 17:59 Uhr
Anschlagsort in Ankara

interview Türkei-Experte Brakel im Interview

"Kurden-Frage nur grenzübergreifend zu lösen"

Der Anschlag von Ankara wirft ein Schlaglicht auf ein Land im Unfrieden: Ohne Gespräche mit der kurdischen PKK wird es kein Ende der Gewalt geben, sagt Türkei-Experte Kristian Brakel im Gespräch mit tagesschau.de. Ein Grund dafür sei auch der Syrien-Konflikt. mehr

18.02.2016 • 17:48 Uhr
Der Ort des Anschlags auf Militärbusse in Ankara.

Flüchtlingskrise in Europa

EU und Österreich streiten über Obergrenze

Die Pläne Österreichs für eine Obergrenze sind bei der EU auf scharfe Ablehnung gestoßen. Diese seien rechtswidrig, meint die EU-Kommission. Doch die Regierung in Wien hält an dem Vorhaben fest - und unterstützt Kanzlerin Merkel, um eine europäische Lösung in der Flüchtlingskrise zu erreichen. mehr

18.02.2016 • 17:18 Uhr
Österreichs Grenze

Hintergrund EU-Ausnahmeregeln

Die bisherigen Extrawürste für die Briten

Beim EU-Gipfel in Brüssel wird über die Flüchtlingskrise sowie über ein Reformpaket für Großbritannien verhandelt. Der britische Premier Cameron dringt auf Zusagen für weitere Ausnahmen. Dabei hat London sich bereits mehrere Sonderrechte gesichert. Ein Überblick von Stephanie Pieper. mehr

18.02.2016 • 16:14 Uhr
Der britische Union Jack vor EU-Flaggen in Brüssel

Analyse Türkei und Syrien

Die Kurden in Syrien: Freund oder Feind?

Für die türkische Regierung sind die syrischen Kurden Terroristen. Von den Amerikanern werden sie im Kampf gegen den "Islamischen Staat" unterstützt. Welche Rolle spielen PYD und YPG wirklich? Eine Analyse von Reinhard Baumgarten. mehr

18.02.2016 • 11:45 Uhr
Kämpfer der Kurdenmiliz YPG in der Nähe von Kobane (Archivbild)

Britische Reformwünsche

Cameron pokert um den "Brexit"

Der britische Premier Cameron will heute beim EU-Gipfel eine EU-Reform durchsetzen. Denn bald sollen die Briten entscheiden, ob ihr Land in der EU bleibt oder aussteigt. Welche Risiken birgt Camerons Pokerspiel um den "Brexit"? Von Stephanie Pieper. mehr

18.02.2016 • 02:42 Uhr
Großbritanniens Premierminister David Cameron

Wege aus der Flüchtlingskrise

Wer will was wie erreichen?

Jedes Land in der EU will weniger Flüchtlinge, nur über das Wie streiten alle. Wer welche Strategie verfolgt und wie sich die Krise noch entwickeln könnte, wird Thema beim EU-Gipfel sein, der morgen beginnt. Von A. Stauth. mehr

17.02.2016 • 17:40 Uhr
Sendungsbild

Debatte um EU-Flüchtlingspolitik

"Die Geschichte wird Merkel Recht geben"

Vor dem EU-Gipfel bringen sich Gegner und Befürworter einer restriktiveren Flüchtlingspolitik in Position. Während Kommissionschef Juncker die deutsche Kanzlerin stärkt, ist für Österreichs Kanzler Faymann klar: Auch die Regierung in Berlin muss auf einen strikteren Kurs umschwenken. mehr

17.02.2016 • 12:23 Uhr
tagesschau

Visegrad-Treffen zur Flüchtlingskrise

Östliche EU-Staaten fordern einen Plan B

In der Flüchtlingskrise setzen die östlichen EU-Staaten weiter auf Abriegelung. Mazedonien und Bulgarien sollen laut den vier Visegrad-Staaten mehr Hilfe bei der Grenzsicherung erhalten. Zudem fordern sie einen Plan B, sollten die Türkei und Griechenland den Flüchtlingszuzug nicht stoppen. mehr

15.02.2016 • 20:53 Uhr
Visegrad-Ministerpräsidenten in Prag

Strafmaßnahmen werden aufgehoben

EU lässt Sanktionen gegen Weißrussland auslaufen

Die EU lässt ihre Sanktionen gegen Weißrusslands Präsidenten Lukaschenko und weitere Vertreter seiner Regierung auslaufen. In Brüssel beschlossen die EU-Außenminister, Reise- und Vermögenssperren gegen insgesamt 170 Weißrussen zu beenden. mehr

15.02.2016 • 19:48 Uhr
tagesschau

Registrierungszentrum für Flüchtlinge

Zweiter "Hotspot" in Griechenland eröffnet

Die griechische Insel Chios ist ein wichtiges Ziel für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Die Regierung in Athen hat nun dort das zweite von insgesamt fünf Registrierungszentren in Betrieb genommen. Die EU unterstützt Griechenland mit weiteren 13 Millionen Euro. mehr

15.02.2016 • 11:57 Uhr
Flüchtlinge auf Chios

Aufnahmeantrag abgegeben

Bosnien will nun auch offiziell in die EU

Anders als andere Staaten in Ex-Jugoslawien ist Bosnien und Herzegowina weit von der EU entfernt. Der Grund sind interne Streitigkeiten von Bosniaken, Serben und Kroaten. Trotzdem hat das Land heute offiziell die EU-Mitgliedschaft beantragt - wohl im Streit, berichtet K. Engelhard. mehr

15.02.2016 • 11:37 Uhr
Der bosnische Präsident Dragan Covic (links) übergibt den Aufnahmeantrag seines Landes in die EU an den derzeitigen Ratsvorsitzenden Koenders

Visegrad-Treffen zur Flüchtlingskrise

Scharfer Wind aus Prag gegen Merkel

Von den Treffen des Visegrad-Bündnisses aus der Slowakei, Polen, Tschechien und Ungarn hat Brüssel in der Vergangenheit selten Notiz genommen. Seit der Flüchtlingskrise ist das anders: Die V-4 formulieren offen ihren Widerstand gegen den Kurs von Kanzlerin Merkel. Von Stefan Heinlein. mehr

15.02.2016 • 09:38 Uhr
Blick von der Letna Parkanlage auf das Prager Brückenpanorama

Gespräche zwischen EU und Großbritannien

Ochsentour gegen den "Brexit"

Der EU steht in den Beziehungen zu Großbritannien eine Woche der Entscheidung bevor: Am Donnerstag stehen die Verhandlungen über die Sonderwünsche Londons für einen Verbleib an. Doch bis dahin muss EU-Ratspräsident Tusk die Europäer auf eine Linie bringen. Von Malte Pieper. mehr

15.02.2016 • 03:19 Uhr
Die EU- und die britische Flagge

Interview UN-Sonderbeauftragter zur Lage in Libyen

"Jetzt müssen nur noch die Libyer an Bord"

In Libyen nutzt der IS das Chaos und breitet sich immer weiter aus. Doch anders als in Syrien verfolgt die internationale Gemeinschaft hier eine einheitliche Strategie, sagt der UN-Sondergesandte Kobler im Interview mit tagesschau.de. Jetzt müsse aber Libyen eine Einheitsregierung zustande bringen. mehr

15.02.2016 • 02:33 Uhr
Martin Kobler

Russische Außenpolitik

Die Gabelstrategie des Kreml

Russland betreibt in Syrien ein doppeltes Spiel - dieser Vorwurf prägte den Auftakt der Münchener Sicherheitskonferenz. Das Muster aus militärischem Eingreifen und gleichzeitigen Verhandlungen ist aber nicht neu. Von S. Stöber. mehr

13.02.2016 • 10:40 Uhr
Russischer Techniker befestigt in Syrien eine Bombe an einem russischen Kampfjet, Archivbild

EU-Staaten für bessere Grenzüberwachung

Eindringliche Appelle und eine Frist an Athen

Griechenland ist Anlaufstation für viele Flüchtlinge, die in die EU einreisen wollen. Von "schweren Mängeln" des Landes beim Grenzsschutz sprechen die EU-Staaten. Sie haben nun eine Frist gesetzt: Athen hat noch drei Monate Zeit, um die Kontrollen an der EU-Außengrenze zu verbessern. mehr

12.02.2016 • 15:16 Uhr
Rettungsaktion der griechische Küstenwache

Interview Krieg in Syrien

"Wir brauchen eine sofortige Feuerpause"

Ab dem 1. März sollen in Syrien die Waffen schweigen - geht es nach Russland. Welches Kalkül verfolgt Moskau damit, warum wird nicht eine sofortige Feuerpause gefordert? Antworten von Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik. mehr

11.02.2016 • 17:59 Uhr
Krieg in Syrien - Aleppo

Hintergrund Die ständigen Marineverbände der NATO

Multinational und immer im Einsatz

Gegen Schleuserbanden wird in der Ägäis künftig auch der NATO-Marineverband SNMG2 eingesetzt, der derzeit von einem deutschen Admiral kommandiert wird. Flaggschiff ist der Versorger "Bonn". Das Einsatzgebiet ist wegen Gebietsstreitigkeiten heikel. mehr

11.02.2016 • 13:57 Uhr
Der deutsche Einsatzgruppenversorger "Bonn"

Bilanz der EU-Flüchtlingspolitik

500 von 160.000

Blockade statt Solidarität kennzeichnet die Flüchtlingspolitik der EU. Von 160.000 Flüchtlingen sind gerade einmal 500 auf die Mitgliedsstaaten verteilt. Ein Brief aus Brüssel soll Druck ausüben - irgendwie. Von Sebastian Schöbel. mehr

10.02.2016 • 18:46 Uhr
tagesschau

Zukunftspläne der NASA

Nach 2030 soll es zum Mars gehen

Die US-Raumfahrtbehörde verfolgt große Ziele. Das wichtigste sei, so NASA-Chef Bolden, der bemannte Flug zum Mars. Doch Kritiker zweifeln an diesem Plan, weil Mittel und Technik dafür auf absehbare Zeit fehlen dürften. Von Jan Bösche. mehr

10.02.2016 • 01:39 Uhr
Am 25. Februar 2007 fliegt "Rosetta" in nur 250 Kilometer Entfernung am Mars vorbei - und schießt nebenbei noch dieses Foto unseres Nachbarplaneten .

FAQ Atomwaffen- und Raketenprogramme Nordkoreas

Was ist Propaganda? Was ist bewiesen?

Die nordkoreanische Führung provoziert die internationale Gemeinschaft immer wieder mit Atomwaffentests und Raketenstarts. Doch was ist nur Propaganda aus Pjöngjang, welche militärischen Fähigkeiten sind bestätigt? tagesschau.de beantwortet die wichtigsten Fragen. mehr

07.02.2016 • 16:10 Uhr
Kim Jong Un verfolgt den Start einer Langstreckenrakete

Trotz internationaler Kritik

Nordkorea feuert Langstreckenrakete ab

Nordkorea hat trotz internationaler Warnungen eine Langstreckenrakete gestartet und sie offenbar ins Weltall geschossen. Die USA kritisierten die Aktion als "destabilisierend und provokativ". Der UN-Sicherheitsrat kommt heute zu einer Sondersitzung in New York zusammen. mehr

07.02.2016 • 10:00 Uhr
Kim Jong Un

EU-Außenministertreffen in Amsterdam

Genauso schlau wie vorher

Das Treffen der EU-Außenminister ist vorbei. EU-Chefdiplomatin Mogherini forderte zwar eine gemeinsame Lösung, verbindliche Abmachungen für den Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen wurden aber keine getroffen. Bundesaußenminister Steinmeier setzt vor allem auf die Türkei. mehr

06.02.2016 • 15:47 Uhr
Eine Person mit Kopftuch steht vor den Flaggen der Türkisch-Syrischen Grenze.

UNICEF-Studie zu Genitalverstümmelungen

Mehr als 200 Millionen Frauen betroffen

In 30 Ländern wird der Ritus der Genitalverstümmelung noch ausgeübt. Wie das Kinderhilfswerk UNICEF jetzt bekannt gab, sind weltweit mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen davon betroffen. Und künftig droht die Zahl der Fälle sogar noch zuzunehmen. mehr

05.02.2016 • 14:14 Uhr
Die Beschneidung wird in vielen Fällen mit primitiven Instrumenten wie einfachen Messern vorgenommen.

Von der Leyen zum Kampf gegen IS

Libyen-Einsatz - nur auf Bitte

Der IS kann seinen Einfluss in Libyen immer weiter ausbauen - dadurch gerät aus Sicht von Verteidigungsministerin von der Leyen auch die EU zunehmend unter Druck. Bereits angelaufene Militäreinsätze könnten auch auf Libyen ausgeweitet werden. Von K. Küstner. mehr

05.02.2016 • 12:23 Uhr
tagesschau

Diskussion in Brüssel

Bargeld-Limit gegen Geldwäsche?

Um Geldwäsche in der EU zu bekämpfen, diskutieren die Mitgliedsstaaten über eine Obergrenze für Barzahlungen. Nach deutschen Vorstellungen soll sie europaweit bei 5000 Euro liegen. Ziehen die anderen Staaten nicht mit, plant die Bundesregierung einen Alleingang. Von Alex Krämer. mehr

05.02.2016 • 10:00 Uhr
Geld in einer Kasse

Generalstreik in Griechenland

Gewerkschaften legen das Land lahm

Ein Generalstreik bringt Griechenland für 24 Stunden zum Stillstand. Verschiedene Gewerkschaften hatten dazu aufgerufen, um gegen die geplante Rentenreform der Regierung zu protestieren, die notwendig für das dritte Hilfspaket der EU ist. Von Wolfgang Landmesser. mehr

04.02.2016 • 09:11 Uhr
Protestierende Rechtsanwälte in Athen

Beschluss im EU-Parlament

Abgastest jetzt nur noch auf der Straße

Wie viel bei Autos hinten rauskommt, soll künftig auf der Straße getestet werden, unter realen Bedingungen. Das hat das EU-Parlament mit knapper Mehrheit beschlossen. Auch Grenzwerte werden neu geregelt. Ein EU-Abgeordneter spricht von einem "Sieg der Vernunft". mehr

03.02.2016 • 14:14 Uhr
utos stauen sich am 15.07.2013 in München (Bayern) am Mittleren Ring auf der Landshuter Allee. Die Stickstoffdioxid-Belastung an der Landshuter Allee in München erreicht weiterhin einen bundesweiten Spitzenwert.

"Brexit"-Debatte im EU-Parlament

"Bis uns Cameron sexy findet - so nicht!"

Großbritannien ist ein Zwerg ohne Europa - und Europa ohne Großbritannien auch, so hieß es heute im EU-Parlament. In hitziger Debatte stritten die Abgeordneten über einen EU-Austritt Großbritanniens und darüber, wie der verhindert werden kann. Von Kai Küstner. mehr

03.02.2016 • 13:18 Uhr
Jean-Claude Juncker bei der Debatte über einen Brexit und das Reform-Angebot der EU

"Notbremse" für Sozialleistungen

Gespaltene Reaktionen im britischen Parlament

Ratspräsident Tusk will Großbritannien in der EU halten und lockt mit einer Notbremse für Sozialleistungen, die England für EU-Ausländer zahlt. "Ein Fortschritt", sagt der britische Premier Cameron. Doch auch seine Parteikollegen wollen vom "Brexit" nicht so schnell abrücken. Von H. Hüsch. mehr

03.02.2016 • 07:43 Uhr
Sendungsbild

EU legt Reformvorschläge vor

Brüssel kommt London entgegen

EU-Ratspräsident Tusk hat Vorschläge für eine Reform der EU vorgelegt. Darin wird Großbritannien unter anderem eine Beschränkung von Sozialleistungen für EU-Ausländer in Aussicht gestellt. Laut Premier Cameron könnte das Referendum über einen "Brexit" schon im Juni sein. mehr

03.02.2016 • 01:15 Uhr
Die britische und die EU-Fahne

Interview Reise nach Teheran und Riad

"Aus Steinmeiers Sicht ein kluger Schachzug"

Iran und Saudi-Arabien sind im Mittleren Osten wichtige Player und einander in inniger Feindschaft verbunden. Außenminister Steinmeier besucht beide Länder und bemüht sich um Vermittlung. Eine Reise voller diplomatischer Fallstricke, sagt die Islam-Wissenschaftlerin Ulrike Freitag im tagesschau.de-Interview. mehr

02.02.2016 • 21:11 Uhr
Steinmeier vor dem Abflug nach Teheran

Interview Interview zum US-Wahlkampf

"Wer gewinnen will, muss den Spagat schaffen"

Die amerikanischen Parteianhänger sind unzufrieden und verunsichert - das meint Politologe Christian Lammert nach der Vorwahl in Iowa. Im Interview mit tagesschau.de warnt er aber vor voreiligen Schlüssen. Auch in den USA würden Wahlen in der Mitte entschieden. mehr

02.02.2016 • 19:34 Uhr
Mit einer US-Flagge geschmückte Farm in Iowa

Datenschutz zwischen EU und USA

"Schutzschild" statt "sicherer Hafen"

Unter dem Namen "Privacy Shield" soll der Datenaustausch zwischen den USA und der EU künftig besser geschützt werden. Die neuen Schutzbestimmungen lösen das alte "Safe Harbour"-Abkommen ab. Doch schon gibt es Kritik am neuen "Schutzschild". Von K. Küstner. mehr

02.02.2016 • 19:27 Uhr
tagesschau

Datenschutz zwischen EU und USA

Aus "Safe Harbour" wird "Privacy Shield"

Die EU und die USA haben sich auf eine Neuregelung für den transatlantischen Datenaustausch geeinigt. Der Europäische Gerichtshof hatte das bisherige "Safe-Harbor"-Abkommen für hinfällig erklärt, weil die Daten nicht ausreichend geschützt seien. mehr

02.02.2016 • 18:48 Uhr
tagesschau

Einschätzung EU-Reformvorschläge für Großbritannien

Ein bisschen Kosmetik

Großbritanniens Premier Cameron scheint zufrieden: In der Reformvorschlägen der EU sieht er den Beweis, dass es echte Fortschritte bei den Verhandlungen gibt. Laut ARD-Korrespondent Rolf-Dieter Krause sind die Vorschläge jedoch vor allem ein "optisches Entgegenkommen". mehr

02.02.2016 • 15:40 Uhr
Sendungsbild

Merkel und Poroschenko zu Ukraine-Konflikt

Vorerst kein Ende der Sanktionen

Vor einem Jahr haben sich die Ukraine und die prorussischen Separatisten auf den Friedensplan von Minsk geeinigt. Doch noch immer wird gekämpft. Kanzlerin Merkel und der ukrainische Präsident Poroschenko sprachen sich deshalb dafür aus, die Sanktionen gegen Moskau nicht aufzuheben. mehr

01.02.2016 • 18:45 Uhr
Merkel und Poroschenko

Verhandlungen über EU-Reform

Cameron meldet Durchbruch, Tusk bremst

Großbritanniens Premier Cameron spricht bereits von einem Durchbruch, doch laut EU-Ratspräsident Tusk gibt es noch keinen Deal: In einem für London entscheidenden Punkt einer EU-Reform hat man sich offenbar aber angenähert. Nun muss weiter verhandelt werden. Von Jens-Peter Marquardt. mehr

01.02.2016 • 03:06 Uhr
Großbritanniens Premierminister David Cameron und EU-Ratspräsident Donald Tusk
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