Ursula von der Leyen

Von der Leyen zum Kampf gegen IS Libyen-Einsatz - nur auf Bitte

Stand: 05.02.2016 12:23 Uhr

Der IS kann seinen Einfluss in Libyen immer weiter ausbauen - dadurch gerät aus Sicht von Verteidigungsministerin von der Leyen auch die EU zunehmend unter Druck. Bereits angelaufene Militäreinsätze könnten auch auf Libyen ausgeweitet werden.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Die Befürchtung, dass die Terrormilizen des "Islamischen Staates" (IS) im Bürgerkriegsland Libyen ihre Macht ausweiten könnten, gibt es schon länger. Doch zuletzt mehrten sich die Anzeichen, dass diese Gefahr wächst. "Libyen beginnt bereits, Rückzugs- und Operationsgebiet des 'Islamischen Staates' zu sein", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Amsterdam.

Kai Küstner

Von der Leyen schloss in diesem Zusammenhang auch ein militärisches Engagement des Westens gegen den IS nicht aus. Die EU bereite sich vor - dabei bezog sie sich auf bereits laufende Operationen, zum Beispiel den Marine-Einsatz "Sophia". Allerdings stellte von der Leyen die Bedingung, "dass uns eine mögliche libysche Einheitsregierung um Hilfe bittet".

Die EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" dient dem Kampf gegen Menschenschmuggler. Bislang allerdings sind die Schiffe nur in internationalen Gewässern unterwegs, nicht in libyschen.

Karte: Libyen mit Tripolis und dem Mittelmeer

Auch Bundeswehr an "Sophia"-Einsatz beteiligt

Seit Längerem hofft der Westen inständig darauf, dass die verfeindeten Fraktionen in dem Bürgerkriegsland eine Einheitsregierung bilden, die dann militärische Unterstützung anfordern könnte. Damit könnten auch auf die Bundeswehr neue Aufgaben zukommen. "Deutschland ist an der Mittelmeer-Mission maßgeblich beteiligt. Wir werden diese Operation weiter begleiten", sagte von der Leyen.

Die Ausbreitung des IS in Libyen hat dafür gesorgt, dass zuletzt zum Beispiel die USA und Frankreich einen militärischen Einsatz in Erwägung gezogen hatten. Die Furcht, die Milizen könnten versuchen, eine Art "Ersatz-Kalifat" zu errichten, wenn sie in Syrien weiter unter Druck geraten, ist groß.

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KOMMENTARE

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da geht noch was ... 05.02.2016 • 22:15 Uhr

@13:52 von Kommi46; Konseqenzen?

"Also in Syrien ging das auch ohne Bitte der Regierung. Warum solche Formalitäten ?" --- Gute Frage. Wenn der Westen seine "Werte", auf die er sich gegenüber anderen ( z.B. Russland) beruft, ernst nehmen würde, müsste er sich selbst sanktionieren !