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Meldung vom 23.06.2021 11:41:35

SPD erklärt Wehrhafte-Demokratie-Gesetz für gescheitert

Die Koalition aus Union und SPD wird das Wehrhafte-Demokratie-Gesetz nicht mehr umsetzen. Die SPD hat das Vorhaben für gescheitert erklärt und wirft der Union eine Dauerblockade vor. Von Patrick Gensing. | mehr

Meldung vom 23.06.2021 04:04:27

SPD im Wahlkampf: Scholz und die Generation T

Die SPD will jetzt ernst machen mit Wahlkampf. Dafür organisiert sie "Zukunftscamps" mit dem Kanzlerkandidaten und der Generation T oder schickt ihren General zu den Giraffen. Und setzt auf die Fehler der Anderen. Von Nicole Kohnert. | mehr

Meldung vom 21.06.2021 21:33:58

Koalition einigt sich auf Details zum Klimapaket

Union und SPD haben Streitpunkte bei den geplanten Energie- und Klimabeschlüssen ausgeräumt. Konsens gibt es etwa bei der Entlastung von Unternehmen, beim CO2-Preis und beim Ausbau erneuerbarer Energien. | mehr

Meldung vom 15.06.2021 14:57:25

SPD zur Energiewende: Scholz-Sturm oder laues Lüftchen?

Olaf Scholz will die SPD im Wahlkampf als treibende Kraft bei der Energiewende präsentieren. In der ARD teilt er mächtig gegen Union und Grüne aus. Doch die Vorwürfe sind zweifelhaft. Von Patrick Gensing. | mehr

Meldung vom 12.06.2021 07:12:43

Sachsen: Dulig will SPD-Landesvorsitz abgeben

Für die SPD in Sachsen ist es ein Paukenschlag: Ihr Landesvorsitzender Dulig verzichtet nach zwölf Jahren im Amt auf eine weitere Kandidatur. Die Partei brauche neue Impulse. Sächsischer Wirtschaftsminister will Dulig aber bleiben. | mdr

Meldung vom 06.06.2021 22:12:36

Wahl in Sachsen-Anhalt: Jubel, Frust und ein "entgleister Zug"

Der letzte Urnengang vor der Bundestagswahl - die Bundesparteien werteten das Ergebnis in Magdeburg vor allem mit Blick auf den September. Die CDU atmete gleich mehrfach auf, die SPD richtet ihre Hoffnungen nun noch mehr auf den Kanzlerkandidaten. | mehr

Meldung vom 05.06.2021 20:20:40

SPD-Wahlkampfauftakt: Scholz und das "kalte Herz der Union"

Parteien "fest im Griff von Lobbyisten" - so hat SPD-Kanzlerkandidat Scholz die Koalitionspartner von CDU und CSU bezeichnet und damit den Wahlkampf eröffnet. Sein Generalsekretär arbeitete sich auch an den Grünen ab. | mehr

Meldung vom 30.05.2021 16:12:04

Betrugsverdacht bei Testzentren: Opposition macht Spahn verantwortlich

Wegen möglicher Betrügereien in Corona-Teststellen steht Gesundheitsminister Spahn weiter in der Kritik. Die FDP verlangt einen Sonderermittler, der Städtetag dringt auf Änderungen beim Abrechnungsverfahren. | mehr

Meldung vom 29.05.2021 13:44:24

Betrugsverdacht bei Testzentren: SPD wirft Spahn Managementversagen vor

Nach den Ermittlungen wegen Betrugsverdacht bei Corona-Teststellen wirft die SPD Gesundheitsminister Spahn Managementversagen vor. Spahn will jetzt prüfen, ob die Kontrollmechanismen verschärft werden müssen. | mehr

Meldung vom 09.05.2021 21:46:27

Scholz in den Tagesthemen: "Aktiv etwas nach vorn bringen"

In Umfragen liegt die SPD deutlich hinter den Grünen und der Union - trotzdem ist die Partei zuversichtlich. In den tagesthemen stellte Kanzlerkandidat Scholz vor, in welchen Bereichen seine Partei aktiv werden und nicht nur reden wolle. | mehr

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