Optimistisch, aber auch nervös haben die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Scholz orientiert sich dabei an einer Galionsfigur der SPD. Altkanzler Schröder ist es aber offenbar nicht. Von Moritz Rödle.
Es ruckelt in den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Die ersten Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen liegen vor - und die Grünen sind unzufrieden. Nun müssen die Parteispitzen finale Kompromisse finden. Von Christian Feld.
Bis 18 Uhr müssen die Koalitionsarbeitsgruppen von SPD, Grünen und FDP ihre Ergebnisse abgeben. Dann übernehmen die Chefverhandler. Die SPD sieht sich im Zeitplan, die Grünen haben Zweifel, die FDP sagt wenig. Von Nina Amin.
Gehen die Corona-Maßnahmen der Ampel-Parteien weit genug? Viele sagen nein. Der Gesetzentwurf schaffe Rechtssicherheit für die Maßnahmen der Bundesländer, verteidigen SPD, Grüne und FDP ihre Pläne.
SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorgelegt. Vielen gehen die Maßnahmen nicht weit genug: Der Städtetag pocht auf die 2G-Regel, zudem wird eine tägliche Testpflicht für Pflegepersonal gefordert.
Das SPD-Präsidium hat den bisherigen Generalsekretär Klingbeil als neuen Co-Parteivorsitzenden nominiert. Der 43-Jährige soll die Nachfolge von Walter-Borjans antreten und gemeinsam mit der bisherigen Vorsitzenden Esken die Partei führen.
Mit dem Wechsel von Klingbeil in die SPD-Parteispitze würde der konservative Seeheimer Kreis wieder an Einfluss gewinnen. Doch das macht auch eine weitere Personalie wahrscheinlich - die für Kanzler Scholz durchaus Sprengkraft hat. Von Barbara Kostolnik.
Die SPD will heute Klarheit über ihre künftige Parteispitze schaffen. Als wahrscheinlicher Nachfolger für den scheidenden Co-Vorsitzenden Walter-Borjans gilt Generalsekretär Klingbeil. Parteichefin Esken kann sich eine Doppelspitze mit ihm "sehr gut vorstellen".
Ende November läuft die epidemische Lage aus - und damit die Rechtsgrundlage vieler Corona-Maßnahmen. SPD, Grüne und FDP arbeiten derzeit an neuen Vorgaben. Sie könnten am 18. November vom Bundestag beschlossen werden.
Strittige Punkte gebe es keine mehr: SPD und Linke haben sich inhaltlich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Er soll Ende kommender Woche auf Parteitagen beraten werden, die Regierung soll Mitte November stehen.
Spekulieren aufs Ministeramt oder SPD-Chefin bleiben? Saskia Esken hat sich für den Parteivorsitz entschieden und will wieder kandidieren. Sollte Scholz Kanzler werden, würde sie zur wichtigen Vermittlerin. Von Evi Seibert.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil könnte neuer SPD-Chef werden. Der 43-Jährige aus Niedersachsen gilt als Pragmatiker und krisenfest. Einer, der Wahlen gewinnen kann.
SPD-Chefin Esken will erneut für den Parteivorsitz kandidieren. Sie braucht allerdings einen neuen Partner einer Doppelspitze. Als Favorit gilt Generalsekretär Klingbeil. Am Montag will die SPD einen Vorschlag machen.
SPD-Generalsekretär Klingbeil gilt in seiner Partei als potenzieller nächster Co-Vorsitzender. Klingbeil sieht das als Ehre - ohne aber deutlicher zu werden. Eine Vorentscheidung über die Personalie soll offenbar am Montag fallen.
Wie sieht die Zukunft für SPD-Chefin Esken aus? Die Debatte über die Doppelspitze ist mit der Rückzugsankündigung von Walter-Borjans und der Regierungsbildung in vollem Gang. SPD-Fraktionschef Mützenich will Klarheit.
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