Demonstration in Magdeburg | dpa
Liveblog

Der Liveblog vom Samstag ++ Tausende protestieren bundesweit ++

Stand: 22.01.2022 23:07 Uhr

Mehrere tausend Menschen sind in zahlreichen deutschen Städten aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen und die geplante Impfpflicht auf die Straße gegangen. Frankreich meldet 389.320 Neuinfektionen binnen eines Tages. Der Liveblog vom Samstag zum Nachlesen.

22.1.2022 • 23:07 Uhr

Ende des Liveblogs

Für heute schließt der Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse!

22.1.2022 • 23:03 Uhr

Expertenrat: Vorbereiten auf mögliche Verschärfung der Lage

Der Expertenrat der Bundesregierung hat gründliche Vorbereitungen auf eine mögliche weitere Verschärfung der Corona-Lage angemahnt. Wenn weitere "kritische Marken" wie etwa eine hohe Hospitalisierungsrate erreicht würden, seien weitergehende Schutzmaßnahmen nötig, heißt es in einer Stellungnahme. Diese Maßnahmen sollten daher "jetzt so vorbereitet werden, dass sie ohne Verzögerung umgesetzt werden können". Zudem forderten die Fachleute unter Verweis auf das "hochdynamische Infektionsgeschehen" eine "strikte Umsetzung der bisherigen Maßnahmen".

Zugleich zeigten die Wissenschaftler auch eine Perspektive für ein Zurückfahren der Corona-Restriktionen auf. Wenn die Grundimmunität in der Bevölkerung zunehme und die Zahl der Neuinfektionen und die Zahl der Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern zurückgehe, sollten die Kontaktbeschränkungen wieder stufenweise zurückgefahren werden, heißt es in dem Papier. 

Als wesentliche Maßnahme zur Überwindung der Corona-Pandemie betrachtet der Expertenrat weiterhin die Impfung. Es sei "dringend erforderlich, die verbliebenen Immunitätslücken in der Gesellschaft durch Impfungen zu schließen", erklärte er. Ansonsten sei immer wieder mit "starken Infektions- und Erkrankungswellen zu rechnen".

22.1.2022 • 21:23 Uhr

Tausende Menschen protestieren bundesweit gegen Maßnahmen

Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen und eine geplante Impfpflicht sind erneut mehrere tausend Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen. In Schwerin folgten etwa 1100 Teilnehmer dem Aufruf zu einer Kundgebung, wie die Polizei mitteilte.

Auch in Stuttgart und im hessischen Offenbach demonstrierten nach Polizeiangaben jeweils über tausend Menschen friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung. In Stuttgart machten Demonstranten vor dem Gebäude des Südwestrundfunks (SWR) Halt.

Kritiker der Corona-Maßnahmen gingen auch anderswo auf die Straßen, so etwa in Hamburg, Düsseldorf, Chemnitz, Leipzig, Dresden, Trier, Flensburg und Freiburg. Vor dem SWR-Gebäude in Stuttgart kritisierten die Teilnehmer die Berichterstattung in den Medien über die Corona-Pandemie.

In Hamburg-Barmbek fanden sich der Polizei zufolge bei zwei Veranstaltungen etwa 3300 Menschen zusammen. Bei einer dritte Demonstration in der Nähe des Bahnhofs Mundsburg im Bezirk Hamburg-Nord wurden rund 1600 Teilnehmer gezählt. Sie liefen unter dem Motto "Wir vereint. Für eine bessere Zukunft" und wollten damit ebenfalls ihren Unmut gegen die Corona-Regeln zum Ausdruck bringen.

22.1.2022 • 20:12 Uhr

389.320 Neuinfektionen in Frankreich

In Frankreich verzeichnen die Gesundheitsbehörden 389.320 Neuinfektionen binnen eines Tages. Das sind weniger als am Vortag mit 400.851 nachgewiesenen Ansteckungsfällen. In Krankenhäusern starben 167 weitere Menschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt sind es damit 101.215 Todesfälle.

22.1.2022 • 18:43 Uhr

Polizei verhindert Großaufzug von Corona-Leugnern in Dresden

Mit einem starken Polizeiaufgebot in Dresden ein geplanter Massenaufzug von Corona-Leugnern und Rechtsextremisten weitgehend unterbunden worden. Unterstützt von Einsatzkräften unter anderem aus Berlin zeigte die sächsische Polizei in der Dresdner Innenstadt massive Präsenz. Wasserwerfer und Räumpanzer standen bereit.

Ein zentraler Aufzug habe verhindert werden können, sagte ein Polizeisprecher. Stattdessen seien kleinere Gruppen von Menschen durch die Stadt gezogen, die von der Polizei immer wieder zerstreut wurden.

Der Sprecher sprach in Summe von mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die durch die Straßen liefen oder sich am Großen Garten aufhielten. Augenzeugen schätzen die Zahl auf bis zu 800 Menschen. Es seien mindestens 50 Ordnungswidrigkeiten angezeigt worden. Übergriffe auf Polizisten und andere Personen seien nicht bekannt.

22.1.2022 • 18:43 Uhr

Tausende Demonstranten protestieren in Schweden gegen Impfpasspflicht

Tausende Menschen haben in Schweden gegen die Corona-Impfpasspflicht für bestimmte Veranstaltungen demonstriert. In der Hauptstadt Stockholm zogen etwa 9000 Demonstranten zu dem zentralen Platz Sergels Torg und riefen "Nein zu den Impfpässen, Ja zur Freiheit". Die Kundgebung wurde von einer Gruppe organisiert, die sich selbst Freiheitsbewegung nennt.

Einige Teilnehmer trugen Kennzeichen extremistischer Gruppen wie der Neo-Nazi-Gruppe NMR. Schwedens Sicherheitspolizei Sapo hatte vorab vor dem Aufmarsch von Neo-Nazis bei den Protesten gegen den Corona-Impfpass gewarnt. Einige der Demonstranten in Stockholm waren vermummt, außerdem wurden rote Leuchtraketen gezündet. Nach Angaben der Polizei gab es aber keine gewaltsamen Zusammenstöße.

Eine weitere Demonstration der Impfpassgegner mit etwa 1500 Teilnehmern fand in Göteborg, der zweitgrößten Stadt des Landes, statt. Die Corona-Impfpasspflicht war am 1. Dezember in dem skandinavischen Land eingeführt worden. Seit dem 12. Januar müssen Teilnehmer von Veranstaltungen in Innenräumen mit mehr als 50 Menschen eine vollständige Corona-Impfung nachweisen. 

22.1.2022 • 17:35 Uhr

Wiener Philharmoniker sagen Konzerte in Deutschland ab

Wegen steigender Corona-Fallzahlen in den Reihen der Wiener Philharmoniker hat das Orchester zwei Konzerte in Deutschland abgesagt. Am Montag und Dienstag werden die geplanten Auftritte in der Kölner Philharmonie und der Hamburger Elbphilharmonie nicht stattfinden, wie das berühmte Ensemble bekanntgab.

Auch ein Konzert in Paris fällt kommende Woche aus. Der Rest der Tournee mit dem Dirigenten Valery Gergiev und dem Pianisten Denis Matsuev soll im Februar wie geplant in Essen, Frankfurt und in den Vereinigten Staaten über die Bühne gehen.

22.1.2022 • 16:31 Uhr

Australische Reisende positiv getestet: Samoa im Lockdown

Nach der Ankunft einer Gruppe coronapositiver Reisender aus Australien ist die kleine Inselnation Samoa im Pazifik im Lockdown. Ministerpräsidentin Mata'afa ordnete Ausgangsbeschränkungen und die Schließung von Schulen und Restaurants für zumindest 48 Stunden an. Auch die Streichung weiterer Flüge aus Australien sei im Gespräch, sagte sie.

15 von 73 Passagieren einer Maschine aus Brisbane wurden seit ihrer Ankunft am Mittwoch positiv auf das Coronavirus getestet. Vor ihrer Abreise war bei allen Passagieren der Corona-Test negativ aufgefallen, wie örtliche Medien berichteten. Sie waren demnach auch alle vollständig geimpft.

In Samoa mit seinen 200.000 Einwohnern hatte es bisher so gut wie gar keine Corona-Fälle gegeben. Der Gouverneur des angrenzenden US-Außengebietes Amerikanisch-Samoa, Lemanu Palepoi Sialega "Peleti" Mauga, ordnete an, dass es für zumindest eine Woche keine Flüge nach und von Samoa geben sollte.

22.1.2022 • 16:22 Uhr

Bericht: Länder-Widerstand gegen Impfpflicht für Pflegekräfte

Die für Mitte März geplante Einführung einer berufsbezogenen Impfpflicht für Pflegekräfte und Krankenhauspersonal steht einem Medienbericht zufolge auf der Kippe. Wie der "Tagesspiegel" aus Regierungs- und Länderkreisen erfuhr, pochen mehrere Bundesländer offenbar auf eine Verschiebung. Stattdessen soll erst auf die Einführung des neuen Totimpfstoffes des Herstellers Novavax gewartet werden, hieß es demnach in einer ostdeutschen Staatskanzlei.

Zu viele Pflegekräfte seien skeptisch und könnten dann wegen der Impfpflicht nicht mehr zur Arbeit erscheinen - der neue Impfstoff könne mehr Akzeptanz als die bisherigen auf mRNA-Basis finden. Die erste Lieferung von 1,75 Millionen Dosen soll dem Bericht zufolge ab 21. Februar zur Verfügung stehen, aber bei zwei Impfungen könnte das die Einführung dann um mehrere Wochen verzögern.

Das Thema könnte auch auf die Tagesordnung des neuen Bund-Länder-Treffens zur Corona-Pandemie an diesem Montag kommen, hieß es.

22.1.2022 • 16:03 Uhr

Tausende demonstrieren im Süden gegen Corona-Maßnahmen

Knapp 5000 Menschen haben in Freiburg gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Lage sei weitestgehend ruhig geblieben, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienstes (epd).

Auch in Stuttgart verlief die Kundgebung friedlich: Mehr als 1000 Personen hatten sich vor dem SWR-Funkhaus unter dem Motto "Wir ziehen vor die Medienhäuser, denn da sitzt das Virus“ versammelt. Die Gewerkschaft ver.di und SWR-Vertreter hatten die Stuttgarter Demonstration im Vorfeld kritisiert. "Wer unter so einem menschenverachtenden Motto direkt vor den Arbeitsplätzen von Medienschaffenden demonstrieren will, missbraucht das Demonstrationsrecht", sagte ver.di-Landesbezirksleiter Martin Gross. Dies sei ein Angriff auf die Pressefreiheit.

"Was haben das Corona-Virus, Impfungen und der unabhängige öffentlich-rechtliche Rundfunk überhaupt miteinander zu tun?", fragte Andrea Valentiner-Branth vom ver.di-Senderverband im SWR. Immer wieder seien Kolleginnen und Kollegen bei der Berichterstattung vor Ort auch gewaltsam angegriffen worden. Mit der Demonstration vor dem SWR-Funkhaus würden die Medienschaffenden nun auch an ihrem Arbeitsplatz bedroht.

22.1.2022 • 15:52 Uhr

Untervariante von Omikron wird in Großbritannien stärker beobachtet

Eine möglicherweise noch leichter übertragbare Untervariante von Omikron wird in Großbritannien künftig aufmerksamer beobachtet. Die britische Gesundheitsbehörde stufte die Variante namens BA.2, eine spezielle Ausprägung der Omikron-Mutante, als "Variante unter Beobachtung" ein. Üblicherweise werden Varianten, die gegebenenfalls irgendwann "besorgniserregende Varianten" genannt werden, zunächst beobachtet und weiter analysiert.

Grund ist der Verdacht, dass BA.2 noch leichter übertragbar sein könnte als die Urform der Omikron-Variante, die auch BA.1 heißt. Bislang seien in Großbritannien 426 Fälle von BA.2 bekannt, hieß es von der Behörde.

22.1.2022 • 15:11 Uhr

Kontaktnachverfolgung wird auf gefährdete Gruppen konzentriert

Die Gesundheitsämter sollen sich wegen der stark steigenden Infektionszahlen künftig auf die Kontaktnachverfolgung bei Corona-Fällen im Klinik- und Pflegebereich und in Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung konzentrieren. Das haben die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder bei einer Schaltkonferenz beschlossen. Neben der Kontaktaufnahme zu infizierten Personen und deren Haushaltsangehörigen solle die Nachverfolgung in diesen Bereichen "mit höchster Priorität" zum Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen durchgeführt werden, hieß es in einem einstimmig gefassten Beschluss.

22.1.2022 • 15:04 Uhr

Beschäftige in Kliniken oder Pflege sollen bevorzugt Novavax angeboten bekommen

Von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht Betroffene sollen laut dem Gesundheitsministerium "bevorzugt" die Möglichkeit erhalten, sich mit dem Impfstoff Novavax impfen zu lassen. Novavax ist ein proteinbasierter Corona-Impfstoff, Impfungen mit solchen Stoffen sind eine im Kampf gegen andere Krankheiten seit langem bekannte und genutzte Methode. Daher könnte der Impfstoff auch für Menschen interessant sein, die Vorbehalte gegen die neuartigen Technologien der mRNA- und Vektorimpfstoffe haben. Das Verfahren für den Novavax-Impfstoff wird seit Jahrzehnten bei Vakzinen gegen Hepatits B und Keuchhusten eingesetzt.

22.1.2022 • 14:38 Uhr

Gesundheitsminister für Priorisierung bei PCR-Tests

Angesichts steigender Infektionszahlen sollen nicht mehr alle per Schnelltest positiv Getesteten in Deutschland einen PCR-Test bekommen. Die Gesundheitsminister der Länder sprachen sich dafür aus, vorrangig Gesundheitspersonal und Hochrisikopatienten PCR-Tests anzubieten. Sie begrüßten damit entsprechende Vorschläge von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für eine Priorisierung.

Die Laborkapazitäten seien endlich, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne. Unbedingt eine PCR-Testung erhalten sollten Personal in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen sowie Hochrisikopatienten und Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe. Bei Personen, die keine Symptome und ein positives Antigentestergebnis hätten, solle auf eine PCR-Bestätigung verzichtet und stattdessen mit einem zweiten und möglicherweise anderen Antigentest nachgetestet werden. Auch bei einer roten Warnung in der Corona-Warn-App solle auf eine PCR-Testung verzichtet und stattdessen ein Anitgentest in einem Testzentrum durchgeführt werden.

Die Ministerinnen und Minister forderten zudem ein bundeseinheitliches Vorgehen bei der berufsbezogenen Impfpflicht, die im März umgesetzt werden soll.

22.1.2022 • 14:04 Uhr

Lindner: "Ausdrücklich kein" Gesetzentwurf der Koalition

Aus der Bundesregierung wird es laut Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) "ausdrücklich keinen Gesetzentwurf" zur Einführung einer Impfpflicht geben. Das strittige Thema gehöre in die Mitte des Parlaments, sagte er bei einem digitalen Parteitag der NRW-FDP. Wenn Gegner der Impfpflicht sähen, dass diese Frage nicht einfach von einer Regierungsmehrheit entschieden, sondern das Pro und Kontra sorgfältig abgewogen werde, habe das "eine befriedende Wirkung auf die Gesellschaft insgesamt".

22.1.2022 • 13:50 Uhr

Zwei weitere Fälle bei deutschen Handballern

Deutschlands Handballer verzeichnen bei der Europameisterschaft zwei weitere Corona-Fälle. Rückraumspieler Christoph Steinert und Kreisläufer Sebastian Firnhaber wurden positiv getestet und fallen aus, teilte der Deutsche Handballbund mit.

22.1.2022 • 13:22 Uhr

Söder für Überprüfung der Impfpflicht im Pflegebereich

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich für eine Überprüfung der beschlossenen einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen, die laut Gesetz ab dem 15. März gilt. "Es wäre besser gewesen, von vornherein eine allgemeine Impfpflicht für alle zu machen statt nur für einzelne Gruppen. Denn die vorzeitige Einführung im Pflege- und Krankenhausbereich kann zu Verlusten an Pflegekapazitäten führen", sagt der CSU-Chef der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Daher sollte man noch mal ein einheitliches Datum für alle prüfen." Sonst drohe allein wegen des Abwanderns von Pflegekräften eine Überlastung des Gesundheitssystems.

22.1.2022 • 13:11 Uhr

Ex-Rodel-Star Hackl für Olympia-Verschiebung

Rodel-Legende Georg Hackl würde die Olympischen Winterspiele in China im Februar nicht eröffnen und wegen der Coronavirus-Pandemie verschieben. "Gerade in einem Gastgeberland, das derart drastisch mit der Pandemie umgeht, bei PCR-Tests deutlich niedrigere Grenzwerte als in Deutschland ansetzt, Sportler noch kurz vor dem Start von der Eisbahn holt und in Quarantäne sperrt, ist ein Großereignis wie Olympia doch überhaupt nicht durchführbar", sagte der dreimalige Olympiasieger der "Welt am Sonntag". Man könne Infektionen nie ausschließen, am Ende könne die Hälfte der Athleten vielleicht gar nicht starten. "Das macht für mich keinen Sinn. Deshalb wäre meine Idee, die Spiele wegen des Virus zu verschieben."

22.1.2022 • 12:28 Uhr

Ministerium: Impfgerechtigkeit ein G7-Schwerpunkt

Auch der Einsatz für weltweite Gesundheit und einen fairen Zugang zu Impfstoffen soll laut Entwicklungsministerium eines der zentralen Themen der deutschen G7-Präsidentschaft sein. G7 spiele eine entscheidende Rolle bei der Finanzierung der weltweiten Impfkampagne, die die Pandemie in diesem Jahr beenden solle, erklärte das Ministerium. "Eine angemessene und frühzeitige Finanzierung von Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika für ärmere Länder über die globale Plattform gegen die Pandemie 'ACT-A' ist dafür ein wichtiger Baustein." Ein weiterer Schwerpunkt werde die Unterstützung des Aufbaus von lokaler Impfstoffproduktion in Entwicklungsländern.

22.1.2022 • 11:30 Uhr

Flüge verlassen Xi'an nach Corona-Erleichterungen

Die ersten Flüge innerhalb eines Monats in der chinesischen Metropole Xi'an im Westen des Landes sind am Samstag gestartet. Zuvor hatte die Regierung Reisebeschränkungen erleichtert, die nach einem Corona-Ausbruch in der Stadt vor den Olympischen Winterspielen, die im kommenden Monat in Peking beginnen, erlassen worden waren. Nach Angaben auf der Website des Internationalen Flughafens Xianyang der Stadt hoben sieben Flugzeuge ab. Vier Flüge wurden demnach am Samstag zur Landung erwartet.

Die Stadt mit 13 Millionen Einwohnern war am 22. Dezember abgeriegelt worden. Vorangegangen war ein Corona-Ausbruch, den die Behörden auf die Delta-Variante des Virus zurückführten. Die Kommunistische Partei verfolgt in der Pandemie eine Null-Toleranz-Strategie, die darauf abzielt, dass jede infizierte Person entdeckt und isoliert wird.

22.1.2022 • 11:23 Uhr

Mehr als 40.000 Neuinfektionen in Polen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Polen hat am zweiten Tag in Folge einen Rekordwert erreicht. Innerhalb von 24 Stunden kamen 40.876 neue Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Dies ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Im selben Zeitraum starben 193 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner.

22.1.2022 • 11:22 Uhr

Hälfte der Bevölkerung ist geboostert

Mindestens die Hälfte der Bevölkerung hat eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Knapp 41,7 Millionen Menschen (50,1 Prozent) seien inzwischen geboostert, teilte das Robert Koch-Institut mit. Das ist wichtig für einen wirksamen Schutz vor der besonders ansteckenden Virusvariante Omikron.

Mindestens 75,4 Prozent der Bevölkerung (62,7 Millionen Menschen) sind bislang einmal geimpft. Die Bundesregierung strebt 80 Prozent Erstgeimpfte bis Ende Januar an. Mindestens 73,3 Prozent der Bevölkerung (60,9 Millionen) haben nach RKI-Angaben einen vollständigen Grundschutz erhalten

22.1.2022 • 10:45 Uhr

Mehr als 50.000 Neuinfektionen in Russland

In Russland spitzt sich die Corona-Lage deutlich zu. Am Samstag erreichte die Zahl der Neuinfektionen binnen eines Tages mit 57.200 einen neuen Höchststand seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020. Das geht aus der Statistik der Regierung hervor. 681 weitere Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Besonders betroffen ist Europas größte Metropole Moskau mit am Samstag gemeldeten 16.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die Behörden stockten bereits die Zahl der Krankenhausbetten auf. Größere Einschränkungen gibt es allerdings nicht. In Moskau sind bereits einzelne Schulen wieder auf Fernunterricht umgestiegen. Auch die Regierung soll - wenn möglich - ins Homeoffice wechseln.

22.1.2022 • 10:34 Uhr

Virologe: Krankenhäuser vor neuer Welle

Die deutschen Krankenhäuser steuern nach Einschätzung des Münchner Virologen Oliver Keppler auf neuerlich sehr hohe Zahlen von Corona-Patienten zu. Die Wucht der Infektionswelle wird sich nach Einschätzung des Wissenschaftlers in den Kliniken niederschlagen. "Eine Verharmlosung von Omikron wäre daher fatal, die häufig zu lesende Einordnung als 'mild' halte ich für brandgefährlich", sagte der Leiter der Virologie an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität der Agentur dpa. Die Ausgangslage in Deutschland sieht Keppler wegen des vergleichsweise hohen Durchschnittsalters der Bevölkerung und vieler Ungeimpfter als schwierig an. "In den USA sehen wir ein monströses Infektionsgeschehen mit bis zu einer Million neuer Infektionsfälle am Tag", sagte der Vorstand des Max von Pettenkofer-Instituts. "Dort sind mehr Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern als jemals zuvor in der Pandemie, und auch die Todesfallzahlen nehmen in den letzten Wochen wieder deutlich zu. Das ist nun alles andere als 'mild'."

Vorläufige Untersuchungen aus Großbritannien und den USA deuteten darauf hin, dass Omikron-Infektionen in der Breite etwa zwei bis dreimal seltener zur Einweisung ins Krankenhaus führten als Delta-Infektionen. "Aber diese neue Variante erzeugt ja eine viel höhere Infektionsdynamik mit Neuinfektionszahlen, die zehn- bis zwanzigfach höher liegen als in der Delta-Welle zu einem vergleichbaren Zeitpunkt."

22.1.2022 • 10:32 Uhr

Handel für Aufhebung von Lieferbeschränkungen und Sonntagsfahrverbot

Der Einzelhandel befürchtet in der Omikron-Welle Engpässe bei der Warenversorgung und spricht sich für eine Aussetzung von Lieferbeschränkungen aus. So sollten nach Ansicht des Handelsverbands Deutschland (HDE) das Verbot von nächtlichen Lieferungen in Innenstädten und das Sonntagsfahrverbot für Lkw vorübergehend aufgehoben werden. "Die nächtlichen Einfahrverbote für Lkw in viele Städte stehen einer Belieferung der Filialen des Handels entgegen", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Daher sollten diese nächtlichen Anlieferbeschränkungen aufgehoben werden, zumindest solange eine angespannte Lage in den Lieferketten bestehe.

22.1.2022 • 10:30 Uhr

Verfassungsrat in Frankreich billigt Einschränkungen für Ungeimpfte

Die in Frankreich geplanten scharfen Einschränkungen für nicht gegen Corona Geimpfte haben grünes Licht vom Verfassungsrat bekommen. Das Gericht stimmte dem Gesetz, das Ungeimpfte und Nicht-Genesene von weiten Teilen des öffentlichen Lebens ausschließt, weitgehend zu. Die Richter verfügten allerdings, dass die Regeln nur solange in Kraft bleiben dürfen, wie es die Corona-Pandemie erfordere. Zudem darf Ungeimpften laut dem Verfassungsrat, dem obersten Hüter der französischen Verfassung, nicht der Zugang zu politischen Veranstaltungen verwehrt werden.

Damit wird in Frankreich ab Montag der von der Regierung erdachte "Pass vaccinal" eingeführt, der in etwa der deutschen 2G-Regelung entspricht. Diesen Impf- oder Genesenennachweis müssen Menschen in Frankreich dann vorzeigen, wenn sie etwa Bars, Restaurants, Kulturstätten und Sportveranstaltungen besuchen oder Fernzüge und Fernbusse nutzen wollen. Wer sich bis Mitte Februar für eine erste Impfung entscheidet, darf vorübergehend weiter einen negativen Test als Zugangsvoraussetzung vorlegen.

22.1.2022 • 10:27 Uhr

USA streichen dutzende Flüge chinesischer Airlines nach China

Die USA haben wegen der strengen chinesischen Corona-Maßnahmen gegen US-Fluggesellschaften dutzende Passagierflüge nach China gestrichen. 44 Flüge würden ausgesetzt, erklärte das US-Verkehrsministerium. Betroffen sind demnach Flüge der chinesischen Airlines Air China, China Eastern Airlines, China Southern Airlines und Xiamen Airlines zwischen Ende Januar und Ende März. Die chinesische Luftverkehrsbehörde hatte zuletzt Flüge der US-Fluggesellschaften American, Delta und United gestrichen, nachdem Passagiere vor dem Abflug negativ auf das Coronavirus getestet, später bei der Ankunft in China aber positiv waren. Das US-Verkehrsministerium begründete seinen Schritt damit, dass die chinesischen Maßnahmen den Betrieb der Airlines beeinträchtigten und angemessene Gegenmaßnahmen daher gerechtfertigt seien.

22.1.2022 • 10:15 Uhr

Lauterbach: Einrichtungsbezogene Impfpflicht definitiv im März

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht gegen das Coronavirus Mitte März bekräftigt. "Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister sorgen dafür, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im März greift und leisten damit einen entscheidenden Beitrag zur Bekämpfung der Omikron-Welle", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Er erteilte damit Forderungen eine klare Absage, die für den 15. März geplante Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu überdenken. "Wenn bis dahin alle Angestellten in medizinischen Einrichtungen geimpft sind, kann das Virus ältere und kranke Menschen nicht mehr so leicht treffen. Dass wieder massenweise Pflegebedürftige an Corona sterben, müssen wir mit allen Mitteln verhindern", betonte der SPD-Politiker.

22.1.2022 • 09:46 Uhr

Weil fordert schnelle Meinungsbildung zur Impfpflicht

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für eine schnelle Entscheidung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. "Es tut dem Thema nicht gut, wenn es zu lange ungeklärt bleibt, zumal die Impflücke in Deutschland kaum kleiner wird", sagte Weil der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse". Die vielen Impfappelle hätten leider keine ausreichende Wirkung gezeigt. In Niedersachsen sei noch jeder sechste Erwachsene ungeimpft, betonte Weil: "Das sind einfach zu viele." Es gehe darum, den wiederkehrenden Kreislauf von Infektionswellen und Entspannungsphasen zu durchbrechen und zur Normalität zurückzukehren. "Das wird nur mit einer Impfpflicht gelingen, fürchte ich."

Als Sanktionen seien Geldbußen denkbar, sagte der Ministerpräsident: "Eine viel stärkere Wirkung sehe ich allerdings im gesellschaftlichen Bereich, zum Beispiel bei 2G am Arbeitsplatz." Ob Ungeimpfte Zusatzbeiträge für die Krankenversicherung zahlen sollten, müsse sorgfältig diskutiert werden.

22.1.2022 • 09:44 Uhr

NFL testet nur noch bei Symptomen auf Corona

Die amerikanische Football-Liga NFL hat vor Beginn der nächsten Playoff-Runde ihre Testregeln auf das Coronavirus geändert. Demnach werden nur noch Spieler mit Symptomen - egal ob geimpft oder ungeimpft - getestet. Das gab die NFL bekannt. Ungeimpfte Spieler hatten sich bislang täglich einem Test unterziehen lassen müssen. Die Liga erklärte ihr Vorgehen mit Wissen über die Omikron-Variante. Demnach sei im vergangenen Monat die Zahl von positiven Fällen zurückgegangen. Von den ungeimpften Spielern der noch acht in den Playoffs verbliebenen Teams haben sich laut NFL etwa ein Dutzend noch nicht mit dem Coronavirus infiziert.

22.1.2022 • 09:00 Uhr

USA: Mehr als 70 Millionen Infektionen seit Pandemie-Beginn

In den USA überspringt die Zahl der positiv auf Corona getesteten Menschen nach Angaben der Johns Hopkins Universität die Marke von 70 Millionen. Zuletzt gab es demnach binnen 24 Stunden knapp 870.000 neue Fälle. Damit legt die Zahl insgesamt auf rund 70,16 Millionen zu. Die Zahl der Corona-Toten steigt auf 868.553.

22.1.2022 • 08:20 Uhr

Patientenschützer: PCR-Tests vorrangig für Pflegebedürftige

Patientenschützer haben mit Blick auf die PCR-Test-Knappheit vor einer Benachteiligung der Corona-Risikogruppe gewarnt: "Hochbetagte, Pflegebedürftige, Schwerstkranke und ihre Angehörigen müssen bei der PCR-Testung an erster Stelle stehen", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Kern aller Pandemie-Maßnahmen sei der Schutz der am stärksten gefährdeten Menschen. "Jetzt nur Berufsgruppen bei den Labortests vorrangig zu behandeln kann diesem gesellschaftlichen Anspruch gar nicht gerecht werden", sagte Brysch mit Blick auf den Corona-Gipfel am Montag, auf dem über eine neue Teststrategie entschieden werden soll. Bund und Länder müssten die Priorisierung der Gefährdeten "in der Test-Verordnung unmissverständlich regeln", mahnte Brysch. "Denn sie sind auch für die viel zu geringen PCR-Test-Kapazitäten verantwortlich."

22.1.2022 • 08:16 Uhr

Tourismusbranche fordert klare Regeln

Vor den Spitzenberatungen von Bund und Ländern über Corona an diesem Montag fordert die Tourismuswirtschaft eine klare und einheitliche Linie für die Branche. "Wir müssen zurück zu klaren, verständlichen und nachvollziehbaren Regeln. Sie sind jetzt das Gebot der Stunde", sagte der Präsident des Deutschen Tourismusverbandes (DTV), Reinhard Meyer, der Deutschen Presse-Agentur. Bei der vergangenen Bund-Länder-Konferenz sei die flächendeckende Einführung der 2G-Plus-Vorschrift in der Gastronomie beschlossen worden. "Diese Regelung wird aber unterschiedlich angewendet und die Länder regeln selbst, ob nach einer Booster-Impfung noch ein Test für den Restaurantbesuch erforderlich ist", stellte Meyer fest.

22.1.2022 • 07:51 Uhr

USA: Maskenverweigerer drohen 20 Jahre Haft

Wegen aggressiven Verhaltens an Bord eines Flugzeugs drohen einem irischen Maskenverweigerer bis zu 20 Jahre Haft. Wie die US-Justiz mitteilte, verweigerte der 29-Jährige aus Galway auf einem Flug von Dublin nach New York am 7. Januar das Tragen einer Corona-Schutzmaske, schlug einem anderen Passagier gegen den Kopf und zeigte vor den Insassen des Fliegers sein Hinterteil. 

Gerichtsunterlagen zufolge wurde der 29-Jährige eine Woche nach dem Vorfall in New York offiziell wegen "vorsätzlicher Beleidigung und Bedrohung eines Mitglieds der Besatzung" beschuldigt. Auf den Straftatbestand stehen nach Angaben eines Gerichtssprechers bis zu 20 Jahre Haft. Den Angaben zufolge befand sich der Ire auf dem Weg nach Florida, wo er eine Stelle an einer Sportschule annehmen wollte. Er wurde gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 20.000 Dollar (17.600 Euro) freigelassen. 

22.1.2022 • 07:48 Uhr

Veranstaltungsbranche erwartet Kündigungswelle

Zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie steht die Veranstaltungswirtschaft nach Branchenangaben vor einer Kündigungswelle. Hintergrund ist das Auslaufen des Kurzarbeitergelds nach 24 Monaten. "Mehr als drei Viertel der Veranstaltungsunternehmen werden im März 2022 ihre Mitarbeiter kündigen mangels Kurzarbeit", teilte Jan Kalbfleisch, der Geschäftsführer der Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft, der Nachrichtenagentur dpa mit. Er bezog sich auf eine Umfrage, an der sich mehr als 800 Branchenbetriebe beteiligt haben.

Demnach sind in zwei Dritteln der Unternehmen seit mehr als 20 Monaten Beschäftigte in Kurzarbeit. Bei knapp der Hälfte der Befragten liegt der Kurzarbeiteranteil über 80 Prozent. Müssten die Betriebe die Gehälter und Sozialbeiträge wieder voll selbst tragen, fehle der Mehrheit von ihnen das Kapital für den Neustart, erklärte Kalbfleisch. Sie müssten dann Mitarbeiter entlassen, weil sie ihre Kosten nicht decken könnten. Die Unternehmen verlören so wertvolle Fachkräfte.

22.1.2022 • 06:26 Uhr

Hunderttausende Operationen wegen Delta verschoben

Die deutschen Krankenhäuser schätzen, dass in der Delta-Welle für weit über hunderttausend Patienten Operationen verschoben oder abgesagt werden mussten. "Wir haben noch keine abschließenden Zahlen für die Delta-Welle, aber wir sprechen über Hunderttausende verschobener Behandlungen", sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhaus-Gesellschaft Gerald Gaß der "Augsburger Allgemeinen". Viele Patienten stünden auf der Warteliste. Für das ganze vergangene Jahr müsse sogar von über einer Million aufgeschobener Eingriffe ausgegangen werden.

22.1.2022 • 05:04 Uhr

Kindervertreter besorgt über Kinder auf Corona-Demos

Der Ehrenvorsitzende der Deutschen Kinderhilfe ist besorgt über die Mitnahme von Kindern auf Corona-Demos. Unter Umständen könne es sich dabei um eine Kindeswohlgefährdung handeln, sagte Rainer Becker der dpa. Wenn von vornherein absehbar sei, dass es zu Auseinandersetzungen kommt, "dann haben da Kinder nichts zu suchen", so Becker. Auch wenn eine Eskalation nicht absehbar sei, sich eine Demo aber dahingehend entwickeln sollte, hätten die Eltern sich mit ihren Kindern zu entfernen. Gewalt auf einer Demonstration könne Kinder traumatisieren.

"Grundsätzlich gesteht die UN-Kinderrechtskonvention Kindern auch eine Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit zu", so Becker weiter. Das sei auch richtig. "Denn sie sollen ja auch an Demokratie herangeführt werden." Dennoch sei für ihn nicht akzeptabel, wenn Kinder instrumentalisiert würden.

22.1.2022 • 04:37 Uhr

Lauterbach: Drei Impfungen wohl ausreichend

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet nicht damit, dass im Fall einer Impfpflicht-Einführung eine vierte Dosis nach einer bereits erfolgten Dreifachimpfung notwendig sein wird. "Wer heute oder künftig über drei Impfungen mit mRNA-Impfstoffen oder einem ähnlich wirksamen Impfstoff verfügt, verfügt über eine gute Grundimmunisierung", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post". Die heutige Dreifachimpfung würde somit jeder Impfpflicht Genüge tun.

22.1.2022 • 04:06 Uhr

Inzidenz steigt auf 772,7

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 135.461 Neuinfektionen. Das sind 57.439 Fälle mehr als am Samstag vor einer Woche, als 78.022 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz - sie gibt an, wie vielen Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen nachgewiesen mit dem Corona-Virus infiziert haben - stieg auf 772,7 von 706,3 am Vortag. 179 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 116.664. Insgesamt fielen in Deutschland bislang fast 8,6 Millionen Corona-Tests positiv aus.

22.1.2022 • 02:22 Uhr

Rio verschiebt Karnevalsumzüge

Wegen der Corna-Pandemie hat die brasilianische Metropole Rio de Janeiro erneut die weltberühmten Karnevalsumzüge verschoben. "Aufgrund der Zunahme der Covid-19-Fälle in der Stadt kündigen wir an, den Karneval auf den Feiertag Tiradentes im April zu verlegen", teilte die Stadtverwaltung via Twitter mit. Der Feiertag fällt auf den 21. April.

In Brasilien haben sich nach offiziellen Angaben mehr als 23,5 Millionen der 210 Millionen Landesbewohner mit dem Coronavirus infiziert. Fast 623.000 Menschen sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben - eine der höchsten Todeszahlen weltweit. Inzwischen sind fast 70 Prozent der brasilianischen Bevölkerung komplett geimpft. Zuletzt stieg die Zahl der Neuinfektionen wieder enorm, auch beeinflusst durch die Omikron-Variante und Feiern zu Weihnachten und Silvester. Am Mittwoch meldete Brasilien erstmals mehr als 200.000 neue Corona-Fälle in einem Tag.

22.1.2022 • 02:02 Uhr

Ärzte warnen: Kliniken Anfang Februar an Belastungsgrenze

Angesichts rasant steigender Infektionszahlen sehen Ärztevertreter die Kliniken bereits in wenigen Tagen an ihrer Belastungsgrenze. "Spätestens Anfang Februar wird es in den Krankenhäusern deutschlandweit sehr eng werden, wenn die Infektionszahlen weiterhin in diesem Tempo steigen", sagt die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, der Funke Mediengruppe. Dabei gehe es nicht nur um steigende Patientenzahlen, sondern auch um Personalausfälle in Kliniken, Laboren und Rettungsdiensten. Das könne dazu führen, dass die Versorgung der Bevölkerung nicht mehr dem üblichen Standard entsprechen werde.

22.1.2022 • 01:58 Uhr

Lauterbach will PCR-Tests für Höhepunkt der Omikron-Welle aufsparen

Angesichts der erwarteten hohen Corona-Welle durch die Omikron-Variante will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach PCR-Tests aufsparen. Auf einen positiven Schnelltest solle daher nicht zwingend ein PCR-Test folgen: "Mein Vorschlag für die Ministerpräsidentenkonferenz sieht vor, dass künftig nur noch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur einen positiven Schnelltest mit einem PCR-Test bestätigen lassen können", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" . Alle anderen, die beispielsweise zu Hause einen positiven Schnelltest hatten, sollten diesen im Testzentrum nur noch mit einem "professionellen Antigen-Schnelltest" bestätigen lassen.

Lauterbach rechnet in kurzer Zeit mit mehreren Hunderttausend neuen Infektionsfällen pro Tag. "Das wird kein Gesundheitsamt mehr abarbeiten können, auch nicht mit Hilfe der Bundeswehr. Wir brauchen daher schnellstmöglich einen Fokus der Kontaktnachverfolgung, zum Beispiel bei Lehrkräften, medizinischem Personal, Beschäftigten von Energie- und Wasserversorgern, Einsatzkräften und anderen Bereichen der kritischen Infrastruktur." Einen Entwurf seines Ministeriums würden die Gesundheitsminister, der Bund und die Länder diskutieren und auf den Weg bringen, kündigte der Minister an. Bund und Länder beraten am Montag erneut über die Corona-Lage.

22.1.2022 • 00:42 Uhr

Personalnot bei Pflegekräften

Die Corona-Pandemie verschärft die Personalnot bei Pflegekräften. "Ohne zusätzliche Kräfte - ob von der Bundeswehr oder aus dem Katastrophenschutz - drohen erhebliche Gefahren für die Versorgung", erklärte Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste, gegenüber "Welt am Sonntag". Die Belastungsgrenzen seien erreicht, weitere Personalausfälle nicht mehr verkraftbar.

Einige Pflegeheime denken laut dem Bericht bereits über Aufnahmestopps nach. Ein solcher Schritt oder eine Verlegung von Bewohnern in andere Einrichtungen könne man zum aktuellen Zeitpunkt nicht ausschließen, teilte ein Sprecher der größten deutschen Heimkette Korian mit.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 22. Januar 2022 um 09:00 Uhr.