Lufthansa-Maschinen auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld. | REUTERS
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Liveblog zum Nachlesen Lufthansa wirbt mit Rückholgarantie

Stand: 06.06.2020 23:10 Uhr

Die Lufthansa stellt Fluggästen eine "Home-Coming-Garantie" in Aussicht. In Mecklenburg-Vorpommern müssen sich nach Gottesdiensten Hunderte Menschen in häusliche Isolation begeben. Der Liveblog zum Nachlesen.

  • Hunderte Menschen in MV müssen in häusliche Isolation
  • 300 Tests in Göttinger Hochhaus
  • Ungarn kippt Reisebeschränkungen nach Deutschland
  • Kritik an Mehrwertsteuersenkung
  • RKI meldet 407 Neuinfektionen in Deutschland
  • Warnungen vor zweiter Infektionswelle
  • Bolsonaro droht mit Austritt Brasiliens aus der WHO
  • Weltärztechef Montgomery warnt vor schnellen Corona-Lockerungen
7.6.2020 • 00:28 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir beenden für heute den Liveblog. Bleiben Sie gesund!

6.6.2020 • 23:10 Uhr

Lufthansa wirbt mit Rückholgarantie um Fluggäste

Mit einer neuen Rückholgarantie will die Lufthansa die wegen der Corona-Pandemie drastisch gesunkene Nachfrage nach Flügen wiederbeleben. "Wir führen eine Home-Coming-Garantie ein", sagte Konzernchef Carsten Spohr der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wer zurück will nach Deutschland, den bringen wir zurück; sei es, weil er wegen erhöhter Temperatur am Zielort nicht einreisen darf, er dort in Quarantäne müsste oder ob im Gastland das Virus ausbricht." Die Lufthansa hofft auf eine rasche Belebung des Flugverkehrs für Privatpersonen. "Spätestens zu den Herbstferien rechnen wir mit einer hohen Nachfrage für Privatreisen", sagte Spohr. Als erstes hätten Portugal und Griechenland wieder angezogen, andere Ziele würden folgen. Die Lufthansa bekommt wegen der Corona-Pandemie umfangreiche Unterstützung von der Bundesregierung. Das Rettungspaket umfasst neun Milliarden Euro. Dafür muss die Lufthansa auf Druck der EU-Kommission Start- und Landerechte abgeben.

6.6.2020 • 20:13 Uhr

Bislang 300 Tests in Göttingen

Nach den ersten beiden Tagen des Massentests unter den Bewohnern eines Hochhauses in Göttingen ist die Gesamtzahl der nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten in der Stadt vorerst nur geringfügig gestiegen. Die Auswertung der meisten Tests liege noch nicht vor, sagte Sozialdezernentin Petra Broistedt. Bis Samstag wurden 300 der 600 offiziell gemeldeten Bewohner untersucht. Nach den vorliegenden Ergebnissen seien drei davon positiv getestet worden.

Der Roma Center e.V. beklagte eine zunehmende Hetze. Es habe zum Zuckerfest eine behördlich genehmigte Zusammenkunft der Familien in einer Moschee gegeben. Dort seien die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten worden. Weitere Feierlichkeiten habe es nicht gegeben.

Broistedt zeigte sich verwundert. Die Informationen, dass zum Zuckerfest private Feiern stattgefunden hätten, stammten von Mitgliedern der betreffenden Familien.

Das Iduna-Zentrum im Stadtzentrum. Bei mehreren größeren privaten Feiern haben sich in Göttingen mehrere Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.  | dpa

Das Iduna-Zentrum im Stadtzentrum. Bei mehreren größeren privaten Feiern haben sich in Göttingen mehrere Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Bild: dpa

6.6.2020 • 17:25 Uhr

MV: Hunderte Bewohner müssen in Isolation

In Mecklenburg-Vorpommern müssen sich rund 350 Einwohner in häusliche Isolation begeben.

In Grimmen war ein Priester, der am Pfingstsonntag einen Gottesdienst gehalten hatte, positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Besucher des Gottesdienstes müssen nun in Quarantäne.

Gleiches gilt für etwa 250 Gäste, die am Pfingstmontag in Stralsund einen Fest-Gottesdienst zur Verabschiedung eines anderen Priesters besucht hatten.

Laut Behörden wurden inzwischen auch Personen positiv auf das Virus getestet, die keinen direkten Kontakt zu den Priestern hatten. Keiner der Verdachtsfälle müsse aber derzeit in einem Krankenhaus behandelt werden.

6.6.2020 • 16:02 Uhr

108-Jährige übersteht Infektion symptomfrei

Fatima Negrini wurde am Mittwoch 108 Jahre alt. Die Italienerin lebt in einem Pflegeheim in Mailand. Auch in dieser Einrichtung starben bereits mehrere Bewohner durch das Coronavirus.

Auch Fatima steckte sich im April an - doch ihre Infektion verlief ohne Symptome. Im Mai wurde sie auf das Virus getestet. Das Ergebnis: negativ. In einem Zeitungsinterview sagte Fatima selbst: "Gott hat mich vergessen."

Die Italienerin Fatima Negrini an ihrem 108. Geburtstag: Vor ihr steht eine Torte, sie wird von einer Pflegerin mit Corona-Schutzaustrüstung umarmt. | dpa

Mit Schokoladenkuchen feierte Fatima Negrini am Mittwoch ihren hohen Geburtstag. Bild: dpa

6.6.2020 • 15:42 Uhr

Keine Corona-Fälle mehr im Vatikan

Eigenen Angaben zufolge sind derzeit keine Mitglieder oder Mitarbeiter des Vatikanstaates mit dem Coronavirus infiziert. Bei der letzten Person, bei der eine Ansteckung zuletzt bestätigt worden war, sei heute keine Covid-19-Erkrankung mehr nachweisbar gewesen, teilte das vatikanische Presseamt mit.

Insgesamt hatten sich etwa zwölf Mitglieder des Vatikanstaates mit dem Virus infiziert.

6.6.2020 • 15:36 Uhr

Drehstart mit Fragezeichen

Auch in Hollywoods Filmindustrie herrschte durch die Corona-Pandemie wochenlang Stillstand. Nun soll es wieder losgehen, aber mit vielen Einschränkungen.

6.6.2020 • 13:38 Uhr

Ungarn hebt Reisebeschränkungen gegenüber Deutschland auf

Ungarn hebt alle Beschränkungen im Personenverkehr mit Deutschland auf, die es im März wegen der Corona-Pandemie verhängt hat. Dies gab der ungarische Außenminister Peter Szijjarto bekannt. Deutsche Staatsbürger können ab Sonntag ohne Auflagen in Ungarn einreisen. Ungarn, die aus Deutschland zurückkehren, brauchen sich nicht mehr einer 14-tägigen Heimquarantäne zu unterziehen. Österreicher, Tschechen und Slowaken dürfen seit Freitag uneingeschränkt nach Ungarn reisen, Slowenen und Serben seit etwas längerer Zeit. 

6.6.2020 • 13:36 Uhr

Experten warnen vor zweiter Infektionswelle in Großbritannien

Führende Ärzte und Wissenschaftler haben die britische Regierung eindringlich dazu aufgerufen, das Land auf eine mögliche zweite Infektionswelle im Winter vorzubereiten. Großbritannien gehöre zu den Ländern mit den höchsten Todesraten, betonten die Experten in einem im "Guardian" veröffentlichten Schreiben. "Besonders schlimm sind die Armen und bestimmte ethnische Minderheiten betroffen."

Zu den 27 Unterzeichnern gehört auch der Mediziner Anthony Costello, der früher Spitzenbeamter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) war. Nach Angaben des britischen Gesundheitsministeriums sind bereits mehr als 40.000 Corona-Infizierte gestorben - kein anderes Land in Europa verzeichnet so viele Opfer. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus. Angesichts der Lage im Land halten viele von ihnen die Lockerung von Maßnahmen gegen die Pandemie für verfrüht.

6.6.2020 • 13:26 Uhr

Festnahmen bei Demonstrationen in Kasachstan

Bei Protesten Oppositioneller in Kasachstan sind mehr als 100 Menschen festgenommen worden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nahm die Polizei im Zentrum der größten Stadt des Landes, Almaty, mindestens fünf Demonstranten in Gewahrsam. Augenzeugen zufolge wurden in weiteren Bezirken der Stadt etwa 70 Menschen festgenommen. Dutzende Festnahmen gab es nach Angaben von Journalisten auch in der Hauptstadt Nursultan und im nordwestlichen Uralsk. 

Die Demonstranten in Almaty forderten unter anderem einen Schuldenschnitt für die von der Corona-Krise Betroffenen. Einige Protestteilnehmer kritisierten zudem den wachsenden wirtschaftlichen Einfluss des Nachbarlands China im ölreichen Kasachstan. Es handelte sich um die ersten Demonstrationen in Kasachstan seit den von der Regierung verkündeten Lockerungen der Corona-Einschränkungen. Trotz der Lockerungen hatten die Gesundheitsbehörden die Bürger vor einer Teilnahme an den Protesten gewarnt. 

6.6.2020 • 13:15 Uhr

Brasilianisches Gericht verbietet Razzien in Favelas

Vor dem Hintergrund wachsender Kritik an der Polizeigewalt in Brasilien hat das oberste Gericht des Landes Razzien in den Armenvierteln von Rio de Janeiro während der Corona-Pandemie untersagt. Razzien in den sogenannten Favelas dürften für die Dauer der Pandemie nur in "absoluten Ausnahmefällen" und nur bei einer entsprechenden Genehmigung der Staatsanwaltschaft stattfinden, erklärte das Gericht.

Am Einsatz unverhältnismäßiger Polizeigewalt übte der zuständige Richter deutliche Kritik. Bereits vor der Pandemie seien die Verfahren beim Einsatz von Polizeigewalt "bedenklich" gewesen, sagte er. "Die Pandemie, welche die meisten Menschen zwingt, zu Hause zu bleiben, stellt die Zweckmäßigkeit dieser Verfahren in Frage und erhöht das Risiko (für die Favela-Bewohner) zusätzlich."

6.6.2020 • 13:11 Uhr

Weitere Lockerungen im Iran trotz steigender Fallzahlen

Trotz ansteigender Infektionszahlen im Iran will Präsident Hassan Rouhani weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen vornehmen. "Es bleibt uns nichts anderes übrig, als gleichzeitig mit dem Kampf gegen die Pandemie den Menschen auch die Aufnahme ihrer Arbeit zu ermöglichen", sagte Rouhani.

Daher sollen ab Mitte Juni auch Kitas und Kinos wieder öffnen, eingeschränkt und unter Beachtung von Hygieneauflagen. Konzerte sollen ebenfalls wieder möglich sein. Auch die Moscheen sollten aufmachen, Freitagsgebete wieder veranstaltet werden.

6.6.2020 • 13:09 Uhr

Dortmunder SPD hält Parteitag im Autokino ab

Kommunikation per Lichthupe: Die SPD in Dortmund hat einen Parteitag in einem Autokino veranstaltet. Die ungewöhnliche Versammlung der Sozialdemokraten sollte die Kommunalwahl im September vorbereiten. Etwa 80 bis 90 Autos seien am Vormittag vor Ort gewesen, berichtete ein dpa-Reporter.

Reden wurden über das Autoradio übertragen. Delegierte meldeten sich per Hupe zu Wort und bekamen dann ein Mikrofon gebracht. Abgestimmt wurde mit roten und gelben Karten, die aus dem Autofenster gehalten wurden. In einem Wagen sollten maximal zwei Personen sitzen.

Parteitag der Dortmunder SPD in einem Autokino | dpa

Als Beifallsbekundung wurden Lichthupen eingesetzt. Bild: dpa

6.6.2020 • 12:50 Uhr

Fußball-Saison 2020/21 in Bayern fällt aus

In Bayern gibt es keine Fußball-Saison 2020/21. Zu dieser einstimmigen Entscheidung ist die vom Bayerischen Fußball-Verband (BFV) eingesetzte Arbeitsgruppe zum Spielbetrieb in der Coronavirus-Pandemie gekommen, wie der BFV mitteilte. Die Spielzeit bei Herren und Frauen könne aus zeitlichen Gründen und wegen fehlender Spieltermine nicht stattfinden.

Die Arbeitsgruppe hat zudem vorgeschlagen, die aktuell wegen der Corona-Krise ausgesetzte Spielzeit 2019/20 bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern. Der BFV-Vorstand hat diesen Vorschlag bereits bestätigt. Wie im Jugendbereich verfahren wird, soll in Kürze mitgeteilt werden.

6.6.2020 • 12:34 Uhr

Niederländische Nerze wegen Corona-Infektionen getötet

Nach dem Covid-19-Ausbruch bei Nerzen werden alle Pelztiere auf den betroffenen Farmen in den Niederlanden getötet. Am Vormittag wurde ein Betrieb in Deurne im Osten des Landes mit etwa 1500 Nerzen und ihren Jungen geräumt, sagte eine Sprecherin der zuständigen Behörde.

Mindestens acht Farmen sind betroffen. Sie befinden sich in der südöstlichen Provinz Brabant unweit der deutschen Grenze. Das Landwirtschaftsministerium hatte die Räumung beschlossen, nachdem mindestens zwei Menschen durch Nerze mit dem Virus infiziert worden waren. Tierschützer hatten versucht, die Räumung mit einer einstweiligen Verfügung zu verhindern. Ein Gericht hatte jedoch am Freitagabend grünes Licht gegeben. Das Ministerium befürchtet, dass die Pelztier-Farmen ein bleibender Infektionsherd sein könnten.

Die Tiere werden mit einem Gas getötet und die Kadaver dann von einem Spezialbetrieb vernichtet. Anschließen sollten die Ställe desinfiziert werden. In den Niederlanden gibt es noch rund 150 Pelztierfarmen. Ab 2024 ist die Zucht von Nerzen nach einem Gerichtsurteil verboten.

6.6.2020 • 11:23 Uhr

Prado-Museum in Madrid öffnet wieder

Nach fast drei Monaten Schließung öffnet das weltberühmte Prado-Museum in Madrid wieder seine Pforten. Auch andere Museen in Spanien dürfen ab heute unter strengen Sicherheitsvorkehrungen wieder öffnen: Am Eingang steht eine Sicherheitskontrolle mit Temperaturmessung, Desinfektionsgel und Schuhsohlensäuberung, pro Tag sind außerdem nur 1.800 Besucher zugelassen.

Menschen mit Schutzmasken stehen in Sicherheitsabstand zueinander in der Schlange vor dem Eingang des Prado-Museums in Madrid. | MARISCAL/EPA-EFE/Shutterstock

In einer Sonderschau unter dem Titel "Wiedervereinigung" werden die 250 wertvollsten Gemälde der Kunstsammlung gezeigt, darunter Werke von Goya, Rembrandt, Rubens und Rafael. Bild: MARISCAL/EPA-EFE/Shutterstock

6.6.2020 • 11:10 Uhr

DIW kritisiert Hilfen für Kinder im Konjunkturpaket

Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen für Kita-Ausbau, Ganztagsbetreuung und Digitalisierung in den Schulen greifen nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu kurz. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" schreibt die DIW-Abteilungsleiterin für Bildung und Familie, C. Katharina Spieß, die im Konjunkturpaket vorgesehenen drei Milliarden Euro seien "nicht ambitioniert genug".

"Die Auswirkungen könnten sich in vielen Jahren noch auf dem Arbeitsmarkt und auch auf den Gehaltszetteln der heutigen Kinder widerspiegeln", schreibt die Ökonomin. Sie zitiert Berechnungen, nach denen das spätere Einkommen schon dann um drei bis vier Prozent niedriger ausfällt, wenn in der Kindheit auch nur ein Drittel eines Schuljahres ausgefallen ist.

Die DIW-Forscherin fordert, "spätestens nach den Sommerferien wieder flächendeckenden Präsenzunterricht zu ermöglichen". Dazu müssten unter anderem für Kitas und Schulen Container in ausreichender Menge bereitgestellt sowie Lehrer oder Erzieherinnen in der Ausbildung für Unterricht und Betreuung eingesetzt werden. Kritisch äußert sich Spieß auch zum Familienbonus von 300 Euro pro Kind. "Der Kinderbonus ist wenig zielgenau und kommt auch Familien zugute, die finanziell nicht auf ihn angewiesen sind", während er für andere nicht ausreichen werde.

6.6.2020 • 10:42 Uhr

Merkel verteidigt Konjunkturmaßnahmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die beschlossenen Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Folgen als Mischung aus klassischem Konjunkturpaket und auf viele Jahre ausgerichtetem Zukunftspaket bezeichnet. Das klassische Konjunkturpaket entfalte seine Wirkung in den Jahren 2020 und 2021.

Das länger angelegte Zukunftspaket in Höhe von 50 Milliarden Euro sei notwendig, weil sich durch den Klimawandel und die Digitalisierung die Art des Wirtschaftens grundlegend ändere, sagte die CDU-Politikerin in ihrem Podcast. Als Beispiele nannte sie die Wasserstoffstrategie, eine stärkere Förderung erneuerbarer Energien und Gebäudesanierungen sowie einen Wandel in der Mobilität. Außerdem würden die Anstrengungen im Bereich der Digitalisierung verstärkt.

6.6.2020 • 10:41 Uhr

Frankreichs Corona-Warn-App knackt Millionen-Marke

Frankreichs Warn-App "StopCovid" hat nach Angaben der Regierung die erste Millionen-Marke übertroffen. Innerhalb von vier Tagen sei die App eine Million Mal aktiviert worden, schrieb der Staatssekretär für Digitales, Cédric O, auf Twitter.

Die kostenlose Anwendung steht seit Dienstag zum Herunterladen auf das Handy bereit. Die Regierung hatte zuvor erklärt, damit die App wirksam sei, müsse sie von mehreren Millionen Französinnen und Franzosen genutzt werden. "StopCovid" soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Bürger sollen dann gewarnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufgehalten haben.

6.6.2020 • 10:35 Uhr

Indiens Infektionszahl übersteigt die von Italien

Indien meldet einen Anstieg der festgestellten Infektionen um 9887 auf mehr als 236.000. Damit überholt das Land Italien und liegt weltweit auf Rang sechs hinter den USA, Brasilien, Russland, Großbritannien und Spanien. Die offiziell angegebene Totenzahl in Indien liegt mit 6642 allerdings relativ niedrig. Die Regierung von Ministerpräsident Narendra Modi will die seit März geltenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens ab Montag lockern. Dann dürfen Einkaufszentren, Restaurants und Gebetsstätten wieder öffnen.

6.6.2020 • 10:26 Uhr

Polen verlängert Verbot von Auslandsflügen

Polen verlängert das Verbot von Auslandsflügen bis zum 16. Juni, wie die staatliche Nachrichtenagentur PAP unter Berufung auf ein Regierungsdekret meldet. Inlandsflüge der staatlich kontrollierten Fluggesellschaft LOT gibt es seit dem 1. Juni wieder. In Polen wurden bislang 25.410 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus und 1137 Todesfälle festgestellt.

6.6.2020 • 10:24 Uhr

Macron und Xi sprechen über Kampf gegen Corona

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping haben sich über die Bekämpfung der Covid-19-Pandemie ausgetauscht. Macron habe in einem Telefongespräch seine Entschlossenheit für eine starke internationale Reaktion auf die Pandemie mit drei Prioritäten zum Ausdruck gebracht, teilte der Élyséepalast mit. Dabei betonte er demnach die Bedeutung der Wissenschaft und die zentrale und unumgängliche Rolle der Weltgesundheitsorganisation WHO. Ebenfalls relevant sei die Solidarität mit Afrika in der Krise und der Zusammenhang zwischen Gesundheitsfragen und Umweltschutz.

Dem Präsidentenpalast nach haben beide die strategische Partnerschaft der beiden Länder hervorgehoben. Macron betonte ebenfalls die Bedeutung der Partnerschaft zwischen Europa und China. Ein für Mitte September in Leipzig geplanter EU-China-Gipfel war zuletzt wegen der Corona-Krise verschoben worden.

6.6.2020 • 10:22 Uhr

Russland meldet 8855 Neuinfektionen

In Russland ist die die Zahl der festgestellten Infektionen um 8855 auf 458.689 gestiegen. Nach Behördenangaben sind 5725 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben, die Zahl erhöhte sich damit um 197.

6.6.2020 • 10:10 Uhr

Weltärztechef Montgomery warnt vor schnellen Corona-Lockerungen

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt ungeachtet der offiziell niedrigen Neuinfektionszahlen vor weitgehenden Lockerungen in der Corona-Krise. Zwar gebe es nur noch wenige bekannte Infektionsherde, sagte Montgomery der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das heiße aber nicht, dass nicht weiterhin viele Infektionen im Verborgenen stattfänden.

Aus China sei inzwischen bekannt, dass Menschen auch nach überstandener Covid-19-Erkrankung noch Viren aufwiesen und deswegen weiter ansteckend seien. In Deutschland werde das nicht getestet, "hier lauert also eine unentdeckte Gefahr". Durch die Grenzöffnungen und den Tourismus komme wieder ein neues Risiko hinzu, dass Menschen aus anderen Ländern das Virus einschleusten, sagte Montgomery. Zudem gebe es die sogenannten Superspreader-Events, "bei denen einige wenige Infizierte auf einen Schlag ganz viele Menschen anstecken".

Massenevents dürfen nach Ansicht von Montgomery auf gar keinen Fall wieder zugelassen werden. Eine Öffnung der Fußballstadien für Zuschauer "wäre verheerend und könnte uns wieder weit zurückwerfen". Auch Parteitage sollten in diesem Jahr abgesagt oder nur online abgehalten werden. Das Infektionsrisiko würde Montgomery zufolge auch durch eine völlige Öffnung der Schulen und Kitas steigen. Es gelte, den Mittelweg zu finden, um so viel Betreuung wie möglich zu gewährleisten. Für maximalen Infektionsschutz müssten die Kinder daheimbleiben. Aus psychologischer und pädagogischer Sicht müssten sie wieder betreut werden.

6.6.2020 • 09:50 Uhr

Polens Regierungschef erwartet BIP-Rückgang von weniger als vier Prozent

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zeigt sich zuversichtlich, dass sein Land die Coronakrise auch dank eines Hilfspakets über umgerechnet 77 Milliarden Euro wirtschaftlich vergleichsweise glimpflich überstehen werde. Im Gespräch mit dem Radiosender RMF äußert sich Morawiecki hoffnungsvoll, dass der Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr unter den von den meisten Experten vorausgesagten vier Prozent bleiben werde. Außerdem gehe er davon aus, dass die Arbeitslosenquote nicht den Wert von zehn Prozent erreichen werde.

6.6.2020 • 09:47 Uhr

Lehrerverband für Maskenpflicht bei Rückkehr in Normalbetrieb

In der Debatte um die angekündigte Rückkehr zum Normalbetrieb in Schulen hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, die Einführung einer generellen Maskenpflicht für Schüler im Unterricht gefordert. Wenn wieder alle Schüler der Klasse in einem Raum säßen, "macht natürlich eine Maskenpflicht auch während des Unterrichts Sinn, wie es etwa in asiatischen Ländern der Fall ist", sagte Meidinger der "Bild". Zugleich räumte er ein, dass dies den Unterricht erschweren würde.

Laut Meidinger ist im Fall vollständiger Schulöffnungen "ein völlig neues Hygienekonzept" nötig. Bedingung sei "höchstmöglicher Gesundheitsschutz" für Lehrer, Schüler sowie der Angehörigen in ihren Haushalten. Dafür müssten Klassen und Lerngruppen "vollständig" und den "ganzen Schultag über" getrennt werden. Weiter schlägt Meidinger "umfassende regelmäßige" Corona-Tests von Lehrern und Schülern vor sowie Notfallpläne im Fall von ansteigenden Infektionen.

6.6.2020 • 09:33 Uhr

Dreyer will Erkenntnisse stärker beim RKI bündeln

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat eine bessere Koordinierung der wissenschaftlichen Politik-Beratung zum Thema Corona gefordert. Dabei sehe sie das Robert Koch-Institut (RKI) in der Pflicht, sagte Dreyer der "Rheinischen Post".

Aufgabe des RKI müsse es sein, Erfahrungen aus den Bundesländern aufzunehmen und immer wieder auch mit den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen abzugleichen. "Dadurch kann das Wissen besser gebündelt werden als bisher." Das sei notwendig, "damit Politiker und Politikerinnen in Bund, Ländern und Kommunen gute und abgestimmte Entscheidungsgrundlagen bekommen".

Das Robert Koch-Institut ist die Bundesoberbehörde für Infektionskrankheiten und nicht übertragbare Krankheiten. In der Corona-Pandemie wird dort unter anderem die bundesweite Statistik der Fallzahlen geführt.

6.6.2020 • 09:15 Uhr

FDP fordert Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten

Als Konsequenz aus der Corona-Krise verlangt die FDP von der Bundesregierung einen modernen Rechtsrahmen "für echtes, ortsunabhängiges und mobiles Arbeiten". Der FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel sagte der Nachrichtenagentur dpa, wer mobiles Arbeiten ernst nehmen wolle, stärke die Wahlfreiheit der Menschen zwischen einem Arbeitsplatz im Büro, am heimischen Schreibtisch, auf der Couch oder im Café. "Und er gibt Unternehmen die Rechtssicherheit, genau dies ohne monströse Bürokratie ermöglichen zu können."

Dazu gehöre zwingend eine Modernisierung des Arbeitszeitgesetzes, sagte Vogel. Deutschland solle sich hier an der EU-Richtlinie zur Arbeitszeit orientieren. Die schreibe dieselbe wöchentliche Arbeitszeit und Pausenzeiten wie das deutsche Recht vor, erlaube aber eine freiere Einteilung unter der Woche. Die Corona-Pandemie zeige, dass mobiles Arbeiten an vielen Stellen und in vielen Berufen möglich sei - auch dort, wo es vorher Skepsis gegeben habe.

Vogel verwies auf die Erfahrungen des Nachbarn Niederlande. Die "machen uns schon seit fünf Jahren vor, wie es geht: In einem Paket wurden dort das Arbeitszeitgesetz modernisiert, Homeoffice und Arbeiten im Café gleichermaßen ermöglicht und ein Anspruch auf Erörterung für die Beschäftigten eingeführt".

6.6.2020 • 08:59 Uhr

Kritik an Mehrwertsteuersenkung

Die für den 1. Juli geplante Mehrwertsteuersenkung stößt in der Wirtschaft auf Kritik. "Die kurzfristige Steuersatzsenkung ruft umfangreiche Abrechnungsprobleme bei den Unternehmen hervor", sagte Monika Wünnemann vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), gegenüber der "Welt".

Ähnlich äußerte sich der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK). "Bei uns melden sich zahlreiche Betriebe, die auf den zusätzlichen Umstellungsaufwand aufmerksam machen", sagte DIHK-Steuerchef Rainer Kambeck der Zeitung. Es gehe nicht nur darum, dass Kassensysteme neu programmiert, Preislisten neu erstellt und Preise neu ausgezeichnet werden müssen, sagte Kambeck. Geschäftsleute treibe auch die Frage um, wie sie mit bereits erteilten Aufträgen, erstellten Rechnungen und geleisteten Anzahlungen umgehen sollen.

Bedenken kommen auch von Seiten der Steuerberater. "Alle Warenwirtschafts- und Buchhaltungssysteme müssen umgestellt und die Steuersätze angepasst werden. Das ist angesichts des Starttermins 1. Juli für die Wirtschaft kaum zu schaffen", sagte Hartmut Schwab, Präsident der Bundessteuerberaterkammer.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion signalisiert der Zeitung zufolge bereits Entgegenkommen bei der Umsetzung der Steuersenkung. "Wir werden in den kommenden beiden Wochen sehen, wie wir den von Steuerberatern und Unternehmen vorgebrachten Kritikpunkten begegnen können", sagte die finanzpolitische Sprecherin Antje Tillmann. Das Finanzministerium müsse nun zügig zum Gesetzgebungsverfahren ein Anwendungsschreiben vorlegen, wie die Mehrwertsteuersenkung umgesetzt werden soll, forderte sie. Eine Verschiebung auf den 1. September schloss sie aus. Dies hätte zur Folge, dass Gastronomen ihre Kassen innerhalb eines Jahres sogar vier Mal umstellen müssten. Die Senkung der Mehrwertsteuer für Speisen zum 1. Juli sei von Bundestag und Bundesrat schließlich bereits beschlossen.

Kassenbon mit ausgewiesener Mehrwertsteuer von 19 Prozent | picture-alliance/ dpa

Union und SPD hatten sich am Mittwoch auf ein Konjunkturpaket im Umfang von 130 Milliarden Euro verständigt. Es umfasst unter anderem eine Senkung der Mehrwertsteuer für das zweite Halbjahr 2020. Bild: picture-alliance/ dpa

6.6.2020 • 08:39 Uhr

Gardasee wartet auf deutsche Touristen

Der Tourismusbetrieb am Gardasee in Italien hofft in diesem Jahr trotz Corona auf zahlreiche Urlauber aus Deutschland. "Die Besucher können sich hier absolut sicher fühlen. Wir hatten hier nur einen einzigen Corona-Fall", sagte der Bürgermeister der Kommune Limone sul Garda, Antonio Martinelli, der Nachrichtenagentur dpa. Hotels, Attraktionen und Fähren würden nun nach und nach den Betrieb aufnehmen. Urlauber müssten auch nicht mit Atemschutzmasken am Strand liegen oder im Restaurant sitzen, dafür gelte aber auch beim Urlauben ein Sicherheitsabstand.

Limone sul Garda ist vor allem bei ausländischen Touristen beliebt, etwa 70 Prozent kämen aus Deutschland, sagte Martinelli. Letztes Jahr habe der kleine Ort insgesamt 1,3 Millionen Übernachtungen gezählt - mehr habe in der Region Lombardei nur die Metropole Mailand. Die Saison geht üblicherweise von März bis Oktober, bis jetzt sei sie wegen Corona komplett ins Wasser gefallen. "Wir hoffen aber, nun wieder etwas reinzuholen." Alle Hoffnungen ruhen nun auf dem 15. Juni, wenn die Deutschen wieder ohne Reisewarnung nach Italien fahren können.

6.6.2020 • 07:54 Uhr

Corona-Zuschüsse für Studierende in Not sollen bald fließen

Nach längeren Anlaufschwierigkeiten sollen Studierende in Notlage noch in diesem Monat Corona-Zuschüsse des Bundes in Höhe von bis zu 500 Euro monatlich beantragen können. Das Deutsche Studierendenwerk habe am Freitag rückwirkend zum 15. Mai die Bewilligung zur Auszahlung erhalten, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesbildungsministerium, Michael Meister, der Nachrichtenagentur AFP. Die Überbrückungshilfe könne damit noch im Juni starten.

Die Hilfen könnten zunächst für die Monate Juni, Juli und August über die Studierendenwerke beantragt werden und müssten nicht zurückgezahlt werden, sagte Meister. Der Staatssekretär räumte Probleme ein: "Ein neues Antragssystem und seine technischen Voraussetzungen aufzubauen, ist naturgemäß nicht ohne Tücken." Einen Termin zum Start der Auszahlung nannte er noch nicht. Das Ministerium sei aber "auf der Zielgeraden".

Von den Zuschüssen sollen Studierende profitieren, die wegen der Corona-Krise ihre Jobs verloren haben und keinen Anspruch auf andere ausreichende Unterstützung haben. Die Hilfen sollen die Zeit überbrücken, bis die Empfänger eine neue Einkommensquelle haben. Am Dienstag will das Ministerium eine Telefon-Hotline und eine E-Mail-Adresse freischalten, an die sich Betroffene wenden können. Meister betonte, dass Studierenden bereits dadurch geholfen werde, dass die Bildungskredite der KfW bis Ende März 2021 zinslos gestellt worden seien. Alleine die Anträge für den Monat Mai umfassten hier ein Finanzvolumen von über 167 Millionen Euro.

6.6.2020 • 05:57 Uhr

Seehofer rechnet vor Jahresende mit Covid-19-Impfstoff

Bundesinnenminister Horst Seehofer rechnet noch im Laufe des Jahres mit der Entwicklung eines Impfstoffes gegen Covid-19. "Am wichtigsten ist ein Impfstoff. Es heißt, das könne bis Jahresende gelingen. Ich habe die Hoffnung, dass es vielleicht auch schneller geht", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der "Funke"-Mediengruppe. Er sei davon überzeugt, dass die große Mehrheit der Bürger geimpft werden möchte. "Ich bin nicht dafür, eine Impfung vorzuschreiben", stellte er klar. Als wichtigsten Eigenschutz bezeichnete er die Vernunft, sich an die relativ einfachen Regeln zu halten. "Auch wenn wir jetzt an vielen Stellen vorsichtig lockern, ist es wichtig, dass wir alle weiterhin vorsichtig sind, bis ein Impfstoff gefunden ist."

6.6.2020 • 05:38 Uhr

RKI meldet 407 Neuinfektionen in Deutschland

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 407 Corona-Infektionen binnen eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Beginn der Corona-Krise 183.678 Menschen in Deutschland nachweislich mit Sars-CoV-2 angesteckt, wie das RKI am frühen Samstagmorgen meldete. Bislang starben nach RKI-Angaben in Deutschland 8646 nachweislich mit dem Virus Infizierte, damit stieg die Zahl der gemeldeten Toten innerhalb von 24 Stunden um 33. Etwa 168.900 Menschen haben die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden, das sind 400 mehr als noch einen Tag zuvor.

6.6.2020 • 05:27 Uhr

Warnungen vor zweiter Corona-Welle

Der Chef der Innenministerkonferenz mahnt, bis zum Herbst die Vorräte an kritischen Artikeln wie Schutzkleidung und Medikamente aufzufüllen, um für eine zweite Corona-Infektionswelle gewappnet zu sein. "Man muss ja damit rechnen, dass es im Herbst ein Wiederaufflammen gibt, weil man sich dann beispielsweise wieder öfter in geschlossenen Räumen aufhält", sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.

Auch die NATO treibt nach Angaben ihres Generalsekretärs konkrete Planungen voran, um sich für eine mögliche zweite Welle der Corona-Pandemie zu wappnen. Das sagte Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Ziel sei dabei ein koordiniertes Vorgehen im Kampf gegen das Virus. "Wir müssen unsere Planungen so abstimmen, dass den NATO-Mitgliedern und den Partnerländern, die eng mit dem Bündnis verbunden sind, bei der Bekämpfung des Corona-Virus noch besser und schneller geholfen werden kann", betonte Stoltenberg.

6.6.2020 • 05:27 Uhr

Bolsonaro droht mit Austritt Brasiliens aus der WHO

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat mit einem Austritt seines Landes aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gedroht. Bolsonaro sagte vor Journalisten, seine Regierung analysiere gerade den WHO-Austritt der USA, den US-Präsident Donald Trump vor einer Woche verkündet hatte. "Entweder die WHO arbeitet ohne ideologische Voreingenommenheit, oder wir gehen auch", sagte Bolsonaro. Trump hatte am Freitag vergangener Woche den Bruch seines Landes mit der WHO verkündet. Im Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie hatte er bereits Mitte April die US-Zahlungen an die WHO eingestellt. Trump wirft der UN-Unterorganisation "Missmanagement" sowie Einseitigkeit zugunsten Chinas vor, das als Herkunftsland des neuartigen Coronavirus gilt.

6.6.2020 • 05:27 Uhr

Kalifornien will Film- und Fernsehdrehs ab Mitte Juni erlauben

Rund drei Monate nach dem plötzlichen Drehstopp wegen der Coronavirus-Pandemie könnte der Film- und Fernsehbetrieb in Hollywood wieder anlaufen. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom gab am Abend (Ortszeit) grünes Licht für einen Produktionsbeginn ab dem 12. Juni. Laut Mitteilung der Gesundheitsbehörde des Westküstenstaates müssen an den Drehorten aber zahlreiche Auflagen erfüllt werden. Etwa darf eine kritische Schwelle von Covid-19-Fallzahlen in den Bezirken nicht überschritten werden, es muss ausreichende Testkapazitäten geben und die Produktionsteams müssen strikte Hygieneregeln befolgen.

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