Joe Biden mit Ehefrau Jill und einem mannshohen Osterhasen auf dem Balkon des Weißen Hauses | REUTERS
Liveblog

Corona-Pandemie ++ Biden: Ostern 2022 wieder mehr Normalität ++

Stand: 05.04.2021 23:01 Uhr

US-Präsident Biden spricht den Amerikanern in seiner Osterbotschaft Mut zu. Berlins Regierender Bürgermeister kritisiert Überlegungen für ein Vorziehen der Bund-Länder-Beratungen. Alle Entwicklungen im Liveblog.


  • Johnson bestätigt weitreichende Lockerungen in England
  • Laschet dringt auf neuen "Brücken-Lockdown"
  • Lauterbach für Kurswechsel in Impfstrategie
  • Spahn: Ein Fünftel der Deutschen bis Mai geimpft
  • Inzidenzwert gefallen: München lockert wieder
  • Trotz Corona: Immer mehr Outsourcing in deutschen Kliniken
  • Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt wieder
5.4.2021 • 22:59 Uhr

Ende des Liveblogs

Für heute schließen wir den Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse.

5.4.2021 • 22:52 Uhr

Ifo-Chef Fuest nennt Laschets Vorstoß "planlos"

Der Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo, Clemens Fuest, hat Kritik an NRW-Ministerpräsident Armin Laschet geäußert. Sein Vorstoß für einen "Brücken-Lockdown" sei zwar im Prinzip richtig, sagte Fuest in den tagesthemen. Dass die Ministerpräsidenten noch vor Ostern keinen Lockdown beschlossen hätten, "und jetzt kommt Herr Laschet und sagt, er habe über Ostern überlegt: wir müssen in den Lockdown", zeige, dass die Strategie, die in Sachen Corona verfolgt werde, vollkommen unzureichend und planlos sei.

5.4.2021 • 21:57 Uhr

USA wollen globale Impfanstrengungen stärker unterstützen

US-Außenminister Antony Blinken hat eine stärkere Unterstützung der USA für die globalen Impfanstrengungen in Aussicht gestellt. Angesichts der Fortschritte der amerikanischen Impfkampagne prüfe die Regierung Optionen, wie die USA künftig mehr Ressourcen mit anderen Ländern teilen könnten, sagte Blinken. "Wir glauben, dass wir in der Lage sein werden, an dieser Front viel mehr zu tun", sagte Blinken. "Ich weiß, dass viele Länder von den Vereinigten Staaten fordern, mehr zu tun - einige mit wachsender Verzweiflung wegen des Umfangs und Ausmaßes ihrer Corona-Notsituation." Blinken sagte, dass sich die Regierung im Klaren darüber sei, dass es mit dem Erfolg im eigenen Land nicht getan ist. "Diese Pandemie wird zu Hause nicht enden, bevor sie nicht weltweit endet."

Die US-Regierung hat es zur Priorität erklärt, zunächst die eigene Bevölkerung zu impfen. Gegen US-Präsident Joe Biden wurde daher der Vorwurf erhoben, die "America First"-Doktrin von seinem Vorgänger Donald Trump fortzusetzen. In den USA wurden bereits mehr als 167 Millionen Impfdosen verabreicht - nach Angaben des Weißen Hauses waren es am Wochenende allein an einem Tag mehr als 4 Millionen. 32,4 Prozent der Gesamtbevölkerung hat bereits mindestens eine Impfdosis erhalten.

5.4.2021 • 21:31 Uhr

Chef des Hausärzteverbandes verlangt mehr Informationen über AstraZeneca-Nebenwirkungen

Zum Start der Corona-Impfungen in vielen Hausarztpraxen fordert Verbandschef Ulrich Weigeldt Klarheit über die Nebenwirkungen des Präparats von AstraZeneca. "Impfen darf nicht zur Mutprobe werden - weder für die Patienten noch für den Arzt", sagte der Chef des Hausärzteverbandes der "Bild". Bund und Länder hatten vor einer Woche nach einer Empfehlung der Ständigen Impfkommission beschlossen, den Impfstoff von AstraZeneca in der Regel nur noch für Menschen ab 60 Jahre einzusetzen. Hintergrund sind Fälle von Blutgerinnseln in Hirnvenen. Es fehle an Klarheit, welche Vorerkrankungen und Prädispositionen die Geimpften gehabt hätten, bei denen solche Hirnvenenthrombosen aufgetreten seien, kritisierte Weigeldt. "Hausärzte kennen ihre Patienten und könnten differenzierte Entscheidungen treffen - alle unter 60 Jahre von der Impfung mit AstraZeneca auszuschließen, ist sehr holzschnittartig." Dennoch will Weigeldt seinen Kollegen nicht empfehlen, die Vorgabe der Impfkommission zu umgehen. "Wenn da irgendetwas passiert, gibt es einen Riesenaufstand."

5.4.2021 • 20:56 Uhr

Biden spricht Amerikanern zu Ostern Mut zu

US-Präsident Joe Biden hat den Amerikanern zu Ostern mit Blick auf die andauernde Corona-Krise Mut zugesprochen. "Wir werden unsere Nation wieder aufbauen", sagte Biden. Mit Glauben, Hoffnung und Liebe sei alles möglich. Zum zweiten Mal in Folge müssten die meisten Menschen das Osterfest zwar ohne Familie und Freunde verbringen. Der Präsident äußerte jedoch die Hoffnung auf etwas mehr Normalität im kommenden Jahr.

Biden trat für seine Osterbotschaft auf dem Südbalkon des Weißen Hauses auf - gemeinsam mit seiner Ehefrau Jill und einem mannshohen Osterhasen, der jedes Jahr gemeinsam mit dem Präsidenten dort zu sehen ist. In diesem Jahr trug der Osterhase eine Schutzmaske, ebenso wie der Präsident und die First Lady.

5.4.2021 • 19:13 Uhr

Erneut mehr als 40.000 Corona-Neuinfektionen in Türkei

Das türkische Gesundheitsministerium hat rund 43.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag gemeldet. Die Zahl lag damit den vierten Tag in Folge über der Marke von 40 000. Zudem wurden 193 Todesfälle innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit Covid-19 registriert, wie das Ministerium mitteilte.

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist besonders in der Millionenmetropole Istanbul hoch. Sie lag zuletzt bei rund 590 Fällen pro 100.000 Einwohner. Das Land mit rund 84 Millionen Einwohnern hatte die Corona-Beschränkungen Anfang März teilweise aufgehoben - seitdem steigen die Fallzahlen rapide. Inzwischen gelten wieder strengere Maßnahmen in bestimmten Regionen, wie Ausgangssperren am Wochenende.

5.4.2021 • 18:41 Uhr

Johnson bestätigt Öffnung von Geschäften und Gastronomie

Der britische Premier Boris Johnson hat die für England geplanten Corona-Lockerungen ab dem 12. April offiziell bestätigt. "Am Montag, den 12., werde ich selbst zu einem Pub gehen und vorsichtig, aber unwiderruflich, ein Bier an meine Lippen führen", sagte Johnson.

Ab der kommenden Woche dürfen in England Pubs ihre Biergärten und Restaurants ihre Außenbereiche wieder öffnen. Auch Zoos, Fitnessstudios, Friseure und Geschäfte dürfen öffnen. Die anderen britischen Landesteile legen ihre eigenen Corona-Regeln fest. Die Infektionslage in Großbritannien hat sich in den vergangenen Wochen deutlich entspannt - die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 44 Fällen pro 100.000 Einwohner.

5.4.2021 • 18:30 Uhr

Müller: Laschet-Überlegungen zu unkonkret

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat sich kritisch zum Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für einen "Brücken-Lockdown" geäußert. "Es ist, glaube ich, noch sehr viel unklar, was Herr Laschet damit meint", sagte Müller dem ARD-Hauptstadtstudio.

Der CDU-Politiker Laschet hatte sich dafür stark gemacht, die für den 12. April geplante Ministerpräsidentenkonferenz vorzuziehen und einen kurzen, aber harten Lockdown zu beschließen, um die Zeit zu überbrücken, bis "viele" Menschen geimpft sind und "bis die Inzidenzzahlen so niedrig sind, dass Tests und Nachverfolgungen tatsächlich funktionieren."

Der SPD-Politiker Müller sagte dazu: "Ein Brücken-Lockdown für eine Übergangszeit und dann mit welchen Maßnahmen? Und das soll so lange gelten, bis viele Menschen geimpft sind. Was heißt das alles? Also, ich glaube, da sind viele Überlegungen auch bei Herrn Laschet noch nicht abgeschlossen, und insofern glaube ich, macht es auch keinen Sinn, jetzt vorfristig zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammenzukommen."

5.4.2021 • 18:15 Uhr

Italien meldet 10.680 neue Fälle

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Italien ist um 10.680 Fälle gestiegen. Am Vortag waren 18.025 Neuinfektionen gemeldet worden. Die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit einer Coronainfektion gestorben sind, stieg um 296 auf 111.326.

5.4.2021 • 16:58 Uhr

Bar-Besitzer in Hongkong wegen Schließungen im Hungerstreik

Eine Gruppe von Bar-Besitzern in Hongkong ist aus Protest gegen die bereits seit Monaten andauernde Schließung ihrer Lokale in der Pandemie in einen symbolischen Hungerstreik getreten. Die viertägige Aktion begann am Sonntag auf einem Bürgersteig vor dem Hauptquartier der Lokalregierung der chinesischen Sonderverwaltungszone. An dem Protest beteiligen sich auch mehrere Eigentümer der beliebten Karaoke- und Mahjong-Bars. Mahjong ist ein traditionelles chinesisches Gesellschaftsspiel.

Der Protest der Bar-Besitzer begann am Jahrestag der erstmaligen Schließung von Bars und Kneipen in Hongkong. Es handelt sich allerdings um keinen vollständigen, sondern einen symbolischen Hungerstreik, da die Teilnehmer lediglich in abwechselnden Schichten auf die Nahrungsaufnahme verzichten. Die Bars und Kneipen mussten im vergangenen Jahr an insgesamt 230 Tagen vollständig geschlossen bleiben. Mit Einschränkungen durften sie an 101 Tagen öffnen, normal öffnen nur an 24 Tagen.

Bar-Besitzer im symbolischen Hungerstreik | AFP

Mit der Aktion wollen die Bar-Besitzer auf ihre schwierige Lage aufmerksam machen. Bild: AFP

5.4.2021 • 16:53 Uhr

Regierungskreise: Noch kein Termin für vorgezogene Runde mit Merkel

Für die von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ins Gespräch gebrachten vorgezogenen Beratungen über mögliche weitere Verschärfungen der Corona-Beschränkungen gibt es noch keinen Termin. Der Bund sei immer bereit zu beraten, wenn es sich als erforderlich erweise, hieß es aus Regierungskreisen.

Eine solche Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Kanzlerin Angela Merkel müsse aber gut vorbereitet sein, so dass bereits vorher im Wesentlichen klar sei, welche Maßnahmen ergriffen werden sollten. Eine schnell anberaumte MPK mit völlig unterschiedlichen Vorstellungen zwischen den Ländern dürfe es nicht noch einmal geben, hieß es weiter. Daher sei noch kein Termin festgelegt. Bund und Länder hatten ursprünglich den 12. April als Termin für die nächsten gemeinsamen Beratungen vorgesehen.

5.4.2021 • 16:50 Uhr

Brinkhaus mahnt Reform des Staatswesens an

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat sich vor dem Hintergrund der Erfahrungen der Pandemie für eine Reform des Staatswesens ausgesprochen. "Unser Staatswesen entstammt aus einer anderen Zeit. Es hat uns gut und lange getragen. Die Pandemie hat gezeigt, dass das System nicht nur unter Krisenbedingungen an seine Grenzen gerät", heißt es in einem Osterbrief von Brinkhaus an die Unionsabgeordneten.

"Die Verfahren, Abläufe und Abstimmungen sind, wenn es darauf ankommt, zu schwerfällig - und im Grunde auch innovationsfeindlich", kritisierte Brinkhaus. Es müsse daher darum gehen, "die erforderlichen Lehren zu ziehen und das Staatswesen zu modernisieren". Viele "sehr überlegenswerte Reformideen" lägen dafür bereits vor.

5.4.2021 • 16:43 Uhr

Reiseverband: Pandemie verstärkt Trend zum nachhaltigen Reisen

Nach Einschätzung des Deutschen Reiseverbands verstärkt die Pandemie die Wertschätzung fürs Reisen und gleichzeitig den Trend zu nachhaltigem Urlaub. "Der Trend zum nachhaltigen Reisen hat durch Corona einen weiteren Push bekommen", sagte Kerstin Heinen vom Reiseverband dem Portal "Watson".

Das Interesse werde sich auch nach der Pandemie sicher weiter verstärken. Bisher liege das Interesse an nachhaltigen Reisen bei Pauschalurlaubern aber auf einem sehr niedrigen Niveau. Insgesamt bevorzugten die Urlauber seit Corona jedoch "eher die Natur als große Städte, man möchte eher für sich sein", sagte Heinen. Campingplätze, Ferienwohnungen und Wohnmobile würden beliebter.

5.4.2021 • 16:12 Uhr

Laschet für Impfen "unter Hochdruck"

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat sich für ein Impfen "unter Hochdruck" ausgesprochen. Das Impfen bleibe die stärkste Waffe. Noch vor Beginn der Sommerferien werde deutlich mehr als die Hälfte der Deutschen mindestens ein Mal geimpft sein, sagte der CDU-Chef nach dem Besuch eines Impfzentrums der Städteregion Aachen. "Wir wollen bis zum Ende des Aprils 20 Prozent aller Menschen geimpft haben", sagte er. 

5.4.2021 • 15:54 Uhr

Datenschutzbeauftragter kritisiert "Luca-App"

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, hat fehlende Transparenz der Anbieter der Luca-App kritisiert. "Ohne den Quellcode ist nicht einsehbar, wie eine Software funktioniert", sagte Caspar der "Rheinischen Post". Die App wird in einigen Bundesländern zur Kontaktnachverfolgung eingesetzt, weitere Länder wollen damit anfangen.

"Unzweifelhaft müssen datenschutzrechtliche Dokumentationen vor der Inbetriebnahme erstellt und das Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen bekannt sein", sagte Caspar der Zeitung. Die Datenschutzfolgenabschätzung sei bis zum heutigen Tage noch nicht bekannt gegeben worden, für eine datenschutzrechtliche Bewertung aber unerlässlich.

5.4.2021 • 15:22 Uhr

Grüne fordern "radikalen Wellenbrecher"

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt verlangt von der Bundesregierung ein härteres Vorgehen gegen die Pandemie. "Wir brauchen jetzt einen radikalen Wellenbrecher", sagte Göring-Eckardt der "Welt" laut Vorabmeldung. "Die Bundesregierung darf nicht noch mehr wertvolle Zeit verlieren." Die Grünen unterstützten einen "verbindlichen bundeseinheitlichen Stufenplan, eingebettet in das Infektionsschutzgesetz und vom Bundestag beschlossen".

5.4.2021 • 15:19 Uhr

Lehrerverbände gegen Ausfall von Abi-Prüfungen

Lehrerverbände haben sich gegen den jüngsten Vorstoß der Bildungsgewerkschaft GEW in Sachen Abitur gewandt. "Der Deutsche Lehrerverband lehnt den Vorstoß der GEW ab, die Abiturprüfungen in diesem Jahr ausfallen zu lassen und durch bisher erzielte Noten zu ersetzen", sagte Verbands-Chef Heinz-Peter Meidinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Auch der Deutsche Philologenverband sprach sich in den Zeitungen der Funke Mediengruppe für reguläre Abiturprüfungen aus und forderte die Politik auf, für entsprechende Schutzmaßnahmen an den Prüfungstagen zu sorgen.

Unterdessen betonte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst (SPD), dass keinem Jugendlichen durch die Umsetzung der Abiturprüfung Nachteile entstehen sollten.

5.4.2021 • 14:51 Uhr

Laschet dringt auf neuen "Brücken-Lockdown"

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dringt angesichts der anschwellenden dritten Corona-Welle auf einen neuen "Brücken-Lockdown" und das Vorziehen der bislang für kommenden Montag geplanten nächsten Ministerpräsidentenkonferenz.

Die Kontakte im privaten Bereich, aber auch am Arbeitsplatz müssten weiter verringert werden, möglicherweise auch durch Ausgangsbeschränkungen, sagte Laschet beim Besuch eines Impfzentrums in Aachen. Er sprach von einer "Ausnahmesituation", in der jetzt schnelles Handeln notwendig sei.

5.4.2021 • 14:42 Uhr

Ermittlungen: Besuchten französische Minister heimlich Restaurants?

Die französische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des Verdachts aufgenommen, Minister hätten trotz Corona-Restriktionen in geheimen Restaurants gespeist. Es gehe um mögliche Beschuldigungen wegen Gesundheitsgefährdung und nicht deklarierter Arbeit und um die Identifizierung der Organisatoren der derzeit wegen der Pandemie untersagten Essen, teilte die Pariser Behörde mit.

Ein am Osterwochenende im Fernsehsender M6 gezeigter Dokumentarfilm enthielt die Aussage eines nicht namentlich genannten Mannes, er habe in zwei oder drei geheimen Restaurants mit einigen Ministern gegessen. Berichten zufolge zog der Mann nach der Sendung seine Angaben zurück.

Die Staatsanwaltschaft teilte dazu mit, sie ermittle in dem Fall dennoch weiter. Restaurants sind in Frankreich seit Oktober geschlossen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen.

Regierungssprecher Gabriel Attal sagte gestern im Fernsehsender LCI, die Behörden gingen Berichten über heimliche Partys und Restaurants seit Monaten nach. 200 Verdächtige seien identifiziert worden und würden hart bestraft werden, sagte er.

5.4.2021 • 13:44 Uhr

Briten planen wöchentliche Massentests

Die britische Regierung will, dass sich alle Erwachsenen und Kinder zwei Mal die Woche auf das Coronavirus testen. Premierminister Boris Johnson sagte am Montag, regelmäßige Tests von Menschen, die keine Covid-19-Symptome hätten, könnten helfen, neue Ausbrüche schon in den Anfängen zu stoppen, "damit wir wieder die Menschen treffen können, die wir lieben und machen können, was uns Freude macht".

Dazu sollen von Freitag an sogenannte Lateral-Flow-Tests über Apotheken, an Arbeitsplätzen und per Post kostenlos verteilt werden, kündigte die Regierung an. Diese Art Tests liefern in wenigen Minuten ein Ergebnis, sind aber weniger genau als aufwendigere PCR-Tests. Gesundheitsminister Edward Argar sagte, sie seien dennoch verlässlich. Ein falsch positives Ergebnis komme bei 1000 Tests weniger als ein Mal vor.

5.4.2021 • 13:21 Uhr

Olympische Spiele in Tokio: Sorge vor vierter Welle wächst

Weniger als vier Monate vor dem geplanten Beginn der Olympischen Spiele in Japan wächst in dem Land die Sorge vor einer besonders heftigen vierten Corona-Infektionswelle. "Die vierte Welle wird größer sein", sagt der Gesundheitsexperte und Regierungsberater Koji Wada. Grund sei die Ausbreitung von Virusmutanten wie der zuerst in Großbritannien aufgetretenen Form.

Die olympischen Ringe in Japans Hauptstadt Tokio |

Tokio ist bereit für die Olympischen Spiele - allerdings nur, wenn sie im Sommer 2021 nachgeholt werden können.

5.4.2021 • 12:51 Uhr

Lauterbach für Kurswechsel in Impfstrategie

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert einen Kurswechsel in der Corona-Impfstrategie hin zu möglichst vielen kurzfristigen Erstimpfungen. Wenn der Abstand zur Zweitimpfung bei den mRNA-Impfstoffen von BioNTech und Moderna von sechs auf zwölf Wochen verlängert würde, könnten bis Juli mehr als 60 Millionen Menschen in Deutschland erstgeimpft und so gegen schwere Krankheitsverläufe geschützt sein, sagte er der "Augsburger Allgemeinen". "Wenn wir jetzt unsere Strategie wechseln und auf möglichst viele Erstimpfungen ausrichten, wird kein vierter Lockdown mehr nötig sein."

Lauterbach verwies auf Erfahrungen aus Großbritannien sowie Modellrechnungen unter seiner Beteiligung, wonach so "weit über 10 000" Todesfälle verhindert werden könnten. "Studienergebnisse aus Australien weisen darauf hin, dass der Schutz der mRNA-Impfstoffe auch zwischen der sechsten und der zwölften Woche nach der Impfung so stark ausgeprägt ist, dass bei einer Corona-Infektion das Risiko schwerer Verläufe mit Klinikaufenthalten oder tödlichem Ausgang extrem gering ist."

Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Carsten Watzl, stützte den Vorschlag und forderte, keine Dosen für Zweitimpfungen mehr zurückzulegen. "Wir haben derzeit über 1,2 Millionen Dosen BioNTech und eine halbe Million von Moderna auf Lager in den Gefrierschränken liegen", sagte Watzl der "Augsburger Allgemeinen". "Wir müssen jetzt aber pragmatisch sein und alles verimpfen, was geliefert wird." Möglich sei, dass der Schutz zwischen Woche sechs und zwölf etwas nachlasse. Doch: "Selbst wenn der Impfabstand etwas länger als sechs Wochen ist, retten wir dadurch möglicherweise mehr Menschenleben als wir schwere Erkrankungen riskieren."

5.4.2021 • 12:19 Uhr

Griechenland lockert trotz hoher Fallzahlen

Trotz anhaltend hoher Corona-Fallzahlen hat Griechenland seine Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie gelockert. Die meisten Einzelhandelsgeschäfte durften heute nach Behördenangaben wieder öffnen. Kunden müssen vorab einen Termin buchen, und es dürfen sich maximal 20 Menschen gleichzeitig in einem Geschäft befinden.

Kaufhäuser und Einkaufszentren sind von den Lockerungen zunächst noch ausgenommen. Auch in der Region rund um die besonders stark betroffenen Städte Thessaloniki und Patras bleiben die Beschränkungen noch bestehen. Die Regierung hofft, durch die Lockerungen den wirtschaftlichen Schaden einzugrenzen, der insbesondere auf die Einbrüche in der Tourismusbranche zurückzuführen ist. 

Kritiker bezeichneten die Lockerungen als paradox, da täglich immer noch mehr als 3000 Neuinfektionen registriert werden. Als die Beschränkungen im November angekündigt wurden, lag die Zahl der Neuinfektionen noch bei etwa 2000 pro Tag. Auch die Zahl der täglichen Todesfälle hat sich seitdem mehr als verdoppelt. Insgesamt hat Griechenland seit Pandemiebeginn mehr als 275.000 Infizierte und mehr als 8300 Todesfälle verzeichnet.

5.4.2021 • 11:44 Uhr

Portugal öffnet Museen, Caféterrassen und Schulen wieder

In Portugal sind Museen, weiterführende Schulen und Außenbereiche von Cafés erstmals seit mehr als zwei Monaten wieder geöffnet worden. Allerdings gelten dabei nach Behördenangaben nach wie vor Einschränkungen. Pro Tisch dürfen Cafés demnach auf ihren Terrassen nur vier Gäste empfangen.

Gruppensport in Turnhallen und Fitnessstudios bleibt verboten, und die Museen müssen ihre Öffnungszeiten einschränken.  Die Infektionszahlen waren in dem kleinen EU-Land nach Weihnachten und Silvester dramatisch angestiegen und hatten zu einer Überlastung der Krankenhäuser geführt. Mitte Januar erließ die Regierung daraufhin einen allgemeinen Shutdown, der seit Mitte März schrittweise gelockert wird. Die Grundschulen haben den Unterricht im Klassenzimmer bereits wieder aufgenommen.

5.4.2021 • 11:57 Uhr

Spahn: Ein Fünftel der Deutschen bis Mai geimpft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht von Fortschritten im Impfprozess in diesem Monat aus. "Bis Anfang Mai werden 20 Prozent der Deutschen geimpft sein können", sagte der CDU-Politiker beim Besuch eines Berliner Impfzentrums. Seit Jahresanfang seien drei Monate benötigt worden, um etwa zehn Prozent der Bevölkerung zu impfen. "Wir werden die nächsten zehn Prozent jetzt in einem Monat schaffen können angesichts der zu erwartenden Lieferungen." Die Impfgeschwindigkeit werde im zweiten Quartal immer weiter zulegen.

Gleichzeitig warnte der Bundesgesundheitsminister vor anhaltender Ansteckungsgefahr. "Impfen verhindert nicht die dritte Welle, die dritte Welle wächst", sagte er. Länder mit bereits höherer Impfquote wie Chile, Großbritannien oder den USA zeigten, dass Kontaktbeschränkungen weiter notwendig seien. Spahn nannte die Situation auf den Intensivstationen und in den Kliniken angesichts steigender Auslastungszahlen besorgniserregend. "Wir müssen diese dritte Welle miteinander brechen und Kontakte reduzieren", sagte er. "Vor allem im privaten Bereich, in den Schulen, auf Arbeit, wo es eben geht."

Der Minister appellierte an die Länder, "dort, wo eine Inzidenz von über 100 ist, die vereinbarte Notbremse konsequent umzusetzen, um die Zahlen runter zu bringen". Zu Forderungen aus der CSU nach bundeseinheitlichen Regeln sagte Spahn, Ziel müsse sein, diese Welle zu brechen. "Idealerweise gibt es ein bundeseinheitliches Vorgehen." Der Mechanismus der Notbremse sei gemeinsam vereinbart. Danach müssten Landkreise, Regionen, Länder bei einer Inzidenz von mehr als 100 zusätzliche Beschränkungen regeln und Öffnung zurücknehmen. "Deswegen ist nicht der Weg entscheidend, über den gerade so viel geredet wird. Ich finde viel entscheidender, dass es passiert, dass die Notbremse konsequent angewandt wird und dass wir diese Welle zügig besser früher als später brechen."

Spahn machte sich erneut stark für Erleichterungen bereits geimpfter Menschen. Es gehe darum, vollständig Geimpfte so behandeln zu können wie negativ Getestete. Abstandsregeln, Hygiene oder medizinische Schutzmasken seien für negativ Getestete wie für vollständig Geimpfte weiterhin notwendig. "Niemand hat mehr oder weniger Möglichkeiten als jemand anders, solange klargestellt ist, dass das Infektionsrisiko reduziert ist durch Testung oder Impfungen."

5.4.2021 • 10:48 Uhr

Schottland: Lockerungen nach monatelangem Lockdown

In Schottland haben am Ostermontag nach monatelangem Lockdown die Friseure wieder ihre ersten Kunden in Empfang genommen. Außerdem durften Gartencenter und einige weitere Geschäfte heute Morgen wieder öffnen. Ein Barbier in der Nähe von Glasgow öffnete der Nachrichtenagentur PA zufolge bereits um 6.00 Uhr morgens - in seinem Salon mit vier Beschäftigten waren für den ersten Tag 96 Termine vorgesehen. Außerdem darf an Universitäten wieder vor Ort unterrichtet werden, und Jugendliche können an Outdoor-Sport-Angeboten teilnehmen.

Auch in England können sich die Menschen auf weitere Lockerungen freuen: Premierminister Boris Johnson wollte heute die für den 12. April geplanten Öffnungen offiziell unterzeichnen. Dann sollen nicht-essenzielle Geschäfte sowie die Außengastronomie wieder öffnen dürfen. Private Treffen in Innenräumen und Reisen ins Ausland bleiben jedoch noch bis mindestens Mitte Mai verboten.

Die Infektionslage in Großbritannien hat sich in den vergangenen Wochen dank des harten Lockdowns und der weit fortgeschrittenen Impfkampagne deutlich entspannt: Die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei rund 48 Fällen pro 100 000 Einwohnern.

5.4.2021 • 10:48 Uhr

Inzidenzwert gefallen: München lockert wieder

Die seit Ostersonntag in München geltenden schärferen Corona-Regeln werden von Mittwoch an wieder gelockert. Nachdem in der bayerischen Landeshauptstadt an Karfreitag die kritische Inzidenzmarke von 100 am dritten Tag in Folge überschritten war, trat am Ostersonntag die sogenannte Corona-Notbremse in Kraft. Weil aber von Karsamstag bis Ostermontag der Inzidenzwert drei Tage lang wieder unter 100 lag, werden die verschärften Maßnahmen nach Angaben der Stadt von Mittwoch an wieder zurückgenommen. Die nächtliche Ausgangssperre entfällt dann, und Geschäfte, Museen und der Tierpark dürfen wieder öffnen.

Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag in München laut Robert Koch-Institut (RKI) am Ostermontag bei 96,1. Am Ostersonntag betrug der Wert in der bayerischen Landeshauptstadt 94,5. Das RKI verweist darauf, dass Infektionszahlen an Feiertagen unter Umständen zeitverzögert von den Gesundheitsämtern gemeldet werden und sich zudem möglicherweise weniger Menschen testen lassen.

Bayernweit steigen die Neuinfektionen seit einiger Zeit wieder deutlich an. Ein Großteil der Landkreise und kreisfreien Städte im Freistaat hat den Inzidenzwert von 100 überschritten. Spitzenreiter ist derzeit die Stadt Hof mit 469,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche.

5.4.2021 • 10:24 Uhr

Corona-Leugner-Demo vor Haus von Ministerpräsident Weil verhindert

Mit einer großen Zahl an Einsatzkräften hat die Polizei hat am Abend des Ostersonntag eine Versammlung von Anhängern der sogenannten "Querdenken"-Bewegung vor dem Haus des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) verhindert. Trotz eines Verbots habe eine kleine zweistellige Zahl an Personen vor Weils Privatwohnsitz in Hannover demonstrieren wollen, teilte die Polizei mit. Sie seien jedoch an Kontrollstellen in den umliegenden Straßen von Polizeibeamten abgewiesen worden. Zu einer Versammlung sei es nicht gekommen.

Die geplante Kundgebung der Initiative "Querdenken-511" unter dem Motto "Mündige Bürger lassen sich nicht wegsperren" war am Karfreitag von der Polizei untersagt worden. Sie sei nicht fristgerecht angemeldet worden, hieß es zur Begründung. Zudem gehe es den Veranstaltern ausschließlich darum, "eine Drohkulisse" gegen Weil aufzubauen und die Corona-Politik der Landesregierung zu beeinflussen. Ein solches Verhalten sei im höchsten Maße demokratiegefährdend und deshalb zu untersagen. Gleichwohl sei die Person, die die Kundgebung angezeigt habe, zu einem Kooperationsgespräch eingeladen worden. Sie habe sich jedoch unkooperativ verhalten und eine Verlegung des Versammlungsortes abgelehnt, teilte die Polizei mit.

5.4.2021 • 09:28 Uhr

Experten rechnen nicht mit Pleitewelle durch Pandemie

Die Corona-Krise bringt viele Menschen in finanzielle Bedrängnis. Die befürchtete Welle von Verbraucherpleiten nach der Reform des Insolvenzrechts ist bislang jedoch ausgeblieben. Seit der Verkürzung der Restschuldbefreiung auf drei Jahre ist die Zahl der Insolvenzen trotz Kurzarbeit und Einkommenseinbußen in der Pandemie nur leicht gestiegen, wie Insolvenzrechtsexperten und Verbraucherschützer berichten. Mit einer Pleitewelle in diesem Jahr rechnen sie nicht. "Wir erwarten in diesem Jahr einen deutlichen, aber keinen dramatischen Anstieg der Verbraucherinsolvenzen", sagte Christoph Niering, Vorsitzender des Berufsverbands der Insolvenzverwalter Deutschlands (VID). Im ersten Quartal habe er nur einen leichten Zuwachs festgestellt.

Verbraucher und Firmen werden bei einer Insolvenz inzwischen nach drei Jahren statt wie bisher weitgehend üblich nach sechs Jahren von ihren restlichen Schulden befreit. So sollen sie schneller wieder aktiv am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilnehmen können. Die Verkürzung gilt rückwirkend für alle Insolvenzverfahren, die ab dem 1. Oktober 2020 beantragt wurden. Experten hatten damit gerechnet, dass Überschuldete die Änderung abwarten würden und die Insolvenzzahlen anschließend deutlich steigen. "Keiner geht gerne zum Insolvenzgericht. Das passiert in der Regel nur, wenn der Druck zu groß wird, zum Beispiel weil die Bank das Konto sperrt oder das Finanzamt vollstreckt", berichtete Insolvenzrechtsanwalt Niering. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie gebe es aber kaum Vollstreckungen von Finanzämtern und Krankenkassen, zugleich gebe es Empfehlungen der Regierung mit Stundungen kulant umzugehen. "Das nimmt Druck von den Menschen."

Christoph Zerhusen von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen berichtet ebenfalls von gestiegenen Anfragen und mehr Anträgen bei der Schuldnerberatung seit Inkrafttreten der Reform zu Jahresbeginn. Er rechne zwar mit einem Anstieg der Verbraucherinsolvenzen im Laufe des Jahres, eine Welle zeichne sich bisher aber nicht ab. Auch wenn das Verfahren nach drei Jahren beendet ist, bleiben die Daten der Betroffenen weitere drei Jahre bei Auskunfteien wie der Schufa gespeichert. "Die Bonität der Verbraucher ist damit immer noch mit einem Makel behaftet" kritisierte Zerhusen. Sie hätte dadurch Schwierigkeiten, Handy-Verträge abzuschließen, Kreditkarten zu bekommen oder eine neue Wohnung zu mieten.

"Wenn den Menschen eine echte zweite Chance eingeräumt werden soll, muss die Speicherfrist auf ein Jahr verkürzt werden", forderte Zerhusen. In der sogenannten Wohlverhaltensphase, die mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens beginnt, müssen Schuldner zudem nicht nur Vermögen aus Erbschaften, sondern auch Schenkungen zur Hälfte herausgeben. Gewinne aus Lotterien müssen sie vollständig abgeben. "Es gibt eine große Anzahl von Antragshürden, die die Betroffenen nehmen und Regeln, die sie beachten müssen. Trotz der auf drei Jahre verkürzten Laufzeit wird den Verbrauchern der Neuanfang immer schwerer gemacht", kritisierte Niering.

5.4.2021 • 09:24 Uhr

Handel für späten Beginn von Ausgangssperren

Der Handelsverband HDE plädiert für Ausgangssperren erst nach 22.00 Uhr. Griffen sie zu früh, gäbe es in den Stunden davor ein erhöhtes Kundenaufkommen, sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der "Wirtschaftswoche". "Das gilt es im Sinne einer wirkungsvollen Bekämpfung der Pandemie zu verhindern." Bei Sperren ab 22.00 Uhr wären die Auswirkungen für den Einzelhandel sicherlich überschaubar. "Wenn die Regelung früher ansetzen würde, gäbe es wohl Auswirkungen auf die Lebensmittelhändler, die ihre Geschäfte oft auch in den Abendstunden für die Berufstätigen noch geöffnet halten." In jedem Fall müsse es Sonderregelungen für die Angestellten im Lebensmittelhandel für den Weg zur Arbeit und nach Hause geben.

5.4.2021 • 09:22 Uhr

Trotz Corona: Deutsche Kliniken lagern immer mehr Personal aus

Ungeachtet der Corona-Krise und der dadurch verursachten zeitweisen Überlastung der Kranken- und Intensivstationen lagern Deutsche Krankenhäuser einem Zeitungsbericht zufolge immer mehr Aufgaben in Servicegesellschaften aus. Die Personalausgaben in ausgelagerten Bereichen haben sich zwischen 2010 und 2018 mehr als verdoppelt, und zwar von knapp zwei auf vier Milliarden Euro. Das geht laut dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (RND) aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor. Ihr Anteil an allen Personalaufwendung der Kliniken stieg von vier auf sechs Prozent und damit um 50 Prozent.

Die Linksfraktion geht aufgrund der Daten davon aus, dass unter Berücksichtigung von üblicherweise niedrigen Gehältern und einer hohen Teilzeitquote rund 200.000 Beschäftigte in ausgegliederten Servicegesellschaften der Kliniken arbeiten, wie das RND berichtet. Besonders hoch ist demnach der Anteil der ausgelagerten Personalkosten in Berlin (17,4 Prozent) und Bremen (16,6 Prozent). Der Linken-Gesundheitsexperte Harald Weinberg kritisierte die Entwicklung scharf. "Das Outsourcing gehört zu den gravierendsten Fehlentwicklungen in den Krankenhäusern", sagte er dem RND. Einziger Zweck davon sei das Unterlaufen von Tarifverträgen und die Verschlechterung von Arbeitsbedingungen und der Entlohnung.

"Gerade die Corona-Krise hat die Gefahren von Outsourcing für die Versorgung der Patientinnen und Patienten offen zutage treten lassen", so Weinberg. Deshalb müsse diese Entwicklung gestoppt und umgedreht werden. Dafür müsse die Bundesregierung die Grundlagen schaffen: "Arbeit im Krankenhaus darf nicht zu Niedriglöhnen und prekären Bedingungen stattfinden, die hemmungslose Ausbeutung der Beschäftigten muss ein Ende haben." Dafür müssten die Fallpauschalen abgeschafft und die Personalkosten der Krankenhäuser kostendeckend finanziert werden, sagte der Linken-Politiker.

5.4.2021 • 09:07 Uhr

Hamburg: Ausgangssperren weitgehend eingehalten

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Hamburg sind über das Osterwochenende weitgehend eingehalten worden. Es habe einige Überprüfungen und nur einzelne Verstöße gegen Auflagen gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Wegen der Corona-Pandemie sind in Hamburg seit Freitagabend nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Kraft. Sie gelten zwischen 21.00 und 5.00 Uhr. Hamburger dürfen ihre Wohnungen nur noch aus triftigem Grund verlassen. Ausnahmen von der bis zum 18. April geltenden Regel gibt es in der Hansestadt beispielsweise für berufliche Tätigkeiten, Gassigehen mit dem Hund und Sport im Freien, allerdings immer nur für eine Person.

5.4.2021 • 09:04 Uhr

#LebenRetten: Anhänger der No-Covid-Strategie mit Twitter-Aktion

Unter #LebenRetten fordern Anhänger der sogenannten No-Covid-Strategie einen sofortigen harten Lockdown zur Eindämmung der dritten Welle.

5.4.2021 • 08:40 Uhr

Indien: Erstmals mehr als 100.000 Fälle an einem Tag

Erstmals seit Beginn der Pandemie ist die Zahl der an einem Tag registrierten Coronavirus-Fälle in Indien auf mehr als 100.000 gestiegen. Das Gesundheitsministerium in Neu Delhi meldete 103.558 Neuinfektionen binnen 24 Stunden - der Wert liegt deutlich über dem bisherigen Rekord von 97.894 im September. Die Zahl der Todesfälle mit Covid-19 stieg um 478 auf insgesamt 165,.101. Die meisten Fälle werden aus dem westlichen Unionsland Maharashtra mit der Finanzmetropole Mumbai gemeldet. In den vergangenen zwei Wochen wurden dort 55 Prozent aller Coronavirus-Infektionen in Indien registriert. Die Behörden in Maharashtra ordneten nun die Schließung von Kinos, Restaurants, Einkaufszentren und religiöser Stätten an. An Wochenenden soll ein kompletter Lockdown gelten.

5.4.2021 • 07:32 Uhr

Städte- und Gemeindebund bei bundeseinheitlichen Regeln skeptisch

Der Städte- und Gemeindebund hat mit Skepsis auf den Vorstoß von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) reagiert, einheitliche Corona-Regeln per Bundesgesetz durchzusetzen. Zwar wäre mehr Einheitlichkeit zwischen den Bundesländern "wünschenswert, weil die Menschen die unterschiedlichen Regelungen sonst kaum nachvollziehen können", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies per Bundesgesetz zu regeln, komme für die jetzt laufende dritte Welle aber nicht mehr in Betracht.

Ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren würde die Zustimmung des Bundesrates voraussetzen, "was erfahrungsgemäß mehrere Wochen lang dauert", sagte Landsberg. Bund und Länder könnten sich auch kurzfristig auf strengere gemeinsame Regeln verständigen. "Das würde allerdings voraussetzen, dass sich dann auch alle wirklich an die getroffenen Vereinbarungen halten."  Landsberg rief die Bundesländer dazu auf, die Corona-Notbremse wie mit dem Bund vereinbart einzuhalten. Das Infektionsgeschehen sei "dramatisch". "Die Notbremse muss jetzt konsequent umgesetzt werden."

5.4.2021 • 05:23 Uhr

RKI registriert 8497 Corona-Neuinfektionen und 50 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 8497 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 50 neue Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI von Montagmorgen hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9872 Neuinfektionen und 43 neue Todesfälle verzeichnet. Das RKI weist darauf hin, dass rund um die Osterfeiertage vielerorts meist weniger Tests gemacht und gemeldet werden. Zudem könne es sein, dass nicht alle Gesundheitsämter und zuständigen Landesbehörden an allen Tagen an das RKI übermitteln. Die berichteten Fallzahlen dürften dadurch niedriger ausfallen und nur eine eingeschränkte Aussagekraft haben. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.10 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 128,0. Am Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 127,0 an, vor drei Wochen mit 82,9.

5.4.2021 • 03:13 Uhr

China meldet größten Tagesanstieg an Neuinfektionen seit zwei Monaten

China meldet binnen 24 Stunden den größten Anstieg an neuen Corona-Infektionen seit mehr als zwei Monaten. 32 weitere bestätigte Fälle seien aufgetreten, davon 15 in der Provinz Yunnan, die auf ein Cluster in der Stadt Ruili an der Grenze zu Myanmar zurückzuführen seien, erklärt die nationale Gesundheitskommission. Die Zahl der neuen asymptomatischen Fälle, die China nicht als bestätigte Fälle einstuft, wird mit 18 angegeben. Die Gesamtzahl der bestätigten Fälle auf dem chinesischen Festland steigt demnach offiziellen Angaben zufolge auf 90.305, während die Zahl der Todesfälle unverändert bei 4636 liegt.

5.4.2021 • 01:18 Uhr

Zwei kostenlose Corona-Tests pro Woche für Bürger in England

Die Bürger in England sollen sich bald zweimal pro Woche kostenlos auf das Coronavirus testen lassen können. Die Schnelltests sollen künftig neben Schulen und Arbeitsplätzen auch großflächig für alle an lokalen Teststationen angeboten werden, wie die britische Regierung am Ostermontag mitteilte. Bislang waren frei verfügbare Schnelltests auf besonders gefährdete Gruppen beschränkt. Das Testen sei unbedingt notwendig, um während der geplanten Lockerungen die Erfolge der britischen Impfkampagne nicht zu gefährden, sagte Premierminister Boris Johnson. "Deshalb machen wir Schnelltests jetzt für alle in England verfügbar - um Ausbrüche schnell zu stoppen, damit wir wieder die Menschen, die wir lieben, sehen und die Dinge, die wir genießen, tun können", sagte Johnson einer Mitteilung zufolge. Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten können Schnelltests für ihre Beschäftigten anfordern, auch an Schulen wird weiter regelmäßig getestet. Privatleute sollen sich außerdem an lokalen Teststationen testen lassen oder Tests nach Hause bestellen können.

5.4.2021 • 01:17 Uhr

Klöckner: Sicherer Urlaub auf dem Bauernhof

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner wirbt für Urlaub auf dem Bauernhof. "Gerade in der Pandemie, wenn es die Umstände vor Ort zulassen, ist Urlaub auf dem Bauernhof eine gute Möglichkeit", sagt die CDU-Politikerin den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". "Familien, die sich dort in Ferienwohnungen selbst versorgen, können sicherer sein als an Buffets großer Hotelanlagen auf so mancher Urlauberinsel."

Klöckner geht zudem davon aus, dass trotz Corona genügend Hilfskräfte auf den Höfen zur Verfügung stehen werden. "Es wird noch einer Anstrengung bedürfen, aber ich gehe davon aus, dass genügend Erntehelfer kommen werden", so Klöckner. Saisonarbeitskräfte könnten dieses Jahr 102 Tage statt 70 Tage arbeiten. "Sie können also länger in den Betrieben bleiben, das reduziert die Fluktuation und leistet so einen Beitrag zur Pandemiebekämpfung." Außerdem gebe es vorsorglich eine Arbeitsquarantäne und feste Arbeitsteams. Gemeinsame Wohn- und Schlafmöglichkeiten seien entzerrt worden, Hygieneauflagen in Essräumen und sanitären Einrichtungen seien verschärft worden und vor Ort werde zusätzlich regelmäßig getestet.

5.4.2021 • 00:05 Uhr

GEW: Abiturprüfungen notfalls ausfallen lassen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, wegen der Corona-Pandemie die Abiturprüfungen in diesem Jahr notfalls ausfallen zu lassen. "Sollte das Infektionsgeschehen so dramatisch ansteigen, wie die dritte Welle in anderen europäischen Nachbarstaaten befürchten lässt, müssen die Länder flexibel reagieren und von Prüfungen absehen", sagt GEW-Chefin Marlis Tepe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" laut Vorabbericht. Leistungen aus dem Unterricht könnten dann die Grundlage der Notengebung bilden. Laut dem Bericht des "RND" geht der hessische Kultusminister Alexander Lorz davon aus, dass die Abiturprüfungen in diesem Jahr überall stattfänden. Eine Absage wäre zum Nachteil der Schüler. "Sie würden den Jugendlichen fürs Leben einen Malus mitgeben. Das wären für immer diejenigen, die das Corona-Notabitur gemacht hätten. Nach dem Motto: Die haben ja keine richtige Prüfung geschrieben."