Afghanistan ++ Bislang 18.000 Menschen ausgeflogen ++

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Macron telefoniert mit Biden und Putin

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat mit Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden zur Lage in Afghanistan telefoniert und seine Kollegen auf eine enge internationale Abstimmung eingeschworen. Im Gespräch mit Biden habe Macron betont, dass zur schnellen Rettung von Landsleuten, afghanischen Ortskräften und anderen gefährdeten Afghanen eine Koordination der Verbündeten vor Ort "absolut notwendig" sei, teilte der Élyséepalast mit. Die USA und Frankreich verbinde eine gemeinsame moralische Verantwortung gegenüber den Afghanen, die Schutz bräuchten und die westlichen Werte teilten. "Wir können sie nicht im Stich lassen."

Mit Putin habe Macron erörtert, was man von den Taliban erwarte: den Kampf gegen Drogen und Waffenhandel, den Bruch mit internationalen Terrorgruppen und den Respekt der Frauenrechte. In den kommenden Tagen und Wochen werde man sich sowohl bilateral als auch im Rahmen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und der G20-Staaten eng zum Vorgehen in dem asiatischen Land abstimmen.

Bundeswehr bringt 184 Menschen nach Deutschland

Die Bundeswehr hat bei ihrer Evakuierungsmission erstmals selbst "Schutzpersonen" aus Afghanistan nach Deutschland ausgeflogen. An Bord eines Airbus A310-MRTT sind nach dpa-Informationen 185 Passagiere. Das in der usbekischen Hauptstadt Taschkent gestartete Flugzeug soll am Mittag in Hannover landen. Bislang gab es nur Pendelflüge der Bundeswehr zwischen der afghanischen Hauptstadt Kabul und Taschkent. Von dort ging es dann mit Passagiermaschinen weiter nach Deutschland. Der Afghanistan-Einsatz gilt als bisher größte Evakuierungsmission der Bundeswehr. Bislang seien in elf Flügen über 1640 Menschen aus Afghanistan evakuiert worden, twitterte die Bundeswehr.

Facebook will afghanische Nutzer schützen

Facebook will afghanische Nutzer online durch neue Sicherheitsmaßnahmen schützen. "Wir arbeiten eng mit unseren Partnern in der Industrie, der Zivilgesellschaft und der Regierung zusammen, um jede erdenkliche Unterstützung zum Schutz der Menschen zu leisten", twitterte der für die Sicherheitsstrategie zuständige Nathaniel Gleicher. Auch Nutzer des zu Facebook gehörenden Dienstes Instagram in Afghanistan sollen Informationen zum Schutz ihrer Konten erhalten. Es sei in Afghanistan vorübergehend nicht mehr möglich, die Freundeslisten anderer Nutzer zu durchsuchen. So will das Unternehmen verhindern, dass die Taliban durch das Online-Netzwerk Menschen ins Visier nehmen können. Auch könnten Nutzerinnen und Nutzer die Sichtbarkeit von Beiträgen auf Menschen beschränken, die sie kennen.

Ischinger fordert abgestimmtes Vorgehen des Westens

Der Westen muss gegenüber den Taliban mit einer Stimme sprechen und klare Bedingungen für jede Form der Zusammenarbeit stellen, forderte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Zudem müsse sich der Westen mit anderen Ländern abstimmen. "Unsere chinesischen Partner, die Russen, die Inder haben genauso wenig wie wir ein Interesse daran, dass ein radikalislamisches Kalifat in Kabul entsteht", sagt er im Deutschlandfunk. Als Druckmittel gegenüber den Taliban könne man Hilfen einsetzen. Afghanistan selbst sei kaum lebensfähig. Es habe immer von Zuwendungen des Westens gelebt. "Das ist die Wurst, die wir hinhalten können."

Scholz: Außenminister "falsche Adresse" für Visa-Vergabe

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz weist die Vorwürfe an Außenminister Heiko Maas wegen der Visa-Vergabe zurück. "Der Außenminister ist für diesen Vorhalt die falsche Adresse. Aber ich will nicht mit dem Finger auf andere zeigen. Jetzt müssen alle ihre Arbeit tun und unsere Soldatinnen und Soldaten bei ihrer schwierigen Evakuierungsmission unterstützen", sagt Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorab. Der Vizekanzler kündigte außerdem ein unbürokratisches Vorgehen für die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und afghanische Ortskräfte an.

Maas: Lageeinschätzung des BND war offensichtlich falsch

Der Bundesnachrichtendienst trägt Außenminister Heiko Maas zufolge eine erhebliche Mitverantwortung für die jüngsten Probleme beim Afghanistan-Einsatz. "Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch", sagte Maas dem "Spiegel". Die Entscheidungen, die aufgrund fehlerhafter Berichte getroffen worden seien, seien nach bestem Wissen und besten Gewissen gefallen, im Ergebnis aber falsch gewesen. Die Dienste hätten falsche Einschätzungen voneinander übernommen. Das könne nicht ohne Konsequenzen für die Arbeitsweise der deutschen Nachrichtendienste bleiben.

Persönliche Konsequenzen will Maas nicht ziehen. Auf die Frage, ob er an Rücktritt gedacht habe, sagte der SPD-Politiker: "In den vergangenen Tagen habe ich nur an eines gedacht, nämlich aus den Fehlern, die wir alle gemacht haben, die Konsequenz zu ziehen und dafür zu sorgen, so viele Leute aus Afghanistan rauszuholen wie möglich.« Das sei "die verdammte Pflicht von jedem, der an der Entwicklung der letzten Tage und Wochen beteiligt war".

Afghanische Ortskräfte in Brandenburg angekommen

Rund 60 afghanische Ortskräfte und ihre Angehörigen sind in Brandenburg angekommen. Zwei Busse aus Frankfurt/Main trafen am Morgen in der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain ein. Die ursprünglich für gestern Abend geplante Ankunft hatte sich wegen der Registrierung der Menschen erheblich verzögert. Die Afghanen, darunter mehrere Kinder, wurden zunächst mit Essen und Trinken sowie medizinisch versorgt. Sie müssen drei Tage in Quarantäne und sollen voraussichtlich bis Dienstag in Doberlug-Kirchhain bleiben. Dann könnten sie auch in andere Bundesländer verteilt werden.

US-Diplomaten warnten schon im Juli vor Machtübernahme

Mehr als 20 US-Diplomaten in Afghanistan sollen bereits im Juli eine interne Nachricht an US-Außenminister Antony Blinken verschickt haben, in der sie vor einem möglichen Fall Kabuls warnten. Wie das "Wall Street Journal" berichtet, wurde die vertrauliche Nachricht über einen sogenannten Dissidentenkanal verschickt. Laut dem Blatt wurde die Nachricht am 13. Juli unterzeichnet und soll Empfehlungen zu Entschärfung der Krise, sowie der Beschleunigung der Evakuierung enthalten haben. Laut dem Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, würden die Ansichten der Diplomaten, die über den Kanal mit Blinken ausgetauscht wurden, in die Politik und Planung einfließen.

NATO: Mehr als 18.000 Menschen aus Kabul ausgeflogen

Seit der Machtübernahme der Taliban sind mehr als 18.000 Menschen vom Flughafen in Kabul ausgeflogen worden. Das sagte ein NATO-Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters. Dem Insider zufolge drängten sich weiterhin viele Menschen vor dem Flughafen, die verzweifelt versuchten zu fliehen.

Biden will sich zu Rettungsmaßnahmen äußern

Wie das Weiße Haus mitteilt, will sich der amerikanische Präsident Joe Biden am Freitag um 19 Uhr deutscher Zeit zu den Fortschritten der USA bei der Rettung von Geflüchteten in Afghanistan äußern.

Briten wollen Evakuierungsflüge in fünf Tagen abschließen

Der letzte britische Evakuierungsflug soll Kabul schon in fünf Tagen verlassen. Wie die Zeitung "The Times" berichtet, will die britische Regierung den Zeitplan für den Abzug beschleunigen. Laut der Zeitung soll den Ministern Anfang der Woche mitgeteilt worden sein, dass der letzte Evakuierungsflug am Dienstag, dem 24. August, vor dem geplanten Abzug der amerikanischen Streitkräfte am 31. August starten müsse.

Bundeswehr fliegt weitere 180 Personen aus Kabul aus

Die Bundeswehr hat weitere Menschen aus Kabul ausgeflogen. Um kurz vor 23.00 Uhr sei erneut ein A400M mit mehr als 180 Personen an Bord vom Kabuler Flughafen in Richtung der usbekischen Hauptstadt Taschkent gestartet, teilt die Bundeswehr auf Twitter mit. Außerdem sei ein weiterer A400M um 23.16 Uhr in Kabul gelandet, um zu schützende Personen auszufliegen.

Laschet befürwortet Gespräche mit Taliban

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet befürwortet diplomatische Gespräche mit den Taliban, um gefährdeten Menschen in Afghanistan zu helfen. "Die Kunst guter Außenpolitik besteht gerade darin, mit solchen Staaten zu Lösungen zu kommen, deren Ziele und Menschenbild unsere Gesellschaft zu Recht ablehnt", sagte Laschet der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Den Dialog mit den Taliban zu verweigern, würde den Menschen nicht helfen, die aus Afghanistan herauswollen", sagte Laschet, der auch CDU-Chef ist. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat den Afghanistan-Experten Markus Potzel nach Doha im Golfemirat Katar geschickt, um mit Unterhändlern der militant-islamistischen Taliban über die Ausreise afghanischer Ortskräfte zu sprechen.

Deutschland sagt 100 Millionen Euro Soforthilfe zu

Die Bundesregierung stellt eine Soforthilfe in Höhe von 100 Millionen Euro für Geflüchtete aus Afghanistan bereit. "Mit dem Geld sollen internationale Hilfsorganisationen unterstützt werden, die die Menschen in den Nachbarländern unterstützen", teilte das Auswärtige Amt mit.

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