Verfassungsschutz - aktuelle Nachrichten | tagesschau.de

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Meldung vom 22.01.2021 11:17:23

Verdachtsfall-Einstufung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD hat bei Gericht eine einstweilige Anordung beantragt. Sie will dem Verfassungsschutz untersagen, die Gesamtpartei als Verdachtsfall einzustufen oder darüber öffentlich zu berichten. | mehr

Meldung vom 19.01.2021 19:36:19

AfD soll offenbar Fall für den Verfassungsschutz werden

Der Verfassungsschutz will offenbar die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklären. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios könnte die Einstufung bereits kommende Woche erfolgen. Dann könnten ihre Mitglieder observiert und V-Leute eingesetzt werden. | mehr

Meldung vom 13.01.2021 16:02:58

Mecklenburg-Vorpommern: Verfassungsschutz-Chef muss gehen

Das Agieren des Verfassungsschutzes von Mecklenburg-Vorpommern bei der Aufklärung des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz hatte bundesweit für Kritik gesorgt. Zunächst nahm Innenminister Renz die Behörde in Schutz - nun muss ihr Leiter gehen. | ndr

Meldung vom 11.01.2021 18:06:38

Verfassungsschutz - Wird die AfD zum Verdachtsfall?

Stuft der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall ein? Die Partei unternimmt einiges, um dies noch zu verhindern. Nach zwei Jahren Prüfung rückt die Entscheidung näher. Von S. Pittelkow und K. Riedel. | mehr

Meldung vom 10.12.2020 07:48:30

Verfassungsschutz: "Querdenker" immer gewaltbereiter

Bei der Querdenken-Initiative sinkt die Hemmschwelle, Gewalt anzuwenden - davor warnt der Verfassungsschutz. Immer wieder hatte es Pöbeleien und Übergriffe auf deren Veranstaltungen gegeben. | mehr

Meldung vom 09.12.2020 09:02:26

Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet "Querdenker"

Wiederholt haben Politiker vor einem wachsenden Einfluss von Extremisten innerhalb der "Querdenken"-Initiative gewarnt. In Baden-Württemberg werden die "Querdenker" nun vom Verfassungsschutz beobachtet. | mehr

Meldung vom 05.12.2020 13:46:35

Letztinstanzliche Urteile: Gerichte verbieten "Querdenken"-Demos

Für heute geplante "Querdenken"-Demonstrationen in Bremen und Mannheim sind letztinstanzlich verboten worden. Nach Ansicht von IMK-Chef Maier sind auf solchen Demos ein Drittel Rechtsextremisten. | mehr

Meldung vom 05.12.2020 11:26:45

IMK-Chef Maier: Ein Drittel auf "Querdenken"-Demos rechtsextrem

Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Maier mischen bei Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung zu einem Drittel Rechtsextremisten mit. Heute geplante Demos in Bremen und Mannheim beschäftigen Gerichte. | mehr

Meldung vom 04.12.2020 06:01:27

"Querdenker"-Proteste: Neonazis mobilisieren für Dresden

In einer Woche will die "Querdenken"-Bewegung in Dresden demonstrieren. Europaweit vernetzte Rechtsextreme machen auf ihren Kanälen massiv Werbung für das Event. Von P. Gensing, A. Reisin und E. Lopez. | mehr

Meldung vom 03.12.2020 08:37:26

"Querdenken" im Visier des Verfassungsschutzes

Zunehmende Radikalisierungstendenzen und Vernetzung mit Reichsbürgern: Die "Querdenken"-Bewegung könnte nach RBB-Informationen ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz werden. Von René Althammer und Olaf Sundermeyer. | mehr

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