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VERFASSUNGSSCHUTZ - Nachrichten und Themen

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Meldung vom 11.07.2019 20:48:08

Interview zu "Identitären": "Blut-und-Boden-Ideologie modern verpackt"

Die als rechtsextrem eingestufte "Identitäre Bewegung" habe sich vom Bild des Extremisten mit Glatze und Springerstiefeln verabschiedet, erklärt Experte Speit im Interview. Sie verfolge aber weiter eine "Blut-und-Boden"-Ideologie. | mehr

Meldung vom 11.07.2019 14:18:43

Verfassungsschutz: "Identitäre Bewegung" ist rechtsextremistisch

Seit 2016 beobachtet der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung". Nun legt sich die Behörde fest: Die "Identitären" sind eine "rechtsextremistische Bewegung". Das hat diverse Konsequenzen. Von Michael Stempfle. | mehr

Meldung vom 27.06.2019 17:41:51

Verfassungsschutzbericht: Lage laut Seehofer "besorgniserregend"

Ein Höchststand bei Rechtsextremisten, mehr Linksextremisten, hohe Gefahr durch Islamisten - so der Tenor des Verfassungsschutzberichts. Minister Seehofer und Opposition fordern Konsequenzen - aber unterschiedliche. Von Julia Barth. | mehr

Meldung vom 23.06.2019 03:55:09

Zahl der "Reichsbürger" wächst laut Medienbericht deutlich

Sie lehnen die Bundesrepublik ab, viele von ihnen sind auch rechtsextrem: Der Verfassungsschutz hat 2018 laut einem Medienbericht eine stark gestiegene Zahl von "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" registriert. | mehr

Meldung vom 28.04.2019 04:48:21

Verfassungsschutz: Wachsende Gefahr durch Rechtsextreme

Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von einer wachsenden Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten aus. Das berichtet die "Welt am Sonntag" und beruft sich auf eine vertrauliche Analyse. | mehr

Meldung vom 14.04.2019 04:20:59

Haldenwang: "Keine Entwarnung beim IS"

Der Verfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt weiterhin vor einer Gefahr durch den IS - trotz dessen militärischer Niederlage in Syrien. Man müsse auch in Deutschland nach wie vor mit Anschlägen rechnen. | mehr

Meldung vom 27.03.2019 09:40:38

Pläne für Verfassungsschutz: Streit um Überwachung von Kindern

Der Verfassungsschutz soll auch Informationen über radikalisierte Kinder speichern dürfen - so will es Bundesinnenminister Seehofer. Das Justizministerium will bei diesem Vorhaben offenbar nicht mitmachen. | mehr

Meldung vom 08.03.2019 11:01:21

"Prüffall AfD": Verfassungsschutz akzeptiert Urteil

Prüfen darf der Verfassungsschutz die AfD weiter. Aber er darf nicht mehr öffentlich von einem "Prüffall" reden. Die Behörde akzeptiert dieses Urteil - und will sich nun auf AfD-Unterorganisationen konzentrieren. | mehr

Meldung vom 26.02.2019 18:01:31

AfD: Was Prüffall und Verdachtsfall unterscheidet

Intern kann der Verfassungsschutz mit der AfD umgehen wie bisher. Er darf sie nach außen aber nicht mehr Prüffall nennen. Christoph Kehlbach erklärt das Urteil - und was bei der AfD-Jugendorganisation anders ist. | mehr

Meldung vom 26.02.2019 15:10:44

Verfassungsschutz darf AfD nicht Prüffall nennen

Die AfD hat sich gegen den Verfassungsschutz durchgesetzt. Dieser darf die Partei nicht mehr als Prüffall bezeichnen. Das Kölner Verwaltungsgericht sieht einen rechtswidrigen Eingriff in die Rechte der AfD. | mehr

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