Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wird zunehmend infrage gestellt. Dabei wird die Regel schon jetzt recht frei interpretiert - wenn auch nicht in jedem Bundesland. Von Florian Decker.
Bislang galt für die Masern-Impfpflicht eine Übergangsfrist. Ab dem 31. Juli aber müssen Eltern die Impfung ihrer Schul- und Kitakinder uneingeschränkt nachweisen können. Auch in anderen Bereichen gilt die Impfpflicht.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für das Ende der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Mit der Omikron-Variante sei diese Regel hinfällig geworden.
In Peking gilt nun doch keine Impfpflicht für öffentliche Orte wie Fitnessstudios und Museen. Die Behörden haben einen ungewöhnlichen Rückzieher gemacht, kurz nachdem die neue Regel angekündigt worden war. Von Benjamin Eyssel.
Seit Ende November müssen sich Bundeswehrsoldaten gegen Corona impfen lassen. Zwei Offiziere weigerten sich jedoch und haben geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun: Die Impfpflicht für Soldaten bleibt.
Erst war Österreich in Europa Vorreiter, dann begann das Land bei der Corona-Impfpflicht zu zögern. Jetzt wird die Maßnahme ganz abgeschafft. Ähnlich wie in Deutschland steigen aktuell die Zahlen der Neuinfektionen deutlich.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Teil-Impfpflicht abgesegnet hat, bringt die CDU eine Aussetzung ins Gespräch. Ein Pflegeverband fürchtet nach dem Urteil derweil eine Kündigungswelle. Andere Experten sehen diese Gefahr nicht.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Corona-Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitswesen nun endgültig gebilligt. Der Schutz von Alten und Kranken habe einen "überragenden Stellenwert", so die Richter. Von Klaus Hempel.
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit Klagen von Mitarbeitenden aus dem Gesundheitswesen abgewiesen. Von Gigi Deppe.
Die Impfpflicht im Gesundheitswesen soll besonders verletzliche Menschen besser schützen. Doch sie ist umstritten. Eilanträge dagegen hatte das Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. Nun folgt die Entscheidung im Hauptsacheverfahren. Von. G. Deppe.
Ob Impfpflicht oder Waffenlieferungen: Die Union treibt die Bundesregierung vor sich her - in Krisenzeiten ein schmaler Grat. Findet sie das richtige Maß zwischen bissiger und konstruktiver Opposition? Von K. Schwietzer.
Seit einem Monat gilt eine bundesweite einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht. Konsequenzen für ungeimpftes Personal gibt es vielerorts noch nicht. Die Auswertung der Gesundheitsämter dauert an. Von Susett Kleine.
Gescheiterte Impfpflicht, überlastete Krankenhäuser - Ärzteverbände haben die aktuelle Corona-Politik kritisiert. Schon jetzt gebe es in vielen Häusern Personalausfälle. Für den Herbst rechnen sie mit neuen Einschränkungen.
Gesundheitsminister Lauterbach sieht nach dem Scheitern der Impfpflicht wieder die Notwendigkeit für stärkere Schutzmaßnahmen im Herbst. Denn ebenso wie Kanzler Scholz geht er nicht davon aus, dass die Impfpflicht noch kommen wird.
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist vorerst gescheitert. Eine Niederlage mit Ansage, meint Jan Zimmermann. Denn die deutsche Pandemiepolitik sei von kurzen Sprüngen, wenig vorausschauendem Handeln und zu vielen Rollen rückwärts geprägt.
Die Diakonie spricht von "Politikversagen", die Deutsche Krankenhausgesellschaft von einem "Scherbenhaufen": Nach dem Scheitern der Impfpflicht ist die Enttäuschung bei vielen groß. Mehrere Politiker wollen es weiter versuchen.
Falscher Zeitpunkt, fehlende Einigkeit in der Koalition und keine Kompromissbereitschaft bei der Union: Die Corona-Impfpflicht ist vorläufig gescheitert. Doch die Debatte ist noch nicht vorbei, analysiert Vera Wolfskämpf.
Die Einführung einer Corona-Impfpflicht ist vorerst gescheitert. Weder der Gesetzentwurf von Ampel-Abgeordneten für eine Impfpflicht ab 60 noch der Entwurf der Union erhielt eine Mehrheit. Auch die Vorlagen gegen eine Impfpflicht scheiterten.
Der Bundestag entscheidet über die Corona-Impfpflicht. Wie es ausgeht, ist offen und dürfte auch davon abhängen, in welcher Reihenfolge abgestimmt wird. Die vier Vorschläge im Überblick.
Die Union hat den Ampel-Kompromiss für eine Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren abgelehnt. Zwei Abgeordnetengruppen hatten sich kurz vor der Abstimmung im Bundestag darauf verständigt - die Mehrheit ist aber nicht gesichert.
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