Ein Mann wird geimpft. | picture alliance / GEORG HOCHMUT

Corona-Pandemie Österreich schafft Impfpflicht ab

Stand: 23.06.2022 15:17 Uhr

Erst war Österreich in Europa Vorreiter, dann begann das Land bei der Corona-Impfpflicht zu zögern. Jetzt wird die Maßnahme ganz abgeschafft. Ähnlich wie in Deutschland steigen aktuell die Zahlen der Neuinfektionen deutlich.

Österreich schafft die derzeit ohnehin ausgesetzte Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Darauf habe sich die konservativ-grüne Regierung geeinigt, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). "Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen", sagte der Minister.

Die Impfpflicht wurde Ende 2021 verkündet und galt ab Februar. Sie wurde von allen Parteien bis auf die rechte FPÖ unterstützt. Österreich war damit Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gab es nur altersspezifische Vorschriften. Ursprünglich war in Österreich geplant, ab dem 15. März allen, die sich weigern, eine Geldstrafe von bis zu 3600 Euro anzudrohen.

Impfpflicht riss "tiefe Gräben"

Doch schon Anfang März hatte sich eine Abkehr von der Impfpflicht angedeutet. Damals erklärte die Regierung aus konservativer ÖVP und Grünen, die Vorgabe sei bei der vorherrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig.

Die Debatte um die Impfpflicht habe tiefe Gräben unter Familien, Vereinen und in Betrieben aufgerissen, sagte Rauch. Gerade in einer Zeit, die durch viele Sorgen, massive Teuerung und den Ukraine-Krieg geprägt sei, brauche die Gesellschaft aber Solidarität.

Nur auf freiwilliger Basis

Mit Blick auf neue Corona-Wellen müsse die Bevölkerung von der Sinnhaftigkeit einer Auffrischungsimpfung überzeugt werden. "Wir bekommen das nur hin, wenn die Bereitschaft auf Freiwilligkeit fußt", sagte Rauch.

Auch in Deutschland war über eine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen lange diskutiert worden. Im April scheiterte im deutschen Bundestag ein von vielen Politikern der Ampel-Koalition unterstützter Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren.

Interesse am Impfen eher gering

In Österreich war - trotz der Drohung mit der Impfpflicht - das Interesse an einer Injektion seit Jahresbeginn deutlich zurückgegangen. Seit März herrscht eine besonders ausgeprägte Flaute bei den Impfstationen. Am Mittwoch bekamen nur 140 Menschen erstmals eine Spritze. 3500 erhielten eine Zweitstich oder eine Auffrischungsimpfung. 62,4 Prozent der Österreicher verfügen über einen gültigen Impfschutz.

Ähnlich wie in Deutschland steigen aktuell die Zahlen der Corona-Neuinfektionen deutlich. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in Österreich aktuell bei etwa 550. Jüngst kletterte die Zahl der Patienten auf den Normalstationen der Krankenhäuser wieder. Auf den Intensivstationen ist die Situation bisher unverändert. Die Belegung der Betten mit Covid-19-Patienten ist dort ähnlich niedrig wie im Sommer 2021.