Dobrindt - aktuelle Nachrichten

NACHRICHTEN ZUM THEMA

Dobrindt

Alexander Dobrindt
Porträt

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt Strippenzieher und "Wadlbeißer"

06.01.2023 • 13:05 Uhr

Die CSU um Landesgruppenchef Dobrindt sortiert sich auf ihrer Klausur fürs neue Jahr. Für ihn läuft es eigentlich gut. Dobrindts Erfolgsrezept: Klare Worte, nah am Populismus. Wäre da nicht die Landtagswahl. Von Kirsten Girschick. mehr

Ursula von der Leyen, Friedrich Merz und Alexander Dobrind
Analyse

Klausur der CDU/CSU-Fraktion Opposition als "Opportunity"

02.09.2022 • 18:35 Uhr

Zwei Tage lang waren CDU und CSU im bayerischen Murnau in Klausur, die Fraktion hat sich selbst eine Erneuerung verordnet. Merz fordert von der Ampel-Koalition Klarheit darüber, wie sie das Land führen will. Von Christian Feld. mehr

Robert Habeck

Russische Invasion Habeck fordert mehr Waffen für die Ukraine

15.04.2022 • 11:45 Uhr

Kanzler Scholz hält sich weiter bedeckt - während der Druck aus den Reihen der Grünen und der FDP wächst, der Ukraine schwere Waffen zu liefern. Auch Wirtschaftsminister Habeck will dem Land mehr Waffen zur Verfügung stellen. mehr

Markus Söder

Söder gratuliert SPD "Die besten Chancen hat Scholz"

28.09.2021 • 16:36 Uhr

CSU-Chef Söder sieht den Auftrag zu Gesprächen über eine neue Bundesregierung zunächst vor allem bei der SPD. Die besten Chancen aufs Kanzleramt habe Scholz, sagte er. Die Union ringt indes um einen neuen Fraktionsvorsitzenden. mehr

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Vor der Bundestagswahl: CSU stell Kandidatenliste auf

26.06.2021 • 20:10 Uhr

Vor der Bundestagswahl: CSU stell Kandidatenliste auf mehr

Die Gebäude und Hinweis-Schilder des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
FAQ

"Anti-Abschiebe-Industrie" Was ist dran an Dobrindts Asyl-Vorwurf?

07.05.2018 • 20:44 Uhr

CSU-Politiker Dobrindt sagt, in Deutschland sei eine "aggressive Anti-Abschiebe-Industrie" am Werk. Stimmt das? Wie viele Asylbewerber klagen? Wie erfolgreich sind die Einsprüche? Antworten von Günter Marks. mehr

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt

Dobrindt zur Pkw-Maut-Klage "Die Maut ist nicht aufzuhalten"

12.10.2017 • 15:24 Uhr

Österreich will wegen der Pkw-Maut Klage beim Europäischen Gerichtshof einreichen. Beim deutschen Verkehrsminister Dobrindt sorgt das für kaum mehr als ein Schulterzucken: Die Maut sei rechtskonform und komme wie geplant 2019. mehr

Autobahn A1 bei Oyten (Archivbild)
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Klage von Autobahnbetreiber: Grüne fordern Erklärung von Dobrindt

26.08.2017 • 20:11 Uhr

Klage von Autobahnbetreiber: Grüne fordern Erklärung von Dobrindt mehr

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Öffentlich-Private Partnerschaft: A1-Betreiber klagt gegen Bund

23.08.2017 • 20:09 Uhr

Öffentlich-Private Partnerschaft: A1-Betreiber klagt gegen Bund mehr

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Diesel-Skandal: Kritik an Ergebnissen des Gipfel-Treffens wächst

03.08.2017 • 20:10 Uhr

Diesel-Skandal: Kritik an Ergebnissen des Gipfel-Treffens wächst mehr

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Zulassungsverbot für Porsche-Cayenne: Verkehrsminister Dobrindt ordnet Rückruf an

27.07.2017 • 20:09 Uhr

Zulassungsverbot für Porsche-Cayenne: Verkehrsminister Dobrindt ordnet Rückruf an mehr

Vorschläge aus Brüssel Pkw-Maut könnte bis 2027 überholt sein

31.05.2017 • 21:36 Uhr

Die deutsche Pkw-Maut ist nach jahrelangen Diskussionen gerade auf den Weg gebracht. Nun fordert die EU-Kommission bis 2027 deutliche Änderungen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will davon nichts wissen. mehr

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Umwelt- und Verkehrspolitik: Hohe Abgaswerte von Diesel-Pkw

25.04.2017 • 20:13 Uhr

Umwelt- und Verkehrspolitik: Hohe Abgaswerte von Diesel-Pkw mehr

Pkw-Maut

Letzte Lesung im Bundestag Großes Finale für die Pkw-Maut

24.03.2017 • 08:37 Uhr

Lange musste Bundesverkehrsminister Dobrindt auf diesen Tag warten: Heute stimmt der Bundestag abschließend über sein Herzensanliegen Pkw-Maut ab. Eine Zustimmung gilt als sicher. Ungemach droht allerdings aus anderer Richtung. mehr

Mautbrücke
Kommentar

Dobrindt-Projekt Ein echter Rohrkrepierer

17.02.2017 • 12:32 Uhr

Verkehrsminister Dobrindt verteidigt die Pkw-Maut trotz eines gegenlautenden Gutachtens als "gerecht und europarechtskonform". In Wirklichkeit ist sie nur ein Wahlkampf-Gag der CSU und sollte auf Eis gelegt werden, meint Stephan Ueberbach. mehr

Pkw-Maut

Nach Kabinettsbeschluss Kritik an Pkw-Maut - auch aus der CDU

25.01.2017 • 18:04 Uhr

Das Kabinett hat die überarbeitete Pkw-Maut beschlossen. Verkehrsminister Dobrindt präsentierte die Maut als "fair, sinnvoll und gerecht". Kritik kommt jedoch von CDU-Landeschefs - und Nachbarländer wie Österreich drohen weiter mit einer Klage. mehr

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Pläne des Verkehrsministers: Digitale Tickets für Busse und Bahnen

06.01.2017 • 20:17 Uhr

Pläne des Verkehrsministers: Digitale Tickets für Busse und Bahnen mehr

Mautschild an einer Straße

Kompromiss bei Pkw-Maut Stärkere Entlastung für saubere Autos

01.12.2016 • 15:08 Uhr

Sie gehört zu den umstrittensten Projekten der Großen Koalition: die von der CSU forcierte Pkw-Maut. Nach heftiger Kritik steht nun nach ARD-Informationen ein Kompromiss, der am Abend verkündet werden soll. Die SPD befürchtet Nachteile für deutsche Autofahrer. mehr

Pkw-Maut

Dobrindt in Brüssel Offenbar Einigung im Pkw-Maut-Streit

01.12.2016 • 08:38 Uhr

Verkehrsminister Dobrindt und die EU-Kommission haben sich nach ARD-Informationen bei der Pkw-Maut auf einen Kompromiss geeinigt. Eine Eins-zu-Eins-Entlastung für deutsche Autofahrer ist wohl vom Tisch. Zudem dürfte die Maut weniger Geld bringen, als bisher geplant. Von R. Sina. mehr

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Geplante Einführung der Pkw-Maut: EU-Kommission zu Dobrindts Plänen

04.11.2016 • 20:15 Uhr

Geplante Einführung der Pkw-Maut: EU-Kommission zu Dobrindts Plänen mehr

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt bei der Haushaltsdebatte im Bundestag

Dobrindt blockierte Pläne für Sammelklagen "Lehnen wir ab!!! Komplett streichen!"

18.10.2016 • 17:00 Uhr

Mit einer handschriftlichen Notiz hat sich Verkehrsminister Dobrindt dagegen gewandt, dass eine Art Sammelklage mit mehr Rechten für Verbraucher Gesetz wird. Das belegen Recherchen von NDR, WDR, und SZ. Von Katja Riedel. mehr

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