Ein Mann mit Mund-Nasen-Schutz vor dem Hintergrund des Eiffelturms in Paris. | IAN LANGSDON/EPA-EFE/Shutterstoc
Liveblog

Liveblog zum Coronavirus ++ Wieder mehr Neuinfektionen in Frankreich ++

Stand: 05.12.2020 21:45 Uhr

Weniger Tote, aber wieder mehr neue Corona-Fälle: In Frankreich haben sich fast 13.000 Menschen neu infiziert. Der Deutsche Hausärzteverband befürchtet, dass durch die Impfverordnung große Belastungen auf die Praxen zukommen. Der Liveblog vom Samstag zum Nachlesen.

  • Leichter Anstieg der Corona-Fälle in Frankreich
  • Großeinsatz auf verbotener "Querdenken"-Demo in Bremen
  • Hausärzteverband kritisiert Entwurf für Impfverordnung
  • RKI meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen
  • Städte- und Gemeindebund stellt Feiertags-Lockerungen in Frage
  • Spahn rechnet im Sommer mit Massenimpfung in Deutschland
  • GEW fordert Reduzierung des Lehrstoffs
5.12.2020 • 21:45 Uhr

Ende des Liveblogs

Wir beenden den Blog für heute. Vielen Dank für Ihr Interesse, bis morgen!

5.12.2020 • 20:10 Uhr

Frankreich: Neuinfektionen steigen wieder leicht

Entgegen dem Trend der vergangenen Tage nimmt die Zahl der Neuinfektionen in Frankreich wieder zu. Die Gesundheitsbehörden melden 12.923 neue Fälle - nach 11.221 am Vortag. Dagegen fiel die Zahl der neuen Todesfälle auf 216. Auch die Zahl der Einweisungen ins Krankenhaus sank.

5.12.2020 • 20:06 Uhr

Zahl der Todesfälle in der Türkei auf Höchststand

Die Türkei meldet mit 196 Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Das Gesundheitsministerium des Landes gab außerdem weitere 31.896 Neuinfektionen bekannt. Zuvor war eine landesweite Ausgangssperre in Kraft getreten. Bis Montagmorgen um 5 Uhr dürfen die Menschen ihre Wohnungen nur zwischen 10 und 17 Uhr verlassen, um zum nächstgelegenen Laden zu gehen.

5.12.2020 • 19:31 Uhr

Großeinsatz der Bremer Polizei

Die untersagte "Querdenker"-Demonstration und mehrere Gegenveranstaltungen haben in Bremen einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die vorläufige Bilanz sind zwei verletzte Polizisten, 170 Platzverweise und mehrere Strafanzeigen, wie die Polizei mitteilte.

Insgesamt versammelten sich in der Umgebung des Bremer Hauptbahnhofes nach Polizeiangaben mehrere Hundert Menschen. Diese waren zum Teil Anhänger der "Querdenken"-Bewegung und zum Teil Gegendemonstranten. Das Verbot der Demonstration war erst wenige Stunden vor dem geplanten Veranstaltungsbeginn vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Bei der Demonstration unter dem Motto"Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit" waren bis zu 20.000 Teilnehmer auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof erwartet worden.

5.12.2020 • 18:34 Uhr

Adventsaktion mit bunt leuchtenden Treckern

Mit bunt beleuchteten Traktoren haben Landwirte am Vorabend zu Nikolaus für Aufsehen gesorgt. Nach Angaben von Dirk Andresen haben sich nach Einbruch der Dunkelheit allein in Nordrhein-Westfalen mehr als 1000 Landwirte mit ihren Zugmaschinen beteiligt.

Das Bauernbündnis "Land schafft Verbindung" will mit der Aktion unter dem Motto "Ein Funke Hoffnung" für kleine Lichtblicke in der Corona-Pandemie sorgen. Die Traktoren sollten auf den Fahrten Zwischenstopps in Krankenhäusern oder Heimen machen, um kleine Präsente zu verteilen.

Viele Kinder hätten sich die Chance nicht nehmen lassen und seien auf die mit leuchtenden Sternen und Lichterketten geschmückten Traktoren gestiegen, berichtete Bündnissprecher Andresen und kündigte eine Wiederholung an.

Weihnachtlich beleuchtete Trecker stehen in der Nähe de SOS-Kinderdorfes in Lüdenscheid. | dpa

Weihnachtlich beleuchtete Trecker stehen in der Nähe de SOS-Kinderdorfes in Lüdenscheid. Bild: dpa

5.12.2020 • 17:08 Uhr

Portugal hebt Reiseverbot über Weihnachten auf

Die portugiesische Regierung hat die Lockerung der Corona-Einschränkungen über Weihnachten angekündigt. Allerdings werden sie unmittelbar danach wieder eingesetzt, um Neujahrsfeierlichkeiten zu verhindern. Damit wird das Reiseverbot zwischen dem 23. und 26. Dezember aufgehoben. Außerdem sollen an Weihnachten und in der Silvesternacht die nächtlichen Ausgangssperren verkürzt werden. Auch Restaurants dürfen voraussichtlich länger geöffnet bleiben.

Am 31. Dezember sind Straßenfeste verboten. Im Freien dürfen sich höchstens sechs Menschen treffen. Jeder muss am Neujahrstag spätestens um 2 Uhr morgens zu Hause sein.

Die bestehenden Corona-Restriktionen werden vorerst verlängert. Dadurch sollten zu Weihnachten und Silvester "einige Ausnahmen" ermöglicht werden, erklärte der portugiesische Ministerpräsident António Costa. Endgültig über diese vorübergehenden Lockerungen entschieden werde aber erst am 18. Dezember.

5.12.2020 • 16:54 Uhr

Spahn fürchtet Verteilungskonflikte um Impfstoff

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) fürchtet zum Start der Corona-Impfungen in Deutschland Verteilungskonflikte. Anfangs werde die Menge an Impfstoffen begrenzt sein, sagte Spahn bei einer Online-Diskussion in Berlin. Nach aktuellem Stand werde es im Januar in Deutschland für eine zweistellige Millionenzahl an Impfwilligen nur drei Millionen Impfdosen geben. Deshalb werde es eine "sehr harte Priorisierung" geben.

Spahn sagte, er rechnet mit emotionalen Diskussionen. "Es wird ja nicht umsonst an Konzepten gearbeitet, bis hin zu polizeilichem Schutz der Impfzentren", fügte der Minister hinzu. Möglicherweise werde es Situationen geben, in denen Leute sagten: "Ich will jetzt aber", aber noch nicht an der Reihe seien. Dann rechne er aber mit einer Entspannung. "Wir reden hier nicht über Jahre, sondern wir reden hier über Monate, in denen wir eine absolute Priorisierung brauchen."

Risikogruppen - also Ältere und Kranke -, Beschäftigte im Gesundheitsdienst und in zentralen Bereichen der Daseinsvorsorge sollen nach den Plänen der Bundesregierung zuerst geimpft werden. Als "Hauptkriterium" nannte Spahn das Alter. Wer Vorerkrankungen habe, brauche eine Bescheinigung vom Haus- oder Facharzt. Von Ärzten erwarte er Aufgeschlossenheit, sich selbst impfen zu lassen. Eine Impfpflicht werde es aber auch für sie nicht geben.

Derzeit würden in den Impfzentren bereits "Probeläufe" gemacht, sagte Spahn weiter. Die Vergütung der dortigen Ärzte werde durch Verträge der Länder oder Behörden vor Ort mit den Kassenärztlichen Vereinigungen geregelt, in der Regeln mit stundenweiser Bezahlung. Die ebenfalls geplanten mobilen Impfteams sollten organisatorisch an die Impfzentren angedockt werden.

5.12.2020 • 16:21 Uhr

Hausärzteverband kritisiert Entwurf für Impfverordnung

Der Deutsche Hausärzteverband hat den am Wochenende bekannt gewordenen Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2" kritisiert. Dieser sieht vor, dass Hausärzte prüfen sollen, ob Impfwillige zu den Risikogruppen gehören, die einen Anspruch auf die ersten Impfungen haben.

Viele Hausärztinnen und Hausärzte hätten sich schon sehr früh zur Mitarbeit in den Impfzentren und mobilen Teams bereit erklärt, teilte der Bundesvorsitzende des Verbands, Ulrich Weigeldt, mit. "Ebenso selbstverständlich" würden sie sich an Beratungen zur Impfung beteiligen. "Was aber nicht sein kann, ist, dass die Politik sich erst davor drückt, klare Priorisierungsentscheidungen zu treffen, und nun offenbar plant, diese Aufgabe quasi durch die Hintertür bei den Hausärztinnen und Hausärzten abzuladen."

Es belaste nicht nur das individuelle Arzt-Patienten-Verhältnis "auf unzumutbare Weise", wenn der einzelne Hausarzt darüber entscheiden solle, ob sein Patient zu einer impfberechtigten Gruppe gehöre. "Es übersteigt ihre Kapazitäten, wenn nun millionenfach Einzelgespräche und Untersuchungen für Atteste zur Impfberechtigung durchgeführt werden sollen." Dies könne zu Lasten der anderen, oftmals chronisch kranken Patientinnen und Patienten gehen, so Weigeldt. "Seit Wochen appellieren wir an die Politik, ein bundeseinheitliches Einladungsverfahren für die Impfungen gegen Covid-19 zu etablieren, analog etwa zum Mammographie-Screening. Dass dieser Appell bislang ungehört geblieben ist, ist ein Schlag ins Gesicht der Kolleginnen und Kollegen im ambulanten Gesundheitssektor, die seit Beginn der Pandemie den Löwenanteil schultern bei der Versorgung von Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben."

5.12.2020 • 15:40 Uhr

Impfung: Patientenschützer warnen vor Vereinfachungen

Vereinfachungen im Bezug auf eine Impfung gegen das Coronavirus sind nach Einschätzung von Patientenschützern gefährlich. "Nach der Spritze ist das Virus nicht weg", betonte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Die bisher erforschten Impfstoffe könnten helfen, den Verlauf einer Covid-19-Erkrankung zu mildern. "Ob die Impfungen die Infektion verhindern können, ist jedoch unsicher."

Politiker sollten nicht den Eindruck erwecken, dass Impfungen umfassend vor Corona schützten, mahnte Brysch. "Vereinfachungen treiben die Menschen in die Fänge der Corona-Leugner. Das wäre negativ für die dringend notwendige Impfbereitschaft." Die Bundesregierung müsse sich davor hüten, mit einfachen Bildern für Impfbereitschaft zu werben.

5.12.2020 • 15:34 Uhr

Städte- und Gemeindebund stellt Feiertags-Lockerungen in Frage

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund stellt die Lockerung von Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr in Frage. "Je nachdem wie die Entwicklung in den weiteren zehn Tagen ist, werden sicherlich auch noch einmal die für Weihnachten und Silvester bislang vorgesehenen Lockerungen hinterfragt werden müssen", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt". "Denn diese Lockerungen werden nicht nur zu mehr Kontakten, sondern auch zu erhöhten Reiseaktivitäten führen, die wiederum ein Risiko darstellen können."

5.12.2020 • 15:26 Uhr

Bremen: Kaum "Querdenker", aber Gegendemonstranten

Die Polizei zeigt mit einem massiven Aufgebot von Einsatzkräften und mehreren Wasserwerfern Präsenz in Bremen. Damit will sie das heute auch vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Verbot einer "Querdenker"-Demonstration gegen die Corona-Politik am Hauptbahnhof durchsetzen. Dort versammelten sich bisher aber vor allem Teilnehmer von Gegendemonstrationen, die nicht verboten worden waren.

Auf beiden Seiten des Bahnhofs zählte die Polizei insgesamt etwa 400 Menschen. Auch einige der "Querdenken"-Bewegung zuzurechnende Demonstranten seien vor Ort gewesen, so eine Polizeisprecherin. "Bislang verlief alles friedlich."

Gegendemonstranten zu einer geplanten "Querdenker"-Demo stehen in Bremen Polizisten gegenüber. | dpa

Gegendemonstranten stehen in Bremen Polizisten gegenüber. Das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor das Verbot einer geplanten "Querdenker"-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Bild: dpa

5.12.2020 • 15:24 Uhr

RKI-Präsident würde sich "sofort" impfen lassen

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, würde sich "sofort" impfen lassen, wenn dies möglich wäre. "Ich würde es gerne bekommen", sagt er in der "Welt" zu den entwickelten Vakzinen, die aber noch nicht zugelassen sind. Er werde aber nicht sofort geimpft, weil er zu keiner Risikogruppe gehöre und deshalb erst später geimpft werde, betonte er.

5.12.2020 • 14:52 Uhr

Impfstoffe: Harter Kampf um gerechte Verteilung

Das Wettrennen um die Corona-Impfstoffe hat längst begonnen. Auch die EU hat sich bereits Milliarden Dosen gesichert - und untergräbt damit ihr eigenes Ziel eines global gerechten Impfsystems, wie Alexander Göbel berichtet.

5.12.2020 • 14:46 Uhr

DOSB sieht große Teile des Sports bedroht

Der deutsche Sport fürchtet großen Schaden durch die Pandemie. Die Krise bedrohe große Teile des Sports und seine Existenz, sagte DOSB-Präsident Alfons Hörmann auf der digitalen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes. Umfragen bei den Mitgliedsorganisationen hätten "alarmierende Ergebnisse" erbracht. Danach gingen die Hälfte der Verbände bei einer unveränderten Corona-Lage bis Jahresende 2021 davon aus, in eine "existenziell gefährdende Situation" kommen zu können.

"Die Auswirkungen gehen aber weit über die finanziellen Schäden hinaus", so Hörmann. 90 Prozent der Verbände gingen davon aus, dass sie Angebote einschränken müssten, Mitglieder verlieren oder weniger Teams zu Wettkämpfen schicken können. "Wir befinden uns aktuell in einer sehr schwierigen Phase. Die Schwierigkeiten sind größer als beim ersten Lockdown", sagte Hörmann. "Erneut tragen wir den Beschluss von Bund und Ländern grundsätzlich solidarisch mit, trotz der negativen Effekte für den Sport. Es fällt uns nicht leicht."

5.12.2020 • 14:42 Uhr

Litauen: Dritter Höchstwert in Folge

In Litauen hat die Zahl der Neuinfektionen den dritten Tag in Folge einen Höchststand erreicht. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Vilnius wurden 2848 positive Tests innerhalb von 24 Stunden gemeldet - nach  2514 und 2450 Fällen an den Tagen zuvor. Insgesamt wurden in dem Land damit seit Beginn der Pandemie mehr als 72.000 Menschen positiv auf Corona getestet. Der Ostsee-Staat hat knapp drei Millionen Einwohner.

5.12.2020 • 14:41 Uhr

Bundeswehr will rund 18.000 Menschen täglich impfen

Die Bundeswehr will etwa 18.000 Menschen pro Tag impfen. Das kündigte Generalarzt Johannes Backus in der "Bild am Sonntag" an. "Als Sanitätsdienst der Bundeswehr planen wir deutschlandweit voraussichtlich mit bis zu 26 Impfstationen, die wir selbst mit jeweils rund 20 bis 25 Soldaten betreiben würden." Ziel sei, bis zum 15. Dezember einsatzbereit zu sein.

5.12.2020 • 14:11 Uhr

Livestream: Online-Diskussion zu Corona-Impfungen

Bei einer Online-Diskussion sprechen Gesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler unter anderem über das Thema Impfungen. Zuschauer haben die Möglichkeit, Fragen einzubringen. Hier kann die Veranstaltung live verfolgt werden:

5.12.2020 • 14:04 Uhr

Intensivmediziner warnt vor dritter Welle nach Feiertagen

Mediziner sehen die Regelungen für Weihachten und Silvester kritisch und warnen vor der Gefahr einer dritten Corona-Welle. "Zehn Personen aus bis zu zehn Haushalten zuzulassen, erscheint mir zu freizügig, gerade an Silvester, wo ein solches Szenario ja - anders als am Weihnachtsabend - durchaus nicht unrealistisch ist", sagte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGÄI), Bernhard Zwißler. "Hier könnte eine dritte Welle wieder Schwung nehmen."

Der Teil-Lockdown zeige Wirkung, wenngleich langsamer und weniger stark als erhofft. "Es sieht momentan so aus, als würde sich die Situation etwas beruhigen. Die Situation ist allerdings höchst fragil", sagte der Leiter der Klinik für Anästhesiologie am LMU Klinikum der Uni München. Der Scheitel der zweiten Welle im Hinblick auch auf die Zahl stationär behandelter Patienten und Intensivpatienten scheine dieser Tage erreicht zu sein. "Ich gehe davon aus, dass die Zahlen hier in den nächsten Wochen bis Weihnachten weiter langsam sinken werden."

5.12.2020 • 13:39 Uhr

Die Biontech-Gründer Türeci und Sahin im Porträt

Auf der Suche nach einem Krebs-Medikament fanden sie den Corona-Impfstoff: die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin. Axel John zeichnet ihren Weg nach.

5.12.2020 • 13:30 Uhr

Reichen-Abgabe in Argentinien

Das argentinische Parlament hat ein Gesetz für eine einmalige Reichen-Abgabe verabschiedet, die für den Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie verwendet werden soll. Demnach müssen Bürger zwei Prozent ihres Vermögens zahlen, wenn dieses über 200 Millionen Pesos (2,01 Millionen Euro) liegt. Die Regierung hofft, damit rund drei Milliarden Euro einzunehmen.

5.12.2020 • 13:27 Uhr

Ethikrat-Mitglied: In manchen Bereichen kann Impfpflicht geboten sein

In der Diskussion um Corona-Impfungen hält das Ethikrat-Mitglied Steffen Augsberg eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen oder Tätigkeitsbereiche für möglich. "Ob man die aber tatsächlich braucht, zum Beispiel auf den Intensivstationen, das hängt von der freiwilligen Befolgung ab", sagte der Gießener Rechtsprofessor dem hr. Für die Gesamtgesellschaft werde es mit Sicherheit dabei bleiben, dass es keine Impfpflicht geben werde.

Der Deutsche Ethikrat befürwortet eine Priorisierung der Impfungen mit dem Ziel, schwere Covid-19-Verläufe und Todesfälle zu vermeiden. Dazu sollten sich Risikogruppen wie Ältere und Vorerkrankte vorrangig impfen lassen, aber auch Medizin- und Pflegepersonal sowie Menschen in Berufen zur Aufrechterhaltung staatlicher Funktionen und des öffentlichen Lebens.

5.12.2020 • 13:00 Uhr

Spahn geht von Massenimpfungen bis zum Sommer aus

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus bis zum Sommer: "Stand heute bin ich sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben wird", sagte Spahn dem Nachrichtenportal "t-online". Nach derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass "wir im Sommer auch flächendeckend in den Arztpraxen impfen können." 

Insgesamt gebe es fünf Kandidaten, "die mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit bis zur Jahresmitte zugelassen werden: Neben den Produkten von Biontech und Moderna auch die von Curevac, Astra Zeneca und Johnson & Johnson." Auf die Frage, ob Deutschland im nächsten Herbst 2021 mit dem Gröbsten durch sei, antwortete Spahn: "Wenn möglichst viele das Impfangebot wahrnehmen: ja." 

Dass es vor Weihnachten noch stärkere Beschränkungen der Kontakte gibt, wollte Spahn nicht ausschließen. "Wie sich die Pandemie entwickelt, wie viele Menschen mit Corona Weihnachten auf den Intensivstationen liegen, entscheidet sich kommende Woche", sagte der CDU-Politiker.

5.12.2020 • 12:56 Uhr

Bach glaubt weiter an Olympia in Tokio

IOC-Präsident Thomas Bach glaubt weiter an die Austragung der Olympischen Spiele 2021 in Tokio. "Überall gibt es große Entschlossenheit, diese Olympischen Spiele zu einem großartigen Erfolg zu machen und zum Licht am Ende des Corona-Tunnels, in dem wir uns leider noch befinden", sagte der Chef des Internationalen Olympischen Komitees in einer Videobotschaft für die Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes.

5.12.2020 • 12:37 Uhr

Estland meldet Höchstwert bei Neuinfektionen

In Estland hat die Zahl der Neuinfektionen einen Höchststand erreicht. Die nationale Gesundheitsbehörde in Tallinn meldete 561 positive Tests binnen 24 Stunden. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie rund 14.500 Infektionen erfasst. Das 1,3-Millionen-Einwohner-Land hatte zuletzt im Herbst einen deutlichen Anstieg der Infektionsraten verzeichnet. Nach Angaben der EU-Behörde ECDC ist die Entwicklung aktuell schlechter als in Deutschland. Staatspräsidentin Kersti Kaljulaid und Ministerpräsident Jüri Ratas sind derzeit in Quarantäne.

5.12.2020 • 12:08 Uhr

Reduzierung des Lehrstoffs gefordert

Die Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert eine Reduzierung des Lehrstoffs während der Corona-Pandemie. Auch müsse Abstand von Prüfungen und Tests genommen werden, sagte GEW-Vorstandsmitglied Ilka Hoffmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Der Druck, der zurzeit auf den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Lehrkräften lastet, muss dringend reduziert werden". Erst wenn Entlastung erreicht worden sei, könne eine Verlängerung der Winterferien sinnvoll sein.

Hoffmann mahnte zudem, dass die bisherigen Schutzmaßnahmen nicht ausreichten. "Die steigende Zahl von Schulen, die geschlossen werden müssen, sowie die wachsende Zahl infizierter oder in Quarantäne geschickter Kinder, Jugendlicher sowie Lehrerinnen und Lehrer zeigen das." Die GEW verwies erneut auf die Empfehlungen des RKI, beispielsweise konsequent auf Wechselunterricht zu setzen, sobald der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche überschritten sei. Wenn Klassen geteilt würden, sei es einfacher, das Abstandsgebot von 1,5 Metern zwischen zwei Personen auch an Schulen umzusetzen. "Masken in bestimmten Situationen zu tragen, ist nicht falsch - aber eben als zweitbeste Lösung nur eine zusätzliche Schutzmaßnahme."

5.12.2020 • 12:03 Uhr

Insgesamt mehr als 50.000 Todesfälle im Iran

Im Iran sind mittlerweile insgesamt mehr als 50.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Binnen 24 Stunden sei die Zahl um 321 auf 50.016 gestiegen, sagt eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Die Zahl der Infektionen habe um 12.181 auf mehr als 1,02 Millionen zugelegt.

5.12.2020 • 11:29 Uhr

Bremer "Querdenker"-Demo bleibt verboten

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Verbot einer für heute in Bremen geplanten "Querdenken"-Demonstration gegen die Corona-Politik bestätigt. Das Gericht lehnte einen Eilantrag der Veranstalter ab, wie ein Sprecher mitteilte. Die Entscheidungen der Behörden und Gerichte in Bremen seien im Rahmen des Eilverfahrens nicht zu beanstanden, bestätigte ein Sprecher der ARD-Rechtsredaktion.

Die Vorinstanzen hatten ihre Entscheidungen unter anderem mit der hohen zu erwartenden Teilnehmerzahl und einer Gefährdung für die Öffentlichkeit begründet. Es gebe kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot. Bei der Demonstration der Initiative "Querdenken 421" waren bis zu 20.000 Teilnehmer auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof erwartet worden.

5.12.2020 • 11:24 Uhr

WHO-Chef: "Können anfangen, vom Ende der Pandemie zu träumen"

Die Welt kann nach den Worten von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus angesichts guter Ergebnisse bei der Erprobung von Impfstoffen "anfangen, vom Ende der Pandemie zu träumen". In der UN-Generalversammlung sagte Tedros aber auch, dass die reichen Länder die armen im Ansturm auf die Vakzine nicht marginalisieren dürften.

Die Corona-Pandemie habe das Beste und Schlechteste der Menschheit aufgezeigt. Es habe "beeindruckende Taten von Mitgefühl und Selbstaufopferung, atemberaubende Leistungen der Wissenschaft und Innovation, und herzerwärmende Demonstrationen der Solidarität gegeben, aber ebenso Zeichen von Eigennutz, Schuldzuweisungen und Spaltungen". Ohne ein Land beim Namen zu nennen sagte Tedros, dass in Ländern, "in denen die Wissenschaft von Verschwörungstheorien übertönt wird, wo Solidarität von Spaltung untergraben wird, wo Aufopferung mit Eigennutz ersetzt wird, das Virus gedeiht, sich das Virus ausbreitet".

5.12.2020 • 10:52 Uhr

Merkel: Aktuelles Maß an Hilfen nicht endlos möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrem wöchentlichen Podcast darauf eingestimmt, dass die enormen öffentlichen Hilfen nur für begrenzte Zeit geleistet werden können. Es sei klar, dass dieses Maß an Unterstützung nicht endlos fortgesetzt werden könne, sagte sie. Auch müssten die außerordentlichen neuen Schulden ab 2023 wieder abgetragen werden. Deshalb hätten alle große Verantwortung. "Bund, Länder und Kommunen müssen gut und konstruktiv zusammenarbeiten, um die Pandemie und ihre Folgen bestmöglich zu meistern."

Die hohen Neuverschuldungen verteidigte sie. Seit Beginn der Pandemie sei es das Ziel der Bundesregierung gewesen, "die finanziellen Kräfte unseres Landes zu mobilisieren, um gegenzuhalten gegen die Krise". Das bedeute zwar eine hohe Neuverschuldung, "aber noch höher wären die Kosten, finanziell wie sozial, wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen". Auch 2021 könne der Bund große Summen einsetzen, weil in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet worden sei.

5.12.2020 • 10:48 Uhr

Massenimpfungen in Russland

In Moskau beginnt die erste Massenimpfung in Russland gegen das Coronavirus. In 70 Kliniken werde der Impfstoff Sputnik V verabreicht, teilt die Corona-Arbeitsgruppe mit. Zunächst soll das in Russland hergestellte Mittel kostenlos Ärzten, Pflegekräften, Lehrern und Sozialarbeitern zur Verfügung gestellt werden.

Laut Moskauer Behörden haben sich in den ersten Stunden 5000 Menschen für eine Impfung angemeldet. Wer älter als 60 Jahre ist, darf sich vorerst jedoch nicht impfen lassen. Gleiches gilt auch für einige Risikopatienten.

Moskau gilt als das Epizentrum der Corona-Epidemie in Russland. In der Hauptstadt wurden binnen 24 Stunden 7993 Infektionsfälle gemeldet - über 1000 mehr als am Vortag (6868) und weit mehr als Anfang September, als noch rund 700 Neuinfektionen am Tag registriert wurden.

Wissenschaftler warnen vor der Massenimpfung, weil die Testphase von Sputnik V noch nicht abgeschlossen ist.

Impfstoff "Sputnik V"  | AP

Bild: AP

5.12.2020 • 10:04 Uhr

Nächtliche Ausgangssperre in Pforzheim

Die Stadt Pforzheim hat zur Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens eine nächtliche Ausgangsbeschränkung erlassen. Sie tritt heute in Kraft und gilt bis zum 14. Dezember zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr. Als Ausnahme von der Regelung gelten demnach nur "triftige Gründe". Die Stadt erließ zudem eine erweiterte Maskenpflicht in Fußgängerzonen und ein Veranstaltungsverbot sowie weitere strengere Maßnahmen. Die Stadt zählt zu den Hotspots im Land mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Dieser Wert lag im Stadtkreis Pforzheim am Freitag (Stand: 16.00 Uhr) laut Landesgesundheitsamt bei 272,3. Das ist der höchste Wert eines Stadt- oder Landkreises in Baden-Württemberg. Die Landesregierung hatte Kreise mit sehr hohem Infektionsgeschehen am Freitag in einem Erlass bereits zu Ausgangsbeschränkungen verpflichtet.

5.12.2020 • 09:26 Uhr

Bundesverfassungsgericht entscheidet zu "Querdenker"-Demo in Bremen

Beim Bundesverfassungsgericht ist ein Eilantrag gegen das Verbot einer für heute in Bremen geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik eingegangen. Die von der Initiative "Querdenken421" angemeldete Demonstration war am Dienstag vom Ordnungsamt verboten worden. Die Entscheidung war danach vom Bremer Verwaltungsgericht sowie vom Oberverwaltungsgericht bestätigt worden. Der Beginn der Demonstration ist für 13.00 Uhr angesetzt. "Die Grundrechte von Menschen sind von essenzieller Bedeutung und dürfen auch in einer Pandemie niemals in irgendeiner Weise eingeschränkt werden", begründeten die Veranstalter den Gang nach Karlsruhe. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte seinen Beschluss gegen die Demonstration damit gerechtfertigt, dass es kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot gebe. Bei der Demonstration unter dem Motto "Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit" werden nach bisheriger Schätzung bis zu 20.000 Teilnehmer auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof erwartet.

5.12.2020 • 09:15 Uhr

Ausgangssperre in der Türkei begonnen

In der Türkei ist eine landesweite Ausgangssperre in Kraft getreten. Bis Montagmorgen um 5 Uhr dürfen die Menschen ihre Wohnungen nur zwischen 10 und 17 Uhr verlassen, um zum nächstgelegenen Laden zu gehen. In der gleichen Zeit dürfen auch Lieferdienste ausliefern. Restaurants und Imbissen ist die Lieferung zwischen 10 und 20 Uhr gestattet. Innerhalb der Woche gilt bereits seit einigen Tagen eine Ausgangsperre zwischen neun Uhr abends und fünf Uhr morgens. Laut Verordnung des Innenministeriums sind Touristen von den Regeln ausgenommen. Weitergehende Einschränkungen gelten für Menschen unter 20 und über 65 Jahren. Sie dürfen in der Woche nur für jeweils drei Stunden vor die Tür und an den Wochenenden gar nicht.

Die Regierung versucht damit, die stark gestiegenen Corona-Zahlen einzudämmen. In den vergangenen Tagen wurden offiziell jeweils rund 30.000 Neuinfektionen gezählt, heute fast 33.000. Die nationale Ärztevereinigung zweifelt diese Zahlen an und spricht von täglich etwa 50.000 neuen Fällen. Die Intensivstationen in staatlichen Krankenhäusern seien überfüllt und das Gesundheitspersonal überlastet. Monatelang hatte die türkische Regierung nur die Zahl der schwer Erkrankten angegeben. Seit wieder alle positiv auf Covid-19 Getesteten genannt werden, sind die Zahlen in die Höhe geschnellt.

Menschen in einem Park in Ankara, Türkei | AP

Am Freitag haben diese Menschen in Ankara noch einmal die Sonne im Park genossen. Bild: AP

5.12.2020 • 08:34 Uhr

Söder beruft Sondersitzung des Kabinetts ein

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sein Kabinett für Sonntag zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Um 12.00 Uhr will der Ministerrat nach Angaben der Staatskanzlei per Videoschalte über "weitere Maßnahmen" beraten. Konkret dürfte das weitere Verschärfungen des Kurses im Kampf gegen die Pandemie bedeuten.

Söder hatte bereits in den vergangenen Tagen immer wieder anklingen lassen, dass er aufgrund der weiter steigenden Zahl an Neuinfektionen einen härteren Kurs für notwendig erachtet. Wie die Zahl der Kontakte konkret reduziert werden soll, ließ er dabei aber offen. Denkbar sind etwa strengere Schritte im Bereich der Schulen und des Handels sowie bei den Ausgangsbeschränkungen. Söder hatte in den vergangenen Tagen auch erklärt, dass er die bisher zwischen Weihnachten und Silvester geplanten Lockerungen für zu weitgehend erachtet. Daher könnte es sein, dass die Lockerungen in Bayern nur noch auf die Weihnachtstage beschränkt werden.

5.12.2020 • 07:26 Uhr

SPD-Politikerin skeptisch bei Weihnachts-Lockerungen

Aus der SPD im Bundestag kommt die Forderung, bei anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten nicht zu lockern. Die für Gesundheit zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas sagte der dpa: "Sollten die Zahlen bis zum 20. Dezember auf diesem hohen Niveau bleiben, sollten die Maßnahmen über die Feiertage nicht gelockert werden. Es sollte dann bei den jetzt gültigen Beschränkungen bis in den Januar bleiben."

Sonst drohten im Januar und Februar noch höhere Infektionszahlen als heute, die weitergehende Beschränkungen nötig machten. Bas sagte, der "Lockdown-Light" habe einen weiteren Anstieg der Corona-Neuinfektionen verhindert. "Die Zahlen verharren aber seit Wochen auf einem sehr hohen Niveau."

5.12.2020 • 07:16 Uhr

Maier: Ein Drittel bei "Querdenken" ist rechtsextrem

Wer demonstriert mit der "Querdenken"-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung? Laut dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Georg Maier, befinden sich viele Rechtsextreme unter den Protestierenden: "Aus meiner Sicht erscheint plausibel, dass ein Drittel der Teilnehmer bei solchen Demonstrationen zur rechtsextremen Szene gehört. Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen", sagte der Thüringer SPD-Minister der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker dabei, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Der Verfassungsschutz müsse die "Querdenken"-Bewegung überprüfen, fordert Maier. "Man wird nicht jeden Einzelnen, sondern die Protagonisten unter die Lupe nehmen." Wenn genug Beweise vorlägen, dass "Querdenken" eine verfassungsfeindliche Organisation sei, sollte die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet werden, fordert er.

5.12.2020 • 06:46 Uhr

Schärfe Corona-Maßnahmen in San Francisco

Für Millionen Kalifornier im Großraum San Francisco gelten wegen steigender Corona-Zahlen ab Sonntag verschärfte Auflagen. In fünf Bezirken mit den Städten San Francisco und Berkeley sind die Bewohner dazu angehalten, ihr Zuhause nicht zu verlassen.

"Der düstere Covid-Winter, den wir befürchtet haben, hat die Bay Area erreicht", sagte der Arzt Chris Farnitano von der Gesundheitsbehörde im Bezirk Contra Costa in einer gemeinsamen Erklärung mit Kollegen anderer Bezirke. Man müsse schnell handeln, um Leben zu retten.

Die Region begibt sich damit schneller als erwartet in einen Teil-Lockdown. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hatte am Donnerstag härtere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie angekündigt. Demnach sollen in Gebieten, wo eine Überfüllung der Intensivstationen droht, ab Erreichen einer kritischen Schwelle Ausgangsbeschränkungen und andere Auflagen in den kommenden Wochen in Kraft treten.

Golden-Gate-Bridge und die San Francisco Bay Area | picture alliance / dpa

Wegen hoher Corona-Zahlen sind die Bewohner von San Francisco angehalten, in ihren Häusern zu bleiben. Bild: picture alliance / dpa

5.12.2020 • 06:42 Uhr

Giffey warnt vor Gewalt an Frauen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey befürchtet wegen der Corona-Beschränkungen mehr häusliche Gewalt an Frauen um die Weihnachtstage. In der Zeit der Kontaktbeschränkungen im Frühjahr seien die Anrufe beim Hilfetelefon gegen Gewalt an Frauen "hochgegangen um etwa 25 Prozent gegenüber 2019, auffällig war es an den Osterfeiertagen", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Derzeit gebe es bis zu 480 Telefonberatungen in der Woche zu häuslicher Gewalt. Giffey geht dabei von einer großen Dunkelziffer aus. Das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" ist ein bundesweites Beratungsangebot für Frauen, die Gewalt erlebt haben oder noch erleben. Unter der Nummer 08000 116 016 und via Online-Beratung werden Betroffene unterstützt - anonym und kostenfrei.

5.12.2020 • 05:37 Uhr

RKI: Mehr als 23.000 Neuinfektionen und 483 Tote

Das Robert-Koch-Institut meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen. Das sind etwa 1600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf 18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,153 Millionen Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen.

5.12.2020 • 05:15 Uhr

Biden: Amtseinführung wird wegen Corona kein Millionen-Event

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat seine Landsleute wegen der Corona-Pandemie auf eine deutlich abgeänderte Amtseinführung eingestimmt. Es sei "höchst unwahrscheinlich", dass eine Million Menschen am 20. Januar der Zeremonie beiwohnen werden, sagte Biden bei einer Pressekonferenz. "Zuallererst ist es mein Ziel, Amerika zu schützen und den Menschen dennoch zu erlauben zu feiern." Biden sagte, es könnte wie im Fall des Parteitags seiner Demokraten im Sommer eine virtuelle Veranstaltung geben. Er könne aber noch nicht genau sagen, wie die Amtseinführung am Ende aussehen werde. Derzeit liefen dazu Gespräche mit führenden Kongressmitgliedern.

5.12.2020 • 05:15 Uhr

USA registrieren zweiten Tag in Folge Höchstwert bei Neuinfektionen

Die USA haben den zweiten Tag in Folge einen neuen Höchstwert bei der Zahl der Corona-Neuinfektionen registriert. Binnen 24 Stunden wurden nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität mehr als 225.000 neue Fälle registriert, rund 15.000 mehr als am Vortag. Die Zahl der Toten binnen eines Tages lag bei 2506. Die USA sind das am schwersten von der Pandemie betroffene Land weltweit. Insgesamt verzeichneten die Vereinigten Staaten bereits mehr als 14,3 Millionen Corona-Fälle. Mehr als 278.000 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.