Menschen feiern Straßenkarneval in der Stadtmitte von Rio, Archivbild | dpa
Liveblog

Liveblog zum Coronavirus ++ Rio sagt Straßenkarneval ab ++

Stand: 29.10.2020 22:17 Uhr

Nach der Verschiebung der weltberühmten Umzüge im Sambodrom muss nun auch der Karneval auf Rios Straßen ausfallen. In Frankreich wird Homeoffice Pflicht, Kinder müssen schon ab sechs Jahren Masken tragen. Alle Entwicklungen im Liveblog.


  • Rio sagt Straßenkarneval ab
  • Rekord in Spanien mit mehr als 23.500 Neuinfektionen
  • Französische Regierung gibt neue Einschränkungen bekannt
  • Dänemark erschwert Einreise aus Schleswig-Holstein
  • Niedersachsen: Gericht kippt Sperrstunde
  • Scholz: Zehn Milliarden Euro Nothilfe für Firmen
  • Merkel: Lage ist "dramatisch", Maßnahmen "verhältnismäßig"
  • RKI meldet erstmals mehr als 16.000 Neuinfektionen
  • Impfkommission: Durchimpfung der Bevölkerung erst 2022
29.10.2020 • 22:16 Uhr

Ende des Liveblogs

Damit schließen wir den Liveblog für heute. Danke für Ihr Interesse.

29.10.2020 • 22:09 Uhr

Trump: "Wir machen nie wieder einen Lockdown"

US-Präsident Donald Trump hat ungeachtet weiter steigender Coronavirus-Infektionen neue weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens in den USA ausgeschlossen. "Wir werden nie wieder einen Lockdown machen", verkündete Trump bei einem Wahlkampfauftritt in Tampa im Bundesstaat Florida. Er nahm dabei auch ausdrücklich Bezug auf die in Deutschland und Frankreich angekündigten Einschränkungen.

Während die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA zuletzt wieder auf rund 79.000 an einem Tag angestiegen war, beharrt Trump weiterhin darauf, dass man bald über den Berg sein werde. Er verweist darauf, dass bald wirksame Arzneimittel wie Antikörper-Medikamente sowie Impfstoffe verfügbar sein würden. Experten auch aus Trumps Regierung warnen allerdings, dass bis dahin noch Monate vergehen dürften. Deshalb setzten sie sich unter anderem für das Tragen von Masken ein.

29.10.2020 • 20:57 Uhr

Rio sagt Straßenkarneval ab

Nach der Verschiebung des weltberühmten Karnevals im Sambodrom hat die brasilianische Metropole Rio de Janeiro wegen der Corona-Pandemie den Straßenkarneval abgesagt. Dies berichtete das Nachrichtenportal "G1". Demnach hätten Vertreter von Karnevalsgruppen, die städtische Tourismusagentur Riotur und Spezialisten für Gesundheit und öffentliche Sicherheit die Absage nach einer Online-Besprechung festgelegt. Dem Bericht zufolge waren sich alle Teilnehmer einig, dass eine Veranstaltung von der Größe des Straßenkarnevals von Rio in der Corona-Pandemie weder sinnvoll noch sicher ist.

In diesem Jahr hatte der Karneval in Rio laut "G1" unter Berufung auf Riotur allein in vier Tagen mehr als drei Millionen Menschen auf die Straße gelockt. Ende September hatte Rio bereits die Umzüge im Sambodrom verschoben, die im Februar stattfinden sollten.

Nach den USA und Indien verzeichnet Brasilien die meisten Infektionen mit dem Coronavirus - es sind über 5,4 Millionen. Mehr als 158.000 Menschen sind in dem größten Land Lateinamerikas im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Die Stadt Rio registrierte mehr als 118.000 Infizierte, über 12.000 Patienten sind bislang gestorben.

29.10.2020 • 20:36 Uhr

Forsa-Umfrage: 50 Prozent halten Maßnahmen für angemessen

Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL Deutschland halten 50 Prozent der Befragten die von der Politik beschlossenen Maßnahmen zu Eindämmung der Corona-Pandemie für angemessen. 16 Prozent der Bundesbürger gehen sie nicht weit genug. 33 Prozent gehen die Maßnahmen zu weit. Die größte Akzeptanz findet mit 65 Prozent die Schließung von Sportstätten, die geringste mit 39 Prozent die Schließung von gastronomischen Betrieben.

29.10.2020 • 20:20 Uhr

47.636 Neuinfektionen in Frankreich

Frankreich meldet 47.636 neue Positiv-Tests nach 36.437 am Mittwoch. Die Zahl der neu verzeichneten Toten fällt dagegen auf 235 von 244. Damit sind insgesamt knapp 1,3 Millionen Infektionen und 36.020 Todesfälle bekannt.

29.10.2020 • 20:13 Uhr

Rekord in Spanien mit mehr als 23.500 Neuinfektionen

Spanien gibt 23.580 neue Positiv-Tests bekannt, der höchste Tageswert seit dem Beginn der Pandemie. Zudem werden 173 weitere Todesfälle verzeichnet. Insgesamt gibt es damit knapp 1,2 Millionen bekannte Infektionen und 35.466 Todesfälle.

29.10.2020 • 20:00 Uhr

Neue Beschränkungen in Frankreich

Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, sollen in Frankreich am Freitag weitreichende Ausgangsbeschränkungen in Kraft treten. Premierminister Jean Castex gab nun weitere Einzelheiten bekannt.

Universitäten, Cafés und Restaurants werden geschlossen, ebenso Geschäfte mit Ausnahme von Garagen, Autowerkstätten, Supermärkten, Waschsalons, Optikern und Apotheken. Staatliche und kommunale Dienstleistungen für die Öffentlichkeit bleiben geöffnet. Feiern wie Hochzeiten sind auf kleine Gruppen beschränkt. Alle, die von zu Hause aus arbeiten können, müssen dies tun, es sei denn, dies ist technisch unmöglich.

Gemeinschaftssportaktivitäten sind nicht erlaubt. Es darf täglich eine Stunde in der Nähe des Wohnhauses Sport getrieben werden. Kinder ab sechs Jahren müssen während des Unterrichts Masken tragen. Bisher galt das Tragen von Masken für Kinder ab 11 Jahren. Hotels können mit begrenzter Kapazität für Geschäftsreisen geöffnet bleiben.

Niemand kann von außerhalb der Europäischen Union nach Frankreich einreisen, außer unter besonderen Umständen. Die Grenzen zwischen Frankreich und anderen EU-Ländern bleiben offen. Die Maßnahmen treten am Freitagmorgen ab 00:01 Uhr in Kraft treten und sollen bis zum 1. Dezember dauern.

Eine Schülerin mit Mund- und Nasenschutz in einer Schule in Frankreich | REUTERS

Nach den neuen Regeln in Frankreich müssen Kinder ab sechs Jahren während des Unterreichts Masken tragen - bisher ab 11 Jahren Bild: REUTERS

29.10.2020 • 19:11 Uhr

KMK kündigt Gepräche mit Lehrern und Eltern an

Bei den Beratungen die Kultusministerkonferenz (KMK) haben die Ministerinnen und Minister, die Senatorinnen und Senatoren den Beschluss, dass Schulen und Kitas weiter offenbleiben, begrüßt.

Einigkeit herrscht auch darüber, dass die dynamische Entwicklung der Pandemie und die steigenden Infektionszahlen ein Grund zur erhöhten Aufmerksamkeit seien. Auf mögliche weitere Maßnahmen und Szenarien zum Infektionsschutz seien die Schulen gut vorbereitet. Entsprechende Anpassungen der Maßnahmen werden regional in den Ländern geprüft. Das Präsidium der Kultusministerkonferenz wird zeitnah mit den Lehrer- und Elternverbänden über die Situation in der Corona-Pandemie diskutieren.

KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig: "Bildung ist ein Menschenrecht und sie wird am besten in unseren Schulen und Kitas verwirklicht. Wir freuen uns deshalb über das klare Bekenntnis zum Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung in Schule und Kitas (...)."

29.10.2020 • 18:23 Uhr

Kultusminister: Museen müssen schließen

Mit den neuen Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie müssen auch die Museen in Deutschland schließen. Darauf verständigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Kulturminister der Länder in einer Konferenzschaltung.

Zunächst war die Situation für Museen unklar, weil sie in der Vereinbarung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten nicht ausdrücklich erwähnt sind. Danach müssen Kultureinrichtungen wie Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie Kinos im November für einen Monat zubleiben.

Der Probenbetrieb darf weitergehen, legten die Kulturminister nun fest. Damit soll ermöglicht werden, dass der Spielbetrieb im Dezember auch wieder aufgenommen werden kann. Offen bleiben dürfen nach den Informationen Bibliotheken, Archive und Musikschulen.

29.10.2020 • 18:04 Uhr

Luxemburg beschließt nächtliche Ausgangssperre

Wegen Corona gilt ab Freitag eine nächtliche Ausgangssperre in Luxemburg. Das Luxemburger Parlament beschloss einen Gesetzestext, wonach die Bürger zwischen 23 und 6 Uhr grundsätzlich zu Hause bleiben müssen. Ausnahmen sind beispielsweise Arztbesuche oder der Weg zur Arbeit. Auch das Gassigehen mit einem Hund ist im Umkreis von einem Kilometer um die Wohnung erlaubt.

Das Parlament brachte weitere Einschränkungen auf den Weg: Im Restaurant oder zu Hause dürfen nur noch maximal vier Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckung zusammenkommen. Wenn es mehr Menschen sind, ist das Tragen einer Maske Pflicht.

Diese Einschränkungen gelten bis Jahresende, die Ausgangssperre ist bis Ende November befristet. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in dem Land mit mehr als 600 000 Einwohnern ist in der vergangenen Woche im Vergleich zur Vorwoche um 265 Prozent auf rund 3400 gestiegen.

29.10.2020 • 17:56 Uhr

Dänemark beschränkt Einreise aus Schleswig-Holstein

Dänemark weitet seine Reisebeschränkungen nun auch auf Schleswig-Holstein aus. Das steht es in den wöchentlich aktualisierten Reisemaßgaben des dänischen Außenministeriums.

Die Maßnahme bedeutet, dass den Dänen ab Samstag auch von nicht notwendigen Reisen nach Schleswig-Holstein abgeraten wird. Einwohner Schleswig-Holsteins können weiter nach Dänemark einreisen, müssen dafür aber einen triftigen Einreisegrund oder einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Da die Arbeit als Einreisegrund gilt, werden Grenzpendler weiter ins Land gelassen.

Grund für den Schritt ist, dass Schleswig-Holsteins Zahl der Corona-Neuinfektionen den dänischen Grenzwert von 30 wöchentlichen Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen überschritten hat. Dieser Wert liegt laut dänischen Angaben bei 31,1. Damit gilt nun ganz Deutschland als sogenanntes Quarantäneland.

29.10.2020 • 17:17 Uhr

Studie: Pandemien werden häufiger auftreten

Bei einer Fortsetzung der gegenwärtigen Lebensweise müssen sich die Menschen nach Einschätzung des Biodiversitätsrats (IBPES) der Vereinten Nationen darauf einstellen, dass Pandemien in Zukunft häufiger auftreten und höhere Totenzahlen verursachen. "Dieselben menschlichen Aktivitäten, die den Klimawandel und die Verluste bei der Artenvielfalt verursachen, erhöhen auch das Pandemie-Risiko", sagte der IBPES-Experte Peter Daszak bei der Vorstellung eines Berichts zu diesen Zusammenhängen. Es gebe bei Tieren bis zu 850.000 Viren, die wie Sars-CoV-2 auf Menschen überspringen könnten, sagte Daszak. Pandemien seien eine "existenzielle Bedrohung" für die Menschheit.

Der Weltbiodiversitätsrat, der seinen Sitz in Bonn hat, wies darauf hin, dass es Zusammenhänge zwischen den Pandemien und der Abholzung der Wälder, der extensiven Landnutzung und dem Handel mit Wildtieren gebe. Auch zunehmend enge Kontakte zwischen Wildtieren und den Tieren aus der Viehzucht spielten eine Rolle. Jährlich werde derzeit beobachtet, wie sich fünf Krankheiten auf die Menschheit ausweiteten - und jede könne schließlich zu einer Pandemie werden.

29.10.2020 • 17:03 Uhr

Augsburg und Rosenheim ziehen Beschränkungen um zwei Tage vor

Augsburg wird den für kommende Woche in Deutschland geplanten Teil-Lockdown vorzeitig umsetzen. In Bayerns drittgrößter Stadt werden die in dem Bund-Länder-Beschluss festgelegten Schutzmaßnahmen bereits ab diesem Freitagabend gelten. Der 2. November sei für Augsburg zu spät, sagte Oberbürgermeisterin Eva Weber. Zuvor hatte bereits Bayerns Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, dass die 300.000-Einwohner-Stadt in Schwaben die Verschärfung der Corona-Vorschriften vorziehen werde.

Auch die ähnlich stark betroffene oberbayerische Stadt Rosenheim geht wegen extrem hoher Corona-Infektionszahlen ab morgen um 21 Uhr in den Teil-Lockdown. Oberbürgermeister Andreas März sagte, er sei darüber "außerordentlich unglücklich" und fürchte, viele der bis zu 63.000 Bewohner würden am Wochenende auf den umliegenden Landkreis ausweichen. Die kreisfreie Stadt war bereits im Frühjahr als Corona-"Hotspot" bekannt. Die beiden Städte sowie die Landkreise Berchtesgadener Land und Rottal-Inn sind derzeit die am stärksten von Corona-Neuinfektionen betroffenen Kommunen im Freistaat.

Nach dem Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Ministerpräsidenten werden private Kontakte ab Montag bundesweit stark beschränkt, Restaurants und Freizeiteinrichtungen werden geschlossen und Veranstaltungen untersagt.

Die leere Fußgängerzone in Rosenheim. |

Die kreisfreie Stadt Rosenheim war bereits im Frühjahr als Corona-"Hotspot" bekannt - nun zieht der Oberbürgermeister Konsequenzen aufgrund der gestiegenen Corona-Neuinfektionen.

29.10.2020 • 16:57 Uhr

Bundesinnenministerium: Maßnahmen auch im Amateursport nötig

Das Bundesinnenministerium hat den Beschluss, die Corona-Maßnahmen auch für den Amateursport zu verschärfen, als notwendig bezeichnet. "Wir sind nun an einem Punkt, an dem die Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten und die Kontrolle der Pandemie immer schwieriger wird", teilte das für den Sport zuständige Ministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. "Deshalb waren weitere Maßnahmen mit dem Ziel der Minimierung von Kontakten, die im privaten Bereich insbesondere bei Freizeitveranstaltungen wie auch im Amateursport stattfinden, von Nöten."

Die von dem Teil-Lockdown bis Ende November - auch durch das damit verbundene Zuschauerverbot im Profisport - finanziell betroffenen Sportvereine könnten vom Bund mit Hilfe rechnen. Die von den temporären Schließungen betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständigen, Vereine und Einrichtungen sollten hier bis zu 75 Prozent des entsprechenden Vorjahresumsatzes erhalten können, um ihre Fixkosten zu decken.

29.10.2020 • 16:55 Uhr

Analyse der Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel

Kanzlerin Merkel hat in einer Regierungserklärung die harten Einschnitte ab der kommenden Woche verteidigt. Dabei wendete sie sich kaum direkt ans Parlament, das sich zunehmend übergangen fühlt. Eine Analyse.

29.10.2020 • 16:38 Uhr

Einzelhandel will von neuen Staatshilfen profitieren

Der Handelsverband HDE hat gefordert, auch von den neuen Staatshilfen für den Teil-Shutdown profitieren zu können. Zwar sei der Einzelhandel weiter offen - wegen der Kontaktbeschränkungen dürften aber deutlich weniger Menschen in die Innenstädte kommen. Mietkosten liefen weiter, während die Umsätze dann fehlten, sagt HDE-Präsident Josef Sanktjohanser.

29.10.2020 • 16:36 Uhr

Berliner Gastronom im Interview

Der Inhaber des Berliner Sternerestaurants Nobelhart & Schmutzig berichtet, wie sein Gastronomiebetrieb in der Krise überleben will.

29.10.2020 • 16:15 Uhr

Spanien verlängert Notstand bis Mai 2021

In Spanien ist der Corona-Notstand bis zum 9. Mai 2021 verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm den Antrag der linken Regierung mit deutlicher Mehrheit an. 194 von insgesamt 350 Abgeordneten stimmten mit Ja. 53 stimmten dagegen, 99 enthielten sich der Stimme. Vier Abgeordnete waren nicht anwesend.

Wegen der rapide steigenden Infektionszahlen hatte Ministerpräsident Pedro Sánchez erst am Sonntag den sogenannten Alarmzustand - die dritthöchste Notstandsstufe - ausgerufen und fast im ganzen Land eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolgreichen Kanaren sind davon ausgenommen. Dieses Notstands-Dekret galt nur für zwei Wochen. Die von der Regierung angestrebte lange Verlängerung musste deshalb gemäß Verfassung vom Parlament gebilligt werden.

29.10.2020 • 16:10 Uhr

Wieder Rekordwert bei positiven Tests in Schweden

Schweden meldet mit 2820 neuen Positiv-Tests den dritten Rekordwert in Folge. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um sieben auf 5934, wie die Behörden mitteilen. "Wir nähern uns allmählich der Obergrenze dessen, was das Gesundheitssystem verkraften kann", sagt der Chefepidemiologe Anders Tegnell auf einer Pressekonferenz.

Schweden fährt einen international stark beachteten Sonderweg in der Corona-Krise mit deutlich geringeren Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Die Totenzahl im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße ist deutlich höher als in den skandinavischen Nachbarländern, aber niedriger als in großen europäischen Ländern wie Spanien und Großbritannien.

29.10.2020 • 16:06 Uhr

Ein- und Ausreiseverbot für Katalonien verhängt

Im Kampf gegen das Corona-Virus verhängt die spanische Region Katalonien ein 15-tägiges Ein- und Ausreiseverbot. Am Wochenende werde den Einwohnern zudem nicht nur verboten, Katalonien zu verlassen, sondern auch ihre Städte und Gemeinden, teilen die Behörden mit. Die Anordnung gelte ab Freitag. Zusätzlich würden neben Bars und Restaurants künftig auch Kinos und Theater geschlossen.

"Unser Gesundheitssystem kann mit dieser Belastung nicht umgehen. Es kann nicht viel mehr verkraften", sagte der katalanische Gesundheitschef Alba Verges. Katalonien mit seiner Hauptstadt Barcelona hat in Spanien die zweithöchste Zahl von Infektionen und Todesfällen und gilt als einer der größten Hotspots in Europa.

29.10.2020 • 16:01 Uhr

Ver.di fordert Schutz von Kita-Beschäftigten

Durch das Corona-Virus besonders gefährdete Kita-Beschäftigte müssen nach Ansicht von ver.di-Chef Frank Werneke besonders geschützt werden. Die beschlossenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Deutschland und das Offenhalten auch der Kitas seien zwar richtig, sagte Werneke der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Ein hoher Anteil der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst zählt aber selbst zu den Risikogruppen", sagte der ver.di-Chef.

Dauerhaft sichergestellt werden müsse deshalb, dass sie generell etwa Tätigkeiten im Hintergrund ausüben könnten. Dies geschehe im Grundsatz bereits vielfach. Laut einer Auswertung der Bertelsmann-Stiftung sind fast 18 Prozent der Beschäftigten in Kitas über 55 Jahre.

29.10.2020 • 15:52 Uhr

Neuer Höchstwert in Österreich

In Österreich hat die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus einen neuen Höchstwert erreicht. Binnen eines Tages wurden laut Innenministerium 4453 neue Fälle verzeichnet. Unter Berücksichtigung der Einwohnerzahl ist die Entwicklung damit deutlich schlechter als in Deutschland. Auch die Auslastung der Klinikbetten stieg markant an.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nannte erneut eine Zahl von 6000 Neuinfektionen pro Tag als kritischen Wert für eine erneute Verschärfung von Maßnahmen, um eine Überlastung der Krankenhäuser zu verhindern. Er kündigte für Samstag ein Treffen mit den anderen Parteien und den Ministerpräsidenten an.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz mit einer Schutzmaske | dpa

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz plant eine Verschärfung der Maßnahmen. Bild: dpa

29.10.2020 • 15:46 Uhr

Gericht kippt Sperrstunde in Niedersachsen

Das niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hat vorläufig die nächtliche Sperrstunde für Gastronomen und das Verbot für einen Außerhausverkauf von Alkohol gekippt. Wie das Gericht in Lüneburg mitteilte, gab es mit seinem im gesamten Bundesland geltenden Beschluss der Klage einer Barbeitreiberin aus Delmenhorst statt. Dieser ist demnach nicht mehr anfechtbar.

Die konkrete Ausgestaltung der Regelungen zur Sperrstunde und zum Verbot des Außerhausverkaufs von Alkohol durch gastronomische Betriebe in der zuletzt am 22. Oktober veränderten Fassung der landeseigenen Corona-Verordnung stellten "keine notwendigen infektionsrechtlichen Schutzmaßnahmen" dar, teilte das Gericht mit.

29.10.2020 • 14:56 Uhr

Bayern beschränkt Kontakte auch in Privaträumen

Im Kampf gegen das Coronavirus werden in Bayern ab dem 2. November noch strengere Kontaktbeschränkungen gelten als von Bund und Ländern vereinbart - nämlich ausdrücklich auch in Privaträumen. Zudem werden bis Ende November Veranstaltungen aller Art untersagt und nicht nur solche, die der Unterhaltung dienen. Ausnahmen gelten nur für Gottesdienste und Demonstrationen. Das hat das bayerische Kabinett in München beschlossen.

Bei der Kontrolle von Verstößen gegen die Kontaktbeschränkung in Privatwohnungen setzt die Landesregierung auf Hinweise und Anzeigen von Nachbarn. Es handle sich um ein ähnliches Vorgehen wie bei Ruhestörungen, sagt Ministerpräsident Markus Söder. Auch bei Ruhestörungen fordere die Polizei die Betreffenden zunächst auf, sich anders zu verhalten.

29.10.2020 • 14:38 Uhr

Altmaier: Folgen der Corona-Krise bis 2022

Deutschland wird mit den Folgen der Corona-Krise nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier noch bis 2022 kämpfen. Erst im Jahre 2022 werde die Wirtschaftskraft das Niveau von vor der Pandemie erreicht haben.

29.10.2020 • 14:33 Uhr

Blatny zum Gesundheitsminister in Tschechien ernannt

Tschechien hat mitten in der Corona-Krise den Gesundheitsminister ausgewechselt. Präsident Milos Zeman überreichte dem Mediziner Jan Blatny die Ernennungsurkunde. Der 50-Jährige folgt auf Roman Prymula, der sich nur einen Monat im Amt halten konnte.

Der Epidemiologe war von einem Boulevardblatt fotografiert worden, wie er nachts ohne Maske ein Restaurant verließ. Das sorgte in der Öffentlichkeit für großen Unmut. Prymula hatte selbst die Schließung aller Gaststätten angeordnet. Zeman warnte Blatny, dass er als Minister Angriffen ausgesetzt sein werde. Die Politik sei eine "ungeheuer grausame Angelegenheit".

29.10.2020 • 14:26 Uhr

Scholz: Investition von zehn Milliarden Euro Hilfe

Die Bundesregierung will die Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen wegen der Corona-bedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens im November überarbeiten. Sie sollen zudem ins Jahr 2021 hinein verlängert werden, wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Berlin sagte. Die Details würden noch ausgearbeitet, ergänzte Wirtschaftsminister Peter Altmaier.

Insgesamt stehen bis zu zehn Milliarden Euro für neue Hilfen im Zuge von Betriebseinschränkungen zur Verfügung. Damit sollen erstmals auch entfallene Umsätze ausgeglichen werden.

Olaf Scholz und Peter Altmaier | AFP

Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier informierten über neue Corona-Hilfen für die Wirtschaft. Bild: AFP

29.10.2020 • 14:18 Uhr

Berliner SPD sagt Parteitag ab

Die Berliner SPD hat ihren für Samstag geplanten Parteitag abgesagt. Die Dynamik der Pandemie lasse ein solches Treffen nicht zu, hieß es nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstandes. Auf dem Parteitag wollte die SPD eigentlich Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und den Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh als neue Doppelspitze wählen.

Er sollte nach bisherigen Plänen mit rund 280 Delegierten in einem Neuköllner Hotel mit strengen Abstands- und Hygieneregeln stattfinden. Angesichts der neuen Lage wurde Giffey als kooptiertes Mitglied in den geschäftsführenden SPD-Landesvorstand aufgenommen. Derzeit ist der Regierende Bürgermeister Michael Müller noch SPD-Landeschef.

29.10.2020 • 14:15 Uhr

Scheuer: Finanzielle Hilfe für Verkehrsunternehmen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat angesichts der neuen Corona-Beschränkungen im November weitere Unterstützung für Verkehrsunternehmen zugesagt. Diese müssten geschützt und gestützt werden, sagte Scheuer in Berlin anlässlich von Beratungen der EU-Verkehrsminister. Er forderte die EU-Kommission auf, Milliardenhilfen für die Deutsche Bahn schnell zu genehmigen.

Daneben solle es neben Airlines auch für Flughäfen ein Rettungspaket geben. Ende der kommenden Woche findet ein "Luftverkehrsgipfel" mit Scheuer statt. Bund und Länder hatten für den November strenge Beschränkungen beschlossen und die Bürger dazu aufgerufen, auf private Reisen zu verzichten.

29.10.2020 • 13:47 Uhr

Bayern will den Katastrophenfall ausrufen

Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen erwägt Bayern bald wieder die Ausrufung des Katastrophenfalls. In den nächsten Tagen könne dies notwendig werden, um auf die "dramatische Entwicklung" besser reagieren zu können, sagte Ministerpräsident Markus Söder nach einer Sitzung des Kabinetts in München. In Bayern habe sich in den vergangenen neun Tagen die Belegung der Intensivbetten verdoppelt, in einigen Regionen drohten in den kommenden Tagen bereits Kapazitätsengpässe.

Durch die Ausrufung des Katastrophenfalls könne das Land die Verteilung der Intensivpatienten besser koordinieren. "Wir sind in einer sehr, sehr ernsten Situation", betonte Söder. Es müsse zur Eindämmung der Infektionen eine Reduzierung der Kontakte um 75 Prozent erreicht werden. Andernfalls drohe die Lage außer Kontrolle zu geraten, auch in Bayern.

29.10.2020 • 13:16 Uhr

BDI erwartet schwierigen November

BDI-Präsident Dieter Kempf erwartet wegen der neuerlichen Einschränkungen des öffentlichen Lebens einen schwierigen November für die Wirtschaft. Vor allem die Verbraucherstimmung werde stark beeinträchtigt sein. "Auch wenn ein kompletter Lockdown richtigerweise ausgeschlossen wird, werden die Maßnahmen die vorübergehende konjunkturelle Erholung dämpfen. Deshalb ist die anvisierte Überprüfung in zwei Wochen so wichtig, um Maßnahmen anzupassen und möglicherweise in einigen Bereichen zu erleichtern."

Kempf äußerte aber auch Verständnis für die Maßnahmen: "Der Politik liegt erkennbar daran, wirtschaftliche Aktivität weitestgehend am Laufen und die öffentlichen Einrichtungen offen zu halten. Die exponentielle Entwicklung der Infektionen muss durchbrochen werden, sonst würden in Kürze noch viel schlimmere gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen eintreten."

29.10.2020 • 13:11 Uhr

Frankreich kündigt Maskenpflicht für Kinder an

Die französische Regierung hat eine Maskenpflicht für Kinder ab sechs Jahren angekündigt. Angesichts der "plötzlichen" und "brutalen" zweiten Ansteckungswelle sei diese Maßnahme notwendig, sagte der französische Premierminister Jean Castex, einen Tag vor Beginn eines landesweiten Lockdowns. Bislang war das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung nur für Kinder ab elf Jahren verpflichtend.

Eine Schülerin mit Mund- und Nasenschutz in einer Schule in Frankreich | REUTERS

Anders als bei der ersten Corona-Welle im Frühjahr sollen Schulen und Kitas in Frankreich geöffnet bleiben. Bild: REUTERS

29.10.2020 • 12:46 Uhr

Schweiz: Neuansteckungen nähern sich der 10.000er-Marke

Auch in der Schweiz stecken sich immer mehr Menschen mit dem Coronavirus an. Die Zahl der innerhalb eines Tages gemeldeten Neuinfektionen klettert auf 9386 und erreicht damit einen neuen Höchststand. Gestern waren es 8616 Personen. Weitere 287 Personen wurden ins Krankenhaus eingeliefert.

Aus Angst vor einer Überlastung der Intensivstationen hatte die Regierung in Bern am Mittwoch neue Einschränkungen des öffentlichen Lebens angekündigt. Hinsichtlich der Neuansteckungen ist die Schweiz eines der am stärksten betroffenen Länder Europas.

29.10.2020 • 12:30 Uhr

Lockdown für nordgriechische Städte Thessaloniki, Serres und Rodopi

Im Kampf gegen das Corona-Virus hat die griechische Regierung einen Lockdown für die Städte Thessaloniki, Serres und Rodopi im Norden Griechenlands angeordnet. Die Maßnahmen ähneln jenen in Deutschland; so sollen Kinder weite zur Schule gehen, aber Versammlungen sind verboten und Restaurants müssen geschlossen bleiben.

Griechenland war im Vergleich zu anderen europäischen Ländern bisher verhältnismäßig schwach von Corona betroffen, doch in den vergangenen Wochen schnellten die Zahlen in die Höhe. Dennoch erziele man bisher bessere Ergebnisse als andere Länder, sagte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis. "Ich würde sagen, dass wir rund zwei bis drei Wochen hinter der Entwicklung zurückbleiben, die andere europäische Länder derzeit erleben." Am Freitag will die Regierung weitere Maßnahmen verkünden.

29.10.2020 • 12:13 Uhr

Schwesig für Reisebeschränkungen innerhalb Deutschlands

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich für Reisebeschränkungen innerhalb Deutschlands ausgesprochen, um die hohen Infektionszahlen mit dem Coronavirus zurückzudrängen.

Die Diskussion um Reisebeschränkungen für Menschen aus Gebieten mit mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen solle noch einmal aufgenommen werden, sagte Schwesig in einer Regierungserklärung im Schweriner Landtag. Dabei sollten auch Familienbesuche einbezogen werden.

Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Schwesig | dpa

"Nach meiner tiefen Überzeugung ist es besser, für Gebiete mit hohen Inzidenzen Regeln zu haben", sagte Schwesig im Schweriner Landtag. Bild: dpa

29.10.2020 • 12:00 Uhr

Bundeswehr hat inzwischen 5000 Soldaten im Corona-Einsatz

Die Bundeswehr hat inzwischen etwa 5000 Soldaten zur Unterstützung von Ländern und Kommunen in der Corona-Pandemie im Einsatz. In den vergangenen beiden Wochen sei die Nachfrage rapide gestiegen, sagte Generalleutnant Martin Schelleis. Die Streitkräfte seien für weitere Aufgaben gerüstet. "Wir haben ein Kräftekontingent von 15.000 Soldatinnen und Soldaten seit Frühjahr in Bereitschaft", so Schelleis. "Wir sind eingerichtet auf weitere Nachfragen", sagte der General, in dessen Regie die Hilfseinsätze laufen.

Generalleutnant Martin Schelleis (l) spricht bei seinem Besuch vor dem Seniorenheim "Jochhöh" mit Soldaten der Bundeswehr.  | dpa

Generalleutnant Martin Schelleis spricht bei seinem Besuch in einem Seniorenheim mit Soldaten der Bundeswehr. Die Soldaten unterstützen die Arbeit des Pflegepersonals. Bild: dpa

29.10.2020 • 12:00 Uhr

IAB: 100.000 Jobs könnten kurzfristig verloren gehen

Laut Experten der Bundesagentur für Arbeit könnten durch den neuen Teil-Lockdown in Deutschland zumindest kurzfristig über 100.000 Arbeitsplätze bedroht sein. Das teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) am Donnerstag in Nürnberg in einer aktuellen Lageeinschätzung mit.

Insgesamt habe sich die Situation am deutschen Arbeitsmarkt in den vergangenen Wochen verbessert, hieß es. Dieser bleibe auch weiterhin "relativ robust". Allerdings sei zu erwarten, dass die neuen Eindämmungsmaßnahmen wirtschaftliche Auswirkungen hätten und "in der Folge über 100.000 Jobs kurzfristig verloren gehen". Auch die Zahl der Kurzarbeiter werde erneut "deutlich steigen".

29.10.2020 • 11:14 Uhr

Linke warnt vor sozialen Folgen

Die Linke im Bundestag hat mit Blick auf die geplanten Einschränkungen ab Montag vor den sozialen Folgen gewarnt. "Wichtig für die Akzeptanz der Maßnahmen ist eben auch, dass sie sozial abgefedert sind, dass dadurch niemand in eine Notlage gerät", sagte Fraktionschefin Amira Mohamed Ali in der Debatte nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur geplanten Verschärfung der Corona-Maßnahmen.

Das habe die Politik der Regierung im ersten Lockdown im Frühjahr nicht sichergestellt. "Stattdessen ist die Schere zwischen Arm und Reich noch einmal kräftig auseinandergegangen und genau das droht sich jetzt zu verschärfen." Die Einkommenseinbußen für die Menschen mit Kurzarbeit seien existenzbedrohend. Insgesamt hätten viele Menschen in Deutschland Sorge um den Arbeitsplatz und die Zukunft.

29.10.2020 • 11:11 Uhr

Göring-Eckardt: Eingriffe auf solide gesetzgeberische Füße stellen

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte im Bundestag, die Welle der Neuinfektionen müsse gebrochen werden, daher seien die jetzt beschlossenen Maßnahmen richtig: "Im Kern stimmen wir dem zu."

Göring-Eckardt kritisierte jedoch, dass die erneuten Einschränkungen in der Corona-Krise ohne Mitwirkung des Bundestags beschlossen wurden. "Es macht keinen Sinn, dass dieses Parlament nach den Entscheidungen gestern hier debattiert", sagte sie. "Es ist gut, dass wir Argumente austauschen, aber die Beschlüsse gehören hier her." Bundestag und Bundesrat müssten gemeinsam entscheiden. Die tief in unseren Alltag eingreifenden Beschränkungen gehörten "endlich auf solide gesetzgeberische Füße gestellt".

29.10.2020 • 10:53 Uhr

Mehr als 20.000 Neuinfektionen - neuer Höchstwert in Polen

Neuer Rekord in Polen: Die Behörden melden 20.156 Neuinfektionen binnen eines Tages. Damit hat sich die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle in weniger als einem Monat auf mehr als 300.000 verdreifacht. 301 weitere Menschen sind binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben.

29.10.2020 • 10:52 Uhr

Dreyer: "Brauchen eine große Kraftanstrengung"

Die Pandemie lässt sich nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer nur durch den Schulterschluss von Bund und Ländern besiegen. "Wir brauchen eine große Kraftanstrengung", sagte sie im Bundestag. "Diese Gesellschaft wird nur erfolgreich sein, wenn alle an einem Strang ziehen", fügt die SPD-Politikerin mit Blick auf Menschen hinzu, die sich nicht an Corona-Vorgaben halten.

29.10.2020 • 10:24 Uhr

Intensivmediziner warnen vor Überlastung

Auf Deutschlands Intensivstationen rollt in der Corona-Pandemie eine Covid-19-Welle zu, die jene vom Frühjahr weit übertreffen könnte. "Es ist jetzt schon nachweislich schlimmer als im Frühjahr", sagte Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), der dpa.

"In 14 Tagen haben wir die schweren Krankheitsfälle und unsere großen Zentren kommen unter Maximalbelastung." Kliniken müssten sich deshalb bereits jetzt fragen, bei welchen Patienten sie vereinbarte Operationen guten Gewissens verschieben könnten. Die Devise könne nur lauten: "Fahrt runter!".

29.10.2020 • 10:06 Uhr

Österreich plant nächtliche Ausgangsbeschränkungen

Die österreichische Regierung plant einem Medienbericht zufolge zur Eindämmung der Corona-Pandemie nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Ein entsprechender Beschluss soll heute nach einer Expertenrunde im Kanzleramt verkündet werden, berichtet die Tageszeitung "Oberösterreichische Nachrichten" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Ausgangsbeschränkung soll bis zu vier Wochen gelten.

Auch andere Medien berichten, dass weitere Verschärfungen der Maßnahmen bevorstehen. Eine Erklärung von Kanzler Sebastian Kurz wird nach einem Treffen mit Experten gegen 14.00 Uhr erwartet.

29.10.2020 • 10:04 Uhr

Lindner warnt vor "Deformierung parlamentarischer Demokratie"

FDP-Chef Christian Lindner hat Bundesregierung und Landesregierungen vorgeworfen, an den Parlamenten vorbei Entscheidungen in der Corona-Krise zu treffen. Der Bundestag könne die Bund-Länder-Beschlüsse von Mittwoch nur nachträglich zur Kenntnis nehmen. Ein solches Vorgehen gefährde die Akzeptanz, berge juristische Risiken und drohe "unsere parlamentarische Demokratie zu deformieren".

29.10.2020 • 10:01 Uhr

SPD-Bundestagsfraktion unterstützt neue Einschränkungen

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach im Anschluss an Merkels Regierungserklärung von einer "existentiellen Herausforderung". Die Pandemie werde nicht von alleine verschwinden. Daher unterstütze die SPD-Fraktion im Bundestag die beschlossenen Maßnahmen. Sie seien "dringend erforderlich und verhältnismäßig", sagte Mützenich.

29.10.2020 • 09:55 Uhr

Böckler-Stiftung: Corona vergrößert soziale Ungleichheit

Die Corona-Pandemie vergrößert einer Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zufolge die soziale Ungleichheit in Deutschland. Erwerbstätige mit niedrigen Einkommen, Minijobber und Leiharbeiter sowie Menschen mit Migrationshintergrund seien überdurchschnittlich oft von Einkommensverlusten durch die Krise betroffen, heißt es in der Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Stiftung. Zudem müssten Eltern öfter Einkommensverluste verkraften als Kinderlose.

29.10.2020 • 09:40 Uhr

Merkel: "Befinden uns in einer dramatischen Lage"

In ihrer Regierungserklärung betonte Kanzlerin Merkel mit Blick auf die rasant steigenden Infektionszahlen: "Wir befinden uns zu Beginn der kalten Jahreszeit in einer dramatischen Lage." Es gebe kein anderes, milderes Mittel als konsequente Kontaktbeschränkungen, um das Infektionsgeschehen auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, sagte sie. Es gehe darum, die Kontakte in den kommenden Wochen auf ein "absolut notwendiges Minimum zu reduzieren".

Angela Merkel | dpa

"Der Winter wird schwer", sagte Merkel. "Vier lange schwere Monate, aber er wird enden." Sie wünsche sich, "dass wir alle füreinander einstehen". Bild: dpa

29.10.2020 • 09:24 Uhr

Montgomery: "Auf den allerletzten Drücker"

Aus Sicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, kommen die neuen Corona-Maßnahmen sehr spät. "Nach meiner Auffassung kommen sie auf den allerletzten Drücker. Ich frage mich auch, warum wir dem Virus jetzt noch bis Montag Zeit geben müssen", sagte der Mediziner dem SWR.

Die Pandemie habe sich schlimmer entwickelt, als er ursprünglich befürchtet habe. Montgomery sagte, im Prinzip reichten die AHA-Regeln aus, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Doch er gab zu bedenken: "Die Menschen sind zu unvernünftig. Ich frage mich, was noch geschehen muss, damit man manchen Menschen die Lektion beibringt, dass dieses Virus bisher nicht durch eine Therapie behandelt werden kann, dass wir nur durch Prävention, nur durch kluges Verhalten diesem Virus Paroli bieten können."

Die Politik habe nun die schwierige Aufgabe, zwischen den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Anforderungen und den sozialen Folgen abzuwägen.

29.10.2020 • 09:17 Uhr

Merkel: Maßnahmen "geeignet, erforderlich, verhältnismäßig"

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht im Deutschen Bundestag die dramatische Entwicklung in der Pandemie deutlich und rechtfertigt die vereinbarten Maßnahmen. Ginge die Entwicklung so weiter, wäre die Intensivmedizin schon bald überfordert, sagte Merkel.

Die beschlossenen Maßnahmen seien "geeignet, erforderlich und verhältnismäßig". Es sei dringend notwendig, die Kontaktketten der Neuinfizierten wieder verfolgen zu können. Dies sei derzeit nicht der Fall.

29.10.2020 • 08:48 Uhr

Altmaier: Diesmal keine Grenzschließungen

Trotz der weitreichenden Einschränkungen will die Bundesregierung anders als im Frühjahr die Grenzen diesmal nicht schließen. "Wir müssen alles tun, um Grenzschließungen auch weiterhin zu vermeiden", sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier der "Wirtschaftswoche". Der Europäische Binnenmarkt setze voraus, dass Lieferketten auch in Pandemiezeiten funktionierten, sagt der CDU-Politiker. Diesbezüglich habe man aus dem ersten Shutdown gelernt.

29.10.2020 • 08:46 Uhr

Kanzleramtschef verteidigt Corona-Maßnahmen

Kanzleramtschef Helge Braun verteidigt die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gegen Kritik. Durch die im vergangenen halben Jahr zeitweise relativ niedrigen Infektionszahlen in Deutschland hätten sich viele in Sicherheit geglaubt, sagte Braun im ARD-Morgenmagazin. Die zweite Welle der Pandemie sei aber in der Lage, "binnen sechs Wochen die Krankenhäuser zu füllen und das Gesundheitssystem zu überlasten".

Mit Blick auf die Wirtschaft sagte Braun, die verschärften Maßnahmen entsprächen der Strategie, die Lage bis zu dem für viele Wirtschaftszweige extrem wichtigen Dezember zu stabilisieren. Ziel sei es, im Dezember wieder "mehr wirtschaftliches Leben" und vor allem "mehr private Kontakte in der Weihnachtszeit" möglich zu machen.

29.10.2020 • 08:26 Uhr

Spahn: Haben uns Entscheidung nicht leicht gemacht

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält trotz Kritik die ab Montag für einen Monat geltende Schließung von Gaststätten und Restaurants für notwendig. "Das ist besonders hart und schmerzhaft", räumte Spahn im WDR ein. Bund und Länder hätten sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. "In irgendeinem Bereich müssen wir Kontakte reduzieren."

Wenn in Kitas und Schulen richtigerweise weitestgehend der Regelbetrieb aufrechterhalten werde, auch um Wirtschaft und Arbeitsplätze zu sichern, dann müssten in anderen Bereichen, vor allem im privaten Bereich und im Freizeitbereich die Kontakte reduziert werden.

29.10.2020 • 08:08 Uhr

Gastrobranche fordert schnelle Entschädigung

Der Hotel- und Gastroverband Dehoga hat angesichts der erneuten Schließungen von Bars, Kneipen und Restaurants schnelle und unbürokratische Hilfen gefordert. "Es ist mehr als konsequent, dass hier eine Entschädigung erfolgt, wenn unsere Branche geschlossen wird, damit die allgemeine Wirtschaft keinen Lockdown erfährt und Schulen geöffnet bleiben", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der dpa.

"Es ist nun wichtig, dass diese Hilfen für alle Unternehmen in Gastronomie, Hotellerie und Cateringwirtschaft schnell und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden." Zudem komme es darauf an, wie sorgfältig die Landesregierungen die Beschlüsse der Bundesregierung und der Länderchefs umsetzten. "Das muss besser gemacht werden als die Beherbergungsverbote und Sperrstundenregelungen, die vielfach von Gerichten kassiert wurden", sagte Hartges. "Ich wünsche mir einheitliche und klare Regeln." Auch Klagen gegen die Verordnungen schloss sie nicht aus.

29.10.2020 • 08:02 Uhr

Tschechien meldet fast 13.000 Neuinfektionen

In Tschechien verzeichnen die Behörden 12.977 Neuinfektionen binnen eines Tages. Damit steigt die Zahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle auf 297.013.

Das Land, in dem rund 10,7 Millionen Menschen leben, kämpft mit einer der am schnellsten steigenden Infektionsrate in Europa. 128 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt sind es damit 2675 Todesfälle.

29.10.2020 • 07:58 Uhr

Kanzleramtschef: Einschränkungen werden Bestand haben

Kanzleramtschef Helge Braun rechnet damit, dass die von Bund und Ländern vereinbarten drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens vor Gericht Bestand haben werden. "Davon bin ich fest überzeugt", sagt er im Deutschlandfunk. Die Maßnahmen seien aus Gesundheitsschutzgründen erforderlich, deshalb würden die Gerichte das auch anerkennen.

29.10.2020 • 07:48 Uhr

FDP will Corona-Maßnahmen nicht ohne weitere Debatte mittragen

Die FDP will die neuen verschärften Corona-Maßnahmen in Deutschland nicht ohne weitere Diskussion mittragen. Die Ministerpräsidenten hätten zum Teil unabgestimmt gehandelt, sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag, Marco Buschmann, im ARD-Morgenmagazin. "Wir werden das jetzt nacharbeiten müssen."

Buschmann wandte sich dagegen, "das ganze Land über einen Kamm zu scheren". Bereits am Abend nach den Beschlüssen von Bund und Ländern sowie in der Nacht hätten "sehr harte Gespräche" stattgefunden. Nun sei die Frage, "wie diese Dinge im Landesrecht umgesetzt werden". Buschmann kündigte an, die FDP sei bemüht, "dort, wo wir mitregieren, die Parlamente stärker einzubeziehen". Dabei handelt es sich um Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz.

29.10.2020 • 07:27 Uhr

Spahn: Gesundheitswesen nicht überfordern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Corona-Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern verteidigt. "Ich will nicht warten, bis die Intensivstationen überfüllt sind", sagt der Minister im WDR. Es gehe darum, dass das Gesundheitswesen nicht überfordert werde. Die Zahl der Infizierten und auch der Todesfälle stiegen. Die Situation dürfe nicht entgleiten. Deshalb müsse jetzt gehandelt werden.

29.10.2020 • 07:22 Uhr

Patientenschützer loben Maßnahmen von Bund und Ländern

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die neuen Maßnahmen von Bund und Ländern gegen die Corona-Pandemie begrüßt. "Bund und Länder mussten konsequent handeln. Die größte Gefahr geht von privaten Kontakten, Festen und Zusammenkünften aus", sagte Vorstand Eugen Bryschder Nachrichtenagentur KNA. Er forderte insbesondere besseren Schutz für Senioren, Altenpflege und Kliniken - dort müssten Schnelltests massiv ausgebaut werden. "Sonst reißt das Virus immer mehr Löcher in die knappe Personaldecke. Gerade die hier arbeitenden Menschen werden in der Pandemie dringend gebraucht", betonte Bryschder.

29.10.2020 • 07:10 Uhr

Kommunale Verbände halten neue Maßnahmen für "hart, aber richtig"

Die harten Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind auf kommunaler Ebene auf Zustimmung gestoßen. Die Beschlüsse zeigten "Augenmaß", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der Funke Mediengruppe. Die verschärften Maßnahmen seien "hart, aber richtig", um den rasanten Anstieg der Corona-Infektionen abzubremsen, sagte der Städtetags-Präsident Burkhard Jung (SPD) der "Rheinischen Post". Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, bezweifelte unterdessen, "ob ein Lockdown light funktionieren kann, wenn man die Schulen weitgehend ausnimmt".

29.10.2020 • 06:59 Uhr

Wieder gewaltsame Proteste in Italien

In Italien ist es am Mittwochabend in mehreren Städten zu neuen Protesten gegen die verschärften Corona-Bestimmungen der gekommen. In der norditalienischen Stadt Verona gingen nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa rund 500 Menschen vornehmlich aus dem rechtsradikalen Spektrum auf die Straße. Sie warfen mit Glas und kippten vor Lokalen Tische und Stühle um. Die Polizei habe Tränengas eingesetzt. Ebenfalls am Mittwochabend wurde ein Mitarbeiter eines italienischen TV-Senders bei gewalttätigen Protesten in Palermo auf Sizilien verletzt, wie Ansa berichtete. Dort sei es nach einer Demonstration von Lokalbesitzern gegen die Beschränkung ihrer Öffnungszeiten zu Flaschenwürfen und dem Abschießen von Feuerwerkskörpern gekommen. Auch andernorts gab es vereinzelt Kundgebungen. Die Polizei habe von einigen Beteiligten die Personalien aufgenommen.

29.10.2020 • 06:47 Uhr

Mehr als acht Millionen Corona-Fälle in Indien

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle hat in Indien die Marke von acht Millionen überschritten. Das Gesundheitsministerium meldete am Donnerstagmorgen knapp 50.000 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden und 517 neue Todesfälle. Die Zahl der Toten stieg damit insgesamt auf mehr als 120.000. In Indien leben etwa 1,3 Milliarden Menschen. Zum Vergleich: Die USA mit knapp 330 Millionen Einwohnern haben 8,8 Millionen Corona-Infektionen registriert.

In Indien öffnen Läden, U-Bahnstationen und Kinos schrittweise wieder, im drittgrößten Bundesstaat Bihar mit einer Bevölkerung von 122 Millionen Menschen wird gewählt. Experten warnen, dass die Menschen wieder vermehrt auf Masken und Abstand verzichten. Sie befürchten eine neue Welle an Infektionen.

29.10.2020 • 06:33 Uhr

Schauspielverband: Kultureller Kahlschlag droht

Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) hat die geplante Schließung von Theatern im November als unsinnig kritisiert. "Gerade kleinere und nicht öffentlich geförderte Häuser werden diesen erneuten und vollkommen unnötigen Schlag vor den Bug nicht überleben", heißt es in einem offenen Brief, den der Schauspielverband online veröffentlichte. Alle bisherigen Schutzmaßnahmen hätten sie mitgetragen. "Sie waren schmerzhaft und haben viele von uns in existenzielle Krisen gestürzt", schreibt der Verband. Aber sie hätten sie als notwendig erkannt, um die exponentielle Ausbreitung des Virus zu stoppen. In Theatern würden heute deutlich weniger Plätze besetzt als früher. Es gebe nur wenige öffentliche Orte, die so sicher seien, schrieb der Verband. Theater nun zu schließen, obwohl sie "kein Risiko darstellen", sei weder sinn- noch maßvoll. "Ein kultureller Kahlschlag ohne Beispiel wird die Folge sein."

29.10.2020 • 06:23 Uhr

USA: Stimmzettel in zwei Bundesstaaten dürfen nach Wahltermin ankommen

In der Corona-Krise geben mehr Amerikaner als sonst ihre Stimme bei der Präsidentenwahl per Brief ab. Doch nicht zuletzt wegen der getroffenen Sparmaßnahmen bei der Post weiß niemand so recht, wie schnell die Wahlunterlagen ankommen. Daher lässt das Oberste Gericht in den USA in zwei wichtigen Bundesstaaten auch noch per Post abgeschickte Stimmzettel zählen, die nach dem Wahltermin am 3. November eintreffen.

In Pennsylvania sollen die Briefwahlunterlagen noch gelten, wenn sie bis zu drei Tage später eintreffen. In North Carolina sind es sogar neun Tage. Das Oberste Gericht ließ nun diese Entscheidung in Kraft. Präsident Donald Trump und die Republikaner wollen, dass nur bis zum 3. November zugestellte Stimmzettel gezählt werden.

29.10.2020 • 04:50 Uhr

RKI meldet erstmalig über 16.000 Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet erstmalig über 16.000 Neuinfektionen. Die Gesundheitsämter verzeichneten 16.774 Ansteckungsfälle binnen 24 Stunden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion stieg um 89 auf 10.272. Insgesamt haben sich 481.013 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt.

29.10.2020 • 04:20 Uhr

Wirtschaftsauskunftei warnt vor Pleitewelle in Gastronomie

Die Wirtschaftsauskunftei Crif Bürgel hat angesichts der Corona-Krise vor einer Pleitewelle in der Gastronomie gewarnt. Stand Ende Oktober seien mehr als 8300 Restaurants, Gaststätten, Imbisse und Cafés in Deutschland insolvenzgefährdet, heißt es in einer Analyse, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Das seien 14,5 Prozent der untersuchten Betriebe. Im Februar - bevor Gastronomen in der ersten Corona-Welle schließen musste - hatte Crif Bürgel die Zahl der insolvenzgefährdeten Gastronomiefirmen auf 6201 taxiert (10,2 Prozent). Die Wirtschaftsauskunftei, die die finanzielle Lage von 57.300 Gastronomiebetrieben analysiert hat, errechnete damit von Februar bis Oktober einen prozentualen Anstieg um gut ein Drittel (33,9 Prozent).

29.10.2020 • 03:34 Uhr

Impfkommission: Durchimpfung der Bevölkerung erst 2022

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut rechnet erst in 2022 mit einer umfassenden Impfung der Bevölkerung gegen das Coronavirus. "Auch wenn es bald Impfstoffe gibt, wird die Impfung der gesamten Bevölkerung Ende 2021 meines Erachtens noch nicht abgeschlossen sein", sagte der Virologe Thomas Mertens den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Wenn man rein rechnerisch etwa pro Tag 100.000 Menschen impfen könnte - was bereits eine Herausforderung sei - brauche man 150 Tage, um 15 Millionen Menschen zu impfen, erklärte Mertens. Auch werde es seiner Ansicht nach längere Zeit dauern, bis durch die Impfung eine spürbare Veränderung des Infektionsgeschehens deutlich wird.