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"Strategische Modernisierung" Große Reform für den BND

Stand: 26.10.2021 16:28 Uhr

Der BND soll eine umfassende Strukturreform bekommen, um effektiver arbeiten zu können. Auch auf dynamische Lagen wie zuletzt bei der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan wollen die Spione schneller reagieren können.

 Von Florian Flade, WDR

Vieles hat sich verändert beim Bundesnachrichtendienst (BND) in den vergangenen Jahren. Die Zentrale des Auslandsgeheimdienstes liegt heute nicht mehr abgelegen im Wald von Pullach, südlich von München, sondern in Berlin-Mitte. Nah an der Regierung und am Parlament. Der Dienst hat mehr Stellen und mehr Geld bekommen - und ein neues Gesetz. Seit Kurzem ist der Geheimdienst sogar bei Instagram aktiv, postet Rätsel, Fotos vom Mittagessen aus der Kantine und historische Anekdoten. So werben die Spione um Nachwuchs.

Florian Flade

In Zukunft soll es weitere, umfangreiche Veränderungen beim BND geben. Nach Recherchen von WDR und "Süddeutscher Zeitung" steht in der Behörde eine große Strukturreform an. Schon seit 2019 läuft das Projekt "Strategische Modernisierung", im Zuge dessen im BND Vorschläge gesammelt wurden: Wo gibt es Verbesserungsbedarf? Welche Strukturen könnten effektiv gestaltet werden?

Anzahl der Abteilungen mehr als halbiert

Nun gibt es ein Konzept, wie der BND organisatorisch neu aufgestellt werden kann. Auch externe Berater wurden hinzugezogen. Die Rede ist von "struktureller Anpassung", damit der Dienst in Zukunft effektiver arbeiten und auf dynamische Lagen - wie jüngst etwa bei der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan - schneller reagieren kann. Dafür soll die "organisatorische Komplexität" verringert, Bürokratie abgebaut sowie die Aufgaben und Abläufe für die Mitarbeitenden effektiver gestaltet werden.

Statt der bisherigen elf Abteilungen soll es künftig nur noch fünf große Bereiche geben, darunter Beschaffung, Auswertung oder IT-Unterstützung. Innerhalb dieser Bereiche sollen dann weiterhin Länder, Regionen und Themen bearbeitet werden. Nach einem streng funktionalen Prinzip und klarer Zuständigkeit. Die Beschaffung und die Auswertung sollen allerdings noch enger und flexibler zusammenarbeiten, um auch schneller auf dynamische Lage reagieren zu können.

 

Kritik nach Afghanistan-Debakel

Zuletzt war der BND im August in die Kritik geraten, weil der Dienst die schnelle Machtübernahme der Taliban in Afghanistan nicht präzise genug vorhergesagt hatte. Die BND-Fachleute hatten nur wenige Tage bevor die Islamisten in der Hauptstadt Kabul einmarschierten, prognostiziert, dass dies wohl frühestens Mitte September der Fall sein würde.

 "Der Zeitpunkt ist eher ungewöhnlich, aber Reformen, die Strukturen und Arbeitsweisen klarer und effektiver gestalten, sind immer gut und richtig", meint der Grünen-Politiker Konstantin von Notz, der seit Jahren dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags angehört, das die Tätigkeit der Geheimdienste kontrolliert. "Der Gestaltungs- und Kontrollanspruch des Parlaments wird dadurch allerdings nicht gemindert."

"Der BND zieht richtigerweise Konsequenzen aus Defiziten, die in den letzten Jahren zutage getreten sind", sagt Stephan Thomae, FDP-Bundestagsabgeordneter und ebenfalls PKGr-Mitglied. "Eine Straffung seiner Strukturen wird dem Dienst gut tun und ihn manövrierfähiger machen. Ich hoffe, dass auch bereits Konsequenzen aus den Fehleinschätzungen vor dem Abzug aus Afghanistan gezogen werden."

Unübersichtliche Organisationsform

Im BND heißt es, bislang seien einige Arbeitsbereiche im Dienst bisher recht unübersichtlich organisiert. So arbeiten beispielsweise die Experten für den internationalen Drogenhandel in der Abteilung Terrorismus. Der Drogenhandel in Afghanistan wird allerdings durch die Fachleute des Länderbereichs Afghanistan bearbeitet. Zukünftig wolle man Dopplungen und Schnittstellen reduzieren und die Verantwortlichkeiten klar benennen.

Die letzte Strukturreform des BND wurde 2009 umgesetzt. Seitdem hat sich einiges getan. Die technische Aufklärung des BND, die im Zuge der NSA-Affäre in die Kritik geraten war und daraufhin von einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag beleuchtet wurde, wurde neu gestaltet.

 

Durch ein neues BND-Gesetz wurden zudem Aspekte, die unklar waren, gesetzlich regelt. Außerdem wird Ende des Jahres eine neue oberste Bundesbehörde ihre Arbeit aufnehmen, der Unabhängige Kontrollrat. Dieses Gremium, bestehend aus Richterinnen und Richtern, soll künftig die weltweiten Überwachungsmaßnahmen des BND strenger kontrollieren.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 26. Oktober 2021 um 20:00 Uhr.