Leeres Krankenbett in Zeiten der Corona-Pandemie. | Bildquelle: dpa

Corona-Hilfen für Krankenhäuser Rätsel um "verschwundene" Intensivbetten

Stand: 25.09.2020 12:50 Uhr

Ende Juni war das Gesundheitsministerium auf der Suche nach rund 7300 Intensivbetten, für die Millionen Fördermittel geflossen waren. Nach Kontraste-Recherchen hatte das Ministerium offenbar eine falsche Ausgangszahl.

Von Ursel Sieber, rbb

Mitte März, zu Beginn der Pandemie, forderte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Krankenhäuser auf, die Zahl der Intensivbetten zu verdoppeln. Dafür förderte der Bund über 10.000 neue Intensivbetten mit rund 530 Millionen Euro. Gleichzeitig verpflichtete Spahn die Kliniken, ihre freien Intensivbetten tagesaktuell an ein extra dafür geschaffenes Register, das so genannte DIVI-Register, zu melden. So sollten Patienten im Fall der Fälle schnell in Kliniken mit freien Intensivbetten verlegt werden können.

3100 Betten weniger als gedacht

Ende Juni zeigte dieses DIVI-Intensivregister deutschlandweit rund 32.411 Intensivbetten an. Doch laut einer Berechnung des Bundesgesundsheitsministerium (BMG) hätte das DIVI-Register zum damaligen Zeitpunkt 39.716 Intensivbetten anzeigen müssen. Deshalb mahnte es in einem Brandbrief an die Länder Ende Juni eine Diskrepanz von 7305 Betten an. Über diesen Vorgang hatte Kontraste exklusiv berichtet.

Nun stellt sich durch eine Kontraste-Anfrage an alle Länder heraus: Die Berechnung des BMG war offenbar nicht richtig. Tatsächlich verfügten die Kliniken deutschlandweit vor Corona nur über 26.150 Betten, so das Ergebnis der Kontraste-Umfrage. Das BMG war aber - wohl fälschlicherweise - von einem Anfangsbestand von 29.262 Intensivbetten ausgegangen. Insgesamt existierten demnach vor Corona also rund 3100 Betten weniger als vom BMG angenommen.

Dünne Datenlage

Der Vorgang ist typisch für das deutsche Gesundheitswesen: Es fließt sehr viel Geld, doch die Datenlage ist dünn. Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie wusste keiner, wie viele Intensivbetten es wirklich gab, geschweige denn, wie viele davon für invasive Beatmung ausgelegt waren. Das DVI-Register bringt hier jetzt erstmals Licht ins Dunkel.

Aber auch wenn man berücksichtigt, dass das BMG wohl mit einem zu hohen Anfangsbestand gerechnet hat, bliebe immer noch eine Lücke von rund 4200 Intensivbetten, für die zwar Fördermittel geflossen waren, die aber im DIVI-Register nicht auftauchten. Eine Diskrepanz, die die Gesundheitsministerien der Länder gegenüber Kontraste unter anderem so erklären:

Die 50.000 Euro Fördermittel pro Intensivbett seien auch dann geflossen, wenn ein schon vorhandenes Intensivbett lediglich "aufgerüstet" und mit einem Gerät für invasive Beatmung ausgestattet wurde. Damit werde kein zusätzliches Intensivbett geschaffen, sondern ein schon vorhandenes Bett rücke dann lediglich vom Bereich "low care" in den Bereich "high care" auf. Für wie viele Betten das zutrifft, ist allerdings unklar.

Ein Zimmer auf der neu umgebauten Intensivstation der Charité Campus-Klinik für COVID-19-Patienten | Bildquelle: dpa
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Auch ungenutzte Intensivbetten kosten viel Geld.

Brandbrief führt offenbar zu Kontrollen

Ein weiterer Grund für die angebliche Lücke könnte sein, dass an das DIVI-Register nur betriebsbereite Intensivbetten gemeldet werden dürfen - Intensivbetten also, für die ausreichend Personal zur Verfügung steht. Die zusätzlichen Intensivbetten seien zwar "als Anlagegut" vorhanden, könnten aber nur im Notfall betrieben werden, wenn also alle aufschiebbaren Eingriffe abgesagt würden, schreibt dazu etwa das Gesundheitsministerium Niedersachsen. Seit neuestem zeigt das DIVI-Register genau diese "Notfallreservekapazität": Etwa 12.000 zusätzliche Intensivbetten könnten demnach innerhalb von sieben Tagen aktiviert werden.

Aus den Antworten der Bundesländer geht auch hervor, dass die zuständigen Ministerien durch den Brandbrief des BMGs ziemlich aufgeschreckt wurden. Zumindest einige Gesundheitsminister legten Kontraste detailliert dar, wie sie prüfen, ob die neuen Intensivbetten plus Beatmungsgeräte tatsächlich angeschafft worden sind. So betonten einige Länder, dass sie sich Rechnungen oder Lieferscheine vorlegen lassen. Auch Vor-Ort-Kontrollen führten einzelne Bundesländer durch.

Wohin mit den vielen Intensivbetten?

Angesichts recht leerer Intensivstationen ist die Frage aktuell aber eher: Wohin mit den vielen Intensivbetten, die jenseits einer solchen Pandemie nicht gebraucht werden? Schon in dem BMG-Brief von Ende Juni wurden die Länder dazu aufgefordert, keine weiteren Intensivbetten mehr zu genehmigen. Das DIVI-Register zeigt durchgängig zwischen 8000 und 10.000 freie Intensivbetten pro Tag an, die belegt werden könnten. Zuletzt hat sich das Virus, anders als im Frühjahr, vor allem unter Jüngeren ausgebreitet, und deutlich weniger Menschen mussten ins Krankenhaus.

Das BMG hat bislang offenbar noch keine vollständige Erklärung für die fehlenden Betten gefunden. Zumindest beantwortete es die Kontraste-Frage, wie es auf den Anfangsbestand von 29.262 Intensivbetten kam, nicht konkret. Allgemein hieß es vom BMG, man führe die Differenzen unter anderem darauf zurück, dass im DIVI-Register tatsächlich nur die Zahl der betriebsbereiten Betten mit ausreichend Personal angezeigt würden.

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