Archiv Inland - Inhalte vom November 2019

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November 2019

Beschlüsse des Bundesrates

Tampons werden billiger

Ein Mindestlohn für Azubis, Gesundheits-Apps auf Rezept und ein ermäßigter Steuersatz für Hygiene-Artikel: Der Bundesrat hat eine Reihe von Steuervorteilen und Entlastungen für die Verbraucher gebilligt - eine Übersicht. mehr

29.11.2019 • 17:25 Uhr

FAQ Hintergrund

Wie sinnvoll ist eine Dienstpflicht?

Es war Kramp-Karrenbauers erster wichtiger Akzent als Generalsekretärin: Die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht für gemeinnützige Arbeit. Wie sinnvoll das ist und wo Probleme lauern, erklärt tagesschau.de. mehr

28.11.2019 • 17:20 Uhr

Kunstdiebstahl in Dresden

Diese Juwelen erbeuteten die Diebe

Schuhschnallen, ein Schulterstück und ein Bruststern des Polnischen Weißen Adler-Orden. Das ist ein Teil der Beute, den die Einbrecher im Dresdner Schloss gemacht haben. Insgesamt handelt es sich um etwa 20 Einzelstücke. mdr

27.11.2019 • 17:19 Uhr

ARD-Intendantentagung

ARD-Mediathek wird zum Streamingangebot

Die ARD-Intendanten haben sich in München getroffen. Dort beschlossen sie unter anderem einen Umbau der ARD-Mediathek. Außerdem kündigte der ARD-Vorsitzende Wilhelm einen deutlichen Sparkurs an. mehr

27.11.2019 • 15:22 Uhr

ARD-Programmdirektor Herres, ARD-Vorsitzender Wilhelm und BR-Rundfunkratsvorsitzender Wolf

FAQ Portale für Mieterrecht

BGH erlaubt Hilfe aus dem Netz

Internetnutzer können sich auch künftig im Netz Hilfe etwa gegen zu hohe Mieten holen. Der Bundesgerichtshof erklärte das Modell solcher Portale für rechtmäßig, setzte allerdings auch Grenzen. Von Frank Bräutigam. mehr

27.11.2019 • 14:40 Uhr

Bundesverfassungsgericht

"Recht auf Vergessen" - mit Einschränkungen

Das Internet vergisst nichts - und das kann ein Problem sein. So wie im Fall eines verurteilten Straftäters. Anhand seines Falls präzisierte das Verfassungsgericht nun das "Recht auf Vergessen". Von Christoph Kehlbach. mehr

27.11.2019 • 13:43 Uhr

Bundesverfassungsgericht

"Recht auf Vergessen" im Internet gestärkt

Auch bei schweren Straftaten hat ein Täter ein "Recht auf Vergessen" im Internet. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Es gab der Beschwerde eines 1982 wegen Mordes verurteilten Mannes statt. mehr

27.11.2019 • 10:01 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

FAQ Portale für Mieterrecht

Recht bekommen per Mausklick?

Viele Verbraucher nutzen Online-Portale, die für sie Ansprüche nach Flugverspätungen oder zu hoher Miete durchsetzen. Heute entscheidet der Bundesgerichtshof, ob dieses Geschäftsmodell zulässig ist. Von Frank Bräutigam. mehr

27.11.2019 • 05:44 Uhr

Protest gegen Agrarpolitik

Buhrufe für Ministerinnen

Bei ihrer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor haben Bauern Umweltministerin Schulze ausgebuht. Diese warb in ihrer Rede für den Agrarpakt der Regierung. Genauso wie Agrarministerin Klöckner, der es nur wenig besser erging. mehr

26.11.2019 • 18:36 Uhr

Regierungsflieger

Falsche Reparatur führte zu Beinahe-Crash

Das wäre beinahe schief gegangen. Vor sieben Monaten schaffte es die Besatzung eines Regierungsfliegers mit Glück und Können, das Flugzeug gerade noch zu landen. Jetzt steht die Ursache für den Beinahe-Crash fest. mehr

26.11.2019 • 17:31 Uhr

Eine Global 500 der Bundesregierung kurz vor der Notlandung

Interview Bauernproteste gegen Agrarpakt

"Es gibt ja noch gar kein Gesetz"

Agrarministerin Klöckner hat Verständnis für die Proteste der Bauern geäußert. Diese bräuchten Planungssicherheit und mehr Respekt in der Gesellschaft. Und sie beruhigt: Noch sei nichts in Stein gemeißelt. mehr

26.11.2019 • 12:56 Uhr

Protest gegen Agrarpolitik

Treckerstau in Berlin

Viele haben sich schon am Wochenende per Traktor auf den Weg gemacht: In Berlin protestieren Tausende Landwirte gegen geplante schärfere Auflagen zum Insekten- und Umweltschutz. Sie sehen dadurch ihre Existenz gefährdet. mehr

26.11.2019 • 11:14 Uhr

Traktoren vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Hintergrund Grünes Gewölbe in Dresden

Eine der reichsten Schatzkammern Europas

Das Grüne Gewölbe in Dresden zählt zu den bekanntesten Museen Deutschlands. Hier lagern besonders wertvolle Juwelen und andere Kunstschätze - jedes Jahr kommen zahlreiche Besucher. mehr

25.11.2019 • 12:30 Uhr

Perspektivlose Flüchtlinge

Deutschland nimmt weitere Flüchtlinge auf

Sie gelten als schutzbedürftig, haben aber kaum eine Chance, von einem Land aufgenommen zu werden. Für solche Flüchtlinge gibt es ein eigenes Programm der UN. Deutschland wird sich auch 2020 beteiligen. mehr

24.11.2019 • 12:17 Uhr

Syrische Flüchtlinge in einem Lager in Jordan (2018)

Interview Günther über Söder

"Das war ein brillanter Auftritt"

Bei der Rede von CSU-Chef Söder gerät Daniel Günther ins Schwärmen. Doch auch Kramp-Karrenbauer müsse sich nicht verstecken, sagte der schleswig-holsteinische Regierungschef im Interview. Die Vertrauensfrage sei nicht nötig gewesen. mehr

23.11.2019 • 16:06 Uhr

interview Ökonom Fratzscher

"Wir gefährden den Wohlstand der Zukunft"

Die Politik der Schwarzen Null sei ökonomisch unklug und unfair gegenüber künftigen Generationen, sagt DIW-Ökonom Fratzscher. Im tagesschau.de-Interview fordert er mehr Investitionen und eine Änderung der Schuldenbremse. mehr

21.11.2019 • 16:54 Uhr

Renovierungsbedürftige Turnhalle einer Schule in Darmstadt (Archivbild)

Afrika-Investorentreffen

Merkel lobt und mahnt

Viele afrikanische Staaten beteiligen sich an der Initiative "Compact with Africa", die Investitionen fördern soll. Kanzlerin Merkel empfängt die Staatsoberhäupter zu einer Konferenz. An der gibt es auch Kritik. mehr

19.11.2019 • 14:02 Uhr

Angela Merkel bei der Berliner "Compact with Africa"-Konferenz

interview Merkel im Interview

Afrika - "mehr Chancen als Risiken"

Kanzlerin Merkel trifft heute Politiker aus zwölf Staaten Afrikas. Im ARD-Hauptstadtstudio spricht sie darüber, weshalb Investitionen dort oft schwierig sind - und warum ihr der Kontinent so ans Herz gewachsen ist. mehr

19.11.2019 • 05:00 Uhr

Krankenkassenbeiträge

Regierung will Betriebsrentner entlasten

Bislang werden von Betriebsrenten knapp 15 Prozent für die Krankenkasse abgezogen. Dieser Anteil soll laut einem Kabinettsbeschluss sinken, teilweise um die Hälfte - eine Entlastung für gesetzlich Versicherte. Von Vera Wolfskämpf. mehr

18.11.2019 • 16:01 Uhr

Mahnung am Volkstrauertag

"Aus Hass wird Mord"

Anlässlich des Volkstrauertags haben Vertreter von Staat und Gesellschaft vor Extremismus und politischer Hetze gewarnt. Bei einer Gedenkveranstaltung im Bundestag wurde auch der Kriegstoten gedacht. Von Georg Schwarte. mehr

17.11.2019 • 18:28 Uhr

Gedenkstunde im Bundestag zum Volkstrauertag

interview Baerbock zur K-Frage

"Es geht nicht darum, was ich mir zutraue"

Traut sich Grünen-Chefin Baerbock die Kanzlerschaft zu? Beharrlich meidet sie das Thema - auch im ARD-Interview. Außerdem äußert sie sich zur Schwarzen Null, Verboten und Melonen. mehr

17.11.2019 • 18:02 Uhr

FAQ Kabinettsklausur in Meseberg

Raus aus den Funklöchern - aber wie?

Bei ihrer Digitalklausur auf Schloss Meseberg hat die Große Koalition ihre Mobilfunkstrategie festgezurrt. Kernpunkt: Funklöcher sollen schon bald der Vergangenheit angehören. Wie soll das gehen? mehr

17.11.2019 • 17:22 Uhr

Deutschland hinkt bei der flächendeckenden Mobilfunknetz-Abdeckung im europaweiten Vergleich hinterher.

interview Themenwoche Bildung

"Es gibt keine Schule ohne Rassismus"

Immer wieder gibt es Rassismus-Vorfälle an Schulen. Im tagesschau.de-Interview erklärt Experte Fereidooni, wie Lehrer mit den Problemen umgehen können und worauf es im Unterricht ankommt. mehr

16.11.2019 • 21:52 Uhr

Schüler melden sich im Unterricht an der Wand hängt ein Smartboard

Hintergrund Unterschiedliche Rechtslage

Wann wird ein Raser zum Mörder?

Fünf Jahre Jugendstrafe für einen Raser, dessen Unfall zwei Menschen das Leben kostete - ein Urteil, das für Diskussionen sorgt und Fragen aufwirft. Kolja Schwartz erklärt, warum das Landgericht Stuttgart nicht auf Mord erkannt hat. mehr

15.11.2019 • 15:59 Uhr

Bei dem Raser-Unfall starben zwei Menschen

Interview Vor dem Parteitag

"Den Grünen bieten sich ganz neue Chancen"

In Umfragen haben die Grünen zuletzt eingebüßt. Eine Trendwende sieht Meinungsforscher Siegel darin aber nicht. Im tagesschau.de-Interview spricht er von "ganz neuen Chancen" und der Gefahr allzu radikaler Positionen. mehr

15.11.2019 • 13:59 Uhr

Blick auf Delegierte auf dem Parteitag der Grünen in Bielefeld

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

Lieber Zinsen als günstige Kredite

Die Deutschen bleiben ein Volk der Sparer: Die Mehrheit würde nach einer Umfrage des ARD-DeutschlandTrends lieber höhere Zinsen auf das Ersparte bekommen - als günstige Kredite nutzen. mehr

15.11.2019 • 00:03 Uhr

Interview Interview zu Online-Bewertungen

"Bewertungsportale sind fast so wichtig wie Google"

Der BGH hat entschieden, dass im Internet auch anonyme Falschbehauptungen geschützt sind. Warum Online-Bewertungsportale boomen und was das für Unternehmen heißt, erklärt Marketing-Experte Christian Bachem im tagesschau.de-Interview. mehr

14.11.2019 • 16:18 Uhr

Kundenrezensionen für ein Amazon-Produkt sind auf einem Bildschirm zu sehen.

Beschluss des Bundestags

Masern-Impfung wird Pflicht

Lange und intensiv wurde diskutiert, jetzt hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen. Sie gilt unter anderem in Kitas, Schulen und Flüchtlingsunterkünften. Verweigerern drohen Bußgelder bis zu 2500 Euro. mehr

14.11.2019 • 14:14 Uhr

FAQ Kabinettsbeschluss

Wer profitiert wie von der Soli-Abschaffung?

Der Soli fällt weg - zumindest für einen Großteil der Zahler. Profitieren sollen sowohl Arbeitnehmer als auch Selbstständige. Was bedeuten die Pläne für sie konkret? mehr

14.11.2019 • 12:19 Uhr

Der markierte Schriftzug "Solidaritätszuschlag" ist auf einer Lohnabrechnung zu sehen

Klimaschutz

SPD-Minister fordern mehr Einsatz der EU

Außenminister Maas und Umweltministerin Schulze fordern ambitioniertere Ziele der EU beim Klimaschutz. Bei der Klimakonferenz in Madrid Anfang Dezember solle eine zusätzliche Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes beschlossen werden. mehr

14.11.2019 • 11:37 Uhr

AfD-Politiker Brandner

Abwahl nach "einmaligen Entgleisungen"

Stephan Brandner ist sein Amt nun also tatsächlich los: Nach mehreren umstrittenen Tweets hat der Rechtsausschuss den AfD-Politiker als Vorsitzenden abgewählt. Er selbst sieht sich als Opfer. Von David Zajonz. mehr

13.11.2019 • 15:56 Uhr

Stephan Brandner, (AfD) nach seiner Abwahl aus dem Rechtsausschuss des Bundestags vor Journalisten.

Analyse GroKo-Einigung bei Grundrente

Warum die Kuh nicht vom Eis ist

Grundrente beschlossen - Koalition gerettet? Wohl kaum - und das liegt weniger an der SPD. Vielmehr ist die CDU zum Unsicherheitsfaktor geworden - ausgelöst durch die offene Führungsfrage. Von Wenke Börnsen. mehr

11.11.2019 • 12:19 Uhr

Einigung bei Grundrente

"Haben einen dicken Knoten durchschlagen"

Die Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Dieser sieht eine Einkommensprüfung vor - nicht aber die von der Union geforderte Bedürftigkeitsprüfung. Zudem soll es Impulse für die Konjunktur geben. mehr

11.11.2019 • 04:32 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer und Markus Söder

FAQ Grundrenten-Kompromiss

Darauf hat sich die Koalition geeinigt

Wer erhält die Grundrente? Wie wird der Anspruch auf die Leistung geprüft und worauf hat sich die Große Koalition sonst noch geeinigt? Ein Überblick über die wichtigsten Punkte des Kompromisses von Union und SPD. mehr

10.11.2019 • 19:29 Uhr

Eine Rentnerin nimmt Geld aus ihrem Portemonnaie

Interview Der Fall der Mauer im TV

"Was sollen wir jetzt machen?"

Die Nachricht von der Öffnung der innerdeutschen Grenze kam am frühen Abend des 9.11.1989. Die Nachrichtensprecher Angelika Unterlauf und Jo Brauner erzählen, wie "Aktuelle Kamera" und Tagesschau reagierten - und welche Aufregung damals herrschte. mehr

09.11.2019 • 06:00 Uhr

FAQ Neues Gesetz in der Pflege

So werden Angehörige entlastet

Wer weniger als 100.000 Euro brutto im Jahr verdient, muss sich künftig nicht mehr an den Pflegekosten für seine Eltern beteiligen. Weitere Details zum neuen Gesetz von Cecilia Reible. mehr

08.11.2019 • 16:51 Uhr

interview Vorstoß der Verteidigungsministerin

"Noch kein ausgereifter Plan"

Kramp-Karrenbauers neue Sicherheitsstrategie sei zwar ein logischer Schritt. Sie bleibe aber in vielen Bereichen vage, sagt der Verteidigungsexperte Janning. Und es fehle das Wichtigste: eine gesamteuropäische Strategie. mehr

08.11.2019 • 15:08 Uhr

Bundeswehrsoldat beobachtet ein Minenjagdboot

Neues Pflegegesetz

Städtebund will Ausgleich für Mehrkosten

Der Bundestag hat am Abend beschlossen, Kinder von pflegebedürftigen Eltern finanziell zu entlasten. Das könnte die Städte bis zu 500 Millionen Euro jährlich kosten - der Städtebund fordert deshalb einen Ausgleich vom Bund. mehr

08.11.2019 • 08:22 Uhr

Wundversorgung durch einen ambulanten Pflegedienst in der Wohnung eines Patienten

Bundestag verabschiedet Gesetz

Kinder Pflegebedürftiger werden entlastet

Die Pflege von Angehörigen kann schnell ins Geld gehen. Der Bundestag hat nun beschlossen, Kinder betroffener Eltern finanziell zu entlasten. Erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro werden sie zur Kasse gebeten. mehr

07.11.2019 • 22:45 Uhr

DeutschlandTrend DeutschlandTrend

Kramp-Karrenbauer so unbeliebt wie nie

Noch nie war CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer unbeliebter: Nur noch 18 Prozent sind laut DeutschlandTrend mit ihrer Arbeit zufrieden. In der K-Frage sprechen sich die meisten Befragten für Merz aus. Von Ellen Ehni. mehr

07.11.2019 • 18:01 Uhr

Hintergrund Digitale-Versorgung-Gesetz

Was sich für Patienten ändert

Gesundheits-Apps, digitale Arztbriefe und Sprechstunden am Monitor: Der Bundestag hat ein Gesetzespaket von Minister Spahn beschlossen. Was ändert sich für die rund 73 Millionen gesetzlich Versicherten? mehr

07.11.2019 • 17:21 Uhr

Ein Handybildschirm zeigt die App "Vivy".

Pflegeversicherung

Anstieg von Sozialhilfeempfängern in Pflege

Laut des Statistischen Bundesamts ist die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Pflege angestiegen. Patientenschützer üben scharfe Kritik und fordern eine Reform der Pflegeversicherung. mehr

06.11.2019 • 13:03 Uhr

Debatte um Grundrente

Merkel drängt Union zu Kompromiss

Die SPD beharrt auf der Einführung einer Grundrente ohne Bedarfsprüfung, in der Union ist der Streit um ein Konzept noch nicht ausgestanden. Nun soll Kanzlerin Merkel energisch für einen Kompromiss geworben haben. mehr

06.11.2019 • 02:36 Uhr

Bundesverfassungsgericht

Was das Hartz-IV-Urteil bedeutet

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erklärt, welche Auswirkungen das Urteil für Betroffene hat. mehr

05.11.2019 • 14:53 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe von außen

FAQ Urteil Bundesverfassungsgericht

Sind Hartz-IV-Sanktionen zulässig?

Lehnen Hartz-IV-Empfänger ein Jobangebot ab, drohen ihnen Leistungskürzungen. Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die Rechtmäßigkeit dieser Sanktionen. Kolja Schwartz beantwortet die wichtigsten Fragen zu Hartz IV. mehr

05.11.2019 • 04:25 Uhr

E-Mobilität in Deutschland

"E-Autos lösen CO2-Problem nicht"

Wird der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos die CO2-Bilanz verbessern? Verkehrswissenschaftler bezweifeln das. Sie richten den Blick auf den öffentlichen Nahverkehr und alternative Antriebsformen. Von Katharina Freundorfer. mehr

04.11.2019 • 17:23 Uhr

Zu wenig Ladestationen

Viel Frust beim Stromtanken

Bundesweit fehlt es an Ladesäulen und Standards für Elektroautos. Das spüren diejenigen, die schon auf E-Mobilität umgestellt haben. Ein Spitzentreffen von Politik und Industrie soll Fortschritte bringen. Von Laurence Thio. mehr

04.11.2019 • 05:30 Uhr

Vor Auto-Gipfel

Merkel verspricht eine Million Ladestationen

Beim Thema E-Mobilität klaffen Wunsch und Wirklichkeit in Deutschland weit auseinander. Kanzlerin Merkel wirbt vor dem morgigen Auto-Gipfel für die Mobilitätswende - und verspricht eine Million Ladestationen bis 2030. mehr

03.11.2019 • 12:09 Uhr

interview Geplante Anzeigepflicht

"Wir sind keine Zensurbehörde"

Die Bundesregierung will, dass Plattformen wie Facebook rechtswidrige Hass- und Hetzposts der Staatsanwaltschaft meldet. "Das können wir so nicht leisten", sagt Christoph Hebbecker von der Zentralstelle für Cyberkriminalität im Interview. mehr

02.11.2019 • 20:07 Uhr

Interview Gesetz zur Intensivpflege

"Ich will selbst entscheiden, wie ich lebe"

Verena Wieser ist von der Schulter abwärts gelähmt und wird liebevoll zu Hause betreut. Durch ein geplantes Gesetz muss sie womöglich in ein Heim. "Dann würde ich lieber sterben", sagt sie im tagesschau.de-Interview. mehr

02.11.2019 • 09:25 Uhr

Pflege in Deutschland

Warum das Intensivpflegegesetz umstritten ist

Ein neues Gesetz für Reha und Intensivpflege soll zu einer besseren Versorgung der Patienten führen und Missbrauch bekämpfen. Doch Betroffene laufen Sturm. Sandra Stalinski erklärt die wichtigsten Fakten. mehr

02.11.2019 • 09:25 Uhr

Ein Krankenpfleger während seiner Arbeit auf der Intensivstation in einem Krankenhaus

Qualitätsprüfung in Heimen

Neuer Pflege-TÜV gestartet

Bislang war das Bewertungssystem von Pflegeheimen kaum aussagekräftig. Fast alle erhielten die Note 1. Nun geht der neue Pflege-TÜV an den Start, der die Einrichtungen genauer unter die Lupe nehmen soll. mehr

01.11.2019 • 13:01 Uhr

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