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Meldung vom 20.10.2020 07:18:58

Extremismus in der Polizei: Scholz kündigt Rassismus-Studie an

"Es wird eine Studie geben" - sagt Vizekanzler Scholz zur Debatte über Rassismus in Sicherheitsbehörden. Innenminister Seehofer hatte das konkret zuletzt abgelehnt. Auch jetzt ist man offenbar noch uneins über den Titel der Studie. | mehr

Meldung vom 06.10.2020 15:31:54

Kommentar zu Rechtsextremismus: Die Abwehrkräfte stärken

Die Frage, ob die Anzahl rechtsextremistischer Vorfälle nun alarmierend sei oder nicht, führt nicht weiter. Entscheidend ist, was jetzt getan wird, findet Michael Götschenberg. Vom Tisch wischen lässt sich das Problem jedenfalls nicht. | mehr

Meldung vom 06.10.2020 07:06:08

Seehofer legt Lagebericht zu Rechtsextremismus vor

Alles nur Einzelfälle? Nach den jüngsten Enthüllungen über rechtsextreme Chats bei der Polizei stellt Innenminister Seehofer einen Bericht zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden vor. Die Erwartungen sind gering. Von Michael Götschenberg. | mehr

Meldung vom 25.09.2020 07:17:56

Seehofer: Länder sollen Reichskriegsflaggen-Verbot prüfen

Die Reichskriegsflagge dient Rechtsextremen als Erkennungszeichen. Innenminister Seehofer hat nun den Vorstoß einiger Bundesländer gelobt, die Flagge zu verbieten. Bei der nächsten Innenministerkonferenz könne man über ein einheitliches Vorgehen sprechen. | mehr

Meldung vom 20.09.2020 07:46:44

Seehofer plant Studie über Rassismus in der Gesellschaft

Seit Monaten weist Bundesinnenminister Seehofer Forderungen nach einer Studie über Rassismus in der Polizei zurück. Stattdessen kündigte er nun eine breiter angelegte Untersuchung an - über Rassismus in der Gesellschaft. | mehr

Meldung vom 16.09.2020 19:54:31

Nach Brand in Moria: Seehofer, die CSU und ein Kurswechsel

Erst äußerte sich Innenminister Seehofer nach dem Brand in Moria zögerlich - und dann voller Eigenlob für den Entschluss, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Das Umdenken war auch dem Druck aus den eigenen Reihen geschuldet. Von Uli Hauck. | mehr

Meldung vom 16.09.2020 15:55:40

Seehofer: Flüchtlingsaufnahme nicht mit 2015 vergleichbar

Bundesinnenminister Seehofer hat die Entscheidung der Bundesregierung zur Aufnahme von 1500 Geflüchteten verteidigt. Bei einer Befragung im Bundestag hagelte es zuvor parteiübergreifend Kritik. | mehr

Meldung vom 16.09.2020 13:36:10

Katastrophenschützer Unger soll abgelöst werden

Der Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe soll nach Informationen des RBB entlassen werden. Das habe Innenminister Seehofer entschieden. Grund sind Pannen beim Warntag vergangene Woche. | mehr

Meldung vom 13.09.2020 14:01:19

"Daumen-runter"-Geste: Falsche Vorwürfe gegen Roth

Die Vizepräsidentin des Bundestags soll in der Moria-Debatte durch eine "Daumen-runter"-Geste ihre Neutralitätspflicht verletzt haben. Doch Claudia Roth bezog sich gar nicht auf die Rede von Innenminister Seehofer. Von Patrick Gensing. | mehr

Meldung vom 11.09.2020 17:54:20

Kommentar zur Flüchtlingsaufnahme: Ein beschämendes Minimum

Die Reaktionen Deutschlands und der EU auf die Brandkatastrophe in Moria sind nach Ansicht von Martin Ganslmeier unwürdig. Schnelles Handeln ist nun gefragt - und nicht das Festhalten an alten Plattitüden. | mehr

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