Gesundheitsminister Jens Spahn und Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer gemeinsdamen Pressekonferenz | EPA

"Nationale Reserve Gesundheitsschutz" Hilfen auf Halde

Stand: 21.07.2021 16:13 Uhr

Pandemie, Hochwasser, Hilfe für befreundete Staaten - für den Notfall soll Deutschland künftig besser ausgestattet sein mit medizinischer Schutzausrüstung. Die Reserve ist Teil einer neuen Strategie zum Bevölkerungsschutz.

Von Claudia Plaß, ARD-Hauptstadtstudio

Fehlende Masken, unzureichende Schutzausrüstung, nicht genügend Desinfektionsmittel für Ärztinnen und Ärzte und Pflegepersonal: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erinnerte an die Situation im vergangenen Jahr, als aus Cent-Artikeln teure Produkte geworden waren und auf dem Weltmarkt eine, so Spahn, Wildwest-Situation geherrscht habe.

Claudia Plaß ARD-Hauptstadtstudio

Wichtige Produkte waren knapp und mussten schnell beschafft werden. "Das ist gelungen, aber das war ein Kraftakt. Und es war auch teuer. In der Not zu kaufen, ist immer teurer", sagte Spahn.

In eine solche Situation wolle man nicht noch einmal geraten. Vielmehr gelte es, wie Spahn es formuliert, in der Pandemie aus der Pandemie zu lernen. Und das bedeutet, für mögliche Krisen besser vorbereitet zu sein.

Vorrat für sechs Monate

Mit der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz soll nun dafür gesorgt werden, dass künftig entsprechende Vorräte für den Gesundheitssektor vorhanden sind. Sie sollen den Bedarf für sechs Monate decken, erklärt der Minister.

"Wir bestücken die Reserve erstmal aus Beständen, die wir haben - mit Masken, Handschuhen, Schutzanzügen, Desinfektionsmitteln, Beatmungsgeräten", so Spahn. "Die Reserve soll dann nach und nach in einen Dauerbetrieb gehen."

Die Gesundheitsschutzreserve soll im Pandemiefall eingesetzt werden. Auch bei Hochwasserkatastrophen, so, wie derzeit im Westen Deutschlands, soll sie genutzt werden können, ebenso für den Fall, dass Deutschland Bündnispartner zur Seite stehen müsse. Möglich sein soll auch, Schutzausrüstung ans Ausland zu liefern, wenn etwa Lieferketten unterbrochen sind.

Nationales Kompetenzzentrum geplant

Der Aufbau der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz ist ein Teil einer neuen Strategie für den Bevölkerungsschutz. Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigte eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern an.

Konkret soll dazu das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe - kurz BBK - zu einem nationalen Kompetenzzentrum ausgebaut werden. Derzeit seien die Länder zuständig für den Katastrophenschutz. Das BBK darf bislang aber nur im Verteidigungsfall tätig werden.

"Nun haben wir in der Pandemie gelernt, dass es schwer ist zu verstehen, dass eine Behörde doch beachtliche Ressourcen hat wie das BBK, aber sie nach der Verfassungslage und der Gesetzeslage im Friedensfall nicht einsetzen darf", sagte Seehofer.

Gefahrenwarnung künftig per Smartphone

Auch das soll sich nun ändern. Alle 16 Bundesländer, so Seehofer, hätten der neuen Kompetenzverteilung zugestimmt, wonach das BBK seine Aufgaben behält, es die Länder aber mehr unterstützen kann.

"Diese Neuausrichtung, einschließlich dessen, was Jens Spahn gesagt hat, ist ein echter Politikwechsel", so Seehofer. "Denn Kompetenzzentrum heißt, da entscheidet jetzt nicht ein Gremium aus dem Bund im BBK bei der Gesundheits- oder anderen Vorsorgemaßnahmen, sondern es sitzen auch die Länder und die Hilfsorganisationen am Tisch."

Seehofer stellte auch in Aussicht, dass die Bevölkerung bei Hochwasser und anderen Gefahren künftig per Smartphone gewarnt werden soll. Beim sogenannten Cell Broadcasting wird ähnlich wie bei einer SMS eine Nachricht an Handynutzer geschickt. Für die Warnung vor Gefahren, so Seehofer, sei aber ein Mix aus digitalen und analogen Methoden, wie etwa Sirenen, notwendig.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Juli 2021 um 17:00 Uhr.