Die Gruppe, die einen Staatsstreich geplant haben soll, ist nicht homogen. Ihre Zusammensetzung ist gefährlich - auch weil Personen mit militärischer Ausbildung und Zugang zu Waffen dabei sind. Von Michael Götschenberg.
Die Zeitenwende bringt der Verteidigungsministerin maximale Aufmerksamkeit - und der Bundeswehr das größte Modernisierungsprogramm ihrer Geschichte. Doch nach einem Jahr im Amt wachsen die Zweifel an Lambrecht. Von Mario Kubina.
Es ruckelt wieder bei einem Bundeswehrprojekt. Diesmal geht es um die Beschaffung von F-35-Jets aus den USA. In den Ampel-Fraktionen wächst die Nervosität, das Ministerium beschwichtigt. Von Mario Kubina.
Interne Unterlagen des Verteidigungsministeriums belegen laut Medienberichten, dass die Beschaffung des Kampfjets F-35 sich verzögern und deutlich teurer werden könnte. Sie sollen die Tornados der Bundeswehr ersetzen.
Das Finanzressort lässt die Verteidigungsministerin in der Munitionskrise abblitzen. Eine weitere Finanzspritze ist damit vom Tisch, wenn es nach dem Finanzressort geht. Der Kanzler nimmt Lambrecht in Schutz - und zeigt sich optimistisch.
Die deutsche Bundeswehr leidet unter einem massiven Mangel an Munition. Kritik hatte es deshalb schon von SPD-Chef Klingbeil gegeben. Nun fand ein Treffen mit Vertretern der Rüstungsindustrie statt. Von Kai Clement.
SPD-Chef Klingbeil setzt die Rüstungsindustrie in Deutschland unter Druck. Angesichts des massiven Munitionsmangels müssten Kapazitäten mit hoher Geschwindigkeit ausgebaut werden, sagte Klingbeil im Bericht aus Berlin. Zur Not müsse man bei anderen NATO-Ländern Munition einkaufen.
SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil bedauert die Bundeswehr-Sparmaßnahmen der letzten Regierungen und spricht sich erneut für das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aus. Kritik, dass die Politik seit Billigung des Sondervermögens nicht schnell genug agiere, weißt er von sich. Stattdessen nimmt er die Rüstungsindustrie in die Verantwortung und fordert von ihr früher und schneller zu produzieren.
SPD-Parteivorsitzender Lars Klingbeil hält rückwirkende Entlastungen für möglich und fordert von allen politisch Verantwortlichen eine konstruktive Unterstützung bei der Einführung der Gas- und Strompreisbremse. Auch wenn die Zeiten aktuell schwierig sind, setzt er auf den Ausbau erneuerbarer Energien und fordert für einen sozialen Ausgleich Abschöpfungen im Energiemarkt.
Die Bundesregierung versprach der Bundeswehr mit einem 100-Milliarden-Sondervermögen eine fundamentale Zeitenwende. Viele Monate sind vergangen doch die Probleme größtenteils geblieben. Zeit Bilanz zu ziehen über eine stotternde Zeitenwende bei der Bundeswehr.
100 Milliarden Euro stehen Verteidigungsministerin Lambrecht für die Modernisierung der Bundeswehr zur Verfügung. Doch die Beschaffung neuer Ausrüstung kommt nur langsam voran. Vor allem Munition wird dringend benötigt. Von Claudia Buckenmaier.
Die Bundeswehr bekommt durch das Sondervermögen mehr Geld. Der akute Munitionsmangel hängt allerdings weniger am Geld und mehr daran, dass Munition aktuell schwer zu bekommen ist. Ein Treffen im Kanzleramt soll helfen.
Auch nach dem Beschluss zum geordneten Rückzug der Bundeswehr aus Mali schwelt der Streit zwischen Außen- und Verteidigungsministerium weiter. Kein Wunder, schließlich geht es um eine Grundsatzfrage. Von Kai Küstner.
Strukturiert will die Bundesregierung den Bundeswehr-Einsatz in Mali beenden. Wer aber stößt in das Vakuum vor? In den Nachbarländern sorgt man sich um die Stabilität der gesamten Region. Das könnte Folgen auch für Europa haben. Von Norbert Hahn.
Die Bundeswehr soll zunächst in Mali bleiben - aber auch Vorbereitungen für einen Abzug bis Mai 2024 treffen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Das entsprechende Mandat soll folgen - ein Kompromiss.
In Mali bleiben oder nicht? Die Bundesregierung prüft einen Abzug der Bundeswehr. Einig ist sie sich offenbar noch nicht. Ein Spitzentreffen könnte heute eine Entscheidung bringen. Wer ist wofür? Warum ist der Einsatz so heikel?
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