Neue Bundeswehrstruktur vorgestellt Vier Streitkräfte und ein zentrales Kommando
Heer, Luftwaffe, Marine: Zusätzlich dazu soll Deutschland künftig eine vierte Streitkraft für den Cyber- und Informationsraum bekommen. Der Plan von Verteidigungsminister Pistorius umfasst auch eine neue Führungsebene.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant ein einheitliches sogenanntes operatives Führungskommando für die Bundeswehr. Zudem werde sie - entlang von vier Teilstreitkräften - mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte Pistorius in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit. Zuvor hatte er bereits angekündigt, die Bundeswehr solle schlanker, schneller und "kriegstüchtiger" werden.
Die vier Teilstreitkräfte setzen sich aus dem Heer, der Luftwaffe und der Marine sowie neu der Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR) zusammen. Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.
Die künftige Struktur solle auch der "neuen alten Herausforderung" Landesverteidigung gerecht werden, so Pistorius. "Niemand soll auf die Idee kommen, NATO-Territorium anzugreifen", sagte der Verteidigungsminister.
Führungskommandos teils schon im Einsatz
Die Bundeswehr arbeitet bisher in Schwielowsee bei Potsdam mit einem Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen - wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer.
Zudem wurde in Berlin ein territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan (OPLAN) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde.
Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen. Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" formuliert.
Unnötige Doppelstrukturen als weiteres Problem
Pistorius sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch die Führungskommandos ansehen. Der Verteidigungsminister will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich gegenseitig behindern und aufhalten.
Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun das Personal der Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht in Friedenszeiten einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. "Wir haben mitgedacht, dass es zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt", betonte Pistorius. Die neue Struktur könne aber auch bleiben, wenn die Wehrpflicht nicht wieder eingeführt werde. Im Verteidigungsfall gebe es eine sofortige Wehrpflicht. Aufgabe sei es, diese dann auch umsetzen zu können.
Er rechne damit, dass noch im April eine Übersicht über die möglichen Modelle vorgelegt werde. Dann sollen die politischen Gespräche beginnen. Pistorius hatte eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch, Finanzminister Christian Lindner (FDP) ablehnend geäußert. Trotz sogenannter Personaloffensive ist die Zahl der Soldatinnen und Soldaten in den vergangenen Jahren gesunken, zuletzt auf 181.500.