Konzeptpapier Wie sieht die Zukunft der Bundeswehr aus?
Verteidigungsminister Pistorius will eine kriegstüchtige Bundeswehr. Was ist dafür nötig? Eine Projektgruppe hat nun erste Vorschläge erarbeitet, wie die Truppe reformiert werden könnte.
Das Schlagwort "kriegstüchtig" hat Verteidigungsminister Boris Pistorius in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder mal bemüht. Man müsse sich an den Gedanken gewöhnen, so der SPD-Politiker, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte und sich entsprechend vorbereiten. Doch wie soll das aussehen? Damit hat sich eine Projektgruppe unter hochrangiger Leitung auseinandergesetzt.
Nun legt die Projektgruppe ein Konzeptpapier vor. Unter dem Titel "Bundeswehr der Zukunft" hat sie sich grundlegende Gedanken gemacht, was sich alles bei der Bundeswehr ändern muss. Dabei wird auch der Leitgedanke unmissverständlich formuliert: "Kriegstüchtig sein, um abschrecken zu können."
Neue Cyber-Streitkraft
In dem Papier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, werden verschiedene Punkte aufgeführt, was die Bundeswehr tun muss, um diesem Anspruch der "Kriegstüchtigkeit" zu genügen. Die Rolle der Teilstreitkräfte soll zum Beispiel gestärkt werden.
Dabei geht es auch darum, dass es künftig eine vierte Teilstreitkraft geben soll - neben Heer, Luftwaffe und Marine nämlich den "Cyber- und Informationsraum". Deutschland ist immer wieder hybriden Angriffen von verschiedenen Akteuren ausgesetzt. So soll die Bundeswehr schlagkräftiger reagieren können.
Zentrale Steuerung aller Einsätze
Die Teilstreitkräfte verantworten militärische Handlungen und Operationen in den ihnen zugeordneten Dimensionen. Geführt werden soll aber künftig "aus einer Hand" - mit einem "operativen Führungskommando der Bundeswehr", abgekürzt "OpFüKdoBW". Damit würden dann alle Einsätze der Bundeswehr in In- und Ausland zentral gesteuert.
Langfristige Planung
Ein weiterer Punkt im Kapitel "Zentrale Maßnahmen und Botschaften": Die Bundeswehr müsse als Ganzes auf den Ernstfall ausgerichtet werden. Die Truppe soll jederzeit auf Bedrohungen vorbereitet sein. Dafür müsse langfristig geplant werden - etwa, was bei Personal, Material und Infrastruktur künftig nötig ist.
Vor dem Hintergrund des aktuellen Wehrberichts ist das ein wichtiger Hinweis. Denn immer noch fehlen der Bundeswehr Personal und Material, während Kasernen marode seien und Gebäude verfielen. Die Fortschritte seien "überschaubar", formuliert die Wehrbeauftragte Eva Högel.
Es geht auch um die Wehrpflicht
Im Zuge der Personaldebatte thematisiert das Papier auch die Wehrpflicht. Es soll eine Koordinierungsstelle geschaffen werden - "zur Steuerung der personellen Aufwuchsfähigkeit". Damit will sich die Bundeswehr darauf vorbereiten, eventuelle verpflichtende Einberufungen im Verteidigungsfall verwaltungstechnisch leicht umsetzen zu können. Dazu gehöre auch die "Vorbereitung und Prüfung von Wehrerfassungs- und Musterungsprozessen".
Verteidigungsminister Pistorius will sich im Falle einer Wiedereinführung des Wehrdienstes am schwedischen Modell orientieren; das hat er in der vergangenen Woche gesagt. Dabei werden alle jungen Frauen und Männer gemustert. Einige Ausgewählte erhalten dann ein Angebot.
Über die Vorschläge der Projektgruppe soll nach Ostern entschieden werden.