Das Facebook-Logo vor einer australischen Flagge. | REUTERS

Streit über Mediengesetz Australien bietet Facebook die Stirn

Stand: 22.02.2021 12:48 Uhr

Die australische Regierung hat angekündigt, dass sie keine Anzeigen mehr auf Facebook schalten wird. Damit verschärft sich der Streit zwischen der Regierung und dem Internetkonzern über ein geplantes Mediengesetz.

Der australische Gesundheitsminister Greg Hubt hat mitgeteilt, den Start der Impfkampagne gegen das Coronavirus auch im Internet zu bewerben - nur nicht mehr auf Facebook. Die Konfrontation zwischen der Regierung in Canberra und dem US-Medienkonzern geht damit in die nächste Runde. Auslöser des Streits ist ein geplantes Gesetz zur Regulierung des digitalen Nachrichtenmarktes.

Die australische Regierung will mit dem neuen Gesetz namens "Media News Barging Code" erwirken, dass Facebook und Google den australischen Medienhäusern Nutzungsgebühren für die Verbreitung von deren journalistischen Inhalten zahlen müssen. Dadurch soll ein Teil der Werbeeinahmen von Facebook und Google an die Verlage weitergereicht werden. Der Gesetzentwurf sieht bei Verstößen Geldbußen in Milliardenhöhe vor.

Facebook blockiert australische Nachrichteninhalte

Das Gesetzesvorhaben ist in der vergangenen Woche vom australischen Unterhaus verabschiedet worden. Im Senat ist die Abstimmung bis Ende dieser Woche geplant. Als Reaktion auf das geplante Mediengesetz blockiert Facebook in Australien seit Tagen den Zugang zu journalistischen Nachrichteneinheiten. Die Regierung hat bereits mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg über eine mögliche Lösung des Konflikts verhandelt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 22. Februar 2021 um 12:00 Uhr.