Ritter-Sport-Schokoladentafeln | dapd

BGH-Urteil Das süße Quadrat bleibt geschützt

Stand: 23.07.2020 09:48 Uhr

Ritter Sport darf weiterhin als einzige Marke Schokolade im Quadrat verkaufen. Das entschied der Bundesgerichtshof in letzter Instanz. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen.

Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in letzter Instanz.

Der Süßigkeitenkonzern Milka hatte zehn Jahre lang versucht, gegen den Markenschutz vorzugehen - am Ende vergeblich. (Az. I ZB 42/19 u.a.)

Form verleiht Ware keinen wesentlichen Wert

Nach dem Markenrecht kann eine Verpackungsform als Marke geschützt werden - allerdings nicht, wenn die Form "der Ware einen wesentlichen Wert verleiht". Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall.

Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

Kein Quadrat für alle

Milka hatte argumentiert, dass "die Benutzung der Grundform der beanspruchten Ware allen Mitbewerbern des Markeninhabers offenstehen müsse". Der Konzern darf nun weiterhin keine quadratische Schokolade in sein Sortiment aufnehmen.

Ritter Sport hatte die quadratische Verpackung für Tafelschokolade bereits 1996 als Marke schützen lassen.

Eine Tafel Rittersport und zwei Tafeln Milka-Schokolade, eine davon ohne Verpackung und angebissen. | SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/Shutter

Milka darf weiterhin keine Schokolade in Quadratform verkaufen. Bild: SASCHA STEINBACH/EPA-EFE/Shutter

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 23. Juli 2020 um 11:00 Uhr.