Der Trend setzt sich fort: Im ersten Halbjahr 2021 ist die Zahl der deutschen Rüstungsexporte weiter gesunken. Das Kabinett hat jetzt einen entsprechenden Bericht des Wirtschaftsministeriums gebilligt. Von Kai Küstner.
Deutschland fährt seine Rüstungsexporte ins Ausland weiter herunter. Schon 2020 waren weniger Ausfuhren genehmigt worden, in diesem Jahr setzt sich der Rückgang fort - vor allem beim Verkauf an Drittstaaten.
Die Genehmigungen für Rüstungsexporte sind zum Jahresbeginn weiter gesunken, nachdem sie bereits 2020 zurückgegangen waren. Größter Käufer deutscher Kriegswaffen war ein Land, das wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert wird.
Der internationale Waffenhandel bleibt laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri auf hohem Niveau - das Wachstum ist allerdings ins Stocken geraten. Gegen diesen Trend steigerte Deutschland seine Rüstungsexporte deutlich.
Laut ihren Rüstungsexportrichtlinien will die Bundesregierung Lieferungen in Staaten außerhalb von EU und NATO restriktiv handhaben. Doch 2020 wurden milliardenschwere Ausfuhren in eine besonders konfliktreiche Region genehmigt.
Nicht zuletzt wegen Erdogans Kriegspolitik sind Deutschlands Rüstungsexporte in die Türkei umstritten. Dennoch liefert die Bundesrepublik militärische Güter an den NATO-Partner. Doch die Exporte sind weniger geworden.
Saudi-Arabien ist größter Waffenimporteur der Welt, deutsches Kriegsgerät soll jedoch weiterhin nicht in das Land - bei diesem Grundsatz bliebt die Bundesregierung. Doch Ausnahmen für europäische Projekte wird es auch weiter geben.
Deutsche Waffen sind im Bürgerkrieg in Kolumbien und im Drogenkrieg in Mexiko im Einsatz - trotz Exportverbots. Die Firma Sig Sauer schickt ihre Kleinwaffen nun via USA an ihre Kunden. Von D. Harrich und T. Reutter.
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