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Meldung vom 16.03.2021 11:22:39

Polen: Mit Turbo-Parlamentarismus in die Krise

International steht Polens Regierung wegen umstrittener Justiz- und Medienreformen massiv in der Kritik. Doch nicht nur der Rechtsstaat, auch der Parlamentarismus hat gelitten. Von Jan Pallokat. | mehr

Meldung vom 26.09.2020 19:14:40

Regierungskrise in Polen beigelegt

Ein neues Tierschutzgesetz hatte einen Streit in der polnischen Regierungskoalition ausgelöst - und fast zu deren Bruch geführt. Nun konnten sich die Rechtsparteien auf einen neuen Koalitionsvertrag einigen. | mehr

Meldung vom 22.09.2020 09:28:19

Neues Tierschutzgesetz spaltet Polens Regierung

Mit einem neuen Tierschutzgesetz erfüllt die polnische Regierungspartei PiS ihrem Vorsitzenden Kaczynski einen Herzenswunsch. Doch das Projekt spaltet die Koalition - und freut vor allem die Opposition. Von Michael Reinartz. | mehr

Meldung vom 30.04.2020 15:15:19

Umstrittene Justizreform: Polens Oberste Richterin tritt ab

Ihre Kritik an der Justizreform der Regierung hatte sie bekannt gemacht: Die Vorsitzende des Obersten Gerichts, Gersdorf, geht in den Ruhestand. Präsident Duda ernannte zunächst einen kommissarischen Nachfolger. | mehr

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