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Meldung vom 01.12.2020 04:20:52

Ein Jahr im Amt: "Gesamtnote 2- oder 3+" für von der Leyen

Eigentlich wollte von der Leyen als EU-Kommissionschefin nicht wie ihr Vorgänger von einer Krise zur nächsten getrieben werden. Doch im ersten Amtsjahr blieb ihr wenig Spielraum. Von S. Ueberbach. | mehr

Meldung vom 30.11.2020 17:46:40

EU-Verhandlungen: Blockiert Polen auch das Klimaziel?

Seit heute verhandeln EU-Parlament und Mitgliedstaaten über ein Klimagesetz. Es droht ein Teufelskreis: Polen will als Gegenleistung fürs Mitziehen Finanzmittel, die es selbst blockiert. Von Jakob Mayr. | mehr

Meldung vom 30.11.2020 16:43:06

Umweltagentur zu EU-Klimazielen: Hoffnung und mahnende Worte

Die EU ist auf dem richtigen Kurs, ihre gesteckten Klimaziele für dieses Jahr zu erreichen - zumindest bei zwei von drei Zielen, meldet die Umweltagentur EEA. Doch noch nicht alle Länder sind auf dem richtigen Weg. | mehr

Meldung vom 30.11.2020 12:29:12

Zwischen der EU und Großbritannien droht ein "Wurstkrieg"

Die Regierung in London will den Import deutscher Bratwürste blockieren, falls Brüssel die britische "Sausage" in der Europäischen Union nicht mehr zulässt. Medien sprechen schon vom "Wurstkrieg". | mehr

Meldung vom 29.11.2020 10:46:08

Lobbyarbeit in Brüssel: Hat Google den Bogen überspannt?

Es ist Tech-Giganten wie Google ein Dorn im Auge: das von der EU geplante "Gesetz für digitale Dienstleistungen". Mit Lobbyarbeit versucht der Konzern, das Gesetz zu verwässern und ist dabei nun offenbar zu weit gegangen. Von Stephan Ueberbach. | mehr

Meldung vom 27.11.2020 17:44:17

Nawalny will Oligarchen schwächen

Kreml-Kritiker Nawalny hat die EU dazu gedrängt, ihre Gangart gegenüber Russland zu verschärfen. Statt Einreiseverbote gegen Militärs zu verhängen, sollte Brüssel Oligarchen abstrafen. Die bisherige Strategie sei zahnlos. Von Helga Schmidt. | mehr

Meldung vom 27.11.2020 03:54:41

Rechtsstaatsmechanismus: Neuverhandlung gefordert

Polen und Ungarn bestärken sich gegenseitig in ihrer Haltung gegen den europäischen Rechtsstaatsmechanismus. Jetzt bringen beide Länder eine Neuverhandlung ins Spiel. Eine Ablehnung aus der EU folgt jedoch prompt. | mehr

Meldung vom 25.11.2020 18:17:49

EU plant Angriff auf Google & Co.

Unabhängige Datentreuhänder statt Tech-Konzerne - darauf setzt die EU-Kommission. Europa müsse zum "weltweiten Datenkontinent Nummer eins" werden. Wie das klappen soll, berichtet Holger Beckmann. | mehr

Meldung vom 25.11.2020 05:39:31

Frauenfeindlichkeit und Femizide: Schutz vor Corona - kein Schutz vor Gewalt

Lockdowns in ganz Europa ließen die Zahl von Übergriffen gegen Frauen und Mädchen in die Höhe schnellen. Strafverfolgung und Schutzangebote hinken weit hinter der Krise her, warnen EU und UN. Von Jasper Steinlein. | mehr

Meldung vom 24.11.2020 14:09:34

Verbraucherschutz: Europäische Sammelklage beschlossen

Einen "verbraucherpolitischen Meilenstein" nennt das EU-Parlament den Beschluss: Die europäische Sammelklage soll es Verbrauchern erleichtern, Schadensersatzansprüche gegen Großkonzerne durchzusetzen. Von Stephan Ueberbach. | mehr

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