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Meldung vom 24.06.2021 04:39:24

Merkel und die EU: Verlässlichkeit, aber kaum Visionen

Nach 16 Jahren reist Kanzlerin Merkel zu ihrem wohl letzten EU-Gipfel. Euro-Schuldenkrise, Flüchtlingssommer und Pandemie prägten ihre Politik in Brüssel - und manchmal machte Europa ihr sogar Spaß. Von J. Mayr. | mehr

Meldung vom 24.06.2021 04:39:14

Russland, Migration, Ungarn: Worum es beim EU-Gipfel geht

Einheitliche Corona-Reiseregeln gegen die Ausbreitung, eine neue Russlandstrategie und Signale gegen Diskriminierung: Diese Themen haben sich Staats- und Regierungschefs für den heutigen EU-Gipfeltag vorgenommen. Von S. Ueberbach. | mehr

Meldung vom 23.06.2021 22:13:20

Kommentar zur Kritik an Ungarn: Orban und die Verantwortung der EU

EU-Kommissionschefin von der Leyen hat das neue Gesetz zu sexuellen Minderheiten in Ungarn verurteilt. Zur ganzen Wahrheit gehört aber: Die EU hat den ungarischen Ministerpräsidenten Orban erst stark gemacht, meint Helga Schmidt. | mehr

Meldung vom 23.06.2021 18:13:10

Illegale Pushbacks: Kroatien schiebt Schutzbedürftige ab

Die kroatische Polizei schiebt besonders schutzbedürftige Menschen über die EU-Grenze nach Bosnien und Herzegowina ab, wie ARD-Recherchen zeigen. Die Regierung in Zagreb dementiert, illegal zu handeln. Von A. Beer und S. Govedarica. | mehr

Meldung vom 23.06.2021 16:19:26

Von der Leyen zu Ungarn: "Dieses Gesetz ist eine Schande"

In der EU ist die Kritik an Ungarns neuem Gesetz zu sexuellen Minderheiten groß. Kommissionschefin von der Leyen will entschieden dagegen vorgehen. Auch Bundeskanzlerin Merkel äußerte sich inzwischen kritisch. | mehr

Meldung vom 23.06.2021 04:07:40

Kokainhandel in Europa: Antwerpen schlägt Alarm

In kürzester Zeit hat sich Antwerpens Hafen zu einem globalen Kokain-Hotspot entwickelt. Mit den Folgen fühlt sich Bürgermeister De Wever allein gelassen - und warnt andere europäische Hafenstädte. Von B. Strunz. | mehr

Meldung vom 22.06.2021 17:39:23

EU-Wiederaufbaufonds: Knapp 26 Milliarden Euro für Deutschland

Von der Leyen war persönlich nach Berlin gekommen, um die gute Nachricht zu überbringen. Bundeskanzlerin Merkel lobte das Tempo der EU und möchte die Zuschüsse in die Digitalisierung und den Klimaschutz investieren. Von M. Ganslmeier. | mehr

Meldung vom 21.06.2021 21:04:12

Neue Sanktionen: Der Westen erhöht den Druck auf Belarus

Neben der EU haben auch die USA, Großbritannien und Kanada neue Strafmaßnahmen gegen den Apparat des belarussischen Machthabers Lukaschenko beschlossen. Sie reagierten damit auf den Ryanair-Vorfall und den Verdacht des Wahlbetrugs. | mehr

Meldung vom 21.06.2021 14:46:08

Bundeskartellamt ermittelt nun auch gegen Apple

Das Bundeskartellamt ermittelt nun auch gegen Apple. Vor allem das Geschäftsgebaren des US-Konzerns im App Store will die Behörde untersuchen. Ähnliche Verfahren laufen gegen andere große Tech-Unternehmen. | mehr

Meldung vom 21.06.2021 12:50:16

EU-Sanktionen gegen Belarus: Ein starkes Zeichen Richtung Minsk?

Die EU-Außenminister haben sich auf neue Sanktionen gegen Belarus geeinigt. Diese richten sich gegen rund 80 weitere Vertreter der Staatsführung, erstmals aber auch gegen wichtige Wirtschaftsbereiche. Von Stephan Ueberbach. | mehr

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