eu - aktuelle Nachrichten

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Tobias Reckmann, ARD Brüssel, über die Beratungen der EU-Verteidigungsminister zu F-16-Kampfjets

23.05.2023 • 12:34 Uhr

Tobias Reckmann, ARD Brüssel, über die Beratungen der EU-Verteidigungsminister zu F-16-Kampfjets mehr

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Treffen der Verteidigungsminister: EU berät über Hilfe für ukrainische Armee

23.05.2023 • 07:12 Uhr

Treffen der Verteidigungsminister: EU berät über Hilfe für ukrainische Armee mehr

Protest gegen Direktflüge zwischen Russland und Georgien vor dem Parlament in Tiflis

Georgien Die Angst, vergessen zu werden

23.05.2023 • 06:39 Uhr

Während sich die Ukraine mit großen Schritten der EU nähert, fällt Georgien zurück. Das liegt an der Regierung, die sich autoritär und Russland-hörig zeigt. Doch viele wollen das nicht hinnehmen. Von Silvia Stöber. mehr

Zwei Frauen in Teheran, Iran, April 2023

Menschenrechtsverletzungen EU beschließt weitere Sanktionen gegen den Iran

22.05.2023 • 16:35 Uhr

Die EU hat wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen - im Visier sind Mitglieder von Revolutionsgarde, Armee und Polizei. Außenministerin Baerbock beklagt insbesondere die Lage der Frauen. mehr

Zehntausende Menschen nehmen an einer Pro-EU-Kundgebung in Chisinau teil.

Republik Moldau Zehntausende bei pro-europäischer Kundgebung

21.05.2023 • 15:17 Uhr

Bei einer Kundgebung in der moldauischen Hauptstadt Chisinau haben sich Zehntausende zum Zeichen eines geeinten Europas versammelt. Präsidentin Sandu warb dabei für einen baldigen Beitritt der Republik in die EU. Von S. Laack. mehr

Olaf Scholz im Mai 2023 beim Besuch der größten Geothermie-Anlage Afrikas in Olkaria am Naivsha-See in Kenia.

exklusiv

Streit um Nachhaltigkeitsziele Regierung entschärft Entwurf für Abkommen mit Kenia

21.05.2023 • 08:16 Uhr

Sollte in Handelsabkommen mit Sanktionen gedroht werden, um Nachhaltigkeitsstandards durchzusetzen? Darüber streitet die Bundesregierung. Ein Entwurf für ein Abkommen mit Kenia ist nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios nun entschärft worden. mehr

In Hiroshima (Japan) macht ein Hinweisschild auf den bevorstehenden G7-Gipfel aufmerksam

Die EU und der G7-Gipfel Was Brüssel in Hiroshima erreichen will

19.05.2023 • 03:53 Uhr

Beim G7-Gipfel stehen die EU und die wirtschaftsstarken Demokratien eng zusammen bei der Ukraine-Hilfe und den Russland-Sanktionen. Aber beim Klimaschutz und in der China-Politik müssen in Japan Differenzen überwunden werden. Von J. Mayr. mehr

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Ungarn: EU untersucht Korruption

17.05.2023 • 22:38 Uhr

Ungarn: EU untersucht Korruption mehr

Blick auf das Parlamentsgebäude in Budapest.

Korruption in Ungarn "Unfassbar, was man mitten in der EU vorfindet"

17.05.2023 • 20:12 Uhr

Ein Besuch des EU-Haushaltskontrollausschusses in Ungarn offenbart, wie drastisch die Orban-Regierung ausländische Unternehmen unter Druck setzt, um Geschäftsanteile für Gefolgsleute zu erpressen. Von Nikolaus Neumeier. mehr

Europäische Bankenunion Lindner sieht Lücken bei Einlagensicherung

16.05.2023 • 19:06 Uhr

Viele EU-Mitgliedstaaten wollen schleunigst eine gemeinsame Einlagensicherung. Doch Bundesfinanzminister Lindner sieht die Pläne kritisch. Verbesserungen seien notwendig. Von Matthias Reiche. mehr

Ein Abholzungsgebiet im Amazonas-Regenwald

Schutz des Regenwaldes EU verbietet Importe aus Abholzungsgebieten

16.05.2023 • 16:21 Uhr

Wenn für die Produktion von Kaffee oder Schokolade Regenwald abgeholzt wurde, dürfen diese Erzeugnisse künftig nicht mehr in der EU verkauft werden. Neben dem Klimaschutz sollen so auch die Rechte von Indigenen gestärkt werden. mehr

Ein Brenner und Maschinenführer arbeitet mit Plasmaschneidgerät in einer Schiffbauhalle

Brüssel wird optimistischer EU-Kommission erhöht Konjunkturprognose

15.05.2023 • 13:59 Uhr

Die EU-Kommission sieht die Konjunkturaussichten für die Eurozone optimistischer als noch im Winter. Allerdings rechnen die Experten mit einer hartnäckig hohen Inflation. Und die Aussichten für die deutsche Wirtschaft bleiben mau. mehr

Zwei Zoll-Mitarbeiterinnen schauen auf den Hafen von Rotterdam

Reformplan der EU Zölle bald auch auf geringwertige Waren?

15.05.2023 • 10:54 Uhr

Die EU will einem Medienbericht zufolge künftig bei Waren aus Drittstaaten auch bei geringem Wert Zölle erheben. Das könne zu zusätzlichen Einnahmen in Höhe von 750 Millionen Euro jährlich führen. mehr

In Istanbul wehen türkische Flaggen vor dem Stadtbild und dem Galataturm

analyse

Die EU und die Türkei Beziehungen im Eisfach

13.05.2023 • 06:00 Uhr

Trotz langer Beitrittsverhandlungen hat die Türkei derzeit keine Aussicht auf eine Aufnahme in die EU. Die Hoffnungen, die sich in Brüssel einst mit Erdogan verbanden, sind längst verflogen. Was ist schiefgelaufen? Von H. Schmidt. mehr

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto bei einer Pressekonferenz

Strafen gegen Russland Ungarn will neue Sanktionen der EU blockieren

13.05.2023 • 01:34 Uhr

Die Ukraine hat die ungarische Bank OTP als Kriegssponsor Russlands eingestuft. Ungarn will das nicht hinnehmen. Außenminister Szijjarto drohte deshalb an, dass sein Land keine weiteren Sanktionen der EU gegen Moskau verhandeln werde. mehr

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EU-Außenminister: Beratung über Verhältnis zu Russland und China

12.05.2023 • 20:09 Uhr

EU-Außenminister: Beratung über Verhältnis zu Russland und China mehr

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EU-Außenminister: Beratung über Verhältnis zu Russland und China

12.05.2023 • 16:10 Uhr

EU-Außenminister: Beratung über Verhältnis zu Russland und China mehr

Eine Hand tippt auf der Tatstaur eines Laptops.

Kampf gegen Kindesmissbrauch Justizminister gegen Chatkontrolle

12.05.2023 • 15:05 Uhr

Die EU will Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen und dafür auch private Chats überwachen lassen. Die Bundesregierung hat Bedenken angemeldet. Justizminister Buschmann legte nun per Brief noch einmal nach. Von Birthe Sönnichsen. mehr

EU-Parlament Strengere Regeln für Künstliche Intelligenz

11.05.2023 • 17:21 Uhr

Keine Gesichtserkennung im öffentlichen Raum und mehr Transparenz - die Ausschüsse des EU-Parlaments pochen darauf, das Gesetz der Kommission zur Reglementierung von Künstlicher Intelligenz zu verschärfen. mehr

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Urteil zu Corona-Hilfen für Lufthansa: EU-Genehmigung zu unrecht erteilt

10.05.2023 • 14:13 Uhr

Urteil zu Corona-Hilfen für Lufthansa: EU-Genehmigung zu unrecht erteilt mehr

Ein Airbus A321-200 der Lufthansa wird am Flughafen über das Vorfeld geschoben.

EU-Gericht EU hätte Lufthansa-Hilfen nicht genehmigen dürfen

10.05.2023 • 13:11 Uhr

Das EU-Gericht hat die Genehmigung der EU-Kommission von Milliardenhilfen für nichtig erklärt, die der Bund der Lufthansa in der Pandemie gewährt hatte. Die Richter gaben der Klage der Konkurrenten Ryanair und Condor statt. mehr

Ein Boot mit Migranten vor der griechischen Insel Lesbos

Griechenlands EU-Außengrenze Mare Liberum beendet Pushback-Dokumentation

10.05.2023 • 11:02 Uhr

Die NGO Mare Liberum hatte das Ziel, Pushbacks im Meer vor Griechenland zu dokumentieren. Nun gibt sie ihre Arbeit auf. Rechtsverletzungen an der EU-Seegrenze sind jetzt noch schwieriger nachweisbar. Von R. Kronthaler. mehr

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Asylverfahren an den EU-Außengrenzen? Interview mit Migrationsforscher Knaus

09.05.2023 • 22:51 Uhr

Asylverfahren an den EU-Außengrenzen? Interview mit Migrationsforscher Knaus mehr

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"Partner, Wettbewerber, Rivale" - Kanzler Scholz vorm EU-Parlament über China

09.05.2023 • 22:38 Uhr

"Partner, Wettbewerber, Rivale" - Kanzler Scholz vorm EU-Parlament über China mehr

Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Grundsatzrede im Straßburger Plenum des EU-Parlaments

Scholz' Grundsatzrede zu Europa Wenig Konkretes - viel Gegenwind

09.05.2023 • 18:27 Uhr

In seiner zweiten Grundsatzrede zu Europa warb Kanzler Scholz erneut für eine Union, die es mit Russland und China aufnehmen kann - und warnte vor einer drohenden Belanglosigkeit Europas. In der Debatte musste er sich scharfe Kritik anhören. Von Jakob Mayr. mehr

Scholz im EU-Parlament "Europa trägt globale Verantwortung"

09.05.2023 • 12:20 Uhr

Vor dem Europaparlament in Straßburg hat Bundeskanzler Scholz dafür geworben, dass sich Europa der Welt zuwenden sollte, statt sich als Großmacht zu positionieren. Weltweite Partnerschaften seien wichtiger denn je. mehr

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Rede von Kanzler Scholz vor EU-Parlament: Die Rolle Deutschlands in der EU

09.05.2023 • 10:08 Uhr

Rede von Kanzler Scholz vor EU-Parlament: Die Rolle Deutschlands in der EU mehr

Rechtsextremer Minister Ben-Gvir Diplomatischer Eklat zwischen EU und Israel

08.05.2023 • 17:30 Uhr

Die EU-Vertretung in Israel hat einen Empfang anlässlich des Europatages abgesagt. Grund ist die geplante Rede des rechtsextremen Sicherheitsministers Ben-Gvir. Der reagierte empört. mehr

Kasachstans Hauptstadt Nur-Sultan (Archivbild vom Oktober 2021).

Exporte über Drittstaaten EU will Umgehung von Russland-Sanktionen stoppen

08.05.2023 • 16:13 Uhr

Die EU will verhindern, dass verbotene Lieferungen nach Russland über Drittstaaten wie Kasachstan laufen. Dazu hat die Brüsseler Kommission ein elftes Sanktionspaket vorgeschlagen. Von Stephan Ueberbach. mehr

Plenarsitzung des Europäischen Parlaments

europamagazin

Europäisches Parlament Sorge vor Einmischung

06.05.2023 • 19:48 Uhr

Mit Fake-News-Kampagnen und versteckten Finanzierungen wollen ausländische Staaten die EU-Wahlen 2024 beeinflussen - das ist das Ergebnis eines Berichts von EU-Abgeordneten. Nun will man sich wappnen. Von T. Dammers. mehr

analyse

EU-Kommissionspräsidentschaft Wird von der Leyen noch mal antreten?

06.05.2023 • 15:59 Uhr

In Brüssel wird gerade die Frage heiß diskutiert, ob die deutsche Kommissionspräsidentin für eine zweite Amtszeit antritt. Es geht um das Spitzenkandidatenprinzip - und die Risiken, die von der Leyen damit eingehen würde. Von. H. Schmidt. mehr

Geflüchtete warten auf der sizilianischen Insel Lampedusa auf ihre Weiterreise.

Migrationspolitik Deutschland jetzt auf EU-Kurs

05.05.2023 • 18:42 Uhr

Die Ampelregierung hat sich auf eine gemeinsame Position geeinigt, um zusammen mit anderen europäischen Staaten das Asylsystem in der EU neu zu organisieren. In Brüssel löst der Kurswechsel gemischte Reaktionen aus. Von Matthias Reiche. mehr

Ein Ladekabel mit USB-C-Stecker liegt neben einem Bündel unterschiedlicher Anschlusskabel.

Einheitliche Ladekabel EU mahnt Apple zur Einhaltung der Regeln

04.05.2023 • 10:30 Uhr

Die EU schreibt ab Ende 2024 einheitliche Ladekabel vor. Apple erwägt offenbar, die Verwendung von nicht zertifiziertem Zubehör einzuschränken. Für mehr Einheitlichkeit plant die EU-Kommission einen Leitfaden. mehr

kommentar

EU-Pläne zur Munitionsproduktion Die Rüstungsindustrie zu pampern ist überflüssig

03.05.2023 • 18:17 Uhr

Die EU will die Munitionsproduktion in Europa mit einer Milliardensumme subventionieren. Dabei liegt hinter der Rüstungsindustrie ein Rekordjahr, weshalb sie keine Fördergelder benötigt, findet Helga Schmidt. mehr

EU-Einigung Qualitätssiegel für regionale Handwerksprodukte

03.05.2023 • 16:56 Uhr

Die EU-Staaten haben sich auf ein Gütesiegel für regionale Handwerksprodukte geeinigt. Dieses soll die Echtheit und Qualität garantieren und vor Fälschungen schützen. Rund 300 Produkte könnten profitieren. mehr

Ukrainische Soldaten beladen bei Saporischschja ein Fahrzeug mit Munition.

Pläne der EU-Kommission Eine Milliarde Euro für Munitionsproduktion

03.05.2023 • 13:38 Uhr

Die Ukraine braucht dringend mehr Munition, um sich gegen Russland zu verteidigen. Und auch bei vielen EU-Staaten müssen die Lager wieder aufgefüllt werden. Die EU-Kommission will nun helfen, damit schnell neue Munition produziert wird. mehr

Migranten, die auf dem Weg von Italien nach Frankreich sind, gehen in Cesana an einem Graffiti mit der Aufschrift "No Border" (dt. Keine Grenze) in einem Tunnel vorbei, der zur französisch-italienischen Grenze führt.

EU-Reaktionen auf Faeser Warten auf die entscheidenden Details

02.05.2023 • 19:54 Uhr

Ein historisches Momentum erkennt Innenministerin Faeser in der Asylpolitik. Doch in Brüssel fallen die Reaktionen vorerst überschaubar aus - die EU sucht noch nach einer Asylpolitik, die von allen getragen wird. Von M. Reiche. mehr

Malis Ministerpräsident Choguel Maïga (links) und Übergangspräsident Assimi Goita bei einer Militärparade

Einreiseverbote EU-Sanktionen gegen Malis Junta

02.05.2023 • 17:11 Uhr

Die EU hat Sanktionen gegen Mitglieder der malischen Junta beschlossen. Sie verschleppten Wahlen und behinderten den politischen Übergang, so der Vorwurf. Betroffen ist auch der Ministerpräsident der Übergangsregierung. mehr

Annalena Baerbock und Jean-Yves Le Drian, während eines Treffen der EU-Außenminister.

Wagner-Gruppe EU sanktioniert russische Söldner

02.05.2023 • 17:11 Uhr

Die EU hat die russische Söldnertruppe Wagner mit Sanktionen belegt. Das Unternehmen war in Konfliktgebieten wie der Ukraine und Syrien im Einsatz. Die EU wirft ihm Menschenrechtsverletzungen vor. mehr

Grüne zur Asyl-Reform "Keine Einigung um jeden Preis"

02.05.2023 • 15:58 Uhr

Laut Bundesinnenministerin Faeser ist sich die Ampelkoalition einig, Asylverfahren an den EU-Außengrenzen anzustreben. Doch Grünen-Chef Nouripour erklärte nun, dass die Zustimmung seiner Partei noch offen sei. Andere Grüne äußern offen Kritik. mehr

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Korruption in Ungarn "Unfassbar, was man mitten in der EU vorfindet"

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Schutz des Regenwaldes EU verbietet Importe aus Abholzungsgebieten

Brüssel wird optimistischer EU-Kommission erhöht Konjunkturprognose

Reformplan der EU Zölle bald auch auf geringwertige Waren?

Die EU und die Türkei Beziehungen im Eisfach

Strafen gegen Russland Ungarn will neue Sanktionen der EU blockieren

EU-Außenminister: Beratung über Verhältnis zu Russland und China

EU-Außenminister: Beratung über Verhältnis zu Russland und China

Kampf gegen Kindesmissbrauch Justizminister gegen Chatkontrolle

EU-Parlament Strengere Regeln für Künstliche Intelligenz

Urteil zu Corona-Hilfen für Lufthansa: EU-Genehmigung zu unrecht erteilt

EU-Gericht EU hätte Lufthansa-Hilfen nicht genehmigen dürfen

Griechenlands EU-Außengrenze Mare Liberum beendet Pushback-Dokumentation

Asylverfahren an den EU-Außengrenzen? Interview mit Migrationsforscher Knaus

"Partner, Wettbewerber, Rivale" - Kanzler Scholz vorm EU-Parlament über China

Scholz' Grundsatzrede zu Europa Wenig Konkretes - viel Gegenwind

Scholz im EU-Parlament "Europa trägt globale Verantwortung"

Rede von Kanzler Scholz vor EU-Parlament: Die Rolle Deutschlands in der EU

Rechtsextremer Minister Ben-Gvir Diplomatischer Eklat zwischen EU und Israel

Exporte über Drittstaaten EU will Umgehung von Russland-Sanktionen stoppen

Europäisches Parlament Sorge vor Einmischung

EU-Kommissionspräsidentschaft Wird von der Leyen noch mal antreten?

Migrationspolitik Deutschland jetzt auf EU-Kurs

Einheitliche Ladekabel EU mahnt Apple zur Einhaltung der Regeln

EU-Pläne zur Munitionsproduktion Die Rüstungsindustrie zu pampern ist überflüssig

EU-Einigung Qualitätssiegel für regionale Handwerksprodukte

Pläne der EU-Kommission Eine Milliarde Euro für Munitionsproduktion

EU-Reaktionen auf Faeser Warten auf die entscheidenden Details

Einreiseverbote EU-Sanktionen gegen Malis Junta

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